Ich-habe-mitgemacht… Das Archiv des Corona-Unrechts
Die unsäglichen Äußerungen der willigen Vollstrecker staatlicher Willkür
Die Webseite als Buch – Das Original
– Ein Dokument zum Aufheben –
Die Webseite „ich-habe-mitgemacht.de“ wurde nach zwei Jahren Corona-Unrecht gegründet, um verschiedene Formen des Zivilisationsbruchs für die Nachwelt festzuhalten. Als das amtliche Lügen-Narrativ zu bröckeln begann und absehbar wurde, dass die Täter jegliche Beteiligung abstreiten werden und den Mantel des Schweigens darüber ausbreiten wollen, galt es, Beweisstücke zu sammeln, zu sichten und zu sichern.
Aus einer Privatinitiative entstand so ein zivilgesellschaftliches Medienprojekt ohne jegliche Verbindung zu irgendeiner politischen Partei oder Gruppierung. Die Kontrafunk AG in der Schweiz unterstützte die Arbeit durch technische Infrastruktur und sorgte für die kontinuierliche Erreichbarkeit der Webseite, deren Textgehalt im vorliegenden Buch dokumentiert wird.
Kurzübersicht
Ich-habe-mitgemacht… Das Archiv des Corona-Unrechts
Kontrafunk Edition
3. Auflage
Herausgeber: Burkhard Müller-Ullrich
Paperback, 550 Seiten
ISBN 978-3-9525739-0-7
Preis: 44,00 € / CHF (https://shop.kontrafunk.radio/)
Wo ist im Deutschen Volk der Verstand geblieben, wenn schon in Kommunen Schulden als Geldsegen vergoldet und vergessen wird zu sagen, wer politische Zechprellerei bezahlen muss?
(tutut) - Wenn eine Zeitung für sich in Anspruch nimmt, "christliche Kultur und Politik" zu verbreiten, so zielt sie auf den Markenkern einer Religion. Jesus verkörpert diesen, indem die Bibel ihn als "der Weg, die Wahrheit und das Leben" bezeichnt. Vor Pilatus sagt er laut Johannes, der nicht dabei war, Er sei in die Welt gekommern, "dass ich für die Wahrheit Zeugnis ablege. Jeder, der aus der Wahrheit ist, hört meine Stimme". Auf die Frage von Pilatus "Was ist Wahrheit?" bleibt er allerdings die Antwort schuldig. Um sie bemüht sich"Der Fünf-Minuten-Philosoph" von Gerald Benedict. "Wörtlich, muss etwas, das wahr ist, mit den Tatsachen oder der Realität übereinstimmen. 'Richtig' und 'wahr' sind Begriffe, die eng miteinander zusammenhängen, aber keine Synonyme sind. Eine Aussahge kann richtig oder wahr oder beides sein. Wenn es wahr ist, ist es auch richtig, aber wenn eine Aussage richtig ist, ist sie nicht unbedingt wahr: Ich kann beweisen, dass ich nicht auf dem Mond, in der Antarktis oder in Taschkent bin. Wenn ich nicht an diesen Orten bin, dann bin ich anderswo, und wenn ich anderswo bin, bin ich nicht hier.Als Aussage ist dieses Wortspiel richtig, aber nicht wahr". Wenn man untersuche, ob etwas wahr sei, könne man auch entgegen den stärksten Argument darüber aussagen, dass es für mich wahr sei. Eine persönliche Erfahrung könne nie durch das Argument eines anderen widerlegt werden.Wenn man behaupte, Kopfschmerzen zu haben, könne keiner widersprechen. Da stelle sich die Frage, ob Wahres auch ganz subjektiv sein könne und ebenso eine weitere, ob nämlich etwas, das nicht überprüfbar sei, als wahr gelten könne. Hier sei anzumerken, dass wir auch dann mit Gewissheit wissen könnten, dass etwas wahr sei, wenn es sich nicht beweisen lasse. Das Programm Jesu bedeute, dass er zu uns gekommen sei, um die Wahrheit zu bezeugen. Nun stelle sich allerdings die Frage, welche Wahrheit Jesus bezeuge. "Wie wir seine Lehre auch verstehen und deuten, die Wahrheit, die er vertrat, kann als eine absolute oder letztgültige gelten, eine, die uns zwingt, über den Sinn und Zweck des Lebens vor dem Hintergrund der Ewigkeit nachzudenken. Alle Religionen legen Zeugnis über eine absolute Wahrheit ab, über etwas, das uns über die von Wittgenstein definierte relative Wahrheit der Realität hinaus in ein Reich führt, das er als inhaltsleer erachten würde. Werner Heisenberg (1901-1976) , der sich mit theoretischer Physik befasste, sagte dazu, es werde 'niemals möglich sein, durch rationales Denken allein zu einer absoluten Wahrheit zu kommen'". Wenn ales deutsches Sprichwort sagt "Die Zeitung ist eine Lügnerin", dann kann Berlinkorrespondentin auch Sportberichterstatterin an der Leidplanke sein, wenn sie schlotzt, was nicht alle sehen: "Weiterhin auf dünnem Eis - Es ist etwas paradox: Da verkünden drei politische Schwergewichte – Bundeskanzler Friedrich Merz, Vizekanzler Lars Klingbeil und CSU-Chef Markus Söder – etwas übermüdet, aber scheinbar zufrieden die Ergebnisse ihrer Verhandlungen. Und jeder Zuschauer weiß: Am Ende könnten 18 junge Abgeordnete der Unionsfraktion darüber entscheiden, ob diese Koalition nach sieben Monaten Regierungszeit bereits infrage steht". Eiertänzerin - dabei geht es um Tod oder Leben Deutschlands, aber der Kanzler hat fertig, ist 70 und kann in Rente fliegen. Die Oberschwäbin muss BW für THE LÄND halten, mit all seiner linksgrünen Exotik, wenn sie X für ein E hält und in jedem Baum eine Steckdose sieht, obwohl diese Gewächse gerade senkrechtem Müll Platz machen sollen. Ihr Himmelfahrtskommando: "Über die Ergebnisse zur Elektromobilität dürften sich insbesondere die CDU/SPD-Wahlkämpfer in Baden-Württemberg freuen. Dass die Koalition einerseits für Lockerungen beim Verbrenner-Aus kämpft und andererseits den Kauf von Elektroautos fördern will, ist zumindest ein sanfter Rückenwind aus Berlin – wenn er tatsächlich so kommt". Hat sie schon mal von einem Kurt Georg Kiesinger gehört? "China, China, China!" hat der gerufen. Und es gekommen.
Gewaltig.Sogar mit Eisbrechern. Kein Platz für multiple Orgasmen im Ländle. "Haushalt beschlossen - Das Budget der schwarz-roten Regierung für 2026 steht. Die Opposition kritisiert die hohe Schuldenaufnahme und sieht falsche Prioritäten". Wer sthend stirbt, lebt länger? Was zu beweisen wäre. "Warten auf Weihnachten" verkünden gezündete Kerzen über "christlicher Kultur und Politik" als erhofften sie sich den Schienenersatzverkehr, während auf der zweiten Seite ein Berg kreißt - "Restauriertes Gipfelkreuz zurück auf der Zugspitze" - und auf der dritten Furcht aus kleinen Kanton kriecht: "Vom Schweizer Raser fast zu Tode erschreckt - Wehe, sie werden freigelassen: Mancher Schweizer Pkw-Fahrer trainiert auf deutschen Autobahnen seinen Gasfuß. Ein Brennpunkt eidgenössischer Raserei ist die A81 zwischen dem Hegau und Stuttgart". Während gerade Bengel statt Engel einen Deutschen für den Mond ankündigten, dabei sind schon viele dahinter, scheinen andere längst abgehoben zu sein in ihrem Spieleland: "Schwäbisch Media feiert galaktisch -Zur vierten Ausgabe des 'Jahreshock' hat sich das Ravensburger Medienhaus in ein Raumschiff verwandelt". Ein neues Kapitel von kleinen grünen Männchen? Da haben sie nichts zu lachen: "Jagd auf Biber und Krähen entzweit Gemüter im Südwesten". Langes Herumgeeire mit Geschwätz über längst gescheiterte "Energiewende" und bis heute nicht erfundene "Erneuerbare" mit ihren Volkssubventionen für noch immer unbekanntes Klima: "Für die Landwirtschaft bietet das Konzept Chancen, aber auch Herausforderungen. Landwirte können zusätzliche Einnahmen erwirtschaften, ihre Flächen klimaresilienter machen und Akteure der Energiewende werden. Doch sie müssen auch lernen, mit neuen Strukturen auf dem Feld umzugehen. Traktoren, Erntemaschinen und Bewässerungssysteme müssen mit den Modulreihen kompatibel sein. Auch ackerbaulich erfordert das Konzept andere Herangehensweisen". Das Kartell hat doch recht? en. Das Beispiel aus Schlier zeigt indes, dass es funktioniert". Keine Gewalt! Oder doch? "Landwirt erlebt Überraschungen mit PV-Anlage auf dem Acker - In Schlier bei Ravensburg steht eine der größten Agri-PV-Anlagen Deutschlands. Lassen sich auf solchen Äckern auch auskömmliche Ernten einfahren? Eine Antwort auf diese Frage gibt Energiebauer Severin Batzill". Einen Scherz wollten sie machen? Zur Sache mit den Schätzchen: "Arbeitsmarkt bleibt angespannt", "ADAC räumt mit Mythen um gebrauchte E-Autos auf". Ex-Anzeigenblattler meint: "Demokratie lebt vom Streit". Den linken Mob in Gießen scheint er nicht gemeint zu haben. Wem sagt er dies? "Demokratie lebt vom Streit um die besten Inhalte, nicht vom Schweigen. Deshalb sollte jeder Unternehmer die AfD und die Linken mit an den Tisch holen – schon aus eigenem Interesse". Lesen Millionewn AfD- Wähler für Deutschland keine Zeitung? Daheim hat frau mit Aufundzu ein Problem: "Notlösung statt neue Urologen-Praxis - Der alte Mietvertrag ist gekündigt, der neue längst unterschrieben: Doch statt des geplanten Umzugs muss eine Tuttlinger Urologen-Praxis vorerst mit einer Notlösung klarkommen". Brennende Sorge: "Feuer zerstört mehrere Oldtimer". Sie hat Grenzübergang: "'Grenzgängerin' Sibylle Laufer stirbt überraschend - Viele kannten sie als Stadtführerin oder aus dem Freilichtmuseum, andere als Verkäuferin auf dem Wochenmarkt - nun ist die Tuttlingerin Sibylle Laufer unerwartet gestorben". Ein Pastor berichtet aus anderer Welt: "Inflation: Wer soll das bezahlen?...Bei Gott ist es anders. Vor ihm verlieren wir nicht unseren Wert. Er misst uns nicht nach Preisen oder Leistungen, sondern sieht uns mit Liebe an. Egal, welche Vergangenheit wir mitbringen oder wie wenig wir beitragen können". ..Weihnachten zeigt es neu: Dieser Wert bleibt, auch wenn alles andere schwankt". Glaubenssache. Es werde Licht: "Kindergarten Sonnenschein braucht mehr Platz", "Schwedenfeuer zieht Tausende in die Innenstadt". Als damals die Schweden kamen, hieß es: nichts wie fort. Sie preist an: "Zum Ersten, zum Zweiten... hier kann man Christbäume ersteigern". Das Sprichwort über Zeitung hat eine Fortsetzung: "Tobias Keller: 'Vorwürfe entsprechen nicht der Wahrheit' - In der Ausgabe vom 22. November haben wir ein Interview mit Morris Stoupal, Bürgermeister von Bärenthal, abgedruckt. Zu den darin enthaltenen Äußerungen nimmt sein Vorgänger, Tobias Keller, (Bürgermeister 2011 bis 2023) wie folgt Stellung:.." Ja, die Wahrheit. Wenn Erinnerungskultur nicht wäre an einem 29. November: "Die schon seit Jahren traditionelle Geistliche Abendmusik fand am 2. Novembersonntag unter dem Motto 'Meine Seele ist stille in dir' statt". Das Gedicht "Denk′ es, o Seele“ stammt übrigens von Eduard Mörike. Und wer ist als Mörike-Kenner bekannt? Erwin Teufel. Seit er für einen Fragebogen den Dichter genannt hatte, war er d e r Kenner und Anstoß die Gründung einer Mörike-Gesellschaft e.V. 2002. Nichts als die Wahrheit.
Dokumentation Gießen Der Angriff auf Tichys Einblick: DGB hetzt Mob auf das TE-Team Von Redaktion Ungeheure Eskalation in Gießen: Sprecher des DGB fordern auf der Bühne zur Jagd auf das TE-Kamera-Team auf, das dort dreht. Zwei Dutzend, meist vermummte DGB-Schläger, kreisen daraufhin das Team ein und schlagen mit Fäusten auf die TE-Mitarbeiter ein. DGB-Sprecherin Lisa Merz verweigert einen Kommentar wegen angeblich schlechter Verbindung. Wir werden Strafanzeige wegen Angriffs auf Pressemitarbeiter und Volksverhetzung stellen. Eine größere Polizeieinheit hat unser Team aus der Menge der DGB-Schläger herausgeholt und an einen sicheren Ort eskortiert. Wir versuchen, das Team aus Gießen zu befreien, was wegen der kompletten Blockade des Ortes und der überforderten Polizei schwierig sein wird..
(Tichys Einblick.Das Deutsche Volk schaut weiter zu? Bürgerkrieg ist, der Staat hat seine Existenzberechtigkeit verloren. Links verbieten.)
Polizei schützt TE vor DGB-Schlägern Eine Demokratie kapituliert – vom DGB aufgehetzte Schläger greifen TE-Team an In Gießen zeigt sich das neue, von linksradikalen Terrorgruppen dominierte Deutschland: eine planlos agierende Polizei, willfährige Gerichte, ein Bürgermeister, der den Angriff auf die Stadt koordiniert, und ein Grundgesetz ohne Gültigkeit. Der DGB hetzt vonseiten der Bühne Schläger auf TE-Team. Polizei-Kordon durchbrochen. VON Roland Tichy
(Tichys Einblick. Wo ist die Bundeswehr? Sie macht ihre Arbeit nicht. Diese mutmaßlich undemokratische kommunistische Regierung muss zurücktreten.)
Symbolbild.
Gründung der AfD-Jugend Proteste gegen AfD in Gießen eskalieren / Polizei verliert Kontrolle Es ist einer der größten Polizeieinsätze in der Geschichte der Bundesrepublik. Tausende Linksextremisten wollen heute in Gießen die Gründung einer neuen AfD-Jugendorganisation verhindern. .
(Junge Freiheit. Abgeschafft. Wann ist wieder 1848?)
Parteipolitische Aufrufe Wenn Gewerkschaften gegen Grundrechte agitieren Der Großteil der Arbeiter wählt längst AfD, rote Hochburgen werden zu blauen. Dennoch klammert sich eine Funktionärskaste an einen imaginierten Antifaschismus. Wohin das führt, sehen wir jetzt in Gießen. Ein Kommentar. .
(Junge Freiheit. Faschisten sagen, sie seien Antifaschisten.)
Wenn die Demokratie im Belagerungszustand der Antidemokraten zu versinken droht Während die größte Oppositionspartei ihre Jugendorganisation gründet, eskaliert in Gießen die Lage: Straßenblockaden, Gewalt gegen Journalisten, massive Polizeieinsätze, eingeschlossene Delegierte. Wer hier gegen die Versammlung vorgeht, stellt sich nicht gegen eine Partei, sondern gegen das Grundgesetz selbst. VON Klaus-Rüdiger Mai
(Tichys Einblick. Was muss noch passieren, bis der linke Mob gestoppt wird?)
Historische Momente Gießen und die Aushöhlung der Verfassung Von Gastautor Arian Aghashahi Es gibt Augenblicke in der Geschichte eines Volkes, in denen die Maske fällt. Der 29. November 2025 in Gießen ist ein solcher. Wie der Staat seine Grundrechtsverpflichtung verlagert. ...Wenn der Staat nicht mehr in der Lage ist, oder nicht mehr willens ist, die Straße selbst zu kontrollieren, dann kontrollieren sie andere. Dann entsteht ein Raum, in dem die Gewalt von privaten Gruppen ausgeübt wird, aber mit stillschweigender Unterstützung des Staates. Das ist nicht Anarchie. Das ist die schlimmste Form der Ordnung: die Herrschaft privater Gewalt mit staatlicher Billigung...Jetzt gehen nicht Demonstranten auf die Straße. Jetzt geht ein bewaffneter Mob auf die Straße...Der Staat erließ kein Verbot. Der Staat finanziert und organisiert Gruppen, die genau diesen Effekt erzielen. Der Staat wird zum mittelbaren Akteur, ohne die Hand selbst zu regen... >>>Arian Aghashahi ist Jurist und Geschäftsführer des Centre for Trade & Cooperation in Berlin. Er ist Visiting Fellow des Danube Institute in Budapest und Senior Advisor der Denkfabrik TRENDS Global Advisory in Abu Dhabi.
(Tichys Einblick. Zeit zum Widersand. Artikel 20 GG. Genug geschwätzt.)
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Vorteile und Risiken Tracking-Apps: Sollten Eltern immer wissen, wo ihre Kinder sind? Ein Blick aufs Smartphone und schon zeigt die Tracking-App, wo sich das Kind aufhält. Viele Eltern finden das praktisch. Wie sehen Schüler das? Und was sagt ein Medienpädagoge dazu?.
(swr.de. Apps den Affen?)
Nach Netflix-Doku "Babo" Debatte um Rapper Haftbefehl: Jugendbeirat BW fordert Aufnahme in Lehrplan
(swr.de. Wo ist eigentlich die grüne Kultusministerin?)
Trotz Entspannung des Lehrkräftemangels Schulleitungen aus BW sind unzufrieden mit der Bildungspolitik
(swr.de. Selbermachen!)
Lawine in Skigebiet reißt Wintersportler mit 21-Jähriger aus Zollernalbkreis von Lawine in Tirol verletzt
(swr.de. So jung, und schon so berühmt.)
Arbeitsmarktstudie zu Inklusion Mehr Menschen mit Behinderung sind arbeitslos Die schwierige wirtschaftliche Lage führt laut "Aktion Mensch" zu einem drastischen Rückschlag für die Inklusion. Dabei sind Unternehmen eigentlich an gesetzliche Quoten gebunden..
(swr.de. Wer behindert die anderen Arbeitslsen?)
=============== NACHLESE AfD-Jugendkongress in Gießen Eine Demokratie kapituliert Von Roland Tichy In Gießen zeigt sich das neue, von linksradikalen Terrorgruppen dominierte Deutschland: eine planlos agierende Polizei, willfährige Gerichte, ein Bürgermeister, der den Angriff auf die Stadt koordiniert, und ein Grundgesetz ohne Gültigkeit. Schon Stunden vor dem geplanten Beginn des AfD-Jugendkongresses in Gießen zeigt sich der Staat hilf- wie wehrlos: Alle Zufahrten nach Gießen sind blockiert; selbst kleinste Nebenstraßen sind abgesperrt. Polizisten werden vom vermummten Mob angegriffen. Ein Angriff auf ein Umspannwerk kann gerade noch verhindert werden. Ein Polizist wird dabei verletzt. Hunderte von Bengalis werden abgebrannt. Auf der Bundesstraße 249 setzt die Polizei zwei Wasserwerfer ein, die allerdings Polizei wie Schläger nur freundlich berieselt...
(Tichys Einblick. Deutschland abgeschafft, RAF regiert.) ================
Warum die Debatte über das Erbrecht gefährlich ist Von MANFRED ROUHS Die Deutschen sterben aus. Bevor die Party vorbei ist, wird sie für einen nicht unerheblichen Teil der Bevölkerung insbesondere in Westdeutschland noch einmal spannend, denn es gibt Einiges zu erben – das dann je nach Neigung bewahrt oder verprasst werden kann. Da mag der Staat nicht im Abseits stehen, und deshalb ist in der schwarz-roten Regierungskoalition eine wilde Debatte über eine Reform des Erbrechts ausgebrochen. Das verheißt nichts Gutes. Die politische Klasse hat es in den letzten 30 Jahren hervorragend verstanden, die Axt an die Grundlagen des deutschen Wohlstands zu legen, den sie – absichtlich oder aus Dummheit – allmählich zunichtemacht. Dafür bietet das Erbrecht ein grundlegendes Potential, das häufig unterschätzt wird.In vormoderner Zeit waren die islamischen Länder über mehrere Jahrhunderte in ihrer Entwicklung dynamischer als das christliche Europa, bevor nach der Entwicklung des Buchdrucks in Deutschland und der Dampfmaschine in Großbritannien das Abendland gegenüber dem Orient ein Übergewicht gewann, das im 21. Jahrhundert wieder verlorenzugehen droht. Einen im deutschen politischen Diskurs in diesem Zusammenhang zu wenig beachteten Aspekt hierbei machen die Unterschiede im christlichen gegenüber dem islamischen Erbrecht aus. Das Christentum macht dem Staat keine Vorschriften, wie er Erbschaften zu regeln hat. Der Koran dagegen ist gleichmacherisch orientiert und schränkt die Möglichkeiten wohlhabender Muslime für testamentarische Regelungen stark ein. Er schreibt die Aufteilung des Vermögens des Verstorbenen unter dessen nächsten Verwandten vor. Hatte der Verstorbene ein größeres Unternehmen aufgebaut, dann wurde es nach seinem Tod zerschlagen. Mit der Folge, dass die islamische Wirtschaft in ihren Entwicklungsmöglichkeiten gegenüber Europäern, die über Generationen hinweg große Unternehmen aufbauen konnten, stark zurückfiel. Das islamische Erbrecht ist eine der „3 Ursachen des Versagens der islamischen Welt“ (Video oben). Eine Änderung des deutschen Erbrechts in einer gleichmacherischen, dem islamischen Recht ähnlichen Art und Weise, wie sie jetzt zur Diskussion steht, kann dem Wirtschaftsstandort Deutschland den Rest geben. Leider gibt es in diesem Zusammenhang nichts, was den schwarzen und roten politischen Totengräbern unseres Wohlstands nicht zuzutrauen wäre! (pi-news.net)
************ DAS WORT DES TAGES Der Mensch, der nichts hat, baut auf, der alles hat, zerstört.
(Richard Salis) ************
In den Räumen der FU An Berliner Uni: Antifa bietet Kurse für Diebstahl und Sachbeschädigung an Von Alexander Heiden Die Freie Universität Berlin versteht sich offenbar als Ausbildungszentrum für militante Linksextremisten. Offiziell veranstaltet die Antifa dort Schulungen, wie Nachwuchsverbrecher Reklame von Bundeswehr und Polizei vernichten können..
(Tichys Einblick. Zumachen!)
Schweigen für die Staatssicherheit Deutsche sollen besser nicht wissen, wenn sie über marode Brücke fahren Von Mario Thurnes Wie marode sind die deutschen Eisenbahnbrücken? Die Antwort auf diese Frage macht die Bundesregierung zur Geheimsache. Um die Staatssicherheit zu schützen. Angeblich. Die größte Oppositionspartei im Lande? Die fünfte Kolonne Moskaus, die verboten werden soll. Kritische Medien? Verbreiter von Fehlinformationen im Sinne der hybriden Kriegsführung, die als Medien ebenfalls verboten oder wenigstens im Internet an der Verbreitung ihrer Beiträge behindert werden sollen. Jetzt der schlechte Zustand von Bahnbrücken, der im Sinne der Staatssicherheit verschwiegen wird. Die Bedrohung durch Russland wird für die schwarz-rote Regierung immer häufiger zu einem Vorwand, die Unzulänglichkeiten ihrer Politik zu überspielen..
(Tichys Einblick. Und alle singen: "Somewhere Over The Rainbow”.)
Herles fällt auf Vorläufige Bilanz eines enden wollenden Kriegs Die Europäer glauben mit der Hingabe wahrer Moralisten an Frieden unter den Bedingungen westlicher Demokratie. Sie können sich dabei in Zukunft nur noch auf sich selbst verlassen. Verlassen können sie sich darauf, ein ums andere Mal auch auf dem Gebiet der Geopolitik zu versagen. VON Wolfgang Herles Als ob das Wünschen jemals geholfen hätte. Ein Friedensplan folgt dem nächsten: Hektischer Zuversicht antworten russische Bomben. Lähmende Resignation und Illusionen wechseln einander ab. Von Waffenstillstand kann noch keine Rede sein, geschweige denn von Frieden. Russland hat noch immer zwei Optionen: Krieg oder Frieden. Die Ukraine hat nur noch eine Option: Der Krieg ist keine mehr..
(Tichys Einblick. Klein Europa hält sich für groß.)
DER PODCAST AM MORGEN Wie F. Merz der SPD das Tafelsilber der CDU in den Rachen wirft … – TE-Wecker am 29. November 2025 VON Holger Douglas ..Der große Verrat: Wie CDU-Kanzler Merz die SPD-Rentenpolitik durchwinkt – und die Junge Union verheizt. Es geht nicht mehr um Rente, es geht um Enteignung! Kanzler Friedrich Merz liefert das Tafelsilber der CDU an die SPD aus. Denn die geplante Rentenpolitik bedeutet die Totalverstaatlichung privater Vermögen. Durch die geplante „Rentensteuer“ auf Mieten, Dividenden und selbstständige Honorare wird auch der Halbteilungsgrundsatz des Verfassungsgerichts gebrochen. Das ist die Zerstörung des klassischen Mittelstands. Die Junge Union als Bettvorleger?..
(Tichys Einblick. Wann merken sie die DDR als Wiedergänger?)
Rente à la SPD, und Merz darf einen Brief schreiben Peter Grimm • Die SPD setzte sich im Koalitionsausschuss wie erwartet wieder durch: Der Renten-Gesetzesentwurf bleibt unverändert. Das kleine Zuckerl für die CDU: Eine neue Kommission, und der Bundeskanzler darf einen Brief an Ursula von der Leyen schreiben, in dem er die EU um eine Lockerung des Verbrenner-Verbots bittet. .
(achgut.com. Ausschuss halt.)
EU-Gerichtshof schreibt Masken-Irrsinn fest Von Gastautor • Thomas Wagner/ Ich wurde zur Zahlung einer Geldbuße wegen des Betretens eines Bahnsteiges unter freiem Himmel in Bayern am 2. September 2020 ohne eine Mund-Nasen-Bedeckung verurteilt. Mit meiner Beschwerde zog ich bis vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, der sie jedoch abschmetterte. .
(achgut.com. Wer steckt eigentlich unter der Leyen?)
Die Kriminalisierung der Meinung Von Fabian Nicolay • Wir stehen vor der Abwicklung der Aufklärung, deren Kern die bewusste Abkehr des Individuums von der Bevormundung des Staates und kirchlicher Institutionen war. Stattdessen bietet man heute wieder obrigkeitsstaatliche Glaubensgrundsätze an: Vertraue Vater Staat, verhalte dich ruhig, sprich nach, was man dir beigebracht hat. Wie konnte es so weit kommen? .
(achgut.com. Zu Bette gegangen in Klosterruinen.)
Kurswechsel Grüne lehnen Homöopathie als Kassenleistung ab Die gesetzlichen Krankenkassen sollen homöopathische Behandlungen nach dem Willen der Grünen künftig nicht mehr erstatten. Das hat der Bundesparteitag in Hannover beschlossen. „Die Solidargemeinschaft soll nicht für Therapien aufkommen, deren Wirksamkeit über den Placeboeffekt hinaus wissenschaftlich nicht belegt ist“, heißt es in dem verabschiedeten Antrag aus Berlin...
(welt.de. Gegen Doofheit helfen keine Kügelchen? Da braucht's wohl andere Kaliber.)
Trübe Aussichten Bürokratie, Lohnkosten und Fachkräftemangel – Mittelstand bremst Investitionen Keine Entwarnung im Mittelstand angesichts der anhaltenden Konjunkturflaute: Zwar bewerten die Unternehmen ihre aktuelle Geschäftslage erstmals seit dem Frühjahr 2023 wieder etwas besser als ein halbes Jahr zuvor. Dafür trübten sich in der Herbstumfrage von DZ Bank und Bundesverband Deutscher Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) die Erwartungen der Mittelständler für die nächsten sechs Monate ein..
(welt.de. Alle auf Unterstand?)
Kiew unter schwerem Beschuss – ein Toter, sieben Verletzte, darunter ein Kind
(welt.de. Da gibt's in Deutschland ganz andere Verkehrsunfälle.)
Kritik an Führung um Merz Ausdruck einer grundsätzlichen Entfremdung innerhalb der Union
(welt.de. CDU heißt jetzt AfD.
Schwarzer Filz Zwei Union-Länderchefs im System Weimer Von Sofia Taxidis Hessen wollte für ein Weimer-Event in Frankfurt ursprünglich 300.000 Euro in die Hand nehmen, Bayern zahlte 700.000 Euro für den Tegernseer Gipfel und beide Ministerpräsidenten posierten als Schirmherren. Die Frage steht im Raum, wie sehr beide Länderchefs selbst Teil der Weimer-Geschichte geworden sind..
(Tichys Einblick. Deutsche Geschichten der Gegenwart.)
Sebastian Ostritsch Katholische Hochschule rechtfertigt Ausladung von katholischem Philosoph Die katholische Hochschule für Philosophie begründet die Ausladung des Philosophen Sebastian Ostritsch. Linke Studenten hatten Stimmung gemacht. Dadurch sei der sichere Verlauf der Veranstaltung gefährdet gewesen, heißt es nun..
(Junge Freiheit. Blinder Glaube philosophiert nicht.)
Grüner unterliegt AfD Gericht kippt AfD-Diskriminierung in Pankow Jahrelang kürzte der Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung in Berlin-Pankow, ein Grüner, der AfD-Fraktion ihre Fraktionszuschüsse. Über 3.000 Euro. Zu Unrecht? Die Partei klagte dagegen – und bekommt recht..
(Junge Freiheit. Einst sagte mir ein Vopo in Wismar: "Den Pfingstmontag haben sie uns noch gelassen", heute lassen sie ab und zu noch ein bisschen Recht.)
Nach Boykottaufrufen „Ritualisierte Empörung“: Palmer nimmt Familienunternehmer in Schutz Seit Tagen orchestrieren Linke und Linksextreme eine Hetzkampagne gegen den Verband der Familienunternehmer. Nun stellt sich Tübingens Oberbürgermeister Palmer vor den Verband. Viele Mitarbeiter von Familienunternehmen wählten schließlich die AfD..
(Junge Freiheit. Wenn alle Stricke reißen, schwingt er am Glockenseil.)
Schon seit Jahren will eine wachsende Mehrheit der Deutschen keine weitere Immigration mehr. Nun hat der Machtwechsel in Syrien neue Tatsachen geschaffen: 90 Prozent der syrischen Asylbewerber behaupteten, durch das Assad-Regime in Lebensgefahr gewesen und vor ihm geflohen zu sein. Tatsächlich hat Assad nach seinem Sieg über die Islamisten diese zum Teil brutal verfolgt. Wer also vor Assad fliehen musste, waren die Islamisten. Nun aber haben die Islamisten von Idlib aus mit türkischer Unterstützung das Land zurückerobert, sind also die nach Deutschland geflohenen Islamisten nicht mehr in Gefahr und könnten in ihre Heimat zurück.
Das deutsche Asylrecht ist ein Schutzrecht nur für Verfolgte. Sind die Anspruchsteller nicht mehr verfolgt, haben sie kein Schutzrecht mehr und endet der Asylschutz. Es besteht deshalb keinerlei Grund mehr, dass deutsche Leistungsträger Ausländer, die nicht mehr aus Not, sondern nur aus Lust bleiben wollen, mit hohen Rundumversorgungen unterhalten müssen. Der deutsche Steuerzahler hat Anspruch darauf, dass die Gäste sich entweder selbst unterhalten oder wieder zurückfahren.
Syrien braucht für Wiederaufbau die Flüchtlinge zurück
Syrien ist zerstört und hat einen dramatischen Fachkräftemangel. Syrien braucht also für den Wiederaufbau dringend die Flüchtlinge zurück. Würden die mehr als eine Million Syrer wieder in ihr Land zurückkehren, würde dies in Deutschland nicht nur eine Entlastung von ca. 25 Milliarden Euro plus ihrer auch fürs Nichtstun in Deutschland erworbenen Rentenansprüche bedeuten, sondern auch
• Entlastung der überfüllten Flüchtlingsunterkünfte
• Entspannung des Wohnungsmarktes mit Mietsenkungstendenz
• Steigende Sicherheit vor allem in den Innenstädten
• Entspannung der Krise unseres Gesundheitssystems
• Entlastung vor allem der Kommunen um ca. 150.000 dann überflüssige Sozialarbeiter.
Ob die Remigration und ihre Entlastungen aber überhaupt politisch durchgesetzt werden können, bleibt fraglich. Die Grünen haben immer Protest gegen jede Remingration eingelegt, wollen jede Rückwanderung verhindern (weil sie glauben, damit künftige Wähler zu verlieren). Kirchen, Sozialorganisationen, Flüchtlingsverbände, Anwälte und Berufsbetreuer und andere indirekte Nutznießer der Sozialindustrie protestieren gegen den Verlust ihres lukrativen Flüchtlingsgeschäfts. Im Kampf zwischen den Realpolitikern und Ökonomen gegen weitere Immigration und den Willkommenshumanisten ist für Letztere mit Wegfall des Fluchtgrundes auch die Anwesenheitsrechtfertigung weggefallen, zumal 70 Prozent der Syrer es ablehnen, ihren eigenen Unterhalt hier zu verdienen, sondern Vollunterhalt im Sozialparadies beanspruchen.
Auch Ukrainer müssen nach Kriegsende zurück in ihr Land
Wie sich Deutschland den rückkehrpflichtigen Syrern gegenüber verhält, wird bald auch für die 1,3 Millionen bei uns lebenden Ukrainer zutreffen. Der Ukraine-Krieg geht dem Ende zu, wird in den nächsten Monaten erst mit Waffenstillstand und dann mit Friedensschluss enden. Sobald die Waffen schweigen, besteht für die Ukraine-Flüchtlinge keine Gefahr mehr, fällt auch für sie das Asylrecht weg, sind sie nur noch Gäste der deutschen Regierung und Bevölkerung ohne Grund.
Auch die Ukrainer sind nicht nach Deutschland geflohen, um hier sich etwa selbst zu unterhalten, sondern lehnen zu über 80 Prozent Arbeit ab, um Vollkasko als Parasiten vom deutschen Sozialsystem zu leben. Aber auch für die Ukraine trifft zu, dass die eigenen Bürger nach Ende der Kriegshandlungen für den Wiederaufbau der Ukraine dringend notwendig wären und bereits von der ukrainischen Regierung aufgefordert worden sind, zurückzukommen. Die ukrainische Regierung braucht ihre geflohenen Landsleute für den Wiederaufbau dringend zurück. In Deutschland will aber die Sozialindustrie, wollen Vermieter, Sozialbetreuer und die grün beherrschten Medien die Ukraine-Flüchtlinge nicht verlieren. Ihnen ist das Geschäft auch mit diesen Flüchtlingen wichtiger als die dafür jährlich vom Bürger zu zahlenden Kosten von mehr als 30 Milliarden Euro.
In Afghanistan herrscht kein Krieg mehr
Aber auch in Afghanistan herrscht kein Krieg mehr. Die Baerbock-Clique hat wöchentlich 1000 Afghanen von sexuell queeren und grün-ideologischen NGOs in Afghanistan nur deshalb aussuchen lassen, weil diese nicht etwa in Gefahr sind, sondern nur in ihrer sexuell-queeren Lebensweise sich dort nicht mehr wohlfühlen. Mit Asylgrund hatte das ohnehin nichts zu tun. Die eine Million bei uns lebenden Afghanen sind zudem die problematischsten und integrationsresistentesten Immigranten, also über eine Million Sozialleistungsforderer, die kein Asylrecht mehr haben, also nur noch geduldete und bezahlte Gäste, die die grüne Regierung ins Land geholt hat. Auch sie wären aber für den Wiederaufbau des zerstörten Afghanistans dort wichtiger als hier. Wir schaden also Afghanistan und uns gleichermaßen, solange wir sie arbeitslos hier lassen und nicht zurückschicken.
Die vierte und größte Gruppe von Immigranten aber sind die Türken. Soweit sie sich auf das Asylrecht berufen, wird die Gefahr vom Erdogan-System behauptet, welches NATO-Partner und Europa-Aufnahmekandidat ist und mit vier Milliarden von Europa jährlich dafür unterstützt wird. Die meisten immigrierten Türken kommen nämlich nicht ins Asyl, sondern als Familiennachzug nach Deutschland. Sie sind eine wesentliche Bürgergeld-Gruppe. Dass immer noch eine kontinuierliche Türken-Einwanderung mit oder ohne Asylbehauptung stattfindet, liegt jedenfalls soweit nicht im Interesse Deutschlands, wenn es sich um Einwanderung in das Sozialsystem handelt. Auch hier würde ein Stopp aller Leistungen für türkische Immigranten mehrere Milliarden Sozialkosten jährlich ersparen.
Teurer Fehler ungehinderter Massenimmigration
Für mehr als sechs Millionen Einwanderer hat sich also durch den Umsturz in Syrien, durch Kriegsende in der Ukraine, durch Wegfall von der Bedrohung und politischer Verfolgung in Afghanistan und durch die Akzeptanz von Türken durch unsere deutsche und europäische Politik der Bleibe- und Sozialanspruch geändert. Sie sind keine Asylbewerber mehr, sondern nur Gäste, die aus eigener Kraft leben müssten, statt vom Sozialsystem leben zu wollen, solange sie hierbleiben wollen. Wir stehen also längst vor der Frage, ob wir den teuren Fehler ungehinderter Massenimmigration rechtlich und human durch Remigration wieder beenden oder den Geschäftsinteressen der Sozialindustrie und der Ideologie von Schwarz-Rot-Grün von der Öffnung unseres Sozialsystems für alle Welt folgen wollen.
Für den Ökonomen ist die Entscheidung einfach: Die Rückwanderung der Asylbewerber würde über 70 Milliarden Euro jährlich einsparen, die wir in unsere marode Infrastruktur und das Gesundheitssystem stecken könnten. Die Weiterzahlung der Gäste ohne Grund ist ökonomisch nicht zu rechtfertigen. Aber ökonomische Gründe haben weltfremde Regierungen noch nie gestört. Man kann ja weiter Schulden machen. Hätten wir die Ablehnungsquote von über 90 Prozent unserer Gerichte gegen die Asylbegehren ernstgenommen, wüssten wir, dass der Grund für die Massenimmigration nach Deutschland eigentlich überhaupt nicht in den verschiedenen Ausländern liegt. Es wird immer viele Millionen Menschen in den Ländern geben, die scheitern, nicht arbeiten wollen, nichts gelernt haben und sich deshalb in ihrer Gesellschaft nicht durchsetzen können. Das war immer so und wird so bleiben.
Pull-Faktor zieht Massen nach Deutschland
Zum ersten Mal kann man aber überall in der Welt seine Situation verbessern, wenn man den Verlockungen von Medien, Sozial- oder Schlepperorganisationen folgt, die ein besseres Leben ohne Arbeit in Europa versprechen, insbesondere in Deutschland. Warum wollen wohl 90 Prozent der Asylforderer nach Deutschland? Nicht, weil sie zu Hause verfolgt sind, sondern weil sie auch als Analphabeten, sexuelle Queere und Arbeitsverweigerer in Deutschland den höchsten Lebensstandard der Welt erwarten können. Der von unserem Sozialparadies für alle in der Welt ausgehende Pull-Faktor ist es, der die Massen nach Deutschland zieht.
Solange unsere Medien, Sozial- und Schlepperorganisationen die Menschen in der ganzen Welt aufklären, dass man selbst als Arbeitsverweigerer in Deutschland besser leben kann als mit Arbeit zu Hause, wenn man nur das Wort Asyl rechtzeitig ausspricht, wird der Zustrom aus der ganzen Welt nach Deutschland anhalten und eine Remigration aus dem Sozialparadies nicht freiwillig geschehen. Der Magnetismus des Sozialparadieses muss beendet werden, um die Last der Immigranten zu reduzieren. Dazu darf es keine Vollkasko-Rundumversorgung geben für jeden, der zu uns kommt, müssen also Immigranten in Aufnahmelagern gesammelt, nicht mit Geld, sondern nur mit Sachmitteln unterhalten werden und sofort von eigener Arbeit leben müssen. Eine wirkliche Remigration nicht mehr gefährdeter Ausländer wird nicht geschehen, solange die Vollkaskoversorgung reibungslos läuft.
Freiwillige Remigration
Wir müssen deshalb dafür sorgen, dass die Millionen von Gäste, deren Fluchtgrund weggefallen ist, nun auch wieder zurückkehren. Dies geschieht nur, wenn wir die Vollkaskoversorgung reduzieren. Der beste Vorschlag war bisher: Jeden Monat zehn Prozent der Versorgung reduzieren, so dass die Ausländer gezwungen werden, sich entweder selbst durch eigene Arbeit zunehmend zu unterhalten oder eben wieder in ihr Heimatland zurückzukehren. Nur mit Reduzierung des Pull-Faktors „Vollkaskoversorgung“ werden wir eine freiwillige Remigration erreichen.
Dazu gehört auch, dass die Anwaltskosten der massenhaft klagenden Asylanten auf 300 Euro gedeckelt und das Klagerecht auf eine Instanz reduziert wird. Dies würde tausende überflüssige Klagen bei den Verwaltungsgerichten vermeiden. Würden die über eine Million Syrer, die 1,2 Millionen Ukrainer, die eine Million Afghanen und die ins Sozialsystem immigrierten mehr als 1,5 Million Türken durch Stopp der Sozialleistungen unser Land verlassen,
würden wir jährlich über 70 Milliarden Sozialleistungen einsparen
würde unser Gesundheitssystem entspannt und wieder bezahlbar
würden unser Wohnungsmarkt entspannt, die Mieten sinken und unsere eigenen Bürger wieder Wohnungen finden
würden unsere Innenstädte wieder entproletarisiert und wie früher zu Zentren des mittelständischen Einzelhandels, der Gastronomie und Kultur werden können
würde unser Bildungssystem nicht nur entlastet, sondern wieder qualitätsverbessert
und würde Deutschland vor allem für Frauen auch wieder sicherer werden.
Die Weichenstellung in der Asylpolitik im nächsten Jahr wird also unsere Zukunft entscheiden.
150 bis 160 Milliarden für Krieg und "Flüchtlinge"
Von David Cohnen
Der CDU-Politiker Kiesewetter erklärte jüngst in der Talkshow bei Markus Lanz, dass Deutschland der Ukraine mit insgesamt 70 Milliarden Euro geholfen habe, inklusive militärischer Unterstützung, finanzieller Hilfen an den ukrainischen Staat und Kosten für die ukrainischen Flüchtlinge in Deutschland. Diese Zahl mag auf den ersten Blick hoch erscheinen, doch bei näherer Betrachtung zeigt sich, dass die tatsächliche Belastung des deutschen Staatshaushalts noch deutlich größer sein dürfte.
Allein die Kosten für die rund eine Million ukrainischen Flüchtlinge, die seit 2022 in Deutschland leben, summieren sich über vier Jahre konservativ auf etwa 100 Milliarden Euro. Berücksichtigt werden dabei Lebensunterhalt, Unterkunft, Energie, Krankenversicherung, Bildungsangebote, Integrationsmaßnahmen und die damit verbundenen Verwaltungskosten. Hinzu kommen militärische Leistungen im Wert von rund 40 Milliarden Euro sowie zusätzliche finanzielle Hilfen an die ukrainische Regierung, die auf Basis seriöser Schätzungen zwischen 10 und 20 Milliarden Euro liegen. Zusammen ergibt das eine Gesamtbelastung für den Bundeshaushalt von mindestens 140 Milliarden Euro, mit realistischen Szenarien von 150 bis 160 Milliarden Euro.
Wenn man die 160 Milliarden Euro (40 Milliarden pro Jahr über vier Jahre) auf die ärmeren 10 Millionen Rentner verteilt, könnten diese - rein hypothetisch - monatlich um 333 Euro mehr Rente erhalten.
Die Bundesregierung betreibt damit ein asymmetrisches Finanzmanöver: Sie gibt Milliarden aus, ohne die breite Öffentlichkeit klar über die Dimensionen der Belastung zu informieren, während gleichzeitig über andere Haushaltsausgaben - etwa Renten - diskutiert wird. Mit einer asymmetrischen Diskussion kann man darauf antworten: Nicht nur einzelne Posten wie Renten oder Sozialleistungen sind teuer, sondern die größten Belastungen entstehen durch die Ukraine-Unterstützung und andere Fremdleistungen, deren Kosten den Staatshaushalt über Jahre stark strapazieren.
Würde man alle Finanzierungen für Fremdleistungen - etwa die fortlaufende Migration oder Auslandszahlungen, die nicht unbedingt notwendig sind - einsparen und diese Mittel stattdessen vollständig in die Renten investieren, so hätten wir, betrachtet man nur diese hier verknüpften Problematiken, kein Rentenproblem mehr.
Die Kunst, nicht auf alles zu reagieren: - Von Ryushun Kusanagi
Entdecken Sie die befreiende Kraft der Nicht-Reaktion und finden Sie zu einem Leben zurück, das von innerer Ruhe, Zufriedenheit und wahrem Glück erfüllt ist.
Fühlen Sie sich oft gestresst, überreizt und von den Anforderungen des Alltags erschöpft? Wünschen Sie sich mehr innere Ruhe, aber Ihr Kopf steckt fest im Gedankenkarussell?
In unserer modernen Welt, die von ständiger Ablenkung und Stress geprägt ist, haben wir das Gefühl, auf alles reagieren zu müssen: auf jede E-Mail, jede Nachricht, jede Meinung und jede Erwartung. Das Ergebnis: Wir sind unruhig, unzufrieden und machen uns ständig Sorgen um die Zukunft.
Basierend auf der zeitlosen Weisheit des Buddhismus vermittelt dieses Buch Ihnen die Werkzeuge, um:
Negative Gedankenspiralen zu durchbrechen
Souverän mit schwierigen Menschen umzugehen
Den ständigen Vergleich mit anderen zu beenden
Ängste vor der Zukunft loszulassen
Ryushun Kusanagi, bekannt als "der berühmteste Mönch der Universität Tokio", zeigt in diesem Bestseller aus Japan einen einfachen und revolutionären Weg, wie Sie unnütze Reaktionen erkennen und bewusst unterlassen. (Amazon)
(tutut) - Deutschland hat keine Wahl. Außer vielleicht zwischen 1. und 3. von Champignons. Aber Friedrich Merz ist kein Champion. Eher ferner liefen. Oder wie gemeint: "Auf einem untergeordneten Rang, nicht weiter erwähnenswert". Herkunft: Früher wurden in England beim Pferderennen nur die wichtigsten Ränge genannt. Für die nicht wichtigen Ränge gab es eine Sparte also ran, was in Deutschland als ferner liefen übernommen wurde. Also ferner liefen die Pferde X, Y und Z. Abgeschlagen, bedeutungslos, nebensächlich, unwichtig, zweitrangig. der Merz also nicht erst im März die Rösslein anspannt, sondern schon vorher sich ins Geschirr wirft und eine Ampel mit Gehampel zündet. Als ihr Retter ist er da. Hat nichts mit Demokratie und Menschenrechten zu tun. Nicolás Gómez Dávila: "Wir Feinde des allgemeinen Wahlrechts hören nicht auf, uns über denEnthuasmus jWikipedia: "Aus Wahlen können Abgeordnete (z. B. bei Landtags- und Bundestagswahlen), Kreis-, Stadt-, Gemeinderäte (bei Kommunalwahlen), Präsidenten und Regierungschefs, Vorstände, Aufsichtsräte, Betriebsräte u. ä. hervorgehen. Diese Amts- oder Mandatsinhaber erhalten ihre Legitimation dadurch, dass eine wahlberechtigte Personengruppe in einem vorher festgelegten Verfahren ihren Willen äußert. Die Summe der Einzelentscheidungen führt zu der im Wahlergebnis abgebildeten Gesamtentscheidung. .. Eine Wahlveranstaltung hat mehr Aufgaben als die Auswahl von Personal. Sie politisiert und mobilisiert die Wähler, sie legitimiert außerdem das politische System. Selbst Diktaturen veranstalten Wahlen, um den Anschein von Legitimität zu erzeugen, obwohl die Auswahl des politischen Personals in Diktaturen normalerweise bereits im Vorfeld getroffen wird. Die Wahl des deutschen Bundespräsidenten ist ein Beispiel dafür, dass dies auch in korrekten Demokratien grundsätzlich möglich ist, da die Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung in der Regel zuvor bekannt sind. Die Hauptaufgabe politischer Wahlen in einer repräsentativen Demokratie
ist die Bestellung von Organen. Das Organ kann aus mehreren Personen bestehen, zum Beispiel die Abgeordneten eines Parlaments. Andere Organe bestehen aus nur einer Person, zum Beispiel ein Präsident. Zu einer Wahl werden in der Regel wählbare Personen vorbestimmt oder vorausgewählt, um den Aufwand für die Wahl niedrig zu halten. Man nennt dies die Kandidatenaufstellung. Dabei kann Einfluss auf die Zusammensetzung des zu wählenden Gremiums genommen werden. Die Willensbekundung der einzelnen Personen bei einer Abstimmung nennt man Stimme. Es existieren zahlreiche Wahlsysteme hinsichtlich der konkreten Formulierung von Stimmen und ihrer Zusammenrechnung zum Gesamtentscheid. Grundtypen von Wahlsystemen sind die Verhältniswahl und die Mehrheitswahl. An politische Wahlen wird eine Reihe von Anforderungen gestellt, die sich als zwingend notwendig herausgestellt haben, um mit den Wahlen tatsächlich den angestrebten Interessenausgleich hervorzubringen. Sie werden mitunter durch optionale Anforderungen erweitert, die aus speziellen Interessen erwachsen. In Deutschland erfüllen politische Wahlen folgende Aufgaben: Hervorbringung eines handlungs- und entscheidungsfähigen Parlaments; Legitimation der Parlamente und der eventuell von ihnen gewählten Regierungen sowie von Räten und Bürgermeistern und Landräten; Kontrolle der Parteien, Abgeordneten und Regierungen durch die Wähler; Repräsentation des Wählerinteresses (Konkurrenztheorie); Integration der Bevölkerung in die Politik; Konkurrenz personeller und programmatischer Alternativen; Integration der politischen Kräfte mit Einschluss aller gewichtigen Anliegen im Volk". Ob Diktatur oder Demokratie, gehupft wie gesprungen. Also: Vor Wahlen ist jetzt die Stunde linksgrüner Propaganda. Und das am heutigen Kauf-Nix-Tag. Zu spät, sie haben Merz alles abgekauft, was er gar nicht im Angebot hatte und hat. Der wird sich wundern, wenn er am 6. seine Schuhe vor die Tür stellt und sie danach weg sind. Wer oder was war der Nikolaus? Ob's Ex-Priester noch weiß, den es kriegerisch gelüstet? An der Leidplanke auf als wäre er WIR - "Europa blickt nach Berlin - Die Regierung Merz tut sich schwer. Das Reformtempo stockt, Konflikte bleiben ungelöst, und viele Menschen sind sich unsicher, ob diese Regierung überhaupt durchhalten kann. Doch die entscheidende Frage reicht weit über Berlin hinaus: Was würde ein Regierungssturz für Europa bedeuten?" - und auf Seite vier: "Europa spürt die Bedrohung - In Ulm treffen sich Europas ranghöchste Militärs, um über Kriege, Bedrohungen und die Zukunft der Sicherheitspolitik zu beraten – streng abgeschirmt und unter höchster Geheimhaltung. Warum der Standort immer wichtiger wird und welche Rolle Europa in einer zunehmend unsicheren
Welt spielen muss".Hat er denn in Erdkunde gefehlt? Nun also unter dem nur noch zweithöchsten Kirchturm der Welt, wichtig, wichtig. Au dabei? In der deutschen Unserdemokratischen Republik: "Wie sich die Bahn auf Weihnachten vorbereitet - An Weihnachten haben die Bauarbeiter der Bahn Pause. Dadurch soll der Verkehr zum Fest stabiler laufen. Kommendes Jahr wird der Service verbessert, doch pünktlicher kommen die Züge erst einmal nicht", Welche Züge? Etwa noch dort: "Verdi will mehr Geld für ÖPNV in Bayern". Es lebe die Planwirtschaft: "Regierung plant Stromsubvention für die Industrie - Die Regierung will die Elektrizitätskosten von bis zu 2000 Firmen, die viel Energie brauchen, subventionieren. Was geplant ist und wie es begründet wird". Einfach mal das Programm der SED lesen. Daheim tagte am Montag unterm Dreifaltigkeitsberg der Gemeinderat, am Freitag schon im Blatt: "Millionen fließen in die Stadt - aber Defizit bleibt - 'Eilmeldung' während der Gemeinderatssitzung: Spaichingen bekommt Millionen aus dem Sondervermögen des Bundes. Die strukturelle Haushaltskrise löst das aber nicht... Spaichingen Bürgermeister Markus Hugger hatte die E-Mail während der Sitzung erhalten und gab sie gleich an die Gemeinderäte weiter: Rund acht Millionen Euro können in den kommenden zwölf Jahren aus dem Sondervermögen Infrastruktur des Bundes nach Spaichingen fließen". Was fließt in einem toten Bach na? Ob's der Weihnachtsmann mit dem leeren Sack weiß? "'Es steht aber noch nicht fest, wofür diese verwendet werden dürfen', so Stadtkämmerer Christian Leute in der Sitzung". Wissen sie nicht, was sie tun müssen, wollen sie sich was gönnen? Aufundzu mit ihr "Stoffladen macht zu - und gleich wieder auf" und ihr: "Der Denkinger Weihnachtsweg lockt wieder viele Besucher". Nicht vergessen: "Hinweise zur Müllabfuhr während der Wintermonate". Sie als wär's aus dem Schreibprogramm von KI: "Diese 200 Jahre alte Weißtanne wird bald im Mühlheimer Rathaus zu finden sein - Für die Sanierung des fast 600 Jahre alten Rathauses sucht der Bürgermeister höchstpersönlich Bäume im Schwarzwald aus. Das hat einen Grund". Gibt's da einen Unterschied? "Pfarrhaus wird zur Physiotherapiepraxis". Von draußen, woher Zeitung kommt, eine neue Mär: "Gemeindewald fährt hohes Plus ein". Dabei warnt Försterin immerdar: "Judith Engst beim Seniorentreff Liptingen-Heudorf - Der Zustand des Waldes macht uns nachdenklich - Die Wirtschafts- und Finanzjournalistin Judith Engst ist gelernte Dipl.-Forstwirtin und hat uns erläutert, wie wichtig der Wald für ein funktionierendes Ökosystem ist. Auf unserer Gemarkung hat der Borkenkäfer extrem hohe Schäden angerichtet. Es ist einiges in Unordnung geraten und muss behoben werden". Darauf ein Zeitungsunser.
Den antidemokratischen Kräften zum Trotz: Der neue Verein Forum Demokratie Lahr gibt seinen Einstand Der frisch gegründete Verein "Forum Demokratie Lahr" hat am Mittwoch seinen Einstand gefeiert. Die Mitglieder wollen die Debatte mit Demokratiefeinden suchen..
(Badische Zeitung. Gegen Links? DDR hatten wir und haben wir wieder, warum nicht Demokkratie unser ein Verein? Komme bloß da noch einer und rede von Demokratie! In der einstigen Nazihochburg, kein Ausweis für Demokratie, wo die Stadt kommunistischen Hochverräterinnen Gedenktafeln aufhängt.)
Ehemalige Brauerei brennt lichterloh In einer ehemaligen Brauerei in Aldingen ist in der Nacht zum Freitag ein heftiges Feuer ausgebrochen. Wie es zu dem Brand kam, ist noch unklar. Die Fotos und der Bericht der Feuerwehr Aldingen sprechen jedoch eine deutliche Sprache: Der Feuerschein sei auf der Anfahrt schon von Weitem zu sehen gewesen, teilt sie unserer Redaktion mit. Ein Gebäude brannte lichterloh...
(Schwäbische Zeitung. Presseunter heute?)
Immer mehr Geld Baden-Württemberg pumpte 1,3 Millionen Euro in Meldestelle „REspect!“ In Baden-Württemberg spürt die Organisation „REspect!“ vermeintliche oder tatsächliche Straftäter im Internet auf – und wird dafür von der Landesregierung üppig entlohnt. Der JUNGEN FREIHEIT liegen die genauen Zahlen vor.Das Land Baden-Württemberg hat in den Jahren 2017 bis 2024 insgesamt 1,3 Millionen Euro zur Finanzierung der Meldestelle „REspect!“ ausgegeben. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung unter Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Emil Sänze hervor...Demnach stieg das Land mit einer Förderung von 33.300 Euro ein, die aber mehrmals angehoben wurde – bis hin zur Summe von 334.500 Euro, die allein 2024 zur Verfügung gestellt wurde. Die Förderung lief über das Demokratiezentrum Baden-Württemberg, das durch das Land finanziert wird. Seit 2025 wird „REspect!“ nicht mehr vom Land bezuschußt, aber weiter vom Bundesfamilienministerium gefördert...Konnte die Meldestelle 2017 nur 666 Meldungen vorweisen, waren es 2020 bereits 3.844 und 2024 dann 32.587. Die gemeldeten Delikte reichten dabei von angeblichen oder tatsächlichen Volksverhetzungen über Billigung von Straftaten und Verleumdung von Politikern bis zu Bedrohungen...
(Junge Freiheit. Respektlos von grünen Kommunisten gegenüber der Demokratie.)
Im Interview bei Zur Sache! BW Extra Kretschmann kritisiert grünen "Tunnelblick": So könne man in Demokratie nicht erfolgreich sein Kein BW-Ministerpräsident war länger im Amt als er. Doch nach der Landtagswahl ist Schluss. Sein Erfolg liege auch darin begründet, dass er anders vorgehe als die Bundes-Grünen...
(swr.de. Das Kartell piepst im Grünen: Welcher Erfolg? Mit Bildung kann das nichts zu tun haben.)
Wirtschaftskrise drückt Deutlich weniger Spenden 2025: Warum Menschen in BW weniger Geld geben
(swr.de. Staat und Staatsfunk haben Krise.)
Horb fragt seine Bürger zu Standorten Windkraft: Mehr Bürgerentscheide in BW trotz hoher Akzeptanz In diesem Jahr gibt es in Baden-Württemberg zu keinem anderen Thema so viele Bürgerentscheide wie zur Windkraft. Dabei befürworten die meisten den Ausbau. Wie geht das zusammen?..
(swr.de. Doofies sind die Mehrheit? Wozu noch Gemeinderäte, wenn diese aus Feigheit und Angst vor Mao keine Meinung wagen.)
Bundesweiter Aktionstag "Kunst.Macht.Menschlichkeit" Gemeinsam gegen Machtmissbrauch: Aktionstag der Musikhochschulen ..Mit dem Aktionstag "Kunst. Macht. Menschlichkeit." haben am Donnerstag alle 24 staatlichen Musikhochschulen in Deutschland ein gemeinsames Zeichen gegen Diskriminierung, Machtmissbrauch und sexuelle wie psychische Gewalt gesetzt. .
(swr.de. Wer hat da noch Töne? Sprücheklopferei wie im Sozialismus. Was ist da los?)
Population hat sich deutlich erhöht Nilgänse in Stuttgart: Anzahl der Tiere soll überwacht werden
(swr.de. Fehlen nur noch die Pyramiden.)
Preise, Schnee, Lifte Feldberg, Schwäbische Alb, Schwarzwald: Alles Wichtige zur Skisaison in BW
(swr.de. Der Winter ist da trotz Hitzigkeit.)
Seltenes Toskana-Virus Vom Urlaub in die Klinik: Müllheimerin erkrankt nach Mückenstich in Italien schwer
(swr.de. Lieber daheim pieksen lassen?)
Mit Mist und Kameras gegen Schmierereien Graffitis: Rivalisierende Fußballfans besprühen Schweinestall in Herbrechtingen
(swr.de. Sauerei.)
============= NACHLESE Migrantenanteil unterschätzt Importierte Armut: Bürgergeldzahlungen an minderjährige Ausländer explodieren Von Matthias Nikolaidis Die Bürgergeldzahlungen an deutsche Kinder sind seit 2010 gleich geblieben, die an ausländische Minderjährige haben sich verfünffacht. Mehr als die Hälfte des Bürgergelds für Minderjährige geht heute an Ausländer..
(Tichys Einblick. Sie sollen nicht schätzen ohne Schätze, sondern rechnen.) ==============
Gießen: Massenaufmarsch der Demokratiefeinde Von WOLFGANG HÜBNER Eigentlich ist es ein normaler Vorgang, der am Wochenende in Gießen stattfinden soll. Denn die AfD will zwölf Jahre nach ihrer Gründung endlich einen parteieigenen Jugendverband gründen. So wie alle anderen Parteien im Bundestag auch. Doch im Deutschland von „UnsererDemokratie“ ist das ganz und gar kein normales Ereignis, sondern Anlass für Zehntausende Menschen, von der kriminellen Antifa bis zur FDP, sich in demokratiefeindlicher Absicht zu versammeln, um nach Möglichkeit diese Gründung zu verhindern oder wenigstens zu chaotisieren. Nur ein riesiges Polizeiaufgebot kann den Schutz des AfD-Nachwuchses vor Gewalt schützen. Selbst das ist noch nicht sicher. Was der Massenaufmarsch in Gießen zum Ziel hat, nämlich die Vereitelung und Brandmarkung einer Maßnahme der derzeit laut Umfragen stärksten Partei in Deutschland, ist nicht Zeugnis lebendiger Demokratie, sondern nur ein weiterer Versuch, diese zu ersticken. Deshalb ist es eine demokratische Bankrotterklärung aller an diesem Versuch beteiligten Parteien, Gruppen und Initiativen. Denn selbstverständlich hat die AfD das Recht, ihren Jugendverband zu gründen. Das mag und muss vielen nicht gefallen, ist aber ebenso hinzunehmen wie Veranstaltungen der Jungen Union oder der Jungsozialisten. Es ist den Eigentümern des Messegeländes, Ort der Gründung des AfD-Jungendverbands, hoch anzurechnen, nicht vor massivem Druck und Drohungen eingeknickt zu sein. Es sind übrigens die gleichen Eigentümer, die vor Wochen die sensationell erfolgreiche erste alternative Buchmesse „Seitenwechsel“ in Halle ermöglicht haben. Wäre das Messegelände in Halle oder Gießen im kommunalen Besitz gewesen, hätten beide Veranstaltungen überhaupt nicht stattfinden können. In Gießen gehört zum Beispiel der SPD-Oberbürgermeister zu den Rednern der Antidemokraten, für die von der Evangelischen Amtskirche gleich drei Kirchen für „Rückzugsräume“ zur Verfügung gestellt werden. Was sich in Gießen abspielen wird, zeigt der ganzen Welt den wahren, leider so erbärmlichen Zustand des politischen Lebens in „UnsererDemokratie“. Dass der Schauplatz des Spektakels eine der hässlichsten, weil schon viel zu lange links regierten Städte im Land ist, macht das Geschehen nur noch trister. Wenn Ihnen der Inhalt dieses Textes zusagt, ist es keine schlechte Idee, das Buch des Verfassers über seine politische Biographie von 1965 bis 2025 zu lesen. Unter dem Titel: „Nur tote Fische schwimmen mit dem Strom“ ist es kürzlich im Engelsdorfer Verlag in Leipzig erschienen (ISBN 978-3-69095-029-9) und kostet 24,80 Euro. Wolfgang Hübner freut sich auf Ihr Interesse! (pi-news.net)
************ DAS WORT DES TAGES Wer eine Zeitung liest, liest Formen,Gattungen,Genres. Er liest nicht einfach die nackte Wahrheit.Glauben Sie denn, ein gedrucktes Interview sei ein authentisches Gespräch?
(Michael Angele, "Freitag") ************
Pfizers Ex-Cheftoxikologe packt aus Von Gastautor • Prof. Harald Walach/ Der bestens ausgewiesene Toxikologe Helmut Sterz war jahrelang für die Toxikologieprüfungen in Europa des Pharmagiganten Pfizer zuständig. Jetzt hat der Insider ein Aufklärungsbuch über die Zulassung der Corona-Impfstoffe geschrieben, die nie hätte erfolgen dürfen. Das äußerst sachlich geschriebene Buch lässt den Leser gruseln und sollte zur Pflichtlektüre jedes Bundestags-Abgeordneten gehören. ..
(achgut.com. Können die denn lesen?)
Einschüchterung Wie Campact Unternehmen unter Druck setzt und die Nervenkrise der Linken entlarvt Wo Politik und Medien den Gesprächsboykott zur AfD nicht mehr durchsetzen können, springen Aktivisten ein: Eine Kampagnenorganisation verschickt Frist-Mails an Unternehmen, erklärt Schweigen zur Schuldanerkennung und bereitet in Mentalität der deutschen Ahnen die öffentliche Markierung mutmaßlicher Mitglieder der Familienunternehmer vor. VON Sofia Taxidis
(Tichys Einblick. Bürgerkrieg. Kommunismus gegen Deutschland.)
"Das Manöver des letzten Augenblicks" Von Kanzlerschutz zu Kanzlerlast: Der Fall Weimer hat sichnach oben gefressen Von Sofia Taxidis Fehlerhafte Bilanz, Urheberrechtsverstöße, erfundene Medienpartnerschaften, Steuergeld für einen Gipfel, der gegen Bares Einfluss auf Entscheidungsträger verspricht. Kulturstaatsminister Weimer steht im Abwehrkampf und unter dem Schutzschirm seines Kanzlers. Der hängt mit drin im Schlamassel..
(Tichys Einblick. Und regieren können sie auch nicht.)
It's the economy stupid Mit Geld zuschmeißen, löst kein Problem – Wendeklima von Italien bis Polen Von Fritz Goergen Söder zu Weimer: "Ich sage es mal so: Man muss sich entscheiden, Blaulicht oder Konto. Entweder will man Geld verdienen oder man will in der Politik bleiben. Zusammen geht es nicht."..
(Tichys Einblick. Und raus sind die anderen.)
Keine Rückabwicklung von Heizungsgesetz Wie die Energiepolitik die Republik sozial sprengt Von Redaktion Energiekosten, angetrieben von grüner Transformationspolitik und beschleunigt von der Merz-Regierung, fressen sich immer tiefer ins Portemonnaie der Bürger. Während Berlin über Umlagen, Fonds und „Entlastungspakete“ palavert, wissen Zehntausende schlicht nicht mehr, wie sie Strom und Heizung bezahlen sollen...
(Tichys Einblick. Wie viele Länder sind schon an Idiotie untergegangen?)
Koalitionsausschuss Kein Wort zum Rentenproblem nach sechs Stunden Beratungen
(welt.de. Ausschuss. Was steht im Grundgesetz über einen Kanzler?)
Rentenpaket: Ihre Sendung wird in das Zustellfahrzeug geladen... Von Peter Winnemöller • In der zugespitzten Diskussion umd das Rentenpaket hier ein Beitrag zur Sendungsverfolgung. Unter dem Eindruck der SPD-Drohung, wenn das Rentenpaket keine Mehrheit bekomme, bekomme diese Regierung gar keine Mehrheit mehr, stehen nun Kanzler und CDU/CSU-Fraktionschef unter finalem Auslieferungszwang .
(achgut.com. Das Paket liegt vor ihrer Tür oder der des Nachbarn.)
JF-Exklusiv Pulverfaß CDU/CSU-Fraktion inside: Was ist da wirklich los? Medien raunen, CDU/CSU-Fraktionschef Spahn erpresse die Junge Gruppe. Sogar von deren „Zerschlagung“ ist die Rede. Die JF hat sich unter Abgeordneten umgehört und weiß, was wirklich passiert – auch wann die Koalition vermutlich platzt. Ein Hintergrundbericht..
(Junge Freiheit. Wer hat zuletztn die CDU gesehen?)
DER PODCAST AM MORGEN Gießen: Bürgerkriegsähnliche Zustände wegen AfD-Kongress – TE-Wecker am 28. November 2025 ..VON Holger Douglas +++ Gießen im Belagerungszustand: 5.000 Polizisten gegen Linksradikale +++ Wegen AfD-Dialog: Moral-Tsunami trifft Familienunternehmer +++ Grüne „Transformation“ als sozialer Sprengsatz: Explosion der Energiearmut – 75.000 Menschen können Rechnungen nicht mehr zahlen +++ Jetzt Wacker Chemie: Deutsche Industrie blutet aus – 1.500 Stellen fallen weg +++ DKG-Studie: Gewaltwelle gegen Krankenhauspersonal eskaliert +++ Nord Stream Sabotage: Mutmaßlicher Drahtzieher an Deutschland ausgeliefert +++ Es geht noch was – Infrastrukturwunder: Rahmede-Brücke wird deutlich früher fertig +++ TE-Energiewende-Wetterbericht +++..
(Tichys Einblick. Unsere Demokraten sind Undemokraten. Zeit für die Kavallerie.)
Gründung der AfD-Jugend Gießen-Proteste: Bundeswehr sieht „erhöhte Gefährdung der militärischen Sicherheit“ Vor der Gründung der AfD-Jugend in Gießen werden angesichts der linksextremen Gegenmobilisation immer neue Befürchtungen laut. Jetzt warnt die Bundeswehr Soldaten in der Region mit drastischen Worten vor möglichen Angriffen. Die Bundeswehr hat ihre Soldaten anläßlich der anstehenden linken Großdemonstrationen in Gießen gegen die neue AfD-Jugendorganisation vor möglichen Angriffen gewarnt. Man erwarte eine „erhöhte Gefährdung der militärischen Sicherheit“, heißt es in einem Rundschreiben, aus dem der Spiegel zitiert. Die Soldaten sollen sich daher von den linken bis linksextremen Protesten fernhalten. Sofern sie mit Uniform im Raum Gießen etwa in der Bahn unterwegs sind, sollen sie sich „deeskalierend und besonnen“ verhalten. Es gehe darum, tätliche Angriffe zu verhindern. Hintergrund: Bundeswehr-Soldaten müssen ihre Uniform tragen, wenn sie das Bundeswehr-Ticket der Bahn nutzen..
(Junge Freiheit. Die Russen sollen vor der Bundeswehr Angst haben, wenn diese Schiss im eigenen Land vor Kommunisten hat und der Staat nicht für Sicherheit der Bevölkerung sorgen kann? Die Heilsarmee muss her!)
Fleischhauers Videopodcast Fascho-Dreck rausrotzen? Das ist Temptation Island beim ZDF Die Hammerbande vor Gericht und eigenartiger Sympathierabatt für Linke. Die Regierung spart endlich Beamtenstellen ein. Und: Chefin der Familienunternehmer im Feuer, weil sie wissen will, was die AfD wirtschaftspolitisch so vorhat. Ein Kommentar von Jan Fleischhauer und Carolin Blüchel..
(focus.de. Deutschland hat sich abgeschafft. Schafft es jemand wieder an?)
Luis Bobga Grüne Jugend kündigt Linksruck an und fordert mehr Mut von der Parteispitze
(welt.de. Wer? Dafür eine Springer-Plattform? Es gibt nur zwei Rassen: anständige und unanständige. Wem es hier nicht passt, hat die Wahl.)
Politische Gewalt Mutiger Mittelstand Wirtschaftsverbände geraten ins Visier, weil sie mit AfD-Abgeordneten sprechen. Linksextremisten kündigen an, wegen der Gründung der Parteijugend „Gießen zum Brennen zu bringen“. Wer zeigt dagegen Haltung? Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein..
(Junge Freiheit. Lenin und Stalin leben noch? Im Kommunismus gibt es keinen Mittelstand.)
Vogelgrippe „Schlimmer als die Pandemie, die wir erlebt haben“ – Institut warnt vor bedrohlicher Virusmutation
(welt.de. Wir Mutanten. Nur Fliegen ist schöner als Kreuzfahrt.)
Wahlausschuss Neuauszählung der Bundestagswahl fällt wohl aus – „Der Weg für uns nach Karlsruhe ist endlich frei“
(welt.de. Wem wollen sie das verzählen?)
It's the economy stupid Mit Geld zuschmeissen, löst kein Problem – Wendeklima von Italien bis Polen Von Fritz Goergen Söder zu Weimer: "Ich sage es mal so: Man muss sich entscheiden, Blaulicht oder Konto. Entweder will man Geld verdienen oder man will in der Politik bleiben. Zusammen geht es nicht."..
(Tichys Einblick. Und raus sind die anderen.)