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(tutut) - Die Geschichte lehrt, wie man sie fälscht. So ist auch vermeintlich uraltes Brauchtum oft nur jungenhaft wie bespielsweise Fasnet und Karneval. Graue Vorzeitigkeit reicht oft gerade ins 19. Jahrhundert zurück. Verbandelte schwäbisch-alemannische Fasnet kann sich auf 1924 berufen. Ob Lachen und Albernheit im stillen Kämmerlein oder auf großer Bühne, Luschtigkeit geht auch ohne Verein. Hans von Trotta weist in seinem "Lexikon der überschützten  Dinge" in einer Anwandlung über "Karneval" darauf hin: "Der verbreitete Glaube, die schwäbisch-alemannische Fassnacht sei ursprünglicher, also auch älter als der rheinische Karneval, ist übrigens eine Mär. Im Gegenteil. Zur Wiederbelebung  der alten, wilden  Umzüge und der Narrenzünfte  kam es erst nach dem Ersten Weltkrieg, die Vereinigung Schwäbisch-Alemannischer Narrenzünfte  wurde gar erst 1924 gegründet. Hier wie da geht es um die Ausschweifung  zur Geschäftszeit, die genehmigte Ekstase, das erlaubte  Übertreten des Schicklichen. Die Anmeldung  und Genehmigung der Anarchie macht sie vorab unschädlich". So seien der Karneval und seine Brüder ein ekstatisch ausgelebter

performativer Selbstwiderspruch im Interesse der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung. Das Bedürfnis  nach Wurzeln sei tief, das nach Ausgelassenheit aber auch. Beides lasse sich in einer Woche am Ende  des Winters gründlich befriedigen, derart abgehoben  von der sonstigen Erfahrungswelt, dass selbst die semiprofessionellen Protagonisten der zyklisch aktivierten  Kulturtechnik kollektiv vollzogenen Frohsinn von einer "Fünften Jahreszeit" sprächen, von etwas also außerhalb der Zeit und damit außerhalb alles dessen, was die Gesellschaft ernst nehme.  Der ursprüngliche Sinn war ein ganz anderer, nämlich das ausschweifende Feiern der letzten Nacht vor der Fastenzeit.  So, wenn dpa einen Tusch setzt und vergisst, dass Deutsch keine neue linke Sprache ist, so wenig wie Genderei: "Höcke zitiert erneut Nazi-Parole - Der AfD-Politiker Höcke ist wegen einer verbotenen Nazi-Parole bereits verurteilt worden. Jetzt prüft die Polizei einen neuen Vorfall. Doch Abgeordnete stehen unter besonderem Schutz". Nur die von den Rechten natürlich nicht. Was wäre aus Lenin und der kommunistischen  Revolution  mit 100 Millonen Toten bloß ohne sie geworden: "Gäubahn als 'Schicksalsfrage für die Region' - Geld ist da, Baurecht auch: Noch in diesem Jahr sollen die Arbeiten am Pfaffensteigtunnel beginnen. Doch auf der Gäubahn warten noch weitere Baustellen". Wo mag der an der Leidplanke nur seine Gedanken haben: "Schnell bauen ist möglich - Planung fertig, Baugenehmigung erteilt, Geld bereitgestellt: Beim Pfaffensteigtunnel geht es gerade richtig schnell. Das ist zunächst einmal für Reisende auf der Gäubahn eine gute Nachricht. Wenn der Tunnel zügig kommt und gleichzeitig Stuttgart 21 auf sich warten lässt, verringert sich die Zeit, in der Reisende aus Zürich, Singen oder Tuttlingen nicht mehr umsteigefrei ins Stuttgarter Zentrum kommen". Wer will den da noch hin?

Stimmungsmache des Kartells vor der Wahl, geschenkt: "'Die Aussichten werden spürbar besser' - Björn Twiehaus, Chef des Zulieferers Marquardt, benennt im Interview mit der Schwäbischen Zeitung Herausforderungen, aber auch Chancen. Eines überrascht dabei ganz besonders". Dies bestimmt nicht: "US-Zölle treffen Pistenbully-Hersteller".  Und sie auch nicht: "Schluss mit kostenlosem Parken: Am Ärztehaus muss jetzt bezahlt werden".  Selbst  Kasperle lässt ordentlich blechen: "Am Donnerstag, 26. Februar, zeigt das Berliner Puppentheater im Edith-Stein-Haus in Spaichingen das Stück 'Petronella Apfelmus – Verhext und festgeklebt'“. Beginn ist um 16.30 Uhr, der Eintritt kostet 9,50 Euro". Probleme gehen und kommen: "Fehlt vor Ort das Schwimmbad, kommt das Becken eben selbst zu den Nutzern: Talheim hat nun eine kreative Lösung für ein großes Problem gefunden", "Gemeinderat arbeitet bald mit Tablets - aber das wollen nicht alle - Der Gemeinderat Mahlstetten setzt auf digitale Gremienarbeit: Mit Mehrheit beschließt das Gremium ein Ratsinformationssystem, iPads für Räte und neue Regeln zur Nutzung. Papier bleibt aber erlaubt". Wie's Wetter war? "Januar nach Jahren wieder im Winter-Modus".  So ähnlich wie die Kirchen, die müssen das Sonntagsläuten erst wieder lernen. Seelsorger hierfür scheinen ihnen auch ausgegangen zu sein. Dann mal Aufundzu: "Nach zwei Jahren Leerstand ist das Honburg-Restaurant verkauft", "Neue Tür fürs Rathaus Mahlstetten", "Leerstände in Trossinger Innenstadt sind wieder gefüllt". Das lässt sich trotz Werbung von dieser Partei nicht sagen: "Christine Treublut: 'Bildung und Wohnungsbau' im Fokus - Sie ist Lehrerin an einer Berufsschule, 58 Jahre alt, stammt aus Niedersachsen, lebt in Tuttlingen und hat eine Vorliebe fürs Kino: Christine Treublut kandidiert für die SPD bei der Landtagswahl im Landkreis Tuttlingen-Donaueschingen".Na und? Dafür darf er abkanzeln, denn dass es einen Vizekanzler nicht gibt, wird die Schreibzunft wohl nicht mehr merken: "Mit dem Vizekanzler auf dünnem Eis - SPD-Chef Lars Klingbeil ist in Villingen-Schwenningen zu Besuch. Eine Bundesförderung für die Eissporthalle soll her. Die Konkurrenz ist groß und kommt sogar aus der eigenen Stadt". Unvermögen hat Sondervermögen. 

Teils 22 Jahre nach erster Straftat abgeschoben
Rekord bei BW-Sonderstab: 122 ausländische Straftäter 2025 identifiziert und abgeschoben
In den letzten acht Jahren wurden über 600 ausländische Intensivtäter aus BW abgeschoben, deren Herkunft lange unklar war. Der zuständige Staatssekretär sieht Fortschritte.
(swr.de. Staatsfunk scherzt. Die Leute dürften gar nicht im Land sein.)

Bevölkerungsschutz-AG am Georg-Büchner-Gymnasium
Stromausfall, Hochwasser und Co.: Schüler in Winnenden rüsten sich für Katastrophen
Wie koche ich ohne Strom? Was gehört in ein Notgepäck? Und was in den Notvorrat? Das und mehr wollen die Jugendlichen am Gymnasium in Winnenden lernen. Sie haben selbst schon einen Katastrophenfall miterlebt..
(swr.de. Warum nicht schon im Kindergarten auf Deutschland vorbereiten?)

Eingliederungshilfe fällt weg
Stadt kündigt ASB: Schüler mit Förderbedarf in Stuttgart plötzlich allein gelassen
Von heute auf morgen gibt es für viele Kinder in sonderpädagogischen Bildungszentren in Stuttgart keine Schulbegleitung mehr. In den Schulen ist man fassungslos. Die Stadt sucht nach Lösungen..
(swr.de. Sondervermögen geht ja auch ohne Geld. Hilf dir selbst, dann helfen auch die Götter, auch wenn die nach neuester Schreibart alle gleich sind.)

Ermittlungen im Kreis Konstanz
Staatsschutz ermittelt wegen möglicher Wählerbestechung in Radolfzell
An einer Schule in Radolfzell gibt es Ermittlungen wegen eines Verdachts der Wählerbestechung. Polizei und Staatsanwaltschaft bestätigen das Verfahren..
(swr.de. Nix Genaues weiß der Staatsfunk nicht. Wie wär's, mal die hohe Briefwahl aufs Korn zu nehmen, oder sind so viele Wähler leidend?)

Ausländer pauschal verurteilt
Volksverhetzung? Staatsanwaltschaft prüft Äußerungen von Singener AfD-Abgeordnetem
Die Karlsruher Staatsanwaltschaft befasst sich mit einer Äußerung des aus dem Landkreis Konstanz stammenden Landtagsabgeordneten der AfD, Bernhard Eisenhut. Er hatte Ausländer pauschal verurteilt..
(swr.de. Sind die das Deutsche Volk?)

Staatsanwaltschaft Konstanz fehlt hinreichender Tatverdacht
Nach Strafanzeige: Ermittlungen gegen CDU-Abgeordneten Kuban eingestellt
Die Strafanzeige gegen den CDU-Politiker Tilman Kuban bleibt ohne Folgen. Es gebe keinen hinreichenden Tatverdacht, so die Staatsanwaltschaft Konstanz...Der frühere Chef der Jungen Union hatte die Vorwürfe seiner Ex-Frau damals in einer internen Mail zurückgewiesen. Er erklärte, er und seine Frau hätten sich vor einigen Monaten getrennt. .Tilman Kuban sitzt seit 2021 im Bundestag.
(swr.de. Sind Staatsanwalte nicht weisungsabhängig?)

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NACHLESE
Kiew nicht mehr im Reiseplan
Merz auf Rüstungstour – daheim das übliche Kleinklein – Propagandakrieg um den Iran
Von Fritz Goergen
Von Indien an den Golf und nach China und zum dritten Mal in die USA, Merz bleibt als Außenkanzler auf Tour. Er vertraut darauf, so nicht nur sich selbst, sondern auch die Bürger von allen ungelöst bleibenden Problemen ablenken zu können..
(Tichys Einblick. Hat er denn als Händelreisender kein Handy?)
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AfD entlarvt Honecker-Sprech der Altparteien:
„UnsereDemokratie“
Große Aufregung am Mittwoch bei der 59. Plenarsitzung im hessischen Landtag: Dr. Frank Grobe, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion, enttarnt die etablierten Parteien und zerpflückt in einer feurigen Rede den inflationär genutzten Slogan „UnsereDemokratie“. Woher kommt dieser Begriff eigentlich? Nicht aus dem Grundgesetz, nein – direkt aus der DDR-Diktatur!Grobe zitiert Erich Honecker höchstpersönlich aus dessen Autobiografie „Aus meinem Leben“. Dort heißt es: „… unsere Demokratie gegen solche Kräfte zu schützen, die sie anzutasten oder gar zu zerstören versuchen.“ Klingt vertraut? Genau! Das sind exakt die Worte, die CDU, SPD, Grüne und FDP heute mantrahaft wiederholen, um die AfD zu diffamieren. „UnsereDemokratie“ – ein Parteibegriff, der der Elite gehört? Grobe macht klar: Demokratie ist kein Besitz der Altparteien! Sie gehört dem Volk, nicht den selbsternannten Wächtern. Wenn man das hört, denkt man unwillkürlich an die SED-Diktatur. Honeckers „UnsereDemokratie“ war nichts als Tarnung für Unterdrückung. Und heute? Die Ampel-Regierung und ihre Helfer instrumentalisieren denselben Begriff, um Kritiker mundtot zu machen – sei es bei Migration, Klimaschwindel oder Corona-Maßnahmen. Grobe warnt: „Wenn ich aus Ihrem Munde ‚UnsereDemokratie‘ höre, denke ich immer an die DDR. Wenn das das ist, was Sie wollen, dann will ich Ihre Demokratie nicht.“ Ein Volltreffer! Die AfD stehe für echte Freiheit, nicht für diesen orwellschen Neusprech. Während die Mainstream-Medien schweigen oder verzerren, zeigt Grobe: Die wahren Bedroher der Demokratie sitzen in den Regierungsbänken. Es wird Zeit, dass die Altparteien ihre DDR-Vergangenheit kritisch reflektieren und sich vom Honecker-Geist in ihren Reihen distanzieren.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Ohne Reformen, die den Anstieg der Staatsausgaben begrenzen und Wachstum dauerhaft auslösen, wird es unangenehm.
(Veronika Grimm, "Wirtschaftsweise")
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Präses Thorsten Latzel: „Seid Menschen!“
Kirche als Jesus-Christus-Mogelpackung
Von Achijah Zorn
Die Bezeichnung „Christ“ kommt von Jesus Christus. Darum ist die zentrale Frage für jeden Christen und für jede christliche Kirche: Wie verstehen sie Jesus Christus? Was macht Jesus Christus so zentral, dass man sich nach ihm benennt? Im letzten Vorwort zum Sonntag nahm Pfarrer Zorn die politische Niveaulosigkeit der Kirche unter die Lupe, in diesem die theologische..
(Tichys Einblick. Jeder hat seinen eigenen Jesus, denn nix Genaues weiß man von ihm nicht.)

Interview mit Prof. Werner Patzelt
Der gefesselte Staat: NGOs regieren, dank der Brandmauer
Von Maximilian Tichy
In Berlin spazieren zu gehen ist Risikosport – doch die Politik kann nichts tun. Hunderttausende illegale Migranten müssten abgeschoben werden – doch die Politik kann nichts tun. Clans regieren die Innenstädte – doch die Politik kann nichts tun; sie ist gefesselt von Gesetzen, NGOs und Gerichten. Um daraus auszubrechen, muss die Brandmauer fallen, meint Prof. Werner Patzelt. .
(Tichys Einblick. Ist denn kein neuer Führer da?)

DER PODCAST AM MORGEN
Bericht aus einer anderen Welt: entlarvender Blick aus Asien – TE-Wecker am 7. Februar 2026
Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.
VON Holger Douglas
Bangkok statt Berlin – der Blick aus Asien entlarvt Europas Selbstüberschätzung.
Es sind Nachrichten wie aus einer anderen Welt: Die Züge fahren pünktlich, Frauen können auch abends sicher über Straßen laufen, es gibt preiswerte Energie. Das berichtet Philipp Mattheis, der neue Asien-Korrespondent von Tichys Einblick, im Gespräch mit dem TE Wecker. Doch während sich Europa noch immer für den Nabel der Welt hält, spielt Deutschland in Asien kaum noch eine Rolle. Asien denkt in Jahrzehnten, Europa in Verordnungen. Asien wächst – Europa predigt Moral. Über Machtverschiebungen, Wohlstand und Illusionen..
(Tichys Einblick. Zivilisationen gehen und kommen, Kontinente bleiben Erdkunde.)

Ein verheerendes Klima-Urteil und seine drastischen Folgen
2021 faßte das Bundesverfassungsgericht einen bemerkenswerten und skandalösen Beschluß zum Klimaschutz. Dieser stellt jede Art von Grundrechtsausübung unter den Vorbehalt der „Klimaverträglichkeit“. Nun holt das Urteil die Bundesregierung ein – mit potentiell verheerenden Folgen. Die Rechtskolumne von Ulrich Vosgerau.
(Junge Freiheit. Was Klima ist, offenbar niemand weiß, also machen mutmaßlich auch Juristen Scheiß.)

„Stehen in einer Traditionslinie“:
Grünen-Chef vergleicht AfD und Trump-Behörde mit Nazis
Grünen-Chef Felix Banaszak übt heftige Kritik am Vorgehen von US-Präsident Donald Trump (79) gegen illegale Migranten, auch die AfD attackiert er scharf – und zieht Vergleiche zum Nationalsozialismus sowie zu Hitlers Milizen..
(bild.de. Hat er, Wikipedia bezeichnet ihn als bisexuell, nichts Gescheites gelernt? Sonst wüsste er, dass die Nazis links waren und damit böse, die Rechten aber sind die Guten. Wer sitzt denn zur Rechten Gottes?)

Von der Leyens Deindustrialisierung
Künftig: Kostenlose CO2-Zertifikate als versteckte Subvention für den Klima-Komplex
Von Klaus-Rüdiger Mai
Brüssel merkt, dass die CO₂-Steuer Europas Industrie ruiniert. Deshalb will Ursula von der Leyen „Gratis“-Zertifikate verteilen. Natürlich nur gegen neue Klima-Auflagen. Entlastung als Erpressung: Planwirtschaft im grünen Gewand, bezahlt von Bürgern und Unternehmen..
(Tichys Einblick. Stoppt diese Verrücktheiten oder wählt Grüne und CDU mit der Narrenschelle.)

„Muß unterbunden werden“
CDU fördert Abtreibungs-NGO – nun regt sich Kritik in den eigenen Reihen
Laut Grundsatzprogramm ist die CDU gegen Abtreibungen. Dennoch zahlt sie in der Regierung Millionen an eine große Abtreibungs-NGO. Jetzt rebellieren die ersten Abgeordneten..
(Junge Freiheit. Ochs und Esel des Sozialismus.)

Deutsche Außenpolitik damals und heute
Bismarck und die Narreteien der deutschen Außenpolitik
Wenn die Parteien im Bundestag über Otto von Bismarck diskutieren, erschüttert das niedrige Niveau. Dabei wäre ein Politiker mit dem Format des ersten Reichskanzlers gerade in der derzeitigen außenpolitischen Situation Europas bitter notwendig. Eine Betrachtung von Thorsten Hinz.
(Junge Freiheit. Auf wie viele Denkmäler kann Friedrich Merz hoffen?)

Nimmt sich Erdogan die Massaker Irans an Demonstranten zum Vorbild?
Von Gastautor • Michael Rubin/ Erdoğan könnte durch die brutale Niederschlagung der Proteste im Iran zu dem Schluss kommen, dass es eine gute Idee sei, Khameneis Beispiel zu folgen und Zehntausende unzufriedener Türken abzuschlachten. Was in Iran geschieht, wird nicht auf Iran beschränkt bleiben..
(achgut.com. Demokratie und Menschenrechte sind keine Erfindung des Islams.)

Büchse der Pandora
Die Moral der Unmoral. Anmerkungen zu den Epstein-Files
Wessen Marionette war Epstein? Follow the money! Die finanziellen Machenschaften sind hundert Mal interessanter als die mutmaßliche Geschlechtskrankheit von Bill Gates oder die Sexsucht eines britischen Prinzen, aber die Erregungsindustrie tickt anders.
VON Wolfgang Herles
(Tichys Einblick. Wenn Menschen menscheln, ist nicht nur im Dorf ein Saustall.)

Ausflug des Bundestages
CSU, SPD, Grüne und Linke fahren auf Kosten der Bürger zu Olympischen Spielen
Von Mario Thurnes
Abgeordnete der CSU, SPD, Grünen und Linken machen einen gemeinsamen Ausflug zu den Olympischen Winterspielen in Italien. Dort wollen sie gelungene Beispiele aus der Berliner Politik vorstellen – und auch ein ganz bisschen Sport schauen oder am Büffet naschen..
(Tichys Einblick. Wer streut ihnen Salz?)

Dicke Luft im Mittelstand
Katastrophenwerte für Merz: Unternehmer haben Hoffnung auf Trendwende aufgegeben
Von Thomas Kolbe
In einer aktuellen Umfrage des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft rechnen Firmenchefs mit der verheerenden Regierungspolitik von Friedrich Merz ab. Der gleichzeitig veröffentlichte Brandbrief von Verbandspräsident Christoph Ahlhaus an den Bundeskanzler markiert einen Wendepunkt, an dem fragile parteipolitische Loyalitäten offenbar nicht länger tragen..
(Tichys Einblick. Asyl im Morgenland?)

Simulation von Opposition
Linke wollen an das Geld der anderen und Grüne kämpfen gegen sich selbst
Nur noch vier Wochen bis zur wichtigen Landtagswahl in Baden-Württemberg. Pünktlich dazu meldet sich die linke Opposition zurück. Die Linken wollen wie immer an das Geld der anderen und die Grünen ziehen wegen einer eigenen Idee vor Gericht.
VON Mario Thurnes
..Die Bundestagsfraktion der Grünen kündigt jetzt an, vors Verfassungsgericht nach Karlsruhe zu ziehen. Sie wollen den jüngst erst beschlossenen Bundeshaushalt für das abgelaufene Jahr kippen. Grund ist die Auflösung der Schuldenbremse. Die haben sie zu Zeiten ihres „Wirtschaftsministers“ Robert Habeck selbst gefordert. ..
(Tichys Einblick. Das sieht nicht enmal nach Politik aus.)

Migration und Abtretung von Rechten
Frankreich: Linke Parteien wollen Nicht-EU-Ausländern zum Wahlrecht verhelfen
Von Matthias Nikolaidis
Eine grüne Abgeordnete fordert das kommunale Wahlrecht für Drittstaatler in Frankreich. Im Rechtsausschuss der Nationalversammlung bekam sie dafür eine Mehrheit. Der Vorschlag klingt aberwitzig, entspricht aber dem zunehmend zerfallenden Charakter der Nation..
(Tichys Einblick. Gute Nacht Abendland.)

Warum wählen?
Es genügt doch, Richtern und NGOs beim Regieren zuzuschauen
Von Georg Etscheit • Das Bundesverwaltungsgericht zu Leipzig fällte jüngst ein wenig beachtetes Urteil, das nun NGOs die Macht gibt, offen in die Politik einzugreifen. In letzter Instanz bekam die Deutsche Umwelthilfe recht, die die Bundesregierung darauf verklagt hatte, „Lücken“ beim Klimaschutz zu stopfen. Der Bürger wird zum Klimasklaven..
(achgut.com. Verbesserung: Klimadeppen, denn sie wissen nicht, was Klima ist.)

Klimaschutzgesetz – Unanfechtbar?
Wie höchste Richter die Freiheitsrechte des Grundgesetzes delegitimieren
Von Josef Kraus
„Klima“-Richter des Bundesverfassungsgerichts führen ihren fragwürdigen Beschluss zum Klimaschutzgesetz von 2021 konsequent fort – dabei ist ihr Grundsatzbeschluss alles andere als „unanfechtbar“..
(Tichys Einblick. Sind sie nicht Juristen?)

Rewe-Betreiber will abwandern
Köln: Die Verwahrlosung der Innenstädte
Weder die offene Drogenszene noch die allgemeine Verwahrlosung des öffentlichen Raums beeinträchtigen das Selbstbewusstsein der Kölner. Doch mittlerweile geben viele Geschäftsinhaber auf, womit sich der Niedergang der Innenstadt beschleunigt. Auch ein renommierter Rewe-Markt steht vor der Schließung.
VON Anna Diouf
(Tichys Einblick. Statt Bilder.)

Bericht vorgestellt
Uno prüft Meinungsfreiheit in Deutschland
Die Uno-Berichterstatterin für Meinungsfreiheit, Irene Khan, sieht die freie Rede in Deutschland bedroht. Einig staatliche Maßnahmen seien „unvereinbar mit internationalen Menschenrechtsstandards“..
(Junge Freiheit. Wo gibt es im Islam Menschenrechte?)

Olympia-Look
Deutschlands Outfits in Mailand sind nationale Selbstverzwergung
Was ein Land seinen Athleten anzieht, erzählt mehr über Ehrgeiz, Selbstbild und Anspruch als jede Medaillenbilanz – besonders im direkten Vergleich. Das modische Bild, das Deutschland bei den Olympischen Winterspielen abgibt, ist ein Desaster. Und das ausgerechnet in Mailand..
(welt.de. Tarnkappen können ja für den Schluss noch warten.)

Serkan C.
Härtere Strafen allein werden die Gewalt im öffentlichen Raum nicht eindämmen
Ein Mann wurde erschlagen, mitten unter Menschen. Serkan C. war alleinerziehender Vater von zwei Jungen. Er starb in Ausübung seines Berufs, er war Zugbegleiter. Er hatte einen Fahrgast kontrolliert. Nicht in Berlin, nicht in der Bronx. Sondern auf einer Strecke in der ländlich-beschaulichen Westpfalz...
(welt.de.Täter ist ein Grieche.)

Spiegelglattes Berlin
„Danke, Nabu!“ – Ex-Tagesschau-Sprecher Jan Hofer stürzt schwer auf vereistem Gehweg
Glatte Gehwege und Straßen: Berlin ist im Winter-Ausnahmezustand. Zahlreiche Menschen haben sich bereits verletzt, unter ihnen ist auch Ex-Tagesschau-Sprecher Jan Hofer. Auf Instagram erzählt er von seinem Sturz auf den Kopf und richtet sich direkt an den Nabu..
(welt.de. Glaube versetzt keine Zwerge.)

(Raben Kalender)

Öffentlich-rechtliche Medien
Wie der Funk-Podcast „Brave Mädchen“ Männerhaß schürt
Nach einer Pause zur angeblichen Selbstreflexion ist der Funk- Podcast „Brave Mädchen“ zurück. Doch ein Umdenken hat nach zuvor geäußerter Kritik an der propagierten Männerfeindlichkeit offenbar nicht stattgefunden. Ein Kommentar von Katharina Schmieder.
(Junge Freiheit. Wo gibt es noch Männer?)

Entscheidung zum Sitzungssaal
„Der Vergleich mit Medaillen ist vollends irreführend“
Karlsruhe vergleicht den Anspruch der AfD auf einen größeren Sitzungssaal mit dem Kampf um die Silbermedaille. Im Interview mit der JUNGEN FREIHEIT sagt Bernd Baumann, warum die Fraktion die Entscheidung für grundfalsch hält..
(Junge Freiheit. Platzt nicht auch die kleinste Hütte?)

CSU marschiert mit
Kommt jetzt Söders queerer Aktionsplan?
Die Bundesregierung führt ihren zentralen Aktionsplan „Queer leben“ nicht mehr fort. Dafür will Ministerpräsident Markus Söder demnächst mit einem entsprechenden Plan für Bayern aufwarten – nach nicht weniger als drei Jahren Arbeit..
(Junge Freiheit. Kreuz u n d quer?)

Vor Kommunalwahlen in Bayern
DGB vergleicht AfD- mit NSDAP-Wählern
Laut dem Deutschen Gewerkschaftsbund schürt die AfD eine „Pogromstimmung“ gegen Ausländer. Wähler der Partei werden mit Anhängern der NSDAP verglichen. Und ohne Migranten würde die deutsche Wirtschaft sofort kollabieren..
(Junge Freiheit. Links böse.)

Außenpolitik der Bundesrepublik
„Deutschland betreibt nur Symbolpolitik“, schimpft der Exil-Iraner
Die jüngsten Proteste gegen das Mullah-Regime berühren auch viele Exil-Iraner in Deutschland. Sie werfen der Bundesregierung vor, nicht konsequent gegen die Islamisten in Teheran vorzugehen. Woran liegt das?
(Junge Freiheit. Er kann doch wählen.)

Dokumentation über Petra Kelly
Als die Grünen noch die Guten waren
„Petra Kelly – Act Now!“ porträtiert eine der schillerndsten Gründungsfiguren der Grünen – und dokumentiert, wie weit sich die Öko-Partei von ihren Idealen entfernt hat..
(Junge Freiheit. Kommunisten haben sie eingesackt.)

 

 

 

Milliardenkosten auf Kommunen verlagert

Das deutsche Staatsdefizit hat mit 107 Milliarden Euro einen neuen Höchststand erreicht – trotz Steuereinnahmen von rund einer Billion Euro. Ein erheblicher Teil dieser finanziellen Belastung wird nicht vom Bund selbst getragen, sondern auf Städte und Gemeinden verlagert, wie das Statistische Bundesamt in seinem Bericht für 2024 auflistet.

Damit treffen die Folgen bundespolitischer Entscheidungen unmittelbar die deutschen Bürger vor Ort: über steigende kommunale Schulden, gekürzte Leistungen und den zunehmenden Verfall öffentlicher Infrastruktur.

„All diese ideologischen Projekte verschlingen 130 bis fast 150 Milliarden Euro pro Jahr. Sie sind für das gesamte Defizit des Landes verantwortlich“, erklärt der EU-Abgeordnete Petr Bystron (AfD) und verweist auf besonders hohe Ausgaben für Migration, Maßnahmen der Energiewende sowie Unterstützungsleistungen in Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg.

Nach geltender Rechtslage tragen die Kommunen rund die Hälfte der entstehenden finanziellen Belastungen im Bereich Migration. Besonders stark wirkt sich dies im Bereich Migration aus. Schätzungen zufolge müssen die Städte und Gemeinden jährlich etwa 25 Milliarden Euro stemmen. Die Folge ist eine durchschnittliche kommunale Pro-Kopf-Verschuldung von rund 4448 Euro.

Viele Kommunen berichten bereits über leere Kassen. Investitionen in Straßen, Schulen, Krankenhäusern und öffentlichen Einrichtungen werden zurückgestellt oder ganz gestrichen, während Sozialausgaben weiter steigen.

Bürgermeister: Brandbrief an Merz
Bereits im Oktober wandten sich die Bürgermeister von 13 Landeshauptstädten in einem gemeinsamen Schreiben an Kanzler Merz. Darin forderten sie die konsequente Anwendung des Prinzips: „Wer bestellt, muss bezahlen.“ Aus dem Kanzleramt wurde daraufhin ein „Dialogprozess“ angekündigt. Zudem erklärte Merz, man müsse das „Leben über die eigenen Verhältnisse“ beenden.

Für die Kommunen ist diese Aussage ein Schlag ins Gesicht. Denn nicht Städte und Gemeinden treiben die milliardenschweren Ausgaben für Migration, Energiewende und internationale Verpflichtungen voran – sie müssen lediglich die Zeche für falsche Entscheidungen aus Berlin zahlen.

Während der Bund Programme in dreistelliger Milliardenhöhe beschließt, werden die finanziellen Folgen systematisch nach unten durchgereicht. Die Verantwortung bleibt in der Hauptstadt, die Schulden landen vor Ort. Am Ende zahlen die deutschen Bürger – über höhere Abgaben, schlechtere Leistungen und eine immer weiter ausgehöhlte kommunale Infrastruktur.
(pi-news.net)

Die überschuldete EU will nun die Bürger plündern (Teil 1 von 2)

Von PROF. EBERHARD HAMER

Die Europäische Union sollte ursprünglich nur eine Handelsunion für Europa werden und hat auch darin ihren Sinn. Sie sollte die Zölle der Mitgliedsstaaten aufheben, für fairen Außenhandel untereinander sorgen und Diskriminierungen im Wettbewerb verhindern.

Darin hat die EU auch heute noch ihren Sinn. Sie hat immerhin einen gemeinsamen Wirtschaftsraum gegenüber den anderen großen Wirtschaftsblöcken USA, Russland und China geschaffen.

Gelenkt wird die EU nicht von gewählten Demokraten, sondern von durch die Mitgliedsstaaten (manche sagen durch die internationale Hochfinanz) bestimmte Bürokraten, die nicht einem Parlament, sondern nur dem Präsidenten gegenüber verantwortlich sind. Dieser aber ist ebenfalls nicht gewählt, sondern von den Mitgliedsstaaten ausgekungelt und bestimmt.

Bei den letzten Europa-Wahlen ging es angeblich um zwei Kandidaten. Nach der Wahl wurde aber die überhaupt vorher nicht zur Debatte stehende Ursula von der Leyen ausgekungelt und zur Präsidentin bestimmt.

EU-Bürokratie immer übergriffiger

Die EU-Bürokratie hat sich über ihre bloß wirtschaftlich Aufgabe hinaus immer übergriffiger neue Aufgaben gesetzt, die die Mitgliedsstaaten geduldet und Souveränitätsrechte dafür geopfert haben:

  • Sie hat durch den Euro eine gemeinsame Währung eingeführt, deren Zentralbank (Euro-Bank) Oberhoheit über die Nationalbanken bekam.
  • Sie hat einen Europäischen Gerichtshof geschaffen, der sich als Oberstgericht über alle Mitgliedsstaaten aufspielte und mit Duldung der Mitgliedsstaaten sogar deren Verfassungen unter seine Rechtsprechung stellte. Mit seiner angeblichen Menschenrechtsverteidigung hat er praktisch unbegrenztes Einflussrecht auf alle Verfassungen und Gesetze aller Mitgliedsstaaten.
  • Die EU hat sich angemaßt, mit einem „Green Deal“ die Volkswirtschaften und Betriebe aller Mitgliedsstaaten auf ein ökologisches Phantom-Ziel umzustellen.
  • Die EU hat sich mit Geld und Waffenlieferungen „im Namen der Gemeinschaft“ in den Ukraine-Krieg eingemischt und versucht, die Mitgliedsländer zum gemeinsamen Kampf gegen Russland zu mobilisieren, um damit Militärkompetenz über die nationalen Armeen zu erreichen. Sie hat immerhin geschafft, dass der Ukraine-Krieg vom amerikanischen zum europäischen Krieg mit Russland wurde und von Europa bezahlt werden muss.

Eigentlich hat die EU für alle diese Aufgaben kein Geld und darf nach Art. 310 AEU-Vertrag auch weder Schulden machen noch kreditfinanzierte Zuschüsse vergeben. Bei der Gründung der EU wurde von allen Mitgliedsländern beschworen, dass diese keine „Euro-Bonds“, keine eigene Verschuldung zu Lasten der Mitgliedsstaaten durchführen dürfe. Auch diese Hürde hat aber die EU seit der Zustimmung von Merkel immer wieder übersprungen.

Europäisches Schuldenmonster

Um Staatsbankrotte in Griechenland, Irland und Portugal zu verhindern und in Finanzschwierigkeiten geratenen Mitgliedsstaaten Sonderkredite geben zu können, die natürlich dann EU-Gemeinschaftsschulden sind, wurde 2012 der ESM (Europäischer Stabilitätsmechanismus / Europäisches Schuldenmonster) mit einer eigenen Behörde ohne Ausstiegsmöglichkeiten der Mitgliedsstaaten und einem Stammkapital von 708,5 Milliarden Euro gegründet.

Danach folgten als weitere gemeinsame Verschuldung der EU Rettungsfonds mit 188,2 Milliarden Euro, die EU-Kurzarbeiterhilfe, das „Next Generation Programm“, eine EU-Kurzarbeiterhilfe (SURE) mit 98,4 Milliarden Euro, eine „Ukraine Facility“ mit 150 Mrd. Euro zur Finanzierung des Ukraine-Kriegs (meist auf Anregung Frankreichs, aber mit Zustimmung Deutschlands) – ohne die eigentlich damit zusammenhängenden NATO-Beiträge von fünf Prozent BIP, die allein für  Deutschland jährlich 220 Mrd. Euro Zahlungspflichten auslösen.

Obwohl also eine Verschuldung der EU satzungsmäßig und rechtlich verboten ist, hat die EU trotzdem mit Zustimmung der Mitgliedsländer inzwischen mehr als drei Billionen Euro Schulden übernommen – mit steigender Tendenz –, dafür aber keine eigenen Steuern mit Ausnahme der Zölle und der CO2-Abgaben, die natürlich die EU deswegen kräftig zu steigern versucht.

Schulden der EU sind Schulden der EU-Bürger

Die EU ist so von einer segensreichen Wettbewerbsorganisation eigentlich satzungsmäßig illegal, aber durch Zustimmung von Merkel und Co. zu einer faktischen Schuldenunion geworden. Diese Schulden sind durch die Mitgliedsbeiträge nicht mehr rückzahlbar und eine immer größere Gefahr für den Bestand der EU überhaupt.

Nicht nur die EU ist überschuldet, auch viele EU-Staaten wie z. B. Griechenland (150 Prozent BIP), Italien (130 Prozent BIP) und die meisten anderen Staaten Europas und seit Merz auch Deutschland. Immer musste bisher die EU mit „Rettungsschirmen“ eine Haftungs- und dann Schuldenübernahme der unsoliden Länder das zunehmende Schuldenkonstrukt der EU durch Finanzhilfen an die zusammenbrechenden Mitgliedsländer die EU und den Euro retten. EU und Mitgliedsstaaten stürzen sich also gemeinsam in immer höhere, nicht mehr bezahlbare Verschuldung.

>>Morgen Teil 2: Die Rettung der EU-Verschuldung – das Vermögen der Bürger
(pi-news.net)

China Speed: -
Von Max Brandt

China Speed – Schnelle neue Welt eröffnet den Blick auf die wohl rasanteste und zugleich strategisch am konsequentesten gesteuerte Transformation unserer Zeit.

Max Brandt zeigt, wie China in Rekordgeschwindigkeit Infrastruktur, Digitalisierung, Mobilität und Innovationssysteme aufbaut – und wie Politik, Wirtschaft und Gesellschaft dabei in einem einzigartigen Zusammenspiel wirken.

Mit klarem Blick auf geopolitische Zusammenhänge analysiert er, welche Kräfte dieses Tempo antreiben, welche Chancen es für nachhaltige Entwicklung eröffnet – und welche Risiken es für globale Stabilität und westliche Industriestrukturen birgt.

Das Buch verbindet präzise Analyse mit visionärer Perspektive und stellt die entscheidende Führungsfrage:

Wie lässt sich unter maximalem Zeitdruck Zukunft gestalten, ohne langfristige Werte zu opfern?

Eine inspirierende Lektüre für Führungspersönlichkeiten, die den globalen Wandel nicht nur verstehen, sondern aktiv mitgestalten wollen. (Amazon)

(tutut) -  Was hat es zu bedeuten, wenn der Priester der deutschen Brandmauer  sich in die Wüste zu den Ölprinzen zurückzieht? Was will Merz in Saudi Arabien? Traut er den Moslems zu, dass sie seiner Wirtschaftsministerin nicht die Hand geben, aus religiösen Gründen natürlich? Wer den Koran nicht ehrt, ist auch die Bibel nicht wert. Was will der Kanzler bei den Saudis? Mehr Sand etwa für die Säcke? KI: "Aktuell ist es nicht Olaf Scholz, sondern Bundeskanzler Friedrich Merz, der im Februar 2026 zu den Saudis reist". Gibt's da einen Unterschied? Der eine wurde gegangen, der andere ist noch nicht gekommen. "Die Ziele seiner Reise nach Saudi-Arabien (sowie Katar und die VAE) vom 4. bis 6. Februar 2026 sind: Energie-Partnerschaften: Im Fokus steht der Ausbau der Zusammenarbeit bei Flüssiggas (LNG) und insbesondere grünem Wasserstoff. Eine Absichtserklärung zur Vertiefung der Energie-Bündnisse wurde bereits von Wirtschaftsministerin Reiche vorab unterzeichnet. Wirtschaftliche Diversifizierung: Begleitet von einer Wirtschaftsdelegation geht es um Investitionen in Zukunftsfelder wie Künstliche Intelligenz und industrielle Innovationen im Rahmen der saudischen 'Vision 2030'.

Auf natürliche Intelligenz setzen sie nicht? "Politische Vermittlung: Der Kanzler sieht die Golfstaaten als strategisch wichtige Partner und politische Vermittler in der Region. Menschenrechte: Trotz der wirtschaftlichen Interessen hat der Regierungssprecher angekündigt, dass Merz auch das Thema Menschenrechte ansprechen wird".Bereits im Vorfeld der Kanzlerreise besuchten Minister der neuen Regierung Riad, um Vereinbarungen in den Bereichen Energie und industrielle Wertschöpfung vorzubereiten". Wird einem bald energie- und indstrielosen Deutschland nun mit Absolutismus aus dem Morgenland geholfen? Hätte sich Mauermaurer Merz nicht ein Flug an die Klagemauer in Jerusalem eher angeboten?  Dort könnte er lernen, dass Untergang nicht sein muss. KI hat Erinnerungskultur: "Friedrich Merz hat die Klagemauer bereits besucht. Im Rahmen seines Antrittsbesuchs in Israel als Bundeskanzler hielt er sich vom 6. bis 7. Dezember 2025 in Jerusalem auf.Obwohl sein Besuch vorrangig politische Gespräche mit Premierminister Netanjahu sowie ein Gedenken in Yad Vashem umfasste, wurde er auch an religiösen Stätten in Jerusalem erwartet.

Dass er dort nicht 'betet', liegt schlicht an seiner Konfession: Als katholischer Christ besucht er die Klagemauer – ein zentrales Heiligtum des Judentums – üblicherweise aus Respekt vor der Tradition und Geschichte, nicht um dort jüdische Gebetsriten zu vollziehen.Die öffentliche Diskussion dreht sich aktuell eher um andere Themen seiner Israel-Politik: Balanceakt: Merz betonte die deutsche Staatsräson für die Existenz Israels, warb aber gleichzeitig erneut für eine Zweistaatenlösung. Dilemma: Er bezeichnete das Vorgehen der israelischen Armee in Gaza als '''Dilemma' für die deutsche Unterstützung.  Waffenlieferungen: Innerhalb der Union gab es zuletzt Unmut über Berichte bezüglich eines Stopps von Waffenlieferungen".

Eilantrag von Naturschützern abgewiesen
Verwaltungsgericht entscheidet: Hornisgrinde-Wolf darf geschossen werden
Der Wolf im Nordschwarzwald darf doch geschossen werden. Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat einen Eilantrag von Naturschützern abgewiesen und gibt dem Umweltministerium Recht..
(swr.de. Macht Grünkäppchen Bumm?)

Mitten im BW-Wahlkampf
EnBW versenkt 1,2 Milliarden und muss grünen Wind-Traum beerdigen
(focus.de. Ist ja nur Bürgergwld. Hätten die die Narrenschelle ncht verdient?)

Neuer Fonds für Baden-Württemberg gestartet
Klimafonds BW: Firmen können Klimaschutz-Projekte wie das Kugelmoos in Villingen-Schwenningen unterstützen
In Villingen-Schwenningen ist der Klimafonds BW vorgestellt worden. Mit ihm können Firmen Modellprojekte wie das Moorgebiet Kugelmoos, das CO₂ bindet, unterstützen...
(swr.de. Kein Menssch kann Klima schützen, denn dabei handelt es sich um langjährige Wetteraufzeichnungen. Ein Fall für Klapsmühle?)

Tennisspieler und Chefkritiker
FDP-Spitzenkandidat Hans-Ulrich Rülke: Aufschlag für die "Mutter aller Wahlen"
Für die FDP ist die Landtagswahl im März 2026 richtungsweisend. Deswegen nimmt FDP-Spitzenkandidat Hans-Ulrich Rülke die Verantwortung für das Wahlergebnis der Liberalen auf sich..
(swr.de. Was ist da Spitze, außer dass er mal in eine Regierung will? Warum und wofür sollte die FDP gewählt werden?)

BW-Verkehrsminister will stärkere Sicherheitsmaßnahmen
Nach tödlichem Angriff auf Zugbegleiter: Konsequenzen für Sicherheit im Bahnverkehr gefordert
Nach dem tödlichen Angriff auf einen Bahnmitarbeiter werden mehr Sicherheitsmaßnahmen gefordert. Auch der BW-Verkehrsminister Hermann denkt über härtere Vorkehrungen nach..
(swr.de. Vorher ist ihm nichts eingefallen zu Zuständen im Bahn- und Busverkehr?)

Wichtigste Kunstmesse in Deutschland
Kunst als Kontrast zum Zeitgeschehen – art karlsruhe setzt auf junge Galeristen
Trotz globaler Krisen und angespannter Finanzlage – die Stimmung unter den Galeristen bei der art karlsruhe ist optimistisch. Zeitgenössischen Positionen bekommen auf der Messe immer mehr Raum.Die art karlsruhe gilt als „Einsteigermesse“, bei der auch neue Kunst-Sammler fündig werden können. Seit über 20 Jahren setzt die Kunstmesse dabei auf das mittlere Preissegment..
(swr.de. Kunscht und Können.)

Sicherheit im Fokus
Ein Zaun statt Überwachungskameras: Das Programm der AfD zur BW-Landtagswahl
Die AfD verspricht in ihrem Wahlprogramm mehr Sicherheit - durch zusätzliche Polizisten und Abschiebungen. Den Fachkräftemangel will sie lindern, indem deutsche Fachkräfte aus dem Ausland zurückkehren..
(swr.de. Für Deutschland - und was wollen die anderen?)

100 Menschen mussten Bad verlassen
Chlorgasaustritt sorgt für Großeinsatz - Hallenbad in Stutensee evakuiert
In einem Hallenbad in Stutensee-Blankenloch im Kreis Karlsruhe ist am Donnerstag Chlorgas ausgetreten. Das Gebäude wurde geräumt. Mehrere Menschen wurden laut Polizei verletzt..
(swr.de. Zu viel Gas?)

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NACHLESE
„Future-Combat-Air-System (FCAS)“
Deutsch-französisches Kampfjet-Projekt ist gescheitert
Von Josef Kraus
Der Plan war, dass Frankreich und Deutschland einen Super-Kampfjet gemeinsam entwickeln. Das Projekt sollte für die Stärke Europas stehen. Doch nun soll das Projekt Vergangenheit sein. Wenn man die letzten acht Jahre Revue passieren lässt, war damit zu rechnen...
(Tichys Einblick. Französische Igenieurkunst und deutsches Sondervermögen, was kann daraus werden?)
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Die Potemkinschen Dörfer des Ankündigungskanzlers Merz
Von DR. CHRISTOPH BIRGHAN*
wie es aussieht, wenn jemand komplett die Bodenhaftung verloren hat? Dafür bot am Montagabend die Rede des Kanzlers beim Neujahrsempfang der Deutschen Börse ein freudloses Beispiel. Statt echte Probleme zu benennen, schwurbelte er erneut von seinem Phantom-Programm „Made for Germany“. Ehrgeiz, Mut und Tatkraft brauche es, um Europa wieder handlungsfähig zu machen, sprach Friedrich Merz zum Jahresauftakt der Deutschen Börse im Dreiklang, wie man ihn von Churchills berühmter Kriegsrede kennt und mit dem sich vermutlich auch der glücklose Sauerländer identifiziert. Sich selbst kann er mit diesen Attributen jedenfalls nicht gemeint haben.Denn statt hemdsärmligem Pragmatismus kommt aus dem Kanzleramt nichts weiter als heiße Luft – sehr teure heiße Luft, wie jeder Steuerzahler schmerzlich spüren muss. Merzens nicht mehr ganz so neue Idee, die er auch zu diesem Anlass wieder bewarb: Die Initiative „Made for Germany“ – viele schöne Worte, aber alles unklar, schwammig oder schlicht unrichtig. Bei der vor allem auf die Pressewirkung ausgerichteten Verkündigung des „Made for Germany“-Programms im vergangenen Jahr ließ Merz wissen, dass über 60 deutsche Großkonzerne und etwas mehr als eine Handvoll internationaler Investmentfirmen zu einem Treffen geladen gewesen seien und sich dort auf ein Investitionspaket von über 631 Milliarden Euro verständigten. Im Nachgang wussten die Beteiligten von dieser Vereinbarung jedoch wenig bis nichts, wie sich herausstellte. Auf mehrere Anfragen an die Bundesregierung zum genauen Umfang der Investitionen lautete die Anwort stets gleich: Der Bundesregierung liegen keine genaueren Informationen vor. Wieder einmal: gehen Sie weiter, es gibt hier nichts zu sehen. Wieder einmal: Nichts als heiße Luft. Immerhin das ist eine eindeutige „Unique Selling Proposition“ (USP) der aktuellen Bundesregierung.
*Dr. Christoph Birghan, geb. am 23. Juni 1970 in Berlin, ist ein deutscher Politiker der AfD und gehört seit 2025 dem Deutschen Bundestag an
(pi-news-net)

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DAS WORT DES TAGES
Ja. Linke Politik bedeutet Repression und ELEND für die MASSEN. Leider wollen das die meisten Deutschen nicht kapieren.
(Leser-Kommentar, apollo-news.net)
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Aufgeblähte Sebstbeschäftgung und Gängelung
EU-Kommission will noch zusätzlich 2.500 Beamte
Von Richard Schmitt
Massiver wirtschaftlicher Druck, steigende Lebenshaltungskosten, dazu geopolitische Spannungen - doch anstatt sparsam zu wirtschaften, plant die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen den nächsten Ausbau ihres Verwaltungsapparats...
(Tichys Einblick. Womit hat sich Leyen bisher empfohlen?)

Der Fall Maja T.
ÖRR - weit jenseits der politischen Mitte
Von Ulf Poschardt
Die Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk reißt nicht ab - und das aus guten Gründen. Man nehme nur die aktuelle Berichterstattung über Maja T. und die Verbrechen der sogenannten Hammerbande.
(welt.de. Wer Männlein und Weiblein nicht unterscheiden kann, hat ein großes Problem.)

Deutsche Anti-Elite
Die Bundesrepublik hat ihr außenpolitisches Kapital verspielt
Die Bundesrepublik ist international längst in die zweite, wenn nicht dritte Reihe geschoben worden. Das ist das Resultat einer selbstverschuldeten Entwicklung, sich durch seine eigenen Eliten lächerlich zu machen. Eine Abrechnung von Thorsten Hinz..
(Junge Freiheit. Ein nichtsouveränes Land handelt wohl unsouverän.)

Die deutsche Politik und ihre Liebe zum Iran
Von Stefan Frank • Noch bis zum Jahr 2020 gratulierte Deutschlands Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Irans Oberstem Führer Ali Khamenei jedes Jahr zur Machtergreifung von 1979 – „auch im Namen meiner Landsleute“. ...Das Khamenei-Regime galt über Jahre nicht als Problem, sondern als Lösung. Die deutsche Wirtschaft sollte dort Geschäfte machen auf einem der, wie es hieß, „spannendsten und aussichtsreichsten Märkte“. Schon beim Europäischen Rat in Edinburgh im Dezember 1992 beschlossen die Mitgliedstaaten der EU (damals noch EG), eine Politik gegenüber dem Iran zu verfolgen, die als „critical dialogue“ („kritischer Dialog“) bezeichnet wurde. Das war im selben Jahr wie das Mykonos-Attentat in Berlin, das sich einreihte in eine Serie von Morden des Mullah-Regimes an iranischen Oppositionellen – darunter viele Kurden – in Europa...
(achgut.com. Heißt Regieren, auch mutmaßliche Mörder flattieren?)

Wirtschaftsrat als Testballon
Wie die CDU unpopuläre Sozialkürzungen auslagert
Der CDU-Wirtschaftsrat ist für die Kanzlerpartei eine feine Sache. Er läßt Testballons steigen wie den zur Streichung von Zahnarztbehandlungen aus dem Leistungskatalog der Krankenkassen. Wenn der Ärger darüber zu groß ist, spielt die CDU den Retter. Ein Kommentar von Laila Mirzo.
(Junge Freiheit. Wofür kann die CDU noch ernst genommen werden?)

DER PODCAST AM MORGEN
Glätte, Gender, Energiewende: Wer schützt die Menschen wovor? – TE-Wecker am 6. Februar 2026
Von Holger Douglas
..+++ Ohne Subvention kein Windrad: RWE kapituliert vor der Realität +++ Millionen-NGO gegen Millionen Bürger: NABU vor dem Kollaps der Vernunft +++ Gericht stoppt Sprachideologie: Kündigung wegen Gendern unzulässig +++ ministerielles Reform-Gerede ruiniert Existenzen: Fahrschulen müssen dicht machen +++ 347 Millionen gegen Sabotage: Brüssel entdeckt die Realität +++ Acht Jahre Haft: Ungarn zieht klare Linie gegen linken Terror +++ Klimasymbol widerlegt: Eisbären werden fett +++ TE-Energiewende-Wetterbericht +++..
(Tichys Einblick. Wenn ein Volk nicht mehr rechnen kann, wird es vom Winde verweht.)

Wir können uns nicht leisten, die Populisten gewinnen zu lassen
Von Oliver Marc Hartwich • Um den Triumph der Megafon-Populisten zu verhindern, brauchen wir eine ungewöhnliche Allianz zwischen Links und Rechts. .
(achgut.Com. Populisten wären ja fürs Volk.)
Wir können uns nicht leisten, das Polit-Establishment gewinnen zu lassen
Von Frank Furedi • Dass es dem etablierten Politikbetrieb an Prinzipien mangelt, zeigt sich in der opportunistischen Art und Weise, mit der Allianzen mit vermeintlichen politischen Gegnern geschlossen werden, einzig um den als rechtsextrem karrikierten politischen Gegner zu isolieren
(achgut.com. Rien ne va plus.)

Neue Wege der Weltpolitik
Warum die Friedensrat-Idee von Trump gar nicht so blöd ist
Die Weltpolitik durchlebt turbulente Zeiten. Selbst scheinbar unerschütterliche Institutionen wie die UN oder die EU gelten nicht mehr als unantastbar. Was wäre denn nun, hätte der Friedensrat von US-Präsident Trump Erfolg?
(Junge Freiheit. Wäre Baerbock dann arbeitslos?)

Besuch in Washington
Kanzler Merz reist Anfang März zu US-Präsident Trump
.Der neuerliche Besuch des Kanzlers kommt zu einer Zeit transatlantischer Spannungen, die vor allem auf den US-Anspruch auf Grönland zurückgehen. In der kommenden Woche soll US-Außenminister Marco Rubio zur Münchner Sicherheitskonferenz nach Deutschland reisen..
(welt.de. Ob der ihm zeigt, wo Deutschland liegt?)

Bürgergeld-Wahnsinn:
Jeder Stütze-Empfänger kostet 2000 Euro Verwaltung
Die Verwaltung des Bürgergelds wird immer teurer. Im vergangenen Jahr stiegen die Kosten auf 7,97 Milliarden Euro – rund 41 Prozent mehr als noch 2015 (5,64 Mrd. Euro)! Jeder der erwerbsfähigen Bürgergeldempfänger verursachte laut Berechnungen des Bremer Instituts für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) Verwaltungskosten von 2046 Euro im Jahr. Die Kosten überstiegen damit erstmals die Grenze von 2000 Euro. Vor zehn Jahren lagen sie noch bei 1303 Euro pro Jahr. Den Großteil – rund 6,8 Milliarden Euro – der Ausgaben finanziert der Bund. Den Rest übernehmen die Kommunen..
(bild.de. Erst wird den Bürgern genommen.)

Krise in der Pflegeversorgung
Heimbetreiber: Die Politik flüchtet sich in „Wohlfühlthemen“
Von Mario Thurnes
800.000 Menschen in Deutschland brauchen eine Vollversorgung in den Heimen. Das teilt der Verband der Heimanbieter mit. Doch dafür fehle es unter anderem an Personal. Statt die Probleme zu lösen, flüchte sich die Politik in „Wohlfühlthemen“ wie Prävention..
(Tichys Einblick. Warum nicht arbeiten bis zum Umfall? Ein Hagel will schon mit 70 Rente, ein Merz noch immer nicht.)

In Unna
Schlägerei vor Amtsgericht – sieben Verletzte, eine Person in Lebensgefahr
(focus.de. Wie's drinnen aussieht, kommt später?)

Spiegelglatte Flächen
Flughafen BER stellt Betrieb wegen Blitzeis ein – Unfallserie auf A10 mit zahlreichen Verletzten
(welt.de.Salz auf den Schwanz wie bei Hasen hilft nicht?)

Grünen-Chef
„Für mich ist moderne Männlichkeit breit gefächert“, sinniert Banaszak im „Playboy“
(welt.de. Mit Centerfold-Foto?)

Urteil zum Mini-Saal der AfD
Diskriminierungshelfer in roten Roben
Recht haben und Recht bekommen sind gerade in Deutschland zwei unterschiedliche Dinge. Aber daß das Bundesverfassungsgericht dem Ältestenrat des Bundestages einen Freibrief zur Schikanierung der AfD erteilt, ist eine neue Dimension. Vielleicht ganz gut, daß die Menschen Karlsruhe immer kritischer gegenüberstehen. Ein Kommentar..
(Junge Freiheit. Rotes Häs?)

Tier von Flixtrain überrollt?
Bahnstrecke Hamburg-Berlin war stundenlang blockiert
Stillstand auf einer der sensibelsten Bahnstrecken im Norden! Der Flixtrain FLX10 von Hamburg nach Berlin kam südlich von Uelzen abrupt zum Stehen. Ausgerechnet auf der eingleisigen Ausweichstrecke Richtung Stendal hat der Zug am Donnerstagabend etwas überrollt. Nach ersten Eindrücken vermutlich ein Tier. BILD war an Bord...
(bild.de. Also nicht unter dem Zug? Verflixt nochmal!)

Deutschland ist, wenn Mamas Vollbart kitzelt

Von RAINER K KÄMPF

Wer im Jahre 2026 in einem einigermaßen zivilisierten Land behaupten würde, als Mann Mutter seiner Tochter zu sein, würde zwangsläufig diagnostiziert und erhielte Vollverpflegung.

Das war früher in Deutschland auch so. In Vorzeiten, als kollektiver Schwachsinn noch nicht zur Staatsräson erhoben war. Heute wird der Bock zum Gärtner gemacht, respektive die Mutter zum Onkel, und wer das kritisch anmerkt, erlebt die Verfolgung durch die woke Inquisition.

Der neutrale Beobachter aus dem Ausland muß zu dem Schluß kommen, daß ein Morgenkreis in der Geschlossenen wie ein Kolloquium von Geisteswissenschaftlern scheint im Vergleich mit der öffentlichen Debatte im gesellschaftlichen Raum. Historisch orientierte Mitbürger werden unterschwellig deutlich an ein Haarpflegemittel erinnert.

In einem behördlichen Antrag auf die Beurkundung einer Auslandsgeburt wird doch tatsächlich nach der Möglichkeit gefragt, ob die Mutter des Kindes nicht gegebenenfalls ein Mann wäre. Das hat nichts mehr mit Karneval zu tun, sondern eher mit Therapiebedürftigkeit.

In Anbetracht der intellektuellen Verwahrlosung Deutschlands sollte man wirklich überlegen, sich jenseits unserer Landesgrenzen als Bundesdeutscher zu outen. Ausgelacht zu werden, wäre die noch harmlose Reaktion.

Dessenungeachtet bleibt abzuwarten, welche Reaktion erfolgt, wenn das Oberhaupt eines gut integrierten Clans in Berlin-Neukölln oder Duisburg gefragt werden wird, ob die Mutter seines Stammhalters eventuell ein vollbärtiger Kollege sein könnte. Spätestens an der Stelle wird Schluß mit lustig sein.
(pi-news.net)

Neujustierung des „regelbasierten Losertums“?

Von RAINER K. KÄMPF

Leute, die Rußland, seinen Menschen mit ihrer Kultur und Geschichte Sympathie entgegenbringen, solche soll es ja tatsächlich im Westen noch geben, atmen erleichtert auf.

Der Außenminister der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, hat telefoniert. Mit Bruno Rodríguez Parrilla, seinem Pendant in Havanna auf Kuba. Es beruhigt uns dahingehend, daß man auf die weithergeholte Idee kommen könnte, die Russen wären außenpolitisch nicht ausgelastet. Mag sein. Kann aber auch sein, die karten einfach nur nach.

Seitdem Donald Trump die Fühler nach der Karibikinsel Kuba ausstreckt, die weniger Einwohner als Moskau hat, und die Öffentlichkeit mit seinem Begehren piesackt, erwacht die Insel aus dem weltpolitischen Dornröschenschlaf. Eine wahrscheinliche Steilvorlage für den Kreml, zurückzupiesacken.

Nun ist bei aller Spekulation nicht zu erwarten, daß ein Revival chruschtschowscher Agenda ins Haus, respektive auf die Insel, ansteht.

Wir erkennen eher ein Austarieren, den Versuch einer Neujustierung des „regelbasierten Losertums“, um mit Maximilian Krah zu argumentieren. Realisten kommen eh nicht auf den Gedanken, POTUS würde sich von diesem femininen Unsinn auch nur peripher beeindrucken lassen.

Aber wir erkennen die Botschaft an Trump: Wenn ihr weiter in unserem Vorgarten herummurkst, können wir das auch.

Zur Problemlösung wird dadurch kaum beigetragen, sicher aber zum Erkenntnisgewinn, wo der Hase im Pfeffer liegt. Wenn jeder vor seiner Haustür kehrt, bleibt alles schön sauber und weitgehend streßfrei.

Kommt der Donbass heim ins Russische Reich, wird es den Russen im Land der schwarzen Erde auf jeden Fall besser gehen.

Und wer sagt jetzt, die Kubaner würden im Elend versinken, wenn es eine Neuauflage von Hawai 2.0 geben würde?
(pi-news.net)