(tutut) - Wenn Menschen nicht mehr mit Menschen sprechen, manche nennen es Bürokratie, dann werden sie zur Aktenablage und  enden als Randnotiz der Erde, die gerade noch 1 Milliarde Jahre hat.   Entfremdung nennen manche, wenn das lebendige Gespräch durch reine Verwaltung ersetzt wird. Dann verliert das Individuum seine Einzigartigkeit und wird auf Daten reduziert. Vor dem riesigen Hintergrund des Universums wirkt diese bürokratische Kälte besonders absurd. Tatsächlich deckt sich diese  Beobachtung mit der Wissenschaft: Astrophysiker schätzen, dass die Erde noch etwa eine Milliarde Jahre lang komplexes Leben beherbergen kann, bevor die sterbende Sonne den Planeten unbewohnbar macht.Die Ebenen der Entfremdung: Bürokratie filtert Empathie heraus. Sie macht aus einem Schicksal ein Aktenzeichen. Träume, Ängste und

die menschliche Seele lassen sich nicht in Ordnern abheften oder digital archivieren. Angesichts der Milliarden Jahre der Erde wird jede menschliche Machtstruktur, jedes Formular und jedes Gesetz zu einem winzigen, unbedeutenden Staubkorn.Wenn unsere Zeit als Menschheit auf dieser Erde ohnehin gezählt ist, gewinnt das echte, ungefilterte Gespräch von Mensch zu Mensch einen unschätzbaren Wert. Es ist das Einzige, das uns gegen die Kälte der Systeme und des Kosmos wärmt. Und das geht so: "'Und jetzt brauchen wir ein bisschen Ramba Zamba': Schlagerstar verzaubert Fans - Gänsehaut, Herzklopfen, große Gefühle: Semino Rossi hat die Tuttlinger Stadthalle am Donnerstag im Sturm erobert".

Mann soll Ehefrau in Niedereschach getötet haben
In Niedereschach (Schwarzwald-Baar-Kreis) soll ein Mann seine Ehefrau getötet und später selbst in seinem Wohnhaus die Polizei alarmiert haben. Das teilten Staatsanwaltschaft und Polizeipräsidium Konstanz mit. Die Ermittler sprechen von einem "innerfamiliären Tötungsdelikt" und prüfen nun die Hintergründe der Tat. Der Mann wurde festgenomme..Erst vor wenigen Monaten gab es in Niedereschach, einer 6.000-Einwohner Gemeinde in der Nähe von Villingen-Schwenningen, ein Tötungsdelikt. Ende Juli soll ein 60-Jähriger seinen 88 Jahre alten Vater getötet haben...
(swr.de. Mörderischer Schwarzwald.)

Arbeitskampf bei der SWEG Bus GmbH
Von Schulbus bis Schienenersatzverkehr: Neue SWEG-Warnstreiks angekündigt
In einigen Regionen Baden-Württembergs fallen Donnerstag und Freitag wieder viele Busse aus. Ver.di hat nochmal zu Warnstreiks aufgerufen. Sie treffen vor allem die Schulbusse..
(swe.de. Gehöer dem Volk, das schadet sich selbst.)

Ausbau zwischen Sindelfingen und Böblingen
Vollsperrung auf A81: Autofahrer müssen sich auf Staus einstellen
Zwischen Sindelfingen und Böblingen wird am Wochenende die A81 in beiden Richtungen gesperrt. Grund ist der Ausbau der Autobahn. Trotz Umleitungen droht ein Verkehrschaos..
(swr.de. Warum nicht melden, wo noch was geht?)

Milliardenlücke im Haushalt absehbar
Özdemir stimmt Menschen in BW auf "drastische Einschnitte" ab 2028 ein
Noch leistet sich Grün-Schwarz etwas: Es gibt mehr Geld für Kommunen, Sicherheit und Firmenansiedlungen. Dafür werden Rücklagen aufgelöst, die bald schmerzhaft fehlen dürften..
(swr.de.Grün schafft ab. Das haben sie nun davon. Wer Kindergärtner wählt, kriegt Kindergarten, im Namen des Propheten.) Das Geld ist doch da. Hallo, Ukraine!

Bisher zehn Cent pro Stunde
Nicht mehr Deutschlands billigstes Parkhaus: Gebühren steigen um Zehnfaches und mehr
Jahrzehntelang konnte es sich Bietigheim-Bissingen leisten, die Parkgebühren zu lassen, wie sie sind. Doch nun sind die Kassen leer und Parken wird deutlich teurer..
(swr.de. Ohne Autos in den Park.)

Kommission soll Empfehlung abgeben
Sanierung oder Neubau? Experten beraten über Zukunft der Stuttgarter Oper
Seit Jahren ist bekannt, dass die Stuttgarter Oper saniert werden muss. Seitdem wurden viele Optionen beraten. Jetzt soll eine Expertenkommission erneut darüber beraten..
(swr.de.Selber singen und den Hut hinhalten.)

============
NACHLESE
Weltweite Alarmierungswelle
Notvorräte anlegen? Jetzt auch noch eine Warnung der EU
Von Richard Schmitt
Was ist da plötzlich los? Dutzende Regierungen fordern aktuell ihre Mitbürger zum Anlegen von Notvorräten an, damit drei Tage oder sogar drei Wochen ohne Einkaufsmöglichkeit überstanden werden können. Nun veröffentlicht auch die EU-Kommission eine derartige Warnung...
(Tichys Einblick. Nicht vergessen, wie einst gelernt: Wenn Atomblitz links, dann rechts unter den Tisch!)
=============

Die suizidale Prävention der NATO
Von RAINER K. KÄMPF
Bisher begnügte man sich in NATO-Kreisen damit, den Söldnerstaat Ukraine auf der Rasierklinge reiten zu lassen und von dieser fragwürdigen Position aus, mit zu diesem Zweck bereitgestelltem Material, Rußland in der Tiefe anzugreifen.  Ein Konzept, was sich zunehmend als untauglich im westlichen Sinne erweist und zudem galoppierend ermüdet. Dummerweise die Angreifer. Seit jeher nun ist es im Kriegshandwerk angezeigt, die Taktik zu optimieren, wenn das strategisch angepeilte Ziel, in diesem Fall der entscheidende Schlag gegen die Russische Föderation, nicht nur in weite Ferne rückt, sondern sich zudem unter den bestehenden Voraussetzungen, als unerreichbar erweist. Diese Erkenntnis scheint auch bei den NATO-Strategen angekommen zu sein. So weit, aber keinesfalls so gut. Denn, wer hätte anderes vermutet, ziehen sie die falschen Schlüsse. Falls der Mohr seine Schuldigkeit getan haben wird und dabei erwartungsgemäß kläglich versagt, muß halt anderes Geschütz aufgefahren werden. Die Tatsache, daß man aus Schaden klug werden könnte, hat augenscheinlich in den relevanten Kreisen des Westens bislang nicht Fuß gefasst.Nur deshalb kommen die jetzt auf die abstruse Idee, sich wiederholt an der Quadratur des Kreises zu verheben. Die soll indes so aussehen, daß deren Verteidigung künftig „proaktiv“ werden soll. In einem latent präventiven Wahn soll also das gescheiterte Vorgehen aufgewärmt und aufgepeppt fortgesetzt werden: Die NATO selbst erwägt mit tiefen Schlägen im hinteren russischen Raum, um ihren finalen Untergang zu ersuchen. Nämlich dann, wenn Rußland ebenso auf den Gedanken kommen sollte, sich des Modells Präventivschlag zu besinnen. An sich nicht gänzlich von der Hand zu weisen. Im übertragenen Sinn wäre das für die NATO die Nummer mit dem „suicide by cop“. Die ursprünglichen Rechte daran haben wohl die US-Amerikaner und so schlösse sich der Kreis…
(pi-news.net)

*****************
DAS WORT DES TAGES
Selenskij verfügt über einen Privatbesitz von gut 30 Mill. € laut Forbes und da das gelieferte Geld nicht kontrolliert wird, weiß man nicht wo es landet. Selenskyj weiß, es gibt viel zu kassieren, sacken wir’s ein!
(Leser-Kommentar, welt.de)
******************

Die Umlage zahlen die Jungen
Renten: Seit 70 Jahren über den Tisch gezogen
Von Konrad Adam
Die Proteste der Generation Z sind alles andere als unbegründet, sie kommen nur zu spät. Seit siebzig Jahren, seit der zu Unrecht groß genannten Rentenreform von 1957, werden die Jüngeren von den Älteren über den Tisch gezogen..
(Tichys Einblick. Jünger sterben.)

Deal mit Online-Riese JD.com durch: MediaMarkt jetzt chinesisch! Was passiert mit den Filialen?
Marke Saturn verschwindet aus der Innenstadt +++ Was Aktionäre wissen müssen.
(bild.de. Wer kriegt Deutchland?)

Freie Wähler
Bayerns Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger tot in Berliner Hotel gefunden
Bayerns Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger ist im Alter von 55 Jahren gestorben. Zuvor war der Vorsitzende der Freien Wähler aus gesundheitlichen Gründen einer Parteiveranstaltung ferngeblieben. Wenig später wurde er tot in einem Berliner otel aufgefunden.
Von Redaktion
(apollo-news.net)

Make America Berlin again
Von Roger Letsch • Die Demokraten haben Trump eine historische Niederlage beigebracht. Doch nun müssen sie ihre Versprechen einlösen und ihre widersprüchlichen Wählergruppen bei Laune halten. Was dabei herauskommen kann, lässt sich in Berlin bereits besichtigen. .
(achgut.com. Es irrt der Mensch. solang er lebt.)

Medienstaatsvertrag:
Sie wollen die freien Medien unsichtbar machen
Von Martina Binnig • Der neue Medienstaatsvertrag will den Bock zum Gärtner machen, nämlich die Landesmedienanstalten und Öffentlich-Rechtlichen zum Schleusenwärter für kritische Berichterstattung. Sie sollen darüber richten, was "vielfaltsfördernd" ist. Wer nicht passt, wird in der Reichweite gedrosselt und ist praktisch nicht mehr auffindbar.
(achgut.com. Nazis wieder an der Macht?)

Brüssels Sanktionswillkür
Wenn der Rechtsstaat Brüssel stört, greift Berlin ein.
Mit einem Beschluss stoppt Karlsruhe die Selbstherrlichkeit eines Machtapparats, der sich über dem Gesetz wähnt. Während von der Leyens EU ganz Europa über Demokratie und Rechtsstaatlichkeit belehren will, sabotierten das deutsche Außenamt und ein willfähriger Gerichtspräsident jahrelang eine Klage gegen Brüssel.
VON Redaktion
(Tichys Einblick. Deutschland oder Laienkuddelmuddel.)

Islamo-Sozialismus neues Modewort

(gh) - Jetzt soll es Islamo-Sozialismus sein, ein neues Modewort für Wiedergänger Marx, dabei geht es immer  nur um Für oder Gegen Deutschland. Gehupft wie gesprungen, im Wesentlichen schaut Links nach Rechts.Die Gegner heißen Demokratie und Menschenrechte. Denn mit denen haben weder Kommunismus noch Islam was an der Mütze.

Konrvative und rechte Akteure nutzen solche Begriffe häufig, um eine  Allianz zwischen linken politischen Kräften und islamischen Strömungen zu benennen. . Aus dieser Sicht wird argumentiert, dass eine zu weit gehende Toleranz oder gezielte Kooperationen traditionelle westliche Werte, die säkulare Grundordnung und die Interessen Deutschlands schwächen oder gefährden könnten..

Linke, liberale und sich für progressiv haltende Kräfte weisen solche Begriffskonstrukte oft als  Kampfbegriffe zurück. Sie argumentieren, dass ihr Engagement für Minderheiten, soziale Gerechtigkeit und Vielfalt nicht gegen Deutschland gerichtet sei, sondern im Gegenteil ein modernes, inklusives und demokratisches Deutschland stärken soll, das den Werten des Grundgesetzes entspricht.

Im Grundgesetz ist alleerdings vom Deutschen Volk die Rede. Die Diskussion dreht sich also wohl doch um ein einfaches für oder gegen Deutschland, weniger darum, wie das zukünftige Gesicht Deutschlands aussehen soll und welche Werte das Fundament der Gesellschaft bilden.

Wenn die letzen Mohikaner meinen, der nächste Bundespräsident müsste von ihrem Stamme sein, wie sollen da Demokraten eine Alternative  bekommen?

(tutut) - Hinterher können alle schlauer sein, dies bestätigt aktuell Ökonom Werner Sinn, und je nach politischem Lager wird ihm zugestimmmt, dass Energiepolitik mit Wind und Sonne Mist ist. Während grünlackierte Kommunisten Kernkraftwerke in die Luft fliegen, ließen. Hinterher blieb ein Loch in der Stromversorgung,  in das nun die CDU entsorgt wird. Die Diskussion um die deutsche Energiepolitik, die Rolle von Kernenergie im Vergleich zu erneuerbaren Energien, so nennen sie verbrauchre Energie,  wie Wind und Sonne, und über Positionen von Ökonomen wie Hans-Werner Sinn wird in Deutschland gestritten.Der Ökonom Hans-Werner Sinn und Kritiker der aktuellen Energiewende argumentieren häufig, dass eine reine Fokussierung auf Wind- und Solarenergie strukturelle Probleme mit sich bringe. Die Hauptargumente dieser Seite sind,  dass Sonne und Wind keine konstante Grundlast liefertn. Was jeden Tag bewiesen wird. Ohne ausreichende Großspeicher drohten Phasen ohne Erzeugung, sogenannte Dunkelflauten.Der schnelle Ausstieg aus Kohle und Kernkraft bei gleichzeitigem Aufbau teurer Infrastruktur für Erneuerbare gefährde die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie. Abgesehen davon, dass es keine erneuerbare Energie gibt. Wenn weg, dann weg. Viele Kritiker des Ausstiegs, darunter Teile der CDU/CSU und der FDP, plädierten in der Vergangenheit für längere Laufzeiten der deutschen Kernkraftwerke, um eine stabile und CO₂-arme Brücke zu schlagen. Demgegenüber betonen Befürworter aus dem grünen, sozialdemokratischen und linken Lager sowie viele Umweltökonomen, dass der Pfad zu 100 % erneuerbaren Energien alternativlos und langfristig die günstigste Lösung sei. Eine Glaubenssache, fern von jedem Himmel. Ihre Argumente lauten:Der Ausstieg aus der Atomkraft wird mit den ungelösten Fragen der Endlagerung radioaktiven Mülls sowie den inhärenten Risiken von Reaktorunfällen wie Tschernobyl oder Fukushima begründet. Angscht vor Hosen voll.Neubauten von Kernkraftwerken wie in anderen

europäischen Ländern seien extrem teuer, langwierig und stark staatlich subventioniert, während die Erzeugungskosten für Wind- und Solarstrom massiv gesunken seien. Warum aber werden sie subventioniert? Die Stromversorgung in Deutschland gelte nach wie vor als eine der stabilsten weltweit. Deshalb geht es ohne Stromimport nicht? Verstehe, wer will. Defizite in der Inlandsproduktion würden durch den europäischen Stromhandel sowie den Ausbau von Netzen und flexiblen Gaskraftwerken, die perspektivisch mit Wasserstoff betrieben werden sollen) ausgeglichen. Logisch, oder? Die Rolle der CDU ist in dieser Debatte vielschichtig. Unter der Kanzlerschaft von Angela Merkel (CDU) wurde 2011 nach der Fukushima-Katastrophe AKW entsorgt. Sie ist eine Politikerin, die sich jeweils offenbar nach dem Wind dreht. Der endgültige Ausstieg aus der Kernkraft wurde beschlossen. Nach dem Wechsel in die Opposition und angesichts der Energiekrise ab 2022 kritisierte die Union die damalige Ampel-Koalition jedoch scharf für das Festhalten am Abschalttermin der letzten Meiler und forderte eine Rückkehr oder zumindest eine Laufzeitverlängerung der Kernkraft. Davon kann nun keine Rede mehr sein, oder hat Jurist Merz Ahnung von Energiewirtschaft?

Er wurde 95 Jahre alt
Erfinder der Tigerente: Schriftsteller und Künstler Janosch ist tot
Der Künstler Horst Eckert, bekannt als Janosch, ist am Dienstag gestorben. Das teilte sein Verleger in Tübingen mit.
Der Schriftsteller und Illustrator Janosch ist tot. Er starb am Dienstag im Alter von 95 Jahren auf Teneriffa, wie sein Tübinger Verleger Bernhard Feil der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Er sei friedlich eingeschlafen, so Feil..
(swr.de. Kriegerisch war er in seinen Büchern, wie es sich gehört.)

Experten sehen große Chance
"Goldene Zeiten der Robotik": Können KI-Roboter die deutsche Industrie retten?
Die Kombination von Maschinen mit Künstlicher Intelligenz könnte die deutsche Industrie modernisieren und voranbringen. Arbeitsprozesse werden damit autonomisiert..
(swr.de. KI ersetzt jeden Experten.)

Sicherheit im Straßenverkehr
Versteckter Spähposten: So erwischt die Polizei Handysünder am Steuer
Wie findet die Polizei Handysünder am Steuer? Mit einem Spähposten mehrere Hundert Meter vor der Kontrollstelle. Am Montag hat die Polizei in Stuttgart den Verkehr kontrolliert.
(swr.de.Gibt ja sonst nichts zu tun?)

Polizei prüft Zusammenhang
Erneut Kabel an Mobilfunkmast in Emmendingen beschädigt
Schon im Oktober wurden an einem Mast in Emmendingen Kabel beschädigt - nun wieder. Die Polizei hält einen Zusammenhang für wahrscheinlich. Sie fahndet auch per Hubschrauber..
(swr.de. Defekt?)

"Einfach unerträglich“
Angst um die Kinder – Özdemir berichtet von bedrohlicher Taxifahrt in Berlin
Cem Özdemir hat Bedrohungen erlebt, die bis in den Alltag seiner Kinder reichten. Der Grünen-Politiker berichtet von Verfolgung, Einschüchterung und Angst..
(welt.de.Wann fängt der an, für Baden-Württemberg zu arbeiten?)

Zerplatze teuere grüne Träume
Die Wasserstoff-Millionen-Fiaskos: Wenn städtische Betriebe die Welt retten wollen
Von Thomas Punzmann
Erst den Diesel verteufeln, dann für 240.000 Euro zurückrüsten. Heidelberg demonstriert die Absurdität grüner Verkehrspolitik. Der Steuerzahler finanziert zunächst absurde Experimente und anschließend, wenn die Wirklichkeit gar nicht mehr zu leugnen ist, den Rückbau zur Funktionalität..
(Tichys Einblick. Hirn verloren?)

Offizielle Zahlen beweisen:
Minderjährige Deutsche massiv im Visier ausländischer Sextäter
Neue Horrorzahlen zu schweren Sexualdelikten, die der JUNGEN FREIHEIT exklusiv vorliegen, zeigen, wie oft Deutsche von Ausländern vergewaltigt worden sein sollen. Besonders im Visier: Kinder und Jugendliche..
(Junge Freiheit. Es ist Krieg.)

++++++++++++++
Linksfüßler als Lachnummer
Unter den Plünderern in Frankfurt war auch ein offensichtlichker Linksfüßler, der zum Gespött des Internets wurde Er klaute drei Schuhe, eine Straftat, aber die sind. alle links.
+++++++++++++++

„Vosgeraus Einspruch“
„Man hat sich an die Herrschaft des Unrechts gewöhnt“
Politik, Recht und öffentliche Ordnung im Härtetest: Staatsrechtler Ulrich Vosgerau nimmt sich die Eralp-Affäre, die bundesweiten Krawalle des Wochenendes und die Blamage der CDU Sachsen-Anhalt zur Brust. Auch eine Gerichtsentscheidung stellt er auf den Prüfstand.
(Junge Freiheit.Ohne Rechtsstaat ist kein Staat zu machen.)

==============
NACHLESE
Anfrage an Hessisches Innenministerium
Gen Z: kriminelle oder terroristische Vereinigung? – Sollten die Paragrafen 129 und 129a StGB angewendet werden?
Von Redaktion
...hier geht es nicht um Schüler- oder Klimaproteste. Hier geht es um einen konzentrierten Angriff auf alles, was den Westen ausmacht. Auch sind vermummte, uniformierte Kräfte, die sich im Internet zu schwersten Straftaten verabreden, zum Teil bewaffnet und in der Lage sind, taktische Manöver durchzuführen, keine Demonstranten. Sie sind Schwerkriminelle, eventuell sogar Terroristen. Und das sind sie auch, wenn der Einzelne einen zunächst harmlosen Eindruck macht, wahrscheinlich nichts von weitergehenden Zielen weiß und nur etwas „erlebnisorientiert“ ist...
(Tichys Einblick. Krieg gegen Europa.)
===============

Polen: Hat Brüssel seine Möglichkeiten überschätzt?
Von ELENA FRITZ
Die Ereignisse von Freitag in Warschau sind eine unerwartete Eskalation des seit Jahren schwelenden Verfassungskonflikts. Nach der umstrittenen Suspendierung der Führung des Verfassungstribunals wurden erhebliche Polizeikräfte mobilisiert, es kam zu Protesten und Festnahmen. Staatspräsident Karol Nawrocki brach seinen Flug nach Senegal ab und kehrte umgehend zurück. Ministerpräsident Donald Tusk spricht von der Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit, die Opposition von einem Staatsstreich. Innerhalb vergleichsweise kurzer Zeit haben mehrere Politiker des souveränistischen Spektrums, die in unterschiedlichem Maße Donald Trump nahestehen, ihre Macht verloren oder sind unter erheblichen institutionellen Druck geraten.In Rumänien wurde die Präsidentschaftswahl nach dem überraschenden Erfolg von Colin Georgescu annulliert. In Ungarn verlor Viktor Orbán im April nach 16 Regierungsjahren die Macht. In Serbien musste Aleksandar Vucic nach monatelangen Protesten und einer Wahlniederlage seinen Rückzug hinnehmen. Nun eskaliert in Polen der Konflikt mit dem Trump-nahen Präsidenten Nawrocki.
Natürlich unterscheiden sich diese Vorgänge hinsichtlich ihrer Ursachen und rechtlichen Grundlagen erheblich. Dennoch fällt ihre gemeinsame politische Wirkung auf: Einflussreiche Kräfte, die einer weiteren Zentralisierung politischer Entscheidungsgewalt auf EU-Ebene kritisch gegenüberstehen, verlieren an Einfluss.Ich halte es für durchaus plausibel, dass man in Brüssel diese Entwicklung mit Wohlwollen verfolgt. Die Frage geht allerdings weiter: Hat Donald Tusk seine jüngsten Maßnahmen tatsächlich ohne vorherige politische Rückendeckung aus Brüssel eingeleitet? Eine direkte Billigung durch Ursula von der Leyen ist bislang nicht belegt. Angesichts der Tragweite des Eingriffs erscheint es jedoch naheliegend, zumindest nach einer politischen Abstimmung zu fragen.
Gerade in Polen könnte sich diese Strategie als erhebliche Fehlkalkulation erweisen
In Ungarn vollzog sich der Machtwechsel über Wahlen, in Serbien nach einer langen gesellschaftlichen Mobilisierung. In Polen hingegen eskalierte der institutionelle Konflikt binnen weniger Stunden. Der Versuch, die Führung des Verfassungstribunals mittels einer rechtlich umstrittenen Suspendierung auszuschalten, ist ein wesentlich riskanterer Weg. Hinzu kommt die besondere Stellung Nawrockis. Er verfügt über eine eigenständige demokratische Legitimation, genießt erhebliche Unterstützung im konservativen Lager und unterhält enge Beziehungen zur Trump-Administration. Auch verfassungsrechtlich ist die Angelegenheit keineswegs so eindeutig, wie Tusk sie darstellt. Die frühere PiS-Regierung hat selbst erhebliche Konflikte um die Unabhängigkeit der Justiz verursacht. Daraus folgt jedoch keine uneingeschränkte Befugnis der heutigen Regierung, die Verfassungsgerichtsbarkeit nach eigenen politischen Vorstellungen umzugestalten. Insbesondere die Übertragung von Vorschriften für ordentliche Gerichte auf das Verfassungstribunal ist rechtlich umstritten.Die Parallele zu Südkorea im Dezember 2024 ist deshalb zumindest hinsichtlich der politischen Risiken interessant. Dort führte ein überhasteter Eingriff in die verfassungsmäßige Ordnung letztlich zum Machtverlust des Verantwortlichen. Die rechtlichen und tatsächlichen Unterschiede zu Polen sind erheblich, doch ein ähnlicher politischer Rückschlag für die Initiatoren ist nicht ausgeschlossen.Für Deutschland ist die Entwicklung besonders relevant. Polen ist ein zentraler militärischer und logistischer Knotenpunkt der NATO-Ostflanke. Eine längerfristige institutionelle Blockade in Warschau würde auch die sicherheitspolitische Abstimmung mit Deutschland und die Unterstützung der Ukraine erschweren. Meine Einschätzung: Tusk könnte mit seinem Vorgehen genau das Gegenteil dessen erreichen, was er politisch beabsichtigt. Anstatt Nawrocki zu schwächen, könnte er das konservative Lager mobilisieren und dessen Beziehungen zu Washington weiter festigen. Sollte sich darüber hinaus eine politische Beteiligung der EU-Kommission nachweisen lassen, dürfte der Schaden weit über Warschau hinausreichen. Dann müsste sich auch Ursula von der Leyen die Frage gefallen lassen, mit welchem Verständnis von Rechtsstaatlichkeit die europäischen Institutionen gegenüber ihren Mitgliedstaaten auftreten.Ob sich dieser Konflikt auf Polen begrenzen lässt, wird wesentlich davon abhängen, wie Washington reagiert und ob es Tusk gelingt, sein Vorgehen verfassungsrechtlich abzusichern.
(pi-news.net)

***************
DAS WORT DES TAGES
Das Problem hier sind auch die Dokumentationspflichten.
Spätestens jetzt sollt sich jeder Marktleiter genau überlegen, ob es Sinn macht, seine Kühlanlagen noch am Intenet angeschlossen zu halten. Was kommt als nächstes, die Waschmaschine live mit POV beim Schleudergang zu streamen? Innenansicht des heimischen Kühlschranks vom Strand in Teneriffa zu überwachen?
(Leser-Kommentar, welt.de)
*************

Pleite-Tsunami
Deutscher Mittelstand immer stärker von Insolvenzwelle erfasst
Von Thomas Kolbe
Eine sich höher auftürmende Pleitewelle reißt den Mittelstand mit sich. Es ist tragisch, dass die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit ausschließlich den Problemen der Global Player gewidmet ist. Deutschlands Wohlstand steht und fällt aber mit den flexiblen kleinen und mittleren Unternehmen...
(Tichys Einblick. Merz ist Jurist.)

Einzelhandel weiter ab
Von Thomas Kolbe
Die Septemberzahlen des deutschen Einzelhandels lassen Böses ahnen. Selbst die Milliardensubventionen der Bundesregierung scheinen den Absturz der deutschen Wirtschaft nicht mehr abzubremsen – die Illusion schuldenfinanzierter Staatswirtschaft geht in Rauch auf..
(Tichys Einblick. Macht Friedrich den Erich?)

Realitätsverweigerung
Gen-Z-Ausschreitungen – Röttgen widerspricht Dobrindt: „Einzeltäter, immer Einzeltäter“
Von Redaktion
Dobrindt benennt linke und migrantische Tätergruppen, Röttgen widerspricht: „Es sind Einzeltäter, immer Einzeltäter“. Die Union streitet nach den Gen-Z-Ausschreitungen darüber, wie deutlich man die Herkunft der Gewalttäter benennen darf..
(Tichys Einblich.Recht hat er, viele Einzelne machen ein Viel.)

EU-Imperium gegen Mitgliedsländer
Ablasshandel der Klimakirche
EU-Imperium gegen Mitgliedsländer
Die Auseinandersetzung zwischen der EU-Kommission, die immer noch mehr Macht an sich reißen will, und den Nationalstaaten, die auf ihre demokratische Souveränität Wert legen, nähert sich dem Höhepunkt.
VON Fritz Goergen
(Tichys Einblick. EUdSSR ist Diktatur.)

Historische Ausmaße
Rückschlag für Trump: Demokraten erringen Erdrutschsieg bei US-Zwischenwahlen
Zwei Jahre nach Trumps Sieg bei den Präsidentschaftswahlen werden die Republikaner bei den US-Zwischenwahlen verheerend abgestraft: Sie verlieren Senat und Repräsentantenhaus voraussichtlich deutlich. Selbst in tief republikanisch geprägten Staaten können die Demokraten gewinnen.
Boris Cherny
(apollo-news.net. Amerikaner gegen Amerika?)

Analyse
Frankreichs Parlament will sich Geld von seinen Bürgern leihen: Wenn Schuldenpolitik zur Satire wird
Frankreich versinkt immer tiefer in der Schuldenkrise. Nun soll der Staat sogar seine eigenen Bürger zu fragwürdigen Konditionen um Milliarden bitten. Die finanzpolitische Verzweiflung bringt immer absurdere Ideen hervor.
Thomas Kolbe
(apollo-news.net. Französische Verwandtschaft wartet seit  Monaten auf versprochenes Geld.)

Bundestagsantrag
„Ausgleichspflicht“ für CO2-Emissionen: Linke fordert Klimareparationen an andere Staaten
Die Linke will Deutschland wegen seiner historischen CO2-Emissionen zu Wiedergutmachung verpflichten. Der deutsche Wohlstand begründe eine „Ausgleichspflicht“ gegenüber anderen Staaten. Dafür fordert die Fraktion ein Gesetz, das auch Reparationszahlungen vorsehen soll.
Von Redaktion
(apollo--news.net. Warum werden Feinde Deutschlands und der Demokratie nicht verboten?)

Grüne zu Aufrüstung
„Ich sehe manchmal mit Sorge, dass wir unsere Gelder sehr national ausgeben“
Die Grünen-Chefin fordert eine neue europäische Verteidigungsunion – notfalls ohne alle 27 EU‑Mitglieder. Zudem mahnt Brantner an, Deutschlands Aufrüstung weniger mit nationalem Fokus anzugehen..
(welt.de. Noch eine, die das Land wohl nicht braucht.)

Die anderen wollen aber keinen Frieden
Von Chaim Noll • Wer selbst friedfertig ist, erwartet das gern auch von anderen. Doch diese Erwartung kann zur tödlichen Illusion werden. Das verkümmerte Gefahrenbewusstsein eröffnet seinen Gegnern ein leichtes Spiel. Während Europa militärische Gewalt moralisch verdammt, gerät das aggressive Regime in Teheran durch eben diese Gewalt zunehmend in Bedrängnis..
(achgut.com. Es menschelt, lest die Bücher ihrer Religionen.)

Enzensberger kündigte schon 1993 den Bürgerkrieg an

(gh) - Hans Magnus Enzensberger hat 1993 sein Buch "Aussichten auf den Bürgerkrieg" veröffentlicht. Keine schöne Aussicht für Deutschland, ja Europa, Nun stecken sie mittendrin. Er beschreibt den modernen Bürgerkrieg nicht mehr als organisierten Kampf zweier großer Ideologien, sondern als molekulare, weltweite Gewalt ohne klares Ziel, die durch den Verlust von gemeinsamen Werten und den Zerfall gesellschaftlicher Strukturen entsteht.

Momentan bewahrheitet sich die düstere Kernthese, die Enzensberger schon vor über 30 Jahren formuliert hat. Enzensberger sah den Bürgerkrieg nicht erst dann gekommen, wenn Panzer rollen, sondern wenn die Gewalt im Alltag alltäglich wird. Er spricht von Vandalismus, Hasskriminalität und dem Verlust des Respekts vor dem Nächsten.

Viele Menschen empfinden die heutige Verrohung im Netz und im öffentlichen Raum als genau diese Vorstufe.Anders als im klassischen Bürgerkrieg, wie etwa im spanischen Bürgerkrieg, geht es laut Enzensberger nicht mehr um eine „bessere Welt“ oder ein politisches Programm. Die Gewalt werde zum Selbstzweck, getrieben von Frustration und dem Fehlen einer gemeinsamen gesellschaftlichen Plattform.

Ein zentraler Punkt des Essays ist die Unfähigkeit des Staates, seine Bürger zu schützen, wenn die Zersetzung von innen heraus geschieht. Die Debatten über sogenannte „Parallelgesellschaften“ oder Zonen, in denen staatliche Regeln kaum noch greifen, spiegeln diese Sorge heute wider.
Enzensbergers Werk war als Warnung gedacht. Er wollte aufzeigen, wie dünn die Decke der Zivilisation ist und wie schnell Gesellschaften in einen Zustand des „Jeder gegen Jeden“ abgleiten können, wenn der soziale Grundkonsens wegbricht.

Der Mensch ist der einzige unter den Primaten, der die Tötung seiner Artgenossen planvoll, in größerem Maßstab und enthusiastisch betreibt. Der Krieg gehört zu seinen wichtigsten Erfindungen.
(Hans Magnus Enzensberger)

Staatsempfang zum Zahltag

Von RAINER K. KÄMPF

Die Berliner Polizisten kommen nicht zur Ruhe. Das wird noch eine harte Zeit, bis die Rote Elif die frustrierte Truppe zu Sozialarbeitern transformiert haben wird.

Diesmal allerdings sind sie nicht gefordert, weil sich die Junge Garde des hauptstädtischen Lumpenproletariats am beschleunigten Untergang der einst stolzen Metropole vergeht. Der Fall liegt anders.

Aus dem kurzen Halt heraus und vorsorglich im Vorfeld verschwiegen, taucht der Statthalter des buntesdeutschen Protektorats auf, behindert den Verkehr, fällt dem öffentlichen Leben zur Last und wird seinem Gönner, wie könnte es anders sein, wiedermal Volkes Kohle aus dem Kreuz leiern.

Naja, viel Mühe und Überredungskunst wird Selenskyj nicht aufwenden müssen. Weiß er doch, daß die entgegenkommende Bereitschaft übergroß ist, den deutschen Haushalt zur Ader zu lassen und die hierzulande bitter nötigen finanziellen Mittel zu veruntreuen.

Der Kanzler indes schwelgt in Vorfreude und läßt enthusiastisch verlauten: „Er wird gleich über Mittag wieder bei mir sein.“ Hosianna!

3400 Einsatzkräfte werden verheizt, um bei dem vorab namentlich nicht genannten „Sondergast“ ein Gefühl des herzlichen Willkommens entstehen zu lassen.

Und natürlich, wer hätte wohl anderes vermutet, geht es um die Fortsetzung des Krieges und den heroischen Kampf gegen die Russische Föderation.

Die Frage stellt sich, wie viele Deutsche denn stolz darauf sein werden, Zentrale des bellizistischen Brainstorms zu sein, der uns nonchalant so 200 Milliönchen für ein fragwürdiges Give-away aus den Taschen zieht.(pi-news.net)

Warum schreiben Zeitungsfrauen immer "Jetzt rollen die Bagger", wer hat schon mal Bagger rollen gesehen?