(tutut) - Sie feiern ihn den Mai, dabei müsste er längst verboten sein, denn mehr Nazi geht nicht. Adolf wars, der den 1. Mai zum gesetzlichen Feiertag erklärte, und wieder hatten linke Gewerkschaften zu Demos aufgerufen. "Ja, Adolf Hitler hat den 1. Mai tatsächlich zum gesetzlichen Feiertag erklärt, aber der Monat an sich hat keinerlei Wurzeln in der NS-Ideologie", versucht KI zu beschwichtigrn. "Der Name 'Mai' stammt ursprünglich aus der römischen Antike und ist vermutlich nach der Fruchtbarkeitsgöttin Maia benannt. Er existierte also schon Jahrtausende vor den Nationalsozialisten.  Die Nationalsozialisten nutzten den 1. Mai jedoch für ihre Propaganda: Einführung als Feiertag: Im April 1933 erklärte die NS-Regierung den 1. Mai offiziell zum gesetzlichen 'Feiertag der nationalen Arbeit' (ab 1934: 'Nationaler Feiertag des deutschen Volkes'). Der strategische Coup: Damit erfüllte Hitler scheinbar eine alte Forderung der Arbeiterbewegung, um deren Sympathien zu gewinnen. Die Zerschlagung: Nur einen Tag später, am 2. Mai 1933, ließen die Nazis Gewerkschaftshäuser stürmen und die Gewerkschaften zerschlagen, um die Arbeiterschaft vollständig unter ihre Kontrolle zu bringen. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde der 1. Mai vom Alliierten Kontrollrat wieder in seiner ursprünglichen Bedeutung als Tag der Arbeit bestätigt". Nutzen auch die Kirchen den 1.Mai für ihre Zwecke? "Ja, die Kirchen nutzen den 1. Mai aktiv, um ihre Positionen zur Arbeitswelt zu verdeutlichen und eigene religiöse Akzente zu setzen. Obwohl der Tag seinen Ursprung in der Arbeiterbewegung hat, haben beide großen christlichen Kirchen Wege gefunden, ihn für ihre Botschaften zu

nutzen: Katholische Kirche - Gedenktag des heiligen Josef der Arbeiter: Papst Pius XII. führte diesen Gedenktag im Jahr 1955 bewusst als kirchliche Antwort auf den sozialistischen „Tag der Arbeit“ ein. Damit wollte die Kirche dem Thema Arbeit ein christliches Vorbild geben. Katholische Soziallehre: Die Kirche nutzt den Tag, um Grundwerte wie die Menschenwürde am Arbeitsplatz, gerechte Löhne und Solidarität zu betonen. Marienmonat: Der 1. Mai markiert zudem den Beginn des Marienmonats Mai, in dem spezielle Maiandachten stattfinden. Evangelische Kirche - Gemeinsame Aktionen mit Gewerkschaften: Die Evangelischen Kirchen in Deutschland (EKD) arbeiten oft eng mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) zusammen. Sie fordern gemeinsam soziale Gerechtigkeit und bessere Bedingungen für Arbeitslose. Gottesdienste zur Arbeitswelt: In vielen Gemeinden finden Bittgottesdienste für „gesegnete Arbeit“ statt, in denen Arbeit als Gabe Gottes und Mittel zur Bewahrung der Schöpfung thematisiert wird. Gemeinsame Schwerpunkte - Einsatz für den Sonntagsschutz: Kirchen nutzen die öffentliche Aufmerksamkeit am 1. Mai häufig, um für den Erhalt des arbeitsfreien Sonntags als Tag der Erholung und der Gemeinschaft zu werben. Präsenz bei Kundgebungen: Vertreter kirchlicher  Arbeitnehmerorganisationen (wie der KAB oder des Dienstes in der Arbeitswelt) nehmen oft an den offiziellen Demonstrationen teil, um eine christliche Stimme in die politische Debatte einzubringen".  Die Nacht geht, er kommt. Kaum ein Tag ohne ihn. Nicht nur er scheint Probleme zu haben, sondern auch die, welche sich für Medien halten. "Nach fünf Jahrzehnten an der Spitze von Trigema zog sich der Kult-Unternehmer zurück. In einem Talk erklärt er nun, wie belastend die damalige Zeit war und wie es zu seinem Suizidversuch kam". Berlinkorrespondentin versucht, eine Sozialistin zu adeln, welche sich jüngst in einer imaginären Gewalttat eines Paares in Szene zu setzen versuchte, Nun dies. Obwohl, ist da nicht schon was passiert, wenn jemand sich fesseln lassen muss? Und wenn er das dann einfach abmacht? Gab es schon alles. Sie aber meint: "Endlich Fußfesseln für Gewalttäter: Es braucht aber noch deutlich mehr... Das geht im Streit um Sozialreformen und Steuerpolitik unter: In der schwarz-roten Koalition gibt es durchaus Kabinettsmitglieder, die ihre Aufgaben anpacken. Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) gehört dazu. Dass der Bundestag heute den Weg dafür freigemacht hat, bei Gewalttätern eine elektronische Fußfessel anordnen zu können, ist auch ihr Verdienst". Wie lange mögen die und die noch von einer Regierung gefesselt sein, die den Anfang nicht findet? Was hätte wohl KI aus solchen sprachlichen

Gemeinplätzen gemacht: "Wer Frauen wirksamer schützen will, muss beispielsweise Geld in die Hand nehmen, um ausreichend Frauenhausplätze zu schaffen. Es bedarf zudem schneller gerichtlicher Entscheidungen und Behörden, die Gefahrenlagen früh erkennen und ernst nehmen". Probleme, Probleme hat das Land. Einen Guten: "Hier gibt's das beste Schnitzel in Baden-Württemberg - Ob vom Schwein oder klassisch vom Kalb: Das Schnitzel gehört zu den absoluten Restaurant-Klassikern. Wo es die besten gibt, zeigt ein neues Ranking". Schwein gehabt, und dann kommt die Polizei? Wie jüngst in einer Kita. Sitten und Gebräuche ändern sich mit den Kulturen. Schöne Aussichten. "Perfektes Ausflugswetter lockt am Wochenende nach draußen
Der Samstag startet wettertechnisch genau so, wie es sich viele wünschen. Jedoch bleibt es nicht lange so schön". Immer wieder sonntags? Mehr geht, wenn Botin unterm Dreifaltigkeitsberg sich hoch auf den Heuberg macht, denn Wunder gibt es auch immer wieder: "Wenn hüpfen, sprechen und balancieren zur Herausforderung wird". Schreibt man das nicht groß? "Einzigartiges Modell fördert Kinder mit multiprofessionellem Team und stärkt Erziehungskompetenz für eine bessere Zukunft. Die Gemeinde lässt sich das sechsstellig kosten"...Das ist eine der vielen Übungen, die der Kindergarten Villa Kunterbunt in Gosheim seinen rund 80 Kindern anbietet. Dasselbe geschieht in den beiden kirchlichen Kindergärten. In einem in Baden-Württemberg weitgehend einmaligen Modell: Ein multiprofessionelles Team aus Logopädie, Ergotherapie und Physiotherapie (bei Bedarf durch Steffi Grund) bietet zusätzlich gezielte Unterstützung an, die allen zugute kommt". Was ist passiert in 15-jähriger grüner Regierung? "Denn wie in anderen Kindergärten haben viele Kinder einen erhöhten Förderbedarf - in Gosheim von 180 Kitakindern 50. Allerdings in unterschiedlichem Grad: 20 mit intensiverem Bedarf, fünf mit eins zu eins-Betreuung für eine gewisse Zeit, sagt Bürgermeister André Kielack. Phänomene wie ADHS und Autismus sind dabei. Phänomene, für die Erzieherinnen nicht spezialisiert sind. Und denen diese Spezialkompetenzen auch nicht abverlangt werden dürfen". Na, wird da nun nicht alles anders, nachdem eine alte Regierung sich neu erfunden hat? Staatsfunk: "Grüne und CDU stimmen sich auf Neustart der Koalition ein - Grüne und CDU in Baden-Württemberg stehen vor dem Start ihrer gemeinsamen Regierung: Die Parteitage stimmen über den Koalitionsvertrag ab".

CDU-Landeschef Hagel wird Innenminister - Überraschung im Kultusministerium.
..Baden-Württembergs CDU-Landeschef Manuel Hagel wird wie erwartet Innenminister und Vize-Ministerpräsident in der neuen grün-schwarzen Landesregierung...
(swr.de. Keine Neuen unter der Sonnenblume, allüberall Facharbeitermangel. Juristin Gentges nun Landwirtschaftsministerin. Es darf gelacht werden. KM als Überraschungsei später.)

Verlängerung bis 2028
Waffen- und Messerverbotszone in Mannheim wird verschärft
Die seit Dezember 2023 bestehende Waffen- und Messerverbotszone in der Mannheimer Innenstadt bleibt bestehen. Sie wird um zwei Jahre verlängert..
(swr.de.Messer jetzt stumpf?)

Finken, Meisen, Spatzen
Stunde der Gartenvögel: Warum gibt es immer weniger Finken?
Der Naturschutzbund ruft zu einer Stunde Vogelzählen auf. Der Fokus liegt auf einer bestimmten Vogelart. Denn die wird von Jahr zu Jahr immer weniger gesichtet..
(swr.de. Wenn Klima wandelt, nicht auch die ganze Vogelschar?)

Benzin- und Dieselpreise in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz
Wirkt der Tankrabatt im Südwesten?
Seit einer Woche gilt der Tankrabatt. Benzin und Diesel werden seitdem mit 16,7 Cent weniger besteuert. Kommt das bei Autofahrerinnen und Autofahrern an? Eine SWR-Datenanalyse..
(swr.de.Warum können andere billiger?)

"Zur Sache vor Ort" in Überlingen
Wer kann sich Essen im Restaurant noch leisten? Das sagen Gastwirte und Gäste
Steigende Preise beim Blick in die Speisekarte. Doch auch die Gastronomen klagen. Bei "Zur Sache vor Ort" in Überlingen diskutieren Gäste, Gastwirte und Politiker..
(swr.de.War in der DDR nicht nötig.)

Mehr Schutz vor Angriffen
Nach langem Warten: Synagoge in Freiburg bekommt einen Schutzzaun
Die Synagoge in Freiburg bekommt einen Zaun zum Schutz vor Angriffen. Die israelitische Gemeinde hatte das nach mehreren bedrohlichen Vorfällen seit längerem gefordert..
(swr.de. Freiburg wieder Nazi?)

Kollision in der Luft
Zwei Schwerverletzte bei Unfall beim Wingsuit-Fliegen in Vorarlberg - Springerinnen berühren Hochspannungsleitung
Zwei Frauen springen in Vorarlberg mit Wingsuits in 4.000 Meter Höhe aus dem Flugzeug. Kurz darauf stoßen sie zusammen und verlieren das Bewusstsein. .
(swr.de. Warum einfach, wenn es auch kompliziert geht.)

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NACHLESE
Staatsschutz gegen Achse des Guten: Verfahren eingestellt!
Von Redaktion • Das absurde Verfahren gegen Achgut.com wegen eines Berichtes über den auch von der SPD genutzten Slogan „Alles für Deutschland“ (und den damit verknüpften Hashtag) wurde nun nach einer Odysee durch zahlreiche Behörden und Dienststellen eingestellt. Übrig bleibt die Frage, warum es überhaupt eröffnet wurde. ..
(achgut.com.Warum wohl: wegen Meinungsfreiheit. Das kann Kartellpresse nicht passieren.)
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Ist die deutsche Sprache nicht Nazi, weil sie von den Nazis verwendet wurde?
KI meint: "Nein, eine Sprache an sich kann nicht 'Nazi' sein. Sprache ist ein neutrales Werkzeug zur Kommunikation, das Jahrhunderte vor der NS-Zeit entstand und sich seitdem stetig weiterentwickelt hat . Hier sind ein paar Punkte, um das einzuordnen: Alter der Sprache: Deutsch existiert in seinen verschiedenen Formen seit über 1.000 Jahren. Die Zeit des Nationalsozialismus (1933–1945) macht nur einen winzigen Bruchteil dieser langen Geschichte aus. Missbrauch durch Ideologie: Die Nationalsozialisten haben die Sprache zwar massiv für ihre Propaganda instrumentalisiert und bestimmte Begriffe umgedeutet (die sogenannte 'Sprache des Dritten Reiches'), aber das ändert nichts am Wesen der Sprache selbst. Widerstand und Exil: Viele Menschen, die von den Nazis verfolgt wurden, schrieben und sprachen weiterhin Deutsch – darunter berühmte Autoren wie Thomas Mann oder Hannah Arendt. Für sie war. Deutsch die Sprache der Kultur und des Denkens, nicht der Unterdrückung  Wandel: Die deutsche Sprache von heute ist eine andere als die der 1940er Jahre. Sie ist lebendig, nimmt Einflüsse aus anderen Kulturen auf und wird weltweit von Millionen Menschen für friedliche und demokratische Zwecke genutzt .  Kurz gesagt: Nur weil eine Ideologie eine Sprache benutzt hat, ist nicht die ganze Sprache 'schuldig. Die Veränderung der deutschen Sprache nach 1945 war kein plötzlicher Umbruch, sondern ein langwieriger Prozess der sprachlichen Vergangenheitsbewältigung und Bewusstwerdung. Um sich von der NS-Ideologie abzugrenzen, wurden Begriffe neu bewertet, 'fremd gemacht' oder durch neutralere Ausdrücke ersetzt.  Zentrale Mechanismen der Abgrenzung - Die sprachliche Neuorientierung vollzog sich auf mehreren Ebenen: Identifizierung 'belasteter' Begriffe: Wörter, die im Nationalsozialismus ideologisch aufgeladen wurden (z. B. Endlösung, Mischehe, Sippenhaft), gelten seither als stigmabehaftet und werden im öffentlichen Diskurs oft vermieden oder nur kritisch distanziert verwendet. Strafrechtliche Verbote: Bestimmte Parolen und Grußformeln (z. B. 'Heil Hitler', 'Sieg Heil', 'Alles für Deutschland') sind heute gesetzlich verboten. Bedeutungswandel: Begriffe wie Aktion wurden von den Nazis zur Verschleierung von Verbrechen genutzt. Nach 1945 etablierte sich für solche Wörter oft wieder eine neutrale oder sogar positive Bedeutung (z. B. Spendenaktion). Begriffsverschiebung bei Entschädigungen: Der Begriff Wiedergutmachung wurde zunehmend durch das präzisere materielle Wiedergutmachung oder Entschädigung ersetzt, da Kritiker anmerkten, dass menschliches Leid nicht 'wieder gut gemacht' werden kann. Kulturelle Erneuerung: Initiativen wie die Zeitschrift ''Die Wandlung' zielten darauf ab, die Sprache durch kritische Glossen und Analysen von der NS-Rhetorik zu reinigen. Fortbestehen von NS-Vokabular - Trotz der Bemühungen blieben viele Begriffe, die im Nationalsozialismus geprägt oder populär gemacht wurden, unbewusst im Alltag erhalten. Dazu gehören laut Sprachwissenschaftlern Wörter wie: Kulturschaffende, Eintopf, Betreuen (im Sinne von staatlicher Fürsorge, was im NS oft Verschleierung war). In der Forschung wird betont, dass die Sprache des Nationalsozialismus kein völlig separates System war, sondern auf dem bestehenden Deutsch basierte. Die Abgrenzung nach 1945 konzentrierte sich daher primär auf die Vermeidung von Massenrhetorik und die Sensibilisierung für die manipulative Kraft von Worten". Es scheint, da ist KI ganz schön reingefallen. Die Nazis waren links, und haben die Linken heute  die Sprache nicht noch mehr umgedeutet mit ihrer Genderei? 

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DAS WORT DES TAGES
Die AfD will auch die Schulpflicht abschaffen. Gerade auf dem Land wird das ein Schulsterben auslösen, wie wir es noch nie erlebt haben.
(Schulze, Sven Schulze, Ministerpräsident Sachsen-Anhalt)
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8. Mai
Die Unfähigkeit, deutsch zu trauern
Zwei Tafeln am Bamberger Rathaus erinnern an deutsche Kriegstote und an die Opfer der NS-Gewaltherrschaft – und zeigen damit ein ungelöstes Problem deutscher Erinnerungskultur. Bis heute fehlt eine Erzählung, die Trauer, Schuld, Opfer und Verantwortung zusammenführt, ohne in Verdrängung, Zynismus oder Selbstanklage zu kippen..
(Junge Freiheit. Ein Deutscher menschelt nicht?)

DER PODCAST AM MORGEN
Pressefreiheit? Nur solange sie der SPD paßt – TE-Wecker am 9. Mai 2026
Von Holger Douglas
Da ruft die einstige Parteichefin der einstigen Volks- und heutigen Splitterpartei SPD dazu auf, keine Anzeigen mehr in unliebsamen Medien zu schalten. Und unliebsam ist dabei alles, was nicht SPD ist. Konkret sprach sie den Podcast Ben Unscripted an, bei dem vor kurzem AfD-Mann Björn Höcke zu Gast war. Mehrere Millionen sahen das Gespräch – und Saskia Esken ärgerte sich wohl, dass ihr niemand mehr zuhört. Unternehmen, deren Anzeigen in einem solchen Podcast ausgespielt werden, sollen einmal prüfen, ob sich das nicht abstellen lasse, sagte sie schmallippig. Der eigentliche Skandal ist nicht, dass freie Medien regierungskritisch berichten. Der Skandal ist, dass Politiker offenbar glauben, sie dürften festlegen, wer überhaupt noch gehört, gelesen und finanziert werden soll. Ein Gespräch mit Roland Tichy, der sich sicher ist, dass eine Maulkorbgesellschaft der SPD nicht überleben kann..
(Tichys Einblick. Wenn Glocken läuten sollen, müssen sie aus ihren Mauern entfernt werden."Fest gemauert in der Erden / Steht die Form aus Lehm gebrannt. / Heute muss die Glocke werden!/ Frisch, Gesellen, seid zur Hand! / Von der Stirne heiß / Rinnen muß der Schweiß, / Soll das Werk den Meister loben; / Doch der Segen kommt von oben".)

EU-Parlament
„Gefährliches Glücksspiel“ – Abgeordnete warnen vor USA-Abhängigkeit und fordern Verteidigungsunion
Zum Europatag fordert ein parteiübergreifendes Abgeordnetenbündnis den Aufbau einer europäischen Verteidigungsunion. Kurzfristige nationale Interessen bremsen laut Kritikern den Fortschritt, nötig seien gemeinsame Strukturen und mehr Eigenständigkeit..Marie-Agnes Strack-Zimmermann gehört zu den Unterzeichnern einer Erklärung, in der vor einer zu starken Abhängigkeit Europas von den USA im Rahmen der Nato gewarnt..
(welt.de. Nerven? Lieber Lotto.)

„New York Times“-Bericht
Bedrohung durch Iran in Deutschland: Sicherheitsleute kritisieren Regierungslinie
Von Redaktion
Die „New York Times“ berichtet über wachsenden Streit zwischen der Merz-Regierung und Sicherheitsleuten. Während Berlin beschwichtigt, warnen die Dienste offenbar vor iranischen Netzwerken, Spionage und Anschlagsgefahr in Deutschland..
(Tichys Einblick.Warten auf Godot oder Kavallerie.)

Millionen Behandlungsfälle weg
Ärzte warnen vor drastischen Folgen der Gesundheitsreform
Die geplante Gesundheitsreform der Bundesregierung könnte nach Einschätzung der Kassenärzte zu einem massiven Rückgang der Versorgung führen. Wie „Bild” unter Berufung auf Berechnungen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) berichtet, könnten „rund 46 Millionen“ Behandlungsfälle pro Jahr wegfallen. Das geht aus dem mehrseitigen Papier zum „einnahmeorientierten Leistungsangebot“ hervor. .
(focus.de.Kranke gesund oder umgekehrt? Auf die Definitinon kommt es immer an. Habt Euch nicht so!)

Niedrigster Stand seit 1977
Deutschlands Apotheken geht die Puste aus
Das Apothekensterben in der Bundesrepublik schreitet rasant voran. Im März dieses Jahres gab es so wenige wie zuletzt vor knapp 50 Jahren. Hintergrund sind in erster Linie die unzureichende Honorierung durch den Staat und steigende Kosten. Doch auch die Konkurrenz schläft nicht..
(Junge Freiheit. Wann kommt Doktor Amazon?)

Herles fällt auf
Wie Demokraten die Demokratie gefährden
Demokratie scheitert nicht an falschen Wählern, sondern an Parteien, die Wahlergebnisse ignorieren. Wer Mehrheiten nicht abbildet und trotzdem weiterregiert, macht aus eigenem Versagen politisches Systemversagen.
VON Wolfgang Herles
(Tichys Einblick. Sonst wären Wahlen ja verboten.)

Mandatsträgerbeiträge
Linken-Abgeordnete lehnen Diätendeckel ab und stellen sich mit Gutachten gegen ihre Parteispitze
Die Parteiführung der Linken will Bundestagsabgeordnete verpflichten, künftig nur noch 2.850 Euro netto im Monat zu behalten – der Rest soll in Sozialfonds oder soziale Projekte fließen. Doch in der Fraktion wächst der Widerstand bis hin zur offenen Revolte..
(apollo-news.net. Waren die Kommunisten früher nicht verboten?)

Bayerischer Rundfunk
Programmbeschwerde: Islamrat geht gegen „Klar“-Sendung über Islamismus von Julia Ruhs vor
Der Islamrat für die Bundesrepublik Deutschland hat beim Bayerischen Rundfunk eine Programmbeschwerde gegen die „Klar“-Sendung mit Julia Ruhs eingereicht. Der Verband wirft dem Beitrag über Islamismus in Deutschland eine „alarmistische Unterwanderungserzählung“ vor und fordert eine programmrechtliche sowie medienethische Prüfung..
(apollo-news.net. Was sagt der Prophet? Es gibt keinen Islamismus, sondern nur Islam.)

Bis zu 6000 Euro
Bundesrat nickt ab: E-Auto-Prämie kommt und gilt rückwirkend
(focus.de. Wer stiftet den Strom?)

Energiewende
E.on-Chef fordert „System-Wende“ für erneuerbare Energien
Der Vorstandsvorsitzende des größten deutschen Netzbetreibers E.on SE, Leonhard Birnbaum, hat die Bundesregierung aufgefordert, Konsequenzen aus den jüngsten Verwerfungen am Strommarkt zu ziehen. Dort hatten nicht verwertbare Solarstrom-Überschüsse zuletzt mehrfach hohe Kosten für den Bundeshaushalt verursacht...
(welt.de. Winden oder wenden, das ist die Frage. Wer erfindet "Erneuerbare"?)

Nach AfD-Anfrage
Trotz Kritik aus der CDU: Bundesregierung will Abtreibungslobby weiterfinanzieren
Die International Planned Parenthood Federation setzt sich international für ein Recht auf Abtreibungen ein – und bekommt Millionengelder vom Bund. Obwohl das auch Christdemokraten kritisch sehen, will die Bundesregierung damit fortfahren..
(Junge Freiheit. Immer an die Wand?)

Wenn Fußball zum Brandbeschleuniger wird
Von Ahmet Refii Dener • In der Türkei war Fußball nie nur ein Spiel. Es ist das Thermometer einer fiebrigen Nation. Der aktuelle Aufstieg des Vereins Amedspor lässt kommende Konflikte bereits erahnen. Seine Heimatstadt Diyarbakır ist das inoffizielle Herz der Kurden in der Türkei..
(achgut.com. Fußball oder Krieg? Manchmal geht beides.)

Ministerin involviert
Sächsischer Landesfrauenrat tritt nach Linksextremismus-Vorwürfen zurück
Der Vorstand des Landesfrauenrates in Sachsen tritt ab. Es geht um Verbindungen in den Linksextremismus und Ausgrenzung einer CDU-Vertreterin. Auch das sächsische Sozialministerium gerät in Bedrängnis..
(Junge Freiheit. Gewalt?)

Hunderte Dokumente
Pentagon veröffentlicht erstmals bisher geheime Ufo-Akten
(welt.de.Ist schon wieder Sommer?)

Anschließend unternahm Kjartan eine Reise zu den „magischen Orten“ und besuchte Plätze, die oft mit Mythen, Kraftorten oder der Naturgeschichte der Region verknüpft sind. Der Heuberg ist besonders bekannt für seine „Region der 10 Tausender“ – die höchsten Gipfel der Alb. Zu den wichtigsten Zielen auf Kjartans Route gehören: Der Lemberg: Mit 1015 m der höchste Berg der Schwäbischen Alb und ein zentraler Punkt für Wanderungen zu mystischen Aussichtspunkten.

Das Klippeneck: Bekannt für seine markante Felskante und als Ort mit besonderer energetischer Ausstrahlung. Der Dreifaltigkeitsberg: Ein bedeutender Wallfahrtsort bei Spaichingen, der für viele Besucher spirituelle Kraft besitzt. Mystische Felsformationen: Orte wie der Kehlen oder der Hummelsberg, das Heidentor oder die Teufelskanzel, die durch ihre schroffen Kalkfelsen oft Schauplatz lokaler Legenden sind. Diese Orte werden oft als Kraftorte beschrieben, denen eine beruhigende oder stärkende Wirkung zugeschrieben wird.

Wer den Regierungswechsel verhindert, züchtet Bürgerkrieg

Von PROF. EBERHARD HAMER (Teil 2 von 3)

Der größte Vorzug einer Demokratie ist nicht nur friedlicher, sondern durch andere Mehrheitsbildung auch rechtzeitiger Regierungswechsel. Eine Regierung, die diesen Wechsel gegen die Mehrheit der Bevölkerung verhindert, kann dies nur mit undemokratischen Mitteln tun und durch Diktatur. Beispiel ist der Türkensultan Erdogan, der systematisch alle Oppositionspolitiker anklagen und einsperren lässt und mit Gewalt gegen die Opposition auf den Straßen vorgeht.

In gleicher Weise verteidigen sich in Südamerika, Afrika und im Orient undemokratische Eliten zugunsten angeblicher Demokratie mit Gewalt gegen die Bürger. Wenn dies nicht mit Regierungswechsel durch andere Wählermehrheit friedlich aufgelöst wird, endet es immer durch Revolution.

Funktioniert der demokratische Wechsel in Deutschland wegen der undemokratischen Brandmauer nicht mehr, sind einige Bürgerkriegsgründe möglich:

Die Ampel- und Merz-Regierung haben unsere Wirtschaft zum Absturz gebracht. Das bedeutet weniger Arbeitsplätze (weniger Lohn), weniger Unternehmen (weniger Steuern), sinkende Sozialbeiträge bei steigenden Sozialansprüchen und höheren Fremdanforderungen für Krieg und ausländische Ideologieprojekte bei sinkenden Finanzierungsmöglichkeiten.

Würden etwa die mehr als sechs Millionen mit dem Versprechen der Vollkaskoversorgung zu uns gekommenen Sozialflüchtlinge die Versorgung nicht mehr bekommen können, zu deren Zweck sie überhaupt gekommen sind, werden sie sich mit Gewalt holen, auf was sie Anspruch zu haben glauben.

Und wenn – wie jetzt schon die Schülermehrheiten zeigen – die Moslems 2050 in der Mehrheit in Deutschland sein werden, verlangt diese Mehrheit von der christlichen Minderheit moslemische Riten, Gebräuche, moslemisches Recht und Moscheen statt Kirchen in den Städten. Dagegen gibt es für die christlichen Minderheiten nur noch Widerstand oder Auswandern.

Der Absturz der Wirtschaft bleibt aber nicht auf die Zuwanderer begrenzt, sondern wird das ganze Volk erreichen. Wenn weitere Millionen Arbeitsplätze wegfallen und weitere Millionen bisher fleißige Bürger in Not geraten, bleibt ihnen gegen diese Not verursachende Politik nur der Widerstand oder sogar der Aufstand.

Das Schlimme an einem Bürgerkrieg ist, dass er sich nicht gegen die schuldigen Politiker und Parteien richtet, sondern dass Bürgerkrieg immer zum Krieg der Habenichtse gegen diejenigen führt, die noch etwas haben – vor allem gegen den Mittelstand. Weil der Staat dann nicht mehr schützen kann und will – er hat zwar das Gewaltmonopol, aber keine Soldaten, die auf eigene Bürger schießen würden –, muss sich jeder selbst zu schützen versuchen, wird neben der Existenz das Sicherheitsthema zur Überlebenskategorie.

» Teil 1: Missbrauch von Demokratie führt zu Bürgerkrieg und Diktatur
» Morgen Teil 3: Was passiert nach einem Bürgerkrieg?
(pi-news.net)

Serpentinen: -
Von Sebastian Ostritsch

Gottes Existenz eine Sache der Vernunfterkenntnis? Diese Idee dürften die meisten für unverständlich oder gar für blanke Hybris halten.
Glaube und Vernunft bilden für den Zeitgenossen, der sich vom Licht der Vernunft erleuchtet wähnt, in der Regel einen unversöhnlichen Gegensatz. Es versteht sich für ihn von selbst, dass er sich bei diesem Widerstreit ganz auf die Seite der Vernunft schlägt.

Spätestens seit Kants Kritiken gilt ihm: Was Gott betrifft, könne man sich nicht auf die Vernunft, sondern höchstens auf den Glauben berufen. »Serpentinen« zeigt das Gegenteil.

Es beginnt als faszinierende allgemeine Einführung in die überraschende Philosophie und Theologie des heiligen Thomas von Aquin, um sich dann den fünf Wegen zuzuwenden, die Thomas zur Beweisführung der Existenz Gottes entwickelt hat. (Amazon)

Wann verstehen die Bürger ihre Politiker, dass die nämlioch Ihr meinen, wenn sie Wir sagen?

(tutut) - Aus den Parlamenten, und dann weg von jedem Fenster? Kein Liberalismus mehr in Deutschland, wenn die Bürger nicht mehr FDP wählen? Könnte es sein, dass ihre Vertreter Politik mit persönlichen Geschäften verwechseln und deshalb nach dem Verlust eines Abgeordnetensitzes in die Versenkung anderer Geschäfte wegtauchen? Zufällig könnte die FDP in Deutschland von einer anderen FDP lernen, nämlich der in der Schweiz. Lernen, dass eine liberale Partei, die mal die erste war in Deutschland,  ein Potenzial von mindestens 20 Prozent  hätte, wenn ihre Vertreter nicht auf Pöstle schielen und sich an fremde Haken hängen würde. KI weisse Bescheid: "Ja, Liberale gründeten mit der Deutschen Fortschrittspartei im Jahr 1861 die erste moderne politische Partei in Deutschland.  Hier ist eine kurze Einordnung der Meilensteine: Erste moderne Programmpartei (1861): Die liberale Deutsche Fortschrittspartei gilt als die erste deutsche Partei mit einem festen, schriftlich fixierten Parteiprogramm und einer dauerhaften Organisation. Vorgeschichte (1848/49): Bereits in der Frankfurter Nationalversammlung gab es liberale Fraktionen (wie das 'Casino'), doch diese waren eher lose Zusammenschlüsse von Abgeordneten und noch keine organisierten Parteien im heutigen Sinne. Andere frühe Gründungen: Kurz nach den Liberalen folgten

weitere große Strömungen: Arbeiterbewegung: Der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein (ADAV) wurde 1863 gegründet. Katholiken: Die Zentrumspartei formierte sich 1870. Sozialdemokraten: Die Sozialdemokratische Arbeiterpartei (SDAP), ein Vorläufer der heutigen SPD, entstand 1869. Obwohl sich der Liberalismus später in verschiedene Flügel (wie die Nationalliberalen und Linksliberalen) aufspaltete, markierten die Liberalen somit den eigentlichen Beginn des organisierten Parteiwesens in Deutschland". Die Schweizer FDP. Die Liberalen"  ist traditionsbewusst. So stellt sie sich vor: "Wir sind seit 1894 die Partei für Freiheit und Eigenverantwortung. 2009 fusionierten die Liberale Partei der Schweiz (LPS) und die Freisinnig-Demokratische Partei (FDP), die zwei Gründungsparteien der modernen Schweiz, zur FDP.Die Liberalen (FDP). Unsere Werte - FDP.Die Liberalen vertritt eine liberale und reformorientierte Politik. Wir setzen uns ein für all jene, die den Wecker stellen. Im Zentrum unseres Handelns steht eine liberale Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik. Wir stehen ein für Selbstverantwortung, Wettbewerb und gesunde Staatsfinanzen – und wir bekämpfen Bevormundung, Bürokratie und einen aufgeblähten Staat. Die FDP ist seit 1848 der Garant des Erfolgsmodells Schweiz. Wir sichern dank unserer Wirtschaftskompetenz dem Standort Schweiz optimale Rahmenbedingungen, damit Arbeitsplätze erhalten und geschaffen werden. Und wir stehen ein für die bilateralen Verträge, sind aber gegen einen EU-Beitritt". Damit  hätten deutsche Liberale durchaus auch Hausieren gehn können, sieht man mal von der EU ab. Aber sonst, wären  das nicht Zeitungsthemen gwesen? Worauf kommt es bei einer Zeitung eigentlich an? KI hat das Wort, bevor Zeitungsmacher sagen, was sie alles andersmachen wollen. "Bei einer Zeitung kommt es vor allem auf vier zentrale Grundpfeiler an, die ihre Qualität und Funktion in der Gesellschaft definieren. Diese werden in der Medienwissenschaft oft als die 'vier Wesensmerkmale' bezeichnet: Aktualität: Die Inhalte müssen zeitnah an den Ereignissen liegen. Eine Zeitung informiert über das, was gerade passiert oder für die Gegenwart relevant ist. Publizität: Eine Zeitung muss öffentlich zugänglich sein. Das bedeutet, sie richtet sich an eine unbestimmte breite Masse und nicht nur an einen geschlossenen Personenkreis. Periodizität: Sie muss regelmäßig erscheinen. Ob täglich (Tageszeitung) oder wöchentlich (Wochenzeitung) ist dabei zweitrangig, solange der Rhythmus stetig ist. Universalität: Die Zeitung sollte inhaltlich vielfältig sein. Sie deckt verschiedene Lebensbereiche ab – von Politik und Wirtschaft bis hin zu Sport, Kultur und Lokalem. 2. Journalistische Standards und Ethik - Für die Glaubwürdigkeit einer seriösen Zeitung sind bestimmte Arbeitsweisen entscheidend: Objektivität und Sachlichkeit: Informationen sollten neutral und

wahrheitsgetreu wiedergegeben werden. Trennung von Nachricht und Meinung: Faktenbasierte Berichte müssen klar von subjektiven Kommentaren, Glossen oder Rezensionen unterscheidbar sein. Quellenarbeit: Gute Zeitungsarbeit stützt sich auf seriöse und geprüfte Quellen. 3. Aufbau und Struktur - Eine gute Zeitung hilft dem Leser durch eine klare Ordnung bei der Orientierung: Ressorts: Die Aufteilung in feste Themenbereiche (Politik, Wirtschaft, Sport, etc.) strukturiert das Blatt. Lead-Stil: Wichtige Artikel nennen das Wesentliche zuerst (die sogenannten W-Fragen: Wer, was, wann, wo, wie, warum?), gefolgt von Details. Layout: Ein ansprechendes Design mit Schlagzeilen, Bildern und einem klaren Schriftbild macht die Zeitung lesbar. 4. Funktion für die Gesellschaft - Eine Zeitung ist mehr als nur Papier; sie dient der Informationsquelle und der Meinungsbildung. In einer Demokratie sichert sie den Diskurs, indem sie Missstände aufdeckt und komplexe Zusammenhänge erklärt".  Soweit die Theorie. Der Mai wäre nicht Mai, wenn er,  pardon, mit die größte Zeitung als Einzeltitel im Land, nicht alles neu machte. Erklärt sie sozusagen im Selbstgespräch.  "'Wir stemmen uns gegen das Verschwinden der gedruckten Zeitung' - Die Schwäbische Zeitung plant, ihre gedruckte Ausgabe am Vorabend zu liefern. Geschäftsführer Lutz Schumacher, Chef der SV Gruppe, nennt im Video die Gründe – und große Vorteile für Leser. Die SV Gruppe hat Großes vor in der Logistik-Branche. Lutz Schumacher, Vorsitzender der Geschäftsführung, erklärt in diesem Video-Interview, was das mit den Zeitungen der Gruppe - darunter Schwäbische Zeitung, Nordkurier und Schweriner Volkszeitung - zu tun hat. Außerdem spricht er über Kostenfallen und warum er gegen den Branchentrend die gedruckte Zeitung eisern verteidigen will". Am Abend schon aktuell  lesen, was am nächsten Tag veraltet ist? Nicht neu im Blätterwald. Die Nachrichtenkarawane ist derweil weitergezogen. "Die Aktualität wird einen gewissen Einschnitt haben, weil wir etwas früher drucken müssen, um gesichert am Vorabend zuzustellen. Allerdings ist die gedruckte Zeitung in der Nachrichtenkette in den vergangenen 20 Jahren ohnehin nach hinten gerutscht. Das heißt, es ist nicht mehr ihr Anspruch, wirklich minutenaktuell zu sein. Dafür stehen digitale Medien zur Verfügung". Nun ja, mit Papier lässt  sich ja so allerlei anfangen. Was heißt eigentlich Zeitung? "Die Aktualität wird einen gewissen Einschnitt haben, weil wir etwas früher drucken müssen, um gesichert am Vorabend zuzustellen. Allerdings ist die gedruckte Zeitung in der Nachrichtenkette in den vergangenen 20 Jahren ohnehin nach hinten gerutscht. Das heißt, es ist nicht mehr ihr Anspruch, wirklich minutenaktuell zu sein. Dafür stehen digitale Medien zur Verfügung". Und außerdem, Leser können ja ihre Zeitung selbst, machen, manchmal sogar auf Grundschülerniveau vor dem Berichteschreibenlernen. Was heißt eigentlich Zeitung? "Das Wort Zeitung bedeutete ursprünglich schlichtweg 'Nachricht' oder 'Kunde'". Danke, Wikipedia. Nächster Schritt wird wohl sein, heute zu berichten, was morgen passiert. Denn, sagt Wirtschaftsredaktionschef, "Der Standort Deutschland ist schlicht und einfach nicht mehr wettbewerbsfähig".

Europa League
SC Freiburg schlägt Sporting Braga und steht im Finale
Der SC Freiburg hat das Rückspiel des Europa-League-Halbfinals gegen Sporting Braga mit 3:1 (2:0) gewonnen. Damit steht das Team von Trainer Julian Schuster trotz der 1:2-Hinspiel-Niederlage erstmals in der Vereinsgeschichte in einem europäischen Endspiel - dem Finale der Europa League am 20. Mai in Istanbul..
(swr.de. Es muss nicht immer Champions-League sein. Kleinvieh macht auch Mist.  Gegner ist Aston Villa.  BILD jubelt: "SC sorgt für Europa-Sensation: FREIBURG FINALE! Geträumt, gekämpft – geschafft! Wunderbarer Euro-Wahnsinn im Breisgau!")

Wer Gesuchten sieht, soll 110 wählen
Polizei warnt: Straftäter aus der Psychiatrie Emmendingen geflohen
Er stach 2024 mit einem Messer auf einen Mitbewohner ein und verletzte einen Polizisten. Am Freitag ist der Mann aus der Psychiatrie Emmendingen getürmt, er ist womöglich gefährlich...Der 26-Jährige hat demnach im November 2024 in einer Gemeinschaftsunterkunft mit einem Messer auf einen Bewohner eingestochen. Vor seiner Festnahme soll er zudem einen Polizeibeamten verletzt haben...
(swr.de. Nix deutsh?)

Personalchefin entlassen
Spanner-Skandal an Uni Freiburg: Durften interne Daten weitergegeben werden?
Nach dem Spanner-Skandal an der Uni Freiburg gerät der Umgang mit internen Daten und Abläufen zunehmend in die Kritik. Im Fokus steht jetzt unter anderem die Personalleiterin...Der Skandal um einen ehemaligen Mitarbeiter der Uni Freiburg, der hunderte Frauen heimlich gefilmt hat, schlägt innerhalb der Universität weiter hohe Wellen. ..
(swr.de. Niederschule.)

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Der beste politische Witz seit Langem:
Die von Merz versprochenen, verstärkten Abschiebungen zeigen Wirkung!
Abschiebezahlen 2026:
10 Afghanen
6 Syrer
15 Afrikaner
1 Buckelwal
5.000 Amis
(Leser, Tichys Einblick)
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Energieunternehmen
EnBW will trotz Gewinneinbruch an Rekordinvestitionen festhalten
Hohe Energiepreise, Neujustierung der Bundesregierung für die Energiewende: Für die Energiebranche sind die Zeiten nicht leicht. EnBW investiert trotz Gewinneinbruch weiter.."Die Energiewende ist und bleibt der richtige Weg", betont der EnBW-Chef. Er will an den Investitionen festhalten...
(swr.de. Ist ja Bürgergeld. Weiter linksgrün an die Wand.)

Unfallursache noch unklar
Kollision auf B3: Zwei Tote nach Unfall mit Sportwagen bei Freiburg
..Wie ein Sprecher der Polizei Freiburg mitteilte, ereignete sich der Unfall am Abend kurz nach 20:15 Uhr auf der B3 in Fahrtrichtung Freiburg. Nach bisherigen Erkenntnissen waren zwei Sportwagen beteiligt. ..Insgesamt waren laut DRK acht Personen von dem Unfall betroffen. Die Polizei spricht von zwei Verletzten und zwei Toten. Ein 27-jähriger Fahrer und sein 30-jähriger Beifahrer kamen bei dem Unfall ums Leben, als ihr Fahrzeug mit einem Baum kollidierte. .
(swr.de. Wettrennen? Nein, es soll sich um  eine geführte Probefahrt eines Autohauses gehandelt haben.)

IG Metall: "Beschäftigte eiskalt erwischt"
Esslinger Maschinenbauer Festo will 1.300 Stellen streichen
Beim Esslinger Unternehmen Festo sollen 1.300 Stellen wegfallen. Laut der Gewerkschaft IG Metall hat das die Beschäftigten eiskalt erwischt...
(swt.de. Bisher nicht mitbekommen, wie Deutschland linksgrün ins Unterirdische plumpst.)

Beschäftigte bangen um ihre Zukunft
"Ich hänge nur noch ab" - CureVac-Mitarbeiterin berichtet über Stillstand
Nach der angekündigten Schließung von CureVac durch BioNTech steht der Standort Tübingen wohl weitgehend still. Eine Mitarbeiterin berichtet von Leerlauf und viel Unsicherheit. Die Schließung von CureVac in Tübingen sorgt für politische und wirtschaftliche Kritik und wohl auch für Stillstand im Unternehmen selbst. "Ich bin erleichtert, dass es jetzt raus ist", sagt eine Mitarbeiterin, deren Arbeitsalltag laut eigenen Angaben schon seit Monaten zum Erliegen gekommen ist...In Tübingen sind rund 750 Mitarbeiter von der Schließung betroffen. ..
(swr.de. Na, ihr von der Regieung und vom Staatafunk, was ist von einer Weiter-So-Regierung in Grün zu erwarten, wenn die CDU es nicht für Land und Leute hageln lässt?)

Porsche streicht bei Tochterfirmen mehr als 500 Stellen
Der Autobauer Porsche will sich von weiteren Tochtergesellschaften trennen. Betroffen sind drei von ihnen - und mehr als 500 Beschäftigte..
(swr.de.BrummBrumm.)

.Unsichere Zukunft für neues Krankenhaus
"Wirtschaftliche Lage verschärft" - Zentralklinikum Mittelbaden erneut auf dem Prüfstand?
Die Planungen für das 700-Millionen-Euro-Projekt in Rastatt stehen wieder auf dem Prüfstand. Kommen weniger Betten und mehr ambulante OPs? Entscheidungen stehen aus..
(swr.de. Weiter im grünen Murks mit KRÄTSCHS Erben?)

Nach Abstieg in die Regionalliga
Trotz Absturz des SSV Ulm 1846 Fußball: Stadt will Donaustadion umbauen
Der SSV Ulm 1846 Fußball ist nach seinem Abstieg in die Regionalliga sportlich am Boden. Dennoch hält die Stadt an den millionenschweren Umbauplänen des Donaustadions fest..
(swr.de. Andere krebsen ewig in der Kreisklasse herum - und?)

Volle Lager und die Hilfe von Künstlicher Intelligenz
Umsatzrekord trotz Krise: So wächst Würth aus Künzelsau
..Nach einem Minus im Jahr 2024 ist die Künzelsauer (Hohenlohekreis) Würth-Gruppe nach eigenen Angaben "wieder zurück auf Wachstumskurs". Trotz anhaltender Krisen und wirtschaftlicher Veränderungen vermeldet der Schrauben-Gigant in seiner Bilanz für 2025 am Donnerstag ein Umsatzplus von 2,3 Prozent. In Euro bedeutet das einen Umsatz von 20,7 Milliarden - ein Rekord. Dass es bei Würth so gut läuft, führen die Verantwortlichen vor allem auf zwei Hauptaspekte zurück: eine funktionierende Lieferkette und einen starken Vertrieb - mit dem Einsatz von KI...
(swr.de. KI alle Schrauben locker?)

Analyse
Verhängnisvolle Koalition: Mit diesem Vertrag kettet sich die CDU dauerhaft an die Grünen
Die Grünen und die CDU in Baden-Württemberg haben am Mittwoch ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Darin finden sie große Worte über die „Menschheitsaufgabe des Klimawandels“ und die Bedeutung offener Grenzen. Die CDU verpflichtet sich, dauerhaft an einem grünen Ministerpräsidenten festzuhalten..
(apollo-news.net. Welche CDU?. Wenn weg, dann weg.)

Niederlage für Schwarz-Rot
Bundesrat lehnt 1000-Euro-Entlastungsprämie ab – Grüne sprechen von „Fiasko für Merz“
Überraschung im Bundesrat: Die Länder stimmen der geplanten Entlastungsprämie nicht zu. „Die Kosten bleiben bei den Ländern und Kommunen hängen“, kritisiert Winfried Kretschmann. Die Grünen im Bundestag gehen mit ihrer Kritik deutlich weiter..
(welt.de. Merz, der Trickser, andere sollten für ihn Kohle machen.)

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NACHLESE
Nicht nur kriegsbedingt
Krisen-Alarm vom IW: Noch weniger Wirtschaftswachstum
Von Richard Schmitt
Ein weiteres schwieriges Jahr für die deutsche Wirtschaft: Das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hat seine Wachstumsprognose für 2026 deutlich nach unten korrigiert. Statt der erwarteten 0,9 Prozent Wachstum rechnen die Ökonomen nun nur noch mit einem Plus von 0,4 Prozent..
(Tichys Einblick. Was muss passieren, bis CDU und Merz kapieren?)
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Merz wie Merkel:
„Es gibt keine Alternative“
Von WOLFGANG HÜBNER
Wer sagt, dass es zur jetzigen Regierungskoalition in Berlin keine Alternative gibt, ist ein Lügner. Doch in dieser politischen Disziplin ist Bundeskanzler Friedrich Merz unbestritten besonders leistungsfähig.
Bedrängt von katastrophalen Umfrageergebnissen für CDU/CSU und in banger Erwartung eines großen AfD-Erfolgs bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt will Merz alle Spekulationen um Neuwahlen, Minderheitsregierung oder Kanzlertausch mit der Feststellung vertreiben: „Es gibt keine Alternative zu dieser Regierung.“ Und er hätte hinzufügen können: Auch nicht zu ihm als Kanzler. Vielleicht im Gegensatz zu anderen Kommentatoren bin ich überzeugt, dass die Koalition aus Union und SPD im Bund auch dann halten wird, wenn es der AfD tatsächlich gelingen sollte, in Magdeburg die Landesregierung zu stellen. Die demnächst nicht unwahrscheinliche Überschreitung der 30-Prozent-Marke bundesweit für die AfD bei Umfragen kann Berlin zwar verunsichern, aber Merz/Klingbeil nicht vertreiben. Nur regierungskritische Massenkundgebungen in deutschen Städten könnten das bewirken, doch die gibt es hierzulande nur, wenn Fußballvereine in die Bundesliga aufsteigen. Der deutsche Parteienstaat will den Wählern demonstrieren: Ihr könnt maulen, wie ihr wollt – zu uns gibt es keine Alternative! Er wird das so lange machen und durchhalten können, so lange es keinen wirtschaftlichen und finanziellen Zusammenbruch gibt, der zu viele Existenzen in den Abgrund reißt. Allerdings ist schon jetzt klar: Eine parlamentarische Demokratie mit ausgeschlossener und ausgegrenzter Opposition lohnt diese Bezeichnung nicht länger. Deutschland ist folglich keine Demokratie mehr, sondern ein staatliches Gebilde mit einer Art politischer Mehrheitsdiktatur.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Erst prüfen, dann glauben, und erst glauben, dann teilen. Denn heute trifft es mich, morgen kann es jeden treffen.
(Giorgia Meloni)
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Meinungsunfreiheit
Die große Feiertags-Pressefreiheit in Deutschland
Von Roland Tichy
Zum Tag der Pressefreiheit regnet es warme Worte zum Lob der Meinungsfreiheit. Am Tag danach wird sie eingeschränkt, und es muss eingestanden werden, dass allein das Forschungsministerium 16,5 Millionen Euro für die Jagd auf TE und einige andere Medien ausgibt..
(Tichys Einblick. Wo sind die Tierschützer für Pegasus?)

Staatliche Attacke auf Medien
Die JUNGE FREIHEIT im Visier: BKA-Studie kostet Millionen
Gegründet als Projekt gegen Islamismus, widmet sich ein Forschungsverbund des Bundeskriminalamts nun lieber der Gefahr, die von konservativen Medien wie der JUNGEN FREIHEIT ausgehen soll. Dieser Angriff auf die Pressefreiheit kostet den Steuerzahler Millionen..
(Junge Freiheit. Links böse gegen Gute rechts. Deutschland in der Hand des Kommunismus.)

Nach Boykottaufruf aus SPD
„Entgleisung“: Kubicki attackiert Esken wegen Hetze gegen „Ben ungeskriptet“
Im Streit um das Interview des Podcasters Benjamin Berndt mit Thüringens AfD-Chef Björn Höcke hat sich der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki vor den Macher des Formats „ungeskriptet“ gestellt. „In einer liberalen Demokratie entscheiden nicht Politiker, was Presse und andere Medien senden oder drucken“, unterstrich der 74jährige..
(Junge Freiheit. Sie mal wieder. Reicht's der 12-Prozent-Partei noch immer nicht?)

Wirtschaftswende und Energiewende
Familienunternehmer fordern Merz zu Vertrauensfrage auf – und wollen zurück zu Kernkraft
Von Redaktion
Die Familienunternehmer verlangen von Merz eine „Wirtschaftswende“, sonst gehe der Absturz weiter. Um die SPD zu Reformen zu zwingen, soll der Kanzler die Vertrauensfrage stellen. Der Verband unterstützt laut Präsidentin Ostermann die Wirtschaftsministerin beim Subventionsstopp erneuerbarer Energien und spricht sich für ein Ende des Kernkraftverbots aus. .
(Tichys Einblick. Zurück in die Realität?)

Jörg Bong
Nach Umfragerekord: AfD-Verbot in SZ-Artikel gefordert – Ihre Wähler würden die Demokratie für eine „verrottete Idee“ halten
Angesichts von 41 Prozent für die AfD in Sachsen-Anhalt fordert der ehemalige Verleger Jörg Bong in der SZ ein sofortiges Verbot der Partei. Auch die AfD-Wählerschaft hätte sich mittlerweile von demokratischen Werten verabschiedet..
(apollo-news.net. Seine Demokratie.)

DER PODCAST AM MORGEN
Klingbeils Schuldenstaat frisst die Zukunft – TE-Wecker am 8. Mai 2026
Von Holger Douglas
+++ Klingbeils Milliardenloch: Selbst Rekordsteuern reichen Koalition nicht mehr +++ Zinsen für Schulden steigen auf Rekordhoch +++ Wirtschaftsrat: Ein in Zahlen gegossener Irrweg mit Schulden statt Reformen +++ Reiches Kraftwerksgesetz: Versorgungssicherheit statt Schönwetter-Strom und Batterie-Illusionen +++ Windräder gegen Radar: Nationale Sicherheit stoppt in den USA Windkraftpläne +++ Windräder bei Ramersbach: Landesverteidigung wiegt schwerer als Windpark +++ Amokfahrt Leipzig: Tat offenbar Wochen vorher angekündigt +++ TE-Energiewende-Wetterbericht +++..
(Tichys Einblick. Ohne Gegenwart keine Zukunft.)

Ein Kanzler demontiert sich selbst
Von Birgit Kelle • Von einem reinen PR-Desaster im Hause Merz zu sprechen, wird der Dramatik der Situation nicht gerecht. Er will Kanzler bleiben, koste es, was es wolle – Glaubwürdigkeit, Partei oder das Land. .
(achgut.com. Erst einmal sein.)

Im Übernahmepoker:
Commerzbank baut weitere 3000 Stellen ab
Die von der Unicredit bedrängte Commerzbank will durch einen weiteren Stellenabbau und ehrgeizigere Gewinnziele Investoren von ihrer eigenständigen Zukunft überzeugen. Bis 2030 sollen zusätzlich zu den bereits angekündigten Einsparungen konzernweit etwa 3000 weitere Vollzeitstellen gestrichen werden, wie der Dax-Konzern in Frankfurt mitteilte. Gleichzeitig sollen „in Wachstums- und Zukunftsfeldern“ Stellen aufgebaut werden. Ende 2025 hatte die Commerzbank weltweit 39.867 Vollzeitkräfte..
(bild.de. Wenn Banken zanken.)

„Schaden für Partei sehr groß”
„Unsinn, verheerend”: SPD-Kritik an Migrations-Satz von Bas
Linkspopulistin Bas versteht nicht, was SPD-Wähler wollen
SPD-Chefin Bas hat die Einwanderung in das Sozialsystem negiert. Mehrere Kommunalpolitiker aus der eigenen Partei halten der Arbeitsministerin die eindeutige Statistik vor...
(focus.de.Kann die denn lesen?)

„Niemand wandert in Sozialsysteme ein“
Die Lüge der Frau Bas ist das Prinzip der Herrschenden
Wer den Zuwanderungsmärchen der Regierung Fakten entgegensetzt, den beschuldigen Gestalten wie Bas seit Jahren der Desinformation. Jetzt glaubt die SPD-Chefin, mit ihrem „Niemand wandert in die Sozialsysteme ein“ durchzukommen. Doch dieser Satz wird ihr um die Ohren fliegen. Ein Kommentar.
(Junge Freiheit. Ohne Beine.)

Am Golf ducken sich Riad und Kuwait
Klingbeil, Merz und Co. flüchten vor Reformen in die Schulden
Von Fritz Goergen
Das überraschend neue Konzept: Schulden, Schulden, Schulden. Weil Tunix Merz, Kassieralles Klingbeil, Sparnix Spahn und der ganze Clan Reformen fürchten wie der Teufel das Weihwasser. Es gibt ein besseres Rezept: abtreten..
(Tichys Einblick. Entrümpeln.)

Die Wut der Boykotteuse
Von Peter Grimm • Die Ex-SPD-Vorsitzende Saskia Esken rief bekanntlich zum Werbeboykott gegen den erfolgreichen Podcaster Ben Berndt wegen dessen Höcke-Interview auf. Achgut kennt solche Boykottaufrufe und deren Folgen seit zehn Jahren nur allzu gut. Aber irgendwann scheitert das Kalkül der Boykotteure. .
(achgut.com. Wo ist die SPD? Gen Einstelligkeit.)

Arbeitsverweigerung
Teilzeit oder die Flucht aus der Steuerhölle
Man muss nicht faul sein, um weniger arbeiten zu wollen. Vor allem in der Mittelschicht findet ein stiller Aufstand gegen den unersättlichen Steuer- und Abgabenstaat statt. Immer mehr Bürger wollen nicht für den Fiskus malochen.
VON Alexander Heiden
(Tichys Einblick. Leben statt Sklaverei?)

Fünf Länder betroffen
Das neue Corona? Hantavirus breitet sich aus
Das auf einem Kreuzfahrtschiff auf der Südhalbkugel ausgebrochene Hantavirus hat nun mehrere Länder erreicht – darunter auch Frankreich und die Niederlande. Panikmache? Was kommt auf uns zu?.
(Junge Freiheit. Türen zu, alle zuhause einschließen und bekreuzigen.)

JF-Interview
„Heute geraten christliche Positionen in Bedrängnis – und morgen jede andere Meinung“
Tätliche Angriffe, Strafverfolgung durch die Justiz: Christen stehen auch hierzulande zunehmend unter Druck. Der Menschenrechtsanwalt Felix Böllmann warnt vor der Entwicklung – und muss sich deswegen von der Kirche den Vorwurf anhören, „christlichen Nationalismus“ nach Deutschland zu importieren..
(Junge Freiheit. C we Communism. Wiederholungen.)

Jetzt geraten Klimaschutz-Programme ins Zwielicht – auch Habecks Strategie
Klimaforscher erklären ihr extremstes Szenario für unplausibel. Das Problem: Darauf berufen sich politische Vorhaben. .
(welt.de. Kein Mench kann Klima schützen.Nächstes Säule bitte.)

Missbrauch von Demokratie führt zu Bürgerkrieg und Diktatur

Von PROF. EBERHARD HAMER (Teil 1 von 3)

Die großen Errungenschaften demokratischer Strukturen waren, dass durch Wahlen die Vertretung der Mehrheit Regierungsgewalt bekommen sollte, dass diese Regierungsgewalt nicht auf Dauer zementiert, sondern jederzeit durch Wahlen wieder korrigierbar ist, dass auch Minderheiten die Chance gegeben wird, Mehrheiten zu werden und dass die Mehrheitsbildung nicht durch Medien, Justiz, Bürokratie oder parlamentarische Machtstrukturen geschaffen und zementiert werden darf.

Unter diesen Voraussetzungen haben wir durch Merkel unser Volk, unsere Kultur und unsere christlichen Werte durch Massenimmigration auflösen lassen, aber ihrem Unwesen durch Abwahl Einhalt geboten, mit der Ampel-Regierung nicht nur eine gesellschaftliche, sondern auch wirtschaftliche Selbstzerstörung größten Ausmaßes für Deutschland erlebt, die durch vorzeitige Wahlen beendet werden konnte, unter Merz die größte Verschuldung und wieder „Krieg an der Ostfront“ gegen den Willen der Mehrheit der Bevölkerung betreiben lassen und könnte auch dies vorzeitig durch Wahlen beendet werden.

Natürlich versuchen sich alle Regierungen dagegen zu wehren, dass sie für eine wählerwidrige Politik durch Machtverlust abgestraft werden: Die rot-grüne „Volksfront“ hat sich mit Staatsgeldern flächendeckend wieder Kampftruppen (NGOs) geschaffen, die Oppositionsveranstaltungen stören, Oppositionspolitiker angreifen, gegen die Opposition Terror verbreiten (Antifa), Häuser und Autos von Oppositionspolitikern mit Hassparolen beschmieren und alle Lokale, in denen sich die Opposition trifft, mit Terror bedrohen, um die Kündigung der Räume für Oppositionstreffen dort zu erzwingen.

Linke Volksfront dank Brandmauer
Als die CDU selbst noch in der Opposition war, verlangte sie mit 512 Fragen eine Aufklärung der Ampel-Regierung über deren Dauerhilfstruppen; seit die CDU mit Sozialisten in der Regierung ist, werden diese dagegen mit fast einer Milliarde Euro weiterbezahlt und zu Angriffen auf die AfD ermuntert. Die linke Volksfront hat ihre Regierungsbeteiligung dauergesichert, indem sie die CDU mitverpflichtete, eine Brandmauer gegen die größte Oppositionspartei (AfD) zu errichten, keinerlei Gespräche mit ihr zu führen, sondern sie mit Hass und Hetze zu verfolgen.

Dieses autokratische Verhalten widerspricht zwar allen demokratischen Grundsätzen, wurde aber als „Kampf für die Demokratie gegen Rechts“ zum herrschenden Politprogramm ausgebaut. Mit der durch die Brandmauer gesicherten Mehrheit werden im Bundestag Verfassungsrichter gewählt, die nicht durch Rechtsqualität, sondern durch politische Parteitreue aufgefallen sind und versprechen, für ein Verbot der AfD einzutreten. So wird auch über die Justiz bis hin zum Staatsanwalt der Machterhalt der Regierung gesichert und die politische Macht missbraucht.

Solange die Brandmauer-Parteien noch eine Mehrheit in Deutschland haben, können sie auch Verwaltung und Bürokratie steuern und haben dort devote Helfer, die zum Beispiel AfD-Mitgliedern die Jagdscheine wegen „politischer Unzuverlässigkeit“ entziehen, allen Oppositions-(Rechts-)Verdächtigen ihre Sport- oder Jagdwaffen verbieten, mit Denunziationsstellen in Behörden und Betrieben die Mitarbeiter überprüfen lassen, ob sie etwa oppositionsverdächtig sind oder sich geäußert haben, um dann gegen sie vorzugehen.

Verfassungsschutz als Spion der Kartellparteien
Der eigentlich nicht gegen die Bürger, sondern gegen ausländische Spione gegründete Verfassungsschutz wurde zum Spion der Bundes- und Landesregierungen, um Bürger mit oppositioneller Gesinnung aufzuspüren, als „Gefährder“ in der Gesellschaft politisch, wirtschaftlich und gesellschaftlich zu diffamieren, so dass selbst Banken nicht nur der Oppositionspartei AfD selbst, sondern auch deren Mitgliedern Konten kündigen, Vereine AfD-Mitglieder hinauswerfen und die Kirchen auftragsgemäß „Hirtenworte gegen Rechts“ in Publikationen und Predigten veröffentlichen.

Der Staat bezahlt den Medien eine Propaganda-Steuer (GEZ) und Millionen Subventionen dafür, dass sie Regierungspolitik vertreten und die Opposition mit Hass und Hetze diskreditieren (wes Brot ich ess, des Lied ich sing). Die Folge ist aber auch für die Medien, dass ihre Akzeptanz, ihre Leser- und ihre Zuhörerschaft ständig zurückgeht, dass sich die Bürger die ständige Berieselung mit Regierungspropaganda nicht mehr ins Haus holen und die Staatsfinanzierung der Medien mehrheitlich abgelehnt wird.

Der Kampf um die Macht wird also längst nicht mehr nach demokratischen Grundsätzen, sondern durch Missbrauch demokratischer Mehrheiten und der Macht im Staate verteidigt, um die Opposition mit Hass und Hetze zu verfemen, ihr die parlamentarischen Rechte zu entziehen, Justiz und Verwaltung gegen sie zu mobilisieren und sogar die einzelnen Mitglieder durch Staatsorgane verfolgen zu lassen.

Verfolgung der Opposition durch Medien und Staat
Das hätte vielleicht alles Erfolg gehabt, wenn nicht die Regierung immer weiter gegen die Interessen unserer Bürger und mit katastrophalen Folgen ihrer falschen Politik die Opposition inzwischen selbst zur stärksten Partei gemacht hätte. Hätten wir eine wirkliche Demokratie ohne Brandmauer und ohne Verfolgung der Opposition durch Medien, Staat, Verwaltung und Justiz und Verfassungsschutz, dann hätten wir auch für unsere drängendsten Probleme wie Immigration, Sozialsysteme, Kriegsbeteiligung oder Schuldenexplosion andere Mehrheiten in den Parlamenten und eine andere Politik.

So muss sich der Druck der oppositionellen Wählermeinung gegen alle Verhinderungstaktik aus dem Schaden der Regierungspolitik für die Bevölkerung viel zu langsam durchsetzen, werden deshalb die Folgen der falschen Regierungspolitik größer sein als wenn die Diskussion, der Kompromiss und der politische Wechsel gemäß Demokratiegrundsätzen unbehindert und schneller erfolgt wären.

» Morgen Teil 2: Wer den Regierungswechsel verhindert, züchtet Bürgerkrieg
(pi-news.net)

Freisprüche für Erziehungsmedien, Verurteilungen für Andere

Von Albrecht Künstle

In der “Badischen Zeitung” vom 27. Januar 2026 wurde der Fall eines Schülers beschrieben, der unvermittelt vor der Abschlussprüfung einer Berufsschule laut „Heil Hitler!“ gerufen hatte, die Grußformel der NSDAP, die es gottlob lange nicht mehr gibt. Wen er damit grüßen wollte? Er muss wohl volljährig gewesen sein, wenn der Fall in einer Berufsschule stattfand. Ein solches Verhalten unterliegt dem Paragraphen 86a Strafgesetzbuch, „Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen“. Die Staatsanwaltschaft Freiburg erkannte darin gleichwohl keine Straftat: Den Hitler-Gruß hätten ja nur 22 Schüler gehört, was nicht als „öffentlich“ gelte – und eine öffentliche Verbreitung wäre laut Strafgesetzbuch nämlich die Voraussetzung für eine Strafbarkeit.

Aber: Genau neben diesem vierspaltigen Artikel wird von der Zeitung „erklärt“, dass der nationalsozialistische Ausspruch zusammen mit dem schräg nach oben erhobenen rechten Arm – dem Hitlergruß – erfolgt sei. Unter der an Kinder gerichteten Erklärung wird dann aber kein solches Bild mit erhobenem Arm gezeigt, sondern der leibhaftige Hitler mit der üblichen Hakenkreuzbinde am Arm. Aufschlussreich hierbei: Das gedruckte Hakenkreuz war nicht durchgestrichen oder unkenntlich gemacht. Ausführlicher beschrieben und „eingeordnet“ hatte ich den Fall hier.

Weil in der Kinderspalte kein Bild zur Erklärung des Hitlergrußes verwendet wurde, sondern das Konterfei des nicht grüßenden Hitler, wohl aber mit der Hakenkreuzbinde, erstattete ich Strafanzeige. Denn zumindest eine Regionalzeitung mit einer Auflage von über 100.000 dürfte wohl die Definition „öffentlich“ erfüllen – zumal das Zeigen des Hakenkreuzes zur Erklärung des Hitlergrußes absolut nicht notwendig war. Doch die Staatsanwaltschaft Freiburg erteilte der Zeitung mit Schreiben vom 27. April an mich Absolution: Sie verwies auf den Narrenfreiheitsparagraphen 86a, Absätze 3 und 4 des Strafgesetzbuches , demzufolge „Qualitätsmedien“ offenbar tun dürfen, was Normalsterblichen verboten ist: Hakenkreuze inflationär zu verwenden. Wenn Andere das auch nur im Einzelfall tun, riskieren sie, von denselben Staatsanwaltschaften angeklagt zu werden und die hörigen Gerichte verhängen tausende Euro Strafe – auch in meinem Bekanntenkreis.

Hakenkreuzgeile Lokalzeitungen bleiben unbehelligt
Nur drei Tage nach der obigen Veröffentlichung erschien in derselben Zeitung dankenswerterweise ein Artikel über das Leben des jüdischen Arztes Erich Alphons Oppenheim, der in seinem Heimatort Steinen beliebt war, aber schon 1936 Deutschland verlassen musste – gegen die Entrichtung von 14.000 Reichsmark “Reichsfluchtsteuer”, für die er sein Haus verkaufen musste. Eine wirklich gut recherchierte Reportage – doch der Artikel war unnötigerweise hakenkreuzgeil mit einem Bild des Steinener Rathauses geschmückt, auf dem nicht weniger als zehn Hakenkreuzfahnen zu erkennen waren – obwohl das Rathaus mit keinem Wort erwähnt wurde. Auch hiergegen erstattete ich Strafanzeige, auf die ich bislang noch keine Rückmeldung erhielt. Vermutlich wird die Staatsanwaltschaft auch in diesem Fall ihre schützende Hand über die Erziehungsmedien halten, während die andere Hand in vergleichbaren Fällen von alternativen Medien und Privatpersonen mit dem Daumen nach unten zeigt.

Diese zunehmend leidige selektive Praxis der deutschen Gesinnungsjustiz, bei der Strafbarkeit von Hakenkreuz-Abbildungen mit zweierlei Maß zu messen, veranlasste zumindest eine ausländische Botschaft zur Feststellung, dass die Attribute Demokratie, Gleichheit und Freiheit in Deutschland immer mehr zum Teufel gehen. Politiker in den USA schauen dem Treiben aufmerksam zu und fragen sich, welche Werte amerikanische Soldaten in Deutschland angesichts einer zunehmenden Gesinnungsjustiz eigentlich noch verteidigen sollen. Ich werde wohl einen Vertreter der amerikanischen Botschaft zum Berufungsprozess einladen, wenn meine Verurteilung wegen angeblicher „Volksverhetzung“ verhandelt wird.

Unbestimmte Rechtsbegriffe
Wirklich „unserer Demokratie“ wegen – und zur allgemeinen Entlastung der Justiz – wäre es an der Zeit, das Strafgesetzbuch zu entrümpeln. Denn das Grundgesetz garantiert im Artikel 5, Satz 1: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“ Diese Grundrechte werden in der praktischen Anwendung teilweise ins Gegenteil verkehrt. Deshalb wäre es überfällig, diese – immer wieder geänderten und arbiträr angewandten – Paragraphen abzuschaffen:
§ 86a StGB (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen;
§ 130 StGB (Volksverhetzung)
§ 188 StGB (Gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung).

Der Grund: Diese werden in der “Recht”(?)-Sprechung längst ambivalent, willkürlich und damit grundrechtswidrig angewandt, je nach politischer Präferenz. Diese Strafbestimmungen mit unbestimmten Rechtsbegriffen beschäftigen unzählige Staatsanwälte, Strafrechtler und Gerichte – als ob diese nicht anderes zu tun hätten. Sie scheinen mittlerweile etwas ganz ähnliches zu sein wie Trumps Zollpolitik: Eine zusätzliche Einnahmequelle, die auf Bestrafung Abtrünniger basiert. Was für die USA Zölle sind, sind für die Bundesrepublik eingenommene Strafgelder unbotmäßiger Bürger. Wenn letztere nicht gezahlt werden, sind Freiheitsstrafen fällig – die dann aber den Staat und Steuerzahler mehr Geld kosten, als er bei Bezahlung der Strafen einnehmen würde. Alles reichlich absurd.

Vorbehalt: Falls in diesem Artikel Strafbares enthalten sein sollte, distanziere ich mich prophylaktisch von solchen Unrechtsgrundlagen bzw. der Justiz, die darin evtl. Strafbares erkennen will.

Dieser Artikel ist ohne „KI“ ausschließlich mit Künstle-Intelligenz erstellt; zuerst hier https://ansage.org/staatsanwaltschaft-gewaehrt-hakenkreuzen-absolution-freisprueche-fuer-erziehungsmedien-verurteilungen-fuer-andere/ erschienen.