(tutut) -An der CDU als einstige Wohlstandspartei klebt heute der Kuckuck und ruft,  dass wer sie wählt, mit weiteren Kosten für das tägliche Leben rechnen muss. Dass Wahlversprechen auch anders gehen können als bei einem Friedrich Merz, welcher sich blechern an das Motto "Gebrochen statt versprochen" hält, zeigte ein Grieche. Der Politiker Georgios Papandreou, oft auch Giorgos Papandreou geschrieben, war mit dem Slogan "Es gibt Geld" erfolgreich. Während des Parlamentswahlkampfs im Herbst 2009 erfolgreich. Als damaliger Oppositionsführer und Chef der sozialdemokratischen PASOK-Partei den Slogan "Lefta yparchoun“, griechisch Λεφτά υπάρχουν, was übersetzt "Es gibt Geld“ bedeutet.Papandreou wollte damit ausdrücken, dass im Land eigentlich genug Geld vorhanden sei, dieses aber durch Korruption, Steuerhinterziehung und Misswirtschaft falsch verteilt werde und besser eingesetzt

werden müsse. Der Slogan war psychologisch enorm wirksam. Papandreou gewann die Wahl im Oktober 2009 mit einem deutlichen Vorsprung von über 10 Prozent und wurde Premierminister. Dann pssierte, was auch bei dieser Wahl passieren musste. Kaum im Amt, musste seine Regierung die wahren, dramatischen Haushaltsdaten offenlegen. Es stellte sich heraus, dass das Defizit gigantisch und Griechenland praktisch pleite war. Nur wenige Monate nach dem Wahlsieg mit dem Versprechen "Es gibt Geld“ schlitterte das Land tief in die Euro-Schuldenkrise und musste das erste internationale Rettungspaket beantragen. Der Slogan wurde dadurch in den Folgejahren zu einem Symbol für unerfüllbare Wahlversprechen.Was auch jüngst in Deutschland zu beweisen war. Komisch, dass das Volk immer weder darauf hereinfällt. Wie war das noch? Zeitungserinnerungskultur: "Menschenmassen protestierten für eine bessere DDR, läuteten aber das Ende ein - Massenproteste begleiteten das Ende der DDR in Ostdeutschland. Keine Demonstration war so groß wie jene am 4. November 1989". Noch ist es nicht soweit. 

Eine Wunde, die nicht heilt
10 Jahre nach Mord an Joggerin: Wie der Fall Endingen bis heute bedrückt
Noch immer ist der Mord an Carolin G. in den Köpfen der Endinger. Viele erinnern sich an Angst und Unsicherheit. Bis heute gelten die Ermittlungen als außergewöhnlicher Erfolg.
Eine Region unter Schock: Am helllichten Tag verschwindet eine Joggerin in der Nähe von Endingen am Kaiserstuhl (Kreis Emmendingen). Vier Tage später ist klar, sie wurde umgebracht. Nach sieben Monaten Unsicherheit und außergewöhnlichen Ermittlungsarbeiten führt Spur 4.334 die Ermittlerinnen und Ermittler endlich zum Täter. .
(swr.de. Der Mensch ist dem Menschen ein Mensch. Ein rumänischer Lkw-Fahrer ermordete zum zweiten Mal eine Frau, erster Fall war in Kufstein.)

Mitarbeitenden droht die Kündigung
chock und überrascht Regionalpolitiker..Magna-Werk in Waldshut-Tiengen vor dem Aus: Unverständnis in der Region
Der Autozulieferer Magna will sein Werk in Waldshut-Tiengen bis März 2027 schließen. Die Ankündigung ist für 255 Beschäftigte ein 
(swr.de. Nur noch Ackerbau und Viehzucht in THE GÄNDER-LÄND.)

Özdemir für allgemeinen Pflichtdienst - mit kostenlosem Führerschein?
Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) fordert einen allgemeinen Pflichtdienst für junge Menschen. Dabei schwebt ihm ein "republikanisches Jahr" vor. Wo die jungen Menschen es leisteten, sollten sie selber entscheiden. "Wir brauchen kein Jahr, das von jungen Menschen als Zwang empfunden wird, sondern eines, auf das sie stolz sind", sagte der Grünen-Politiker dem "Kölner Stadt-Anzeiger" . "Nicht erst die Gen-Z-Proteste zeigen: Junge Leute gewinnt man nicht mit Druck, sondern mit einem guten Angebot." Dazu gehört für Özdemir im Umkehrschluss auch, dass man den jungen Menschen etwas zurückgebe. Daher könnte er sich als Anreiz einen kostenlosen Führerschein vorstellen..
(swr.de. Beim Barte des Propheten. Wann kommt die ÖZjugend?)

Automobilzulieferer unter Druck
Bosch verschärft Sparkurs und streicht in Abstatt 750 Jobs
Der Sparkurs bei Bosch trifft jetzt auch Abstatt (Kreis Heilbronn) mit voller Wucht: Der Automobilzulieferer will dort bis Ende 2029 weitere 750 Stellen abbauen. Betroffen sei die Mobilitätssparte. Das hat eine Unternehmenssprecherin dem SWR auf Anfrage bestätigt. Zuerst berichtete das "Handelsblatt" über die Pläne des Konzerns. Die Beschäftigten wurden am Dienstagabend über den Stellenabbau informiert. Dieser soll möglichst sozialverträglich umgesetzt werden, heißt es..
(swr.de. Wer die ganze Welt retten will, verliert sein kleines Zuhause.)

Entscheidung in Karlsruhe gefallen
Tempo 50 oder 30? Gericht stoppt Hin und Her beim Tempo in Pforzheim - vorerst
Die Stadt Pforzheim hatte die Tempo-30-Zonen auf mehreren Straßen abgeschafft. Dagegen hat ein ansässiger Verein vor dem Verwaltungsgericht geklagt. Jetzt ist eine Entscheidung gefallen..
(swe.de. Mehr Nullnummern braucht das Land.)

Suche nach Steinmeier-Nachfolge
CDU in BW will Ilse Aigner als neue Bundespräsidentin
Kanzler Merz hat sich bisher nur darauf festgelegt, dass eine Frau neues Staatsoberhaupt werden soll. Aber wer genau, ist noch nicht klar. Die CDU in Baden-Württemberg ist da schon weiter. .
(swr.de. Wer dolmetscht Bayrisch?)

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NACHLESE
Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Priens Kita-Reform: Wieder ein Schaufenstergesetz ohne praktischen Nährwert
Von Josef Kraus
Bundesbildungsministerin Karin Prien verspricht bessere Startchancen durch verpflichtende Sprachtests in Kitas. Doch bundesweit fehlen mehr als 100.000 Fachkräfte. Und was passiert, wenn Eltern den Test oder die Förderung ablehnen? Das lässt der Entwurf offen..
(Tichys Einblick. Sie ist Juristin.)
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„Gen-Z“-Schafe im Wolfspelz?
Von HANS-PETER HÖRNER | Sie demonstrieren angeblich für bessere Bildung, bezahlbares Leben und eine sichere Zukunft ohne Kriege. Doch die sogenannten Gen-Z-Proteste haben wieder einmal gezeigt, wie schnell scheinbar berechtigte Anliegen zur Kulisse für linke Agitation und Straßengewalt umgebaut werden können.Am 31. Oktober gingen nun auch in Deutschland – die Medien hatten das Szenario bereits fast schon sehnsuchtsvoll herbeigeschrieben – zehntausende Jugendliche unter dem erklärungsbedürftigen Motto „Gen Z regelt“ auf die Straße. Was anfänglich überwiegend friedlich begann, endete in mehreren deutschen Städten mit Ausschreitungen. In Hamburg brannten Barrikaden, Polizisten wurden attackiert und Demonstranten skandierten „Ganz Hamburg hasst die Polizei“. In Frankfurt wurden Geschäfte angegriffen, pikant dabei: Es wurde auch in ein Waffengeschäft eingebrochen – weil man ja gegen den Wehrdienst ist.Die Eskalation kam aber nicht sonderlich überraschend. Bereits im Vorfeld hatte der sogenannte „Verfassungsschutz“ vor einer möglichen Instrumentalisierung durch Linksextremisten gewarnt. Die Bayerische Informationsstelle gegen Extremismus alarmierte Bayerns Schulen, denn extremistische Gruppen würden immer wieder versuchen, legitime Jugendproteste für ihre ideologischen Ziele zu vereinnahmen. Auffallend dabei ist die Intransparenz bezüglich der Initiative „Gen Z regelt“. Wer organisiert, wer finanziert die Geschichte, wer übernimmt da die letztliche Verantwortung? Selbst die Bundesschülerkonferenz und Schülervertretungen distanzierten sich wegen mangelnder Transparenz und möglicher ideologischer Einflussnahme. Denn das Muster ist bekannt: Jugendliche werden mit scheinbar nachvollziehbaren Forderungen mobilisiert, während radikale Kräfte versuchen, die Proteste auf der Straße für ihre politisch-destruktiven Zwecke zu nutzen. Unzufriedenheit mit Regierungsleistungen wird in eine grundsätzliche Feindschaft und Ablehnung gegenüber staatlichen Institutionen umgemünzt.
Insgesamt stellt sich die Frage, ob die jungen Protestierer wirklich bessere Schulen haben wollen – und wenn ja, wie sähen die aus. Denn meist ist mit „bessere Schule“ nicht die Ausbesserung der maroden Schulinfrastruktur gemeint, sondern eine weitere „Verbequemlichung“ der Verhältnisse und eine weitere Nivellierung von Leistungsstandards. Keiner der von der rot-grünen Lehrerschaft indoktrinierten Schüler hielt und hält ein Plakat hoch, auf dem steht: „Ich will mehr und härter für Leistung arbeiten!“, „Ich liebe den Wettbewerb: Noten ja, UNBEDINGT!“ oder „Büffeln ist super – Schluss mit der Dummheit!“. Stattdessen wurden Polizisten angegriffen, Geschäfte geplündert – man hatte sich schlicht und einfach gegen die öffentliche Ordnung formiert. Wenn man die politischen Hintermänner, Organisationsstrukturen und Finanzierungswege der „Protestbewegung“ offenlegt, wird man schnell feststellen, dass es nicht um die Bildungslandschaft Deutschlands, sondern um einen (instrumentalisierten und orchestrierten) Angriff der politischen Linke und der Migrantifa auf die staatliche, bürgerliche Ordnung unseres Landes ging – um nichts anderes.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Erkenne keinen Willen zur Kurskorrektur.
(Matthias Grahl, , Schatzmeister CDU Sachsen , Rücktritt, welt.de)
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Höhere Schaumwein-Abgabe
124 Jahre alte Steuer für kaiserliche Schlachtschiffe wird 2027 erhöht
Von Richard Schmitt
Die Schaumweinsteuer sollte 1902 dabei helfen, dass Kaiser Wilhelm II. noch mehr Schlachtschiffe gegen England schicken könnte. Das Kaiserreich ging wie die Flotte unter. Nun will Lars Klingbeil diese Abgabe ab 1. Januar 2027 um 20 Prozent erhöhen...
(Tich!ys Einblick. Alleverlorenenen Weltkriege sind drei? Prost!)

Mit NGOs "Zivilgesellschaft" finanzieren
Sachsen-Anhalt: Prien will falsche Landesregierung subventioniert korrigieren
Von Fritz Goergen
Wo in einem Bundesland nicht CDU-SPD-Grüne-Linke regieren sollten, nehmen diese Steuergeld in die Hand, um die schon mit Steuergeldern subventionierte „Zivilgesellschaft“ mit noch mehr Steuergeld größer zu subventionieren...
(Tichys Einblick. C wie Communism.)

Die Rechnung für den politischen Verrat
Wall of Shame: Thorsten Frei – Gürtel enger schnallen, bis die Luft wegbleibt
Von Sofia Taxidis
Die Merz-CDU verprasst Milliarden in aller Welt, türmt gigantische Schuldenberge auf und presst die eigenen Bürger aus. Jetzt schickt sie Drama-Gesicht Thorsten Frei vor, um den Ausgeplünderten noch mehr Verzicht und Gürtelengerschnallerei zu predigen. Diese Verachtung des Souveräns sprengt jedes Maß..
(Tichys Einblick. An der Donauversickerung.)

Aufgeblähter Staat
Die Deutschen haben den Gürtel lange genug enger geschnallt!
Von Ulf Poschardt
Unsere politische Klasse beutet den Nettosteuerzahler aus – und kriegt nie genug. Dabei müssen die Fleißigen entlastet und der Staat halbiert werden.
(welt.de. Wo bleibt die Volksdemo?)

„MigraStark“
Wer den Migranten-Streik in Sachsen-Anhalt unterstützt
Eine scheinbar zufällig entstandene Initiative ruft Ausländer und Migranten in Sachsen-Anhalt dazu auf, wegen der AfD am Donnerstag ihre Läden zu schließen. Doch hinter der Gruppe steckt der millionenschwere NGO-Komplex.
(Junge Freiheit. Deitschland gegen Deutschland.)

Enteignung und Planwirtschaft
Zwei Hände greifen nach dem Geld der Bürger
David Rogers Webb warnt vor einer großen Enteignungsmaßnahme durch die Finanzwelt. Isabella Weber will im Namen des Antifaschismus mehr staatliche Wirtschaftslenkung. Beide sehen reale Probleme. Wer aber schützt das Geld derjenigen, die am Ende für beide Systeme bezahlen?.
(Junge Freiheit. Frau mit Marx' alten Hut.für Blöde.)

Kreuzfahrt-Altenheim pleite!:
Das Ende meines Rentner-Traums
Sechs Monate lang war die „Villa Vie Odyssey“ für Helga Elwes das Zuhause ihrer Träume. Die 86-jährige Hamburgerin hatte ihre Wohnung untervermietet, ihr Auto verkauft und rund 200.000 Euro für ihren Lebensabend auf einem Kreuzfahrtschiff im Voraus bezahlt. Doch in Kambodscha mussten plötzlich alle Passagiere das Schiff innerhalb weniger Stunden verlassen: Die Reederei war pleite..
(bild.de. Kreuzzüge sind wichtiger.)

Opposition erhebt Vorwürfe
Was macht die Bundeswehr wirklich in Polen?
Zuerst waren es nur Videos in den sozialen Medien, die die Bundeswehr auf dem Weg nach Polen zeigten, um angeblich in den Streit ums Verfassungsgericht einzugreifen. Jetzt bekommt der Vorwurf eine politische Dimension. Was ist da dran?
(Junge Freiheit. Kriegsgräber besuchen im November?)

BSW fordert Zahlungsstopp
Zahl fast verdreifacht – Deutschland zahlt für rund 291.000 Kinder im Ausland Kindergeld.
(welt.de. Kommen nur Erwachsene?)

TV Kolumne „Maybrit Illner“
ZDF-Talk zeigt, wie respektlos die Linke inzwischen auftritt
Die Linke sieht sich auf der politischen Gewinnerstraße. In Berlin hat die Partei Aufwind, wenn auch mit fragwürdigen Inhalten. Bei „Maybrit Illner“ trumpft Jan van Aken auf – mit Unverschämtheiten gegenüber Friedrich Merz..
(focus.de. Die Illner bald wieder zuhause, sie kommt aus dem Roten Kloster.)

Bildungskrise
Grüne fordern ein Jahr Kita-Pflicht vor der Einschulung für alle Kinder
(welt.de.Was hat's der DDR gebracht außer Pleite?)

CDU stimmt für AfD-Kandidat
„Das politische System in Deutschland ist kaputt“
Im Berliner Bezirk Reinickendorf stimmt die CDU für einen AfD-Kandidaten als Vizebürgermeister. Ein bewusstes Einreißen der „Brandmauer“? Kreischef Schulz erklärt das Vorgehen..
(welt.de. Demokraten die CDU verraten?)

Auftritt Denkfabrik R21
Graichens Chuzpe: Erst Deutschlands Kernkraft zerstören, jetzt deren Vorteile entdecken
Von Redaktion
Habecks einstiger Energiewende-Vollstrecker Patrick Graichen, dessen grünes Netzwerk TE 2022 aufdeckte, räumt ein, dass Deutschlands abgeschaltete Kernkraftwerke günstigen Strom geliefert hätten. Für ihn gelten bei der Kernenergie in der Ukraine andere Maßstäbe als für Deutschland..
(Tichys Einblick. Schnecken grün?)

Ausgestoßene der Woche: AfD-TÜV für Mitarbeiter
Von Peter Winnemöller • Auftrittsverbote, Redeverbote, Ausgrenzung wegen falscher Parteizugehörigkeit. Das Ausschließen kennt keine Grenzen der Fantasie. Nun werden neue Prüfregeln für Mitarbeiter von Parlamentariern erfunden, um denen das Leben schwer zu machen. .
(achgut.com. Alternativlose Diktatur?)

TICHYS Rechtsstaat
Politische Justiz: Regierungskritiker in Haft, Klagen gegen die EU blockiert
Von Redaktion
Zwei aktuelle Fälle werfen grundsätzliche Fragen nach der Unabhängigkeit der Justiz auf: Publizist Paul Brandenburg wurde verhaftet, die Begründung schockiert auch erfahrene Juristen. Und Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel kämpft gegen die politische Blockade des Rechtswegs..
(Tichys Einblick. Juristen.)

PHP-Sicherheitslücke
Wie KI das Hacken beschleunigt
Mithilfe einer Künstliche Intelligenz taucht eine Sicherheitslücke in der weitverbreiteten Programmiersprache PHP auf. Der Fall zeigt, wie relevant KI für die Internetsicherheit ist – nicht nur für Hacker, sondern auch für Verteidiger und Softwareentwickler..
(Junge Freiheit. NI weg.)

Als die  attische Demokratie geboren wurde

Von RAINER K. KÄMPF

Es war einmal … Vor langer Zeit, irgendwann so um das 4. und 5. Jahrhundert vor Beginn unserer Zeitrechnung, begab es sich im alten Athen, daß ein paar Männer die Idee hatten, ebensolchen aus ihrer Mitte das Recht zu übertragen, in ihrem Sinne über das Gemeinwohl zu entscheiden.

Die Geburtsstunde der attischen Demokratie. Um gleich vorab etwas richtigzustellen: Die alten Athener waren klar im Kopf strukturiert. Deshalb ist deren Original in keiner Weise mit der zu unserer Zeit verunstalteten Abart vergleichbar. Vom abgekupferten Namen mal abgesehen.

Schon damals waren die sich dessen bewußt, daß man nicht Krethi und Plethi das evklusive Bürgerrecht übertragen durfte, sondern nur dafür befähigten Mitgliedern der Gesellschaft. Also freien erwachsenen Männern mit durchweg athenischer Herkunft, die zudem noch wertschöpfend zum Gemeinwohl beitrugen.

Sklaven, Zuwanderer und Frauen blieben außen vor. Und, vertraut man der Geschichtsschreibung, funktionierte das Original damals einigermaßen gut. Bis es im Laufe der Zeit verwässert wurde.

Schon Friedrich Schiller fiel das auf, als er seinen Demetrius deklamieren ließ: „Der Staat muß untergehn, früh oder spät, Wo Mehrheit siegt und Unverstand entscheidet. “

Geraume Zeit später dann ging Winston Churchill ein Licht auf und er kam am 11. November 1947 zu dem Schluß: „Die Demokratie ist die schlechteste Regierungsform – mit Ausnahme von all den wichtigsten und anderen Regierungsformen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind.“

Die meisten Menschen haben dummerweise die Angewohnheit, Erfahrungen und Weisheiten der Altvorderen in den Wind zu schlagen, und wider Sinn und Verstand gegen die Vernunft laborieren zu wollen.

Dann kommt halt so ein Murks heraus wie UnsereDemokratie™, das Krebsgeschwür, das vergnüglich wuchern durfte im Schatten des Experiments, das wertvolle Recht an der Wahl zu verschleudern und damit so zu diskreditieren, daß es als zerstörerischer Bumerang zurückschlägt.
(pi-news.net)

Muammar al-Gaddafi als Prophet

(gh) - Einer hat die Eroberung des Westens mit seinen Ungläubigen vorhergesagt. Der frühere libysche Diktator Muammar al-Gaddafi stellte sich eine Eroberung Europas nicht auf klassischem militärischem Weg vor, sondern prognostizierte eine demografische und religiöse Transformation ohne Waffen.

Seine Vision stützte sich im Wesentlichen auf zwei miteinander verknüpfte Dynamiken, die er in verschiedenen Reden und Interviews darlegte:In einer berühmt gewordenen Rede, die 2006 über den Sender Al Jazeera ausgestrahlt wurde, erklärte Gaddafi:„Wir haben 50 Millionen Muslime in Europa. Es gibt Anzeichen dafür, dass Allah dem Islam den Sieg in Europa gewähren wird – ohne Schwerter, ohne Gewehre, ohne Eroberung. Er wird es innerhalb weniger Jahrzehnte in einen muslimischen Kontinent verwandeln“.

Gaddafi war davon überzeugt, dass die Kombination aus starker Zuwanderung und hohen Geburtenraten unter muslimischen Einwanderern im Gegensatz zur schrumpfenden und alternden europäischen Bevölkerung dazu führen würde, dass Europa „von ganz alleine muslimisch“ werde. Eine militärische Konfrontation hielt er dafür nicht für nötig. 2010 forderte er bei einem Staatsbesuch in Rom zudem öffentlich alle Europäer auf, zum Islam zu konvertieren.

Gaddafi nutzte diese Vision und die geografische Lage Libyens strategisch als Druckmittel gegenüber der Europäischen Union. Er verstand die afrikanische Migration nach Europa als unaufhaltsame historische Folge der kolonialen Ausbeutung Afrikas durch den Westen. Gleichzeitig drohte er der EU ganz offen damit, die Schleusen für Migranten zu öffnen, falls Europa seinen Forderungen nicht nachkomme. Beim EU-Afrika-Gipfel 2010 drohte er unverblümt: Er forderte fünf Milliarden Euro jährlich von der EU für die Grenzsicherung. Sollte das Geld nicht fließen, würde er seine Kontrollen einstellen und der „christliche, weiße“ Kontinent Europa werde durch die Migrationsströme „schwarz“ werden.

Als Gaddafi im Zuge des libyschen Bürgerkriegs 2011 durch eine NATO-Intervention unter Druck geriet, änderte sich seine Rhetorik drastisch. In Telefon- und Audiobotschaften drohte er den europäischen Ländern direkt mit asymmetrischer Kriegsführung. Er kündigte an, Millionen Libyer würden „wie die Heuschrecken“ über Europa herfallen, um dort direkt Häuser und Familien anzugreifen, falls die Luftangriffe gegen sein Regime nicht gestoppt würden.

Mutieren Lokalzeitungen mehr und  mehr zu Losbuden enes Polit- und Medienjahrmarkts?

(tutut) - Wenn Menschen nicht mehr mit Menschen sprechen, manche nennen es Bürokratie, dann werden sie zur Aktenablage und  enden als Randnotiz der Erde, die gerade noch 1 Milliarde Jahre hat.   Entfremdung nennen manche, wenn das lebendige Gespräch durch reine Verwaltung ersetzt wird. Dann verliert das Individuum seine Einzigartigkeit und wird auf Daten reduziert. Vor dem riesigen Hintergrund des Universums wirkt diese bürokratische Kälte besonders absurd. Tatsächlich deckt sich diese  Beobachtung mit der Wissenschaft: Astrophysiker schätzen, dass die Erde noch etwa eine Milliarde Jahre lang komplexes Leben beherbergen kann, bevor die sterbende Sonne den Planeten unbewohnbar macht.Die Ebenen der Entfremdung: Bürokratie filtert Empathie heraus. Sie macht aus einem Schicksal ein Aktenzeichen. Träume, Ängste und

die menschliche Seele lassen sich nicht in Ordnern abheften oder digital archivieren. Angesichts der Milliarden Jahre der Erde wird jede menschliche Machtstruktur, jedes Formular und jedes Gesetz zu einem winzigen, unbedeutenden Staubkorn.Wenn unsere Zeit als Menschheit auf dieser Erde ohnehin gezählt ist, gewinnt das echte, ungefilterte Gespräch von Mensch zu Mensch einen unschätzbaren Wert. Es ist das Einzige, das uns gegen die Kälte der Systeme und des Kosmos wärmt. Und das geht so: "'Und jetzt brauchen wir ein bisschen Ramba Zamba': Schlagerstar verzaubert Fans - Gänsehaut, Herzklopfen, große Gefühle: Semino Rossi hat die Tuttlinger Stadthalle am Donnerstag im Sturm erobert".

Mann soll Ehefrau in Niedereschach getötet haben
In Niedereschach (Schwarzwald-Baar-Kreis) soll ein Mann seine Ehefrau getötet und später selbst in seinem Wohnhaus die Polizei alarmiert haben. Das teilten Staatsanwaltschaft und Polizeipräsidium Konstanz mit. Die Ermittler sprechen von einem "innerfamiliären Tötungsdelikt" und prüfen nun die Hintergründe der Tat. Der Mann wurde festgenomme..Erst vor wenigen Monaten gab es in Niedereschach, einer 6.000-Einwohner Gemeinde in der Nähe von Villingen-Schwenningen, ein Tötungsdelikt. Ende Juli soll ein 60-Jähriger seinen 88 Jahre alten Vater getötet haben...
(swr.de. Mörderischer Schwarzwald.)

Arbeitskampf bei der SWEG Bus GmbH
Von Schulbus bis Schienenersatzverkehr: Neue SWEG-Warnstreiks angekündigt
In einigen Regionen Baden-Württembergs fallen Donnerstag und Freitag wieder viele Busse aus. Ver.di hat nochmal zu Warnstreiks aufgerufen. Sie treffen vor allem die Schulbusse..
(swe.de. Gehöer dem Volk, das schadet sich selbst.)

Ausbau zwischen Sindelfingen und Böblingen
Vollsperrung auf A81: Autofahrer müssen sich auf Staus einstellen
Zwischen Sindelfingen und Böblingen wird am Wochenende die A81 in beiden Richtungen gesperrt. Grund ist der Ausbau der Autobahn. Trotz Umleitungen droht ein Verkehrschaos..
(swr.de. Warum nicht melden, wo noch was geht?)

Milliardenlücke im Haushalt absehbar
Özdemir stimmt Menschen in BW auf "drastische Einschnitte" ab 2028 ein
Noch leistet sich Grün-Schwarz etwas: Es gibt mehr Geld für Kommunen, Sicherheit und Firmenansiedlungen. Dafür werden Rücklagen aufgelöst, die bald schmerzhaft fehlen dürften..
(swr.de.Grün schafft ab. Das haben sie nun davon. Wer Kindergärtner wählt, kriegt Kindergarten, im Namen des Propheten.) Das Geld ist doch da. Hallo, Ukraine!

Bisher zehn Cent pro Stunde
Nicht mehr Deutschlands billigstes Parkhaus: Gebühren steigen um Zehnfaches und mehr
Jahrzehntelang konnte es sich Bietigheim-Bissingen leisten, die Parkgebühren zu lassen, wie sie sind. Doch nun sind die Kassen leer und Parken wird deutlich teurer..
(swr.de. Ohne Autos in den Park.)

Kommission soll Empfehlung abgeben
Sanierung oder Neubau? Experten beraten über Zukunft der Stuttgarter Oper
Seit Jahren ist bekannt, dass die Stuttgarter Oper saniert werden muss. Seitdem wurden viele Optionen beraten. Jetzt soll eine Expertenkommission erneut darüber beraten..
(swr.de.Selber singen und den Hut hinhalten.)

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NACHLESE
Weltweite Alarmierungswelle
Notvorräte anlegen? Jetzt auch noch eine Warnung der EU
Von Richard Schmitt
Was ist da plötzlich los? Dutzende Regierungen fordern aktuell ihre Mitbürger zum Anlegen von Notvorräten an, damit drei Tage oder sogar drei Wochen ohne Einkaufsmöglichkeit überstanden werden können. Nun veröffentlicht auch die EU-Kommission eine derartige Warnung...
(Tichys Einblick. Nicht vergessen, wie einst gelernt: Wenn Atomblitz links, dann rechts unter den Tisch!)
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Die suizidale Prävention der NATO
Von RAINER K. KÄMPF
Bisher begnügte man sich in NATO-Kreisen damit, den Söldnerstaat Ukraine auf der Rasierklinge reiten zu lassen und von dieser fragwürdigen Position aus, mit zu diesem Zweck bereitgestelltem Material, Rußland in der Tiefe anzugreifen.  Ein Konzept, was sich zunehmend als untauglich im westlichen Sinne erweist und zudem galoppierend ermüdet. Dummerweise die Angreifer. Seit jeher nun ist es im Kriegshandwerk angezeigt, die Taktik zu optimieren, wenn das strategisch angepeilte Ziel, in diesem Fall der entscheidende Schlag gegen die Russische Föderation, nicht nur in weite Ferne rückt, sondern sich zudem unter den bestehenden Voraussetzungen, als unerreichbar erweist. Diese Erkenntnis scheint auch bei den NATO-Strategen angekommen zu sein. So weit, aber keinesfalls so gut. Denn, wer hätte anderes vermutet, ziehen sie die falschen Schlüsse. Falls der Mohr seine Schuldigkeit getan haben wird und dabei erwartungsgemäß kläglich versagt, muß halt anderes Geschütz aufgefahren werden. Die Tatsache, daß man aus Schaden klug werden könnte, hat augenscheinlich in den relevanten Kreisen des Westens bislang nicht Fuß gefasst.Nur deshalb kommen die jetzt auf die abstruse Idee, sich wiederholt an der Quadratur des Kreises zu verheben. Die soll indes so aussehen, daß deren Verteidigung künftig „proaktiv“ werden soll. In einem latent präventiven Wahn soll also das gescheiterte Vorgehen aufgewärmt und aufgepeppt fortgesetzt werden: Die NATO selbst erwägt mit tiefen Schlägen im hinteren russischen Raum, um ihren finalen Untergang zu ersuchen. Nämlich dann, wenn Rußland ebenso auf den Gedanken kommen sollte, sich des Modells Präventivschlag zu besinnen. An sich nicht gänzlich von der Hand zu weisen. Im übertragenen Sinn wäre das für die NATO die Nummer mit dem „suicide by cop“. Die ursprünglichen Rechte daran haben wohl die US-Amerikaner und so schlösse sich der Kreis…
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Selenskij verfügt über einen Privatbesitz von gut 30 Mill. € laut Forbes und da das gelieferte Geld nicht kontrolliert wird, weiß man nicht wo es landet. Selenskyj weiß, es gibt viel zu kassieren, sacken wir’s ein!
(Leser-Kommentar, welt.de)
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Die Umlage zahlen die Jungen
Renten: Seit 70 Jahren über den Tisch gezogen
Von Konrad Adam
Die Proteste der Generation Z sind alles andere als unbegründet, sie kommen nur zu spät. Seit siebzig Jahren, seit der zu Unrecht groß genannten Rentenreform von 1957, werden die Jüngeren von den Älteren über den Tisch gezogen..
(Tichys Einblick. Jünger sterben.)

Deal mit Online-Riese JD.com durch: MediaMarkt jetzt chinesisch! Was passiert mit den Filialen?
Marke Saturn verschwindet aus der Innenstadt +++ Was Aktionäre wissen müssen.
(bild.de. Wer kriegt Deutchland?)

Freie Wähler
Bayerns Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger tot in Berliner Hotel gefunden
Bayerns Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger ist im Alter von 55 Jahren gestorben. Zuvor war der Vorsitzende der Freien Wähler aus gesundheitlichen Gründen einer Parteiveranstaltung ferngeblieben. Wenig später wurde er tot in einem Berliner otel aufgefunden.
Von Redaktion
(apollo-news.net)

Make America Berlin again
Von Roger Letsch • Die Demokraten haben Trump eine historische Niederlage beigebracht. Doch nun müssen sie ihre Versprechen einlösen und ihre widersprüchlichen Wählergruppen bei Laune halten. Was dabei herauskommen kann, lässt sich in Berlin bereits besichtigen. .
(achgut.com. Es irrt der Mensch. solang er lebt.)

Medienstaatsvertrag:
Sie wollen die freien Medien unsichtbar machen
Von Martina Binnig • Der neue Medienstaatsvertrag will den Bock zum Gärtner machen, nämlich die Landesmedienanstalten und Öffentlich-Rechtlichen zum Schleusenwärter für kritische Berichterstattung. Sie sollen darüber richten, was "vielfaltsfördernd" ist. Wer nicht passt, wird in der Reichweite gedrosselt und ist praktisch nicht mehr auffindbar.
(achgut.com. Nazis wieder an der Macht?)

Brüssels Sanktionswillkür
Wenn der Rechtsstaat Brüssel stört, greift Berlin ein.
Mit einem Beschluss stoppt Karlsruhe die Selbstherrlichkeit eines Machtapparats, der sich über dem Gesetz wähnt. Während von der Leyens EU ganz Europa über Demokratie und Rechtsstaatlichkeit belehren will, sabotierten das deutsche Außenamt und ein willfähriger Gerichtspräsident jahrelang eine Klage gegen Brüssel.
VON Redaktion
(Tichys Einblick. Deutschland oder Laienkuddelmuddel.)

Islamo-Sozialismus neues Modewort

(gh) - Jetzt soll es Islamo-Sozialismus sein, ein neues Modewort für Wiedergänger Marx, dabei geht es immer  nur um Für oder Gegen Deutschland. Gehupft wie gesprungen, im Wesentlichen schaut Links nach Rechts.Die Gegner heißen Demokratie und Menschenrechte. Denn mit denen haben weder Kommunismus noch Islam was an der Mütze.

Konrvative und rechte Akteure nutzen solche Begriffe häufig, um eine  Allianz zwischen linken politischen Kräften und islamischen Strömungen zu benennen. . Aus dieser Sicht wird argumentiert, dass eine zu weit gehende Toleranz oder gezielte Kooperationen traditionelle westliche Werte, die säkulare Grundordnung und die Interessen Deutschlands schwächen oder gefährden könnten..

Linke, liberale und sich für progressiv haltende Kräfte weisen solche Begriffskonstrukte oft als  Kampfbegriffe zurück. Sie argumentieren, dass ihr Engagement für Minderheiten, soziale Gerechtigkeit und Vielfalt nicht gegen Deutschland gerichtet sei, sondern im Gegenteil ein modernes, inklusives und demokratisches Deutschland stärken soll, das den Werten des Grundgesetzes entspricht.

Im Grundgesetz ist alleerdings vom Deutschen Volk die Rede. Die Diskussion dreht sich also wohl doch um ein einfaches für oder gegen Deutschland, weniger darum, wie das zukünftige Gesicht Deutschlands aussehen soll und welche Werte das Fundament der Gesellschaft bilden.

Wenn die letzen Mohikaner meinen, der nächste Bundespräsident müsste von ihrem Stamme sein, wie sollen da Demokraten eine Alternative  bekommen?