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(tutut) - Will Deutschland seine technische digitale Rückständigkeit übertünchen, indem ständig Datenschutz als Grund ins Feld geführt und Kommunikation per Papierpost verlangt wird, während Frankreich genau das Gegenteil fordert? "Nein, das bewusste 'Übertünchen' von Rückständigkeit ist nicht das politische Ziel, aber die Kombination aus extremem Föderalismus, historisch gewachsenem Schriftformerfordernis und einem traditionell restriktiven Verständnis von Datenschutz bremst Deutschland im Vergleich zu Frankreich massiv aus", stellt KI fest. "Während die deutsche Verwaltung oft aus rechtlicher Vorsicht auf den klassischen Postweg oder das Fax pocht, verfolgt Frankreich eine stringente Top-Down-Strategie der Digitalisierung mit rechtlichen Verpflichtungen zur rein digitalen Abwicklung.

Die Kernprobleme im direkten Vergleich
Bereich Deutschland Frankreich
Staatsstruktur Föderalismus als Bremse: Bund, 16 Bundesländer und Kommunen entwickeln oft eigene, inkompatible IT-Systeme (Flickenteppich). Zentralismus als Beschleuniger: Vorgaben werden direkt aus Paris für das gesamte Land einheitlich und verbindlich verordnet.
Rechtliche Vorgaben Schriftformerfordernis: Viele Gesetze verlangen zwingend die physikalische Unterschrift auf Papier, um Rechtssicherheit zu garantieren. Digitalzwang: Schrittweise Abschaffung von Kassenbons aus Papier und E-Rechnungspflicht ab September 2026 im B2B-Bereich.
Datenschutz-Kultur Risikovermeidung: Datenschutz wird dezentral von 18 verschiedenen Behörden streng ausgelegt, was innovative Lösungen oft im Keim erstickt. Pragmatismus: Der Datenschutz (nach DSGVO-Standard) wird als gestaltbares Element gesehen; der Fokus liegt auf digitaler Souveränität.
Daten-Austausch Datensilos: Behörden dürfen Daten wegen rechtlicher Hürden kaum untereinander austauschen (Verbot des universellen Personenkennzeichens). Once-Only-Prinzip: Bürger übermitteln Daten einmal, staatliche Behörden teilen sich diese Informationen sicher im Hintergrund.
Warum Deutschland am Papier festhält: Die deutsche Bürokratie leidet unter einer ausgeprägten Kultur der Rechtssicherheit und Risikovermeidung. Der Datenschutz wird in der politischen Praxis oft als unüberwindbares Hindernis vorgeschoben, um veraltete Prozesse nicht grundlegend reformieren zu müssen. Gesetze wie das Onlinezugangsgesetz (OZG) verfehlen regelmäßig ihre Fristen, weil es an verbindlichen, zentralen Standards fehlt. Laut dem aktuellen Digitalranking des Bitkom belegt die deutsche Verwaltungsdigitalisierung im EU-Vergleich folgerichtig nur noch Platz 22.  Der französische Gegenentwurf: Frankreich bricht radikal mit dem Papier. Mit Initiativen wie dem System FranceConnect oder der schrittweisen Umstellung auf rein digitale Steuer- und Rechnungsformate wird der Bürger in die digitale Interaktion gezwungen. Zwar stehen beide Länder beim Gesamt-Digitalindex auf ähnlichen Plätzen im europäischen Mittelfeld, doch bei der Nutzerfreundlichkeit und Verbindlichkeit staatlicher E-Services agiert Frankreich konsequenter und verzichtet bewusst auf die in Deutschland übliche doppelte Buchführung per Papierpost". Eins hat KI schon mal klargemacht: Nicht die sind Idioten, welche auf Idiotie in diesem unseren Lande hinweisen.  Übrigens: Ein Krankenkassenchef kommt auf  367.779,39 Euro im Jahr, ein Bundeskanzler auf  460.000 bis 480.000 Euro. Nix hat mit Nix zu tun.

Niedrigwasser könnte sich verschärfen, Regen zum Wochenstart soll keine Entlastung bringen, Landwirte fürchten um Zukunft
Die anhaltende Trockenheit belastet die Landwirte. Auch am Wochenende bleibt Regen eine Seltenheit, die Hitze kommt wieder zurück..
(swr.de. Mit Wasser schärft man Messer, aber womit trockenes Wasser?)

Millionengrab oder dauerhafte Rettung des Lernorts?
Weil der Bund sparen muss: Von Terroristen entführtes Flugzeug "Landshut" steht vor unklarer Zukunft
Vor neun Jahren wurde die ausrangierte Maschine nach Friedrichshafen geholt - seitdem ist mit der "Landshut" wenig passiert. Der Sparkurs des Bundes bringt vieles durcheinander..
(swr.de. Aus Schrott lernen? Warum nicht aus der Geschichte.)

"Sowas hab ich noch nicht erlebt im Sommer"
Kaum Wasser im Altrhein: Rund 1.000 Paddler sitzen auf dem Trockenen
Trockener Altrhein, Boote im Bootshaus, ein Lieblingsort ohne Wasser - für Karlsruhe, das als Hochburg des deutschen Kanusports gilt, ein echtes Problem..
(swr.de. Erde und Klima unbekannt?)

Wasser soll notfalls per Tanklaster kommen
Trinkwasser wird knapp: Schwarzwald-Orte könnten trockenlaufen
Aufgrund extremer Hitze und fehlenden Regens verschärft sich die Wasserversorgung. Gemeinden mit eigenen Quellen drohen trocken zu laufen. Tanklaster sollen Abhilfe schaffen...
(swr.de. Ohne Staatsfunkgeschrei geht die Mimi nicht ins Bett?)

Bakterielle Verunreinigung festgestellt
Bad Krozingen: Abkochgebot wegen Keimen im Trinkwasser
In Teilen von Bad Krozingen ist das Trinkwasser bakteriell verunreinigt. Die Stadt hat ein Abkochgebot angeordnet. Was Betroffene jetzt beachten sollten. .
(swr.de. So geht's auch. Baden jetzt die Keime?)

37.500 Gäste erwartet
Seenachtfest in Konstanz: alles zu Programm, Feuerwerk und Anreise
Die Veranstalter rechnen am Samstag mit einem ausverkauften Seenachtfest und 37.500 Besuchern. Empfohlen wird die Anreise mit öffentlichen Verkehrsmitteln..
(swr.de. Gewürfelt? Warum fahren denn Millionen in den Süden? Dort brennt noch mehr.)

Traditionelles Sommerereignis
Seenachtfest Konstanz: 35.000 feiern mit Feuerwerk und Drohnenshow am Bodensee
(swr.de. Wo sind die 2500?)

Hohe Temperaturen und hoher Absatz in BW
Mineralwasser: Hersteller melden Hochbetrieb - Mangel an Flaschen
Der heiße Sommer beschert Mineralbrunnen in den Regionen Stuttgart und Heilbronn mehr Absatz. Nicht nur die Produktion von Mineralwasser kommt an ihre Grenzen, es fehlt auch Leergut.-
(swr.de. In einem Land voll Flaschen?)


Petra Pau der CDU
Was von Thorsten Frei übrig blieb
Von Sofia Taxidis
Thorsten Frei warnte vor Überforderung, illegaler Migration und offenen Grenzen; 2020 sprach er darüber noch bei TE. Dann schlüpfte er bei Friedrich Merz unter und bewacht in den letzten Tagen der Regierung mit leidender Mine und weinerlichem Tonfall die Brandmauer. Bericht über einen Absturz...
(Tichys Einblick. Wer nicht oben ist, kann nicht abstürzen. Das letzte Aufgebot. Versickert in der Donau.)

Ex-Ministerpräsident Winfried Kretschmann:
„Ich vermute, 15 Prozent der Bevölkerung sind einfach Nationalisten“
Winfried Kretschmann (78) ist seit Mai im Ruhestand – doch politisch hält sich der langjährige baden-württembergische Ministerpräsident mit klaren Worten nicht zurück. Besonders aufhorchen lässt seine Einschätzung zur Stärke der AfD. Bei der Landtagswahl im März hatte die Partei in Baden-Württemberg fast 19 Prozent erreicht. Kretschmann sagt dazu: „Ich vermute, 15 Prozent der Bevölkerung sind einfach Nationalisten.“ Doch wo waren diese Menschen vorher? Kretschmanns Antwort: „Nichtwähler, bei anderen Parteien, das weiß ich nicht. Bei uns Grünen sicher am wenigsten.“..
(bild.de.Dummschwätz im Hier und Jetzt. Der Rest sind Kommunisten, die das Land unter ihm und der CDU als grüne Nazis  ruiniert haben in jeder Beziehung?)

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NACHLESE
„Boa viagem“ – „Gute Reise“
„Ihr habt in diesem Land nichts zu suchen“ – Venturas Ansage bekommt nach Ceuta neue Wucht
Nach der Invasion auf Ceuta geht ein älterer Clip von André Ventura viral. Seine unmissverständliche Ansage: Wer Portugals Kultur ablehne, solle in sein Heimatland zurückkehren. In einem Europa, das sich gegen kulturfremde Massenmigration und Gegengesellschaften auflehnt, wird dieser Klartext zum neuen Maßstab.
VON Sofia Taxidis
(Tichys Einblick. Wer die ganze Welt für willkommen hält, schafft Deutschland ab.)
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Der wahre Skandal um die Leipziger Drohne
Von WOLFGANG HÜBNER
Mal angenommen, es habe sich bei der Drohne auf dem Flugplatz Leipzig/Halle tatsächlich um eine russische Aktion gehandelt: Was berechtigt zu Empörung darüber? Denn Deutschland hat inzwischen die Hauptrolle bei der EU/NATO-Intervention im Ukrainekrieg unternommen. Faktisch ist Deutschland nach dem Willen seiner Regierung Kriegsgegner von Russland und sorgt mit dafür, dass täglich russische Soldaten und Zivilisten getötet oder verletzt werden. Ohne massive deutsche Finanz- und Militärhilfe wäre das schon länger nicht mehr im gegenwärtigen Ausmaß möglich. Allerdings sprechen die Umstände, wie die Drohne konstruiert war und gefunden sowie entschärft wurde, gegen die eilfertig multimedial vermutete russische Urheberschaft. Deshalb hält sich selbst der ganz gewiss nicht putinistischer Sympathien verdächtige Bundesinnenminister im Gegensatz zu den unheilbar russenhassenden grünen Nazinachkommen bei Vermutungen über die Täterschaft vorsichtig zurück. Alexander Dobrindt mag nämlich noch nicht vergessen haben, wer mit hoher Wahrscheinlichkeit die Sprengung der Ostsee-Pipeline in Szene gesetzt hat. Die Russen jedenfalls waren es ganz bestimmt nicht. Dass die Leipziger Drohne von notorischen Kriegstreibern wie Roderich Kiesewetter rasant dazu genutzt wird, um den Spannungs- oder gar den Verteidigungsfall herbeizureden, macht Moskau auch nicht verdächtiger. Warten wir also die Untersuchungen des Zwischenfalls ohne weitere kollektive Hysterie erst einmal ab. Doch schon jetzt hat die Drohne den wahren Skandal ans Tageslicht gebracht: Nun ist nämlich klar, dass auf dem Zivilflughafen gigantische ukrainische Antonow-Transportflugzeuge beladen werden. Und zwar nicht mit Spielsachen für Kiewer Waisenhäuser, sondern mit Munition für den Krieg! Das ist geradezu unfassbar verantwortungslos. Denn selbstverständlich sind Flugzeuge mit diesem Inhalt auch ohne feindliche Einwirkung potentiell hochexplosiv. Und sicher haben russische Geheimdienste schon länger Kenntnis von dem bislang verborgenen Geschehen auf dem Flugplatz mit über zwei Millionen Passagieren und mehr als 74.000 Flugbewegungen im Vorjahr 2025. Wer verantwortlich für die Drohne ist, mag vielleicht nie geklärt werden. Wer jedoch verantwortlich ist für die Lande- und Ladeerlaubnis von ukrainischen Militärmaschinen, müsste sich leicht feststellen lassen. Diese fahrlässige Gefährdung von Menschenleben muss nicht nur sofort beendet, sondern auch bestraft werden!
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Er spricht von Pflichtgefühl, Berechenbarkeit, Machbarkeit, Standhaftigkeit. (…) Das sind Sekundärtugenden. Ganz präzise gesagt: Damit kann man auch ein KZ betreiben.
(Oskar Lafontaine, SPD, 1982, über Bundeskanzler Helmut Schmidt, SPD)
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Lukrativer Staatsdienst
Bis zu mehrere Tausend Euro pro Monat – die milliardenschweren Familienzuschläge für Beamte
Beamte profitieren bei Familienzuschlägen von Privilegien, die selbst der Beamtenbund für absurd und unangemessen hält. Doch rechtlich ist eine Abschaffung kompliziert..
(welt.de. Früher mussten sie froh sein, eine Uniform tragen zu dürfen.)
Wirtschaftsweiser
Werding will an Beamten-Wasserkopf: Lehrer und Professoren müssen keine Beamten sein
Endlich entdeckt ein Wirtschaftsweiser ein Sparpotenzial, das nicht im Portemonnaie der Bürger liegt. Martin Werding fordert niedrigere Beamtenpensionen und weniger Verbeamtungen. Lehrer und Professoren könnten künftig Angestellte sein. Die Machete setzt er ausnahmsweise dort an, wo der Staat selbst wuchert. Ein Beispiel, das Schule machen sollte.
VON Redaktion
(Tichys Einblick. Wo hat denn ein Lehrer Hoheitsfunktion? Loswerden will man sie hin und wieder auch.)
Blick zurück - nach vorn
Blackbox KW 32 – Der 90-Jährige, der aus dem Fenster stieg…
Von Stephan Paetow
In Sachsen-Anhalt macht Komiker Hallervorden Reklame für die CDU, in Niedersachsen ist der demokratische Sozialismus wieder auferstanden, und Fritz Merz steht vor der größten Herausforderung seines Lebens: Merkel soll Präsidentin werden..
(Tichys Einblick. In welchem Land?)
SPD: die Partei, der Islamisten vertrauen
Ein weiteres Mal bestätigt sich, wovor Sarrazin warnte
Von Redaktion
Die SPD diffamierte und bekämpfte Mahner und Warner Thilo Sarrazin. Auch für seine schonungslose Bilanz zum Einfluss fundamentalistischer Muslime in der Partei. Heute sprechen eigene Genossen von islamistischer „Unterwanderung“ der SPD. Eine weitere späte Bestätigung für Sarrazin mit Sprengkraft..
(Tichys Einblick. Wer Deutschland abschaffen will wie grüne und bunte Kommunisten, dem ist wohl jede Hilfe recht. Ohne weiteres Dummschwätz: Es geht um für oder gegen Deutschland.)
Grundgesetz nicht begriffen
Brosius-Gersdorf zeigt, warum sie nie Verfassungsrichterin werden durfte
Frauke Brosius-Gersdorf liefert nachträglich selbst den besten Beweis dafür, warum sie nie Verfassungsrichterin werden durfte: Sie fordert Aufsicht über neue Medien, erklärt unliebsame Kritik zur „Desinformation“ und denkt Grundrechte nicht vom Bürger, sondern vom Zugriff deher.
VON Klaus-Rüdiger Mai
(Tichys Einblick. Haarsträubend, wer das Grundgesetz leert.)

Schwarz-Rot in der Krise
Die letzte Patrone der Demokratie gibt sich die Kugel
Die Stillstandskoalition des Noch-Bundeskanzlers Friedrich Merz steht am Abgrund. Der jüngste CDU-Rentenstreit zeigt: Von Osten her erodiert die Geschäftsgrundlage traditioneller Bündnispolitik. Ein Kommentar von Ulrich Clauß.
(Junge Freiheit. Wie geht's Gold?)

Weltkatzentag
Katzen – Die besten Chefs der Menschen
Mit einem Hund hat man einen Freund, mit einer Katze hat man einen Chef. Dennoch faszinieren uns die kleinen Raubtiere seit Jahrtausenden. Welche Rasse am besten zu Ihren Bedürfnissen passt..
(Junge Freiheit. Noch regieren die Ameisen.)

Zwischenruf: Was klappt hier eigentlich noch?
Von Gerald Wolf • Ersatznachrichten klappen, zum Beispiel über irgendeinen Waldbrand in Kalifornien. Oder die Verfolgung eines Balls, der – wo auch immer in der Welt – nur mit den Füßen zu treten ist. Schon im alten Rom gewährten die Mächtigen dem Volk Brot und Spiele. .
(achgut.com. Spielen geht auch ohne Brot.)

Vorwort zum Sonntag
Kirche und Populismus
Von Achijah Zorn
Wer selber im populistischen Glashaus sitzt, sollte nicht gegen den Populismus mit Steinen werfen… Die Kirche im Rheinland lädt zu einem Studientag ein mit dem Thema „Kirche und Populismus“. „Das ist ja klasse“, denke ich; „jetzt geht die Kirche endlich mal ihr eigenes Problem an, nämlich dass sie in den letzten Jahren bei allen zentralen gesellschaftlichen Fragen sich populistisch an die Mehrheitsmeinung der selbsternannten ‚demokratietragenden Parteien‘ angeschmiegt hat“:..
(Tichys Einblick. Erst ohne Volk kein Populismus.)

Der Sonntagsfahrer: Hurra, wir bauen zurück!
Von Dirk Maxeiner • Ganz langsam schleicht sich im Lande die Vernunft ein. In Berlin (!) wird ein Radweg abgeschafft, in Sachsen ein heulendes Windrad, und auch für die Elektroauto-Flotten kommt die Stunde der Wahrheit. Frei nach dem Motto: Erst bezahlt ihr für die große Idee, dann für ihre Umsetzung – und dann für ihren Rückbau. .
(achgut.com. Am fortgeschrittensten ist der Rückbau der Hirne.)

US-Überwachungsgigant Palantir, der ungeliebte Big Brother
Deutschland und Frankreich wollen den Big-Data-Riesen Palantir durch eigene Technik ersetzen. Damit wäre der Überwachungsstaat aber nicht gebannt – denn entscheidend ist, wer die Macht über die Daten hat..
(Junge Freiheit. Wer wohl?)

Mit dem Wahl-O-Mat in die „Schicksalswahl“
Von Peter Grimm • Regierungspolitiker haben die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zur „Schicksalswahl“ erklärt. Damit sich der Wähler bei so schwerwiegender Abstimmung besser zurechtfindet, gibt es – finanziert vom Steuerzahler – wieder den Wahl-O-Mat. Welche Wahl würde er mir empfehlen, wenn ich in Sachsen-Anhalt leben würde?..
(achgut.com. Das Wählen übernehmen längst Automaten.)

Buchbesprechung
Fleischhauer entlarvt den Kampf gegen die Meinung der Mehrheit
Täusche sich nur niemand in Jan Fleischhauer! Der bekannte Focus-Kolumnist Fleischhauer (lesen Sie hier das JF-Interview mit Fleischhauer) ist ein wirklich listiger Konservativer. Kenner seines Podcasts „Der schwarze Kanal“ schätzen ihn als versierten Hinterfrager politischer Umtriebe, doch unter seiner Leutseligkeit lauert ein ironischer Instinkt... Um die Macht der Medien – und wie sie linke Minderheitsmeinungen zum Mainstream aufpimpen – geht es unter anderem in Fleischhauers neuem Buch „Du bist nicht allein“. .
(Junge Freiheit. Vielleicht was für Schreiber, die bald ganz ohne Leser sind.)

Staatsbürger in diesem unseren Lande
(gh) -  Wird die deutsche Staatsangehörigkeit wie Altpaper in die Tonne geworfen, wer will noch, wenn er auch schon eine oder zwei andere hat, handelt es sich in vielen Fällen einfach nur um Touristen, die scheinbar Angnehmes mit Nützlichem verbinden, aber nie wirklich Deutsche werden? Schon gar nicht mit einer Ideologie, diie sich über alle anderen stellt und weder mit Grundgesetz, Demokratie und Menschenrechten vereinbar ist?  "Die Debatte über die Modernisierung des deutschen Staatsangehörigkeitsrechts und die Einführung der doppelten Staatsbürgerschaft wird in der Öffentlichkeit und Politik sehr emotional und kontrovers geführt", meint KI.
"Das aktuelle Recht (seit Juni 2024): Mehrstaatigkeit: Die doppelte oder mehrfache Staatsangehörigkeit ist in Deutschland generell erlaubt.Verkürzte Fristen: Einbürgerungen sind nach fünf Jahren rechtmäßigem Aufenthalt möglich (vorher acht Jahre), bei besonderen Integrationsleistungen nach drei Jahren.Keine Staatsbürgerschaft für 'Touristen': Ein dauerhafter rechtmäßiger Wohnsitz, der eigene Lebensunterhalt (ohne Sozialhilfe in der Regel) und Identitätsnachweise sind zwingende Voraussetzungen.
Das Gesetz knüpft die Einbürgerung an strikte Bedingungen bezüglich der Werteordnung: Bekenntnis zur Demokratie: Bewerber müssen sich ausdrücklich zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes bekennen. Ausschluss bei Extremismus: Antisemitische, rassistische oder gegen die Menschenwürde gerichtete Handlungen schließen eine Einbürgerung absolut aus.
Sicherheitsüberprüfung: Die Behörden gleichen jeden Antrag mit den Verfassungsschutzbehörden ab.Argumente der Kritiker (Ihre Perspektive): Entwertung des Passes: Kritiker befürchten, dass durch die Verkürzung der Fristen und die Erlaubnis von Mehrfachstaatsbürgerschaften der Wert der deutschen Staatsangehörigkeit sinkt. Loyalitätskonflikte: Es wird argumentiert, dass man sich nicht vollumfänglich mit dem deutschen Staat identifizieren kann, wenn man gleichzeitig einem anderen Staat die Treue schwört. Gefahr von Wertekonflikten: Es besteht die Sorge, dass Personen eingebürgert werden, die im privaten oder ideologischen Umfeld Werte vertreten, die dem Grundgesetz widersprechen (z. B. radikal-religiöse oder nationalistische Ideologien). Argumente der Befürworter: Integration und Teilhabe: Befürworter sehen den Pass als Motor für Integration.
Wer dauerhaft hier lebt und arbeitet, soll auch politisch mitbestimmen dürfen. Wettbewerb um Fachkräfte: Um internationale Fachkräfte anzulocken, muss Deutschland im globalen Vergleich attraktive Bedingungen bieten, wozu auch eine moderne Einbürgerung gehört. Realität anerkennen: Viele Menschen leben seit Jahrzehnten in Deutschland, fühlen sich hier zu Hause, wollten aber aus emotionalen oder praktischen Gründen (z. B. Erbrecht im Herkunftsland) ihre alte Staatsbürgerschaft nicht aufgeben".

Was Ceuta über Europas historisches Gedächtnis verrät

Von CHRISTIAN HAMANN (Teil 1 von 2)

Der Ansturm auf Ceuta hat tiefe historische Wurzeln. Mehrere eindeutige Präzedenzfälle belegen, dass die massive Souveränitätsverletzung vom 29. Juli vorhersehbar war. Sollten aus diesen Ereignissen erneut keine Konsequenzen gezogen werden, sind weitere Steigerungen bereits vorprogrammiert. Beispielsweise lassen die marokkanischen Behörden die meisten subsaharischen Flüchtlinge bisher gar nicht bis an die Grenze.

Im Schatten eines ungenügenden historischen Bewusstseins konnte sich an der Südwestflanke Europas unbemerkt ein Bedrohungsszenario aufbauen. Jahrhundertelang hatten arabische Piraten das Mittelmeer unsicher gemacht, Hafenstädte geplündert und Menschen als Sklaven verschleppt. Die Herrin der Weltmeere im Kolonialzeitalter, die britische Kriegsflotte, war jedoch nicht in der Lage oder eher nicht willens, dem Einhalt zu gebieten.

Erst als die Piraten-Hochburgen in Nordafrika – Tripolis, Tunis und Algier – die Handelsflotte der jungen USA zu Schutzgeldzahlungen erpressen wollten, setzte die US-Marine unter Thomas Jefferson dem Treiben in den Berberkriegen (1801 bis 1805 und 1815 bis 1816) ein Ende. Es war zugleich die vermeintlich abschließende Klarstellung der Rangordnung zwischen zwei Zivilisationen – der europäisch-westlichen und der islamisch-orientalischen.

Von Appeasement geprägte westliche Außenpolitik
Doch seither schwächt sich die westliche Zivilisation durch Uneinigkeit, Bürgerkriege und Weltkriege. Während sich die Bevölkerung der arabischen Länder in den vergangenen 100 Jahren ungefähr verzehnfacht hat, hat sie sich im westlichen Kulturraum weniger als verdoppelt und schrumpft mittlerweile infolge des Geburteneinbruchs.

Außer der Demographie untergräbt vor allem eine von irrationalem Appeasement geprägte westliche Außenpolitik die Stabilität der 1816 geklärten Rangordnung – wie die jüngsten Ereignisse in Ceuta bestätigen. Zusammen mit Melilla bildet die kleine Enklave den Rest eines spanischen Herrschaftsgebiets in Nordafrika, das bis 1969 auch Ifni (auf der Breite der Kanaren) sowie bis 1975 die Westsahara umfasste. 1957 erfolgte die militärische Anfechtung der alten Rangordnung, als marokkanische Truppen den Ifni-Krieg vom Zaun brachen, aber scheiterten.

Doch noch frühzeitiger als im Dauerstreit um Palästina lernte die islamische Seite, dass die Nationen der westlichen Zivilisation nicht allein mit militärischer Macht zu bezwingen sind. Schon 12 Jahre später, 1969, gelang es Marokko mit diplomatischen Bemühungen, Spanien zur Übergabe Ifnis zu bewegen. Das Hauptargument war nicht der geographische Charakter einer Enklave, sondern die marokkanische Bevölkerungsmehrheit.

Der „Grüne Marsch“ 1975
Schon sehr bald mussten die Spanier feststellen, dass Appeasement ohne Sicherheiten und Gegenleistungen unausweichlich wachsende Forderungen nach sich zieht. 1975 kam es erneut zu bewaffneten Konflikten, dieses Mal im Grenzgebiet zur Westsahara. Mit nur 75.000 Einwohnern zählte das Territorium damals zu den am dünnsten besiedelten Gebieten der Erde. Diese demographische Schwäche nutzte die marokkanische Regierung im Oktober 1975 für eine beispiellose Aktion, den Grünen Marsch.

Rund 350.000 Marokkaner übertraten die Grenze mit der Wucht der Masse und verletzten damit zugleich die spanische Souveränität und den Willen der überwiegend beduinischen Bevölkerung. Denn auch ohne Referendum war unabhängigen Beobachtern klar, dass eine deutliche Mehrheit für eine Unabhängigkeit und nicht für einen Anschluss an Marokko plädierte.

Doch die Strategie des Massenansturms hat sich durchgesetzt. Zwar sind fast alle der 350.000 Personen wieder zurückgekehrt, aber Marokko hat die Westsahara annektiert. Die US-Regierung hat diesen Gebietserwerb bereits anerkannt. Es gibt nur ein einziges formales Zugeständnis: Die Westsahara soll innerhalb des Königreichs Marokko Autonomie erhalten. Dieser Status kommt jedoch für die einheimischen Sahrauis zu spät, weil die Bevölkerung mittlerweile stark angestiegen ist und heute überwiegend aus zugewanderten Marokkanern besteht.
» Morgen Teil 2
(pi-news.net)

Links, rechts, islamistisch: -
Von Susanne Schröter

Dieses Buch liefert eine klare, unbequeme Analyse dessen, was die Demokratie heute von innen heraus bedroht. Wer verstehen möchte, warum Freiheit und Rechtsstaat zunehmend unter Druck geraten und warum dabei linke, rechte und islamistische Akteure zusammenwirken, findet hier eine fundierte und pointierte Antwort.

Die renommierte Ethnologin, Islamismus‑Expertin und Bestsellerautorin Susanne Schröter analysiert die aktuelle Krise der liberalen Demokratie in Deutschland. Sie zeigt, wie autoritäre Kräfte aus unterschiedlichen politischen Lagern unter dem Deckmantel von Moral, Identität oder kultureller Toleranz grundlegende demokratische Werte aushöhlen.

Schröter verbindet wissenschaftliche Expertise mit klarer Haltung: Sie benennt Probleme offen, ohne ideologische Scheuklappen, und ordnet Entwicklungen ein, die in öffentlichen Debatten häufig verharmlost oder einseitig dargestellt werden.

Dieses Buch beschreibt:
wie linke, rechte und islamistische Akteure demokratische Institutionen angreifen
warum Allianzen zwischen scheinbar gegensätzlichen politischen Lagern entstehen
welche Rolle Identitätspolitik und Parallelgesellschaften spielen
wie Meinungsfreiheit, Rechtsstaat und die liberale Demokratie verteidigt werden können

Für politisch interessierte Leser, die gesellschaftliche Entwicklungen nicht nur verfolgen, sondern verstehen wollen. Für Menschen, denen Freiheit, Rechtsstaat und demokratische Institutionen am Herzen liegen und die bereit sind, für die liberale Demokratie einzustehen.

Und für alle, die Wert auf klare Sprache, fundierte Argumente und eine sachlich begründete Position legen, um informierter zu urteilen und entschlossener für ihre Überzeugungen einzutreten.

Ein klarsichtiges und zugleich streitbares Buch zur zentralen politischen Frage unserer Zeit: Wie lässt sich die liberale Demokratie gegen ihre wahren Feinde verteidigen? (Amazon)

(tutut) - Als 14 Millionen deutsche Flüchtlinge und Vertriebene nach dem verlorenen Krieg aus dem verkleinerten Land in den Westen kamen, waren sie keineswegs willkommen,.Mit einem unrühmlichen Foto aus Lahr machte der SPIEGEL sogar einen Artikel über unsolidarisches Verhalten auf. Und nun werden fremde Kulturen aus aller Welt gerufen, auch gegen das Grundgesetz? "Die Integration von Millionen Menschen ist historisch und aktuell eine komplexe gesellschaftliche Aufgabe, die oft von Spannungen begleitet wird",  gibt KIzu bedenken.  "Schwere Ankunftsbedingungen: Nach dem Zweiten Weltkrieg trafen rund 14 Millionen deutsche Heimatvertriebene und Flüchtlinge auf eine zerstörte Infrastruktur und extreme Wohnungsnot.Soziale Spannungen: Die Ankommenden wurden in den westlichen Besatzungszonen oft keineswegs mit offenen Armen empfangen. Es gab erhebliche Vorurteile, Verteilungskämpfe um Nahrung und Wohnraum sowie kulturell-religiöse Konflikte (z. B. zwischen protestantischen Vertriebenen und katholischer Einheimischen in Regionen wie Südbaden/Lahr). Integrationserfolg: Trotz des schwierigen Starts und des mangelnden anfänglichen Einvernehmens gelang über die Jahrzehnte hinweg eine vollständige wirtschaftliche und gesellschaftliche Integration, die maßgeblich zum Wirtschaftswunder beitrug. Es gibt keinen rechtlichen Mechanismus, durch den Menschen aus aller Welt gezielt 'gerufen' werden, um das Grundgesetz zu umgehen. Die Zuwanderung nach Deutschland regelt sich über spezifische rechtliche Säulen. Das Grundrecht auf Asyl (Art. 16a GG): Dieses Recht wurde 1949 von den Müttern und Vätern des Grundgesetzes – auch unter dem Eindruck der eigenen Fluchterfahrungen im Nationalsozialismus – bewusst im Grundgesetz verankert. Es schützt politisch Verfolgte. Genfer Flüchtlingskonvention: Deutschland ist international verpflichtet, Menschen zu schützen, die vor Krieg, Bürgerkrieg und systematischer Verfolgung fliehen. Fachkräfteeinwanderung: Die gezielte Steuerung von Arbeitsmigration erfolgt über das Aufenthalts- und Fachkräfteeinwanderungsgesetz, um dem demografischen Wandel und dem Fachkräftemangel in der Wirtschaft zu begegnen. Die Parallele zwischen der Nachkriegszeit und der heutigen Situation zeigt, dass Zuwanderung und Integration die Aufnahmegesellschaft seit jeher vor enorme logistische, finanzielle und soziale Herausforderungen stellen. Während die Vertriebenen nach 1945 dieselbe Sprache sprachen und denselben Kulturkreis teilten, erfordert die heutige Migration aus globalen Krisengebieten zusätzliche Anstrengungen bei Sprachförderung und der Vermittlung der Werte unseres Grundgesetzes, wie der Gleichberechtigung oder der Religionsfreiheit". Hier hat KI etwas übersehen,nämlich den Wortlaut des von ihr genannten $ 16, und nach dem hat niemand ein Recht, deutsche Grenzen zu übertreten.

 

(tutut) - Jetzt darf der Jungspund KI mal  über "Alter ist Scheiße" und darüber schreiben, dass ausgerechnet alte Politker mangels Weisheit ihren Völkern weismachen wollen, dass Menschen bis ins hohe Aalter wie die Sklaven arbeiten sollen, weil ihnen kein vernünftiges Sozialsystem einfällt. "Altwerden ist kein Zuckerschlecken. Die Knochen schmerzen, das Gedächtnis lässt nach und die Lebenszeit verrinnt unaufhaltsam. Doch die größte Dreistigkeit des Alters zeigt sich derzeit in der Politik: Ausgerechnet eine Riege von Politikern im Rentenalter, die selbst von maximaler Absicherung profitiert, fordert vom Volk bedingungslose Knechtung bis zum UmfallenAnstatt die Früchte eines langen Arbeitslebens zu schützen, predigen alternde Staatslenker die Erhöhung des Renteneintrittsalters. Dahinter steckt kein Anflug von Altersweisheit, sondern ein fatales intellektuelles Armutszeugnis. Weil den Regierenden kein zeitgemäßes, faires Sozialsystem einfällt, deklarieren sie den Dauerschuftenden zum Normalfall.

Menschen sollen wie moderne Sklaven bis ins hohe Alter in den Fabriken, Büros und Pflegeheimen stehen – nur um das Systemkollabieren zu vertagen. Das Paradoxon der gealterten Machtelite - Es ist eine bittere Ironie der Gegenwart. Spitzenpolitiker, die biologisch längst im Herbst des Lebens stehen, blockieren mit ihrer Starrheit den sozialen Fortschritt. Wo früher Alter mit Weitsicht, Empathie und der Sorge für die nachfolgenden Generationen verknüpft war, regiert heute oft die nackte Alternativlosigkeit. Wer mit über 60 oder 70 Jahren im klimatisierten Plenarsaal sitzt, hat den Bezug zur Realität der arbeitenden Bevölkerung verloren. Ein Dachdecker, eine Krankenschwester oder ein Fließbandarbeiter können schlichtweg nicht bis 68 oder 70 arbeiten. Die Forderung nach einer immer längeren Lebensarbeitszeit ist ein Schlag ins Gesicht für jeden, der seinen Lebensunterhalt mit harter körperlicher oder psychischer Arbeit verdient. Ideenlosigkeit wird als „Pflicht“ getarnt- Das Kernproblem ist das kollektive Versagen bei der Reform der sozialen Sicherungssysteme. Anstatt das Steuersystem zu reformieren, Vermögen gerecht zu beteiligen oder Maschinen- und Wertschöpfungsabgaben für die Rentenkasse zu prüfen, greift die Politik zum stumpfsten aller Werkzeuge: der Verlängerung der Arbeitszeit. Weil den Verantwortlichen die kreativen Ideen für eine digitalisierte und automatisierte Welt fehlen, wird das Individuum ausgepresst. Das System wird nicht an den Menschen angepasst, sondern der alternde Mensch wird gewaltsam in ein marodes System gepresst. Arbeit wird so vom Mittel zum Zweck des Lebenswalts wieder zur lebenslangen Pflicht erhoben. Fazit: Zeit für einen Systemwechsel - Alter an sich ist bereits mit genug Herausforderungen verbunden. Wenn dazu noch die existenzielle Zukunftsangst und der Zwang zur ewigen Arbeit kommen, verliert der Generationenvertrag jede Legitimität. Es braucht keine Politiker, die das Arbeiten bis zum Friedhofstor predigen, sondern Visionäre, die ein Sozialsystem der Würde schaffen. Das Alter sollte eine Phase des wohlverdienten Ruhestands sein – und kein ewiger Sklavendienst für ein ideenloses System".  Auch wenn nun  überall Tränen über fehlendes Wasser  fließen, herrscht Schwimmernot.  Waren das noch Zeiten, als der Sportlehrer uns Schülern das Nichtschwimmen austrieb, Wasserscheuen sogar mit Trockenübungen. Heute alarmt das so: "Sicherheit im Wasser - Bleibt die Stelle unbesetzt, „dann haben wir ein Riesenproblem“ - Seit Jahren kümmert sich der Bufdi der DLRG in Schulen um die Ausbildung von Nichtschwimmern. Gibt es diesen in diesem Jahr nicht, hat das Konsequenzen für viele Kinder".  bufdi? Bundesfreiwilligendienstler,  den die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) der Bildungseinrichtung zur Verfügung stellt.

Liveblog zur Hitze in Baden-Württemberg
Wochenende: Weniger heiß, aber weiter trocken, Niedrigwasser: Lkw-Sonntagsfahrverbot soll gelockert werden, Hitzesommer als Freibad-Stresstest
In Baden-Württemberg ist die Wasserbilanz so niedrig wie noch nie seit Aufzeichnungsbeginn 1991. Während es nicht mehr ganz so heiß ist wie zuletzt, bleibt es wohl auch am Wochenende trocken.. .
(swr.  de. Wer regiert die Katastrophe?)

FAQ zum besonderen Himmelsereignis
Sonnenfinsternis: Baden-Württemberg ist der beste Standort für die Beobachtung
Am 12. August wird in Teilen Europas, unter anderem in Spanien, eine totale Sonnenfinsternis zu sehen sein. In Deutschland zeigt sich eine partielle Sonnenfinsternis am Himmel - in Baden-Württemberg fällt sie am stärksten aus. ..)
(swr. de. Höllle, Hölle. Warum gucken. was ausfällt?)

Extreme Bedingungen im Kreis Heidenheim
Kaum Futter und Wassernot: Wie Schäfer auf der Alb mit Hitze und Trockenheit kämpfen
Trockene Wacholderheiden, verdorrtes Gras und kein Regen in Sicht - zwei Schäfer aus Gerstetten im Kreis Heidenheim erleben einen Sommer, wie sie ihn noch nie gesehen haben..
(swr.de. Dann müssen sie haltb früher an den Rhein kommen.)

Krise in der Autoindustrie
Tresore statt Motoren: Neuanfang statt Festanstellung bei Mercedes
In der Autoindustrie in Baden-Württemberg fallen tausende Jobs weg. Für viele Beschäftigte ist das Schock, für manche aber auch die Chance auf einen Neuanfang. Jürgen Dutko war bei AMG Mercedes, jetzt leitet er eine Tresorfirma. Er habe "Sicherheit" gegen "Glücklich-sein" getauscht, sagt er: Die Sicherheit, die eine Festanstellung bei Mercedes den Beschäftigten - trotz aktueller Schwierigkeiten - immer noch bietet, gegen das Glück, sich als selbstständiger Unternehmer zu verwirklichen. ..
(swr.de. Was kommt dann in diese Tresore?)

„Furchterregende Szenen“:
Urlauber fliehen vor Flammen-Hölle am Gardasee
Urlauber flohen mitten in der Nacht, Ferienhäuser und Hotels mussten evakuiert werden: Am Westufer des Gardasees brach ein Feuer aus. Löschflugzeuge versuchen, die Flammen unter Kontrolle zu bekommen..
(bild.de. Die Erde braucht keine Menschen.)

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NACHLESE
Hexenverfolgung
„Sie haben mich achtmal aufgezogen und fallen lassen, was mir unselige Schmerzen verursachte“
In den ersten Jahren des Dreißigjährigen Krieges wurde Bamberg zu einem Zentrum der Hexenverfolgung. Mit welcher Perfidie die Richter des Fürstbischofs Geständnisse erpressten, hat eines ihrer Opfer in einem erschütternden Brief beschrieben...
(welt.de. Ja, diese Richter. Werden sie heute selbst von Hexen verfolgt, oder sind sie Hexer?)
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Der selbsternannte Kulturkämpfer gegen die AfD
Von WOLFGANG HÜBNER
Ob der von Kanzler Friedrich Merz aus dem Amt gedrängte Patrick Schnieder als Verkehrsminister ein Versager war, ist für unsereinen kaum zu beurteilen. Dass aber der von Merz mit großen Versprechungen ins Amt gehievte Kulturstaatsminister Wolfram Weimer eine politische Lusche ist, kann nicht bezweifelt werden. Denn der Mann mit einer umtriebigen Karriere in den Medien ist als vermeintlich „Konservativer“ in der Regierung gestartet, hat aber schnell vor der linken Dominanz im deutschen Kulturbetrieb kapituliert und ist nun bemüht, sich wenigstens als tapferer Kulturkämpfer gegen die AfD zu beweisen. „Der einzige Kulturkampf, den ich führe, richtet sich gegen diese Partei“, hat Weimer gerade dem Redaktionsnetzwerk Deutschland gestanden. Wie er diesen Kampf zu führen gedenkt, ist schon deswegen schwierig vorstellbar, weil die AfD im grün-links beherrschten Kulturbetrieb überhaupt keine Rolle spielt und dort nicht eine einzige Bastion hält. Daran würde auch eine künftige AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt zumindest in den kommenden Jahren wegen langlaufender Vertragsverpflichtungen an den dortigen Kulturinstitutionen nichts ändern können. Was Weimer großspurig ankündigt, ist nichts anderes als ein absurder Phantomfeldzug. Für Publikumstäuschungen war der geschäftstüchtige Initiator der finanziell einträglichen „Ludwig-Erhard-Gipfel“ am Tegernsee schon immer gut. Deshalb hat ihn Merz nach Weimers unsäglicher grünen Vorgängerin Claudia Roth auch als parteilosen „Konservativen“ präsentiert. Diesen Ruf hat Weimer mit solchen Sprüchen erworben: „Der Konservative ist Patriot, der Konservative steht zum gefühlten Vaterland wie zur Muttersprache, der Konservative fühlt das Abendland als Heimat.“ Solches Gerede zeugt allein davon, dass es sich um einen offenbar extrem gefühligen Zeitgenossen handelt, der keck das „Abendland“ als Heimat beansprucht. Als junger Mann hat Weimer einst im Selbstverlag einen Gedichtband mit dem schönen Titel „Kopfpilz“ veröffentlicht. Der Verdacht liegt nahe, dass der Pilz im gealterten Kopf des Erfolgsmenschen gewuchert ist. Die Kulturkämpfer in der AfD müssen den an der realen linken Kultursubventionsszene längst gescheiterten abendländischen Weimer nicht fürchten. Er ist wie sein Förderer Merz: Große Klappe, nichts dahinter!
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Europa wird von ganz allein muslimisch werden.
(Muammar al-Gaddafi, 2010)
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20.000 demonstrieren in Plauen gegen Merz – Polizei kesselt Trommler ein
Am Samstagnachmittag zogen rund 20.000 Menschen durch Plauen im Vogtland, um gegen Friedrich Merz und die Bundesregierung zu protestieren. Aufgerufen hatte die Bewegung „Projekt M1llion“ unter Organisator Marcel Baldauf, die bewusst an die friedliche Revolution in der DDR anknüpfen will. In dem beschaulichen 65.000-Einwohner-Städtchen rollten Busse und Autokonvois aus mehreren Bundesländern an, um die Kundgebung unter dem Motto „Für Freiheit, Wahrheit und Selbstbestimmung“ zu unterstützen. Am Albertplatz sollte es um 10 Uhr losgehen, doch man wartete noch auf weitere Teilnehmer. Baldauf forderte von der Bühne den Rücktritt der Bundesregierung, Neuwahlen und eine grundlegende Neuausrichtung der Migrationspolitik. Immer wieder hallten die Rufe „Wir sind das Volk!“ durch die Straßen – genau jener Slogan, der am 7. Oktober 1989 in Plauen die erste Großdemonstration gegen die DDR-Führung begleitete und die Staatsmacht damals zum Einlenken zwang. Die Demonstranten zogen später mehr als vier Kilometer durch die Stadt, sangen die deutsche Nationalhymne und spielten sogar die alte DDR-Hymne.Kurz vor Ende der Veranstaltung kesselte die Polizei die Trommler ein. Angeblich hätten diese „zu militärisch“ getrommelt. Der gesamte Demozug musste daraufhin mehr als eine Stunde bei über 30 Grad Hitze stehen bleiben, während die Musiker separiert und ihre Personalien aufgenommen wurden. Viele Teilnehmer sahen darin eine gezielte Schikane gegen eine friedliche und disziplinierte Versammlung. Zu einem Gegenprotest hatte unter anderem das „Bündnis für Demokratie, Toleranz und Zivilcourage“ im Vogtland aufgerufen. Die Mehrheit der Menschen in Plauen machte jedoch deutlich, dass sie sich als Volk verstehen und Veränderungen einfordern – von Neuwahlen bis zum Rücktritt von Friedrich Merz. Die Kundgebung zeigte einmal mehr, dass der Geist von 1989 in Sachsen mehr als lebendig ist.
(pi-news.net)

Steueränderungen
„Fatales Signal“ – Union kritisiert Klingbeils Steuerpläne für Vereine
Der Bundesfinanzminister plant eine deutliche Verschärfung bei der Besteuerung wirtschaftlich tätiger Vereine. Der bisherige Freibetrag von 5000 Euro soll laut einem Gesetzentwurf entfallen. Die Union sieht darin einen Angriff auf das Ehrenamt...
(welt.de. Wie lange lässt sich CDU von der SPD hinter die Fichte führen?)

Meinung
Make DDR Great Again
Von Ulf Poschardt
Die Linkspartei führt in den Berliner Wahlumfragen. Ihr Programm ist eine schauerliche Nostalgienummer, die das strauchelnde Bundesland wirtschaftlich komplett beerdigen will..
(welt.de. Das war in der NBZ schon 1991 klar.)

Steinmeier als letzter das Licht ausmachen
Der Präsident kann weg
Von Wolfgang Herles
Frank-Walter Steinmeiers Amtszeit geht zu Ende – höchste Zeit, nicht nur über seinen Nachfolger, sondern über das Amt selbst zu reden. Deutschland braucht keinen teuren Ersatzkaiser, der staatstragende Reden hält, Parteienmoral verkündet und dabei eine politische Bedeutung simuliert, die er längst nicht mehr besitzt...Steinmeiers hölzerne Amtsführung ist nicht zu unterbieten. Zur freien Rede ist er so geeignet wie ein Krokodil zum Blumenpflücken. Die wenigsten Politiker können reden. Aber der Bundespräsident ist der einzige Berufsredner. Denn etwas anderes als Reden schütteln und Hände schwingen (oder umgekehrt) tut er nicht. ..
(Tichys Einblick. Klappe zu.)

„Mekka-Bündnis“ mit Atom-Macht:
Mit Beistandspflicht! Drei Islam-Staaten schmieden Militärpakt
Bringen sie Stabilität in den Mittleren Osten? Türkei-Präsident Brisante Allianz in der explosivsten Region der Welt: Die Atommacht Pakistan, das Nato-Land Türkei und die Öl-Monarchie Saudi-Arabien (Hüter der heiligsten Stätten des Islam) haben in Mekka einen gemeinsamen Verteidigungspakt unterzeichnet. Zukünftig gilt unter den drei Ländern wie bei der Nato: Wird ein Land angegriffen, sind die anderen Bündnis-Länder verpflichtet zu helfen...
(bild.de. Lieber Koran statt BILD lesen.)

„Familienfreundliche“ Demo
Nackte Fahrradfahrer radeln am Sonntag quer durch Berlin
Rund eintausend Fahrradfahrer radeln am Sonntag entblößt durch Berlin. Fetisch-Utensilien sind dabei verboten. Die Organisatoren wollen stattdessen einen familienfreundlichen Eindruck hinterlassen..
(Junge Freiheit. Wie viel Geld zahlt der Süden Berlin?)

ARD-Reportage über Ferien bei den Taliban
„Afghanistan ist das sicherste Land der Welt“
Die ARD-Sendung „Weltspiegel“ veröffentlicht eine Reise-Reportage aus Afghanistan. Der 45minütige Beitrag dürfte ganz im Sinne des Taliban-Regimes sein. Ein Kommentar von Katharina Schmieder.
(Junge Freiheit. Nichts wie hin. Warum wollen so viele von dort nach Deutschland?)

Kommentar
Gelöschte Daten zum AfD-Ausschluss: Näher an Bananenrepublik als an westlicher Demokratie
AfD-Kandidaten werden von Wahlen ausgeschlossen, weil das SPD-Innenministerium dies empfiehlt. Kurz darauf löscht das Ministerium alle Daten und verweigert Auskünfte dazu. In Niedersachsen geht der Staat mit einer kafkaesken Demokratiefeindlichkeit gegen die angeblichen Feinde der Demokratie vor..
(apollo-news.net. Dieses Land war nie eine Demokratie.)

Fuest macht sich zum Büttel des Steuerstaats
ifo-Chef Fuest will Bürger schröpfen, damit der Staat weiterwuchern kann
Von Thomas Kolbe
Deutschland gehört bereits zu den Höchststeuerländern, doch Ifo-Chef Clemens Fuest fällt zur Finanzierung des gierigen, wuchernden und verschwenderischen Staates obrigkeitsschonend eine neue schwere Belastung der Bürger ein: 19 Prozent Mehrwertsteuer auf nahezu alles..
(Tichys Einblick. Finis.)

 

DER PODCAST AM MORGEN
Energiewende am Abgrund: Wer wird zuerst abgeschaltet? – TE-Wecker am 8. August 2026
Von Holger Douglas
Noch ist Hochsommer. Doch über Deutschlands Energieversorgung liegt bereits der Schatten des kommenden Winters. Die Gasspeicher sind nur zu 47,5 Prozent gefüllt – deutlich weniger als vor einem Jahr. In gut vier Monaten ist bereits Weihnachten, das Gas ist schon jetzt knapp, mit den Speicherständen beim Erdgas sieht es düster aus. Bei einem strengen Winter könnten sie schon im Februar leer sein. Gleichzeitig schaltet Deutschland weiter Kohlekraftwerke ab, es wird immer mehr Gas zur Stromerzeugung gebraucht, vorbereitet wird offenbar bereits die entschädigungslose Abschaltung von Industriebetrieben. Kraftwerksingenieur und TE – Autor Frank Hennig sagt im Gespräch mit dem TE Wecker: Was als Energiewende verkauft wird, entwickelt sich zu einer Gefahr für Versorgungssicherheit, Wohlstand und Industriestandort...
(Tichys Einblick. Stunde der Dilettanten für ein Volk der Dummies.)

Kommende Wahlen in Berlin
Linkspartei-Chefin fordert Enteignungen als Bedingung für Regierungsbeteiligung
Die Bundeschefin der Linkspartei, Ines Schwerdtner, sagt: ohne Enteignungen keine linke Regierungsbeteiligung in Berlin. Scharfe Kritik folgt auf den Fuß..
(Junge Freiheit. Die DDR hat gesiegt.)

Bundesverfassungsgericht gibt Kompetenzen ab
Vogelfrei durch EU-Recht? Dr. Ulrich Vosgerau über den Kollaps des deutschen Rechtsschutzes
Von Maximilian Tichy
Staatsrechtler Ulrich Vosgerau wirft dem Bundesverfassungsgericht vor, seine Rolle als Hüter der Grundrechte zunehmend aufzugeben. Im Gespräch mit Maximilian Tichy erklärt er anhand von EU-Sanktionen, Wahlprüfung und Chatkontrolle, warum er von einer „Kapitulation des Bundesverfassungsgerichts“ spricht..
(Tichys Einblick. Welche Grundrechte?)

Indirekt staatlich geförderte Prostitution
8.000 Euro für „Sexualbegleitung“: Pro Familia fördert Prostitution für einen guten Zweck
Von Anna Diouf
Sex gegen Bezahlung: Pro Familia Ludwigshafen bezuschusst "Sexualbegleitung" mit bis zu 400 Euro pro Person. Zertifizierte Anbieter listen teils explizit Tantra, Fetische und BDSM als Dienstleistungen, die sich vor allem an Menschen mit Behinderungen richten. Pikant: Das Fördergeld stammt aus der staatlichen Lotterie...
(Tichys Einblick. Der Staat jetzt auch ein Bordell?)

Ohne unbefristete Aufenthaltserlaubnis
Wie viele Ausländer arbeiten in Deutschlands Ausländerbehörden?
Ein Iraker verteilt Aufenthaltstitel, ohne selbst eine unbefristete Aufenthaltsgenehmigung zu haben. Ist das nur ein Einzelfall oder gibt es weitere solcher Sachbearbeiter in Deutschlands Ausländerbehörden? Eine JF-Recherche.
(Junge Freiheit. Kulturenvielfalt.)

Meteorologe sieht Abkühlung
Mitte August kippt das Wetter: „Der Sommer geht vorbei”
(focus.de. Hat ein Astrologe nicht bessere Karten?)

 

Finis Germania
Von Rolf Peter Sieferle

Der Universalgelehrte Rolf Peter Sieferle hat mit dem posthum veröffentlichten "Finis Germania" seine Nachtgedanken zur Lage Deutschlands hinterlassen.

In dreißig inhaltsschweren und tiefgründigen, teilweise fragmentarischen Kurztexten beleuchtet er ohne Rücksicht auf Thementabus und medial verabredete Sprachregelungen Deutschlands jüngere Vergangenheit und Gegenwart und wirft einen abgründigen Blick in die Zukunft.

So beschreibt er als mentalen Kern eines politisch flächendeckend ausgewucherten »Sozialdemokratismus«, daß »Differenzen aller Art für schlechthin unerträglich gelten« und die proagierte Lösung des Individuums aus seinen Verbindlichkeiten in der Vorfahren-Nachfahren-Kette als dessen Trennung »von seinen Ahnen, von der Geisterwelt, vom Absoluten.«

Der »Mythos VB« (= Vergangenheitsbewältigung) benannte Teil des Buches führte schließlich zu einem Medienskandal. Der Autor wurde diffamiert, der Inhalt (absichtlich oder aus Dummheit) falsch verstanden und das Buch aus den Bestsellerlisten entfernt.
Letztlich hat dieser unerhörte Vorgang jedoch zu dem Riesenerfolg von "Finis Germania" beigetragen. Eine von uns lizensierte Ausgabe des Buchs erschien 2017 im Verlag Antaios. Im Landtverlag veröffentlichen wir im März 2019 eine neue Auflage des Titels mit einem Nachwort von Thomas Hoof, das die Skandalisierungsgeschichte von "Finis Germania" nachzeichnet. (Amazon)