(tutut)   - Hat 1990 mit dem Anschluss der DDR letztlich nicht doch der Sozialismus gesiegt, welcher nun mit dem Müll von Marx auch die alte Bundesrepublik aufmischt, sodass sogar die SED unter anderem Namen salonfähig und nicht verboten wird? "Die Behauptung, dass im Jahr 2000 der Sozialismus gesiegt habe oder die DDR an die Bundesrepublik angeschlossen wurde, entspricht nicht den historischen und rechtlichen Tatsachen", meint KI Fakten korrigieren zu müssen. Warum hat man die Deutschen nicht dem Grundgesertz folgend über eine Verfassung abstimmen lassen? Nach Artikel 146 des Grundgesetzes (GG) sollte das Grundgesetz nur eine Übergangslösung sein, bis das gesamte deutsche Volk in freier Entscheidung eine endgültige Verfassung beschließt. "Die Deutsche Wiedervereinigung fand offiziell am 3. Oktober 1990 statt. Dabei trat die DDR nach Artikel 23 des Grundgesetzes dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland bei. Dieser Prozess bedeutete das Ende des sozialistischen Systems der DDR und die Übernahme der freiheitlichen demokratischen Grundordnung, der sozialen Marktwirtschaft und der rechtlichen Institutionen der Bundesrepublik durch die neuen Bundesländer". Soll Kleinfritzchen glauben. Berlin hat gerade anders gewählt."Der rechtliche Status der SED-Nachfolgeparteien: In Deutschland ist ein Parteiverbot an sehr hohe verfassungsrechtliche Hürden geknüpft. Gemäß Artikel 21 des Grundgesetzes kann nur das Bundesverfassungsgericht eine Partei verbieten, wenn sie aktiv und kämpferisch-aggressiv die freiheitliche

demokratische Grundordnung umstürzen will. Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) benannte sich im Zuge der Wende 1989 zunächst in SED-PDS und später in PDS (Partei des Demokratischen Sozialismus) um. Da sie sich formal zum Grundgesetz bekannte und an den demokratischen Wahlen teilnahm, lagen die rechtlichen Voraussetzungen für ein Verbot nicht vor. Später ging die PDS durch Fusion mit der westdeutschen WASG in der heutigen Partei Die Linke auf. Dass Parteien mit sozialistischen oder stark linken Programmen im Bundestag oder in Landtagen vertreten sind, ist Teil des pluralistischen Spektrums einer parlamentarischen Demokratie. Es spiegelt die verfassungsmäßig garantierte Meinungs- und Parteienvielfalt wider, solange sich die Akteure im Rahmen der Verfassung bewegen.Wirtschafts- und Gesellschaftssystem: Die Bundesrepublik Deutschland basiert weiterhin auf der Sozialen Marktwirtschaft und ist fest in westliche Bündnisse (wie die EU und die NATO) integriert. Elemente des staatlich gelenkten Sozialismus sowjetischer Prägung wurden im Zuge der Wiedervereinigung vollständig abgewickelt".   Das schreibt sich dann als Schlagzeileüber einn Glaubensartikelauf der ersten Zeitungsseite so: "Neuer Tankrabatt kommt ab Oktober". Darüber aber thront "Unabhängige Tageszeitung für christliche Kultur und Politik". Was  ist christlich an einem Rabatt, welcher weniger ist als das, was dem Volk gleichzeitig genommen wird? 

 Anrufwelle falscher Polizeibeamte
Lahr (ots) - Am Mittwochmorgen wurden mehrere Personen im Bereich Lahr telefonisch von Betrügern kontaktiert. Die Betrüger gaben sich als Polizeibeamte aus und versuchten mit Geschick und Redegewandtheit die Angerufenen nach Wertgegenständen auszufragen. Bitte lassen Sie sich nicht auf die Lügengeschichten ein und beachten Sie folgende Hinweise:
- Legen Sie bei derartigen Anrufen sofort auf.
- Lassen Sie sich nicht unter Druck setzen.
- Geben Sie keine persönlichen Daten oder die von Angehörigen
heraus!
- Sprechen Sie am Telefon niemals über Ihre persönlichen und
finanziellen Verhältnisse und geben Sie keine Geheimzahlen,
Passwörter oder ähnliches heraus.
- Nutzen Sie nicht die Rückruffunktion.
- Wenn Sie unsicher sind: Rufen Sie die Polizei unter der 110
(ohne Vorwahl) oder Ihre örtliche Polizeidienststelle an.
- Sprechen Sie mit Freunden und Verwandten über das Thema und
sensibilisieren Sie Ihr Umfeld für diese Betrugsarten.
- Übergeben Sie niemals Geld oder Wertsachen an unbekannte
Personen!
(Polizeipräsidium Offenburg)

Viel Wind, ausreichend Platz und ein gutes Modell
Einen Drachen richtig steigen lassen - ein Experte gibt Tipps
Zum Start in die herbstliche Drachensaison gibt Drachenflieger Frank Schmidt seine besten Tipps: vom idealen Wind über passende Einsteigermodelle bis zum richtigen Aufbau..
(swr.de. China, China, China.)

Förderung in Millionenhöhe
Großer Jubel in Freiburg: Die Universität ist wieder Exzellenz-Uni
Freiburg hat wieder eine Elite-Uni: Sie erhält den Exzellenzstatus zurück. Damit fließen jährlich 10 bis 15 Millionen Euro zusätzliche Fördergelder nach Freiburg...
(swr.de. Wem gehört's, wer zahlt's?)  

Vermögen wächst weiter
"Manager Magazin": Lidl-Gründer Dieter Schwarz nicht mehr reichster Deutscher
Nach einem Ranking des "Manager Magazins" ist Dieter Schwarz mit 53,7 Milliarden Euro auf Platz zwei der reichsten Deutschen abgerutscht. Sein Vermögen ist dennoch größer geworden..Jetzt sind die Gesellschafterfamilien des Pharmaunternehmens Boehringer-Ingelheim mit Sitz in Ingelheim am Rhein (Rheinland-Pfalz) auf Platz eins gelandet. Ihr Vermögen wird auf über 66 Milliarden Euro geschätzt. ,
(swr.de.Medizin lohnt sich.)

Kaufhäuser in der Krise
Warenhauskette Galeria stellt erneut Insolvenzantrag
Galeria hat beim Amtsgericht Düsseldorf die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens beantragt. Der Geschäftsbetrieb soll vorerst weiterlaufen, auch in den Filialen in BW und RLP...
(swr.de. Bald Flohmarkt?)

Sozialverband in Baden-Württemberg kritisiert Belastung
Bundesregierung reformiert die Pflege: Warum Kinderlose mehr zahlen müssen
Die Bundesregierung will mit einer Reform das Milliardendefizit der Pflege angehen. Kinderlose Menschen sollen höhere kosten tragen. Ein Sozialverband aus BW kritisiert den Schritt..
(swr.de. Macht Pflege Kinder?)

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NACHLESE
Vergleichsportal Verivox warnt
Preisschub erwartet: Strom bereits 20 Prozent teurer – Gaspreise ziehen nach
Von Redaktion
Die Energiepreise für Verbraucher steigen weiter. Strom kostet Neukunden bereits 20 Prozent mehr als Anfang März. Verivox erwartet nun auch für Bestandskunden höhere Preise. Beim Gas drohen Aufschläge von bis zu 20 Prozent..
(Tichys Dafür leistet sich Deutschland Merz.)
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Deutschland, tief gespalten am Einheitstag
Von WOLFGANG HÜBNER
Als Deutschland noch geteilt war, gab es zwar eine menschenfeindliche Grenze zwischen der westlichen Bundesrepublik und der östlichen DDR. Doch der unvergessliche Herbst 1989 hat aller Welt gezeigt: Die Deutschen sind ein Volk, das zusammengehören will. Für einen glücklichen Moment in unserer schwierigen Nationalgeschichte wurde nicht nur die Teilung in zwei Vasallenstaaten der Kriegssieger USA und Sowjetunion überwunden, sondern empfanden die meisten Menschen hierzulande das, von dem unsere Nationalhymne singt: Einigkeit.Mit dieser Einigkeit war es dann schnell vorbei, denn die DDR-Ruine wurde vom Weststaat politisch und ökonomisch fest in Besitz genommen, Unterordnung ersetzte die Einigkeit. Und derweil die östlichen Besatzer abzogen, gaben die westlichen mit Unterstützung der transatlantisch getrimmten BRD-Politklasse ihre wertvollste Beute nicht frei. An dieser Situation hat sich auch nach 36 Jahren nichts Wesentliches geändert. Doch die nun spürbare tiefe innere Spaltung der Deutschen ist noch unheilvoller als die erzwungene Teilung von 1945 bis 1990. Diese innere Spaltung hat keine sichtbare Demarkationslinie, auch wenn die jüngsten Wahlen das vermuten lassen könnten. Ob West, Ost, Nord oder Süd – es herrscht kein Konsens mehr unter den jeweils dort lebenden Deutschen, wie es weitergehen soll im europäischen Herzland. Die Staatspartei CDU/CSU hat die Jugend und arbeitende Bevölkerung ebenso verloren wie die so arg heruntergekommene SPD. Die davon profitierende AfD ist als nun stärkste politische Partei noch immer hinter die absurde „Brandmauer“ verbannt und wird von Verbotsforderungen verfolgt. Der fettgefressene, geistig abgestorbene deutsche Parteienstaat wehrt sich mit allen Mitteln gegen den Verlust seiner erstickenden Allmacht. Das aber macht die ohnehin dürftige Demokratie hierzulande extrem labil und unglaubwürdig. Wie anders wäre zu erklären, dass der regierende CDU-Kanzler Friedrich Merz die niedrigsten je festgestellten Zustimmungswerte im Volk hat? Wie muss es um eine politische Klasse bestellt sein, in der das dauerdümmlich grinsende Kindergesicht eines Philipp Amthor Karriere macht? Und was sollen die Deutschen mit einem Bundespräsidenten, der Millionen von ihnen als „Vulgärdemokraten“ beschimpft? Im Volk sieht es leider nicht viel besser aus: Die Besitzenden und Wohlhabenden fordern „Reformen“ auf Kosten der sozial schwächeren Bevölkerung; den einen geht die Überfremdung viel zu weit, die anderen haben sich damit arrangiert und begreifen Messermorde als unvermeidliche Kollateralschäden der multiethnischen Gesellschaft; Militarisierung, Russenfeindschaft und Ukrainehilfe werden von der Mehrheit hingenommen, von wachsenden Minderheiten aber angeprangert. Und so weiter… Die meisten alten Deutschen sehen ARD und ZDF und wählen auch entsprechend. Doch die systemtreuen Massenmedien haben massive Glaubwürdigkeitsverluste zu registrieren; viele kritische Landsleute leben informatorisch längst in den sogenannten sozialen Medien. Genau deshalb wird in Brüssel und Berlin derzeit alles unternommen, um diese wichtige Waffe der gesellschaftlichen Opposition unter Kontrolle zu bringen. Die Devise der Herrschenden ist nicht mehr „Mehr Demokratie wagen“, sondern „Mehr Repression praktizieren“. Aus dieser Situation der tiefen inneren Spaltung helfen nicht die am  3. Oktober allfälligen und verlogenen Einigkeitsbeschwörungen des politischen Establishments. Es hilft auch nicht die „Wir holen uns die Fahne zurück“-Parole eines Fußballmultimillionärs. Was einzig helfen kann, ist das Eingeständnis der Uneinigkeit, das freie Reden und Diskutieren darüber ohne jede Diskriminierung des Andersdenkenden. Eigentlich wäre das normal in einer freiheitlichen Republik. Doch das heutige Deutschland ist Lichtjahre davon entfernt.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Der AFD werden Dinge unterstellt und angedichtet, um sie irgendwie als rechtsextrem bezeichnen zu können. Die Linke demonstriert ihre linksextreme Haltung ganz offen, und „die Mitte“ koaliert mit ihr. Liebe CDU, wo wollt Ihr mit diesem Land hin?
(Leser-Kommentar, welt.e)
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Informationen in Leichter Sprache
Diese Internet-Seite ist von der Senatskanzlei Bremen.
Hier findest du Infos über das Fest in Bremen zum Tag der Deutschen Einheit.
Diese Infos gibt es in Leichter Sprache:
Tag der Deutschen Einheit
Nach dem Zweiten Welt-Krieg wurden der Osten und der Westen von Deutschland getrennt.
Das war im Jahr 1949.
Seit dem 3. Oktober 1990 gehören der Osten und der Westen wieder zusammen.
Darum ist der 3. Oktober ein sehr wichtiger Feier-Tag in Deutschland.
Dieser Feier-Tag heißt: Tag der Deutschen Einheit.
Willst du noch mehr über den Tag der Deutschen Einheit wissen?
Die Lebenshilfe Bremen hat dazu Infos in Leichter Sprache.
Du findest die Infos auf der Internet-Seite von der Lebenshilfe Bremen:
Infos zum Tag der Deutschen Einheit von der Lebenshilfe Bremen
(https://tagderdeutscheneinheit.de/leichte-sprache/)

Eskalation in Bremen
Antifa attackiert Polizisten vor Einheitsfeier mit Steinen und Pyrotechnik
Kurz vor dem Tag der Deutschen Einheit eskaliert eine Antifa-Demonstration in Bremen. Polizisten werden mit Steinen, Flaschen und Pyrotechnik attackiert. Ein Beamter wird verletzt, mehrere Verdächtige werden festgenommen..
(Junge Freiheit. Wann werden Undemokraten verboten?)

TE-Interview
Richter ohne Rückgrat: Ulrich Vosgerau über den Totalabsturz des Verfassungsgerichts
Zu 75 Jahre Bundesverfassungsgericht zieht Ulrich Vosgerau eine Bilanz: Die Lissabon-Entscheidung von 2009 sieht er als historischen Höhepunkt, den Klimabeschluss von 2021 als den „ganz großen Sündenfall“. Im Gespräch mit Maximilian Tichy erklärt er, wie Karlsruhe zunehmend im politischen Konsens mitschwimmt und damit das Vertrauen der Bürger verspielt.
VON Maximilian Tichy
(Tichys Einblick. Die Verfassung hat das Volk vor der Regierung zu schützen.)

Muslimische Migration
Der große Austausch des Wahlvolks
Von Ulf Poschardt
Die Wahl in Berlin zeigt: Muslimische Migration ist zum entscheidenden Machtfaktor linker Eroberungsstrategien geworden. Wie das endet, sieht man dieser Tage in Frankreich..
(welt. de. Und sie merken nichts?)

Trauerwache Frankfurt – Teil 2
Dürfen Politiker ihr Volk im Namen der Vielfalt schädigen?
Von Christian J. Zeller
Befürworter der Massenmigration stellen die Aufnahme jeglicher Fremder als ethische Verpflichtung dar. Doch was ist mit den ethischen Pflichten gegenüber der eigenen Bevölkerung? Im zweiten Teil seiner Analyse zeichnet Christian J. Zeller eine weithin vergessene Dimension der Einwanderungsdebatte nach..
(Tichys Einblick. Ein Land von Sinnen.)

Nach Anwaltsschreiben
Sachsens CDU-Innenministerium löscht Kritik an Berliner Linken
Die Berliner Linke geht juristisch gegen Äußerungen über Antisemitismus und Clankontakte vor. Sachsens Innenministerium entfernt daraufhin einen Beitrag. Minister Armin Schuster verteidigt seine Wortmeldung.Das sächsische Innenministerium hat nach einem Anwaltsschreiben der Berliner Linken einen kritischen Beitrag über die Partei aus seinen sozialen Netzwerken gelöscht. Innenminister Armin Schuster (CDU) hatte darin den Wahlsieg der Linken in der Hauptstadt als „Schlag ins Gesicht rechtschaffener Bürger“ bezeichnet. Zugleich äußerte er Bedenken wegen Antisemitismus und krimineller Clans im Zusammenhang mit einer möglichen Regierungsbeteiligung der Partei...
(Junge Freiheit. Marx regiert?)

Neuauflage Hundewelt?

(gh) - In grauer Jugendvorzeit gab es mal, vorwiegend in Spätvorstellungen, wo auch Aufklärung über Männli und Wiebli stattfand, rein wissenschaftlich natürlich. den Film Mondo Cane. Hundswelt. Erleben wir gerade eine Neuauflage? Real. Nicht im Kino. Aber irgendwie gefilmt und doch reale Welt.

Irgendwo in der Provinz feiert die CDU ihren 80. Geburtstag, als wenn vor dem Untergang des Abendlandes noch was zu feiern gäbe, ausgerechnet mit Berlin. Eine Deutschlandchefin der Grünen aus Südbaden mit Doktor, jahrelang hat sie Politik studiert, erklärt Deutschland den Deutschen: "Frei sind wir nur als wir“. Ein Zukunftskongress.

Das Leben ist aber immer jetzt. Wenn schon Wir, dann hätte sie ja da noch eine Cousine beispielsweise, deren Ich im familiären Schicksal schon ein Wir vertragen könnte, es muss nicht immer das ganze Deutschland sein, oder gar  um Rettung der ganzen Welt gehen.

Ist das Leben etwa nur ein Spiel? In Lahr gibt es auch dies, wie die Badische Zeitung berichtet: "Rollentausch -E in aktueller Workshop mit dem Titel 'Rollentausch: Deutsche als Geflüchtete – Türken als Flüchtlingshelfer' widmete sich einem Perspektivwechsel, um nachzuvollziehen, wie sich das Leben und Behördengänge in einem fremden Land ohne ausreichende Sprachkenntnisse anfühlen".

Ist's schon zu lange her, dass echte deutache Vertriebene und Flüchtlinge ausgerechnet in Lahr es als Aufmacherfoto in den SPIEGEL schafften zur Dokumentation über abweisende Haltung gegenüber Landsleuten nach dem 2.Weltkrieg?

Mondo Cane. "Eine harte, grausame Welt.Der Film begründete eine Welle von Exploitation- und Schock-Dokumentationen, die angebliche Realitätsaufnahmen bizarrer, grausamer oder tabuisierter Rituale weltweit zeigten. Es gibt keine klassische Handlung. Stattdessen werden in einer zynischen Kontrastmontage Ausschnitte aus dem Luxusleben der westlichen Gesellschaft mit absonderlichen Bräuchen, Tierquälereien, Tod und Naturzerstörung in aller Welt verknüpft. Berühmt wurde der Film auch für seine oscarnominierte Musik.."

Wie wär's damit: "AfD-Politikerin will Hündin adoptieren – Tierschutzverein sagt wegen Parteizugehörigkeit ab - Die AfD-Landtagsabgeordnete Vanessa Behrendt wollte eine Setter-Hündin aus Italien adoptieren. Der Tierschutzverein Fortuna Animali lehnte die Vermittlung ausdrücklich wegen ihrer 'politischen Zugehörigkeit' ab". (Apollo News)

Wie Ost und West wahrgenommen werden – und wie die Tagesschau darüber berichtet

36 Jahre nach der Deutschen Einheit zeigt sich ein differenziertes Bild: Unterschiede zwischen Ost und West werden weiterhin stark wahrgenommen. Im persönlichen Alltag spielt die Ost-West-Zuordnung für viele Teilnehmer..der Umfrage „DNA des Ostens" jedoch eine deutlich geringere Rolle.

87 Prozent der Befragten finden, dass die Ostdeutschen auf das seit 1990 Erreichte stolz sein können. 92 Prozent sehen weiterhin deutliche Unterschiede zwischen Ost und West. Im Alltag tritt diese Unterscheidung dagegen zurück: 68 Prozent unterscheiden dort nicht zwischen ost- und westdeutsch. Für 77 Prozent ist die Zugehörigkeit zu ihrem Ort oder ihrer Region wichtiger als die Einordnung in Ost oder West.

„Unsere Umfrage zeigt: Im persönlichen Alltag spielt Ost oder West für viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer eine deutlich geringere Rolle als in den gesellschaftlichen Debatten darüber", sagt Dr. Anna Kaminsky, Direktorin der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur. „Kritik an fortbestehenden Unterschieden und Stolz auf das seit 1990 Erreichte schließen sich also keineswegs aus."

Die Umfrage gehört zum Projekt „Identitäten ohne Mauern", das die Bundesstiftung Aufarbeitung und die Hoferichter & Jacobs GmbH (Leipzig) im September 2025 auf der Website www.dna-des-ostens.de gestartet haben.

In den vergangenen zwölf Monaten haben sich rund 2.560 Besucher.. der Website an der Umfrage beteiligt. Sie ist nicht repräsentativ, sondern gibt das Meinungsbild von Menschen wieder, die mit ihrem Besuch der Website ein besonderes Interesse an den behandelten Themen erkennen lassen. Rund 64 Prozent der Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind in Ostdeutschland aufgewachsen, rund 34 Prozent in Westdeutschland. Zugleich zeigt sich, wie sehr sich die Lebenswege inzwischen zwischen beiden Landesteilen verschränkt haben: 23 Prozent der im Osten Aufgewachsenen leben heute im Westen, von den im Westen Aufgewachsenen sind 36 Prozent in den Osten gezogen.

„Wird Ostdeutschland in den Medien angemessen dargestellt?" 77 Prozent der Teilnehmer.. verneinen diese Frage. An diesen subjektiven Befund der Umfrage knüpft eine Datenauswertung an. Sie zeigt, wie häufig Ost- und Westdeutschland in der 20-Uhr-Tagesschau vorkommen und mit welchen Themen sie verbunden werden. Eine Bewertung der Tonalität oder des Inhalts der Beiträge nimmt sie nicht vor.

„Die Ergebnisse sind in doppelter Hinsicht bemerkenswert", sagt Prof. Olaf Jacobs, Geschäftsführer von Hoferichter & Jacobs. „Ostdeutschland ist in der Tagesschau gemessen an der Bevölkerungsgröße quantitativ deutlich stärker präsent als Westdeutschland. Zugleich unterscheidet sich das Themen-Setting erheblich: Westdeutschland erscheint eher als Wirtschaftsregion, Ostdeutschland eher als politisches Konfliktfeld."

Wenn ein ostdeutsches Bundesland genannt wird, ist in 24 Prozent der untersuchten Nachrichtenpassagen ein Thema der Kategorie „rechte Ideologie" im Fokus des Beitrags; bei westdeutschen Ländern liegt dieser Anteil bei 5 Prozent. Wirtschaft, Infrastruktur und Arbeitsmarkt spielen dagegen bei westdeutschen Ländern anteilig mehr als doppelt so häufig eine Rolle wie bei ostdeutschen – 19 gegenüber 9 Prozent.

Wie stark diese Präsenz tatsächlich ausfällt, zeigen die Zahlen: Zwar werden westdeutsche Bundesländer in der 20-Uhr-Tagesschau insgesamt häufiger genannt. Gemessen an ihrer Bevölkerungsgröße sind die ostdeutschen Länder in der untersuchten Berichterstattung rund zweieinhalbmal so stark vertreten. Eine ergänzende Stichprobe von jeweils fünf ost- und westdeutschen Städten bestätigt den Befund: In allen fünf Vergleichen wurde die ostdeutsche Stadt häufiger genannt als die westdeutsche.

Die vollständige Auswertung der Umfrage sowie die Datenerhebung „Ostdeutschland in der Tagesschau" stehen ab sofort auf der gemeinsamen Projektwebsite „Identitäten ohne Mauern. Auf der Suche nach der DNA des Ostens" unter www.dna-des-ostens.de zur Verfügung.

Das Projekt „Identitäten ohne Mauern" umfasst neben der Website mit Umfrage und Datenauswertungen wie der vorliegenden auch inzwischen 50 Videointerviews – die Reihe wird kontinuierlich erweitert. Hinzu kommen weitere Formate: Für das Buch „Die DNA des Ostens. Was uns ausmacht." wurden 16 Protagonistinnen und Protagonisten des Projekts ausgewählt, die darin ausführlicher von ihren ostdeutschen Prägungen erzählen – darunter der frühere Bundespräsident Joachim Gauck, die Unternehmerin Fränzi Kühne, die Autorin und Filmemacherin Grit Lemke, der Journalist Christoph Dieckmann, der Leipziger Galerist Gerd Harry Lybke und die Influencerin Hannah Abdullah. Das Buch ist im Mitteldeutschen Verlag erschienen. Im Auftrag des Mitteldeutschen Rundfunks hat Hoferichter & Jacobs den Podcast „DNA des Ostens" produziert. Host Anna Thalbach spricht darin über das Zusammenwachsen von Ost und West. Ab Frühjahr 2027 kommt die Ausstellung „DNA des Ostens? Jugend im Umbruch" hinzu: Als Poster-Set mit 20 Tafeln im Format DIN A1 kann sie in beliebiger Auflage vervielfältigt werden und steht damit zugleich an vielen Orten im In- und Ausland für die historisch-politische Bildungsarbeit zur Verfügung.
(https://www.bundesstiftung-aufarbeitung.de/de/stiftung/presse/pressemitteilungen/neue-auswertungen-zum-3-oktober-wie-ost-und-west-wahrgenommen-werden-und-wie-die-tagesschau-darueber-berichtet)

Gesetzgeber, Ankläger, Richter – das Tribunal und die Frage nach der Migration

Von David Cohnen

Die Markus-Lanz-Sendung vom 23. September hinterließ einen eigentümlichen Eindruck. Eric Holm befand sich über weite Strecken in einer Position, in der mehrere Gesprächsteilnehmer und vor allem Markus Lanz gleichzeitig auf ihn einwirkten. Lanz übernahm dabei nicht nur die Rolle des Fragestellers, sondern wirkte zugleich wie Ankläger und Richter.

Besonders auffällig war die Art der Befragung. Lanz verlangte von Holm immer wieder konkrete Zahlen und konfrontierte ihn damit, dass er einzelne Zahlen nicht sofort parat hatte. So fragte er ihn unter anderem nach der Zahl der Geburten in Mecklenburg-Vorpommern und stellte dies der von Holm unmittelbar genannten Zahl der Ausreisepflichtigen gegenüber. Holm erklärte, nicht jede Zahl auswendig zu kennen, nannte aber die entsprechende Größenordnung.

Das ist als journalistische Befragung selbstverständlich legitim. Nur sollte man sich dabei vor Augen führen, dass ein Gesprächspartner, der in schneller Folge mit unterschiedlichen Zahlen, Themen und Einwürfen konfrontiert wird, nicht automatisch deshalb sachlich widerlegt ist, weil er eine einzelne Zahl nicht auswendig kennt. Die Situation erinnert an ein Experiment aus einem Vortrag: Wer einem Redner gleichzeitig eine Frage stellt, die möglichen Antworten vorgibt und unmittelbar eine Reaktion verlangt, erschwert ihm zunächst einmal die Möglichkeit, die Frage sauber zu analysieren.

Auch Manfred Weber trug mit zahlreichen, teilweise weit auseinanderliegenden Themen dazu bei, dass für Holm kaum Gelegenheit zu einer zusammenhängenden Argumentation entstand. Kerstin Münstermann, die normalerweise durch sachliche und kenntnisreiche Beiträge auffällt, trat Holm gegenüber zumindest zeitweise mit ungewöhnlicher Schärfe auf. An einer Stelle unterbrach Lanz Holm sogar ausdrücklich, nachdem dieser auf einen Einwurf Münstermanns reagieren wollte: „Ich will Herrn Holm eine Frage stellen.“

Damit war die Gesprächssituation weniger ein offener Austausch unterschiedlicher Positionen als eine Folge von Befragungen, Einwürfen und Gegenangriffen. Gerade deshalb lohnt es sich, einen der zentralen Gedanken der Sendung einmal aus dieser Gesprächssituation herauszulösen und unabhängig zu betrachten: die Behauptung, Deutschland benötige Zuwanderung, um seinen Arbeitskräftebedarf zu decken.

Die notwendige Migration

Lanz leitete die Notwendigkeit zusätzlicher Arbeitskräfte zunächst aus der Situation einzelner Unternehmen ab. Wenn es zu wenige Arbeitskräfte gebe, so seine Argumentation, würden diese für die Unternehmen teurer. Für einen einzelnen Betrieb ist das zweifellos ein reales betriebswirtschaftliches Problem.

Aber aus dem betriebswirtschaftlichen Problem eines Unternehmens folgt noch keine volkswirtschaftliche Notwendigkeit, die fehlenden Arbeitskräfte durch Migration zu ersetzen.

Genau hier liegt der entscheidende Punkt.

Ein Hotelier kann sagen: „Ich brauche diese Arbeitskräfte.“ Ein Restaurant kann feststellen, dass es ohne zusätzliche Mitarbeiter seine Öffnungszeiten nicht aufrechterhalten kann. Ein Handwerksbetrieb kann Schwierigkeiten haben, offene Stellen zu besetzen.

Nur folgt daraus noch lange nicht die volkswirtschaftliche Aussage:

Deutschland braucht deshalb diese Arbeitskräfte aus dem Ausland.

Ein einzelnes Unternehmen muss seine eigenen wirtschaftlichen Probleme lösen. Eine Volkswirtschaft muss dagegen mit den Menschen zurechtkommen, die in ihrem Land leben. Die freie Marktwirtschaft bildet hierfür die Grundlage.

Wenn Arbeitskräfte knapp werden, entstehen normalerweise Anpassungsprozesse. Löhne können steigen. Preise können sich verändern. Arbeitsbedingungen können attraktiver werden. Unternehmen können investieren, automatisieren, rationalisieren oder ihre Geschäftsmodelle verändern. Tätigkeiten können wegfallen, zusammengelegt oder anders organisiert werden.

Das kann für einzelne Unternehmen schmerzhaft sein. Es kann auch bedeuten, dass bestimmte Leistungen teurer werden oder in ihrer bisherigen Form nicht mehr angeboten werden. Aber genau darin besteht ein wesentlicher Bestandteil marktwirtschaftlicher Anpassung.

Die Alternative wäre ein System, in dem die vorhandenen wirtschaftlichen Strukturen möglichst unverändert erhalten werden sollen und deshalb ständig zusätzliche Arbeitskräfte beschafft werden müssen.

Damit würde aus einem Arbeitskräftemangel ein dauerhafter Bedarf an weiterer Zuwanderung.

Und daraus kann eine Schraube ohne Ende entstehen: Es kommen Menschen, um einen Arbeitskräftemangel zu beseitigen. Durch die zusätzliche Bevölkerung entstehen wiederum zusätzlicher Wohnraum-, Infrastruktur- und Versorgungsbedarf und damit neue Arbeitsplätze. Für diese werden wiederum zusätzliche Arbeitskräfte benötigt.

Die Frage müsste deshalb nicht zuerst lauten:

„Woher bekommen wir die Menschen, die uns fehlen?“

Sondern:

„Wie muss sich unsere Volkswirtschaft verändern, damit sie mit den Menschen funktioniert, die tatsächlich in ihr leben?“

Ein Blick zurück auf Rom

Diese Frage ist keineswegs völlig neu. Ein historischer Vergleich mit dem Römischen Reich zeigt zumindest, dass die dauerhafte Lösung struktureller Probleme durch die Zufuhr zusätzlicher Menschen keineswegs selbstverständlich ist.

Im späten Römischen Reich wurde der Bedarf an Soldaten zunehmend schwieriger aus der eigenen Bevölkerung zu decken. Deshalb griff das Reich verstärkt auf Menschen von außerhalb zurück. Germanische Gruppen wurden angesiedelt und als Soldaten eingesetzt. Mit den Goten wurde schließlich 382 ein Abkommen geschlossen, das ihnen Land und Versorgung zusicherte und im Gegenzug militärische Dienste vorsah.

Interessant ist die strukturelle Parallele: Ein Staat, der Schwierigkeiten hat, seinen eigenen Bedarf an Menschen zu decken, kann versuchen, diese Lücke dauerhaft durch die Zufuhr von Menschen von außen zu schließen. Das kann zunächst funktionieren. Es löst aber nicht automatisch die Ursachen, die überhaupt erst zu dem Bedarf geführt haben.

Gerade deshalb sollte die römische Geschichte nicht als Beweis, sondern als Warnung vor einem bestimmten Denkmodell verstanden werden:

Die Beschaffung zusätzlicher Menschen ist nicht dasselbe wie die Lösung eines strukturellen Problems.

Eine Volkswirtschaft muss mit ihrer eigenen Bevölkerung zurechtkommen

Das führt zurück zur Ausgangsfrage.

Es geht dabei ausdrücklich nicht um die Behauptung, Migration könne niemals wirtschaftlich nützlich sein. Selbstverständlich kann ein Unternehmen von zusätzlichen Arbeitskräften profitieren. Auch eine Volkswirtschaft kann unter bestimmten Bedingungen wirtschaftliche Vorteile aus Zuwanderung ziehen.

Darum geht es hier nicht.

Die eigentliche Frage lautet vielmehr, ob eine funktionierende Volkswirtschaft darauf angewiesen sein muss, ihren Arbeitskräftebedarf dauerhaft durch die Zufuhr zusätzlicher Menschen aus dem Ausland zu decken.

Die Antwort auf diese Frage sollte nicht einfach aus dem Bedarf einzelner Unternehmen abgeleitet werden.

Eine Volkswirtschaft muss grundsätzlich in der Lage sein, mit den Menschen zu funktionieren, die in ihr leben. Wenn sich die Zahl der Menschen verändert, müssen sich auch die wirtschaftlichen Strukturen verändern dürfen.

Eine Marktwirtschaft besitzt dafür die notwendigen Anpassungsmechanismen. Knappheit verändert Preise. Preise verändern Nachfrage. Löhne beeinflussen das Arbeitsangebot. Unternehmen reagieren mit Investitionen, Rationalisierung und technischen Veränderungen. Geschäftsmodelle, die unter veränderten Bedingungen nicht mehr funktionieren, verschwinden oder werden angepasst.

Wenn dagegen bestimmte wirtschaftliche Strukturen politisch um jeden Preis erhalten werden sollen und fehlende Arbeitskräfte deshalb durch Zuwanderung ersetzt werden, wird aus der Anpassung der Wirtschaft an die Bevölkerung eine Anpassung der Bevölkerung an die Wirtschaft.

Das ist ein grundsätzlicher Unterschied.

Eine gesunde marktwirtschaftliche Volkswirtschaft muss deshalb nicht ständig fragen, woher sie zusätzliche Menschen bekommt. Sie muss zunächst dafür sorgen, dass sie mit den Menschen, die in ihr leben, wirtschaftlich funktionieren kann.

Nicht die Volkswirtschaft muss ständig neue Menschen beschaffen. Die Volkswirtschaft muss lernen, mit den Menschen auszukommen, die sie hat.

Alle, die sich in ihren Plädoyers für offene Grenzen so selbstlos um die Menschen aus anderen Ländern kümmern und dabei beispielsweise darauf hinweisen, dass wir ohne die syrischen Ärzte schlecht dastünden, übersehen dabei einen entscheidenden Punkt: Wir nehmen Syrien und anderen Ländern genau die Ärzte weg, die dort selbst dringend gebraucht werden. Was hier als humanitäre Hilfe und als Gewinn für unser Gesundheitssystem dargestellt wird, kann für das Herkunftsland einen erheblichen Verlust bedeuten. Über diesen Teil der Migration wird in der öffentlichen Debatte kaum gesprochen.

Wann gibt's Pfand  zurück für Flaschen in der Politik?

(tutut) - Ist es nicht falsch, auf die CDU Totengesänge anzustimmen, obwohl nicht die Partei und ihre Grundwerte an die Wand fahren, sondern ihr Personal sich versteuert hat? "Diese politische Diskussion wird in der Öffentlichkeit und unter Analysten sehr differenziert geführt. Es gibt überzeugende Argumente auf beiden Seiten – sowohl für die Ansicht, dass es sich primär um eine temporäre Personal- und Kurskrise handelt, als auch für die These, dass die Partei vor tiefergehenden, strukturellen Herausforderungen steht", lässt KI die Frage offen. "Argumente für Ihre These (Das Problem ist das Personal, nicht die Substanz): Verwurzelung der Grundwerte: Die Kernwerte der Christlichen Demokratie (die soziale Marktwirtschaft, die Westbindung, das christliche Menschenbild und der konservativ-bürgerliche Kompass) teilen weiterhin viele Menschen in Deutschland. Diese Programmatik gilt als stabiles Fundament, das unbeschadet von Fehltritten einzelner Personen existiert. Zyklische Natur der Politik: Parteien durchlaufen im demokratischen Wettbewerb natürliche Zyklen. Nach langen Regierungsphasen (wie der Ära Merkel) kommt es historisch fast immer zu Abnutzungserscheinungen, personellen Fehlgriffen und strategischen Fehlern bei der Neuaufstellung. Dies bedeutet jedoch nicht das 'Ende' einer Volkspartei, sondern den Beginn eines notwendigen Regenerationsprozesses. Erholungspotenzial: Sobald eine Partei ihr Personal austauscht, ihr Profil in der Opposition schärft oder sich durch neue Köpfe glaubwürdig reformiert, kann sie verloren gegangenes Vertrauen schnell zurückgewinnen. Das Fundament der Wählerschaft bleibt oft latent vorhanden. Argumente für die Gegenthese (Die Krise sitzt tiefer): Struktureller Wandel der Parteienlandschaft: Kritiker argumentieren, dass das Konzept der klassischen 'Volks-

partei', die breite gesellschaftliche Schichten von Arbeitern bis zum Bürgertum vereint, generell erodiert. Die Wählerschaft fragmentiert sich, und neue Konkurrenten am rechten und liberalen Spektrum binden dauerhaft Stimmen. Verbindung von Personal und Werten: In der modernen Mediendemokratie lassen sich Personal und Grundwerte kaum noch trennen. Das Personal ist das Gesicht der Werte. Wenn Führungskräfte über einen längeren Zeitraum als unglaubwürdig oder strategisch orientierungslos wahrgenommen werden, beschädigt dies langfristig die Marke und das Vertrauen in die Grundwerte selbst. Demografischer Wandel: Die CDU kämpft mit einer alternden Stammwählerschaft. Das tiefere Problem könnte demnach sein, dass die traditionellen Botschaften bei jüngeren Generationen unabhängig vom Spitzenpersonal weniger verfangen, was eine fundamentale inhaltliche Modernisierung erfordert". Am heutigen Nationalfeiertag, der nicht deutscher Uneinigkeit gewidmet ist, müsstegenug Zeit im Zuge des Erinnerns sein. darüber nachzudenken, wer Ochs und wer Reiter ist.  Es liegt nicht an den Spätzle, wenn die Würstle nicht schmecken. Da ist ea doch Wurscht, wenn Kanniverstan in TUT 80 Jahre CDU als Jubiläum feiert, ("Als Verwalter werden wir nicht gebraucht"), sie können ja nicht wissen, ob sie so noch einmal zusammenkommen. Sie haben einen MdL, der sich  mal als Spitze versuchte,  und eine MdB, die Kauder beerbte. Trauerredner war Norbert Lammert, 37 Jahre MdB und ein Vorgänger der vom Stockacher Narrengericht bekannten Klöcknerin von Berlin. Peter Hahne nennt sowas "Loriot im Endstadium" Bekanntes Zitat von ihm: "Klar, Demokratien zeichnen sich dadurch aus, dass Mehrheiten entscheiden, aber die Qualität einer freiheitlichen Gesellschaft erkennt man weniger daran, dass Mehrheiten entscheiden, sondern wie sie mit ihren Minderheiten umgehen".

Tankstellen
„Fahre schon auf Reserve“: Autofahrer stürzen sich auf verbilligten Sprit
Plötzlich elf bis 14 Cent billiger: Am ersten Tag der Spritpreisbremse bilden sich schon am Vormittag Schlangen vor den Zapfsäulen. Manche fühlen sich trotzdem abgezockt.. Stoßstange an Stoßstange reihen sich die Fahrzeuge am Donnerstagvormittag vor der Esso-Tankstelle an der Neuhauser Straße in Tuttlingen. Alle wollen tanken - denn direkt um Mitternacht fielen beim Esso-Konzern die Preise.
(Schwäbische Zeitung. ZweifrauEinmann - wissen sie, was sie da schreiben?)

Berliner Linke geht gegen BW-Innenminister Hagel vor
Die Berliner Linke geht rechtlich gegen den baden-württembergischen Innenminister Manuel Hagel (CDU) vor. Eine Anwaltskanzlei hat dem CDU-Politiker eine sogenannte Unterlassungsverpflichtungserklärung geschickt. Das berichtet die Deutsche Presse-Agentur (dpa). Hagel soll sich demnach verpflichten, in seiner Rolle als Innenminister bestimmte Äußerungen nicht zu wiederholen. Falls das nicht geschieht, behält sich die Linke weitere rechtliche Schritte vor. Der Innenminister werde dieses Schreiben nicht unterzeichnen, hieß es allerdings aus dem Umfeld Hagels gegenüber der dpa. .
(swr.de. Reklame kann der Hagel brauchen, und wenn es von Kommunisten kommt. Hatten die früher mutmaßlich nicht andere Kaliber?)

Mehrere Faktoren sprechen dagegen
Verbindliches kostenfreies letztes Kita-Jahr wohl vor dem Aus: Zentrales Wahlversprechen könnte kippen
Eigentlich hat die Landesregierung von Baden-Württemberg versprochen, ein verbindliches kostenfreies letztes Kita-Jahr einzuführen. Nach viel Kritik an dem Vorhaben wackelt es nun..
(swr.de. Wackeldackel regieren Deutschland?)

EEG-Novelle geplant
BW gegen Solar-Bremse der Bundesregierung: Wird die Solarbranche ausgebremst?
Die Bundesregierung plant Änderungen bei der Solarförderung. Unternehmer und Umweltministerin Walker warnen vor Folgen für den Ausbau der Erneuerbaren..
(swr.de. Verstand grün gegen die Wand.)

Wasserstand zu niedrig
Bodensee-Schiffsbetriebe stellen Schifffahrt auf dem Untersee ein
Die Bodensee-Schiffsbetriebe reagieren auf den niedrigen Wasserstand des Sees. Mit sofortiger Wirkung haben sie die Schifffahrt auf dem Untersee komplett eingestellt. .
(swr.de. Nur noch Übersee für Auswanderer?)

Praxen am Hohenloher MVZ sollen schließen
Teile der Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) im Hohenlohekreis sollen schließen. Das hat die BBT-Gruppe bestätigt, die unter anderem die MVZ betreibt. Davon betroffen sind schon im Oktober 2026 die Allgemeinmedizinische Praxis im "MediKün" in Künzelsau, ab dem 1. Januar 2027 dann auch die Gastroenterologie und die Gynäkologie in Öhringen (alle Hohenlohekreis)..
(swr.de. Ist doch alles gesund, außer der Politik.)

Mehrere Faktoren sprechen dagegen
Verbindliches kostenfreies letztes Kita-Jahr wohl vor dem Aus: Zentrales Wahlversprechen könnte kippen
Eigentlich hat die Landesregierung von Baden-Württemberg versprochen, ein verbindliches kostenfreies letztes Kita-Jahr einzuführen. Nach viel Kritik an dem Vorhaben wackelt es nun..
(swr.de. Wackeldackel regieren Deutschland?)

EEG-Novelle geplant
BW gegen Solar-Bremse der Bundesregierung: Wird die Solarbranche ausgebremst?
Die Bundesregierung plant Änderungen bei der Solarförderung. Unternehmer und Umweltministerin Walker warnen vor Folgen für den Ausbau der Erneuerbaren..
(swr.de. Verstand grün gegen die Wand.)

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NACHLESE
Wann beginnt der Sozialismus, Herr Kohl?
Staatsquote steigt auf über 52 Prozent – Deutschland vor neuem Ausgabenrekord
Von Redaktion
Der Staat beansprucht einen immer größeren Teil der Wirtschaftsleistung: Die Bundesregierung rechnet für 2026 mit Ausgaben von 52 Prozent, 2027 soll die Staatsquote auf 52,4 Prozent steigen. Bei einer Staatsquote von 50 Prozent beginne der Sozialismus, soll ein ehemaliger CDU-Kanzler einmal gesagt haben..
(Tichys Einblick. Früher nannte man das Sklaverei. Noch Zeit:Inder DDR lag die Staatsquote zuletzt zwischen 80 und 84 Prozent.)
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Weltwoche Daily:
Polen-Sikorski droht Kaliningrad, nukleare Kreml-Reaktion
Während der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski mit Drohungen gegen Kaliningrad die Spannungen weiter anheizt und damit eine scharfe nukleare Reaktion aus dem Kreml riskiert, treiben deutsche Prominente und Politiker die innere Spaltung voran..
(pi-news.net. Was geht die eigentlich Ostpreußen an?)

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DAS WORT DES TAGES
Marx war aus Deutschland, nun kommt er heim ganz ohne Hilfe von außen.
(Leser-Kommentar, welt.de)
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Gegenwind:
Der Filz aus Politik und Energiedienstleistern
Von Achgut.tv • Deutschlands Energiewende ist eine gigantische Umverteilungsmaschinerie, die weder der Umwelt noch den Menschen etwas bringt. Lobby und Investoren verdienen sich aber eine goldene Nase. Aber es wird weder nachgerechnet noch korrigiert. Der Filz aus Politik und Energiedienstleistern hält eisern zusamm.
en und macht auf Kosten der Allgemeinheit einfach weiter. .
(achgut.com. Menschb'scheißerle.)

Die Zombie--Koalition
Die Koalition hat keine gemeinsame Grundlage mehr - sie wandelt trotzdem weiter wie ein Untoter.
An allen Ecken zerfällt die Reform-Erzählung dieser Regierung: Die SPD kündigt den Maßnahmen-Konsens auf. Ab jetzt fehlt der Regierung die Geschäftsgrundlage.
Max Roland
Völlig hirntot und trotzdem noch da: Die Bundesregierung ist ein wandelnder Untoter, der sich beharrlich weigert, umzukippen. Spätestens am 21. September, dem Tag nach den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin, war das Resthirn der Koalition weg, die gemeinsame Reform-Erzählung war beendet und begraben..
(apollo-news.net. Keine Wiederauferstehung nach den Wahlen.)

Neue Anläufe zum AfD-Verbot
Von Peter Grimm • Es war eine Premiere: Zum ersten Mal wurde der Eintritt in ein AfD-Verbotsverfahren mit geladenen Experten (und solchen, die es sein wollen) vor einem Landtagsausschuss verhandelt. Und das neun Stunden lang. Ergebnis: Neue Argumente gab es nicht, die alten wurden weiter abgenutzt. .
(achgut.com. Den Kommunismusin seinem Lauf.)

Blinde Flecken
„Ein Versagen deutscher Medien“
Von Sofia Taxidis
Seit dem Wahlsieg der Linken in Berlin fallen die Medien aus allen Wolken und präsentieren immer neue angeblich schockierende Enthüllungen. Auch bei Elif Eralp wird so getan, als habe man ihre politische Biografie gerade erst entdeckt. Es lag alles offen da. Erstaunlich daran ist nur, wie lange darüber hinweggesehen wurde..
(Tichys Einblick. Polit- und Medienkartell. Wer erwartet da noch Presse?)

EU-Innenminister machen Weg für Abschiebezentren in Drittstaaten frei
Die rechtliche Grundlage für Abschiebezentren außerhalb Europas steht. Jetzt gibt es grünes Licht von den Innenministern der Europäischen Union. Laut Plan sollen auch abgelehnte Asylbewerber stärker an ihrer Rückreise mitwirken...
(Junge Freiheit. Karnevalin Brüssel. Erst wollw se reilasse.)

Köln
Göring-Eckardt spricht im Dom vom „Banden bilden“ – die Formulierung kennt auch die Antifa-Szene
In einer Dialogpredigt sprach die Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt davon, dass Menschen Banden bilden würden. Der Begriff „Banden bilden“ ist auch Teil einer Antifa-Parole: „Nazis gibt’s in jeder Stadt. Bildet Banden. Macht sie platt!“
(apollo-news.net. Was hat die mal gelernt?)

So geschah es. 7. Oktober. Vor aller Augen.
Von Roger Letsch • Die sechzehn Autoren des Buches „So geschah es. 7. Oktober. Vor aller Augen.“ beschreiben die Gräuel der Hamas und die Reaktionen darauf. Herausgekommen ist mehr als eine Dokumentation des Terrors: Das Buch zeigt, wie schnell im Westen aus Entsetzen Relativierung wurde – und warum Israel seine alten Illusionen inzwischen abgelegt hat. .
(achgut.com. Fortsetzung Deutschland?)

Kann die Bundesregierung einen Ministerpräsidenten am Regieren hindern?
Von Peter Winnemöller • Nach dem AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt wird darüber diskutiert, eine erste AfD-geführten Landesregierung mit dem "Bundeszwang" zu disziplinieren. Das gleich gilt für eine von Die Linke geführte Berliner Regierung. Der Grund sind Sorgen um den Zugriff auf sensible Sicherheitsinformationen und die Möglichkeit, dass eine Landesregierung Bundesrecht nicht oder anders als vorgeschrieben vollzieht. Was geht und was nicht? .
(achgut.com. Wenn Diktatur, dann geht alles. Nazis können das.)

IMMER NEUE ABGABEN
Grüne schließen auf: Milliardärssteuer soll angebliche Gerechtigkeitslücke schließen
Von Thomas Kolbe
Steuerpolitische Debatten in Deutschland kennen im Prinzip nur einen Vektor: Die Abgaben müssen steigen. In der seichten Gerechtigkeitsdebatte fließen deutsche Obrigkeitshörigkeit, Misstrauen gegenüber Unternehmern und Vermögenden sowie langsam emporkriechendes Ressentiment zusammen..
(Tichys Einblick. Wann werden sie Marx verstehen?)

Von Heinrich Heine

Denk ich an Deutschland in der Nacht,
Dann bin ich um den Schlaf gebracht,
Ich kann nicht mehr die Augen schließen,
Und meine heißen Tränen fließen.

Die Jahre kommen und vergehn!
Seit ich die Mutter nicht gesehn,
Zwölf Jahre sind schon hingegangen;
Es wächst mein Sehnen und Verlangen.

Mein Sehnen und Verlangen wächst.
Die alte Frau hat mich behext,
Ich denke immer an die alte,
Die alte Frau, die Gott erhalte!

Die alte Frau hat mich so lieb,
Und in den Briefen, die sie schrieb,
Seh ich, wie ihre Hand gezittert,
Wie tief das Mutterherz erschüttert.

Die Mutter liegt mir stets im Sinn.
Zwölf lange Jahre flossen hin,
Zwölf lange Jahre sind verflossen,
Seit ich sie nicht ans Herz geschlossen.

Deutschland hat ewigen Bestand,
Es ist ein kerngesundes Land,
Mit seinen Eichen, seinen Linden
Werd ich es immer wiederfinden.

Nach Deutschland lechzt' ich nicht so sehr,
Wenn nicht die Mutter dorten wär;
Das Vaterland wird nie verderben,
Jedoch die alte Frau kann sterben.

Seit ich das Land verlassen hab,
So viele sanken dort ins Grab,
Die ich geliebt - wenn ich sie zähle,
So will verbluten meine Seele.

Und zählen muß ich - Mit der Zahl
Schwillt immer höher meine Qual,
Mir ist, als wälzten sich die Leichen
Auf meine Brust - Gottlob! Sie weichen!

Gottlob! Durch meine Fenster bricht
Französisch heitres Tageslicht;
Es kommt mein Weib, schön wie der Morgen,
Und lächelt fort die deutschen Sorgen.