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Rulla, rulla, rulllala

Wer kennt nicht das Lied - "Auf de schwäbsche Eisebahne
gibt´s gar viele Haltstatione, Schtuegert, Ulm und Biberach, Meckebeure, Durlesbach. Rulla, rulla, rulllala, rulla, rulla, rulllala“.  Aber erst einmal nach Stuttgart kommen, das inzwischen ja unterirdisch ist.
Ich liebe BarGeld und so gebe ich mein Vermögen gerne in Bar aus, am Vorabend meiner Reise wollte ich am Bahnhof mein Ticket lösen. Hier betrat ich eine Baustelle mit Bauarbeitern, allerdings ohne Ticketautomaten. Ich habe die Information bekommen, im Zuge der Baustelle wurde der Automat abgebaut, ich könne das Ticket auch im Zug lösen.

So stieg ich am anderen Morgen ohne Fahrschein in den Zug und machte mich auf den Weg, den Schaffner zu suchen. Ich habe erfreut zwei Damen in DB-Uniform erblickt, nach einem freundlichen Guten Morgen bat ich um eine Fahrtkarte nach Stuttgart. Die beiden haben sich angeschaut, und irgendwie herrschte kurz Sprachlosigkeit. So wurde mir freundlich erklärt, dass meine Vorstellung wohl etwas nostalgisch ist. Ich hatte wirklich Glück, an dieses Team zu geraten. Sie fragten mich ganz vorsichtig, ob ich nicht vielleicht jemanden bitten könnte, mir ein Ticket online zu kaufen und aufs Handy zu schicken.
„Klar“, sagte ich ziemlich schnell. Ich bin zwar ein älteres Semester, aber noch lange kein Digitalisierungsverweigerer.
Ich weiß, wie man ein Handy bedient, und ja, ich komme mit dieser neuen digitalen Welt zurecht, waren meine etwas trotzigen Gedanken. So habe ich Platz genommen und das mit meinem Handy geregelt, dann habe ich ein Buch rausgezogen, automatisch musste ich grinsen. Bin doch oft analog unterwegs, nachdem ich die ersten fünf Zeilen sicher zehnmal gelesen habe, habe ich das Buch wieder in die Tasche gesteckt.

ALSO in einem Zug ruhig und entspannt lesen, keine Ahnung woher ich diese fixe Idee hatte. Ich dachte an den Satz: „Wenn einer eine Reise tut, dann kann er was erzählen“. Ich möchte mehr wissen und frage die KI. „Hier ist die berühmte Stelle aus 'Urians Reise um die Welt“ von Matthias Claudius im Original:  'Wenn jemand eine Reise tut, so kann er was erzählen; drum nahm ich meinen Stock und Hut und tät das Reisen wählen'. Die Figur Urian zieht in die Welt hinaus, um Erfahrungen zu sammeln.

Auf seiner Reise begegnet er unterschiedlichsten Menschen, Sitten und Lebensweisen. Dabei stellt sich heraus: Die Welt ist vielfältig – aber menschliche Schwächen und Eigenheiten ähneln sich oft überall. Vieles, was fremd erscheint, ist bei näherem Hinsehen gar nicht so anders. Am Ende relativiert sich der Eindruck des „Exotischen“ – und auch der Reisende selbst wird ein Stück weit entzaubert.

Ich werde nachdenklich, beobachte die Menschen im Zug, kaum jemand registriert diese wundervolle Landschaft, durch die wir fahren bei strahlendem Sonnenschein. Sehr viele sind vertieft in ihrem Blick auf das Handy, Social Media ist schon eine besondere Welt. RuckZuck bist du drin in der Schublade oder besser in the BOX – das ist das umgangssprachliche Wort dazu. Denn was man sieht, ist selten Zufall – es ist eher eine Mischung aus dem, was man gesucht, geklickt oder angeschaut hat. Und plötzlich bekommt man genau das wieder serviert. Immer passender, immer vertrauter.

Man könnte fast sagen: Die Welt wird einem maßgeschneidert geliefert – nur eben nicht unbedingt die ganze Welt, sondern die Version, die gut ins eigene Muster passt. Und während man noch denkt, man scrollt frei durch Inhalte, sitzt man vielleicht längst gemütlich in seiner eigenen kleinen digitalen Schachtel. Mit perfekter Aussicht… aber eben nur in eine Richtung.

Entscheidend ist, wie man reist. Man kann um die halbe Welt ziehen und trotzdem innerlich am gleichen Fleck bleiben. Ohne Neugier, Selbstreflexion und die Bereitschaft, sich aufwühlen zu lassen, wird aus der Erfahrung schnell nur Konsum: neue Orte, neue Fotos, aber keine echte Veränderung. Seneca vertrat die Ansicht, dass Reisen allein keine inneren Probleme lösen kann, solange man seinen eigenen Geisteszustand nicht ändert. Sorgen durch einen Ortswechsel zu entfliehen, sind zum Scheitern verurteilt, da man sich selbst überallhin mitnimmt.

(tutut) - Früher war Presse in Deutschland stärker als die Politik, diese gewissermaßen von ihr abhängig. Wann hat sich dieses Verhältnis umgekehrt, seit wann läuft Presse der Politik hinterher, hofft auf Subventionen von ihr? KI bestätigt diese Entwicklung. "Der Wandel im Verhältnis zwischen Presse und Politik in Deutschland war kein plötzliches Ereignis, sondern ein schleichender Prozess, der etwa um die Jahrtausendwende massiv an Fahrt aufnahm. Früher galt die Presse als die 'vierte Gewalt', die Politikern gefährlich werden konnte – ein Paradebeispiel ist  die Spiegel-Affäre 1962, aus der die Presse gestärkt und die Politik (namentlich Verteidigungsminister Strauß) geschwächt hervorging.Der Umbruch lässt sich an drei zentralen Entwicklungen festmachen: 1. Wirtschaftliche Erosion (ab ca. 2000) - Solange Zeitungsverlage durch Anzeigen und Abonnements hohe Gewinne erzielten, war wirtschaftliche Unabhängigkeit die Basis für ihre politische Macht. Mit dem Aufkommen des Internets brachen die Werbeerlöse weg. Was früher als stolzer Beweis für Unabhängigkeit galt – nämlich kein Geld vom Staat zu nehmen – wurde zunehmend zur Existenzfrage. 2. Der Ruf nach Subventionen (ab 2020) - Ein markanter Wendepunkt war das Jahr  2020. Im

Zuge der Corona-Pandemie brachte die Bundesregierung erstmals eine direkte Presseförderung in Höhe von 220 Millionen Euro ins Spiel. Zwar scheiterte dieses Vorhaben 2021 vorerst an rechtlichen und wettbewerblichen Bedenken, doch die Tabubruch-Debatte markiert den Moment, in dem große Teile der Branche offiziell um staatliche Hilfe baten, um die digitale Transformation zu überleben. 3. Verlust der Informationshoheit - Die Politik ist heute weniger auf die klassische Presse angewiesen, um ihre Botschaften zu verbreiten. Durch soziale Medien und eigene digitale Kanäle können Politiker die 'Filterfunktion' der Journalisten umgehen. Dies hat das Machtgefüge verschoben: Während Journalisten früher exklusive Informationen gegen Einfluss 'tauschten', nutzen Politiker heute die Presse oft nur noch als einen von vielen Kanälen oder setzen sie durch exklusive Hintergrundgespräche gezielt unter Druck.Zusammenfassend lässt sich sagen: Die Presse ist seit den frühen 2000ern wirtschaftlich defensiv und seit etwa 2019/2020 offen auf der Suche nach staatlichen Stützpfeilern, was das traditionelle Ideal der staatsfernen Kontrolle zunehmend unter Spannung setzt".

Buntes Programm in Lahr geplant
Ziel ist es, Demokratie erlebbar und lebendig zu machen
Die zweite Woche der Demokratie in Lahr vom 17. bis zum 23. Mai ist wieder ein Angebot zum Mitmachen, Dazulernen und zum Austausch..
(Badische Zeitung. Ja, bunt. Was Demokratie und deutsche Gechichte sind, wäre vielleicht mal ein Thema für die Veranstalter und ihre Propagandisten. Die Geschichte lehrt immer wieder, wie mn sie fälscht. Was haben Ausflüge mit dem CDU-OB in einen sogenannten Ukrainekrieg  und eine Ehrentafel für eine kommunistische badische Hochverräterin am Rathaus mit Demokratie zu tun? Der Lahrer CDU fällt dazu nichts ein?)

Hoher Posten in Ministerium soll wegfallen
Grüne und CDU machen große Schritte für Neuauflage der Koalition in BW
Es war kein Selbstläufer nach dem Wahlkampf. Doch nun hat sich die CDU mit der Neuauflage von Grün-Schwarz arrangiert. Der erstarkten AfD wollen sie gemeinsam die Stirn bieten..
(swr.de. Kleiner geht's nicht, was für ein dummes Geschwätz. Grüne Kommunisten gegen Baden-Württemberg und Demokratie. Wie tief soll es es noch gehen ohne Leiter? Kein Wunder, dass den Bürgern Hängebrücken gebaut werden.)

Mitten in Stuttgarter Innenstadt
1.500 Menschen bei "Blockparty": Polizei muss Veranstaltung wegen Massenandrang unterbrechen
Musik umsonst und draußen mitten in der Stadt - das lockte Freitagabend viele Menschen in Stuttgart. Zu viele. Der Veranstalter rief die Polizei..
(swr.de. Landehauptstadt hält 1500 Leute nicht aus?)

Knigge-Expertin ordnet ein
Per Du mit allen? Warum wir immer häufiger geduzt und nur noch selten gesiezt werden
Mehr Nähe, weniger Distanz? Warum das Du immer öfter das Sie ersetzt – und warum das nicht jedem gefällt. Eine Spurensuche in Freiburg..
(swr.de. Frau erklärt Kulturverfall? Gäbe es für Anstandswauwaus sonstnichts zu tun?)

 Konzerte in der Innenstadt
Wenn 5.000 Leute zusammen singen: Gospelfestival in Stuttgart gestartet
Freitagabend ist in Stuttgart das Europäische Gospelfestival gestartet. Am Wochenende kommen mehr als 200 Chöre zusammen. Es gibt auch kostenlose Konzerte..
(swr.de. Jesu-Gesangverein?)

3.860 Kilometer am Stück durch Oberschwaben und das Allgäu
22 Stunden am Tag, eine Woche lang: Extremradler knackt erst kürzlich aufgestellten Weltrekord
Daniel Steinhauser aus Bad Waldsee hat am Samstag den Sieben-Tage-Weltrekord im UltraCycling geknackt. Der 42-Jährige fuhr 3.860 Kilometer durch Oberschwaben und das Allgäu..
(swr.de. Wen interessijert so ein Schmarren? Ist in Freiburg nicht ein Fahrrad umgefallen?)

Betrunken am 1. Mai unterwegs
Unfall mit Maiwagen: Mehrere Verletzte im Kreis Ludwigsburg
Bei Besigheim-Ottmarsheim endet der 1. Mai mit einem Unfall. An einer Feldwegkreuzung stoßen ein landwirtschaftliches Gespann und ein Auto zusammen. Auf dem Anhänger sitzen etliche Personen...
(swr.de. Alle Jahre wieder Blindekuh?)

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NACHLESE
Riskanter Dilettantismus
Die 3 Disziplinen des Kanzlers: Wirtschaftlicher Niedergang, außenpolitische Isolierung, militärische Gefährdung
Von Klaus-Rüdiger Mai
Salzwedel, Sinnbild von Friedrich Merzens Großmannssucht, seiner Unfähigkeit zur Analyse und seinem fehlendem Gespür für Alles. Merz ist Pizza ohne Alles. Er kommt zu spät und belehrt, realitätsfern, von oben herab. Merz ist der erfolgreichste Wahlkämpfer der AfD. Merz ist nur noch Belastung. Für seine Partei und ganz besonders für das Land...
(Tichys Einblick. Sie haben es so gwählt.)
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„Achtung, Reichelt!“:
Merz ist der Stromberg der Nation
Ein Jahr Friedrich Merz im Kanzleramt – was als konservative Wende versprochen wurde, entpuppt sich heute als der finale Sargnagel für das, was einmal die bürgerliche Mitte war. Die Bilanz nach zwölf Monaten ist nicht nur ernüchternd, sie ist für die CDU verheerend. Während Merz einst antrat, die AfD zu halbieren, hat er sie stattdessen zur unaufhaltsamen Kraft im deutschen Parteiensystem gemacht. Die nackten Zahlen sprechen eine Sprache, die in der Berliner Parteizentrale für Panik sorgt: In der Hauptstadt liegt die Union bei nur noch 19 Prozent – Kopf an Kopf mit einer triumphierenden AfD. Im bevölkerungsreichsten Bundesland NRW verliert die CDU sechs Punkte, während die Blauen dort mit 20 Prozent zur zweitstärksten Kraft aufsteigen. Besonders dramatisch ist die Lage im Osten: In Sachsen-Anhalt wird die Merz-CDU mit 25 Prozent von einer 38-Prozent-AfD regelrecht deklassiert. Doch statt Selbstreflexion erlebt das Land einen Kanzler, der im Spiegel-Interview in beispielloser larmoyanter Manier über „böse Posts“ im Internet jammert. „Kein Bundeskanzler vor mir hat so etwas ertragen müssen“, klagt der Mann, der sich selbst gerne mit Konrad Adenauer vergleicht. Dass er dabei das eigene Volk beleidigt und Kritik als bloße Hetze abtut, zeigt: Merz ist im Kanzleramt zur eigenen Karikatur geworden – ein „Stromberg der Nation“, der sich in Eitelkeiten verliert, während das Land den Halt verliert.  Sogar vom Koalitionspartner kommt vernichtende Kritik. SPD-Fraktionschef Miersch stellt trocken fest, dass man so „eigentlich kein Kanzleramt führen“ könne. NiUS-Chefredakteur Julian Reichelt bringt es in seinem neuen Video von „Achtung, Reichelt!“ auf den Punkt: Merz ist nicht der Retter, er vollendet mit seiner Arroganz und Entfremdung von der Basis genau das Zerstörungswerk, das Angela Merkel begonnen hat.  Der Blick gen Süden zeigt das Schicksalsbild der Union: In Österreich steht die FPÖ bei 37 Prozent, während die ÖVP auf 18 Prozent implodiert ist. Dieser Kipppunkt rückt für Deutschland unter Merz in greifbare Nähe. Die Union geht unaufhaltsam den Weg der italienischen „Democrazia Cristiana“, die sich am 29. Januar 1994 angesichts immer schlechterer Wahlergebnisse selbst auflöste, – und Merz ergeht sich in Selbstmitleid. Wer jahrelang die eigene Basis mit „Brandmauern“, „keine Zusammenarbeit“ und moralischem Zeigefinger beleidigt, wer weiter offene Grenzen, grüne Energiewende-Ideologie und woken Quatsch verteidigt – nur etwas leiser und mit mehr Anzug – der darf sich nicht wundern, wenn die Wähler nicht „endlich wieder seriös“ rufen, sondern einfach in Scharen zum Original wechseln.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Eingebildete Gleichheit: Das erste Mittel, die Ungleichheit zu zeigen.
(Johann Wolfgang Goethe)
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Irrsinn Energiewende
Strommarkt am 1. Mai 2026 – viel Photovoltaik, Feiertagslast, extreme Preisausschläge
Von Holger Douglas
Deutschland erzeugt mal zu wenig, mal zu viel Strom. Eine Folge des hemmungslosen Ausbaus der PV-Anlagen und Windräder. Die Energiewende ist nicht an der Menge der installierten Solarmodule zu bewerten, sondern daran, ob sie ein Industrieland sicher und bezahlbar versorgen kann. Nein, sie kann es nicht. Die Energiewende ist gescheitert...
(Tichys Einblick. Wie schrieb schon Johann Peter Hebel in einem  Plagiat namens "Kannitverstan"?  "Der Mensch hat wohl täglich Gelegenheit, in Emmendingen und Gundelfingen so gut als in Amsterdam, Betrachtungen über den Zustand aller irdischen Dinge anzustellen, wenn er will, und zufrieden zu werden mit seinem Schicksal, wenn auch nicht viel gebratene Tauben für ihn in der Luft herumfliegen. Aber auf dem seltsamsten Umweg kam einst ein deutscher Handwerksbursche in Amsterdam durch den Irrtum zur Wahrheit und zu ihrer Erkenntnis. Denn als er in diese große und reiche Handelsstadt, voll prächtiger Häuser, wogender Schiffe und geschäftiger Menschen gekommen war, fiel ihm sogleich ein großes und schönes Haus in die Augen, wie er auf seiner ganzen Wanderschaft von Tuttlingen bis nach
Amsterdam noch keines erlebt hatte". Mehr Windmühlen müssen her, von den Holländern lernen.)

Freiwillig, aber für alle!
Von Kay Klapproth • Das Gesundheitsamt in Heidelberg und ein privater Verein führten ein Projekt zur Impfaufklärung an Schulen durch. Nun zeigt sich: Schüler, Eltern und Schulleitungen wurden über den Charakter des Projekts nicht korrekt informiert. Der Unterricht selbst war Teil einer Interventionsstudie – ein gezielter Eingriff, um die Impfquoten zu steigern. Von Freiwilligkeit konnte keine Rede sein. ..
(achgut.com. Vereinsmeierei statt Grundgesetz.)

Umgang mit der AfD
Demokratie zu Tode geschützt
Mit immer neuen Gesetzen wollen die Etablierten die AfD von jeglichem Einfluss fernhalten. Das zeugt von einem gefährlichen Demokratieverständnis – und historischer Unkenntnis. Ein Kommentar von Werner J. Patzelt..
(Junge Freiheit. Selbstbildnisse in Stadtbildern an die Brandmauer gehängt.)

11 Milliarden Euro
Verteidigungsministerium kann nicht erklären, wofür die „Zeitenwende“-Mittel ausgegeben wurden
Seit der „Zeitenwende“ 2022 hat das Verteidigungsministerium 47.000 Rüstungsverträge über 111 Milliarden Euro abgeschlossen. Auf Nachfrage kann es jedoch nicht schildern, wie viel dafür bislang in funktionstüchtige Geräte geflossen ist...
(apollo-news.net. Kommt Zeit, kommt Professor Unrat, und blaue Engel fliegen.)

Sonntagsfrage
Neue INSA-Umfrage: AfD bleibt bei 28 Prozent – Union deutlich zurück
In einer neuen INSA-Umfrage bleibt die AfD bei 28 Prozent und zementiert damit ihre Rolle als stärkste Kraft. Die Union bleibt mit 24 Prozent deutlich zurück. Neuwahlen wären für Schwarz-Rot ein erhebliches Risiko...
(apollo-news.net. Die alle kratzen, juckt's nicht.)

Shabat: Das Dilemma des freien Tages
Von Chaim Noll • Das Außerkrafttreten der Ordnung zur zeitweiligen Befreiung bedurfte in antiken Gesellschaften göttlicher Legitimation. Das Konzept „Freiheit“ aus menschlichem Bedürfnis, etwa zur Erholung des Körpers und der Seele, war als solches noch nicht bekannt. Einen wesentlichen Schritt in diese Richtung ging die Bibel mit der Einrichtung eines regelmäßig wiederkehrenden freien Tages. .
(achgut.com. Wann war für das Deutsche Volk je mehr Freiheit von Arbeit? Lang ist's her.)

Nach Abzugs-Ankündigung
Trump verweigert Deutschland auch Tomahawk-Stationierung
Nach dem angekündigten Abzug von 5000 US-Soldaten verweigert Trump Deutschland auch die Stationierung von "Tomahawk"-Marschflugkörpern auf dem Gebiet der Bundesrepublik..
(focus.de. Pfeil und Bogen müssen Indianern genügen.)

Bundeshaushalt
„Genügend Schulden gemacht“ – Söder fordert Soli-Aus und warnt vor weiterer Staatsverschuldung
In der Diskussion um die künftige Finanzpolitik der Bundesregierung hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) der Aufnahme neuer Schulden eine klare Absage erteilt und weitreichende Steuersenkungen gefordert. Gegenüber der „Bild am Sonntag“ lehnte Söder eine Aufweichung der Schuldenbremse trotz schwieriger Haushaltslage strikt ab. Stattdessen forderte er die endgültige Abschaffung des Solidaritätszuschlags sowie eine Entlastung des Mittelstandes.
(welt.de. In Bayern hat er nichts mehr zu sagen? Wer weiß noch, dass der Soli für den Irakrieg der Amis eingeführt wurde?)

Kinder in der Kita
„Es gibt kaum eine Bereitschaft, sich anzustrengen“
Forscher sind sich einig: Der Schlüssel für eine erfolgreiche Bildungskarriere liegt in den Jahren vor der Einschulung. Ein Kurswechsel ist ein Muss für die Zukunftsfähigkeit des Landes. Es gibt einen vielversprechenden Weg...
(welt.de.Die Kitas sind DDR. Was ist aus der geworden? Die zweite.)

Die Maulheldin am Samstag: Der Klingelbeutel geht um
Von Achgut.tv • Der Mai ist gekommen und die Umfragependel schlagen aus, allerdings nicht in die Richtung von Friedrich Merz und Lars Klingbeil. Vielleicht wollen die Jusos deshalb die Ehe abschaffen und durch eine "Verantwortungsgemeinschaft" ersetzen, also so durch so etwas wie die gegenwärtige Regierung, sprich Schuldengemeinschaft. Das kann ja heiter werden!..
(achgut.com. Jedem die andere.)

Von Finnland bis Island
Von Einwanderung zu Rückführung: Skandinavien schließt die offenen Tore
Von Redaktion
Repatriierung, Remigration, Rückkehrprämien, Abschiebung, Returpolitik, Entfernung, Rückführung: Die Begriffe der nordischen Länder sind verschieden, die tatsächliche Politik gleicht sich an. Die Kursänderung im Norden, wo die unbegrenzte Masseneinwanderung begann, ist ein Signal..
(Tichys Einblick. Aus Erfahrung klug.)

Mediale Kernschmelze
Höcke bei „ungeskriptet“ – das Ende einer dekadenten Pharisäer-Kaste
Der Auftritt von Björn Höcke bei Ben Berndts Podcast „ungeskriptet“ löst eine kollektive Hyperventilation linker Dauerempörer aus. Die Aufregung verrät mehr über die Verkommenheit des Journalismus als über das Interview selbst. Ein Kommentar..
(Junge Freiehit. Tut nichts, der wird verbrannt.)

Rezension
August der Starke war mehr Schein als Sein
Der britische Historiker Tim Blanning hat eine bemerkenswerte Biographie Augusts des Starken vorgelegt. Das exzellent geschriebene Buch schafft es, die Ambivalenz des Herrschers einzufangen..
(Junge Freiheit. Geschichten lehren wie falsch Geschichte sein kann.)

Reisen
Neue Regelung in Kroatien könnte bereits gebuchten Urlaub ungültig machen
Den Kroaten wird der Massentourismus zu viel. Daher hat die Regierung eine neue Regelung beschlossen, die ab dem 1. Juni gilt. Betroffen sind Ferienunterkünfte...Ab dem 1. Juni 2026 dürfen private Ferienunterkünfte, auch die auf Buchungsportalen wie Booking.com oder Airbnb, nur noch mit offizieller Registrierungsnummer angeboten werden. Dies berichtet das österreichische Portal "Heute". Fehlt diese Registrierung oder entspricht sie nicht den aktuellen Vorgaben, kann ein bereits gebuchter und bezahlter Aufenthalt ungültig sein. Viele private Anbieter, die bisher ohne Anmeldung vermietet haben, dürften vom Markt verschwinden...
(focus.de. Waren das noch Zeiten, als dort Sozialismus unter Tito regierte, so viel Freiheit statt Chaos hatten die nie, wie selbts erstmals 1959 erlebt.)

Popkultur
„Hal, bitte mach die Musik aus“
Millionen Streams für Künstler, die es gar nicht gibt: Auf Spotify breitet sich KI-generierte Musik rasant aus. Auch rechte Musik findet dabei Hörer. Aber ist das wirklich Kunst?.
(Junge Freiheit. Wann hat es zuletzt einen wahren Kanzler  mit NI gegeben?)

Provokation als PR-Instrument?
Österreich und die Biennale in Venedig: Baden im Urin
Das Land des Gustav Klimt und des genialen Wolfgang Amadeus Mozart präsentiert sich auf der aktuellen Biennale in Venedig mit einem Urin-Schwimmbecken. Österreichs Bundesregierung subventioniert das künstlerische Baden in den Ausscheidungen der Ausstellungsbesucher mit 600.000 Euro.
VON Richard Schmitt
(Tichys Eimblick. Scheiß drauf, fehlt noch.)

Die Sterne diese Woche

In der Woche vom 4. bis 10. Mai 2026 stehen die Sterne auf Neuanfang und Klarheit. Laut Astrologen wie Madame Etoile (Tagblatt) ist es eine Zeit, in der "Klartext gesprochen" wird und wichtige Entscheidungen mit langfristigen Folgen anstehen.
Überblick für die Sternzeichen

  • Widder: Diplomatie tritt in den Hintergrund; es geht darum, Ballast abzuwerfen und Altlasten zu klären.
  • Stier: Da Sie sich mitten in Ihrer Geburtstagssaison befinden, erreichen Ihre Erfolgschancen laut Jolie einen Höhepunkt. Obwohl Pluto Sie etwas zerstreut wirken lässt, ergeben sich Chancen fast von selbst.
  • Zwillinge: Eine Woche der Harmonie und des Ausgleichs. Gespräche fallen Ihnen besonders leicht, und die Tarot-Karte "Die Mäßigkeit" deutet auf innere Ruhe hin.
  • Waage: Venus sorgt ab Mittwoch für Rückenwind bei Ihren Vorhaben. Der Fokus liegt auf neuen Möglichkeiten.
  • Fische: Sie erleben eine Phase erhöhter Sensibilität und Intuition. Achten Sie darauf, sich nicht zu sehr von äußeren Einflüssen überwältigen zu lassen.
Zentrale Aspekte der Woche
  1. Entscheidungen: Der Montag gilt als Schlüsselmoment für Weichenstellungen.
  2. Liebe: Romantik spielt vor allem zum Wochenende hin eine größere Rolle, insbesondere für den Stier (InStyle) am Samstag.
  3. Glückskinder: Stiere, Zwillinge und Waagen gehören in dieser Woche zu den energetisch bevorzugten Zeichen.

Wer sagt, was Meinungsfreiheit ist?

(gh) - Muss das Grundgesetz neu geschrieben werden? Oder ist dies schon geschehen?  Wer hat das Sagen darüber, was Meinungsfreiheit ist?  Will ein an einem Gemeinwohl orientierter Staatsjournalismus dem, was normalerweise unter Journalismus zu verstehen ist, den Boden entziehen auch mit Hilfe von Steuergeld, wie jüngst eine Veranstaltung in einem Haus namens Publix stattfand, wo in Anwesenheit einer Ministerin Prien versucht wurde, einen Nius-Reporter rauszuwerfen, ohne dass diese Ministerin darauf reagierte? KI: "Bei der von Ihnen beschriebenen Veranstaltung handelt es sich um einen Vorfall im Medienhaus Publix in Berlin am Abend des 28. April 2026. Im Rahmen der Gesprächsreihe 'Sind wir noch zu retten?', organisiert von CORRECTIV und Publix, wurde der NIUS-Reporter Jens Winter des Hauses verwiesen, während Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) auf dem Podium saß. 

Hier sind die Details zum Vorfall und dem Kontext: Der Vorfall im Haus Publix - Rauswurf und Hausverbot: Der Reporter Jens Winter sowie die stellvertretende NIUS-Chefredakteurin Pauline Voss nahmen an der öffentlichen Diskussion teil. Nach etwa 20 Minuten wurde Winter von Veranstalterinnen aufgefordert, das Gebäude zu verlassen. Ihm wurde ein Hausverbot ausgesprochen. Begründung der Veranstalter: Als Grund wurde angeführt, Winter habe bei einem früheren Besuch (einem Tag der offenen Tür) „unsauber recherchiert“ und sich für die aktuelle Veranstaltung nicht ordnungsgemäß angemeldet. Rolle der Ministerin: Ministerin Karin Prien reagierte während der laufenden Veranstaltung nicht unmittelbar auf den Vorgang im Zuschauerraum. In der anschließenden Berichterstattung wurde ihr Schweigen dazu kritisiert.
Hintergrund: Gemeinwohl und Steuergelder - Finanzierung von Publix: Das Haus Publix versteht sich als Innovationszentrum für 'gemeinwohlorientierten Journalismus' und wird maßgeblich durch die Schöpflin Stiftung getragen. Kritiker wie NIUS verweisen jedoch darauf, dass das Projekt sowie dort ansässige Organisationen (wie CORRECTIV oder HateAid) auch von erheblichen staatlichen Fördermitteln (Steuergeldern) profitieren.
Debatte um 'Staatsjournalismus': Der Begriff wird oft von Kritikern verwendet, um eine ihrer Meinung nach zu große Nähe zwischen staatlich geförderten Medienprojekten und der Regierungspolitik zu beschreiben. Befürworter des Modells hingegen sehen darin eine notwendige Stärkung der Demokratie gegen Desinformation.
Der Vorfall hat eine Debatte darüber befeuert, ob öffentlich oder durch Stiftungen geförderte Institutionen, die sich der 'Stärkung der Demokratie' verschreiben, Kritiker von ihren Veranstaltungen ausschließen dürfen".
Vielleicht ist es dringlh angebracht, zu definieren, was unter Demokratie verstanden werden soll, denn da konkurrieren die Definitionen mit allen Windrichtungen.Kein Wunder, dass sich auch das, was einmal unter Journalismus verstanden wurde, sich nach dem Wind dreht, mit dem Geld in immer leerere Kassen weht.

Aggressivität, Respektlosigkeit und wechselseitige Ausgrenzung

Von RAINER K. KÄMPF

Die Krankenkasse DAK-Gesundheit hat beim Meinungsforschungsinstitut Forsa eine Umfrage in Auftrag gegeben. Ziel war, das Miteinander der Bundesbürger, den Zusammenhalt und das gesellschaftliche Zusammenleben beurteilen zu lassen. Ein mutiges Unterfangen, denn am Ende steht die Feststellung, daß 67 Prozent der Befragten die Lage entsprechend der Aufgabenstellung als schlecht bis sehr schlecht bewerten.

Aggressivität, Respektlosigkeit und wechselseitige Ausgrenzung nehmen demnach im Alltag zu und vergiften das Klima innerhalb der einst bürgerlichen Gemeinschaft. Das ist leider alltäglich in Deutschland geworden. Verwunderlich ist das nicht. Umgekehrt proportional zur Abkehr einer weitgehend homogen geprägten Gesellschaft driftet das staatliche Gemeinwesen spürbar ab. Hin zu einer mehr und mehr semianarchisch ausgerichteten Öffentlichkeit.

Dabei bezieht sich die festgestellt schwindende Homogenität keineswegs lediglich auf den indigenen Aspekt. Mit diesem geht der Verlust des Wertegerüstes des Staates einher, was den sozialen Zerfall mindestens ebenso beschleunigt. Maßstäbe für Bildung und Erziehung wurden gebrochen. Tugenden, die das Fundament der einstigen deutschen Werteordnung bildeten, wurden mindestens geschliffen, wenn nicht gar als ewiggestrig und reaktionär verbrämt und bekämpft.

Leistungsbereitschaft, Ordnung, Fleiß und Tradition gelten mittlerweile als dezidiert rechts bis rechtsextrem und werden unter ein semistaatliches Kuratel gestellt. Die Basis für gegenseitiges Vertrauen der Bürger wurde und wird zielgerichtet zerstört. Denunziation und Lügen sollen den neuen Staatsbürger prägen und werden zielgerichtet gefördert und belohnt.

Standhaftigkeit und der Wille zum politischen Diskurs gelten als Widerstand gegen das System, das die sich als unbeugsam erweisenden Individuen mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln drangsaliert und auszugrenzen versucht. Mit mehr und mehr Erfolg.

Schauen wir zurück auf die Zeit während der Corona-Diktatur, bekommen wir eine Vorstellung davon, was uns bevorstehen könnte. Ein ungehemmt entfesseltes Regime, das jede rechtlichen, moralischen und ethischen Werte mißachtet und mit Füßen tritt.

Der Zerfall des gesellschaftlichen Zusammenhalts ist für uns eine Katastrophe. Für die Herrschenden jedoch ein voller Erfolg. Ob sie den lange genießen können, liegt bei uns!
(pi-news.net)

Europa erwärmt sich wieder mal doppelt so stark wie der Rest der Welt

Von Albrecht Künstle

Man könnte meinen, folgende Nachricht wäre zum 1. April gestreut worden: Europa erwärmt sich von allen Kontinenten des Planeten doppelt so stark wie der Rest der Welt, verkündete das europäische Institut Kopernikus, eine berüchtigte Klima-NGO. Eine Meldung, die von manchen Medien wieder geradezu lustvoll verbreitet wird – ohne sie gleichwohl irgendwie kritisch zu hinterfragen. Tatsächlich handelt es sich dabei um eine Ente in Dauerschleife, die seit Jahren für alle Länder, Regionen und Kontinente in allen Mainstreammedien konzertiert verbreitet wird, um jeweils lokal einen besonderen Alarmismus zu erzeugen. Dass allerdings dieses vermeintlich renommierte Institut so etwas verbreitet, veranlasst zu einem näheren Blick.

Wie kann es sein, dass wir doppelt so schnell “heißer“ werden, wo wir doch als einziger Kontinent überhaupt den CO2-Ausstoß deutlich gesenkt haben? Ausgerechnet wir sollen unter der „Erderhitzung“ leiden? Ist das nicht ungerecht? Andererseits: Müssen wir nun nicht mehr in den Süden fliegen, weil es auch bei uns heiß genug für einen Urlaub ist? Realsatire genug, nun zu den Fakten.

Anhand dieser Quelle der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) kann man – leider nur bis 2017 – einzelne Länder der Kontinente aufrufen, um zu ermitteln, wer wieviel CO2 eingespart hat und wem das nicht gelungen ist. Dabei ist auffallend, dass Europa als einziger Kontinent – mittels schon damals kumulierter Aufwendungen von Billionen Euro – seine CO2-Emissionen heruntergefahren hat. Seit 1990 waren es in Deutschland 21,8 Prozent weniger. Nach dieser ebenfalls interaktiven Quelle bis 2023 waren es für Deutschland minus 43,5 Prozent, gegenüber dem Vorjahr minus damals nochmals 11,2 Prozent.

Woher soll der angeblich starke Anstieg kommen?
Natürlich tragen alle diese Module und Quellen einen falschen Titel; richtiger wäre zu schreiben, dass es darin nicht um die „Klimabilanz“ geht, sondern um das reduzierte CO2 (wohlgemerkt der menschgemachte Anteil im Promillebereich!). Gäbe es einen unmittelbaren Zusammenhang, warum nahm dann das „Klima“ – das meist als Temperatur verstanden wird – hier nicht weniger zu als in anderen Erdteilen? Doch nein, es soll umgekehrt gewesen sein – der CO2-Musterknabe Europa erwärmt sich am meisten. Sowas Blödes aber auch!

Haben die Temperaturmessgeräte von Kopernikus vielleicht eine andere Skalierung als die Messinstrumente woanders in der Welt? Oder liegt der Temperaturanstieg in Europa daran, dass sich viele heißblütige Südländer aus Afrika und Vorderasien in Europa breitmachen? Erheblich stärker verantwortlich dürfte jedenfalls die infolge der Massenzuwanderung notwendige Überbauung von zuvor kühlender Natur sein, die mit immer mehr betonintensiven Stadtteilen zugepflastert werden. Selbst vorgenommene Temperaturmessungen zeigen, dass die Bodentemperaturen durch die Bebauung um 10 bis 20 Grad ansteigen. Was natürlich auch die urbanen Temperaturen erhöht. Immer mehr Hotspots entstehen, die den Thermometern zusetzen und die Klimafetischisten bestätigen – obwohl das rein physikalische Folgen der Bautätigkeit sind.

Sonstige “Klimasünder”
Auch gibt es neben dem CO2 noch andere „Klimasünder“. So ist Methan (CH₄) ebenfalls ein bekanntes Treibhausgas. Es ist zwar seltener als CO2, hat aber eine rund 33-mal höhere Wirkung. Man nimmt an, dass rund 20 Prozent des „Treibhauseffektes“ Methan geschuldet sind. Die Freisetzung von Methan wiederum ist zu einem wesentlichen Teil auf den Menschen zurückzuführen – und insbesondere waren das jene ukrainische Menschen, die die Nord-Stream-Pipeline sprengten und dafür sorgten, dass sich riesige Mengen an Erdgas – und damit Methan – über der Ostsee und der Atmosphäre verbreiteten. Das wäre eine weitere und nicht unwesentliche Erklärung des Temperatursprungs in Europa – ausgelöst durch ein völkerrechtliches lupenreines Verbrechen, welches bis heute nicht gesühnt wurde.

Und dann wäre da noch Distickstoffmonoxid (N₂O), auch unter dem Namen Lachgas bekannt: Es steigt nahezu ungehindert in die Stratosphäre auf, reagiert dort mit Sauerstoff und zersetzt dabei die Ozonschicht. Das Vorkommen von Distickstoffmonoxid liegt zwar unter dem von CO2, es ist aber deutlich schädlicher. Das Erwärmungspotenzial liegt aufgrund seiner Langlebigkeit beim 273-fachen von CO2. Insgesamt geht man davon aus, dass etwa ein Zehntel des “Treibhauseffektes” auf Distickstoffmonoxid zurückgeht. In geringem Ausmaß entsteht es durch Emissionen von Flugzeugen, die wesentlichen Quellen sind allerdings stickstoffhaltige Düngemittel.

Hier stimmt was nicht – merken sogar Lokalzeitungen
Seit wenigen Jahrzehnten gelten fluorierte Gase (“F-Gase”) als besonders gefährliche Treibhausgase. Anders als bei den klassischen Treibhausgasen werden sie künstlich erzeugt. Dazu gehören vor allem Fluorkohlenwasserstoffe in Kältemitteln, Treibmitteln oder Feuerlöschmitteln. Diese FCKW sind zwar weitgehend reduziert worden und werden kaum mehr verwendet, doch sie sind extrem stabil, zersetzen sich also kaum. Je nach Art sind sie um mehrere tausend Mal schädlicher als reines CO2. Man geht davon aus, dass ihr Anteil dennoch bis zum Jahr 2050 auf 6 Prozent steigen wird, wobei dann über drei Viertel aller F-Gas-Emissionen auf Kälte- und Klimaanlagen zurückzuführen sein werden. Zur Verwendung kommen sie allerdings nur noch auf anderen Kontinenten, nicht mehr in Europa. Und auch die “Energiewende” mittels Wärmepumpen wird hierzulande einen zusätzlichen Tribut fordern.

Wie dem auch sei: Vielleicht wollte Kopernikus seine Meldung ja ursprünglich zum 1. April absetzen und holte das nun zum 1. Mai nach? Ich wundere mich, dass diese Schnurre von “meiner” Regionalzeitung noch nicht verbreitet wurde; aber vielleicht weiß deren Redaktion auch, dass es sich um einen Running-Gag der Klimahysteriker handelt, demzufolge es an jedem Punkt der Erde doppelt so schnell wärmer wird wie im Rest der Welt. Oder ist auch dort aufgefallen, dass der angeblich besondere europäische Temperaturanstieg so gar nicht zu den erreichten CO2-Einsparungen passt?

Dieser Artikel ist ohne „KI“ ausschließlich mit Künstle-Intelligenz erstellt; zuerst hier https://ansage.org/wetter-voodoo-der-klima-apostel-europa-erwaermt-sich-wieder-mal-doppelt-so-stark-wie-der-rest-der-welt/ erschienen.

(tutut) - Welche Rolle spielt der Sonntag noch in Deutschland, dessen vom Grundgesetz gesicherter Schutz längst dem Vergnügen und vielfältiger Geschäftemacherei geopfert worden ist? KI: "In Deutschland ist der Sonntag weit mehr als nur ein Kalendertag; er ist als 'Tag der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung' durch Artikel 140 des Grundgesetzes verfassungsrechtlich geschützt. Trotz der von Ihnen wahrgenommenen Kommerzialisierung bleibt seine Rolle im gesellschaftlichen Gefüge zentral, wenn auch in einem ständigen Spannungsfeld: Der rechtliche Schutzwall: Das Bundesverfassungsgericht hat den Sonntagsschutz in ständiger Rechtsprechung (insbesondere im „Ladenöffnungszeiten-Urteil“) sehr hoch gehängt. Kommerzielle Interessen allein rechtfertigen keine Ladenöffnung; es bedarf stets eines spezifischen Sachgrundes (z. B. Volksfeste oder Märkte). Synchronisierte Freizeit: Die wichtigste soziale Funktion des Sonntags ist die 'Taktgeber-Funktion'. Er ermöglicht es Familien, Freunden und Vereinen, zeitgleich frei zu haben. Ohne diesen gemeinsamen Ruhetag würde die gesellschaftliche Kohäsion zugunsten einer 24/7-Ökonomie erodieren. Wandel der 'seelischen Erhebung': Während die religiöse Bedeutung (Kirchgang) statistisch abnimmt, hat sich die Bedeutung der 'seelischen Erhebung' gewandelt. Heute wird sie oft durch Sport, Ausflüge in die Natur oder eben – wie von Ihnen kritisch angemerkt – durch Freizeit- und Kulturevents interpretiert. Wirtschaftlicher Druck: Der Online-Handel und internationale Wettbewerb setzen den stationären Handel unter Druck, was die Forderungen nach einer Aufweichung des Sonntagsfahrverbots oder der Ladenöffnungszeiten befeuert. Gewerkschaften und Kirchen bilden hier meist eine „unübliche Allianz“, um den freien Tag zu verteidigen.Zusammenfassend lässt sich sagen: Der Sonntag ist in Deutschland nicht 'geopfert', aber er wird zunehmend zu einem umkämpften Kulturgut. Er fungiert als letzte Bastion gegen die totale ökonomische Verwertung der Lebenszeit". Kein Grund zum Maienfeiern in Tuttlingen für ein Häuflein Bürger.  "'Der aktuelle Weg ist der falsche': Unzufriedenheit macht sich Luft .. Stimmen von der DGB-Maikundgebung auf dem Marktplatz. Rund 200 Besucher haben an der Maikundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) teilgenommen. Besonders präsent waren bei der Maikundgebung zahlreiche Beschäftigte des Unternehmens Hettich, die mit Plakaten und Bannern auf ihre Lage aufmerksam machten. Aufschriften wie 'Hettich attraktiv? Nur mit Tarif' oder das Wortspiel 'Hätt’ ich mal Tarif' prägten das Bild der Kundgebung und unterstrichen die Forderung nach dem Erhalt tariflicher Standards". Immer mehr sind immer weniger. Krieg oder Frieden in den Hütten? "'Rentenklau': Gewerkschaften kündigen Widerstand gegen Sozialkürzungen an - Zum Tag der Arbeit gehen Beschäftigte wieder bundesweit auf die Straße. Die Gewerkschaften formulieren dabei auch Warnungen an die Adresse der Bundesregierung für anstehende große Reformen". Es wird Nacht. Ob mit oder ohne, wer hat schon mal bei Aldi genächtigt? Nun ist's nicht mehr möglich.  "Der Verkauf ist durch - Sterneküche und Golf: Aldi verkauft Luxushotel
Der Öschberghof in Donaueschingen ist eines der bekanntesten Hotels in der Region. Nun ist er verkauft worden. Das Hotel in Donaueschingen hat fünf Sterne, 127 Zimmer und Suiten, ein Tageszentrum, mehrere Restaurants

und andere Annehmlichkeiten. Sogar die spanische Nationalmannschaft residierte hier schon während der Europameisterschaft. . Bisher gehörte es Aldi Süd, nun hat die Unternehmensgruppe sich zum Verkauf entschlossen. Die Immobilie und der Grundbesitz werden laut Mitteilung von Aldi von der Gustav-Zech-Stiftung erworben". Wenn Freitag Sonntag ist, dann hat Ex-Priester was zu meinen: "Ein Feiertag, der die aus dem Blick verliert, die alles am Laufen halten - Der 1. Mai, der Tag der Arbeit, wirkt heute oft wie ein Ritual aus einer anderen Zeit. Rote Fahnen, Transparente, Parolen, vielleicht noch ein bisschen Nostalgie – und danach geht's an den Grill. Das Wetter soll ja schön werden, der Maifeiertag als idealer Einstieg ins lange Wochenende. Währenddessen hat sich die Arbeitswelt längst verschoben. Leise, aber radikal. Künstliche Intelligenz ist dabei, viele der sichtbaren, gut bezahlten Tätigkeiten umzubauen oder ganz zu verdrängen. Büroarbeit, Analyse, selbst kreative Prozesse – alles steht zur Disposition. Daher ist es verständlich, dass sich die öffentliche Aufmerksamkeit genau auf diese Bereiche: auf die, die laut sind, organisiert, diskursfähig". Falls Zeitungsleser mehr wissen wollen, könnte ein bisschen KI der NI nicht schaden, denn sonst hat Propaagnda dem Journalismus ganz den Garaus gemacht. Auf sie kommt's an: "Polizisten, Feuerwehrleute, Pflegekräfte, Reinigungspersonal, Logistikarbeiter, Erzieherinnen, Menschen in der Lebensmittelproduktion, Entsorgung oder im Einzelhandel. Und auch die Zeitungsausträger! Ohne sie steht alles still. Kein Krankenhaus läuft, keine Stadt funktioniert, keine Versorgung ist gesichert. Diese Tätigkeiten sind nicht 'die Zukunft der Arbeit'. Sie sind die Gegenwart – und das Fundament". Über 90 Prozent aller Haushalte haben Internet. Mus noch immer mit Albanienum den letzten Platz in Europa gekämpft werden? BILD dir deine Meinung. Werregiertdenn eigentlich Deutschland? "Merkels Kanzleramtschef schlägt Alarm: Altmaier warnt vor 'Staatskrise' in Deutschland … und setzt Merz eine Frist". Die Kavallerie zieht ab, Indianer können unruhig weiterschlafen. "Trump-Hammer nach Merz-Kritik: USA ziehen 5000 Soldaten aus Deutschland ab". 

Wahlalter 18 im Grundgesetz
Baden-Württemberg: Muss die Landtagswahl wiederholt werden?
Von Manfred C. Hettlage
Die Volljährigkeit der Wähler von Bundestag und Landtagen ist ein Verfassungsbefehl. Die Herabsetzung des Wahlalters auf 16 Jahre setzt eine Änderung der Verfassung voraus, für die eine Zwei-Drittel-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat erforderlich ist. Wird die Wahl wiederholt werden müssen? „Wahlberechtigt ist, wer das 18. Lebensjahr vollendet hat.“ Die Volljährigkeit der Wähler von Bundestag und den Landtagen ist ein Verfassungsbefehl. ..Im Grundgesetz heißt es jedoch: „Wahlberechtigt ist, wer das 18. Lebensjahr vollendet hat.“ Dadurch wird das Wahlrecht für Minderjährige ausgeschlossen. Nach Art. 28 Abs. 3 GG muss der Bund gewährleisten, dass die verfassungsmäßige Ordnung der Länder den Grundrechten entspricht (Homogenitätsprinzip). Und Bundesrecht bricht Landesrecht...Ein Ungemach kommt selten allein. Die von der Sperrklausel erfassten Listenplätze der FDP, der Linken und der Sonstigen wurden nicht eingezogen, sondern auf die im Landtag vertretenen Parteien (Grüne, CDU, AfD und SPD) umgelegt. Insgesamt wurden 15,8 Prozent der Stimmen nicht so ausgezählt, wie die Wähler abgestimmt haben. ..
(tichyseinblick.de. Bildungskatastrophe - IHE LÄND zu blöd?)

Flugzeugteile auf Wiese verstreut
Tödlicher Unfall mit Motorflugzeug und Segelflieger bei Baden-Baden
Ein Pilot ist am Freitagmittag bei einem Unfall zwischen einem Motorflugzeug und einem Segelflieger bei Baden-Baden gestorben. Der andere Pilot rettete sich mit einem Fallschirm..
(swr.de)
Aufwendiger Rettungseinsatz
Unglück bei Bad Urach: Mann stirbt in Falkensteiner Höhle
In der schwer zugänglichen Falkensteiner Höhle zwischen Grabenstetten und Bad Urach (beide Kreis Reutlingen) ist am Freitag ein 61-jähriger Mann an den Folgen eines medizinischen Notfalls gestorben. Wie der Bürgermeister der Stadt Grabenstetten, Patrick Docimo (Parteilos), mitteilte, war der Mann mit einer Gruppe bereits rund 1.300 Meter in die Höhle hineingeklettert, als es passierte. Hinweise auf Fremdverschulden gibt es laut Polizei nicht. Experten von Polizei, Bergwacht und Rettungsdienst sind seit dem Vormittag im Großeinsatz. Die L211 zwischen Grabenstetten und Bad Urach ist bis auf Weiteres voll gesperrt...
(swr.de. Vor einem ist nichts sicher, ob unter oder über der Erde.)

So viele Demonstrierende wie noch nie
1. Mai in der Region Stuttgart: Mehrere Tausend Menschen friedlich auf der Straße
In Stuttgart haben sich Tausende Menschen zu Demonstrationen am "Tag der Arbeit" getroffen. In den letzten Jahren kam es immer wieder zu Gewalt, dieses Jahr blieb es friedlich. .
(swr.de.Gendern ist Krieg gegen Deutsch.)

Menschen werden nicht verletzt
Mainacht: Mehrere Brände im Odenwald und Rhein-Neckar-Kreis halten Feuerwehr in Atem
In der Nacht auf den ersten Mai musste die Feuerwehr mehrfach zu Bränden in der Region ausrücken. Verletzt wurde durch die Flammen aber niemand. ..
(swr.de. Hexenverbrennung?)

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NACHLESE
Antiweißer Rassismus im Kinderkanal
Spiel für Kinder im ÖRR: Endgegner „rassistische“ Oma
Dafür, dass sie einem Kind mit Migrationshintergrund Fragen stellt, stürzt eine „deutsche Oma“ in einen braunen Fluss – das ist der Inhalt eines Spiels in der Sendung „Moooment!“ des Kinderkanals KiKA, eines Tochterunternehmens von ARD und ZDF.
VON Richard Schmitt
(Tichys Einblick. Propaganda hat nichts mit Journalismus zu tun. Ob sie es erst verstehen, wenn sie verboten werden?)
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Ein 1. Mai vor den Kämpfen
Von WOLFGANG HÜBNER
Der diesjährige Maifeiertag war früher einmal der internationale Kampftag der Arbeiterklasse. Zwar wird es heute die üblichen DGB-Reden mit allerlei Warnungen vor weiteren Verschlechterungen für abhängig Beschäftigte und Rentner geben. Und die Medien werden pflichtschuldig darüber berichten. Auch einige Krawalle aus den Antifa-Hochburgen Berlin und Leipzig dürften zu vermelden sein. Doch sonderlich aufregend ist das mal wieder nicht. Nur der Ausflugsverkehr könnte wegen der drei aufeinanderfolgenden freien Tage für einige Turbulenzen mit Unfallopfern sorgen. Von Klassenkampf am 1. Mai also keine Spur? Das kann nur glauben, wer die reale politische und gesellschaftlich-ökonomische Entwicklung hierzulande durch den Filter der weitgehend gleichgeschalteten Systemmedien verzerrt wahrnimmt. Denn es wird sogar ganz eifrig Klassenkampf betrieben! Allerdings nicht von unten, also von den arbeitenden, manchmal sogar noch wertschöpfenden Menschen, nicht von den Klein- und Normalrentnern, erst recht nicht von denjenigen, die mit Transferleistungen ruhiggestellt sind. Der Klassenkampf unserer Zeit wird vielmehr sehr intensiv von oben geführt. Denn die vermögenden und herrschenden Schichten in Deutschland haben längst erkannt, dass ohne Wachstum und mit einer politisch zum Niedergang verurteilten Wirtschaft die unteren Schichten härter herangenommen werden müssen, sollen die eigenen Privilegien erhalten bleiben. In der dafür nützlichsten Regierungsform, also „UnsererDemokratie“ des totalen Parteienstaats, betreiben deren Hauptprofiteure natürlich keinen offenen Klassenkampf, sondern setzen zum Beispiel Kommissionen ein. Weder in der Kommission für „Gesundheitsreform“ noch in der für „Rentenreform“ ist meines Wissens auch nur ein einziges Mitglied, das von den Resultaten dieser „Reformen“ negativ betroffen sein wird. Und diejenigen, die militärische Aufrüstung betreiben und das Land kriegsfähig machen wollen, haben bereits Aktienpakete von Rheinstahl und Drohnenherstellern erworben. Militarisierung, das ist nicht nur in Deutschland so, lohnt sich stets nur für die politischen und ökonomischen Profiteure, nie aber für die Massen des Volkes. Unser Volk ist aktuell sehr frustriert über die Bundesregierung und einen Bundeskanzler, der nicht nur notorisch lügt, sondern sich auch noch als Jammerlappen geoutet hat. Doch die Frustration ist in der Regel passiv, auf die Straße drängt es deshalb bislang kaum einen. Dabei wird es allerdings selbst bei unseren schafsgeduldigen Landsleuten nicht bleiben. Denn der sich verschärfende Klassenkampf von oben nähert sich rasch dem Punkt, an dem die Bekämpften entweder alles mit sich machen lassen oder sich zu wehren beginnen. Die Klassenkämpfer von oben rechnen mit letzterem. Auch und gerade deshalb wird der Propaganda – und Repressionsapparat perfektioniert. Der 1. Mai 2027 wird interessanter.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
„Hat es etwas mit mir zu tun – ja oder nein?“, frage er sich im inblick auf die Berichterstattung. „Wer entscheidet, welcher Krieg angeblich für mich wichtig ist? Ist es die Ukraine, ist es der Gazastreifen, ist es der Libanon, ist es der Iran, ist es der Konflikt zwischen der Friedensnation Pakistan und den Taliban und Indien? Ist es etwa der Sudan, der es gerade mal zwei Minuten in die Nachrichten schafft? Und wenn Sie das einmal durchdeklinieren, müssen wir einfach sagen: Danke, wir gehen in die Werbung".
(Harald Schmidt, welt.de nach Deutschlandfunk Kultur)
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Ex-„taz“-Journalist Ulli Kulke:
„Das linke Gesellschaftsmodell ist gescheitert“
Warum wollen immer mehr Linke nicht mehr links sein? Das erklärt der ehemaligen „taz“-Redakteur und Grünen-Mitarbeiter Ulli Kulke in seinem neuen „Spiegel“-Bestseller „Wenn das Denken die Richtung ändert“..
(Junge Freiheit. Dazu braucht man 100 Millionen Tote?)

Flatterbänder gegen Vogelnester
Grüne Energiewende verschandelt Natur und vertreibt Vögel
Von Natalie Furjan
Ein paar sonnige Tage Anfang Mai und es werden bereits Überlastungen des Stromnetzes erwartet. Weil Photovoltaikanlagen mehr Energie produzieren, als verbraucht wird, und die nicht gespeichert werden kann. Solarfelder werden trotzdem weiter gebaut – und vertreiben Natur, Mensch und Tier...
(Tichys Einblick. Grün ist die Hoffnungslosigkeit.)

DER PODCAST AM MORGEN
Hormus, Panama, China: Trump spielt Machtpolitik, Merz versteht nur Bahnhof – TE-Wecker am 2. Mai 2026
Von Holger Douglas
Friedrich Merz spottet über Trump. Amerika dagegen sieht einen Präsidenten, der nach Anschlagsversuch, Iran-Blockade und Panama-Konflikt vor allem eines tut: Machtpolitik entlang der entscheidenden Nadelöhre der Welt. ...Im Gespräch mit TE-Korrespondentin in Amerika, Susanne Heger, gehen wir der Frage nach, wie US-Präsident Trump auf der Weltkarte spielt, während deutsche Medien noch diskutieren, ob er überhaupt eine Strategie hat..
(Tichys Einblick. Merz tauscht auf dem Schulhof Ansichtskarten.)

„Wir können Kompromiss“
Das erste Jahr war das Letzte
Von Wolfgang Herles
Kompromisse, die nur ein anderes Wort für Blockade sind, sind nicht einmal faule Kompromisse. Sie täuschen Regierungstätigkeit vor, wo nur noch „Niedergang verwaltet“ wird. Längst ist die Debatte darüber entbrannt, ob diese Regierung noch zu retten sei?.
(Tichys Einblick. Wer rettet Ertrunkene?)

Marx’ Angriff gegen Rom
Wenn Homo-Segnungen wichtiger als Glaube sind
Mit den Segensfeiern für homosexuelle Paare riskiert Kardinal Reinhard Marx einen Bruch mit der katholischen Kirche. Dafür sollte er eigentlich zurücktreten. Ein Kommentar von Marco Gallina..
(Junge Freiheit.Nomen est omen?)

Petersberger Klimadialog
Merz hält an Klima-Abkommen fest – während die Wirtschaft abstürzt
Auf dem Petersberger Klimadialog lobt Friedrich Merz die Energieverteuerung via CO₂-Preis. Gleichzeitig dürfe der Klimaschutz die industrielle Basis nicht gefährden. Wie sich der Bundeskanzler in Widersprüche verstrickt...
(Junge Freiheit. Wo bleibt der IQ-Test für Politiker?)

Vernichtende Bilanz
Internationale Medien über Merz: Worte innenpolitisch nichts wert – außenpolitisch maximal teuer
Von Redaktion
Der Blick der internationalen Presse auf Merz ist vernichtend: Seine Versprechen bleiben unter abstürzenden Umfragewerten innenpolitisch leer, seine Belehrungen gegenüber Washington können Deutschland Schutz und Rückhalt kosten. Respekt findet man ohnehin nicht mehr, weder vor Merz, noch vor dem an die Wand gefahrenen Land..
(Tichys Einblick. Bedinungslose Kapitulation.)

Cancel Culture Galore
Universität Wien sagt Ehrung ab: Mathematiker wegen Kritik an Gender Studies und Klima abgestraft
Von Redaktion
Die Universität Wien streicht Rudolf Taschner die Ehrung, weil er Gender Studies, Klimadebatte und Förderpraxen kritisiert. Aus Wissenschaftsfreiheit wird Gesinnungstest, aus Leistung ein politisches Gnadenrecht...Eine Universität, die sich auf Evidenz, Autonomie und akademische Freiheit beruft, verweigert eine Auszeichnung, weil ein Wissenschaftler diese Freiheit tatsächlich nutzt. Bei dieser Uni wird also keine Wissenschaft verteidigt, sondern ideologische Reinheit verwaltet. Gut zu wissen...
(Tichys Einblick. Alle Macht den Doofen?)

BEDROHEN UND EINSCHÜCHTERN: Justiz als Waffe
„Alles ist verbunden“
Von Buchauszug
Die Justiz wird immer häufiger als Waffe eingesetzt - auch in Deutschland bekämpfen Meldestellen und andere NGOs politische Gegner. Eric Trump beschreibt das Bild dieses Systems, das Macht gezielt einsetzt, um Gegner zu bekämpfen. Im Zentrum stehen Justiz, Politik und die Frage nach Fairness und Rechtsstaatlichkeit. Was als Einzelfall beginnt, ist Teil eines größeren, globalen Musters...Eric Trump. Fight for America. Die einzigartige Mission unserer Familie. Deutscher Wirtschaftsbuch Verlag, Hardcover, 336 Seiten, Preis 25,00 
(pi-news.net. Hauptsache Macht, das Recht ist links.)

Interview mit Joana Cotar
Die Korruption der Macht trifft alle im Bundestag: Ex-Abgeordnete packt aus
Von Maximilian Tichy
Wie werden wir einen Kanzler los? 70 Prozent der Deutschen sind unzufrieden mit Friedrich Merz. Maximilian Tichy spricht mit der ehemaligen Abgeordneten Joana Cotar über das „Psychogramm eines Blenders“, die Mechanismen eines Kanzlersturzes und den frustrierenden Alltag im Berliner Politikbetrieb....Cotar fordert radikale Reformen – und dass die deutsche Politik sich ein Beispiel an Javier Milei nehmen müsse. Nur so könne dieses Staatswesen aus seiner tiefen Krise ausbrechen...
(Tichys Einblick.  Sind die hohen Entschädigungen für fast Nichts etwa Bestechungsgeld - und wofür?)

Feste zum Feiertag
Die vielen Gesichter des Mai
Bunte Bäume, fliegende Hexen, wilder Protest: Wenn der Mai beginnt, erwacht nicht nur die Natur, sondern auch eine Fülle jahrhundertealter Bräuche. Vom Maibaum über die Walpurgisnacht bis hin zu politischen Demonstrationen..
(Junge Freiheit. Solange nur die Bäume ausschlagen.)

Exklusive Anfrage
EU-Kommission zweifelt an der Wirksamkeit des deutschen Klimaziels
Politiker, Ökonomen, Wirtschaftsvertreter und die Europäische Kommission zweifeln an der Wirksamkeit des deutschen Ziels der Klimaneutralität bis zum Jahr 2045. „Die direkten zusätzlichen Auswirkungen“ seien „begrenzt“, wenn ein europäischer Staat Emissionen schneller reduziere als andere, heißt es in einer Antwort der Brüssler Behörde auf eine Anfrage des FDP-Europaabgeordneten Moritz Körner, die WELT AM SONNTAG vorliegt...
(welt.de. Ohne Klima schafft es niemand mehr ins Bett. Was ist das überhaupt? Der Deutsche Wetterdienst weisse Bescheid.)

Schaulaufen gruppenbezogener Rechtschaffenheit
Von Fabian Nicolay • Mit Leuchtwesten, Trillerpfeifen, massenvorgefertigten Wink-Elementen und eingeübter Empörungslyrik an einer rituellen Gesinnungswaschung teilzunehmen: Das ist der 1. Mai fürs linksgesteuerte Wohlstandsproletariat. .
(achgut.com. Die Karawane zieht weiter.)

„Gewisse Nervosität“
Innenminister Dobrindt bestätigt Neuwahl-Gerüchte und kritisiert eigene Regierung
Im Spiegel-Spitzengespräch kritisiert Innenminister Alexander Dobrindt, dass die Regierung Reformen zu langsam angehe. Die Gerüchte über mögliche Neuwahlen seien als Warnhinweis zu verstehen..
(apolli-news.net. Dass die immer zum linken Spiegel rennen.)

Umweltstrafrecht
Kabinett beschließt Überwachung von Chats, Biometrie und Telefonen bei Delikten gegen die Umwelt
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf beschlossen, mit dem das Umweltstrafrecht verschärft werden soll. Damit sollen Chatverläufe und Telefonate bei schweren Umweltdelikten durch die Strafverfolgungsbehörden überwacht werden dürfen..
(apollo-news.net. Umweltschutz ist Menschenschutz, hat mal Erwin Teufel gesagt.)

Der schwarze Kanal
Markus Söder ist jetzt plötzlich Mitglied der SPD?
Diese Woche im schwarzen Kanal: Diese Regierung hat jeden Respekt vor dem Wähler verloren. „Wir müssen die Boxhandschuhe anziehen“: Wie sich die Grünen gegen „Gas-Kathi“ Reiche heißreden. Und Markus Söder als neues SPD-Mitglied zählt? Von Jan Fleischhauer und Carolin Blüchel
(focus.de. Das Unmögliche ist immer möglich.)

Steuerreform
„Spitzenverdiener müssen ihren Beitrag leisten“ – Klingbeil will hohe Einkommen stärker belasten
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) drückt bei der geplanten Einkommensteuerreform aufs Tempo. „Ich werde mein Reformkonzept in den kommenden Wochen vorlegen, wir arbeiten mit Hochdruck daran“, sagte der Vizekanzler und SPD-Vorsitzende der „Süddeutschen Zeitung“. Klingbeil bekräftigte, geplant sei eine deutliche Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen. „Diejenigen, die jeden Tag den Laden am Laufen halten, müssen am Ende mehr in der Tasche haben.“ Diese Entlastung müsse aber realistisch finanziert werden. „Spitzenverdiener mit sechsstelligen Gehältern müssen hierzu ihren Beitrag leisten.“..
(welt.de. Stumpf will leben.)

Stimmenkauf mit Heizungsgesetz
Das gelobte Land der Zechpreller und Nassauer
Von Don Alphonso
Wahlgeschenke auf anderer Leute Kosten schaffen keinen Wohnraum: Mit Heizungskosten für Vermieter rutschen wir wieder in den Abgrund der Planwirtschaft..
(welt.de. Auch diese DDR wird an ihrer Mauer enden.)

JAB-Manager Peter Harf
„Deutschland hat kein Geschäftsmodell mehr, wir haben uns selbst ins Knie geschossen“
Der langjährige Chef des Konsumgüterkonzerns JAB Holding, Peter Harf, blickt pessimistisch auf die Entwicklung seines Heimatlandes. „Deutschland hat kein funktionierendes Geschäftsmodell mehr, wir haben uns selbst ins Knie geschossen“, sagte Harf im Gespräch mit WELT AM SONNTAG. „Wir waren die Experten für den Verbrennungsmotor. Und dann sagen wir plötzlich: Nein, machen wir nicht mehr, wir schaffen den Verbrenner ab!“ ..
(welt.de. Maikäfer flieg, Deutschland ist im Krieg. Ausgebrannt.)

Ludwig-Erhard-Gipfel
Zahnloser Ifo-Chef präsentiert Reformpapierchen
Von Thomas Kolbe
Ifo-Chef Clemens Fuest präsentiert eine dünne Reformagenda für die zerbröselnde deutsche Wirtschaft: die Rückbesinnung auf die Soziale Marktwirtschaft. Sein Forum: Ausgerechnet der nach Ludwig Erhard benannte Gipfel der umstrittenen Weimer Media Group. Kritik am grünen Zerstörungsmechanismus sucht man hier selbstverständlich vergebens..
(Tichys Einblick. Präsident Washington trug ein Gebiss aus Walknochen. Ist der Springer-Fisch noch da?)

Universitäten und Hochschulen
Wissenschaft ist heute käuflich
Aus der freien Forschung ist ein abhängiger Apparat geworden, der sich selbst verwaltet und Gehorsam predigt. Von „Follow the Science“ bis hin zu Ehrendoktoraten für gescheiterte Karrierewege – ist die Freiheit der Wissenschaft noch gesichert?..
(Junge Freiheit. War immer so. Solange Merkel "Freiheit" ist, ist Geschäft Geschäft.)

Ausgestoßene der Woche: Pilates ist rechts!
Von Peter Winnemöller • Das Ganzkörpertraining Pilates wird aktuell politisch, es musste ja so kommen. Passend zu einem Unternehmer der keine Bäume mehr stiften darf, und einem Gastronom, der kein Lokalpolitiker wird und einer 15-Jährigen mit Zahnspange. Allerdings geht das Canceln derzeit auch öfter nach hinten los. .
(achgut.com. Links ist böse, Jesus sitzt zur Rechten Gottes.)

Radikalisierung als Deutungsmuster
Die MOTRA-Studie und das schlechte linke Auge
Was einst den Weg in islamistische Gewalt beschreiben sollte, ist zum Allzweckbegriff politischer Beobachtung geworden. Der Text verfolgt, wie „Radikalisierung“ entgrenzt wird – und warum manche Proteste als Gefahr gelten, andere hingegen als demokratische Tugend..
(Junge Freiheit. Dem Linken ist jede andere Meinung rechts.)

Landtagswahlen im Osten
Gauck wirbt für Verliererkoalition gegen die AfD
Plötzlich will Joachim Gauck die Linkspartei und die CDU in einem Kabinett sehen. Der Ex-Bundespräsident fordert ein Bündnis gegen die AfD in Sachsen-Anhalt. Der Partei wirft er „Hass“ auf „unsere Ordnung“ vor..
(Junge Freiheit. Hat der Pastor aus Rostock ausgelernt?)

Konjunkturflaute
Die Chemieindustrie kämpft ums nackte Überleben
Hohe Energiepreise, regulatorische Fesseln und der Krieg im Nahen Osten treffen die deutsche Chemiebranche mit voller Wucht. Produktionsstopps und Abwanderung drohen – das Nervensystem der gesamten Industrie gerät in Gefahr..
(Junge Freiheit. Ist deshalb eine Chemikerin Wirtschaftsministerin?)

Politisierung des Humors
Als das Showbusiness noch lachen konnte
Ein Gagschreiber erinnert sich an seine Anfänge bei „7 Tage, 7 Köpfe“ – und an eine Comedybranche, in der linke Mehrheiten dominierten, ohne jede Pointe zur Gesinnungsfrage zu machen. Doch 2015 begann der Ernstfall für das Showbusiness..
(Junge Freiheit. Mit Links gibt's nichts zu lachen.)

Solarstrom flutet Netze:
Experten flehen: „Schaltet eure Photovoltaik-Anlagen ab!“
Teurer Solarspaß auf Steuerzahler-Kosten: Erst subventioniert. Wenn es zu viel ist, muss der Strom gegen Abnahmegebühr verschenkt werden - Fünf Millionen Photovoltaik-Anlagen gibt es in Deutschland. Und jeden Tag kommen 3000 neue dazu. Doch jetzt könnten es zu viele Anlagen sein. Experten raten an Sonn- und Feiertagen: „Schaltet eure Photovoltaik-Anlagen ab!“ Energieökonom Prof. Lion Hirth (41, Hertie-School) fordert deshalb bei LinkedIn: „Wenn ihr etwas Gutes für die Versorgungssicherheit, die Energiewende und den Bundeshaushalt tun wollt, dann schaltet eure PV-Anlage ab.“ Und da es ein langes Wochenende ist, soll das Ausschalten in die Verlängerung gehen: „Ehrlich gesagt, am besten gleich bis Montag auslassen“, schiebt Hirth nach...
(bild.de. Wo waren die Schlaumeier bisher angesichts des ideologischen Gemurkses?)

Aktiv betriebene Deindustrialisierung
Politthriller: Deutschland verschenkt in der Energiekrise ein Kraftwerk an die Ukraine
In Lubmin in Mecklenburg-Vorpommern soll ein funktionsfähiges Gaskraftwerk abgebaut und verschenkt werden. Ausgerechnet eines aus der Zeit vor dem Nord-Stream-Anschlag. Ausgerechnet an die Ukraine, die den Anschlag höchstwahrscheinlich beauftragte. Und ausgerechnet in einer Zeit, in der mit Steuergeldern in Deutschland neue Gaskraftwerke erbaut werden sollen.
VON Klaus-Rüdiger Mai
(Tichys Einblick. Gehört Deutschland nicht schon der Restewelt?)

 

 

Der Staat wird immer fetter und impotenter

Von PROF. EBERHARD HAMER

Unsere Staatsquote liegt bei über 53 Prozent. Die Staatsausgaben sind also inzwischen höher als das, was die Bürger selbst aus dem von ihnen erwirtschafteten Sozialprodukt ausgeben können.

1913 lag die Staatsquote bei 13 Prozent. Sie ist nach Ansicht des Statistischen Bundesamtes vor allem durch die explosionsartigen Sozialleistungen übermäßig gewachsen.

Dass der öffentliche Sektor dominiert, ist in Verwaltungswirtschaften systembedingt. In einer Marktwirtschaft sollte jedoch die Selbstverantwortung der Marktteilnehmer und Vorrang der Selbstbestimmung vor der Staatswirtschaft gelten. Dies hat der Staat in ganzen Branchen zur Staatswirtschaft umgedreht: im Schulsystem, im Gesundheitssystem, in der Sozialfürsorge, bei öffentlicher Sicherheit und Militär, in der Umweltschutzbürokratie und -verwaltung und vor allem durch die mehr als 0,8 Million verwaltungseigenen gewerblichen Dienstleistungs- und Produktionsbetriebe.

Inzwischen haben wir eine Rezession unserer privaten Wirtschaft. Mehr als 150 Betriebe sterben täglich, verlieren ihr Vermögen und entlassen ihre Mitarbeiter; – der öffentliche Sektor ist der einzige weitere Wachstumssektor mit auch immer noch wachsender Personalstärke.

Warum dehnt sich der Staat und seine Zentralverwaltungswirtschaft immer mehr aus?

Alle Beispiele, zum Beispiel in den sozialistischen Staaten von dominierender Verwaltungswirtschaft haben gezeigt, dass diese

– die Bedürfnisse der Menschen vernachlässigen, weil sie kollektive politische Ziele verfolgen,
– die wirtschaftlichen Ressourcen nur unvollkommen auf die Bedürfnisse der Menschen programmieren kann,
– der Staat immer teurer produziert als die Privatwirtschaft und deshalb die Verwaltungswirtschaft gegenüber der Marktwirtschaft immer rentabilitätsunterlegen ist
– und Unternehmer wirtschaftliche Aufgaben immer besser, schneller und billiger lösen als Bürokraten.

Eine Rückgestaltung des dominierenden Verwaltungsstaates auf marktwirtschaftliche Strukturen könnte deshalb eine Rationalisierungschance im sechsstelligen Milliardenbereich für den Staat und zugleich ein Förderprogramm für die Wirtschaft sein.

Welche Staatsfunktionen lassen sich privatisieren?

Der Staat ist ursprünglich mit Befehlsgewalt von oben nach unten, Zentralverwaltung und der Aufgabe des Gesetzesvollzugs nur für hoheitliche Aufgaben geschaffen.

In der Erfüllung einer hoheitlichen Aufgabe, wie zum Beispiel der Durchsetzung des Rechts (Justiz), der Finanzverwaltung, der Sicherheit und Ordnung (Polizei) oder der Grenzsicherung (Militär) kommt es nicht so sehr auf wirtschaftliche Gesichtspunkte als darauf an, dass der Staat diese Aufgabe rechtmäßig erfüllen lässt. Die Ordnungskategorie der Rechtlichkeit ist für Hoheitsaufgaben dominierend.

In zweiter Ebene hat der Staat Aufgaben der Daseinsvorsorge für die Bevölkerung. Dort, wo einzelne Marktanbieter überfordert wären oder wo es um das kollektive Interesse vieler Menschen geht, wie zum Beispiel Straßenbau, Stadtplanung, Wasserversorgung, Gesundheit, Sozialverwaltung, Bildung o.a. Hier steht der Gesetzgeber vor der Frage, ob er eine Kollektivnachfrage durch staatliche Organisationen befriedigen oder dem Markt überlassen soll.

Schulen können sowohl privat unterhalten werden als auch staatlich. Krankenhäuser und Abfallentsorgung ebenso. Bei Straßen hat sich die öffentliche Unterhaltung nahezu überall durchgesetzt, weil sie nicht nur für einen beschränkten kollektiven Bevölkerungskreis, sondern für alle Menschen zugänglich sein müssen.

Bei der Abfallentsorgung gibt es sowohl öffentliche als auch private Durchführung, je nach politischem Willen der öffentlichen Körperschaft. Gleiches gilt für Energieversorgung oder andere für viele Menschen notwendige und deshalb angebotene Kollektivleistungen.

Unwirtschaftlicher und verschwenderischer Staat

In einer dritten Ebene der Verwaltungstätigkeit steht der Staat aber in Konkurrenz mit privaten Anbietern, weil er selbst gleiche Güter oder Dienstleistungen produziert. Dies gilt zum Beispiel für eigene Druckereien, Planungsbüros, Kraftfahrzeugwerkstätten, Gärtnereien, Orchester, Reinigungs- und Reparaturbetriebe, Stadtwerke oder andere. Diese Funktionen müssen nicht in öffentlicher Form durchgeführt werden, sondern könnten auch von privaten Unternehmen auf dem Markt von den öffentlichen Körperschaften zugekauft werden.

Nach der vom Verfasser entwickelten Privatisierungsformel eines Vergleichs zwischen den Vollkosten der öffentlichen Durchführung gegenüber dem Marktpreis des privaten Angebots lassen sich die Kosten beider alternativen Durchführungsformen leicht miteinander vergleichen und hat sich herausgestellt, dass die private Durchführung dieser nichthoheitlichen wirtschaftlichen Aufgaben durch öffentliche Körperschaften im Schnitt zwischen 30 und 40 Prozent über den Marktpreisen der privaten Anbieter liegt, dass also die Privatisierung von öffentlichen Aufgaben bei gleicher Versorgung eine Kostenersparnis von 30 bis 40 Prozent – also insgesamt einen sechststelligen Milliardentrag – ausmacht.

Wenn also der Staat wirtschaftliche Leistungen selbst produziert oder dienstleistet, die die private Wirtschaft ebenfalls anbietet oder anbieten könnte, arbeitet er zu teuer, unwirtschaftlich und verschwenderisch, weil

  • öffentliche Institutionen ohne Wettbewerb für ihre öffentliche Körperschaft arbeiten, private Unternehmen aber unter dem Kostendruck des marktwirtschaftlichen Wettbewerbs stehen,
  • öffentliche Betriebe nach öffentlichem Dienstrecht von öffentlichen Dienern betrieben und nach Rechtlichkeit kontrolliert werden, während Unternehmer den Kostendruck des Wettbewerbs an ihre Mitarbeiter weitergeben und nach Rentabilität kontrollieren müssen.
  • Wenn die gewünschte Leistung eines öffentlichen Betriebes nicht erfüllt wird, wird nach zusätzlichem Personal gerufen;
  • wenn dagegen ein Unternehmer seine vereinbarte Leistung nicht oder zu teuer erbringt, scheidet er aus.

Im Markt sorgt eben der Wettbewerb unter den Anbietern immer dafür, dass nur der Billigste für die beste Leistung zum Zuge kommt, während in öffentlichen Institutionen nicht der Preis, sondern die Eigenversorgung entscheidet. Minder- oder Schlechtleistung ist in der privaten Wirtschaft ein Ausschlussprinzip, im öffentlichen Bereich bestenfalls ein Korrekturanlass. Der Kostendruck zwingt Unternehmer, faule oder unfähige Mitarbeiter zu entlassen, weil er sonst selbst aufgeben muss. Im öffentlichen Sektor schützt die Mitarbeiter das öffentliche Dienstrecht selbst bei Schlechtleistung.
Die Privatisierungsabteilung des Mittelstandsinstituts Niedersachsen hat mit Hilfe der Hamerschen Privatisierungsformel tausende von Fällen bearbeitet, in denen öffentliche Institutionen nach dem Erfolg einer Privatisierung für irgendwelche öffentlichen Aufgaben gefragt haben. Es konnten zu 90 Prozent Kostensenkungsmöglichkeiten bei Privatisierungen nachgewiesen werden, zum Beispiel

  • Altenheime (trotz Erhöhung der Qualität und Sicherheit): fünf bis 15 Prozent
  • Bäder: zu 80 Prozent wesentlich billiger, zu 40 Prozent sogar Qualitätssteigerungen
  • Erschließungsaufgaben: Privatisierungsersparnis bis 30 Prozent trotz Qualitätssteigerung
  • Gebäudereinigung: durchschnittlich 134 bis 166 Prozent teurer als Privatanbieter
  • Grünflächenpflege: durchschnittlich 54,2 Prozent teurer als Marktpreise
  • Krankenhäuser: durchschnittlich Ersparnis, aber sehr unterschiedlich
  • Abfallbeseitigung: zehn bis 50 Prozent Verbilligung durch Privatisierung möglich
  • Schlachthöfe: bei 31,3 Prozent kurzfristige, bei weiteren 18,7 Prozent langfristige Haushaltsentlastung durch Privatisierung
  • Handwerksgleiche Regiebereiche: in öffentlicher Form 80 bis 112 Prozent teurer als private Handwerker.

Auf Bundesebene sind die Ersparnismöglichkeiten durch Privatisierung unter 15 Prozent, auf Länderebene bis zu 40 Prozent, bei Kommunen dagegen am höchsten mit bis zu 60 Prozent. Die meisten Kommunen haben eben mehr wirtschaftliche und gesellschaftliche als Hoheitsaufgaben und deshalb die größten Privatisierungsreserven.

Privatisierung als Wirtschaftsförderungsprogramm

Dass jedoch das Rationalisierungspotenzial der öffentlichen Körperschaften durch Privatisierung kaum oder gar nicht genutzt wird, hängt damit zusammen, dass

  • es keinen Privatisierungszwang gibt. Das Mittelstandsinstitut verlangt deshalb einen gesetzlichen Privatisierungszwang für alle öffentlich durchgeführten Aufgaben, die nicht nachweisbar billiger als der Marktpreis durchgeführt werden können
  • Widerstand der Beschäftigten und ihrer Gewerkschaften, weil sie in öffentlicher Durchführungsform bequemer und unkontrollierter leben können
  • Die öffentliche Bürokratie, welche Vorteile aus der Ausdehnung ihrer Machtbereiche, also Nachteile durch Privatisierung hätte.

Wenn wir aber den fetten Staat abschlanken und wieder effizienter machen wollen, müsste man mit der Privatisierung der hunderttausenden Leistungsbereiche anfangen, weil dies
keinen Verlust des Leistungsangebots und der Qualität dieses Angebots brächte, die Privatisierung eine Rationalisierungsreserve von mehr als 50 Milliarden Euro hat. Diese Gelder könnten anderweitig richtiger und effizienter eingesetzt oder den Bürgern erspart werden.

Ein wieder auf die Hoheitsfunktionen reduzierter Staat wäre nicht nur billiger, sondern auch kontrollierter, effizienter und aufgabengerichteter als unser jetziger für alle Welt offener Vollkaskostaat.

Privatisierung ist auch ein Wirtschaftsförderungsprogramm: Jede Privatisierung bringt einen privaten steuerzahlenden (statt vorher öffentlich steuerverzehrenden) Betrieb, wäre eines der besten Wiederaufbau- und Existenzgründerprogramme.

Aber unsere Politiker wollen ja keine Reformen. Nicht einmal da, wo sie bei gleichem Leistungsangebot Milliarden Kosten sparen könnten.
(pi-news.net)