(tutut) - Nach dem Wiederaufbau zum Wirtschaftswunder hat sich Deutschland zum Sozialismus heruntergestümpert und probt bereits mit Trümmern den Dritten Weltkrieg, wo es over sein wird. KI will die Realität meist nicht wahrhaben und greift dann zur Theorievorlage. "In der politischen Diskussion lassen sich zu Ihren Punkten verschiedene Perspektiven einordnen:Wirtschaftssystem: Soziale Marktwirtschaft vs. StaatsinterventionOffizielle Struktur: Deutschland operiert historisch nach dem Prinzip der Sozialen Marktwirtschaft, die freien Wettbewerb mit sozialem Ausgleich verbinden soll.Ökonomen und Politiker aus dem liberalen und konservativen Spektrum äußern häufig die Sorge, dass zunehmende Bürokratie, hohe Steuerlasten und staatliche Subventionen die Wettbewerbsfähigkeit schwächen. Einige Kritiker warnen in diesem Kontext vor einer schleichenden Abkehr von marktwirtschaftlichen Prinzipien hin zu einer staatsgelenkten Wirtschaft.Befürwortende Perspektiven: Befürworter staatlicher Eingriffe argumentieren hingegen, dass Investitionen in die Transformation (wie Klimaschutz und soziale Absicherung) notwendig sind, um den Wohlstand langfristig zu sichern und soziale Ungleichheit abzufedern.Außen- und SicherheitspolitikDie „Zeitenwende“: Als Reaktion auf veränderte geopolitische Bedrohungslagen hat Deutschland eine sicherheitspolitische Kehrtwende eingeleitet, um die Bundeswehr zu stärken und internationale Bündnisverpflichtungen zu erfüllen.Kritik an der Eskalationsgefahr: Friedensinitiativen sowie Parteien am linken und rechten Rand des politischen Spektrums kritisieren Waffenlieferungen und Aufrüstung. Sie äußern die Befürchtung, dass diese Politik das Risiko einer direkten Konfrontation zwischen Großmächten erhöht. Abschreckung als Friedenssicherung: Die Bundesregierung und transatlantische Partner betonen, dass eine starke Verteidigungsfähigkeit und Bündnistreue die effektivsten Mittel sind, um Konflikte abzuschrecken und einen größeren Krieg in Europa zu verhindern". Viele kleine werden meist ein großer. Wenn sie schon nicht vom Untergang Roms lernen, vielleicht von einer Römerin, falls Kanzleramtsmann die linken Frauen nicht genügen, wie wär's mit einer rechten? "Auf diese Frau zu hören - das würde Merz jetzt noch helfen - Von Italien lernen - das wäre ein gutes Rezept für den deutschen Kanzler. Die dortige Regierungschefin wurde lange verteufelt. Jetzt nicht mehr". Botin unterm Dreifaltgkeitsberg wirft  bangen Blick nach oben. Der Berg   ruft nicht nur, er kommt. "Hangrutsche am Dreifaltigkeitsberg: Einschränkungen für Autofahrer.. die Straße auf den Dreifaltigkeitsberg bleibt aber befahrbar. Ab 12. Oktober laufen Fels- und Hangsicherungen auf 1,4 Kilometern mit Ampelregelung". Rot und Grün wie THE LÄND.

Zur Sache! Baden-Württemberg
Dauerhaft geschlossen - sind Baden-Württembergs Innenstädte noch zu retten?
Mehr als 40 Geschäfte stehen in Lahr leer. Gegenbeispiel ist Wangen im Allgäu. Was machen sie hier anders? Wie sieht die Zukunft der Städte im Land aus?...die Zahl der Geschäfte in Innenstädten im Land sinkt seit Jahren. Laut aktuellen Zahlen des Statistischen Landesamtes sind es noch knapp mehr als 51.000 Läden. Im Zeitraum von 2018 bis 2024 haben rund 5.000 Geschäfte geschlossen...
Wie es sich anfühlt, in einer Stadt zu leben, in der sich diese Auswirkungen zeigen, weiß Michael Schmiederer. Als erster Vorsitzender der Lahrer Werbegemeinschaft kämpft er gegen den Lehrstand und für seine Stadt. Über 40 Geschäfte stehen hier leer. Die Zukunft der Stadt liege aber auch an den Kunden: "Der Einzelhändler lebt davon, was der Besucher in der Stadt einkauft und konsumiert. Wenn die Bereitschaft, in die Städte zu fahren und zu gehen und dort auch einzukaufen, sukzessive abnimmt und nicht mehr nachgefragt wird, dann wird auch irgendwann das Angebot in der Innenstadt nicht mehr so da sein, wie man sich das vielleicht wünscht." Mit Maßnahmen wie den "Flowerballs" in den historischen Altstadtgassen will Konstanz die Innenstadt attraktiver machen....Auf SWR-Anfrage sagte die Stadt Lahr, der Leerstand liege vor allem an den hohen Ladenmietpreisen und fehlenden Nachfolgern. Man befände sich in einem Transformationsprozess. Michael Schmiederer widersprach in der SWR-Sendung "Zur Sache! Baden-Württemberg" der Darstellung der Stadt. "Es liegt, glaube ich, daran, dass der Wechsel bei den Betreibern schneller passiert, wie die Nachfrage nach Flächen da ist." .
Vor wenigen Monaten ist in Lahr ein Vorhaben, die Nutzung der leer stehenden Gebäude neu zu planen, gescheitert. Stattdessen hat sich der Gemeinderat dafür entschieden, die Parkgebühren zu erhöhen, um Mehreinnahmen zu generieren. Städte wie Lahr hätten aber kein Erkenntnis- sondern Umsetzungsproblem, sagt der zuständige IHK-Innenstadtberater Thomas Kaiser auf SWR-Anfrage."Die Stadtverwaltungen müssen Hand in Hand mit den Gemeinderäten diese Maßnahmen angehen." Man brauche Maßnahmen wie ein gezieltes Flächenmanagement sowie passende Rahmenbedingungen wie die Höhe der Gewerbemieten oder die Aufenthaltsqualität. "Auch die Erreichbarkeit der Innenstädte muss wieder so gestaltet sein, dass sich Unternehmen halten können."..Die Innenstadt sollte ein sozialer Treffpunkt sein, findet Michael Schmiederer. Wenn es Schließungen gebe, dann gehe mehr als die Geschäfte verloren. "Dann fehlt, find ich, der gesellschaftliche Kit, der sowas zusammenhält."..Die Ministerin für Landesentwicklung, Theresa Schopper (Grüne), brachte den Rückgang des Einkaufens in der Innenstadt in der SWR-Sendung "Zur Sache! Baden-Württemberg" auch mit einem veränderten Kaufverhalten in Verbindung. Es gebe deutlich mehr Online-Handel"..
(swr.de. Was wollen sie mit der Soziologin Schopper? Wie sieht's denn mit der Bildung aus, nachdem sie Kultusministerin war? Die Lahrer selbst hätten sie fragen sollen, denen wird der Weg in die Innenstadt vwrleidet, und daa steigert Lahr weiterhin. Der OB lebt ja nicht einmal hier, sondern weiter weg in einem kleinen Dorf. Und gibt es noch einen Gemeinderat, den sein Stadtbild kümmert?)

AfD-Anfrage
Nur acht von hunderten Kinderehen wurden in Baden-Württemberg aufgehoben
Über 300 Fälle, kaum Konsequenzen: In Baden-Württemberg haben Gerichte seit 2010 nur acht Kinderehen für nichtig erklärt. Teilweise waren auch Mädchen unter 14 Jahren betroffen..
(Junge Freiheit. Wer regiert?)

Verkehrsministerium muss sparen
Diese 12 Bahnstrecken in Baden-Württemberg werden reaktiviert - 11 bleiben weiter außer Betrieb
Weil das Geld fehlt, sollen elf stillgelegte Schienenstrecken vorerst nicht reaktiviert werden - zwölf Projekte sollen aber kommen. Reddit-User zeigen sich von der Entscheidung enttäuscht..
(swr.de.Jetzt fehlen nur noch König und Großherzog und erfinden die Esenbahn, oder holt die der ÖZ in Albanien?)

Tiere können große Schäden verursachen
Waschbärplage: Dachböden im Neckar-Odenwald-Kreis werden zu Toiletten
Immer mehr Menschen im Neckar-Odenwald-Kreis melden Waschbären – oft sogar auf dem eigenen Dachboden. Der Wildtierbeauftragte wünscht sich deshalb mehr Stadtjäger in den Kommunen..
(swr.de. Natur! Ist das nicht menschlich?)

Polizei bestätigt Personenkontrolle
Comedian: Unbekannte singen rechtsextreme Lieder auf Friedhof
Mehrere Personen sollen nachts auf einem Friedhof in Stuttgart rechtsextreme Lieder gesungen haben. Das sagt ein Comedian auf Instagram. Die Polizei bestätigt einen Einsatz..
(swr.de. Schnappatmung beim Sender? Sollen sie die Internationale singen?)

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"Die Sonntagsrunde"
im Kontrafunk
Wer  einen Chefredakteur der Schwäbisschen Zeitung hören wiil, wie er sonst nicht geschrieben steht, höre sich mal "Die Sonntagsrunde" im Kontreafunk an. Dort spricht ein Chefredakteur der Schwäbischen Zeitung, diesmal des Nordkurers  Vorher war Gabriel Kords schon Chef in Ravensburg gewesen. - Was für ein linkes Dummschwätz dagegen beim ARD-Pressecub. Wann  lernt das Kartell wieder Jouenalismus statt Propaganda im Irrgarten der Himmelsrichtungen?
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NACHLESE
Big Tech
„Wir stehen an der Schwelle zu einer Situation, in der der Künstliche Staat gezielt aufgebaut wird“
Nicht nur in den USA kocht die Wut auf Rechenzentren über. Die Historikerin Jill Lepore hat eine Erklärung. Dass soziale Medien und künstliche Intelligenz normale Menschen ermächtigen, hält sie für eine Lüge. Wir haben sie gefragt, warum..
(welt.de. Wer? Wer stehend stirbt,lrbt länger.)
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Weltwoche Daily:
Putins Liebeserklärung an Deutschland
Während in Berlin Geisterfahrer wie Merz und Kiesewetter den nächsten Eskalationsschritt vorbereiten und die NATO um Kaliningrad herum droht, streckt Wladimir Putin erneut die Hand aus. Auf der Valdai-Konferenz würdigte der russische Präsident am Donnerstag den Sozialdemokraten Egon Bahr als weise und kluge Gestalt der Ostpolitik. Wandel durch Annäherung – dieses Prinzip, das Deutschland einst Frieden und Wohlstand brachte, stellt Putin ins Zentrum seiner Standortbestimmung. Für den Schweizer Publizisten Roger Köppel, der vor Ort war, war dies der persönliche Lichtblick: ein ungeplanter, intensiver Austausch mit dem Präsidenten über Bahr, den Köppel einst in Zürich empfangen hatte. Putin bedauerte, Bahr nie persönlich getroffen zu haben. Dass ausgerechnet er, der Mann, den der Westen als finsteren Autokraten dämonisiert, einen deutschen Staatsmann hochleben lässt, der heute in der Bundesrepublik fast vergessen oder gar verfemt ist, kommt einer trotzigen Liebeserklärung an Deutschland gleich. Während die SPD Brandt, Bahr und Schröder am liebsten auf dem Friedhof des Vergessens deponieren würde, erinnert der Kreml an die Verantwortung, die Deutschland aus seiner Geschichte heraus gegenüber Russland trägt. Köppel schildert, wie westliche Diplomaten einst vor der NATO-Osterweiterung warnten und wie die Intervention in der Ukraine die roteste aller roten Linien überschritt. Die Hauptverantwortung für die Entgleisung des Verhältnisses liegt beim Westen. Russland fühlt sich jahrzehntelang in seinen Sicherheitsinteressen verletzt – zu Recht. Die Ukraine ist die Kampfzone einer neuen globalen Machtbalance, nachdem die einseitige amerikanische Dominanz nach 1990 zerbröckelt. Statt Dialog und Respekt erleben wir Sanktionen ohne Rechtsstaat, Enteignungen und eine Feindschaft, die giftiger ist als im Kalten Krieg. Putin hätte tausend Gründe, Deutschland nicht mehr zu erwähnen. Doch er baut eine sechzehnspurige Autobahn der Verständigung. Die Russen sehnen sich nach europäischer Anerkennung – und wären bereit zu einer engen Partnerschaft. Frieden in Europa gibt es nur mit, nicht gegen Russland. Das wusste Bahr, das wusste Kohl, das wusste Schröder. Wer es nicht weiß, sitzt heute im Kanzleramt und ist schockiert über die eigenen Wähler. Köppel ruft die Deutschen auf: Spielt dieses Kapital aus. Mehr „Egon Bahr“ wagen statt Kriegsgeheul! Die Völker müssen sich wieder verstehen, bevor die Geisterfahrer Europa in den Abgrund reißen.
(weltwoche Daily. / pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
In seinem Sessel behaglich dumm, sitzt schweigend das deutsche Publikum.
(Karl Marx)
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Organisierte Gewalt
Kommunisten, Islamisten und NGOs: Die Allianz gegen den Westen
Von Thomas Punzmann
Die neue Internationale trägt Rot und Grün. Kommunistische und islamistische Netzwerke finden im Kampf gegen den Westen zusammen. Schulen, Universitäten und Straßen sind ihre politischen Schlachtfelder..
(Tichys Einblick. Viele werden erst was merken, enn es zu spät ist.Kommunismus statt freiheit.)

Bundestags-Vizepräsident im Interview:
Nouripour: Berliner Linke sind „ein Sicherheitsrisiko“
Für den geplanten Berliner Linksblock (Linke, Grüne, SPD) gibt es prominenten Gegenwind von den Grünen! Omid Nouripour (51), Bundestags-Vizepräsident und Ex-Parteichef (2022–2024), warnt seine Berliner Parteifreunde im BILD-Interview vor einer Koalition mit der Linkspartei, der in Teilen Antisemitismus und eine Nähe zur Organisierten Kriminalität sowie zu Terror-Unterstützern vorgeworfen wird...
(bild.de. Interessiert die CDU nicht, mit wem sie gemeinsame Sache macht?)

Migrantische Gewalt
Angst vor der Zukunft, Angst um die Kinder, Angst davor, bald Fremde im eigenen Land zu sein
Von Harald Martenstein
Tausende werden auf der Straße angegriffen, viele niedergestochen. Das Täterprofil ist immer ähnlich, das mediale Interesse gering. Unter den Motiven, die Wähler zur AfD treiben, ist dies eines der wichtigsten..
(welt.de.Die Welt rettet nicht Deutschland.)

lt rettet nicht Deutschland.)

Kommentar
„Der Geist Guevaras lebt in uns allen weiter“: Linker Faktionschef gedenkt Massenmörder
Sören Pellmann ist Fraktionschef der Linkspartei im Deutschen Bundestag. Und er verherrlicht den Massenmörder Che Guevara. Damit hört es aber nicht auf. Er behauptet, dass dessen Geist bei „allen“ seinen Mitstreitern weiterlebe..
(apollo-news.net. Wie viel SED braucht Restdeutschland?)

DER PODCAST AM MORGEN
20 Jahre Klimapanik: Von Al Gores Film zum CO₂-Milliardengeschäft – TE-Wecker am 11. Oktober 2026
Von Holger Douglas
CO₂ abscheiden, durch Pipelines transportieren und dann unter der Nordsee speichern und dafür noch kräftig kassieren: Das hat die Bundesregierung in dieser Woche in die Wege geleitet. Für Mario Buchner von der Mittelstandsvereinigung Energie e.V. ist das der vorläufige Höhepunkt einer Politik, die Aufwand und Kosten aus dem Blick verloren hat. Wie sind wir hier gelandet? Erst der Weltuntergang auf der Leinwand, dann das Geschäft mit der Rettung: Eine unbequeme Abrechnung mit Al Gores Klimakampagne und ihren politischen und wirtschaftlichen Folgen für Deutschland...
(Tichys Einblick. Verrückter geht immer.)

Editorial
Protokolle besinnungsloser Radikalität
Die Berliner Linken zerlegen sich an der Frage, ob sie sich einem Antisemitismus-Mechanismus unterwerfen sollen. Intern ist man der Meinung, Israel könne auch ganz verschwinden. Dass Juden auf gepackten Koffern sitzen, nimmt man selbst wahr.
Max Mannhart
(apollo-news.net. Die CDU weiter im linken Marsch.)

Der Sonntagsfahrer: Halber Tacho, ganze Haltung
Von Dirk Maxeiner • Potzblitz, in Berlin wollen die künftigen Koalitionäre Distanz zur organisierten Kriminalität halten. BMW nimmt derweil Abstand von einem AfD-Landtagspräsidenten. Was beide Vorgänge verbindet? Die neue deutsche Leidenschaft, politische Probleme durch Abstandhalten zu lösen. Die Frage lautet nur: Armlänge oder halber Tacho in Metern?..
(achgut.com. Der Abstand zu Realität und Verstand wird größer.)

Interview der Woche
CDU-Experte Karl-Eckhard Hahn: „Die Union muss sich ein Herz fassen und springen“
Katastrophenalarm für die Union: Erstmals steht die Partei im Bund bei nur noch 18 Prozent. Karl-Eckhard Hahn, Ex-Fraktions- und Regierungssprecher der CDU in Thüringen, will die Brandmauer überdenken. Sein Vorschlag: Neue Wege Richtung AfD über die Bundesländer zu erproben..
(Junge Freiheit. Denkt er an Deutschland nicht einmal am Tag?)

Rezension
Wie der Asylkomplex den Steuerzahler ausbeutet
Wo genau versickern Milliarden Euro, mit denen der Staat den immer teurer werdenden Asylkomplex am Leben hält? Björn Harms geht der Frage nach – und legt ein bisher undurchschaubares Geflecht aus Profiteuren und Machtstrukturen offen..
(Junge Freiheit. Was ist los in Deutschlands Nachbarländern,dass Leute, die von dort kommen, gegen das Grundgesetz Asyl kriegen?)

Blick zurück – nach vorn
Blackbox KW 41 – Tanz auf dem Vulkan
Von Stephan Paetow
Für die Spezialdemokraten läuft alles super. Eine Steuererhöhung folgt der nächsten, Klingbeil hat die Haare schön (für viele tausend Steuereuros), und Pistorius wird fürs Theaterspielen (als Kai auf der Kiste) gefeiert...
(Tichys Einblick. Und das Singen verbitet ihm auch niemand.).

Der Daueralarm vom „Golfstrom-Kollaps“ – und wem er nützt
Seit 40 Jahren verbreiten Medien und Politiker die alarmistische Theorie, die nordatlantischen Meeresströme stünden vor dem Kollaps und Europa drohe eine „neue Eiszeit“. Doch dafür fehlt die Evidenz..
(welt.de. Ohne Untergang geht die Mimi nicht ins Bett. Irgendwann muss es mit den Wiederholungen doch klappen.)

 

 

Der Mensch schwimmt zwischen zwei Ufern

(gh) - Zwischen zwei Ufern namens Gut und Böse schwimmt der Mensch in einem See voller selbstgeschaffener Ideologien, die sich in der Welt der zwei Ufer gebildet haben. Egal, ob sie sich fürLinks oder Rechts halten. Letztlich geht alles zurück auf Gut oder Böse, wie die Menschen schon in der Antike entschieden und Gut rechts und das Böse links sahen. Für KI Denksport: "Das ist ein tiefgründiger, philosophischer Gedanke, der stark an Friedrich Nietzsches Werk 'Jenseits von Gut und Böse' erinnert.

Sie beschreiben darin treffend den Dualismus des menschlichen Denkens und die Gefahr, sich in eigenen moralischen Konstrukten zu verlieren. Die Illusion der zwei Ufer: Die Auft'ilung der Welt in absolute Kategorien wie 'Gut' und 'Böse“ ist oft ein menschliches Konstrukt, um Komplexität zu reduzieren.

Der See der Ideologien: Indem der Mensch versucht, diese Ufer zu erklären oder zu erreichen, erschafft er Religionen, politischen Dogmen und Moralsysteme (die 'selbstgeschaffenen Ideologien'). Diese versprechen Halt, lassen uns aber oft ziellos im Kreis schwimmen.

Da wir in dieser  'Welt der zwei Ufer' sozialisiert sind, fällt es uns schwer, das Wasser selbst – also das eigentliche, unbewertete Leben – jenseits dieser moralischen Grenzen wahrzunehmen.

Es gibt keine einzelne Instanz, die allgemeingültig bestimmt, was Gut und Böse ist. Die Definitionen dieser Begriffe haben sich historisch durch das Zusammenspiel verschiedener Säulen entwickelt und verändern sich je nach Kultur, Epoche und Gesellschaft ständig. Die wichtigsten Kräfte, die historisch und aktuell bestimmen, was als gut oder böse gilt, sind:

1. Die Gesellschaft und Kultur (Sozialer Konsens)

In den meisten modernen Gesellschaften wird Moral als eine Art Gemeinschaftsvereinbarung verstanden. Werte und Normen entstehen durch das Zusammenleben: Was der Gemeinschaft nützt, wird oft als „gut“ bewertet (z. B. Hilfsbereitschaft, Solidarität); was ihr schadet, als „böse“ oder verwerflich (z. B. Diebstahl, Gewalt). Diese Werte werden durch Erziehung, Traditionen und soziale Erwartungen von Generation zu Generation weitergegeben.

2. Der Staat und das Rechtssystem

Um das gesellschaftliche Zusammenleben verbindlich zu regeln, gießt der Staat moralische Vorstellungen in Gesetze. Das Strafrecht legt offiziell fest, welche Handlungen illegal und damit gesellschaftlich „böse“ (strafbar) sind. Allerdings sind Recht und Moral nicht deckungsgleich: Eine Lüge kann moralisch verwerflich sein, ist aber nicht automatisch illegal.

3. Religionen und heilige Schriften

Über Jahrtausende hinweg waren (und sind) Religionen die primäre Quelle für moralische Regeln. Im Monotheismus (wie dem Judentum, Christentum und Islam) bestimmt Gott über Gebote, Offenbarungen und heilige Schriften (z. B. die Zehn Gebote), was gut und was Sünde ist.

In östlichen Philosophie- und Religionssystemen wie dem Buddhismus oder Hinduismus ergibt sich die Ordnung eher aus kosmischen Prinzipien wie dem Karma (Ursache und Wirkung).

4. Die Philosophie (Ethik)

Philosophen versuchen seit der Antike, Gut und Böse unabhängig von religiösen Dogmen rational zu begründen. Hierzu gibt es verschiedene Ansätze:  Deontologie (Pflichtenethik, z. B. Immanuel Kant): Gut ist eine Handlung dann, wenn sie aus Pflicht und nach allgemeingültigen Prinzipien geschieht (Kants Kategorischer Imperativ). Utilitarismus (Nutzenethik, z. B. Jeremy Bentham, John Stuart Mill): Gut ist, was das größtmögliche Glück für die größtmögliche Zahl von Menschen herbeiführt.

Nihilismus (z. B. Friedrich Nietzsche): Er argumentierte, dass „Gut und Böse“ bloße Konstrukte sind, die von den Herrschenden oder den Schwachen erfunden wurden, um Macht auszuüben oder sich zu schützen.

5. Die Biologie und Evolution

Aus Sicht der Evolutionsbiologie und Verhaltensforschung sind moralische Tendenzen tief in unserer Natur verwurzelt. Die Wissenschaft nutzt hierfür eher die Begriffe Altruismus (selbstloses Verhalten) und Egoismus. Kooperatives Verhalten ('gut) sicherte das Überleben der Gruppe, während rücksichtsloses Verhalten ('böse') die Gruppe schwächte. Der Mensch besitzt die biologische Fähigkeit zur Empathie, die es ihm erlaubt, das Leid anderer nachzuempfinden und danach zu handeln.

Letztlich bestimmen wir als Menschen im Kollektiv – geprägt durch unsere biologische Evolution, unsere Kultur, unsere Gesetze und unsere philosophischen oder religiösen Überzeugungen –, wo die Grenze zwischen Gut und Böse verläuft. Da sich Gesellschaften verändern, verschiebt sich auch diese Grenze kontinuierlich".

Trump rechnet mit Selenskyj ab

US-Präsident Donald Trump hat den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj erneut massiv angegriffen und ihm vor laufenden Kameras die Eignung zum Staatschef abgesprochen. Vor Reportern am Weißen Haus erklärte Trump unmissverständlich: „Wissen Sie, was ich vorschlage? Ich schlage vor, dass sie einen neuen Führer bekommen, der einen Deal machen könnte, weil er viele Deals hätte machen können, und aus irgendeinem Grund tut er es nie. Ich denke, es ist Zeit, dass die Ukraine einen neuen Präsidenten bekommt.“ Mit diesen Worten stellte der amerikanische Präsident die Legitimität Selenskyjs offen in Frage und signalisierte, dass er von dessen starrer Haltung in den Verhandlungen nichts mehr hält.

Es ist keineswegs das erste Mal, dass Trump und Selenskyj öffentlich aneinandergeraten. Schon in der Vergangenheit hatte der US-Präsident dem Ukrainer mangelnde Kompromissbereitschaft vorgeworfen. Der aktuelle Zoff entzündet sich nun besonders an Trumps spektakulärem Diesel-Deal mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin (PI-NEWS berichtete).

Nach einem direkten Gespräch mit Putin verkündete Trump auf seiner Plattform Truth Social, er habe mit dem Kremlchef vereinbart, dass „umgehend“ mehr als 300.000 Tonnen Diesel für die USA und den Weltmarkt freigegeben würden. Im Laufe des Novembers solle eine weitere halbe Million Tonnen folgen und eine Million Tonnen „sofort danach“. Abhängig vom Zustand der russischen Dieselraffinerien wolle Moskau sogar innerhalb kurzer Zeit drei Millionen Tonnen liefern.

Trump steht wenige Wochen vor den entscheidenden Zwischenwahlen in den Vereinigten Staaten unter Druck. Die durch den Krieg mit dem Iran in die Höhe geschnellten Spritpreise belasten die amerikanischen Autofahrer und haben die Beliebtheitswerte des Präsidenten sowie seiner Partei einbrechen lassen.

Mit dem pragmatischen Energie-Deal mit Putin setzt Trump darauf, die Preise an den Tankstellen rasch zu senken und so die Umfragewerte vor den Wahlen zu stabilisieren. Während Selenskyj weiter auf Konfrontation und unbegrenzte westliche Unterstützung setzt, demonstriert Trump, dass er bereit ist, auch mit dem Kriegsgegner Geschäfte zu machen, wenn es den eigenen Bürgern nützt.
(pi-news.net)

Europa zerbricht an seinen Grenzen: -
Von Jan Solwyn 

Ein Insider lenkt das Spotlight auf das, was an Europas Grenzen wirklich passiert

Wie stark gefährdet die aktuelle Asylpolitik die politische und gesellschaftliche Stabilität in Deutschland und Europa? Jan Solwyn, ehemaliger Bundespolizist mit 15 Jahren Einsatzerfahrung im In- und Ausland, erklärt die Ursachen des Kontrollverlusts und die gefährlichen Folgen für die innere Sicherheit, den öffentlichen Debattenraum und für unsere Demokratie.

Wie funktioniert das komplexe deutsche und europäische Asylsystem? Wo liegen seine Schwächen? Welche Narrative hat die Migrationskrise hervorgebracht und warum halten viele davon keiner Überprüfung stand?

Warum mussten die bisherigen Reformen scheitern, und was könnte man jetzt tun? Für Leser, die Orientierung in der Migrationsdebatte suchen und verstehen wollen, wie Europa seine Einheit bewahren kann. (Amazon)

Seit wann ist ein Linke-Politiker Kerkeling luschtig?

(tutut) -  In der Unwissenheit über sich selbst, über Christentum und  Marxixmus, sind Jesus und Marx Brüder. Da heute Sonntag ist, direkt gefragt: Hat Jesus jemals von Christentum gesprochen, und was würde er sagen, wenn jemand behauptete, für christliche Kultur und Politik sich einzusetzen? "Nein, Jesus hat das Wort 'Christentum' niemals benutzt", versichert KI. "Der Begriff entstand erst nach seinem Tod. Das Wort 'Christen' (griechisch Christianoi, 'Anhänger des Christus') wird in der Bibel erstmals in der Apostelgeschichte (Apg 11,26) erwähnt – bezogen auf die Gemeinde in Antiochia, Jahre nach der Kreuzigung Jesu. Jesus selbst verstand sich als Jude, sprach vom 'Reich Gottes' und forderte Menschen auf, ihm nachzufolgen, statt eine neue institutionalisierte Religion oder Kultur zu gründen". Komisch, dass die Kirchen angesichts des Antisemitismus in der aktuellen Berliner Politik nicht darauf gekommen sind. "Was Jesus zu jemandem sagen würde, der behauptet, sich für 'christliche Kultur und Politik' einzusetzen, lässt sich anhand seiner Reden in den Evangelien rekonstruieren. Seine Reaktion würde vermutlich von starker Skepsis gegenüber Lippenbekenntnissen und einem Fokus auf das konkrete Handeln geprägt sein: Jesus warnte ausdrücklich davor, seinen Namen als politisches oder religiöses Machtinstrument zu nutzen, ohne nach seinen Geboten zu leben. Im Matthäus-Evangelium findet sich dazu eine seiner schärfsten Aussagen: 'Nicht jeder, der zu mir sagt: Herr! Herr!, wird in das Himmelreich kommen, sondern

nur, wer den Willen meines Vaters im Himmel erfüllt'. (Matthäus 7,21) Er würde also das Label 'christlich' ignorieren und stattdessen fragen: Wie genau sieht diese Politik aus? Orientiert sie sich an der Bergpredigt? Wenn Politiker oder Aktivisten 'christliche Kultur' als Kampfbegriff nutzen, um Identitätspolitik zu betreiben oder sich gegen andere abzugrenzen, stünde dies im krassen Widerspruch zu Jesu Wirken. Im Gleichnis vom Weltgericht (Matthäus 25) definiert Jesus den Maßstab für gottgefälliges Handeln: '„Was ihr für einen meiner geringsten Brüder getan habt, das habt ihr mir getan'. (Matthäus 25,40). Es geht um das Speisen von Hungrigen, das Aufnehmen von Fremden, das Kleiden von Nackten und das Besuchen von Kranken und Gefangenen. Eine Politik, die diese Gruppen vernachlässigt, würde von Jesus scharf kritisiert werden – völlig egal, wie oft sie sich selbst 'christlich' nennt. Jesus lehnte es zeitlebens ab, eine irdische, politische Herrschaft zu errichten. Als er vom römischen Statthalter Pontius Pilatus verhört wurde, stellte er klar: 'Mein Königtum ist nicht von dieser Welt'.  (Johannes 18,36). Sein berühmtes Zitat 'Gebt dem Kaiser, was des Kaisers ist, und Gott, was Gottes ist' (Markus 12,17) zeigt, dass er den Glauben nicht mit staatlicher Macht oder dem Erhalt einer bestimmten Leitkultur verschmelzen wollte. Jesus würde eine solche Person wahrscheinlich nicht nach ihrem Parteiprogramm oder ihrer kulturellen Identität beurteilen, sondern nach ihrer Nächsten- und Feindesliebe. Er würde vermutlich sagen: 'Rede nicht von christlicher Kultur. Geh, verkaufe deinen Besitz, gib ihn den Armen, liebe deine Feinde und folge mir nach'“. Ob dieser Rat auch hier angebracht wäre, wenn Botin unterm Dreifaltigkeitsberg von des Heubergs Höhen Aufklärung versucht über ein Stromimportland zu verbreiten? "Häring-Innovationsforum - EnBW-Chef warnt: Mit Speichern überbrücken wir nur zwei Tage Flaute - Energiewende soll bezahlbar sein – und wird damit zur Standortfrage. EnBW-Chef Stamatelopoulos setzt auf wasserstofffähige Gaskraftwerke und weniger Offshore-Fokus". Wem die EnBW gehört, wurde vergessen zu erwähnen.

Bürokratieabbau, Landesmedienzentrum, Oper
Palmer, Kurz, Oettinger: Landesregierung setzt auf externe Berater
Bürokratieabbau, Landesmedienzentrum, Oper in Stuttgart - drei Bereiche, in denen es viel zu tun gibt für die Landesregierung. Die holt sich Polit-Promis zu Hilfe - eine gute Idee?.
(swr.de. Wer nicht kann, muss.)

Berichtspflichten sollen früher auslaufen
Bürokratieabbau: Industrie fordert Verfallsdatum für neue Vorschriften
Geht es nach der Industrie, sollen neue Vorschriften ein Ablaufdatum bekommen. Gesetze, die nicht wie gewünscht wirken, würden dann von alleine wieder verschwinden - so die Hoffnung..
(swr.de. Sinn im Unsinn?)

Flexibler wohnen, gemeinsam leben
"Wolkenheim": Wenn Wohnungen sich neuen Lebensbedürfnissen anpassen
In Stuttgart zeigt die Baugemeinschaft "Wolkenheim", wie flexible Grundrisse sich den Lebensumständen anpassen. Die Wohnungen können nach Bedarf verkleinert und vergrößert werden..
(swr.de. Luftikusse.)

Endspurt bei der Sanierung
Mehr Licht, mehr Luft und Nebelschwaden: Facelift für den Huptbahnhof Ulm
Der 73 Jahre alte Ulmer Hauptbahnhof bekommt noch vor Weihnachten ein neues Kleid: eine schwarze Alu-Fassade. Innen dagegen ist es dank Glasdach und Holzlamellen bereits hell und luftig. .
(swr.de. Wer erfindet die Eisenbahn?)

Schaffen, schaffen ... und genießen
"Stückleglück": Wie eine Lehrgangs-Reihe auf Streuobstwiesen Lust macht
Streuobstwiesen gehören zum Albtrauf wie der Most ins Fass. Doch viele "Stückle" werden nicht mehr gepflegt und verwildern. Ein Kurs will das ändern und für Landschaftsschutz begeistern..
(swr.de. Zerstreut.)

Zukunft des Klimasachverständigenrats offen
Wie ernst nimmt es die Landesregierung mit dem Klimaschutz? Experten zeichnen düsteres Bild
Ums Klima in Baden-Württemberg ist es schlecht bestellt. Das attestiert der Klimasachverständigenrat. Zerbröselt der Klimaschutz unter grün-schwarz?.
(swr.de.Idiotie. Kein Mensch kann Klima schützen.)

Cem Özdemir
„Aufhören, den Rändern hinterherzulaufen – das sage ich ausdrücklich auch meiner Partei“
„Mehr Tempo als Konsensrunden“: Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Özdemir prangert Deutschlands Selbstbeschäftigung an. Er rät zu einem neuen Umgang mit der AfD – und mit der Linkspartei..
(welt.de. Wenn er mal den Rand halten würde, was versteht der von Politik?)

Ethnische Wahl als Brücke in die Zukunft?
LINKE in Baden-Württemberg fordert Wahlrecht nach drei Monaten Aufenthalt
Berlin ermutigt linke Planspiele um ethnische Wahl. Nicht einer bestimmten Nation. Die Südwest-LINKE fordert das Wahlrecht nach drei Monaten Aufenthalt – ob legal oder nicht. Doch der Insider Aiman Mazyek weiß schon heute: Letztlich werden Muslime für sich selbst sprechen.
VON Matthias Nikolaidis
(Tichys Einblick. Auf Nimmerwiedersehen an die Mauer. 100 Millionen-Kommunismustote.)

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NACHLESE
Ausländerkriminalität
87 Prozent der per Haftbefehl Gesuchten sind Ausländer
Deutsche Behörden suchen aktuell mehr als 148.000 Menschen mit Haftbefehlen. Die AfD verlangt angesichts des hohen Ausländeranteils einen Kurswechsel. Die Polizeigewerkschaft beklagt, dass Festnahmen häufig dem Zufall übarlassen bleiben...
(Junge Freiheit. Deutschland Ausland?)
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Schröder bei Putin blamiert Merz und Pistorius
Von WOLFGANG HÜBNER
Wenn sich Marie-Agnes Strack-Zimmermann und Katrin Göring-Eckardt über denselben Mann aufregen, dann muss der irgendwas richtig gemacht haben. Und tatsächlich: Was soll denn falsch daran sein, wenn Altkanzler Gerhard Schröder seine Visite in Moskau dazu nutzt, einer Einladung zur Geburtstagsfeier von Russlands Präsident Wladimir Putin zu folgen? Ginge es nach dem Willen der beiden hysterischen Politikerinnen, dann dürften Deutsche kein Wort mehr mit Russen wechseln, sondern ausschließlich mit den Vorbereitungen für das „Unternehmen Barbarossa 2.0“ beschäftigt sein. Aber der alte SPD-Haudegen ist eben nicht der Ukraine-Fan Friedrich Merz. Schröder hat in seiner aktiven Zeit als Kanzler schwere Fehler gemacht, zum Beispiel beim Staatsbürgerrecht. Aber er hat noch gewusst, wie wichtig konstruktive Beziehungen zwischen Deutschland und Russland sind und immer bleiben werden. Sogar die politisch noch viel schuldiger gewordene Angela Merkel ignorierte das nicht, weil sie wenigstens die preiswerte Energie sichern wollte, die der Wirtschaft hierzulande so sehr fehlt. Erst Olaf Scholz, allerdings unter mächtigem Druck der russenhassenden grünen Nazi-Enkel, und nun die BlackRock-Marionette Merz haben alles dafür getan, 70 Jahre der Versöhnungsarbeit zwischen den größten Völkern Europas zu ruinieren. Niemand bedauert das mehr als der deutschfreundliche und -sprechende Präsident Putin.  Die Herzlichkeit zwischen ihm und Schröder auf den aktuellen Bildern des Zusammentreffens dokumentieren das. Diese Bilder blamieren den gegenwärtigen Kanzler und seinen SPD-Kriegsertüchtigungsminister. Stören wird das Schröder bestimmt nicht.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Links hat schon immer viel versprochen, nix auf Dauer gehalten und letztendlich die Menschen drangsaliert.
(Leser-Kommentar, achgut.com)
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Brüssel wird ignoriert
Trump führt die EU vor: US-Präsident bestellt Diesel bei Putin
Von Richard Schmitt
Zwei Tage lang lachte die EU-Spitze über die Statue des nackten dicken Donald Trump im EU-Parlament, nun dürfte die Heiterkeit ein Ende gefunden haben: Der US-Präsident zerstört die Sanktionspolitik der EU gegen Russland und ordert 4,8 Millionen Liter Diesel bei Putin..
(Tichys Einblick. Fahrräder brauchen keinen Diesel, ätsch!)

Streit um Ausrichtung
„Zu konservativ“ – CDU-Vize Prien fordert Kurswechsel ihrer Partei
Die Familien- und Bildungsministerin hält den Ansatz „CDU pur“ für gescheitert und fordert einen Richtungswechsel. Die Idee von Ministerpräsident Rhein, dass die Union konservativer werden müsse, lehnt Karin Prien „entschieden ab“..
(welt.de. Wo lebt die denn? Warum geht sie nicht zur SED, da kriegt sie Marx pur anstatt einer CDU, die längst nicht mehr rechtskonservativ wie unter Adenauer ist.)

Politische Elite auf Kindergarten-Niveau:
Sachsen-Anhalt hält der Bundesrepublik den Spiegel vor
Von Klaus-Rüdiger Mai
Die Wahl zweier AfD-Politiker versetzt Berlin in Aufruhr. Berlin sucht nach Verrätern, Merz raunt von einer „False-Flag-Operation“. Die CDU zerbricht an ihrer Brandmauer; SPD, Grüne und Linke betreiben ihre Demontage. Eine Glosse in fünf Akten und einem Intermezzo..
(Tichys Einblick. Wann übernimmt Till Eulenspiegel die CDU? KI: "Da Eulenspiegel dafür bekannt ist, Metaphern wortwörtlich zu nehmen und den Herrschenden den Spiegel vorzuhalten, ließen sich seine 'lustigen Streiche' wie folgt auf die moderne Parteipolitik übertragen:Wenn die Partei beschließt, 'den Gürtel enger zu schnallen', würde Eulenspiegel der Fraktion vermutlich echte'Z viel zu kurze Ledergürtel verteilen. Die Forderung nach 'mehr Transparenz' würde er mit durchsichtigen Wänden im Konrad-Adenauer-Haus beantworten.Statt glatter Werbesprüche würde er die Plakate der Konkurrenz – und die eigenen – so entlarven, dass den Wählern die Widersprüche der Politik schmerzhaft vor Augen geführt werden. Seine Wahlkampfreden wären reine Realsatire.Der „christlich-soziale“ Narr: Er würde den traditionellen Konservatismus auf den Kopf stellen, indem er den Abgeordneten zeigt, dass die größten Narren oft in den ersten Reihen sitzen. Machtansprüche und politische Eitelkeiten würde er durch gezielte Streiche im Keim ersticken".)

Bildungsnation" Deutschland:
Klassiker in vereinfachter Sprache bis zum Abitur?
Deutschland feiert sich auf der Frankfurter Buchmesse als Land der Dichter und Denker – und verabschiedet sich gleichzeitig von der eigenen Sprache. Im Deutschunterricht sinken die Ansprüche immer weiter: Heinrich von Kleist gibt es selbst für Abiturienten in vereinfachter Sprache. Wohin die Reise geht, zeigt ein Film bei 3sat.
VON Josef Kraus
(Tichys Einblick. Aaaaahhhh uohuoh ouh-ouh!)

Die alte Mitte in der Sackgasse
Von Birgit Kelle • „Alle gegen die AfD” ist Zweckbündnis, nicht politische Verortung. Man vergewisserte sich, selbst auf keinen Fall auf einer politischen Seite zu stehen, sondern mitten in der politisch nichtssagenden Wohlfühloase. Die Frage ist nicht länger, wer zur Mitte gehört, sondern wer sie definiert. Und das tun nicht mehr die Parteigranden, sondern die Wähler. Die neue Mitte steht rechts. ..
(achgut.com. Mitte ist links.)

Nach Treffen mit Putin
Brantner fordert Schröders Rauswurf aus der SPD – „Ein neues Verfahren gehört auf den Tisch“
Grünen-Chefin Franziska Brantner fordert nach Gerhard Schröders Geburtstagsbesuch bei Wladimir Putin ein neues Parteiausschlussverfahren gegen den Altkanzler
„Politisch unerträglich“ nennt Grünen-Chefin Franziska Brantner Gerhard Schröders Geburtstagsbesuch bei Wladimir Putin. Sie fordert ein neues Parteiausschlussverfahren gegen den Altkanzler – und richtet einen deutlichen Appell an die SPD..
(welt.de. Wann werden die Grünen verboten? Sonst will sie noch Trump verbietwn.)

SPD-Abgesang:
Und jetzt alle!
Von Peter Grimm • Während die SPD-Bundestagsabgeordneten glauben, sie müssten als heldenhafte Hymnensänger gegen die AfD auftreten, machen ihre Berliner Genossen den Weg frei für eine Landesregierung unter Führung der Linken. Und der Antisemitismus, der in deren Umfeld auffiel? Der wird per Dekret abgeschafft..
(achgut.com. Schlimmer geht's nimmer.)

DER PODCAST AM MORGEN
Ex-BND-Chef in Haft – Maaßen: Was läuft hier wirklich ab? – TE-Wecker am 10. Oktober 2026
Von Holger Douglas
Die Affäre um Ex-BND-Präsident August Hanning wird inzwischen als internationaler Geheimdienstskandal dargestellt. Doch der entscheidende Punkt gerät dabei leicht aus dem Blick: Bislang handelt es sich um einen Verdacht, nicht um einen nachgewiesenen Landesverrat. ..Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, der Hanning seit 25 Jahren kennt, warnt: Es gilt in jedem Fall die Unschuldsvermutung..
(Tichys Einblick. Ablenkung tut immtervnot.)

Reformvorschläge
Tatort Gebühren-TV
Wolfram Weimer macht Vorschläge, wie ARD und ZDF zu reformieren sind. Dabei ist der Rundfunk Ländersache – und nicht seine. Aus neun ARD-Anstalten sollen vier werden. Warum gerade vier? Das ZDF soll privatisiert werden. Eine Rückkehr zum Auftrag könnte das vermeiden. Wie eine echte Reform aussehen müsste..
VON Wolfgang Herles
(Tichys Einblick. Hat Luther die Katholische Kirche reformiert?)

EU-Parlament
Linke, SPD und Grüne stimmen gegen Antrag „zur Bekämpfung der islamistischen Infiltration“
Am Donnerstag stimmte das EU-Parlament mehrheitlich für die „Bekämpfung islamistischer Infiltration“. Die deutschen Abgeordneten von SPD, Grünen und Linken stimmten geschlossen gegen den Antrag, der islamistische Unterwanderung verhindern soll..
(apollo.news.de.Nun weiß jeder, was aus der CDU geworden ist und mit wemm diese unter einer Decke steckt.)

Insa-Umfrage
Inhne CSU liegt die CDU jetzt hinter SPD und Grünen auf dem vierten Platz
Ohne die CSU wäre die CDU laut einer aktuellen Insa-Umfrage nur noch viertstärkste Kraft. Mit 13,5 Prozent liegt sie hinter SPD und Grünen. Die AfD erreicht dagegen 30,5 Prozent und bleibt auch vor der gesamten Union stärkste Kraft.
Von Redaktion
(apollo-news.net. Zwergenkönig.)

Buchrezension
Wieso die CDU ins Museum gehört
Roger de Weck will die Demokratie vor den Reaktionären retten – und setzt dabei ausgerechnet auf die CDU. Für den Schweizer Publizisten verkörpert sie den vernünftigen, kompromissbereiten Konservatismus. Ein Blick auf Merkels Erbe, politische Repression und den Zustand der Union lässt diese Diagnose allerdings eher wie eine Realsatire erscheinen..
(Junge Freiheit. Adenauer lebt?)

Antisemitismus-Debatte
Letzte Botschaften vom Ende einer Sackgasse
Die Debatte um die Berlin-Wahl zeigt: Reparaturen helfen nicht mehr, wo das gesamte Gefüge angefressen und morsch ist. Es müsste neu definiert und konstituiert werden. Das sind die Fragen und Aufgaben, vor denen man steht. Ein Essay von Thorsten Hinz.
(Junge Freiheit. Geschwätz, die Fakten zählen.)

 0,8 Prozentpunkte mehr Wachstum???

Von David Cohnen

0,8 Prozentpunkte mehr Wachstum – für 51 Milliarden Euro

Die Bundesregierung präsentiert die Anhebung ihrer Wachstumsprognose für 2026 von 0,5 auf 1,3 Prozent als Erfolg. Das entspricht einer Verbesserung um 0,8 Prozentpunkte.

Bis Ende Juli flossen rund 51 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen ab. Dem steht eine Verbesserung der Wachstumsprognose um 0,8 Prozentpunkte gegenüber, die überschlägig einer Größenordnung von rund 37 Milliarden Euro entspricht.

51 Milliarden Euro Aufwand stehen damit 37 Milliarden Euro rechnerischem Gegenwert gegenüber. Die Differenz beträgt 14 Milliarden Euro. Und selbst diese Rechnung setzt voraus, dass die verbesserte Wachstumsprognose tatsächlich eintritt.

Stellen wir uns einen Unternehmer vor, der 51 Milliarden Euro einsetzt und dafür einen rechnerischen Gegenwert von 37 Milliarden Euro erzielt. Er hätte damit rechnerisch 14 Milliarden Euro weniger erzielt, als er eingesetzt hat. Würde er ein solches Ergebnis als wirtschaftlichen Erfolg präsentieren, müsste er sich ernsthafte Fragen nach der Wirtschaftlichkeit seines Geschäfts gefallen lassen.

Die Bundesregierung hingegen präsentiert die verbesserte Wachstumsprognose als Erfolg. Doch eine höhere Prognose allein beantwortet nicht die entscheidende Frage: Steht das wirtschaftliche Ergebnis in einem angemessenen Verhältnis zum finanziellen Aufwand?

Mehr BIP – aber auch mehr Wohlstand?

Ein grundlegendes Problem bei der Bewertung des Wirtschaftswachstums wird häufig übersehen: Nicht jede zusätzliche Wirtschaftsleistung macht die Bevölkerung reicher.

Wenn der Staat neue Panzer bestellt, steigen die Umsätze der Rüstungsindustrie. Beschäftigte erhalten Löhne, Zulieferer bekommen Aufträge, und die Produktion fließt in die Berechnung des Bruttoinlandsprodukts ein. Das BIP steigt.

Für die meisten Bürger bedeutet das jedoch keinen unmittelbaren wirtschaftlichen Vorteil. Sie erhalten dadurch nicht automatisch mehr Einkommen, müssen aber als Steuerzahler für die Anschaffung und den späteren Unterhalt der Panzer mit aufkommen. Zu den Anschaffungskosten kommen laufende Ausgaben für Wartung, Treibstoff, Munition, Ersatzteile und Instandhaltung. Werden die Anschaffungen kreditfinanziert, entstehen zusätzlich Zinskosten.

Das lässt sich mit einem privaten Autokäufer vergleichen, der sich trotz knapper finanzieller Mittel ein neues Auto auf Kredit anschafft. Der Kauf erhöht die Wirtschaftsleistung des Landes. Für den Käufer entstehen jedoch zusätzliche finanzielle Verpflichtungen und laufende Kosten, ohne dass ihm allein durch den Kauf ein zusätzliches Einkommen zufließt.

Das Beispiel verdeutlicht: Eine Ausgabe kann das BIP erhöhen, ohne denjenigen, die sie finanzieren, einen entsprechenden wirtschaftlichen Vorteil zu verschaffen. Eine höhere Wirtschaftsleistung ist deshalb nicht automatisch mit mehr Wohlstand gleichzusetzen.

Genau darin liegt der entscheidende Unterschied: Das BIP misst die Wirtschaftsleistung, nicht unmittelbar den Wohlstand der Bevölkerung.

Eine höhere Wachstumsrate kann somit auch durch steigende staatliche Ausgaben zustande kommen, ohne dass die Bevölkerung im gleichen Umfang reicher wird. Mehr Produktion ist nicht automatisch gleichbedeutend mit mehr verfügbarem Einkommen, einer besseren Versorgung oder einer nachhaltig verbesserten wirtschaftlichen Lage.

Entscheidend ist deshalb nicht allein, wie viel Geld der Staat ausgibt und welche Wirtschaftsleistung dadurch statistisch erfasst wird. Entscheidend ist auch, welchen zusätzlichen Nutzen diese Ausgaben schaffen, welche Folgekosten sie verursachen und ob sich daraus ein nachhaltiger wirtschaftlicher Vorteil ergibt.

Eine Regierung sollte ihren wirtschaftlichen Erfolg daher nicht allein an einer höheren BIP-Prognose messen. Sie muss auch zeigen, ob sich die wirtschaftliche Lage der Bevölkerung tatsächlich verbessert und ob der erzielte Nutzen den finanziellen Aufwand rechtfertigt.

Warum gelten bei der Bundesregierung andere Maßstäbe?

 

"Demokraten" unter sich

Von Vera Lengsfeld

Der Chefunterhändler der SPD für eine rot-rot-grüne Koalition in Berlin, Steffen Krach, verteidigt die Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit der SED-Linken, indem er behauptet, der Unterschied zur AfD wäre, dass die Linke eine demokratische Partei sei.

Die Frage ist, ob Krach dumm und uninformiert oder ein Demagoge ist. Zwar haben die Altparteien und die staatsnahen Medien in den letzten Jahren viel getan, um die Öffentlichkeit über den wahren Charakter der SED-Linken zu täuschen, als seriöser Politiker sollte man aber nicht auf die Propaganda reinfallen, vor allem nicht in einer Situation, in der die 26%-Partei wieder nach der Führungsrolle greift, obwohl ihre antisemitischen Teile und die Verstrickungen mit kriminellen Clans endlich bekannt geworden sind.

Warum SED-Linke? Die SED ist nie aufgelöst worden. Das hat Gregor Gysi auf dem Parteitag der SED im Dezember 1989 verhindert. Sein schlagendes Argument war, dass die Partei ihres Vermögens verlustig ginge. Eine der ersten Amtshandlungen als frisch gewählter SED-Vorsitzender war, eine Gruppe zur Rettung des Parteivermögens zusammenzustellen. Die arbeitete sehr effektiv.

Eine „Sonderkommission SED-Vermögen“, die vom 1. Juni 1990 bis zum 15. Dezember 2006 den beiseitegeschafften, geschätzten 24 Milliarden DM hinterherrecherchierte, war wenig erfolgreich. In der Legislaturperiode 1994 bis 1998 richtete der Bundestag einen Untersuchungsausschuss „Verschwundenes DDR-Vermögen“ ein. Alle SED-Mitglieder verweigerten in der Befragung jede Auskunft mit der gleichlautenden Begründung, sie würden sich der Strafverfolgung aussetzen, wenn sie aussagten. Sie zahlten ein lächerlich geringes Strafgeld und die Sache war erledigt.

Die Presse, die bei der Spendenaffäre Kohl haifischscharf agierte, war im Falle der SED-Milliarden auffällig wenig interessiert. Heute ist dieser Skandal in Vergessenheit geraten.

Mehr noch. Die Linke-Vorsitzende Heidi Reichinnek hielt die Partei, der sie vorsteht, für eine Neugründung. Das wusste ihr Vorgänger, der erste Co-Vorsitzende der Linken, Lothar Bisky, besser. Er war auch sehr offen, was die Linke anstrebt: die Abschaffung der parlamentarischen Demokratie. Bisky sagte ausgerechnet am 17. Juni 2007, dem Jahrestag des Arbeiteraufstands gegen das SED-Regime, auf einem Parteitag der Linken:

„Wir stellen die Systemfrage! Für alle von den geheimen Diensten noch einmal zum Mitschreiben: Die, die aus der PDS kommen, aus der Ex-SED, und auch die neue Partei DIE LINKE – wir stellen die Systemfrage.“

Bis heute ist die Linke nicht von dieser Position abgerückt. Die Forderungen der Berliner Linken bekräftigen das. Sie wollen Enteignungen wie die Traditionskommunisten. Zwar haben sie noch nicht wieder die Macht, entschädigungslos zu enteignen, wollen es aber mit viel Steuergeld tun, das Berlin nicht selbst erwirtschaftet, sondern per Länderfinanzausgleich von Bayern und Baden-Württemberg bekommt.

Wer gelegentlich zur Kenntnis nimmt, was auf den Parteiveranstaltungen der Linken gefordert wird, kann leicht feststellen, dass die Linken keine Demokraten sind.

Auf einer Strategiekonferenz der Linken im März 2020 sprach ein Parteimitglied von der Erschießung der reichsten 1 %. Daraufhin der damalige Parteivorsitzende Bernd Riexinger:

„Wir erschießen sie nicht, wir setzen sie schon für nützliche Arbeit ein.“

Heute bevölkern Parteimitglieder der Linken die propalästinensischen Krawalle, die seit Oktober 2023 in Berliner Straßen stattfinden. Dort wird der Tod Israels und aller Juden gefordert.

Das tun Demokraten nicht. Wer dennoch behauptet, die Linke wäre eine demokratische Partei, täuscht die Öffentlichkeit, weil er durch die Linke an Macht und Privilegien kommen will.
(vera-lengsfeld.de)