(tutut) -  Wer Völkerwanderungen will, sollte  die Kommunisten rauslassen und  Römer und Indianer fragen, wie sie sich durch Einwanderungen abgeschafft haben. "Einwanderung und Migration sind komplexe historische Prozesse, die je nach Epoche und Region sehr unterschiedliche Ursachen, Verläufe und Folgen hatten", meint KI und . erwartet offenbar ein anderes Ergebnis als die von Sarrazin beschriebene Abschaffung Deutschlands. "Die von Ihnen genannten Beispiele – das Römische Reich und die indigenen Völker Amerikas – zeigen dies auf unterschiedliche Weise. Der Untergang des Weströmischen Reiches im 5. Jahrhundert hatte vielfältige Ursachen. Migration war dabei ein Faktor, jedoch nicht im Sinne einer modernen Einwanderung. Komplexe Ursachen: Interne Instabilität, Wirtschaftskrisen, Bürgerkriege und hoher Militärdruck von außen schwächten das Reich über Jahrhunderte. Die Völkerwanderung: Sogenannte „barbarische“ Gruppen (wie Goten oder Vandalen) drängten oft aufgrund des Drucks durch die Hunnen in römisches Gebiet.  Militärische Konflikte: Viele dieser Bewegungen waren bewaffnete Invasionen oder vertraglich geregelte Ansiedlungen (Foederaten), bei denen die römische Zentralgewalt die Kontrolle verlor. Das Schicksal der amerikanischen Ureinwohner nach 1492 ist ein Beispiel für Kolonisation und Eroberung, nicht für reguläre Migration. Demografischer Kollaps: Bis zu 90 Prozent der indigenen Bevölkerung starben an von Europäern eingeschleppten Krankheiten (wie Pocken oder Masern), gegen die sie keine Immunität besaßen.  Kolonisation und Vertreibung: Die europäische Landnahme erfolgte durch militärische Unterwerfung, systematische Vertreibung, den Bruch von Verträgen und die Zerstörung der Lebensgrundlagen der Ureinwohner".  Gehupft wie gesprungen.  Auf das Ergebnis kommt es an.  Könnte es sein, dass auch das Wetter Anwandlungen hat und mal hier, mal dort ist? Nix Genaues weiß frau nicht: "Starke Gewitter im Anmarsch - Unwetter-Warnung in Teilen von Baden-Württemberg: 'Passen Sie gut auf sich auf'“. Ab auf den Donnerbalken!

(Wikipedia)

Neue Kernkraftwerke für die Schweiz – und der Versuch sie kaputtzurechnen
Von Klaus-Dieter Humpich • In der Schweiz tobt die Auseinandersetzung über einen Neubau von Kernkraftwerken. Einerseits setzt man auf Erneuerbare, andererseits braucht man zuverlässige Stromquellen für einen steigenden Bedarf. Zwei Studien haben nun die Kernenergie als Ergänzung einer „ökologischen“ Stromerzeugung aus Wind und Sonne untersucht. .
(achgut.com. Hunde bellen, aber die Welt zieht weiter.)

Drei Nichtschwimmerinnen in Not
Freiburg: Passanten retten drei Frauen vor dem Ertrinken
Am Freiburger Moosweiher haben Passanten laut Polizei drei Nichtschwimmerinnen aus dem Wasser gerettet. Bei Elzach wurde eine Seniorin per Hubschrauber vor dem Ertrinken bewahrt..
(swr.de. Bildungskatastrophe.)

Hitze in Baden-Württemberg
2026 ist ein Jahrhundertsommer in BW: So viele Hitzetage wie noch nie
Die aktuelle Hitzewelle geht zu Ende, dann lässt die Schwüle nach - bevor wieder höhere Temperaturen kommen. Die Hitze in Baden-Württemberg im Sommer 2026 bricht Rekorde..
(swr.de. Und? Klimawandel seit 3 Milliarden Jahren.)

Politische Guerilla-Aktion?
Freiburg: Gefälschte Hitze-Plakate von Martin Horn aufgetaucht
Gefälschte Hitze-Plakate mit Stadtlogo und Foto von Oberbürgermeister Martin Horn sorgen in Freiburg für Ärger. Die Stadt prüft nun rechtliche Schritte...
(swr.de. Wo ist die Information? Was sollen die Plakate bezwecken? BZ: "In Freiburg und jetzt auch in Gundelfingen sind Plakate aufgetaucht, die aussehen, als seien sie von der Stadt beauftragt. Der OB verspricht darauf mehr Hitzeschutz. Doch die Plakate sind gefälscht". Also nix mit Hitzeschutz.)

Rund 300 neue Stellen geplant
Rüstungskonzern Hensoldt will neues Entwicklungszentrum bauen und qualifizierte Bosch-Mitarbeiter übernehmen
Der Rüstungskonzern Hensoldt will in Leinfelden bei Stuttgart bis Ende 2027 ein neues Entwicklungszentrum aufbauen - in Kooperation mit dem Elektronikriesen Bosch..
(swr.de. Gegen wen?)

Institut der deutschen Wirtschaft warnt
Niedrigwasser im Rhein: Schwere Folgen für Wirtschaft drohen
Das Institut der deutschen Wirtschaft warnt vor den Folgen der Trockenheit: Das aktuelle Niedrigwasser könnte dafür sorgen, dass die Wirtschaft in Deutschland 2026 nicht wächst...
(swr.de. Wegen den paar Schiffle.)

Gerichtsurteil
Massive Schäden bei Betroffener: Biontech muss Auskunft über Impfschäden erteilen
Das Oberlandesgericht Oldenburg hat Biontech zu Auskunftspflichten über Nebenwirkungen der Corona-Impfung verurteilt und die Berufung des Pharmakonzerns abgewiesen. Damit ist das zuvor ergangene Teilurteil des Landgerichts Aurich rechtskräftig.,,
(apollo-news.net. Schäden gab es? Wer hat sie veranlasst, wann wird aufgearbeitet?)

CDU-Bundestagsabgeordneter aus Wahlkreis Zollernalb-Sigmaringen
Nach Autounfall und Verdacht auf Drogen: Bareiß kündigt Auszeit an und entschuldigt sich
Der Bundestagsabgeordnete Thomas Bareiß (CDU) will nach seinem Unfall Konsequenzen ziehen. Gegen ihn wird ermittelt, weil er vor dem Unfall möglicherweise Drogen genommen hatte..
(swr.de. Es reicht. Was will der in der Politik? Bereits Anfang 2024 hatte er eine mehrwöchige politische Auszeit genommen.Damals zog er sich in ein Kloster in Jerusalem zurück. Als Gründe nannte er die physische Überlastung durch die Corona-Pandemie und seine frühere Arbeit als Staatssekretär sowie psychische Belastungen durch eine Kampagne im Bundestagswahlkampf 2021.)

Beobachtungsplätze in BW
Sternschnuppen-Monat August: Wo die Perseiden besonders gut zu sehen sind
Die Perseiden erreichen bald ihren Höhepunkt. In Baden-Württemberg gibt es zahlreiche Orte, um die Sternschnuppen gut zu sehen - ob auf der Alb, im Schwarzwald oder am Bodensee..
(swr.de. Höhepunkt mit wem?)

KI-Auswertung von Überwachungskameras
BW-Innenminister Hagel will Echtzeit-Gesichtserkennung zur Terrorbekämpfung
Zur schnelleren Fahndung von Terrorverdächtigen will das Innenministerium das Polizeigesetz ändern. So soll eine KI-gestützte Gesichtserkennung möglich werden...
(swr.de. Wann entdeckt er mal das Grundgesetz und den Islam und merkt, worauf sich die CDU mit dieser Regierung eingelassen hat.)

Harburg
Kleinstadt in Baden-Württemberg nach Blitzeinschlag plötzlich zweigeteilt
Ein Gewitter trennt ein schwäbisches Städtchen in zwei Hälften. Geschlossene Schranken blockieren die einzigen Verbindungen. Die Polizei warnt vor der Nutzung von Schleichwegen..
(welt.de. Bayern mit BW verwechselt. Sind grüne Kommunisten nicht gegen Grenzen und Schranken?)

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NACHLESE
Julia Ruhs – Meine Meinung:
Wir brauchen JETZT eine Festung Europa!
Es geht nicht mehr anders. Europa muss zur Festung werden. Starke Außengrenzen, mit noch mehr Zäunen, Stacheldraht und Abschreckung. Ansonsten bauen wir uns die Mauern nur mitten in unseren Alltag. Und verlieren so Stück für Stück das, was Europa ausmacht.  Wie irreguläre Migration völlig eskalieren kann, sieht man in Ceuta. Die Bilder aus den letzten Tagen sind verstörend. Ein Massenansturm von Migranten, etwa 60.000 Menschen, erreichte die spanische Grenzstadt. Weitere versuchten es in Melilla, der zweiten spanischen Exklave. Wir sollten das als Warnung sehen. .
(bild.de. Wenn gewisse Länder Menschen prouzieren statt diese zu ernähren, dann geht das Abendland unter, im Krieg des Morgenlandes.)
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Goethe wandert nach China aus
Von WOLFGANG HÜBNER
Vielen jungen Deutschen ist Johann Wolfgang von Goethe nur noch deshalb bekannt, weil es vor etlichen Jahren eine sehr erfolgreiche Kinokomödie mit dem respektlosen Titel „Fack ju Göthe“ gab. Ansonsten hat der größte deutsche Dichter neben Friedrich Schiller in den Bildungsbiographien hierzulande immer weniger Bedeutung. Hand aufs Herz: Wer liest heute noch „Faust“, „Die Leiden des jungen Werther“ oder gar etwas aus dem „West-östlichen Divan“? Da der Weimarer Klassiker nicht homosexuell war, spielt er auch auf den alljährlichen großstädtischen Sommerumzügen für die sogenannte „offene Gesellschaft“ keine Rolle. Doch dort, wo eine viel größere Gesellschaft solchem Wahn noch nicht verfallen ist und deshalb aus westlicher Sicht als „verschlossen“ gilt, also im kommunistisch regierten China, erwartet Yuehan Woerfugang Feng Gede eine glänzende Zukunft als geistiger Inspirator der künftigen größten Weltmacht. Zwar hat der in Frankfurt am Main geborene Dichterfürst schon seit der vollständigen „Faust“-Übersetzung aus dem Jahr 1928 einen herausragenden Ruf im chinesischen Geistesleben. Doch nun ist mit fast 50 Bänden die erste in die chinesische Sprache übersetzte Gesamtausgabe von Goethes Werken mit massiver staatlicher Unterstützung in Arbeit.Kein Geringerer als Chinas Staatspräsident Xi Jinping bekennt sich dazu, ein begeisterter Leser von Goethes Werken zu sein. In einem ausführlichen FAZ-Artikel, der diesem Text zugrunde liegt, wird daran erinnert, wie Xi im Jahr 2007 bei einem Besuch der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel diese (in deutscher Sprache!) mit einem „Faust“-Zitat zu überraschen wusste: „Nur der verdient sich Freiheit wie das Leben, der täglich sie erobern muss“. Man kann sich gut vorstellen, wie hochgebildete Chinesen bei späteren Besuchen der deutschen Bildungskatastrophe Annalena Baerbock gelitten haben müssen! Goethe selbst beschäftigte sich intensiv mit chinesischer Kultur und Literatur. Seine Feststellung, dass die Menschen in China „fast ebenso wie wir denken, handeln und empfinden“, sollte in Zeiten, in denen im anglo-amerikanischen Interesse ein Feindbild gegenüber der Volksrepublik geschürt wird, wieder größere Beachtung finden. Beim derzeitigen kulturellen Tiefstand in Deutschland ist das jedoch nicht mehr als eine Hoffnung. Goethe wird mit seiner geistigen Exportierung ins Reich der Mitte allerdings keinerlei Probleme haben. Denn über die Deutschen meinte der greise Dichter: „Sie mögen mich nicht. Ich mag sie auch nicht.“
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Wenn sich zwei Parteien sich zusammenfinden, die eigentlich kaum Schnittpunkte haben, dann muss man sich in Dinge flüchten, die den anderen nicht tangieren. Das ist unser Problem. Die CDU hat den großen Fehler gemacht, nicht die AfD als Partner zu wählen. Denn dort hätte in vielen Punkten Konsens bestanden und beide Parnter hätten einen Erfolg nach dem anderen verkaufen können. Aber in der jetzigen Situation besteht in der Regierung nur Streit und niemand kann einen Erfolg verbuchen, ohne dass der andere großen Schaden nehmen würde. So ist das Resultat dann nur Stillstand, fortwährender Stillstand.
(Leser-Kommentar,Tichys Einblick)
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Corona-Zensur kommt vors Bundesverfassungsgericht
Von Gastautor • Jörg Kuttig / Der Autor hat als parteiloser Bürgerrechtler eine Verfassungsbeschwerde gegen Zensur in den sozialen Medien erhoben. Das Bundesverfassungsgericht hat die Beschwerde angenommen und angekündigt, noch in diesem Jahr entscheiden zu wollen. Damit steht ein für die Meinungs- und Pressefreiheit immens wichtiges Urteil an...
(achgut.com. Demokratie oder Diktatur, das ist die Frage.)

DHL berichtet von Kollision
Flughafen Leipzig sperrt Landebahn – Ermittler finden Drohne mit Zünder neben Antonow-Maschine
Am Flughafen Leipzig/Halle findet derzeit ein Großeinsatz statt. In der Nacht ist nahe einer ukrainischen Antonov-Frachtmaschine eine Drohne entdeckt worden, an der sich ein Päckchen mit einem Zünder befunden haben soll...
(welt.de. Völkerschlacht-Denkmal steht ja schon.)

Doppeltotschlag
Zwei Tote bei Asylunterkunft in Augsburg: Polizei nimmt Syrer fest
Von Sophia Juwien
Nach einem mutmaßlichen Doppeltotschlag auf dem Gelände einer Asylunterkunft in Augsburg hat die Polizei einen 29-Jährigen mit syrischer und saudi-arabischer Staatsangehörigkeit festgenommen. Die Hintergründe der Tat sind bislang unklar..?
(Tichys Einblick. Was ist möglicherweise am Islam unklar? Hier hat es keine "Asylunterkünfte" zu geben.)

War wohl nix mit Rix
Bundeszentrale für politische Bildung: Ist jetzt endlich Schluss mit Linksaktionismus?
Die seit dem Rückzug des bisherigen Präsidenten Sönke Rix führungslose Bundeszentrale für politische Bildung will in Zukunft andere Prioritäten setzen. Rix war nach eigenen Angaben aus „persönlichen Gründen“ und im gegenseitigen Einvernehmen mit dem Bundesinnenministerium nach nur fünf Monaten zurückgetreten.
VON Josef Kraus
(Tichys Einblick. Was hat diese linke Propagandazentrale mit Bildung zu tun?)

Die Instrumentalisierung der Wissenschaft
Kartell der Unfehlbaren: Faucis Notizen verraten das Versagen der Pandemie-Elite
Von Friedrich Pürner
Wer während der Corona-Jahre Zweifel äußerte, wurde ausgegrenzt und diffamiert. Nicht nur in den USA, auch in Deutschland ließen sich Mediziner instrumentalisieren, Politiker verschanzten sich hinter angeblicher Wissenschaftlichkeit – und verweigern nach wie vor echte Aufarbeitung..
(Tichys Einblick. Mediziner haben längst ihr Weiß verloren und spielen bei den größten Verbrechen der Menschheit eine Rolle.)

290 Mitarbeiter zittern um ihre Jobs:
Autozulieferer muss Insolvenz anmelden
Die tiefe Krise der deutschen Autoindustrie fordert immer mehr Opfer unter den Zulieferern. Jetzt hat es einen Kunststoff-Spezialisten aus dem Siegerland erwischt. Hess plastics ist pleite – rund 290 Arbeitsplätze sind in Gefahr! Die Karl Hess GmbH & Co. KG hat Ende Juli beim Amtsgericht Siegen (NRW) Insolvenz angemeldet. Nun beginnt die Suche nach einem Investor. Das 1950 gegründete Unternehmen produziert Kunststoffteile für Kunden aus der Auto-, Elektronik- und Haushaltsgerätebranche. Nach eigenen Angaben beschäftigt die Firmengruppe insgesamt 550 Mitarbeiter..
(bild.de. Nichts Neues unter der Sonnenblume.)

DER PODCAST AM MORGEN
Peter Hahne über den „Club der Versager“ – TE-Wecker am 5. August 2026
Von Holger Douglas
+++ Akademische Verdächtigungen gegen AfD-Chef von Sachsen-Anhalt Siegmund entkräftet – Jetzt gerät Schulzes Diplomarbeit in den Fokus +++ Mehr als 1.000 Juristen fordern AfD-Verfahren +++ islamistischer Terroranschlag in Berlin: Behörden bleiben Antworten schuldig +++ nächster Autozulieferer Hess plastics insolvent – 290 Arbeitsplätze im Siegerland bedroht +++ Faucis Tagebuch erschüttert die Corona-Erzählung +++ TE-Energiewende-Wetterbericht: Was Wind und Sonne wirklich liefern +++..
(Tichys Einblick. Juristen schuldig oder unschuldig?)

Analyse
Hausgemachter Wohnungsmangel: Warum immer mehr Privatvermieter aufgeben
60 Prozent der Privatvermieter denken über einen Ausstieg aus dem Wohnmarkt nach. Neben Problemen mit unzuverlässigen Mietern hat das auch politische Ursachen. Deutschland steuert auf einen hausgemachten Wohnungsmangel zu..
(apollo-news.net. Früher hieß das DDR.)

Umfrage
Linke liegt in Berlin vorn – CDU profitiert nicht von Kandidatenwechsel
Sachsen-Anhalt
„Selbst Kinder verbreiten rechtsradikale Sprüche“ – Bildungsminister warnt vor Informationsblasen
(welt.de. Nazis sind links und böse.)

Kulturstaatsminister
„In direkter Kontinuität der Nazis“ – Weimer sieht sich selbst als „Kulturkämpfer gegen die AfD“
Linke Leute würden Wolfram Weimer immer vorhalten, er sei ein konservativer Kulturkämpfer. Das stimme aber nicht. Stattdessen hält Deutschlands Kulturstaatsminister ein „intellektuell-kulturelles Vorgehen gegen Rechtsextremisten“ für nötig..
(welt.de. Hilfsschule verpasst.)

Friedrich Merz
Wenn die Rente mit 63 nicht abgeschafft wird, ist die Regierung gescheitert
Die Personalrochaden des Friedrich Merz markieren lediglich handwerkliche Minimalkorrekturen...
(welt.de. Welche Regierung?)

Nach CSD-Anschlag
Bei der „Taz“ will man Islamismus mit mehr Migration bekämpfen
Es gibt viele verschiedene Lösungsansätze, um Islamismus in Deutschland zu bekämpfen. Einen besonders wirren präsentiert Taz-Kolumnist Knapp: Für ihn ist noch mehr Einwanderung der richtige Schritt. Als Vorbild nennt er Syrer. Ein Kommentar.
(Junge Freiheit. Prophet rasiert?)

Sturm auf Ceuta
Ist Deutschland das nächste Ziel? – Ceuta-Analyse mit Roland Tichy & Marco Pino
Von Redaktion
„Ist die Türe einmal auf, und auch nur einen kleinen Spalt, dann kommen sie zu Zehntausenden.“ – TE-Reporter Marco Pino war live vor Ort in Ceuta. Roland Tichy und Marco Pino analysieren die Situation..
(Tichys Einblick. Ist hier nicht Jenseits mit Afrika?)

Sachsen-Anhalt
„Grundfalsch!“ Schulze distanziert sich plötzlich von Hallervorden
Nach der Kritik an den Anti-CDU-Parolen Dieter Hallervordens auf den Wahlkampf-Veranstaltungen mit Ministerpräsident Schulze versucht dieser nun, sich zu erklären. Er halte manche Aussagen für „grundfalsch“, mache selbst aber alles richtig...
(Junge Freiheit. Die Stunde der Komiker.)

Posse um Ulrich Siegmund
Wozu brauchen Politiker überhaupt einen Studienabschluss?
Erst hieß es, Ulrich Siegmund habe vielleicht gar keinen Studienabschluss. Als der vorliegt, wird sich über die Abschlussnote lustig gemacht und bezweifelt, dass man an einer „Fernuni“ überhaupt etwas lerne. Dabei lässt sich aus der Debatte eine ganze Menge lernen: über die Arroganz der Macht zum Beispiel.
(Junge Freiheit. Politiker müssen und brauchen nichts.)

Ceuta war islamischer Sturm aufs Christentum

In einer neuen Folge ihres Youtube-Formats „Matussek & Matissek“ befassen sich die beiden Publizisten Matthias Matussek (Kontrafunk, Weltwoche) und Daniel Matissek (Ansage.org) mit den Hintergründen der Invasion von Ceuta, bei der der Islam seine Waffen gezeigt hat. Was einst Scholl-Latour erkannte, gilt unverändert: Nicht die Stärke des Islam, sondern die Schwäche des Christentums erschreckt. Tausende Horden rufen „Allahu Akbar“ und stürmen die Festung Europa – ausgerechnet in Spanien, das einst in jahrhundertelangem Kampf der Reconquista die muslimische Eroberung zurückgeschlagen hat.

Der Islam ist Erobererreligion und Ideologie zugleich, ein synkretistisches Konglomerat aus jüdisch-christlichen Versatzstücken und spätantiken Sekten, zugespitzt zur Kampfideologie. Der Koran fungiert als Marschbefehl, entstanden aus Clan-Kämpfen, mit Kindergartenversprechen von Jungfrauen im Jenseits und archaischen Sittengesetzen: Vielehe, Steinigung, Unterwerfung. Er regelt alles – von der Menstruation bis zur Behandlung der Eroberten – und kennt keine Gleichnisse, sondern nur ausdrückliche Befehle. Mit der Bergpredigt und der Verheißung der Barmherzigkeit ist das nicht kompatibel.

Europa öffnet den Invasoren die Tore und präsentiert sich als entkräftetes, entseeltes Gebilde: Männer in Hundemasken und Frauenkleidern, Mode-Shows mit Kreuzen am Hinterteil, Trans-Marien mit erigiertem Penis. Während die eigene Tradition ikonoklastisch zerschlagen und die Familie zur bestialischen Leihmutterschafts- und Reagenzglas-Konstruktion degradiert wird, begegnet man dem importierten Islam mit hypersensibler Unterwürfigkeit. Linke wittern im politischen Islam den militärischen Arm ihrer Bewegung und übersehen, dass er eine ultra-konservative, frauenfeindliche Ordnung importiert, die demographische Fakten schafft und uns buchstäblich herauszüchtet.

Historisch wussten die Europäer noch, was heilig ist. Bei Lepanto 1571 bildeten sie unter dem Schutz der Muttergottes eine heilige Allianz und schlugen die osmanische Bedrohung zurück. Heute bringen NGOs die Invasoren herüber. Eine Gesellschaft, die den Gottesglauben verliert, verliert den Verstand. Wer die eigene Herkunft und das christliche Menschenbild, aus dem Individualrechte und Freiheit erst erwuchsen, abstreift, hält die Kehle zum Biss bereit und beteiligt sich proaktiv an der eigenen Beerdigung. Es geht nicht um neue Kreuzritter, sondern um innere Festigung und die Verteidigung des Abendlands.
(pi-news.net)

Führt Merz nicht gerade vor, dass Demokratie auch bedeutet, im Leben zu scheitern?

Wer Notwendiges, Erstrebenswertes und Selbstloses nicht unterscheidet, macht sich überflüssig.

Von David Cohnen

Es gibt in der letzten Zeit immer wieder unterschwellige Andeutungen und Überlegungen, der Bundeskanzler Friedrich Merz könne sich nicht mehr lange im Amt halten.

Was ist dazu zu sagen? Dass diese Gerüchte nicht aus der Luft gegriffen sind, sondern Symptom einer Regierung, die den Zusammenhang zwischen Prioritätensetzung, Ressourcenallokation und staatlicher Handlungsfähigkeit systematisch ignoriert. Die Merz-Regierung hat nicht nur keine Antworten auf die brennenden Fragen der Zeit – sie hat nicht einmal verstanden, welche Fragen überhaupt zu stellen wären.

Die 500 Milliarden Sonderschulden: Ein Lehrstück in haushaltspolitischer Selbsttäuschung

Der alte Bundestag änderte 2025, nach der bereits erfolgten Bundestagswahl, das Grundgesetz, um die verfassungsrechtliche Grundlage für ein „Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität“ in Höhe von 500 Milliarden Euro zu schaffen. Versprochen wurde eine „Investitionsoffensive“, die Deutschland „wieder flott machen“ sollte. Finanzminister Lars Klingbeil formulierte es noch eindringlicher: „Die Bagger müssen rollen.“ das-parlament

Ein Jahr später ziehen Wissenschaftler eine ernüchternde Bilanz:

• 95 % der neu aufgenommenen Sonderschulden wurden nicht für zusätzliche Investitionen genutzt. Das Ifo-Institut beziffert, dass von den 2025 aufgenommenen 24,3 Milliarden Euro nur 1,3 Milliarden Euro tatsächlich in zusätzliche Investitionen flossen. deutschlandfunk
• 86 % der Mittel wurden zweckentfremdet. Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) Köln kommt zu einem ähnlichen Ergebnis: Der Großteil der Gelder wurde für Ausgaben verwendet, die ohnehin im Haushalt geplant waren. deutschlandfunk
• Das Sondervermögen dient dem Stopfen von Haushaltslöchern. Projekte wurden aus dem Kernhaushalt in das kreditfinanzierte Sondervermögen verschoben – besonders im Verkehrsbereich. Die Kredite wurden in Wahrheit nahezu vollständig zum Stopfen von Haushaltslöchern genutzt. das-parlament

Die Bundesregierung weist die Kritik zwar zurück und behauptet, „alles sei transparent" – aber die Zahlen sprechen eine andere Sprache: 95 % der mit zusätzlichen Schulden aufgenommenen Mittel wurden zweckentfremdet. das-parlament

Das ist keine Investitionsoffensive. Das ist haushaltspolitische Buchhaltungsmagie.

Der Kapazitätsengpass: Selbst wenn das Geld fließen würde – es kann nicht verbaut werden

Doch selbst wenn die Regierung ehrlich gewesen wäre und die 500 Milliarden Euro tatsächlich zusätzlich investiert hätte – es fehlt schlichtweg an der personellen und betrieblichen Kapazität, das Geld sinnvoll zu verbauen.

Das IW Köln hat die Dimensionen dieses Engpasses detailliert beziffert:

• 10.000 Bauplaner fehlen allein für die Planung. Für die Planung der Bauprojekte aus dem Sondervermögen fehlen bereits jetzt 10.000 qualifizierte Experten.
• 81 % der offenen Stellen für Bauingenieure sind nicht besetzbar. Es gibt schlicht keine passend qualifizierten Arbeitslosen in Deutschland.
• Über 4.000 Tiefbau-Fachkräfte fehlen. Bereits heute sind die Kapazitäten im Tiefbau überlastet – und sollen um 18 % steigen.
• Die Fachkräftelücke in Infrastrukturberufen beträgt 69.000–130.000. Andere Schätzungen gehen sogar von 250.000 fehlenden Fachkräften in der gesamten Baubranche aus.

Die Folge ist ein klassisches Flaschenhals-Problem: Geld ist vorhanden (oder wird aufgenommen), aber es kann nicht sinnvoll eingesetzt werden. Die Nachfrage nach Bauleistungen steigt, aber das Angebot an Kapazitäten bleibt gleich oder sinkt sogar. Die Folge: Preisanstiege, Verzögerungen und am Ende wird weniger gebaut als geplant – bei höheren Kosten.

Die strukturelle Fehlsteuerung: Deutschland bildet für die Arbeitslosigkeit

Das Problem ist tiefer als ein vorübergehender Kapazitätsengpass. Es ist ein strukturelles, bildungspolitisches und gesellschaftliches Problem, das nur durch eine grundlegende Neuausrichtung gelöst werden kann.

• 133.900 MINT-Fachkräfte fehlen. Im März 2026 waren bundesweit 369.400 Stellen in MINT-Berufen unbesetzt.
• 250.000–320.000 Fachkräfte fehlen im Baugewerbe. Laut Zentralverband des Deutschen Baugewerbes und DIHK-Fachkräftemonitor.
• Gleichzeitig: Die Zahl der Beschäftigten in der Sozialen Arbeit ist zwischen 2004 und 2023 um 93,2 % gestiegen – von 966.000 auf fast 1,8 Millionen.
• Der Beruf des Diplom-Sozialarbeiters, der vor 60–70 Jahren faktisch nicht existierte, zählt heute 375.000–486.000 Erwerbstätige mit entsprechender Qualifikation.

Das ist keine Kritik an der Sozialen Arbeit per se – sondern an einer Fehlallokation von Ressourcen, die in einer freien (etwas sozialen) Marktwirtschaft nicht zu erwarten wäre. Während systemkritische Berufe wie Bauingenieur, Tiefbauer oder Bauplaner dramatisch unterbesetzt sind, expandieren Berufsgruppen, die keinen unmittelbaren volkswirtschaftlichen Mehrwert im Sinne von Produktivität, Infrastruktur oder wirtschaftlicher Resilienz schaffen.

Ein junger Mensch, der sich zwischen einem Studium der Sozialen Arbeit und einem Bauingenieurstudium entscheidet, sieht folgendes Bild:

• Soziale Arbeit: Gute Jobaussichten (2,3 % Arbeitslosigkeit), staatlich finanzierte Stellen, solide Arbeitsbedingungen, moderates bis gutes Gehalt.
• Bauingenieur: Harte Arbeitsbedingungen (Baustelle, Witterung, hohe Verantwortung), moderates Gehalt (4.080–4.150 Euro Einstieg, 5.320 Euro nach 10 Jahren), aber dramatischer Fachkräftemangel und unbesetzte Stellen.

Die Anreizverzerrung ist offensichtlich: Das System belohnt Berufe, die keinen unmittelbaren volkswirtschaftlichen Mehrwert schaffen, während systemkritische Berufe unterbesetzt sind.

Das Kernproblem: Der Staat kann nicht zwischen „notwendig" und „erstrebenswert" unterscheiden

Hier gelangen wir zum Kern des Problems, das Sie in Ihrem Schluss treffend formuliert haben: Solange der Staat nicht zwischen „unbedingt notwendig" und „zusätzlich erstrebenswert" unterscheiden kann – und diese Priorisierung auch haushaltspolitisch durchsetzt – wird es keine nachhaltige Konsolidierung geben.

Die Evidenz ist eindeutig:

• Zwei Drittel des Bundeshaushalts 2024 werden für Einkommensumverteilung, Finanzhilfen des Bundes und Altlasten absorbiert – plus auslandswirksame Zahlungen und Staatsapparat sind das vier Fünftel des Budgetvolumens.
• Die Ausgabenschwerpunkte in den Bereichen Soziales und Finanzhilfen haben weiter an Gewicht gewonnen – während zukunftsorientierte Ausgaben (Infrastruktur, Verteidigung, Bildung) nicht ausreichend priorisiert werden.
• Vier Fünftel des Haushalts sind „verblockt". Wenn vier Fünftel des Haushalts für Umverteilung, Finanzhilfen, Altlasten, auslandswirksame Zahlungen und Staatsapparat verwendet werden – dann bleiben nur ein Fünftel für produktive Investitionen übrig.

Das Haushaltsrecht ist hier eindeutig: § 6 BHO verlangt den Grundsatz der Notwendigkeit der Ausgaben – und § 7 BHO verlangt Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit. In der Praxis wird dieser Grundsatz aber systematisch unterlaufen: Jede Ausgabe wird als „notwendig" deklariert, ohne dass eine echte Priorisierung stattfindet.

Die Bundesregierung betont zwar, dass sie „in Zukunftsfähigkeit und Innovationskraft ebenso wie in Sicherheit und Resilienz" investiert – aber das ist keine Priorisierung, sondern eine Behauptung, dass alles gleichermaßen wichtig sei. Der Haushalt 2027 sieht zwar „Investitionen auf Rekordniveau" vor – aber gleichzeitig werden Sozialausgaben und Finanzhilfen weiter ausgebaut, ohne dass eine klare Rangfolge der Notwendigkeit erkennbar wäre.

Fazit:
Das eigentliche Problem liegt nicht darin, dass der Staat zu wenig gute Absichten hätte. Das Problem liegt darin, dass er immer weniger zwischen dem Notwendigen, dem Erstrebenswerten und dem bloß Altruistischen unterscheidet. Was zur Erfüllung seiner Aufgaben unbedingt notwendig ist, muss Vorrang haben. Was darüber hinaus erstrebenswert ist, kann nur dann verfolgt werden, wenn die dafür nötigen Mittel und Kapazitäten tatsächlich vorhanden sind. Alles, was darüber hinaus aus bloß moralischem Impuls geschieht, mag privat ehrenwert sein — privat kann jeder so selbstlos sein, wie er möchte. Staatlich wird es jedoch dann zum Problem, wenn dafür das Eigentum der Bürger in Anspruch genommen wird, als sei jede gute Absicht schon ein hinreichender Anspruch auf deren Geld. Ein Staat, der diese Grenzen nicht mehr wahrt, verliert nicht nur seine finanzielle Konsolidierungsfähigkeit, sondern auch seine innere Ordnung.

Die schwimmende Invasion – in wessen Auftrag?

Von Albrecht Künstle

Man versuche, sich einmal die Situation am fast längsten Tag des Jahres vorzustellen: Im Jahr 1944 lungerten deutsche Soldaten in Bunkern an der Atlantikküste der Normandie herum und schauten in den Himmel. Von oben lauerte Gefahr, gegen die die deutsche Luftabwehr Flak positioniert hatte. Doch schließlich fiel einem Wachhabenden auf, dass sich nicht von oben, sondern auf dem Meer immer mehr schwarze Punkte näherten. Wale? Nein, es waren Schiffe; besondere Schiffe, wie wir heute wissen: Es war die bekannte Invasion der Alliierten auf die französische Normandie mit hunderten Landungsbooten. Ähnlich muss es vergangene Woche in der spanischen Exklave Ceuta gewesen sein: Da hockt man gemütlich am Kai und blickt gedankenverloren aufs Meer. Dann nähern sich einige Punkte auf dem Meer dem Festland, dann immer mehr. Diesmal waren es auf Ceuta nur Schwimmer. relativ küstennah, die immer dichter herankamen; anders als damals aber keine 150.000 bewaffnete Soldaten, sondern „nur“ mindestens 50.000 Unbewaffnete. Dennoch überfielen sie ein relativ kleines Gebiet mit nur rund 83.000 Einwohnern. Die Einheimischen kapitulierten, indem sie die Straßen und Geschäfte notgedrungen den Angreifern überließen und sich in ihre Häuser zurückzogen.

Ich rechnete mal nach: Wenn sich diese Invasion auf die bekannten 20 Stunden beschränkte, mussten je Stunde 2.500 Eroberer in See gestochen sein. Jede Stunde benötigten diese zum Schwimmen ein Feld von 40 Meter Breite und 250 Meter Länge. Bei einer Geschwindigkeit von 1,5 km/h schwammen sie die wenige hundert Meter von der benachbarten Aufbruchszone um die Grenzanlagen herum zu den Stränden und Klippen Ceuta (bei den von öffentlich-rechtlichen Medien unterstellten “vier Stunden im Meer” hätten sie sechs Kilometer schwimmen müssen – manche mit Gepäck und sogar mitgebrachten Fahrrädern, und das bei teilweise widrigen und gefährlichen Strömungen. Eine absurde Falschbehauptung; aber auch die tatsächliche recht kurze Strecke ist beachtlich – umso mehr, als man zumindest den meisten der seit Merkel nach Deutschland eingedrungenen Zuwanderern hierzulande das Schwimmen doch erst beibringen muss; diese nordafrikanischen Invasoren jedoch beherrschten ausgezeichnet. Zwar nicht so gut wie die Haie (denen das Getümmel im Wasser, wären die Anlandenden von hoher See gekommen, wohl kaum verborgen geblieben wäre!), aber für den “Hausgebrauch” reichte es.

Frauen zuerst – über Bord?
Und jetzt meine Überlegung: Wäre unter diesen Vielen nicht der eine oder andere Bademeister zu finden gewesen? Wir erinnern uns: Wegen Mangel an ausgebildeten Bademeister-Fachkräften musste bei uns bekanntlich das eine und andere Schwimmbad bereits seinen den Betrieb einschränken. Aber nein, da muss man wohl etwas weiter denken: Aus dem massenweisen übersetzenden Booten von Afrika aus nach Kontinentaleuropa weiß man, dass der Schwund an Frauen recht auffällig ist; von ihnen kommen deutlich weniger an, als in die Boote stiegen. Woran mag das nur liegen? Bei den Bootsglücksrittern, die sich – oft ebenfalls aus Marokko oder auch aus dem benachbarten Mauretanien – gen Kanarische Inseln aufmachen, kommt es auf dem offenen Meer während der Überfahrt immer wieder zur reihenweisen Tötung und Ertränkung von angeblichen “Hexen“. Ein anderer Grund ist die Überladung: Schwimmen muss man nicht können, sobald die Boote einmal bestiegen sind; den Rest besorgen das Gesetz der Wasserverdrängung nach Archimedes und der Außenbordmotor… doch wenn der Benzinbedarf wegen Wind und Strömung falsch berechnet wird, kann es eng werden. Was also tun? Um den Wasserwiderstand zu reduzieren und damit die Reichweite zu erhöhen, muss das Boot leichter werden.

Bei der sich daher aufdrängenden Frage, wer die Seelenverkäufer prioritär verlassen muss, gilt für strenggläubige Muslime (von denen es in diesen Booten nicht wenige gibt) dasselbe, was im abendländischen Bürgertum für Evakuierungen vorgesehen ist: “Frauen zuerst” – wenn auch hier mit anderer Bedeutung. Frauen zählen vor islamischen Gerichten nur halb so viel wie Männer; stellt dort ein Mann eine Behauptung auf, bedarf es nach der Scharia mindestens zwei Frauen, um ihn zu widerlegen. Eine Frau, die über Bord geht, ist folgerichtig nur eine halbe Person. Also müssen es zwei sein, damit das Boot um einen Passagier leichter wird. Doch genug des Sarkasmus: Aus Berichten vieler Menschen, die den „großen Marsch“ auf Schiffen überlebt haben, ist bekannt, dass auch auf den Mittelmeer-Fluchtrouten oftmals Frauen “dran glauben” – darunter auffällig viele Christinnen. Jedenfalls kamen von ihnen signifikant weniger in Europa an, als in die Boote gestiegen waren. Es wäre interessant zu erfahren, wie hoch der “Ladeverlust“ im Verhältnis war; die Haie im Meer machen hierbei vermutlich keinen Unterschied; die Haie an Bord hingegen schon.

“Bademeister”-Fachkräfte mit Prioritäten
Eigentlich könnten wir in Deutschland junge Kerle, die sich bereits durch problemloser Umschwimmen von marinen Küstengrenzbefestigungen bewährt haben, ja als „Bademeister“ brauchen! Aber man stelle sich eine solche Fachkraft vor: Ein guter Muslim, der regelmäßig in die Moschee ging, und der den unterschiedlichen Wert von Männern und Frauen verinnerlicht hat, macht bei der DLRG Dienst an einem Badesee und beobachtet dann, wie ein schwimmendes Paar am Ertrinken ist. Er stürzt sich in die Fluten; wen aber soll er retten? Nach unseren Maßstäben gilt “Frauen und Kinder zuerst”, heißt es nach unseren Maßstäben. Doch welcher Maßstab gilt wohl im Islam? Und noch brenzliger wird es, wenn er zwischen islamischen und “ungläubigen“  Ertrinkenden selektieren muss; wie hier die “Triage” dann wohl ausfällt, kann sich jeder selbst beantwortet.

Was die Ceuta-Migranten anbelangt, bleibt es diesbezüglich wohl nur um Gedankenspiele, denn die meisten der tüchtigen Invasoren sollen angeblich wieder postwendend auf dem Landweg zurück nach Marokko marschiert sein. Wer’s glaubt! Unter den in Ceuta weiterhin verharrenden Migranten sind jedenfalls auffallend viele Subsahara-Afrikaner und sonstige Herkunftsgruppen – fast alles Männer –, die offenbar im Zuge der Invasion letzte Woche aus den marokkanischen Flüchtlingslagern geholt und zusammen mit etlichen amnestierten Schwerkriminellen an die Grenze gebracht wurden. 7.000 angebliche “Minderjährige“ unter ihnen will die spanische Regierung auf dem Festland aufnahmen, womit viele von ihnen dann bald schon in Deutschland “willkommen“ geheißen werden können. Und die Marokkaner? Sind sie wirklich zurück, oder wurden viele von ihnen im Geheimen doch aufs EU-Festland geleitet? Falls sie tatsächlich wieder anstandslos zurück in Marokko sein sollten, drängt sich allerdings die Frage auf: Wozu dann das Ganze? Was das ein Test? Wenn ja: Was respektive wen wollten sie eigentlich testen – und in wessen Auftrag? Es war nicht das erste Mal, dass das spanische Ceuta und Melilla von Afrikanern gestürmt wurde. Muss das wirklich sein? Wie wäre es, wenn Europa Spanien einen Deal anbietet: Spanien verzichtet auf die beiden kleinen Übersee-Exklaven, die relativ wenigen Bewohner werden aus dem EU-Haushalt entschädigt, selbst dann, wenn sie in ihrer Heimat bleiben dürfen; und im Gegenzug erklärt sich Marokko bereit, seine illegalen Landsleute zurückzunehmen, die Europa in den letzten 11 Jahren – privat und mit NGO-Unterstützung – okkupiert haben. Afrika den Afrikanern – Spanien den Spaniern  Europa den Europäern! So einfach könnte es sein.

Warum wird Marokko nicht verurteilt?

Von WOLFGANG HÜBNER

Als der Massenansturm meist junger Männer aus dem benachbarten Marokko in die spanische Enklave Ceuta vor einigen Tagen große Panik in der migrantengesättigten EU auslöste, wurde sofort heftige Kritik an Spanien und seiner sozialistischen Regierung laut. Das erschien auch nicht unverständlich, denn dem Heer der nach Europa strebenden Menschen standen nur wenige Grenz- und Polizeikräfte gegenüber. Einige EU-Staaten wie Italien taten sich mit Kritik an Madrid besonders hervor. Aus der Trump-USA und Israel waren teils hämische Kommentare zu hören.

In Deutschland wurden Ängste vor einem neuen Herbst 2015 wach. Was auffiel und immer noch auffällt: Die ausbleibende, bestenfalls sehr vorsichtige Kritik an dem Herkunftsstaat der inzwischen weitgehend wieder zurückgekehrten Massen. Dabei konnte vom ersten Moment des Geschehens kein Zweifel daran bestehen, dass niemals Zehntausende zum exakt gleichen Zeitpunkt die Grenze ohne Einverständnis oder gar Förderung der marokkanischen Behörden hätten überwinden können. Schließlich wird der nordafrikanische Staat mit harter Hand vom Regime eines autoritären Königs in Rabat regiert.

Für jeden Kommentator in den deutschen Medien müsste sich deshalb der Verdacht geradezu aufdrängen, ob die offenbar insgeheim von Marokko genehmigte Invasion politische Motive haben könnte. Bekannt sind ja die engen Beziehungen Marokkos sowohl zu den USA als auch zu Israel. Beide Staaten haben durchaus Gründe, Spanien zu schaden: Die USA wegen Madrids Weigerung, dem amerikanischen Militär Hilfe im Krieg gegen Iran zu leisten. Israel wegen der spanischen Gaza-Politik. Rachemaßnahmen der USA und Israel sind zumindest nicht auszuschließen, auch wenn diese sich bislang nicht zweifelsfrei nachweisen lassen können.

Dass aber Marokko eine üble, zynisch-tödliche Rolle in den Ereignissen gespielt hat, kann nicht bestritten werden. Die Verantwortlichen in Rabat und womöglich anderswo haben nämlich viele Menschenleben auf dem Gewissen, die jämmerlich ertrunken im Meer endeten. Trotzdem wird Marokko ein enger Freund des Westens und der EU bleiben. Denn es gilt das alte amerikanische Motto gegenüber nützlichen Diktatoren auch für das autoritäre Königreich: „Es mag ein Hurensohn sein, aber es ist unser Hurensohn.“

PS: Die heutigen Meldungen in deutschen Medien, die Invasoren seien von „Fake News“ im Internet nach Ceuta gelockt worden, sind einfach nur lächerlich, zumal sie von staatlich kontrollierten marokkanischen Stellen und Medien stammen. Für wie dumm werden wir eigentlich gehalten?
(pi-news.net)