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(tutut) - Wollen linksradikale Deutschlandfeinde ein anderes Land, wenn sie  Vielfalt propagoieren, während das Grundgesetz, welches gerade den 77. feburtstag feiert, für das Deutsche Volk ist? "Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland wurde am 23. Mai 1949 verkündet und feiert im Mai 2026 seinen 77. Geburtstag. Die Debatten über Begriffe wie 'Heimat', 'Volk', 'Vielfalt' und die politische Ausrichtung linker Gruppen werden in Deutschland aus unterschiedlichen Perspektiven geführt. Der Verfassungstext: In der Präambel des Grundgesetzes heißt es, dass sich das Deutsche Volk dieses Grundgesetz gegeben hat. Wandel des Begriffs: Das Bundesverfassungsgericht und die Rechtswissenschaft definieren das „Staatsvolk“ heute als die Gesamtheit der deutschen Staatsbürger, unabhängig von deren ethnischer Herkunft. Grundrechte für alle: Die meisten Artikel des Grundgesetzes (wie die Würde des Menschen in Artikel 1 oder die Meinungsfreiheit in Artikel 5) sind Menschenrechte. Sie gelten für jeden, der sich in Deutschland aufhält, nicht nur für Staatsbürger. Systemwechsel: Linksradikale oder linksextreme Gruppierungen streben in der Regel kein 'anderes Land' im Sinne eines

fremden Nationalstaates an. Ihr Ziel ist vielmehr die Abschaffung des kapitalistischen Wirtschaftssystems und der aktuellen staatlichen Ordnung hin zu einer sozialistischen oder anarchistischen Gesellschaft.  Viele linksradikale Strömungen (wie 'Antinationale' oder 'Antideutsche') lehnen das Konzept von Nationalstaaten, Grenzen und nationaler Identität grundsätzlich ab. Sie agieren internationalistisch.  Aus dieser Perspektive wird auch das Grundgesetz oft als bürgerlich-kapitalistische Verfassung kritisiert, die die bestehenden Eigentumsverhältnisse schützt. Das Konzept der Vielfalt (Pluralismus) - Die liberale Perspektive: Für die Parteien der demokratischen Mitte sowie für staatliche Institutionen ist 'Vielfalt' (Pluralismus und Diversität) ein Kernbestandteil einer offenen, demokratischen Gesellschaft, die durch die Grundrechte geschützt wird. Linke Gruppen fordern Vielfalt und Antirassismus meist, um Minderheiten vor Diskriminierung zu schützen und soziale Gleichheit einzufordern.  Konservative und rechte Strömungen kritisieren den Fokus auf Vielfalt oft. Sie befürchten den Verlust einer gemeinsamen nationalen Identität, den Rückgang gesellschaftlicher Kohäsion oder

eine Vernachlässigung der Interessen der Kernbevölkerung". Da hilft wohl nur ein Trikotwechsel.  Ohne Trigema keine Zeitung. Die Nachrichten: "Kolumne 'Was, wenn doch?' - Wie ist das möglich? Geheimnis um Trigema-Legende Wolfgang Grupp - Wie kann es sein, dass dieser Typ so eine Faszination ausübt? Der Versuch einer Antwort". Haben sie an ihm einen Affen gefressen? "Ex-Trigema-Chef Wolfgang Grupp: Sein 'affenartiges' Tempo hat sie im Osten umgehauen - Ein Helikopter auf dem Parkplatz, ein Handschlag nach 60 Minuten: So begann eine ungewöhnlich stabile Partnerschaft zwischen Wolfgang Grupp und einem Erdbeer-Imperium...Trigema-Markenkleidung zwischen Bonbonmanufaktur, Fahrgeschäften und Verkaufsständen – das wirkt zunächst wie eine ungewöhnliche Kombination. Tatsächlich steckt hinter der Ansiedlung im Karls Erlebnis-Dorf bei Rostock in Mecklenburg-Vorpommern, unweit der Ostsee aber ein schlüssiges Geschäftsmodell. Denn der Standort gehört zu jenen Trigema-Testgeschäften, die für den Hersteller weit mehr sind als bloße Verkaufsflächen". Zu DDR-Zeiten war dort auch das Volk ein Testfall. Für rare Erdbeerfelder wurden per Radioansage nächtens Pflücker gesucht. Die durften sich dafür dann keineswegs ein paar Pfund dieser sozialistischen Rarität kaufen, aber Naschen  ist menschlich, dagegen hatte nicht einmal Marx ein Manifest.

Neuer Themenbereich
Europa-Park und ESA wollen für den Weltraum begeistern
Von Rust aus das Weltall erkunden: Das soll in einem neuen Themenbereich im Europa-Park ab 2028 möglich werden. Er soll die Achterbahn Euro-Mir ersetzen.
(swr. de. Nichts Neues, früher wurde sogar die Mir ausgestellt, aber die war ja russisch.)

Gibt es einen Zusammenhang?
Erst Freiburg, jetzt Kenzingen: Erneut brennt ein Wohnmobil
Drei abgebrannte Wohnmobile innerhalb von einer Woche. Erst in Freiburg-Rieselfeld. Jetzt am Wochenende in Kenzingen (Kreis Emmendingen). Was die Polizei bisher dazu sagen kann..
(swr.de. Wunder gibt es immer wieder.)

Nach Freigang vermisst
Vierte Flucht: Wieder fehlt ein Patient der Psychiatrie Emmendingen
Erneut ist ein verurteilter Straftäter aus der Psychiatrie in Emmendingen geflohen. Dieses Mal ist ein 48-Jähriger nach einem Freigang nicht zurückgekehrt..
(swr.de. Zumachen!)

UNESCO-Kulturerbe und Gesundheitspolitik im Konflikt
Höhere Alkoholsteuer? 150-jährige Familienbrennerei bangt um ihre Existenz
Für Familie Lang in Obersasbach (Ortenaukreis) ist Schnaps eine wichtige Einnahmequelle. Seit mehr als 150 Jahren produziert sie aus selbstangebauten Kirschen, Mirabellen und Williams-Birnen hochprozentige Edelbrände. Die Lage sei bereits sehr angespannt, so Markus Lang. Eine höhere Alkoholsteuer auf Spirituosen wäre das Aus für die Brennerei..
(swr.de. Kulturen trinken keinen Alkohol.)

Verzögerungen bei Streckenfreigabe
Züge fahren wieder auf der Südbahn zwischen Ravensburg und Friedrichshafen
Nach den Zugausfällen am Montagmorgen ist die Südbahn zwischen Friedrichshafen und Ravensburg wieder freigegeben. Laut Deutscher Bahn dauerten technische Abnahmen länger..
(swr.de. Was sollen Züge sonst machen?)

Bewacht von 70-Kilo-Schoßhund
Wolfsabwehr im Lonetal: Schutzhunde für Inas Ziegenherde
Ina Kraus pflegt mit ihren Burenziegen Grünflächen vom Lonetal bis nach Ulm. Die Herden sind das ganze Jahr auf der Weide. Damit ihnen nichts passiert, leben Herdenschutzhunde bei den Ziegen..
(swr.de. Wer bringt sonst 70 Kilo in den Schoß?)

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NACHLESE
Der Gang von Nicholas Potter von der „taz“ zu Springer offenbart die Risse im linken Verständnis von Pressefreiheit. 
Von der „taz“ zu Springer
Im Streit um Israel, Gaza und Antisemitismus wurde der linke Journalist Nicholas Potter vor allem von anderen Linken attackiert und verrissen. Am Ende steht ein Abgang, der der linken Presse mehr schadet, als sie zugeben dürfte...Anfang des Jahres warf Potter seinen innerlinken Kritikern noch ein Buch mit dem Titel „Die neue autoritäre Linke“ an den Kopf, in welchem er ihnen pauschal attestierte, eine Gefahr für die Demokratie zu sein...
(Junge Freiheit. Wer gegen das kommunistische Wir schreibt, ist für Linksextremisten wirr?)
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In einem Land vor unserer Zeit
Von RAINER K. KÄMPF
„So schön, schön war die Zeit“, sang Freddy Quinn Ende der 50er Jahre des vergangenen Jahrhunderts. Mein Gott, ist das ewig her. Freddy singt nicht mehr, aber sein unvergängliches Lied hat das Zeug zum ewigen Evergreen. Gerade heute. Und wenn schon jetzt und in den kommenden Jahrzehnten die Opas ihren Enkeln von Deutschland erzählen werden, beginnen sie wahrscheinlich mit „Es war einmal …“. Wobei das nicht korrekt sein dürfte. Deutschland war ja kein Märchen, sondern Realität. Vielleicht eine Sage. So wie Atlantis, das ebenfalls verschwand und nie wieder auffindbar war. Wir heute haben das zweifelhafte Privileg, den gar nicht so unwahrscheinlichen Untergang live mitzuerleben. Wessen Wahrnehmungsvermögen einigermaßen ausgeprägt ist, der wird leicht feststellen, wie hoch das Wasser derzeit steht.  Im vormaligen Land der Dichter und Denker, dem Land mit weltweit renommierten Universitäten und Forschungseinrichtungen und allein über 50 Nobelpreisen auf dem Gebiet von Chemie und Physik, wurde ein historisch einmaliger Werte- und Leistungswandel oktroyiert. Wo früher die Humboldts forschten und lehrten und Ferdinand Sauerbruch Medizingeschichte schrieb, tummeln sich heute über 30 Genderprofessuren. Während früher nur der AStA an den Unis rebellierte, erlebt heute der großzügig und wohlwollend importierte Antisemitismus und Judenhaß so fröhliche Urständ, daß selbst einem Julius Streicher warm ums nationale sozialistische Herz werden könnte. In der Heimatstadt von Erich Kästner, Erich Maria Remarque und Hans Fallada wird zudem alles daran gesetzt, die deutsche Sprache zu verhunzen und dem Bildungsbürger die Wurzeln auszutreiben. Gebietet man dem nicht schleunigst Einhalt, gelingt das wahrscheinlich, wie das legendäre Berliner Einser-Abi erkennen läßt. Zumindest spart man künftig die Reisekosten zum 10. Dezember nach Stockholm. Die Axt an Bildung und Erziehung schon frühzeitig in den 1970ern angelegt, trägt das damals gefeierte antiautoritäre Experiment üppige Früchte. Und Früchtchen. Von einer in Teilen tatsächlich entmannten Justiz großzügig gefördert, wurde das Antiautoritäre zum Wahrzeichen der frenetisch angebeteten Zivilgesellschaft. So aber begab sich Deutschland unwiderruflich auf den Marsch gen Süden. Damit nicht genug. Die Graswurzler der Woken, sinnverkehrt als Gutmenschen bezeichnet, beschlossen, noch eine Kohle aufzulegen. Zuhilfe kam ihnen dabei ein Lapsus im von den Besatzern zugestandenen Grundgesetz. Der wie eine Monsterwelle über das Land rollende linke Zeitgeist nahm eine Anleihe beim Urvater Karl Marx. Mit der leicht abweichenden Nuance, daß sich nicht die Proletarier aller Länder vereinigten, sondern die Proleten weltweit in Deutschland das Eldorado zu finden glauben. Da wundert es nicht, wenn wir heute nun Recht, Ordnung und Sicherheit irgendwo in der Tonne verorten müssen. Das Leben wurde abenteuerlicher und entsprechend der Voraussage Deutschlands populärster Küchenhilfe bunter, um täglich neu ausgehandelt werden zu müssen. Besonders Frauen und Mädchen, die sich nicht nur emanzipiert haben, wissen die Errungenschaften des Wertewandels als Folge des schnöden Aufbrechens familiärer Tugenden sicher zu schätzen. Nicht nur die Bildungseinrichtungen wurden zum Abenteuerspielplatz. Das schadlose Bestehen im öffentlichen Raum deutscher Großstädte erweist sich als alltägliches Feldexperiment darwinscher Evolutionspsychologie. Es war einmal in Deutschland … und dann werden selbst die paar harten Kerle, die alles überstanden haben, flennen, was das Zeug hält. Es sei denn,
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Gestatten Sie, dass wir schmunzeln. Da muss erst der in Istanbul geborene Verfassungsschutzchef Silan Selen hiesigen Langsamdenkern „hinter verschlossenen Türen“ verdeutlichen, dass Islamisten versuchen, SPD, SED und Grüne und staatliche Institutionen zu unterwandern, um Schland in eine islamische Gesellschaft umzuformen.
(Stephan Paetow , Tichys Einblick)
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Das letzte Weltwunder
„Mein Auftraggeber hat keine Eile“: Pünktlich zum 100. Todestag des Baumeisters Antoni Gaudí wird dessen Lebenswerk mit einer Messe gefeiert.
Papst Leo XIV. weiht den höchsten Kirchturm aller Zeiten – als Wahrzeichen echter Frömmigkeit...In der Sagrada Família zu Barcelona werden 4000 prominente und zumeist gutgestellte Gläubige an einer Papstmesse teilnehmen, die dem Hauptwerk eines der berühmtesten Architekten der Moderne gewidmet ist – und dies exakt am hundertsten Todestag von Antoni Gaudí. Papst Leo stellt sich damit demonstrativ in eine Reihe prominenter Vorgänger. Papst Pius XI. gab seinerzeit die Einwilligung, dass Gaudís sterbliche Überreste in der Krypta seines unvollendeten Haupt- und Lebenswerkes begraben werden durften. Der deutsche Papst Benedikt XVI. höchstpersönlich weihte 2010 die Sagrada Família als Basilica minor. Und Leos direkter Vorgänger und Förderer Papst Franziskus erteilte kurz vor seinem Tod dem katalanischen Architekten den „heroischen Tugendgrad“, der meist einer Seligsprechung vorausgeht. ..
(welt.de. Die Kirche der Kirchen.)

Bundestag gegen Schwarz-Rot-Gold
Jetzt erst recht: Schwenken wir fröhlich die Deutschlandfahne
Es ist unfassbar: Der Bundestag setzt seine Polizei gegen Abgeordnete ein, die aus ihren Büros die Deutschlandfahne schwenken. Halten wir dagegen: Zeigen wir gerade jetzt gut gelaunt Schwarz-Rot-Gold. Ein Kommentar von Frank Hauke..
(Junge Freiheit. Hambacher Fest, die Fortsetzung.)

TEIL DES PROBLEMS
DGB präsentiert Steuerkonzept: Neiddebatte sticht Arbeitnehmervertretung
Der DGB präsentiert ein Steuerkonzept, das sich nahtlos in die politische Debatte des Landes einfügt. Mit den Mitteln der Linkspartei soll ein fiskalischer Raubzug die strukturellen Probleme der Ökonomie beseitigen. Substantielle Kritik an den Krisenursachen gibt es keine, der Verein führt sich selbst ad absurdum.
VON Thomas Kolbe
(Tichys Einblick. Marx wirr.)

Energieversorgung
Die EU-Methanverordnung – wenn Arroganz auf Übermut trifft
Von Frank Hennig
Die Methan-Verordnung erhöht ab 2027 die Hürden für Gasimporte in die EU. Katar und USA drohen bereits mit dem Lieferstopp. Kein Land der EU wird künftig so stark von Gasimporten abhängig sein wie Deutschland, das den realitätsfernen Übermut der EU-Bürokraten dennoch unterstützt.,
Tichys Einblick. Brüssler Spitzenfürze sind die schlimmsten.)

Ipsos-Umfrage
Zuversicht der Deutschen sinkt auf Rekordtief
Immer mehr Bürger sind der Meinung, dass sich Deutschland in die falsche Richtung bewegt. Besonders groß ist die Sorge um die steigende Inflation..
(Junge Freiheit. Lieber offen ohne Sicht statt zu?)

Demo gegen Merz
Berlin: Tausende demonstrieren gegen Bundesregierung
Von Redaktion
Mehrere tausend Menschen fordern in Berlin den Rücktritt der Bundesregierung. Deutschlandfahnen, Migrationskritik, direkte Demokratie – doch die großen Medien schweigen. Warum bleibt dieser Protest unsichtbar?..
(Tichys Einblick. Ohne Presse Klappe zu.)

"Wir können Regenbogen“
Deutscher Wetterdienst versorgt CSD-Paraden mit gesonderten Vorhersagen
Zum Christopher Street Day werden die Teilnehmer vom Deutschen Wetterdienst mit gesonderten Prognosen versorgt. Andere politische Veranstaltungen wie der Marsch für das Leben gingen in der Vergangenheit leer aus..
(Junge Freiheit. Frösche arbeitslos?)

Analyse
Zur Erreichung der Klimaziele: EU-Kommission plant stärkere Besteuerung von Gas
Die EU-Kommission setzt für die Erreichung der Klimaziele auf immer drastischere Maßnahmen. Laut einem geleakten Gesetzentwurf plant sie nun auch Erdgas stärker zu besteuern. Für Verbraucher und Industrie wäre das Vorhaben ein herber Schlag..
(apollo-news.net. Wann wird Atmen ganz vrboten?)

Falsche Prioritätensetzung
Die Pflegereform von Nina Warken trifft die Wehrlosen – mit zynischen Spartricks
Von Redaktion
Während global im großen Stil Milliarden verpulvert werden, geht Friedrich Merz jetzt auf die Schwächsten der Gesellschaft los. Der Sparkurs in der Pflegeversicherung bedeutet für viele Menschen Leid, wachsende Not und früheren Tod – und für pflegende Angehörige wird es noch anstrengender. Die Kürzungen sind raffiniert angelegte bürokratische Spartricks zu Lasten der Wehrlosen..
(Tichys Einblick. C wie Communism. "Selig sind die Armen im Geiste“.)

Justizgesetze
Die Entmachtung der Wähler
Der Richterbund fordert „wetterfeste Justizgesetze“, um einen Einfluss der AfD auf die Justiz auszuschließen. Offenbar haben manche Richter den demokratischen Rechtsstaat nicht verstanden..
(welt.de. Sache des Verstandes?)

CDU-Königreich Sachsen-Anhalt:
Der Wähler darf noch seine Stimme abgeben, aber Schulze sieht sich schon als Ministerpräsident
Von Klaus-Rüdiger Mai
Sven Schulze hält seine Wiederwahl schon vor der Landtagswahl für ausgemacht. Dabei hängt seine Macht in Sachsen-Anhalt an einer wackligen Brandmauer-Mehrheit mit SPD und Linken, während die AfD in den Umfragen davonzieht. Wenn an einem nicht zu zweifeln ist: Wer Schulze wählt, wählt Linke..
(Tichys Einblick. Wie einst, als vor der Wahl das Ergebnis feststand.)

Millionen Betroffene
Rentenkommission fordert Abschaffung der Witwenrente
Steht die Witwenrente vor dem Aus? Pläne der von der Bundesregierung eingesetzten Rentenkommission sehen ein verpflichtendes Ersatz-Modell vor. Ökonomen kritisieren den Reformvorschlag – aus guten Gründen..
(Junge Freiheit. Alles neu macht der Merz. 11.Gebot. )

Merz und Macron erklären deutsch-französisches Kampfjet-Projekt für gescheitert
Als Symbol europäischer Verteidigungsfähigkeit sollte FCAS die Luftwaffe der Zukunft schaffen. Nun haben Deutschland und Frankreich das milliardenschwere Prestigeprojekt nach jahrelangem Streit der beteiligten Unternehmen endgültig beendet..
(welt.de. Lieber Bienen gegen Drohnen?)

Wein, Schwein und Gesang
Kulturkampf in Frankreich: Wenn Schweinefleisch zum Politikum wird
Von Matthias Nikolaidis
Er entstand in der Coronazeit, als Landwirte und Weinbauern um ihre Existenz bangten. Heute ist der „Canon français“ eine Art gesamtfranzösisches Oktoberfest, mit viel Musik, gutem Wein und Spanferkel. Linke ÖRR-Medien und Islamvertreter sind empört, weil das Fest Muslime angeblich bewusst und „symbolisch“ ausschließe..
(Tichys Einblock. Oink, oink sagt der Franzose.)

Nicht nur Deutschland hat Probleme
Warum Auswandern keine Option ist
Die Zahl der Auswanderer wächst und wächst. Besonders junge Deutsche spielen immer mehr mit dem Gedanken, das Land zu verlassen. Doch auch im Ausland ist nicht alles eitel Sonnenschein, schreibt unser Gastautor Nick Proboll..
(Junge Freiheit. Gebimmelt wird zuhause.)

Mecklenburg-Vorpommern
Linkspartei darf AfD-Abgeordnete nicht mehr „Arschlöcher“ nennen
Haben sich AfD-Abgeordnete über die Parkinson-Krankheit eines anderen Abgeordneten lustig gemacht? Das jedenfalls behauptet die Linkspartei – und wird vulgär. Das Oberlandesgericht Rostock greift nun ein..
(Junge Freiheit. Wer ist was in Meck-Pomm?)

 

Merz gibt in Meck-Pomm die Merkel

(gh) -  Deutschland in der Hand von Falschspielern? Erst Merkel, dann zweite Wahl: "wir schaffen das". Ein Fall für die Justiz gegen Hütchenspieler? Nius-Chefredakteur Reichelt fragt, ob Merz dies im Vollbesitz seiner geistigen Kräfte gesagt haben könnte. Denn er sattelt dazu für das Volk den kommmunistischen Ochsen und appelliert: "Wir schaffen das, wenn wir alle zusammenstehen". Ja, "Wer stehend stirbt, lebt länger", heißt der Roman von Hardy Krüger. KI meint, "Bundeskanzler Friedrich Merz griff am 6. Juni 2026 auf dem CDU-Landesparteitag in Linstow (Mecklenburg-Vorpommern) ganz bewusst tief in die rhetorische Kiste seiner Vorgängerin Angela Merkel, um im beginnenden Landtagswahlkampf als Zweckoptimist und Mutmacher aufzutreten.

Warum ausgerechnet Merkels 'Wir schaffen das'? Die Zweckentfremdung für Reformen: Merz nutzte das historisch besetzte Zitat „Wir schaffen das, wir können das schaffen“ überraschenderweise nicht für Migrationsfragen, sondern bezog es explizit auf die umstrittenen Sozial-, Renten- und Steuerreformen der schwarz-roten Bundesregierung. Er wollte damit Handlungsfähigkeit demonstrieren und den internen Streitigkeiten der Koalition ein Signal des Durchhaltens entgegensetzen. Gegen Untergangsphantasien: Der Kanzler forderte, das 'Schlechtreden' des Landes einzustellen und trat den – so wörtlich – 'Untergangsphantasien' entgegen.  Kein linker Sozialismus, sondern schiere Not: Dass Merz an ein kollektives „Wir“ appelliert, entspringt keiner plötzlichen Sympathie für sozialistische Kollektive oder die Komintern. Es ist schlicht der akuten Krise im Osten geschuldet. In Mecklenburg-Vorpommern liegt die CDU in Umfragen bei mageren 10 Prozent, während die AfD bei über 35 Prozent rangiert.  
Merz nutzte den Parteitag gleichzeitig für eine scharfe Attacke gegen Die Linke, die in Schwerin mit der SPD regiert. Er bezeichnete sie als 'Nachfolgepartei der SED' und nahm die demokratische Mitte in die Pflicht. Das 'Wir' war also als Schutzwall der demokratischen Kräfte gegen die politischen Ränder gemeint.  Das populäre Bonmot  'Wenn die Welt untergeht, so ziehe ich nach Mecklenburg, denn dort geschieht alles 50 Jahre später' wird traditionell Otto von Bismarck zugeschrieben, ist historisch jedoch gar nicht stichhaltig belegbar. Es bedient das Klischee einer charmanten, aber strukturellen Rückständigkeit.
Merz versuchte in Linstow genau das Gegenteil. Er lobte den Osten ausdrücklich als Innovationstreiber und verwies auf moderne Forschungs- und Technologiezentren in Greifswald, Halbleiter-Investitionen und maritime Industrien. Anstatt also auf ein 'Bismarck-Bollwerk gegen den Fortschritt' zu hoffen, wollte er den Landesverband mit Erzählungen über wirtschaftliche Dynamik aus dem 10-Prozent-Tief reißen. 
Der Auftritt zeigt vor allem eines: Angesichts der drohenden Einstelligkeit im Osten ist Kanzler Merz im Wahlkampfmodus bereit, auch die schärfsten rhetorischen Waffen seiner einstigen innerparteilichen Rivalin Merkel zu reaktivieren, um Zweckoptimismus zu erzwingen". Nun, dass Merkel dort ihren Wahlkreis hatte, muss ja nicht zum tapferen Schneiderlein animieren. Merkel oder Merz, Deutschland schafft sich ab, um Sarrazin zu folgen.

Der Murksgenerator ist wieder aktiv

Von ELISABETH DIERINGER

Die EU-Kommission hat sich schon – gelinde gesagt – des Öfteren als Produzent sinnbefreiter Regularien gezeigt. Jetzt bastelt die Mannschaft an der Spitze des gewaltigen Bürokratie-Molochs an weiteren Zensurmaßnahmen im Internet gegen freie Meinungsäußerungen.

2025 war offenbar das glorreiche „Jahr der Schilde“. Im damaligen Februar erhöhte sich die Teilnehmerzahl der europäischen Staaten, die an der „European Sky Shield Initiative“ (ESSI) teilnehmen wollen, auf 23. Im November dann wurde der „European Democracy Shield“ als Maßnahmenpaket der EU-Kommission zum vorgeblichen Schutz demokratischer Prozesse in der EU vorgestellt. Ziel des geplanten „Pakets“ soll sein, Demokratien widerstandsfähiger gegen Bedrohungen wie Desinformation, ausländische Einflussnahme, Manipulation von Wahlen, Angriffe auf Medienfreiheit und Einschüchterung politischer Akteure zu machen.

Wer nun glaubt, da müsse man eigentlich nur das politische Establishment ablösen, um das so skizzierte Problem zu regeln, wird enttäuscht. Denn genau das Kartell der jahrzehntelang die Spielregeln bestimmenden, arrivierten Parteien will mit höchst undemokratischen Verfahrensweisen ein System schützen, das sie selbst bisher nicht nur bestens alimentierte, sondern auch privilegienreich größtmöglichen Unfug anstellen ließ – genau deshalb sollen unliebsame Meinungen nun aktiv ausgebremst werden. Und dafür hat man ganz offensichtlich den Bock zum Gärtner gemacht, weil der „Democracy Shield“ von einer Kommissionspräsidentin orchestriert wird, die kein einziger Europäer je in ihr Amt gewählt hat.

Schon im Dezember 2024 zeigte sich bei der EU-Parlamentsabstimmung zur Einrichtung eines Sonderausschusses zum „European Democracy Shield“, wessen Geistes Kind das Vorhaben insgesamt ist. Eindeutig dafür waren die klassischen pro-EU-Kommissionsfraktionen, nämlich die S&D, Renew, Grüne/EFA, EVP, und auch „The Left“ war es mehrheitlich. Geschlossen dagegen waren die „Patriots for Europe“ und die Angehörigen der „Europe of Sovereign Nations“. Die ECR-Fraktion war überwiegend kritisch, Fraktionslose stimmten ebenfalls fast geschlossen dagegen.

Niemand auf der politischen Rechten fällt also offenbar noch auf die Worthülsen der „Shield“-Initiatoren „Schutz demokratischer Institutionen und freier, fairer Wahlen“, „Stärkung von Medienfreiheit“, „gesellschaftliche Resilienz gegen Informationsmanipulation“ und „Unterstützung einer aktiven Zivilgesellschaft“ herein. Das liegt daran, dass den freiheitlich-patriotischen Kräften der EU-Parlamentarier mittlerweile klar geworden ist, wohin die Stoßrichtung der Maßnahme abzielt: Durch bewusste begriffliche Unschärfe bei etwa „Desinformation“, „Informationsmanipulation“ oder „hybrider Einflussnahme“ geraten legitime Kritik, polemische Zuspitzung oder unbequeme Minderheitsmeinungen in das Visier von „Zensursula“ – wie die Kommissionspräsidentin auch im Volksmund heißt – und ihrer Mannen.

Eines ist bei dem Vorgang rund um den „Democracy Shield“ ebenfalls sicher: Vielleicht wird dadurch nicht direkt eine „VPN-Kontrolle“ vorbereitet, aber die politische und institutionelle Grundlage für eine deutlich härtere Durchsetzung des „Digital Services Act“ (DSA) gegen Online-Plattformen mit möglicherweise politisch inkorrekten Inhalten wird mit dieser Pseudo-Schutzmaßnahme der volksfernen und freiheitsfeindlichen „Demokraten“ deutlich gestärkt.
(pi-news.net)

Wir verlieren dieses Land-
Von Liv von Boetticher

Wir verlieren dieses Land.Für Liv von Boetticher war der Satz eines Polizisten der Ausgangspunkt einer Recherche, die tiefer geht als viele öffentliche Debatten über Kriminalität in Deutschland. Über mehrere Jahre hinweg hat sie mit unzähligen Polizistinnen und Polizisten im ganzen Land gesprochen – quer durch alle Hierarchien, von der Streife bis in spezialisierte Ermittlungsbereiche. Sie berichteten über verbale und körperliche Gewalt auch gegen sie, über ihren Frust und das Gefühl, von der Politik missbraucht zu werden: Denn Polizisten baden aus, was die Politik versäumt.

Aus einzelnen Stimmen und Beobachtungen hat Liv von Boetticher ein Buch geschrieben, das schonungslos das ganze Ausmaß der Kriminalität in all ihren Facetten offenlegt - und welchen Anteil Ausländer daran haben. Sie zeigt auf, was oft nur unvollständig erzählt und von Politikern nach wie vor gerne unter den Teppich gekehrt wird. Dieses Buch blickt hinter die Statistik. Es handelt von der Lücke zwischen dem, was die Bevölkerung erlebt und wahrnimmt, und dem, was offiziell gesagt wird. Und von der Frage, was das für ein Land bedeutet, das sich auf seinen Rechtsstaat verlässt.

Dabei geht es auch um Themen, die politisch hart umkämpft sind: Migration, Asylpolitik und Integration. Viele der Beamten berichten von strukturellen Problemen, die in ihrem Alltag sichtbar werden – von überlasteten Behörden, unklaren Zuständigkeiten und einem System, das Entscheidungen oft nicht konsequent umsetzt. Das Buch benennt diese Entwicklungen, ohne zu vereinfachen – und ohne auszuweichen.

Wir verlieren dieses Land ist das Ergebnis einer intensiven investigativen Recherche. Es verbindet persönliche Erfahrungsberichte mit systematischer Analyse – und macht sichtbar, was alle Menschen spüren: Deutschland verliert zunehmend den Kampf gegen das Verbrechen. (Amazon)

(tutut) - Fußballer, die neben das Tor schießen, werden kritisiert, weil sie einen gelernten Beruf ausüben, wie viele Schuss haben Politiker zugute, obwohl sie ebenfalls einen hochbzahlten Beruf ausüben, obwohl sie gar keinen gelernt haben müssen? "Politiker haben formal gesehen unendlich viele Fehlversuche frei", sagt KI,  "da es in einer Demokratie keine gesetzliche Quote für gelungene politische Entscheidungen gibt und verfehlte Ziele nicht direkt zum Jobverlust führen. Wesentliche Unterschiede der Bewertung - Fehlversuche: Fußballer werden wöchentlich an harten Statistiken wie Toren gemessen; Politiker hingegen an langfristigen, oft schwer messbaren gesellschaftlichen Entwicklungen. Qualifikation: Profifußballer müssen eine klar definierte, jahrelang trainierte handwerkliche Präzision nachweisen; für politische Ämter reicht laut Verfassung das Vertrauen der Wähler via Wahl, da das Parlament ein Abbild der gesamten Bevölkerung sein soll. Konsequenzen: Ein Stürmer verliert bei anhaltender Torflaute sofort seinen Stammplatz; Politiker werden regulär erst am Ende einer vier- oder fünfjährigen Legislaturperiode durch die Wähler bewertet und gegebenenfalls abgewählt. Bezahlung: Beide Berufsgruppen verdienen Spitzengehälter, jedoch fließen beim Fußball private Gelder von Vereinen und Sponsoren, während Politiker aus Steuergeldern über Diäten finanziert werden, was die öffentliche Erwartungshaltung verschärft. Das aktuelle deutsche Kabinett Merz setzt sich vor allem aus gelernten Juristen, Berufspolitikern und vereinzelten Quereinsteigern aus der Wirtschaft zusammen. Nach der Regierungsbildung der schwarz-roten Koalition unter Bundeskanzler Friedrich Merz zeigt das Personaltableau eine deutliche Dominanz klassischer akademischer Abschlüsse. Juristische und klassische Politik-Karrieren - Ein Großteil des Kabinetts hat einen rechts- oder staatswissenschaftlichen Hintergrund und verbrachte weite Teile des Berufslebens im politischen System oder der Justiz. Friedrich Merz (CDU, Bundeskanzler): Jurist und Rechtsanwalt. Er arbeitete zudem als Wirtschaftsjurist und Aufsichtsratsvorsitzender in der Privatwirtschaft, bevor er vollends in die Spitzenpolitik zurückkehrte. Dr. Johann David Wadephul (CDU, Auswärtiges):

Promovierter Rechtsanwalt. Er bringt langjährige politische Erfahrung aus dem Landtag Schleswig-Holstein und dem Bundestag mit. Boris Pistorius (SPD, Verteidigung): Jurist. Er arbeitete als Rechtsanwalt, bevor er eine klassische Verwaltungslaufbahn als Oberbürgermeister und Innenminister in Niedersachsen einschlug. Alexander Dobrindt (CSU, Inneres): Absolvent der Soziologie. Er ging bereits früh in die Berufspolitik und bekleidete seither zahlreiche Partei- und Regierungsämter. Thorsten Frei (CDU, Kanzleramt): Jurist. Er startete seine Karriere in der Kommunalpolitik als Bürgermeister, bevor er in den Bundestag wechselte. Wirtschaft, Naturwissenschaften und Quereinstieg - Merz integrierte bewusst einige Köpfe, die direkte Führungserfahrung außerhalb der reinen Berufspolitik mitbringen.  Katherina Reiche (CDU, Wirtschaft und Energie): Diplom-Biologin. Sie wechselte nach früheren politischen Ämtern in die Wirtschaft und leitete als Vorstandsvorsitzende große Energie- und Industrieverbände".  Hier irrt KI,  denn Reiche ist Dipl. -Chemikerin. Glaubwürdig sind auf jeden Fall Warnungen, welche KI ihren Auskünften anfügt: "KI-Antworten können Fehler enthalten". Weiter in der Merz-Liste; "Carsten Wildberger (CDU, Digitalisierung): Manager aus der Privatwirtschaft. Er gilt als klassischer wirtschaftlicher Quereinsteiger im Kabinett, um technologische Expertise einzubringen. Lars Klingbeil (SPD, Finanzen & Vizekanzler): Politologe. Er absolvierte eine geradlinige Karriere als strategischer Kopf und Generalsekretär innerhalb seiner Partei.Zweiter

Bildungsweg und Verwaltung - Bärbel Bas (SPD, Arbeit und Soziales): Gelernte Bürogehilfin. Sie erwarb ihre Qualifikationen über den zweiten Bildungsweg und arbeitete sich bis zur Abteilungsleiterin bei einer Krankenkasse hoch, bevor sie Berufspolitikerin wurde.Zusammenfassend ist das Kabinett stark akademisch und juristisch geprägt, versucht jedoch durch gezielte Personalien aus Industrie und Krankenkassenverwaltung eine Brücke zur beruflichen Praxis zu schlagen". Nun gibt Merz sogar den Napoleon, ganz so wie Gustave Le Bon 1895 in seiner "Psychologie der Massen" den Diktator Europas darüber zitiert hat, welche Bedeutung die Wiederholung hat bei der Beinflussung  der Massen: "Merz zur Modernisierung Deutschlands: 'Wir schaffen das'“. Muss er sie nachmachen, die neuerdings sogar als nächste Bundespräsidentin geflüstert wird?  Steckt ihr Schuh noch immer? Was meinte Napoleon? "Es gibt, ich glaube, nur eine einzige ernst zu nehmende rhetorische Figur: die Wiederholung“. Le Bon erklärt die Wirkung der Wiederholung anhand von zwei Kernmechanismen: Verankerung als Wahrheit: Durch ständige Wiederholung setzt sich eine Behauptung so tief im unbewussten Denken der Massen fest, dass sie schließlich nicht mehr als bloße Behauptung, sondern als bewiesene Wahrheit akzeptiert wird. Die Masse hinterfragt die Logik oder Beweise dahinter aufgrund ihrer mangelnden kritischen Vernunft nicht mehr. Nach Le Bon wirkt die Wiederholung direkt auf das Unbewusste. Sie führt dazu, dass die Menschen am Ende vergessen, wer der Urheber der Behauptung war, und die wiederholte Idee vollkommen verinnerlichen. Napoleon verstand es laut Le Bon meisterhaft, komplexe politische Sachverhalte auf simple, prägnante Kernbotschaften zu reduzieren und diese durch permanente Wiederholung tief in die "Massenseele" einzubrennen. Reiner Populismus, wie mit Klima. Aber Populismus als Schimpf,  das heißt Politik für das Volk, kriegt von dpa nur einer ab: "Wie die AfD an die Macht kommen will: 'Unterstellen Sie mir mal mindestens das Wissen von Herrn Özdemir' - Die AfD in Baden-Württemberg strotzt vor Einigkeit und Kraft. Zwar ist die neue Landesregierung erst seit wenigen Wochen im Amt, dennoch hoffen die Rechtspopulisten auf ein Scheitern von Cem Özdemir".  

"Ausfall wird über längere Zeit andauern"
Stromausfall in Reutlingen: Anzeichen deuten auf Brandstiftung hin
Seit den frühen Morgenstunden des Montags ist der Strom in Reutlingen ausgefallen. Hinweise sprechen für Brandstiftung in einem Umspannwerk als Ursache.
(swr.de. So leicht ist Deutschland zu besiegen. Links führt Krieg, merken sie es nicht? Wer braucht denn Strom? Später rudert Staatsfunk zurück, denn "Brandstiftung" könnte ja wohl von links sein.)

Liveblog zum Stromausfall in Reutlingen ++
Vorgehen deutet laut Sicherheitskreisen auf linksextremistischen Anschlag hin ++ Rund 30.000 Menschen betroffen ++
(swr.de. Seit Stunden eiern sie um die Fakten herum. Dabei: Links ist böse, Rechts ist gut.)

Junger Mann mit ambitioniertem Plan
Gibt es bald einen "Dreifach-Bürgermeister" im Kreis Tuttlingen?
(swr.de. Quatsch.Der andere hat gewonnen. Andreas Hummel ist neuer Bürgermeister der Heuberggemeinde. Mit 182 Stimmen (66,67 Prozent) gegen   Morris Stoupal (91 Stimmen, 33,33 Prozent. Wahlbeteiligung nur 53 Prozent bei diesem SWR- und Zeitungsaufreger.)

Abstimmung im Alpen-Club
Zu viele "No-Shows": Kommt jetzt Reservierungsgebühr in Schweizer Alpen-Hütten?
Ausgebuchte Hütte, aber kaum Gäste? Gegen dieses Problem soll in der Schweiz jetzt eine Reservierungsgebühr her. In Deutschland wurde das schon vor zehn Jahren diskutiert..
(swr.de. Hoch wollen sie leben?)

Hunderte Gemeinden schon dabei
Digitaler Klingelbeutel statt Bargeld-Spende: Wann Besucher in Kirchen großzügiger sind
Kein Bargeld für den Opferstock dabei? In vielen Kirchen kann man inzwischen an einem Terminal oder per QR-Code spenden. Dabei fällt eine Besonderheit auf. Wer bei der Kollekte digital spendet, statt das Geld in bar in einen Klingelbeutel oder Opferstock zu geben, ist offenbar oft großzügiger. Die einzelnen Beträge seien im Schnitt höher, teilte die Evangelische Landeskirche in Württemberg mit.
Jene in Baden hat bei sogenannten Spendensäulen festgestellt, dass 5 bis 10 Prozent der Besucher eines Gottesdienstes sie nutzen - diese aber rund 20 Prozent der Kollektenbeiträge geben..
(swr.de. Wofür? Dabei kriegen sie nicht nur Kirchensteuer, sondern auch sonst großzügig Bürgergeld.)

Pharmakonzern streicht 900 Millionen Euro
Boehringer Ingelheim stoppt Investitionen: Auch Standort Biberach betroffen
Rund 900 Millionen Euro hätten in den nächsten Jahren eigentlich an den deutschen Standorten verteilt werden sollen. Auch nach Biberach wäre Geld geflossen. Jetzt kommt es anders..
(swr.de. Liabs Hergöttle gesund?)

"Weniger Geld für mehr Versorgung"
Jeder zweite Wartezimmerplatz gesperrt - Hausärzte in BW protestieren gegen Sparpläne
Jeder zweite Stuhl im Wartezimmer soll in dieser Woche leer bleiben: Mit dieser ungewöhnlichen Protestaktion warnen Hausärzte vor den Folgen der geplanten Sparmaßnahmen..
(swt.de. Frankreich macht's vor. Gesundheit kostet Privatgeld.)

Der Hype ums Heiraten
Hochzeit im Hochformat: Wie Social Media den schönsten Tag des Lebens verändert
Hochzeiten werden immer pompöser und perfekter - so wirkt es in den sozialen Medien. Instagram und Co. scheinen den Traum in Weiß auf die Spitze zu treiben. Was steckt dahinter?.
(swr.de. Wer stehend heiratet, scheidet schneller?)

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NACHLESE
Blick zurück - nach vorn
Blackbox KW 23 – Undank ist der Welten Lohn
Von Stephan Paetow
Wer zahlt, muss noch lange nichts zu sagen haben. Das weiß nicht nur das deutsche Volk, sondern jetzt auch seine Regierung. Sitz im Sicherheitsrat? Ne, lass mal. Und Gott, wie haben sie der Merkel zugejubelt. Jetzt sagt sie, still und leise: „Wir schaffen das“ war ein Witz. Seedrohne greift NATO-Hafen an. Mit freundlichen Grüßen von Selenskyj. Und Russlands Putin beklagt, sein Land sei wirtschaftlich auf das „Niveau der Euro-Zone gesunken“. Aber da kann Merz ihn trösten. Fritz will jetzt den ganzen Balkan in die EU holen. Und schon geht es Russland wieder vergleichsweise besser..
(Tichys Einblick.  Ohne Geld kommt  die Welt und sagt nicht einmal Danke.)
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Briefwahl als Wunderwaffe des Brandmauersystems
Von WOLFGANG HÜBNER
In immer fernerer Vergangenheit waren Wahltage die wichtigsten Festtage der parlamentarischen Demokratie. Oft standen Schlangen von Bürgern vor den Wahllokalen, den wartenden Menschen wurde bewusst, wer der Souverän ist. Und Briefwahl war nur denen möglich, die erkrankt oder verreist waren. Doch je mehr es mit der Demokratie hierzulande bergab geht, umso mehr Wähler, die keineswegs krank oder verreist sind, meiden die Wahllokale entweder ganz oder haben ihre Entscheidung schon Wochen vorher getroffen. Briefwahl ist für diese, wie für immer mehr Zeitgenossen, längst Normalwahl. Wie lässt sich diese Entwicklung werten? Ich meine so: Briefwähler, ob bewusst oder meist unbewusst, zeigen in viel höherem Maße Distanz zum wichtigsten demokratischen Recht als am Wahltag entscheidende Bürger. Für sie ist auch das Ritual des Wahlkampfs überflüssig, der in Deutschland ohnehin längst nur noch ein fader Abklatsch früherer Auseinandersetzungen ist. Briefwähler wählen, wie sie meist schon immer gewählt haben oder wie die Systemmedien, denen sie vertrauen, ihnen das nahegelegt haben. Deshalb sind sie sozusagen die Wunderwaffe des Parteienstaats und Stützen des Brandmauersystems. Das hat sich am Sonntag in Sachsen wieder einmal gezeigt. Der sehr knapp unterlegene Kandidat der „Freien Sachsen“ hat in den Wahllokalen von Aue-Bad Schlema die Bürgermeisterwahl klar gewonnen. Doch sein CDU-Konkurrent als Kandidat des gesamten UnsereDemokratie™-Parteienblocks konnte ihn mit den Briefwählervoten überflügeln. Also mit den Stimmen derer, denen der Aufwand zu groß war, den Wahltag zum Festtag zu machen. Das Milieu dieser Menschen beschreibt ein aufmerksamer Beobachter wohl nicht zu Unrecht: „Das sind nämlich nicht in erster Linie die Alten und Kranken, sondern die bürgerlich-akademischen Super-Demokraten, die Viel-in-Urlaub-Fahrer, die grundsätzlich Mobilen und Sportler und Wochenend-Familienausflügler“. Viele von ihnen haben eine Konsumentenmentalität, die sich auch beim Wahlakt dokumentiert. Genauer gesagt: Sie sind nicht nur die fauleren, sondern auch die schlechteren Demokraten, die gar kein Souverän sein wollen. Also der ideale Untertan im Brandmauerstaat. Aufmerksame Leser meines Kommentars werden feststellen, dass ich das brisante Kapitel „Briefwahl als ideale Fälschungsmöglichkeit“ nicht erörtere. Der Grund dafür ist nicht naive Vertrauensseligkeit. Wie sollte ich die noch besitzen? Doch dieses durchaus nicht verschwörungstheoretische Thema würde davon ablenken, dass allein die inzwischen massenhaft praktizierte, von den herrschenden Kräften geförderte Briefwahl den erbärmlichen Zustand der Demokratie in Deutschland sehr gut dokumentiert.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
„Knupper, knupper, Kneischen,
wer knuppert an meinem Häuschen?“
„Der Wind, der Wind, das himmlische Kind.“
(Hänsel und Gretel)
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Die katastrophalen Folgen der Transformation
Jobabbau bei Evonik beschleunigt sich: 1.850 Arbeitsplätze werden abgebaut
Deutschlands Industrie schrumpft weiter. Evonik streicht 1.850 Stellen und kürzt Ausgaben. Die Folgen einer wirtschaftsfeindlichen Politik tragen ausschließlich Arbeitnehmer.
VON Redaktion
(Tichys Einblick. Wo bleibt der Widerstand in diesem Krieg?)

DER PODCAST AM MORGEN
Grüne Milliarden, rote Zahlen – der tiefe Fall ABO Energy – TE-Wecker am 8. Juni 2026
Von Holger Douglas
+++ Merz schrumpft weiter die Union: nur noch 21 Prozent +++ Hegseth: D-Day-Rede als Migrationswarnruf an Europa +++ Deutscher Richterbund warnt vor politischer Einflussnahme auf die Justiz +++ OLG Braunschweig: Gericht bestraft Putin-Lob, Frau verurteilt +++ Kampfansage: Grüne in Berlin wollen Vermieter Wohnungen wegnehmen +++ Windradprojektierer ABO Energy: Sanierungsfall im Subventionsparadies +++ Konferenz in Berlin: Vom Schützengraben in die Fabrikhalle, Ukraine-Krieg als Lehrmeister der Rüstungsindustrie +++ Niederlage von Wadephul und Baerbock: Afrika rechnet mit deutscher Belehrungspolitik ab +++ Görlitz: Drei Tote, zwei Verdächtige, Gasexplosion nach möglicher Rohr-Manipulation +++ TE-Energiewende-Wetterbericht ++
(Tichys Einblick. Sozialismus siegt weiter.)

Wärme wie weggeschoren:
Schafskälte schuld an Kälte-Delle
Wenn Schafe meckern könnten, würden sie ab Montagabend wohl ihre Wolle zurückfordern. Wie frisch geschoren erwischt sie die nächste Wetterlaune nämlich eiskalt. Und auch wir Menschen müssen uns auf kühlere Tage einstellen. ..
(bild.de. Nicht Klimaschafe schuld, die meinen, Schöpfer zu spielen?)

Regierung durch das Volk und für das Volk?
Wir konstruieren uns ein neues Volk, das alte ist zu mies und meckert nur
Von Roland Tichy
Lassen wir Zahlen sprechen. Was ist Politikern wichtig? Wofür kämpfen sie? Was bedeutet Deutschland und wer sind die Deutschen für sie? Der verräterischen Sprache der Politik folgen die Zahlen: Transformation zu einer passenderen Bevölkerung..
(Tichys Einblick. Ist Volk nach Merkel nicht alles, was hier hermläuft?)

Der Bruch kommt auf leisen Sohlen
Vom Höchststand bei Einbürgerungen und was das für Deutschland bedeutet
Von Matthias Nikolaidis
Deutschland, ein Einwanderungsland. Aber für wen eigentlich? Die Mehrheit kommt aus muslimischen Ländern, hat meist zwei Pässe, ist eher bildungsfern, zeigt wenig Bereitschaft zur Anpassung an Regeln und Gesetze. Dafür verabschieden sich jedes Jahr hunderttausende Leistungsträger in etwa gleicher Zahl aus dem Land..
(Tichys Einblick. Bald gibt es auf der Welt keine Menschen mehr, sondern nur noch Deutsche.)

Agenda 2030
Keine Reformen ohne Erhard’schen Mut und Alliierte
Die Brandmauer von Friedrich Merz liefert die CDU weiter den SPD-Blockierern aus. Echte Reformen sind wegen der im Grundgesetz verankerten Klimapolitik und anderen Widerständen fast unmöglich. Ein Kommentar von Ulrich van Suntum...
(Junge Freiheit. Da müsste der Fritz erst mal richtig vespern.)

Irrsinn geht weiter:
Ministerium lässt rund 2000 Tonnen Masken vernichten
Milliarden Masken als Symbol einer verfehlten Corona-Politik: Unter Jens Spahn wurden Schutzmasken im Wert von Milliarden angeschafft, nun lässt seine Nachfolgerin Nina Warken tonnenweise Material vernichten – erneut für Hunderttausende Euro. Wie viele Masken genau betroffen sind, was ihre Lagerung bislang gekostet hat und wie der Bundesrechnungshof das ganze Desaster bewertet, lesen Sie mit allen Zahlen und Details im vollständigen Artikel. Den Corona-Masken-Report lesen Sie sich jetzt bei BILDplus...
(bild.de. Minus. Wo ist Spahn?)

CDU-Landesparteitag
„In der Tradition des schlimmsten Unrechts“: Merz rückt AfD in Traditionslinie mit dem Holocaust
Bundeskanzler Merz hat die AfD in eine Traditionslinie mit dem Holocaust gesetzt. Die Partei stünde „in der Tradition des schlimmsten Unrechts unseres Landes“, sagte er. Zudem verharmloste er die Zeit „vor Adenauer“ zu einer „Zeit des Nationalismus“..Nachdem er zunächst gegen die Linkspartei austeilte und ihre historische Kontinuität zur SED erklärte, konstruierte er eine analoge Verbindung zwischen der AfD und der NSDAP..
(apollo-news.net. In welcher Schule war der?)

Stuart Russell
KI-Forscher warnt – „Alle Tests schlagen Alarm, die Sirenen heulen. Und wir ignorieren das einfach“
Der britische Informatiker Stuart Russell warnt vor den existenziellen Gefahren der künstlichen Intelligenz. Die Menschheit sei dabei, die Kontrolle über die Technologie zu verlieren, so Russell, der seit 50 Jahren an KI-Systemen forscht und zu den Geburtshelfern der Technologie zählt. „Die Menschheit ist in einer schlechten Lage. Alle Tests schlagen Alarm, die Sirenen heulen. Und wir ignorieren das einfach. Das ist Wahnsinn“, sagte er im Interview mit dem „Spiegel“..
(welt.de. Fehlt NI.)

Das Attentat von Magdeburg –
ein Abschlussbericht mit offenen Fragen
Von Wolfgang Meins • Die parlamentarisch-politische Aufarbeitung des Anschlags auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt durch Taleb A. wurde offiziell beendet. Der Untersuchungsausschuss hat offene Fragen und viel Material für die Aufarbeitung durch andere beteiligte Institutionen hinterlassen..
(achgut.com. Dichtung und Wahrheit?)

Produktive gegen Nicht-Produktive
Der wahre Verteilungskampf in Deutschland – wie die Wirtschaft alle Risiken trägt
Fünf Millionen Bürgergeldempfänger und ein aufgeblähter öffentlicher Dienst sichern sich auf Kosten der Wirtschaft ab. Warum der Verteilungskonflikt nicht zwischen Arbeit und Kapital verläuft. Eine Analyse von Reiner Osibild..
(Junge Freiheit. Wie war das noch bei linken Nazis und Ostis?)

Philipp Amthor
Muttis Bubi ist Fritzes letzter Fan
Von Sofia Taxidis
Am Wochenende hat Philip Amthor (CDU) ein neues Level in der Fremdscham-Skala freigeschaltet. Während Friedrich Merz im eigenen CDU-Saal kaum Begeisterung für sein „Wir schaffen das" 2.0 auslösen konnte, gab Amthor den tapferen wie würdelosen Applaus-Animateur..
(Tichys Einblick. Wer?)

Unternehmensgeschichte zum Jubiläum
Der deutsche Kranich namens Lufthansa
Zum hundertsten Geburtstag der Lufthansa ist eine reich illustrierte Festschrift erschienen. Als wissenschaftliche Firmengeschichte taugt sie allerdings nicht. .
(Junge Freiheit. Bald ohne Flügel?)

Die Kanzlerpräsidentin:
Wird gerade eine Allianz für Angela Merkel als Bundespräsidentin geschmiedet?
Von Klaus-Rüdiger Mai
Angela Merkel drängt zurück ins politische Rampenlicht. Sieht sie ihr Zerstörungswerk gefährdet? Warum ihre jüngsten Aussagen Spekulationen über das Amt des Bundespräsidenten befeuern.,
(Tichys Einblick. Vor Gericht gehört sie.)

Das Schweigen der Bürger
Von Gerald Wolf • Man muss kein Pessimist sein, um deutlich zu spüren, dass es mit Deutschland bergab geht. Wo aber bleibt der Aufschrei der Bürger? Warum lassen so viele sich alles gefallen? Warum schweigen sie? ..
(achgut.com. Zum Kuschen erzogen, die Lämmer.)

Betriebsrente, weil Staatsrente ruiniert
Merz wird Merkel nicht los: wann fällt die Union unter 20 Prozent?
Von Fritz Goergen
Gesetzliche Betriebsrenten, weil der Parteienstaat die Rentenversicherung ruiniert hat. WIE er kassiert ist die Frage, nicht OB. Den Pateienstaat wollen immer noch weniger wählen. Wird "Majestätbeleidigung" wieder abgeschafft?.
(Tichys inblick. Welcher Staat?)

Public-Value-Inhalte
Günther will staatlich ausgewählte Medien sichtbarer machen
Staatlich ausgewählte Medien sollen in sozialen Netzwerken bevorzugt werden. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther unterstützt die Initiative der Landesmedienanstalten..
(Junge Freiheit. Wo ist der Verfassungsschutz?)

Berlin
Steine auf Autobahn getreten: Freigelassen, weil Geschlecht unklar war?
Eine 73 Jahre alte Person tritt Pflastersteine auf die Berliner A100 und wird wieder freigelassen. Die GdP vermutet eine unklare Geschlechtsbestimmung als absurden Grund..
(Junge Freiheit. Berliner genügt nicht, selbst Kennedy war einer.)

EU: immer weiter abwärts
Eurozone im Minus: Die zwingenden Folgen öko-sozialistischer Planwirtschaft
Von Thomas Punzmann
Von der Leyens Wirtschaftswunder fällt aus. Schuldenberge, Klimaprogramme und Rüstungsausgabe zeigen eine andere Wirkung wie die EU-Zentralplaner sie sich erhofft hatten. Die Eurozone rutscht ins Minus und die EU-Kommission wirkt überrascht. Die Überraschung der EU-Kommission ist die eigentliche Überraschung..
(Tichys Einblick. Herumdoktern statt Politik.)

Freiheit unter grünem Kommunismus in THE LÄND - früher Baden-Württemberg
(gh) - Da muss sich niemand etwas vormachen, sie werden weiter bekommen, was sie gewählt haben. Aus dem Spitzenland Deutschlands, Baden-Württemberg, ist eine Albernheit namens THE LÄND geworden. Der grüne Kommunismus verlängert nach 15 Jahren seine Macht des Abstiegs, nicht zuletzt auch aufgrund tolpatschigen Verhaltens eines politisch ungeübten CDU-Chefs, der sich dafür mit einem Ministeramt belohnen durfte. Nichts Neues unterm bunten Sonnenschirm von Klimanachtwandlern, die sich weiter auf den Holzweg der Wiederholung zu Sozialismus und den Baum der Nichterkenntnis  hinauf ins kommunistische Paradies wagen.
 Weit, weit zurück liegen die Versuche menschlicher Befreiung zwischen Offenburger Erklärung von 1847 und der Erschießung von Freiheitskämpfern. Der Untertan ist gewohnt, sich zu trollen. Was wird der Islam anrichten? Für Demokratie und Freiheit ist er nicht bekannt.  Warum ist der Kampf um Freiheit in Baden und Württemberg eigentlich gescheitert mit Fortsetzung folgt?
Der Kampf um die Freiheit im deutschen Südwesten während der Badischen Revolte (1848/1849) und den Unruhen in Württemberg scheiterte an einer Kombination aus militärischer Übermacht der Gegner, innerer Zersplitterung der Aufmüpfigen und der Überforderung durch zu komplexe politische Ziele.
Während der Aufstand im Königreich Württemberg durch rechtzeitige Zugeständnisse des Königs und die spätere gewaltsame Auflösung des Stuttgarter Rumpfparlaments relativ unblutig beendet wurde, gipfelte die Bewegung im Großherzogtum Baden in einem echten Bürgerkrieg, der im Juli 1849 mit dem Fall der Festung Rastatt endgültig niedergeschlagen wurde.
Der entscheidende militärische Faktor war das Eingreifen auswärtiger Truppen. Die Aufständischen in Baden – obwohl durch meuternde badische Soldaten unterstützt – hatten den hochprofessionellen, preußischen Truppen unter dem Kommando von Prinz Wilhelm (dem späteren Kaiser) militärisch kaum etwas entgegenzusetzen.Die Freiheitskämpfer waren ideologisch tief zerstritten. Die gemäßigten Liberalen, oft wohlhabendes Bürgertum, forderten eine konstitutionelle Monarchie und suchten den Kompromiss mit den alten Herrschern. Die radikalen Demokraten (wie Friedrich Hecker und Gustav Struve) wollten die Monarchie komplett abschaffen und eine Republik erzwingen. Diese Uneinigkeit lähmte die Schlagkraft.
stellte sich die  Doppelaufgabe Einheit und Freiheit heraus. Die Nationalversammlung in der Frankfurter Paulskirche und die lokalen Bewegungen versuchten zwei gigantische Aufgaben gleichzeitig zu lösen: die Schaffung eines geeinten deutschen Nationalstaates und die gleichzeitige Demokratisierung und Durchsetzung von Freiheitsrechten. Diese fundamentale Überforderung blockierte schnelle, entschlossene Entscheidungen.Abkehr der Landbevölkerung und Bauern: Nach ersten Erfolgen im Frühjahr 1848 hoben die Regierungen viele der alten feudalen Lasten für die Bauern auf. Da die materiellen Kernforderungen vieler Bauern damit erfüllt waren, verloren sie das Interesse an weiteren, radikalen politischen Kämpfen für eine Republik. Die Basis der Bewegung schrumpfte dadurch massiv.
Der  Parlamentarismus ist bis heute auch kein Aushängeschild in Deutschland.  Weder die Nationalversammlung noch das kurzlebige revolutionäre Parlament in Baden besaßen eine eigene, schlagkräftige Armee. Als der preußische König Friedrich Wilhelm IV. im April 1849 die ihm angebotene Kaiserkrone endgültig ablehnte, brach die politische Strategie der Liberalen in sich zusammen. Die anschließende Reichsverfassungskampagne im Südwesten war nur noch ein letztes, verzweifeltes Aufbäumen.
Der endgültige Endpunkt der gesamten deutschen Revolution von 1848/49 vollzog sich im Juni und Juli 1849 im heutigen Baden-Württemberg:  Am 18. Juni 1849 zerschlug württembergisches Militär das Stuttgarter Rumpfparlament – die dorthin geflüchteten Reste der Frankfurter Nationalversammlung. Am 23. Juli 1849 kapitulierte die Festung in Rastatt vor den den Preußen. Standrechtliche Erschießungen und Massenverhaftungen besiegelten das Ende des Freiheitskampfes im Südwesten.
  • 1848 / 150 Jahre SPD Baden-Württemberg

    „Wohlstand, Bildung und Freiheit für alle“. Die badische Radikaldemokratie in Vormärz und Revolution. Friedrich Hecker. (1811-1881...

    SPD Baden-Württemberg
  • Ein verlorener Freiheitskampf: Revolution im deutschen ...

    20.06.2024 — Der Wunsch nach Freiheit: Die Soldaten in Rastatt meutern, 13. Mai 1849. Alamy Stock Photos/ART Collection/mauritius images. „Und ...

    SZ.de
  • Deutsche Revolution 1848/49 - Deutsche Geschichte - Planet Wissen

    12.04.2024 — Auch anderswo wurden Landesparlamente aufgelöst und Aufstände niedergeschlagen. Am 23. Juli 1849 kapitulierten die letzten Revolut...

    Planet Wissen
  • Gründe für das Scheitern der Revolution 1848

    Für das Scheitern der Revolution 1848/49 gibt es mehrere Gründe. Einerseits spalteten sich die Revolutionäre aufgrund unvereinbare...

    Geschichte kompakt
  • Badische Revolution 1848/1849 - Landeskunde Baden-Württemberg

    1848 – September bis Dezember –25. September 1848: Struve-Putsch in Lörrach: Struve verkündet in Lörrach die „ Deutsche Republik" ...

    Landeskunde Baden-Württemberg
  • Warum scheiterte die Revolution von 1848? I ...

    09.11.2017 — in diesem video erkläre ich euch wieso die revolution von 1848 1849 scheitert und welche folgen sie für deutschland hatte eben all...

    7:04

    YouTube·MrWissen2go Geschichte | Terra X
  • Heckerzug & unvollendete Badische Revolution 1848/1849

    Es gibt viele Gründe für das Scheitern, nicht nur der Badischen Revolution. Vermutlich ging es den badischen Revolutionären viel z...

    Mitwelt.org
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Trotz Geburtendefizit: Deutschland schrumpft nicht

Von Albrecht Künstle

Es ist noch gar nicht lange her, da wurde eine neue Kita (für die älteren Leser: “Kindertagesstätte”, die moderne Entsprechung des früheren Kindergartens) nach der anderen “eingeweiht” – wobei die weihende Geistlichkeit am wenigsten zum Bedarf an Plätzen beigetragen haben dürften, sehr viel mehr hingegen der geschaffene sichere Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz. Nun ist zu vernehmen, dass inzwischen immer mehr Kitaplätze unbesetzt bleiben und sogar ganze Gruppen geschlossen werden. Der Grund: Der einheimische Nachwuchs stagniert, und die Kinder der zugezogenen Migrantenfamilien werden immer seltener in diese staatlichen Einrichtungen geschickt, sondern stattdessen eher zu Hause „erzogen“. Begründet wird die Entwicklung offiziell jedoch mit dem Hinweis, es gebe einfach weniger Kinder. Für die stetig wachsende Zuwanderungsgesellschaft im Siedlungsgebiet BRD trifft dies jedenfalls nicht zu – sehr wohl aber für deutsche Familien und man fragt sich auch diesbezüglich unweigerlich: Was ist los mit Deutschland? Hat die politische Inkompetenz der Regierenden nun auch eine Impotenz der Regierten zur Folge?

In der Tat ging die Geburtenrate von 1,55 Kinder je Frau auf 1,35 zurück. Warum? Ein Grund dafür ist, dass Kinderkriegen hierzulande seitens unserer “Eliten” einer zunehmenden sozialen Ächtung ausgesetzt wird. Die Horrorszenarien der Klimapäpste des IPCC und der Erfüllungsgehilfen in den Regierungspalästen, in den Schulen und der Freitags-Aktivisten auf den Straßen, zeitigen offensichtlich Früchte: Dort wurde offen zum Geburtenstreik aufgerufen, weil man Kinder nicht einer untergehenden Welt aussetzen dürfe oder weil sie eine schlechte CO2-Bilanz hätten.

Auch werden Kinder von vielen Frauen als Karrierehemmnis und Einschränkung der individuellen Work-Life-Balance empfunden. Bei dieser Geisteshaltung verwundert es nicht, dass die Geburten innerhalb von fünf Jahren um 150.000 auf nur mehr 654.300 pro Jahr zurückgingen. Alleine die gemeldeten Schwangerschaftsabbrüche betragen jährlich über 100.000. Sogar die Geburten in Ausländerfamilien sollen zurück-gegangen sein. Wobei eine Unterteilung in „Nicht-Migranten“ (neues “Tagesschau”-Wording) und Migranten nicht mehr viel aussagt, seit jedes Jahr Hunderttausende von ihnen eingedeutscht werden, 332.500 alleine im Jahr 2025.

Von der deutschen Bevölkerung zur Bevölkerung in Deutschland
Wer eigentlich bekommt in Deutschland noch Kinder? Weil das nicht so einfach feststellbar ist, hier ein Blick in die kulturell ähnliche Schweiz: Das Land hat zwar, anders als Deutschland, einen kleinen Geburtenüberschuss. Doch wem war dieser zu verdanken? Die „eingeborenen“ Schweizer hatten 2024 ein Geburtendefizit von 9.000 Kindern, die Ausländer aber einen Überschuss von 15.000. So dürfte es auch bei uns sein, schaut man auf die Straßen. Wenn eine Mutter mit Inlineskatern ihren Kinderwagen bewegt, ist es eine Einheimische. Eine zugewanderte oder nachgeholte Mutter kann das nicht, weil sie neben dem Kinderwagen noch ein oder zwei Kinder an der Hand hat.

Was bedeutet die unterschiedliche Kinderzahl für die Bevölkerungsentwicklung? Wird sie wirklich dermaßen schrumpfen, wie uns das zur Rechtfertigung der Rentenkürzungen verkauft wird? Die Demographen prophezeien für das Jahr 2070 eine “deutsche Bevölkerung” – korrekterweise müsste man von “Bevölkerung” in Deutschland sprechen! – von 80,7 bis nur noch 68,7 Millionen. Die mittlere Vorausberechnung lautet auf 73 Millionen für das Jahr 2060, die für die Entwicklung der Sozialversicherung unterstellt werden. Das vorherrschende Glaubensbekenntnis politischer Kreise lautet, die fehlenden Kinder Einheimischer müssen durch Zuwanderung “ersetzt” werden; die Bevölkerung werde damit faktisch ausgetauscht, sagen andere. Beides beschreibt jedenfalls dasselbe Phänomen.

Ohne Klimapropaganda ist schon viel gewonnen
Wie ich an anderer Stelle vorgerechnet habe, geht die Rechnung – jedenfalls wirtschaftlich gesehen – nicht auf. Solange die Erwerbsquote der Zuwanderer unter der von Einheimischen liegt, bleibt Massenmigration ein Verlustgeschäft. Ein Blick in die Schweiz bestätigt meine Berechnungen, dass Migranten mehr Arbeit machen, als sie für die Volkswirtschaft leisten. Dieser Autor in der Schweiz drückt es so aus: Für eine benötigte Vollzeitkraft bräuchte es fast sechs Zuwanderer.

Doch von der ökonomischen Sackgasse der Massenmigration nun zurück zum Problem des Kindermangels: Wie kann die Abwärtsbewegung der Geburten gestoppt und umgekehrt werden? Ansätze gibt es. Ein Beispiel von vielen: Wenn etwa dem “Weltklimarat” der Geldhahn abgedreht würde, könnte er keine Horrorszenarien mehr in die Welt setzen (die er später, nach angerichtetem Schaden, selbst widerruft). Und das Panikorchester unserer Erziehungsmedien sollte es tunlichst unterlassen, weiterhin kinder- und jugendgefährdende Klima-Szenarien zu verbreiten, die junge Menschen hoffnungs- und perspektivlos machen. Das allein dürfte dazu beitragen, dass unsere jungen Familien wieder mehr Kinder in die Welt zu setzen bereit werden.

Mangelnde Familienförderung ist nicht das Problem
Oder liegt der Kindermangel an einer fehlenden staatlichen Förderung? Mitnichten; die finanziellen Leistungen an die Familien können sich sehen lassen. Sie sind so gut, dass sich Migrantenfamilien drei und mehr Kinder leisten können und auch haben. So viele, dass sie nicht einmal arbeiten müssen. Oder nur der Mann, und eine Großfamilie trotzdem auskömmlich leben kann. Ein Fortschritt wäre es schon, wenn einheimische Mütter nicht erst mit durchschnittlich 31 Jahren das erste und vielleicht einzige Kind bekommen. Denn das Gebäralter ist neben der Kinderzahl für eine demographische Entwicklung genauso wichtig. Es muss ja nicht so sein, dass – wie in zugewanderten Kulturen – schon Kinder Kinder bekommen.

Bisher machen Regierungen und Abgeordnete vorgerückten Alters vor allem Gesetze für junge Zuwanderer. Sie spekulieren auf einen Bevölkerungserhalt und auf Nachschub für ihre Wiederwahl in die Parlamente. Statt einer eigenen Bevölkerungsvorausspekulation wage ich eine andere: Bereits im Jahr 2050 werden junge Ausländer in den künftigen Regierungen und als Abgeordnete Gesetze für die wenigen einheimischen Alten machen, die es dann noch gibt. Junge Migranten in der Politik, die als Dankeschön für ihre großzügige Aufnahme in Deutschland für „nicht-migrantische“ Alte eine einheimischenfreundliche Politik betreiben? Daran glaubt vermutlich nur, wer vor zehn Jahren auch an die Parolen von “wertvoller als Gold“ oder den renten- und zukunftssichernden “Fachkräften” glaubte. Mir persönlich kann das altersbedingt egal sein… aber ich habe Enkel, die dann nicht mehr jung sein werden.

Dieser Artikel ist ohne „KI“ ausschließlich mit Künstle-Intelligenz erstellt; zuerst hier https://ansage.org/trotz-geburtendefizit-deutschland-schrumpft-nicht-das-zugewanderte-volk-sorgt-fuer-genuegend-nachwuchs/ erschienen.