(tutut) - Kann nur das Christentum des Mittelalters dem Islam das Wasser reichen, wenn es um die Macht über den Geist geht? Sowohl das mittelalterliche Christentum als auch der historische Islam entwickelten Systeme mit einer umfassenden, alle Lebensbereiche durchdringenden Autorität über das Denken und Handeln der Menschen. Ob nur diese beiden einander das Wasser reichen können, hängt von der Perspektive ab. Ab und zu ein Glas Wein ist auch  nicht schlecht. Historisch gesehen erreichten auch andere Systeme – wie das staatliche Konfuzianismus-System in China oder moderne totalitäre Ideologien – eine vergleichbare oder sogar striktere Kontrolle über den Geist. Das mittelalterliche Christentum stellte eine zentralisierte Hierarchie, Papsttum); starke institutionelle Trennung und zugleich Konkurrenz zur weltlichen Macht, dar. Kanonisches Recht existierte parallel zum weltlichen Recht; es gab die Ketzerverfolgung durch die Inquisition. Klöster und Universitäten hatten Wissensmonopole; Sakramente begleiteten jeden Lebensabschnitt. Der historische Islam, Kalifate, hatte keine zentrale Klerus-Hierarchie; religiöse und politische Führung waren im Idealfall im Kalifen vereint. Die Scharia integrierte religiöse Pflichten, Zivilrecht und Staatsrecht bildeten ein einzigen System.Gelehrte, Ulama,  kontrollieren

Rechtsprechung und Bildung;.Starker Fokus war auf die ritu elle Praxis im Alltag gesetzt. Im kaiserlichen China, Konfuzianismus, herrschte Bürokratischer Staatsapparat. Der Kaiser galt als 'Sohn des Himmels' mit moralischem Mandat. Staatsphilosophie bestimmte das Rechtssystem; Harmonie und soziale Hierarchie standen im Vordergrund. Beamtenprüfungen erzwangen absolute Konformität im Denken der Elite.  Ahnenkult regelte den Alltag. Im mittelalterlichen Christentum:basierte die Macht auf der Angst vor Verdammnis und dem Monopol auf das Heil (Sakramente). Die Kirche konnte Könige durch den Bann, Exkommunikation, gefügig machen. Die Inquisition kontrollierte theologische Abweichungen im späten Mittelalter streng.Im historischen Islam: wirkte die Macht vor allem durch die nahtlose Verschmelzung von Glaube, Gesetz (Scharia) und Gemeinschaft (Umma). Es gab im sunnitischen Islam kein zentrales Oberhaupt wie einen Papst, dafür aber ein dichtes Netz von Rechtsgelehrten, die das tägliche Leben regelten. Der Konfuzianismus in China steuerte das Denken über Jahrhunderte extrem effektiv, indem er Bildung und sozialen Aufstieg untrennbar an die Verinnerlichung staatlicher Morallehren knüpfte. Im 20. Jahrhundert zeigten zudem säkulare, totalitäre Ideologien, dass Macht über den Geist auch ohne religiösen Bezug durch lückenlose Propaganda und Terror organisiert werden kann.Wieviel Geist, oder ist es ein Gespenst, das noch in einer sterbenden CDU herrscht,wenn diese anfängt, kleine Brötchrn zu backen? "CDU einig: Aigner soll Bundespräsidentin werden - In der CDU-Führung besteht Einigkeit darüber, dass die CSU-Politikerin und bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner Bundespräsidentin werden soll". Wer? Elektrotechnikerin, ledig, kinderlos.

Zweites Abfindungsprogramm läuft ab Dezember
Mercedes neues Abfindungsprogramm bietet bis zu 500.000 Euro: Wieso manche das Angebot vermutlich dennoch ablehnen
Bei Mercedes startet im Dezember ein neues Abfindungs-Programm. Jetzt können sich Beschäftigte darüber informieren. Doch ob damit ausreichend Jobs wegfallen, ist fraglich..
(swr.de. Neue grüne Wirtschaft Geld statt Arbeit?)

Erdgasgau in Baden-Württemberg
Neue Gasleitung fast fertig: Die neue Abhängigkeit am Neckar
Von Holger Douglas
Die Süddeutsche Erdgasleitung ist fast fertiggestellt und soll die Kraftwerke des Mittleren Neckar zukünftig versorgen. Erdgas gilt als klimafreundlich – doch wie sieht es mit der Energiesicherheit und Wirtschaftlichkeit au?..
(Tichys Einblick. Fehlt nur noch das Gas?)

Mindestens fünf Jahre Haft
Bundestag: Einsatz von K.o.-Tropfen wird künftig härter bestraft
Plötzliche Übelkeit, Schwindel, Filmriss: Auch in BW gab es zuletzt immer wieder den Verdacht auf den Einsatz von K.o.-Tropfen. Der Bundestag hat nun für härtere Strafen gestimmt..
(swr.de.Messerstiche billiger?)

Können höhere Strafen helfen?
Pöbeleien, Beschimpfungen, Angriffe: Wird unsere Gesellschaft immer aggressiver?
Der Rettungssanitäter, der angegriffen wird. Die Zugbegleiterin, die ein Ticket kontrolliert und bedroht wird. Viele Menschen haben das Gefühl, dass der Umgang miteinander rauer wird..
(swr.de.Kulturen statt Kultur.)

30 Jahre Institut für Integration und interreligiöse Arbeit e.V.
Interview: Wie ein Mannheimer Institut Toleranz und Streitkultur lehrt
Das Mannheimer Institut für Integration und interreligiöse Arbeit feiert 30. Jubiläum. Was dem Institutsleiter aktuell Sorgen macht und was er fordert, verrät er im Interview. .
(swr.de. Quadeatisch.)

Geld sparen, aber Risiken kennen
Do-it-yourself in der Mietwerkstatt in Wilhelmsdorf
Steigende Werkstattpreise bringen Autofahrerinnen und Autofahrer zum Selberschrauben. Doch nicht jede Reparatur ist für Laien geeignet..
(swr.de.Waren ÖZ und Hagel schon dort?)

Drei sind zurück, Schildkröte Emil verspätet sich
Heidelberger Zoo: Das Riesenschildkröten-Comeback nach Urlaub
Fast ihr ganzes Leben haben die über 90-jährigen Riesenschildkröten im Heidelberger Zoo verbracht. Doch 2022 mussten sie vorübergehend nach Prag umziehen. Jetzt sind sie zurück.
(swr.de.Wie vieleKröten koscht's?)

Zahl explodiert im Herbst
Invasion im Gmünder Kirchturm: Massenhaft Mücken im Herbst
Seit einigen Jahren fallen im Herbst viele Mücken in den Turm der Johanniskirche in Schwäbisch Gmünd ein. Wie es zu der Mückenplage kommt, ist noch unklar..
(swr.de. Protestanten?)

"Erschrockene Gesichter" im Team
Wirtschaftliche Gründe: Kessel Festival 2027 in Stuttgart abgesagt
Das Kessel Festival in Stuttgart wird im kommenden Jahr nicht stattfinden. Das hat der Veranstalter am Freitag mitgeteilt. So soll es weitergehen. .
(swe.de.Wohlstand alle.)

CDU-Kampfansage an die Bürger:
Deutsche sollen den Gürtel enger schnallen
Doch nicht nur im Fernsehen tobt der Kampf gegen den Bürgerwillen. Unionsfraktionschef Thorsten Frei von der CDU verkündete unumwunden, die Deutschen müssten 2027 den Gürtel enger schnallen. Angesichts leerer Kassen und fehlenden Wachstums seien Einsparungen unvermeidlich, und ein voller Ausgleich der kalten Progression bleibe wohl aus. Nach Jahren der Verschwendung und ideologischen Experimente soll nun der Steuerzahler die Zeche zahlen – während die politische Klasse weiter prasst.
Schock für alle Hausbesitzer: 2027 kommt der nächste Grundsteuer-Horror
Für Hausbesitzer wird es noch bitterer: In Hamburg und anderswo rollt 2027 die nächste Welle der Grundsteuer-Reform heran. Zehntausende neue Bescheide drohen, Wohnlagen werden umklassifiziert, und manch einer zahlt künftig spürbar mehr. Was als „aufkommensneutral“ verkauft wurde, entpuppt sich wieder einmal als schleichende Enteignung der Eigentümer, die für die Staatspleite bluten sollen.
(NIUS-LIVE. pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Neulich an einem FDP-Stand in München: "Darf ich mir so einen Kugelschreiber mitnehmen?" Der FDP-ler mit Galgenhumor: "Ja, nehmen sie ruhig einen, solange es uns noch gibt."
(Leser-Kommentar, welt.de)
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Von Frei bis Reichinnek:
Die Ausplünderung der Deutschen steht auf der Agenda
Von Klaus-Rüdiger Mai
Der Bürger soll den Gürtel enger schnallen, bis ihm die Luft wegbleibt. Gleichzeitig verschlingt der Staat Unsummen, türmt neue Schulden auf und verteilt Milliarden für immer neue politische Lieblingsprojekte. Verzicht gilt nur für diejenigen, die arbeiten und von diesem Staat mit immer höheren Steuern und Abgaben ausgeplündert werden..
(Tichys Einblick. C wie Communism. Sie simd sp Frei. Von der Donau in die Versickerung.)

Buchmesse Halle
Rettet die Bäume, stoppt den linken Quark, den niemand lesen will!
Die Proteste gegen die Buchmesse in Halle sind lächerlich – und das beste Zeichen dafür, dass dort offenbar wichtigere Bücher gezeigt werden als in der öden, engen, linken Spießerwelt von Frankfurt..
(welt.de. Wann brennen wieder Bücherhaufen der Nazis?)

Wahl des Bundespräsidenten
Es sieht noch nicht einmal mehr demokratisch aus
Von Thomas Punzmann
Alle fünf Jahre inszenieren die Parteien eine Wahl, bei der das Volk nur zuschauen darf. Die von den richtigen Parteien zusammengesetzte Bundesversammlung entscheidet. Die Bürger müssen draußen bleiben. Demokratie als geschlossene Gesellschaft..
(Tichys Einblick. Man muss sich nur mal die ausgesuchten Wähler betrachten, die üblichen Verdächtigten, was soll daran demokratisch sein?)

Demokratie funktioniert in den USA
Anmerkungen zu Wahlen in Amerika
Von Wolfgang Herles
Die Demokratie leidet vor allem an einer schweigenden Mitte. Wer Freiheit und Selbstbestimmung retten will, muss endlich aufhören, die Politik anderen zu überlassen. Das eigentliche Problem ist das apolitische Bürgertum..
(Tichys Einblick. Wie Merz wieder loswerden?)

Tschernobyl durch die heiße Kühltheke
Von Ekaterina Quehl • Vom Supermarkt bis zum Wasserwerk: Immer mehr lebenswichtige Einrichtungen hängen an vernetzten Steuerungssystemen. Cyberangriffe zeigen, wie schnell aus technischem Fortschritt eine existenzielle Bedrohung werden kann. Ein KI-Vater und Nobelpreisträger warnt vor einem „digitalen Tschernobyl“ ..
(achgut.com. Wann merken sie was?)

EZB vor Zinserhöhung
Inflation steigt auf 4 Prozent: Wird die Geldpolitik zum Sargnagel der Euro-Wirtschaft?
Von Thomas Kolbe
In der Eurozone nimmt die Inflation einen neuen Anlauf. Die steigenden Preise setzen die EZB unter Zugzwang – allerdings erlauben hohe Staatsschulden und die Dauerrezession in den wirtschaftlichen Kernsektoren der EU keine dauerhafte Verteuerung des Kredits..
(Tichys Einblick. Urne genügt, auch für Abwahl.)

Von der Leyens Asylpakt
„Solidaritätspool 2027″: Brüssel diktiert EU-Staaten neue Asylpflichten – die Rechnung bleibt geheim
Von Sofia Taxidis
Es ist ein Verbrechen an den Bürgern Europas: Brüssel zwingt die Mitgliedstaaten zur Beteiligung an seinem Asylverteilungssystem, hält aber die Zahlen für 2027 unter Verschluss. Deutschland gilt selbst als migrationsgefährdet und soll trotzdem weiter beitragen. Ungarn und die Slowakei verweigern sich dem EU-Diktat..
(Tichys Einblick. Wann stehen Merkel und Leyen vor Gericht?)

„Omas gegen Rechts“ kritisieren Schulamt für Absage von Aktionen an Schulen
Die „Omas gegen Rechts“ wollen es nicht hinnehmen, von Schulen ausgeschlossen zu werden – obwohl das Schulamt einen Ausschluss zurückweist und lediglich vor einer „Bühne politischer Mobilisierung“ warnt. Derweil wollen die Grünen das Neutralitätsgebot aufweichen..
(Junge Freiheit. Neue Schulen braucht das Land gegen die Bildungskatastrophe.)

Brisante Äußerung
„Dann war es das“ – Kubicki prophezeit Ende der FDP, wenn …
FDP-Chef Kubicki schlägt Alarm: Bei den Landtagswahlen 2027 entscheidet sich das Schicksal der Liberalen, sagt der 74jährige..
(Junge Freiheit. Warum versucht er es nicht als NGO?)

ZDF-Moderatorin
Dunja Hayali gewinnt Journalistenpreis
Dunja Hayali gerät wegen ihrer Berichterstattung immer wieder in die Kritik. Zu links, zu einseitig, sagen Kritiker. Jetzt gewinnt die ZDF-Moderatorin einen renommierten Preis..
(Junge Freiheit. Scherz muss sein?)

DER PODCAST AM MORGEN
Erst sprengen, dann blechen: Die Milliardenfalle der Energiewende – TE-Wecker am 7. November 2026
Von Holger Douglas
Erst sprengen, dann blechen. Nachdem die Bundesregierung stolz funktionierende Kraftwerke zerstört hat, stellt sie plötzlich fest: Huch, wir brauchen ja Strom! In dieser Woche hat die Bundesnetzagentur neue, milliardenschwere Ausschreibungen für Kraftwerksneubauten verkündet. Wir berichteten kurz darüber. Erst zahlt der Bürger fürs Abschalten. Dann zahlt er für neue Kraftwerke. Die Energiewender entdecken scheinbar, dass der Wind nicht immer weht...
(Tichys Einblick. Heckenfeste sind de schönsten.)

 

Ein Schelm, der sich dabei was denkt

(gh) - Gemeinderat, Bürgermeister, gar Kanzler, oder Bundespräsident,  das wäre ihm zuzutrauen gewesen. Ein Till Eulenspiegel könnte  durchaus der ideale Politiker sein. Muss ein Politiker nicht die Eigenschaften eines Till Eulenspiegels haben? Bei ihm ist das ganze Spannungsfeld zwischen politischer Strategie, Gesellschaftskritik und moralischer Integrität zu finden.

.Eulenspiegel ist der Archetyp des Schelms oder Tricksters, er besitzt Eigenschaften, die in der politischen Arena sowohl von Vorteil als auch von Nachteil sein können. Er entlarvt die Heuchelei, Eitelkeit und Schwächen der Mächtigen und der Gesellschaft. Ein guter Politiker muss in der Lage sein, Missstände in der Gesellschaft oder im eigenen System schonungslos aufzudecken und den Status quo zu hinterfragen.

Eulenspiegel nimmt Anweisungen oft demonstrativ wörtlich, um deren Absurdität zu zeigen. In Debatten kann es eine mächtige Waffe sein, die Rhetorik des politischen Gegners beim Wort zu nehmen, um Widersprüche und leere Versprechungen aufzudecken. Eulenspiegel reist von Ort zu Ort, schlüpft in verschiedene Rollen, Bäcker, Handwerker, Gelehrter, und passt sich schnell neuen Situationen an.

Taktische Flexibilität und die Fähigkeit, sich auf unterschiedliche Wählergruppen einzustellen, sind Kernkompetenzen in der Politik.Humor kann komplexe Sachverhalte nahbar machen und politische Spannungen abbauen. Ein Politiker, der Pointen setzen kann, erreicht oft mehr Aufmerksamkeit.

Till Eulenspiegel ist ein reiner Provokateur und Kritiker. Er deckt Fehler auf, hinterlässt dann aber Chaos und zieht weiter. Regierungsverantwortung erfordert jedoch das Gegenteil: das Erarbeiten von nachhaltigen Lösungen, Kompromissbereitschaft und das Übernehmen von langfristiger Verantwortung.Seine Streiche entspringen oft purem Eigennutz oder der Lust am Vorführen anderer.

In einer Demokratie wird von Politikern jedoch Gemeinwohlorientierung, Respekt vor dem politischen Gegner und Integrität erwartet. Der Schelm  agiert oft mit List und Tücke. Wenn Politiker als unberechenbare Trickster wahrgenommen werden, schwindet das Vertrauen der Bürger in die Verlässlichkeit staatlicher Institutionen.Ein reiner Till Eulenspiegel wäre als Politiker vermutlich nicht tragbar, da ihm die konstruktive Kraft und das Pflichtbewusstsein fehlen.

Allerdings kann eine Nuance seiner Eigenschaften, insbesondere die Schläue, die Gabe der Systemkritik und die Fähigkeit, durch Humor Hierarchien aufzubrechen ein wertvolles Werkzeug für Politiker sein, um im politischen Betrieb zu bestehen und Bürger zu erreichen.

Ausgemerzt: -
Von Gerald Grosz

Wer hat Euch verraten? Christdemokraten! Es sind die Scheinkonservativen, die in der täglichen politischen Rhetorik vorgeblich konservative Standpunkte propagiert haben, aber diese so wie ihre Wähler überall in Europa verraten haben.

In Deutschland heißt der prominenteste Fall des Umfallens Friedrich Merz. Mit dem Erhalt der Schuldenobergrenze, mit dem Versprechen für eine scharfe Migrationspolitik, einer Law-&-Order-Politik, bürgerlicher Redlichkeit und einer konservativen Wirtschafts- und Finanzpolitik hat er die Wähler geködert.

Heute heißt es: Ausgemerzt, er hat seine Wähler verkauft! Es ist vorbei. Der unbeliebteste Kanzler Deutschlands steht für das Ende der Scheinkonservativen in Deutschland wie in Österreich eine ÖVP unter ihrem derzeitigen Statthalter Christian Stocker. In Bayern ist Markus Söder auf dem absteigenden Ast, seinen Bierzeltreden folgt keine konkrete konservative Politik.

In Europa macht Ursula von der Leyen gemeinsame Sache mit Linken, Grünen und Sozialisten. Das Ende der Scheinkonservativen setzte früh ein, nun ist auf allen Ebenen Götterdämmerung angesagt. Mit Giulio Andreotti war das Ende der Christdemokraten in Italien besiegelt, Merz und Söder beerdigen in Deutschland gegenwärtig die Union, in Österreich wird die ÖVP von der Freiheitlichen Partei inhaliert.

Gerald Grosz rechnet mit den Scheinkonservativen ab, er zeichnet in „Ausgemerzt – Das Ende der Scheinkonservativen“ das große dramatische Finale der prinzipienlosen Vertreter des systematischen Wählerverrates im internationalen Abstiegskampf nach. Er skizziert einzelne Persönlichkeiten von Friedrich Merz über Angela Merkel bis Sebastian Kurz und Christian Stocker. Und er beschreibt den Erfolg wahrer konservativer Parteien in Europa wie der FPÖ, der AfD oder des Rassemblement National in Frankreich. (Ammazon)

Wird über eine Steuer für KI nachgedacht, weil nazürliche Intelligenz fehlt?

(tutut) -An der CDU als einstige Wohlstandspartei klebt heute der Kuckuck und ruft,  dass wer sie wählt, mit weiteren Kosten für das tägliche Leben rechnen muss. Dass Wahlversprechen auch anders gehen können als bei einem Friedrich Merz, welcher sich blechern an das Motto "Gebrochen statt versprochen" hält, zeigte ein Grieche. Der Politiker Georgios Papandreou, oft auch Giorgos Papandreou geschrieben, war mit dem Slogan "Es gibt Geld" erfolgreich. Während des Parlamentswahlkampfs im Herbst 2009 erfolgreich. Als damaliger Oppositionsführer und Chef der sozialdemokratischen PASOK-Partei den Slogan "Lefta yparchoun“, griechisch Λεφτά υπάρχουν, was übersetzt "Es gibt Geld“ bedeutet.Papandreou wollte damit ausdrücken, dass im Land eigentlich genug Geld vorhanden sei, dieses aber durch Korruption, Steuerhinterziehung und Misswirtschaft falsch verteilt werde und besser eingesetzt

werden müsse. Der Slogan war psychologisch enorm wirksam. Papandreou gewann die Wahl im Oktober 2009 mit einem deutlichen Vorsprung von über 10 Prozent und wurde Premierminister. Dann pssierte, was auch bei dieser Wahl passieren musste. Kaum im Amt, musste seine Regierung die wahren, dramatischen Haushaltsdaten offenlegen. Es stellte sich heraus, dass das Defizit gigantisch und Griechenland praktisch pleite war. Nur wenige Monate nach dem Wahlsieg mit dem Versprechen "Es gibt Geld“ schlitterte das Land tief in die Euro-Schuldenkrise und musste das erste internationale Rettungspaket beantragen. Der Slogan wurde dadurch in den Folgejahren zu einem Symbol für unerfüllbare Wahlversprechen.Was auch jüngst in Deutschland zu beweisen war. Komisch, dass das Volk immer weder darauf hereinfällt. Wie war das noch? Zeitungserinnerungskultur: "Menschenmassen protestierten für eine bessere DDR, läuteten aber das Ende ein - Massenproteste begleiteten das Ende der DDR in Ostdeutschland. Keine Demonstration war so groß wie jene am 4. November 1989". Noch ist es nicht soweit. 

Eine Wunde, die nicht heilt
10 Jahre nach Mord an Joggerin: Wie der Fall Endingen bis heute bedrückt
Noch immer ist der Mord an Carolin G. in den Köpfen der Endinger. Viele erinnern sich an Angst und Unsicherheit. Bis heute gelten die Ermittlungen als außergewöhnlicher Erfolg.
Eine Region unter Schock: Am helllichten Tag verschwindet eine Joggerin in der Nähe von Endingen am Kaiserstuhl (Kreis Emmendingen). Vier Tage später ist klar, sie wurde umgebracht. Nach sieben Monaten Unsicherheit und außergewöhnlichen Ermittlungsarbeiten führt Spur 4.334 die Ermittlerinnen und Ermittler endlich zum Täter. .
(swr.de. Der Mensch ist dem Menschen ein Mensch. Ein rumänischer Lkw-Fahrer ermordete zum zweiten Mal eine Frau, erster Fall war in Kufstein.)

Mitarbeitenden droht die Kündigung
chock und überrascht Regionalpolitiker..Magna-Werk in Waldshut-Tiengen vor dem Aus: Unverständnis in der Region
Der Autozulieferer Magna will sein Werk in Waldshut-Tiengen bis März 2027 schließen. Die Ankündigung ist für 255 Beschäftigte ein 
(swr.de. Nur noch Ackerbau und Viehzucht in THE GÄNDER-LÄND.)

Özdemir für allgemeinen Pflichtdienst - mit kostenlosem Führerschein?
Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) fordert einen allgemeinen Pflichtdienst für junge Menschen. Dabei schwebt ihm ein "republikanisches Jahr" vor. Wo die jungen Menschen es leisteten, sollten sie selber entscheiden. "Wir brauchen kein Jahr, das von jungen Menschen als Zwang empfunden wird, sondern eines, auf das sie stolz sind", sagte der Grünen-Politiker dem "Kölner Stadt-Anzeiger" . "Nicht erst die Gen-Z-Proteste zeigen: Junge Leute gewinnt man nicht mit Druck, sondern mit einem guten Angebot." Dazu gehört für Özdemir im Umkehrschluss auch, dass man den jungen Menschen etwas zurückgebe. Daher könnte er sich als Anreiz einen kostenlosen Führerschein vorstellen..
(swr.de. Beim Barte des Propheten. Wann kommt die ÖZjugend?)

Automobilzulieferer unter Druck
Bosch verschärft Sparkurs und streicht in Abstatt 750 Jobs
Der Sparkurs bei Bosch trifft jetzt auch Abstatt (Kreis Heilbronn) mit voller Wucht: Der Automobilzulieferer will dort bis Ende 2029 weitere 750 Stellen abbauen. Betroffen sei die Mobilitätssparte. Das hat eine Unternehmenssprecherin dem SWR auf Anfrage bestätigt. Zuerst berichtete das "Handelsblatt" über die Pläne des Konzerns. Die Beschäftigten wurden am Dienstagabend über den Stellenabbau informiert. Dieser soll möglichst sozialverträglich umgesetzt werden, heißt es..
(swr.de. Wer die ganze Welt retten will, verliert sein kleines Zuhause.)

Entscheidung in Karlsruhe gefallen
Tempo 50 oder 30? Gericht stoppt Hin und Her beim Tempo in Pforzheim - vorerst
Die Stadt Pforzheim hatte die Tempo-30-Zonen auf mehreren Straßen abgeschafft. Dagegen hat ein ansässiger Verein vor dem Verwaltungsgericht geklagt. Jetzt ist eine Entscheidung gefallen..
(swe.de. Mehr Nullnummern braucht das Land.)

Suche nach Steinmeier-Nachfolge
CDU in BW will Ilse Aigner als neue Bundespräsidentin
Kanzler Merz hat sich bisher nur darauf festgelegt, dass eine Frau neues Staatsoberhaupt werden soll. Aber wer genau, ist noch nicht klar. Die CDU in Baden-Württemberg ist da schon weiter. .
(swr.de. Wer dolmetscht Bayrisch?)

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NACHLESE
Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Priens Kita-Reform: Wieder ein Schaufenstergesetz ohne praktischen Nährwert
Von Josef Kraus
Bundesbildungsministerin Karin Prien verspricht bessere Startchancen durch verpflichtende Sprachtests in Kitas. Doch bundesweit fehlen mehr als 100.000 Fachkräfte. Und was passiert, wenn Eltern den Test oder die Förderung ablehnen? Das lässt der Entwurf offen..
(Tichys Einblick. Sie ist Juristin.)
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„Gen-Z“-Schafe im Wolfspelz?
Von HANS-PETER HÖRNER | Sie demonstrieren angeblich für bessere Bildung, bezahlbares Leben und eine sichere Zukunft ohne Kriege. Doch die sogenannten Gen-Z-Proteste haben wieder einmal gezeigt, wie schnell scheinbar berechtigte Anliegen zur Kulisse für linke Agitation und Straßengewalt umgebaut werden können.Am 31. Oktober gingen nun auch in Deutschland – die Medien hatten das Szenario bereits fast schon sehnsuchtsvoll herbeigeschrieben – zehntausende Jugendliche unter dem erklärungsbedürftigen Motto „Gen Z regelt“ auf die Straße. Was anfänglich überwiegend friedlich begann, endete in mehreren deutschen Städten mit Ausschreitungen. In Hamburg brannten Barrikaden, Polizisten wurden attackiert und Demonstranten skandierten „Ganz Hamburg hasst die Polizei“. In Frankfurt wurden Geschäfte angegriffen, pikant dabei: Es wurde auch in ein Waffengeschäft eingebrochen – weil man ja gegen den Wehrdienst ist.Die Eskalation kam aber nicht sonderlich überraschend. Bereits im Vorfeld hatte der sogenannte „Verfassungsschutz“ vor einer möglichen Instrumentalisierung durch Linksextremisten gewarnt. Die Bayerische Informationsstelle gegen Extremismus alarmierte Bayerns Schulen, denn extremistische Gruppen würden immer wieder versuchen, legitime Jugendproteste für ihre ideologischen Ziele zu vereinnahmen. Auffallend dabei ist die Intransparenz bezüglich der Initiative „Gen Z regelt“. Wer organisiert, wer finanziert die Geschichte, wer übernimmt da die letztliche Verantwortung? Selbst die Bundesschülerkonferenz und Schülervertretungen distanzierten sich wegen mangelnder Transparenz und möglicher ideologischer Einflussnahme. Denn das Muster ist bekannt: Jugendliche werden mit scheinbar nachvollziehbaren Forderungen mobilisiert, während radikale Kräfte versuchen, die Proteste auf der Straße für ihre politisch-destruktiven Zwecke zu nutzen. Unzufriedenheit mit Regierungsleistungen wird in eine grundsätzliche Feindschaft und Ablehnung gegenüber staatlichen Institutionen umgemünzt.
Insgesamt stellt sich die Frage, ob die jungen Protestierer wirklich bessere Schulen haben wollen – und wenn ja, wie sähen die aus. Denn meist ist mit „bessere Schule“ nicht die Ausbesserung der maroden Schulinfrastruktur gemeint, sondern eine weitere „Verbequemlichung“ der Verhältnisse und eine weitere Nivellierung von Leistungsstandards. Keiner der von der rot-grünen Lehrerschaft indoktrinierten Schüler hielt und hält ein Plakat hoch, auf dem steht: „Ich will mehr und härter für Leistung arbeiten!“, „Ich liebe den Wettbewerb: Noten ja, UNBEDINGT!“ oder „Büffeln ist super – Schluss mit der Dummheit!“. Stattdessen wurden Polizisten angegriffen, Geschäfte geplündert – man hatte sich schlicht und einfach gegen die öffentliche Ordnung formiert. Wenn man die politischen Hintermänner, Organisationsstrukturen und Finanzierungswege der „Protestbewegung“ offenlegt, wird man schnell feststellen, dass es nicht um die Bildungslandschaft Deutschlands, sondern um einen (instrumentalisierten und orchestrierten) Angriff der politischen Linke und der Migrantifa auf die staatliche, bürgerliche Ordnung unseres Landes ging – um nichts anderes.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Erkenne keinen Willen zur Kurskorrektur.
(Matthias Grahl, , Schatzmeister CDU Sachsen , Rücktritt, welt.de)
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Höhere Schaumwein-Abgabe
124 Jahre alte Steuer für kaiserliche Schlachtschiffe wird 2027 erhöht
Von Richard Schmitt
Die Schaumweinsteuer sollte 1902 dabei helfen, dass Kaiser Wilhelm II. noch mehr Schlachtschiffe gegen England schicken könnte. Das Kaiserreich ging wie die Flotte unter. Nun will Lars Klingbeil diese Abgabe ab 1. Januar 2027 um 20 Prozent erhöhen...
(Tich!ys Einblick. Alleverlorenenen Weltkriege sind drei? Prost!)

Mit NGOs "Zivilgesellschaft" finanzieren
Sachsen-Anhalt: Prien will falsche Landesregierung subventioniert korrigieren
Von Fritz Goergen
Wo in einem Bundesland nicht CDU-SPD-Grüne-Linke regieren sollten, nehmen diese Steuergeld in die Hand, um die schon mit Steuergeldern subventionierte „Zivilgesellschaft“ mit noch mehr Steuergeld größer zu subventionieren...
(Tichys Einblick. C wie Communism.)

Die Rechnung für den politischen Verrat
Wall of Shame: Thorsten Frei – Gürtel enger schnallen, bis die Luft wegbleibt
Von Sofia Taxidis
Die Merz-CDU verprasst Milliarden in aller Welt, türmt gigantische Schuldenberge auf und presst die eigenen Bürger aus. Jetzt schickt sie Drama-Gesicht Thorsten Frei vor, um den Ausgeplünderten noch mehr Verzicht und Gürtelengerschnallerei zu predigen. Diese Verachtung des Souveräns sprengt jedes Maß..
(Tichys Einblick. An der Donauversickerung.)

Aufgeblähter Staat
Die Deutschen haben den Gürtel lange genug enger geschnallt!
Von Ulf Poschardt
Unsere politische Klasse beutet den Nettosteuerzahler aus – und kriegt nie genug. Dabei müssen die Fleißigen entlastet und der Staat halbiert werden.
(welt.de. Wo bleibt die Volksdemo?)

„MigraStark“
Wer den Migranten-Streik in Sachsen-Anhalt unterstützt
Eine scheinbar zufällig entstandene Initiative ruft Ausländer und Migranten in Sachsen-Anhalt dazu auf, wegen der AfD am Donnerstag ihre Läden zu schließen. Doch hinter der Gruppe steckt der millionenschwere NGO-Komplex.
(Junge Freiheit. Deitschland gegen Deutschland.)

Enteignung und Planwirtschaft
Zwei Hände greifen nach dem Geld der Bürger
David Rogers Webb warnt vor einer großen Enteignungsmaßnahme durch die Finanzwelt. Isabella Weber will im Namen des Antifaschismus mehr staatliche Wirtschaftslenkung. Beide sehen reale Probleme. Wer aber schützt das Geld derjenigen, die am Ende für beide Systeme bezahlen?.
(Junge Freiheit. Frau mit Marx' alten Hut.für Blöde.)

Kreuzfahrt-Altenheim pleite!:
Das Ende meines Rentner-Traums
Sechs Monate lang war die „Villa Vie Odyssey“ für Helga Elwes das Zuhause ihrer Träume. Die 86-jährige Hamburgerin hatte ihre Wohnung untervermietet, ihr Auto verkauft und rund 200.000 Euro für ihren Lebensabend auf einem Kreuzfahrtschiff im Voraus bezahlt. Doch in Kambodscha mussten plötzlich alle Passagiere das Schiff innerhalb weniger Stunden verlassen: Die Reederei war pleite..
(bild.de. Kreuzzüge sind wichtiger.)

Opposition erhebt Vorwürfe
Was macht die Bundeswehr wirklich in Polen?
Zuerst waren es nur Videos in den sozialen Medien, die die Bundeswehr auf dem Weg nach Polen zeigten, um angeblich in den Streit ums Verfassungsgericht einzugreifen. Jetzt bekommt der Vorwurf eine politische Dimension. Was ist da dran?
(Junge Freiheit. Kriegsgräber besuchen im November?)

BSW fordert Zahlungsstopp
Zahl fast verdreifacht – Deutschland zahlt für rund 291.000 Kinder im Ausland Kindergeld.
(welt.de. Kommen nur Erwachsene?)

TV Kolumne „Maybrit Illner“
ZDF-Talk zeigt, wie respektlos die Linke inzwischen auftritt
Die Linke sieht sich auf der politischen Gewinnerstraße. In Berlin hat die Partei Aufwind, wenn auch mit fragwürdigen Inhalten. Bei „Maybrit Illner“ trumpft Jan van Aken auf – mit Unverschämtheiten gegenüber Friedrich Merz..
(focus.de. Die Illner bald wieder zuhause, sie kommt aus dem Roten Kloster.)

Bildungskrise
Grüne fordern ein Jahr Kita-Pflicht vor der Einschulung für alle Kinder
(welt.de.Was hat's der DDR gebracht außer Pleite?)

CDU stimmt für AfD-Kandidat
„Das politische System in Deutschland ist kaputt“
Im Berliner Bezirk Reinickendorf stimmt die CDU für einen AfD-Kandidaten als Vizebürgermeister. Ein bewusstes Einreißen der „Brandmauer“? Kreischef Schulz erklärt das Vorgehen..
(welt.de. Demokraten die CDU verraten?)

Auftritt Denkfabrik R21
Graichens Chuzpe: Erst Deutschlands Kernkraft zerstören, jetzt deren Vorteile entdecken
Von Redaktion
Habecks einstiger Energiewende-Vollstrecker Patrick Graichen, dessen grünes Netzwerk TE 2022 aufdeckte, räumt ein, dass Deutschlands abgeschaltete Kernkraftwerke günstigen Strom geliefert hätten. Für ihn gelten bei der Kernenergie in der Ukraine andere Maßstäbe als für Deutschland..
(Tichys Einblick. Schnecken grün?)

Ausgestoßene der Woche: AfD-TÜV für Mitarbeiter
Von Peter Winnemöller • Auftrittsverbote, Redeverbote, Ausgrenzung wegen falscher Parteizugehörigkeit. Das Ausschließen kennt keine Grenzen der Fantasie. Nun werden neue Prüfregeln für Mitarbeiter von Parlamentariern erfunden, um denen das Leben schwer zu machen. .
(achgut.com. Alternativlose Diktatur?)

TICHYS Rechtsstaat
Politische Justiz: Regierungskritiker in Haft, Klagen gegen die EU blockiert
Von Redaktion
Zwei aktuelle Fälle werfen grundsätzliche Fragen nach der Unabhängigkeit der Justiz auf: Publizist Paul Brandenburg wurde verhaftet, die Begründung schockiert auch erfahrene Juristen. Und Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel kämpft gegen die politische Blockade des Rechtswegs..
(Tichys Einblick. Juristen.)

PHP-Sicherheitslücke
Wie KI das Hacken beschleunigt
Mithilfe einer Künstliche Intelligenz taucht eine Sicherheitslücke in der weitverbreiteten Programmiersprache PHP auf. Der Fall zeigt, wie relevant KI für die Internetsicherheit ist – nicht nur für Hacker, sondern auch für Verteidiger und Softwareentwickler..
(Junge Freiheit. NI weg.)

Als die  attische Demokratie geboren wurde

Von RAINER K. KÄMPF

Es war einmal … Vor langer Zeit, irgendwann so um das 4. und 5. Jahrhundert vor Beginn unserer Zeitrechnung, begab es sich im alten Athen, daß ein paar Männer die Idee hatten, ebensolchen aus ihrer Mitte das Recht zu übertragen, in ihrem Sinne über das Gemeinwohl zu entscheiden.

Die Geburtsstunde der attischen Demokratie. Um gleich vorab etwas richtigzustellen: Die alten Athener waren klar im Kopf strukturiert. Deshalb ist deren Original in keiner Weise mit der zu unserer Zeit verunstalteten Abart vergleichbar. Vom abgekupferten Namen mal abgesehen.

Schon damals waren die sich dessen bewußt, daß man nicht Krethi und Plethi das evklusive Bürgerrecht übertragen durfte, sondern nur dafür befähigten Mitgliedern der Gesellschaft. Also freien erwachsenen Männern mit durchweg athenischer Herkunft, die zudem noch wertschöpfend zum Gemeinwohl beitrugen.

Sklaven, Zuwanderer und Frauen blieben außen vor. Und, vertraut man der Geschichtsschreibung, funktionierte das Original damals einigermaßen gut. Bis es im Laufe der Zeit verwässert wurde.

Schon Friedrich Schiller fiel das auf, als er seinen Demetrius deklamieren ließ: „Der Staat muß untergehn, früh oder spät, Wo Mehrheit siegt und Unverstand entscheidet. “

Geraume Zeit später dann ging Winston Churchill ein Licht auf und er kam am 11. November 1947 zu dem Schluß: „Die Demokratie ist die schlechteste Regierungsform – mit Ausnahme von all den wichtigsten und anderen Regierungsformen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind.“

Die meisten Menschen haben dummerweise die Angewohnheit, Erfahrungen und Weisheiten der Altvorderen in den Wind zu schlagen, und wider Sinn und Verstand gegen die Vernunft laborieren zu wollen.

Dann kommt halt so ein Murks heraus wie UnsereDemokratie™, das Krebsgeschwür, das vergnüglich wuchern durfte im Schatten des Experiments, das wertvolle Recht an der Wahl zu verschleudern und damit so zu diskreditieren, daß es als zerstörerischer Bumerang zurückschlägt.
(pi-news.net)

Muammar al-Gaddafi als Prophet

(gh) - Einer hat die Eroberung des Westens mit seinen Ungläubigen vorhergesagt. Der frühere libysche Diktator Muammar al-Gaddafi stellte sich eine Eroberung Europas nicht auf klassischem militärischem Weg vor, sondern prognostizierte eine demografische und religiöse Transformation ohne Waffen.

Seine Vision stützte sich im Wesentlichen auf zwei miteinander verknüpfte Dynamiken, die er in verschiedenen Reden und Interviews darlegte:In einer berühmt gewordenen Rede, die 2006 über den Sender Al Jazeera ausgestrahlt wurde, erklärte Gaddafi:„Wir haben 50 Millionen Muslime in Europa. Es gibt Anzeichen dafür, dass Allah dem Islam den Sieg in Europa gewähren wird – ohne Schwerter, ohne Gewehre, ohne Eroberung. Er wird es innerhalb weniger Jahrzehnte in einen muslimischen Kontinent verwandeln“.

Gaddafi war davon überzeugt, dass die Kombination aus starker Zuwanderung und hohen Geburtenraten unter muslimischen Einwanderern im Gegensatz zur schrumpfenden und alternden europäischen Bevölkerung dazu führen würde, dass Europa „von ganz alleine muslimisch“ werde. Eine militärische Konfrontation hielt er dafür nicht für nötig. 2010 forderte er bei einem Staatsbesuch in Rom zudem öffentlich alle Europäer auf, zum Islam zu konvertieren.

Gaddafi nutzte diese Vision und die geografische Lage Libyens strategisch als Druckmittel gegenüber der Europäischen Union. Er verstand die afrikanische Migration nach Europa als unaufhaltsame historische Folge der kolonialen Ausbeutung Afrikas durch den Westen. Gleichzeitig drohte er der EU ganz offen damit, die Schleusen für Migranten zu öffnen, falls Europa seinen Forderungen nicht nachkomme. Beim EU-Afrika-Gipfel 2010 drohte er unverblümt: Er forderte fünf Milliarden Euro jährlich von der EU für die Grenzsicherung. Sollte das Geld nicht fließen, würde er seine Kontrollen einstellen und der „christliche, weiße“ Kontinent Europa werde durch die Migrationsströme „schwarz“ werden.

Als Gaddafi im Zuge des libyschen Bürgerkriegs 2011 durch eine NATO-Intervention unter Druck geriet, änderte sich seine Rhetorik drastisch. In Telefon- und Audiobotschaften drohte er den europäischen Ländern direkt mit asymmetrischer Kriegsführung. Er kündigte an, Millionen Libyer würden „wie die Heuschrecken“ über Europa herfallen, um dort direkt Häuser und Familien anzugreifen, falls die Luftangriffe gegen sein Regime nicht gestoppt würden.

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