Verkehr und Bauen am wichtigsten

Umfrage:  Wunsch nach mehr Einfluss an Stadtentwicklung

spaichfachwerk

(lifePR) – Mehr als die Hälfte der Bundesbürger (58 Prozent) hätte gerne stärkeren Einfluss darauf, was in ihrer Stadt entschieden und umgesetzt wird. Das ist ein Ergebnis einer Umfrage, die das Meinungsforschungsinstitut Forsa im Rahmen des Wissenschaftsjahres 2015 – Zukunftsstadt für das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) durchgeführt hat. Nur 24 Prozent der Befragten waren demnach der Meinung, bereits heute genug Einfluss auf lokale Entscheidungen zu haben. In Großstädten mit mehr als 100.000 Einwohnern waren sogar lediglich 19 Prozent der Umfrageteilnehmer mit den jetzigen Einflussmöglichkeiten zufrieden, 66 Prozent sehen Verbesserungsbedarf.

Wissenschaft und Forschung sollten bei Fragen der Stadtentwicklung nach Meinung der Befragten mehr als bisher einbezogen werden. 71 Prozent der Deutschen sehen laut der Umfrage einen stärkeren Beratungsbedarf der Kommunalpolitik durch wissenschaftliche Experten. Dieser Bedarf wird von einer großen Mehrheit in allen Bevölkerungsgruppen gesehen. Hier setzt der Wettbewerb “Zukunftsstadt” an, den das BMBF im laufenden Wissenschaftsjahr gestartet hat: 52 ausgewählte Kommunen entwickeln dabei gemeinsam mit ihren Bürgern eine “Vision 2030+” von der Weiterentwicklung ihrer Stadt.

Der Fokus liegt dabei auf regional ganz unterschiedlichen Aspekten. So will sich etwa die Hansestadt Stendal unter der Überschrift “Junge Perspektiven” damit befassen, wie sie noch kinderfreundlicher werden kann. Die Stadt Ulm dagegen will sich insbesondere mit den Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung in der Kommune beschäftigen. Dormagen konzentriert sich auf die Frage, wie sich die Kommune entwickeln muss, um neue Bürger zu gewinnen und in der Stadt zu halten. Alle Projekte des Städtewettbewerbs werden von wissenschaftlichen Partnern begleitet. Auch übergreifend zeigt das aktuelle Wissenschaftsjahr mit seinen deutschlandweiten Veranstaltungen, Dialogformaten und Ausstellungen auf, wie Forschung dazu beiträgt, Städte nachhaltig lebenswert zu gestalten.

“Die Stadt der Zukunft kann nur als Gemeinschaftsprojekt funktionieren. Jetzt geht es darum, die Ideen der Wissenschaftler, die Vorstellungen der Menschen vor Ort und die Akteure in den Städten und Gemeinden zusammen zu bringen. Mit dem Wettbewerb Zukunftsstadt wollen wir dieses Zusammenspiel vorantreiben und verbessern”, sagte Bundesforschungsministerin Johanna Wanka.

Wichtige Themen, auf die Bürger gerne Einfluss nehmen würden, sind laut der Befragung für die große Mehrheit die Bereiche Verkehrsplanung (71 Prozent) und Bauprojekte (65 Prozent). Seltener wurden Umweltschutz (44 Prozent), kommunale Finanzen (43 Prozent) oder auch die Unterbringung von Flüchtlingen oder Asylbewerbern (40 Prozent) genannt. Erfahrungen mit Bürgerbeteiligung sind dabei unter den Deutschen durchaus verbreitet. Eine knappe Mehrheit (42 Prozent) der Befragten hat sich laut der Umfrage schon einmal an einem Vorhaben oder einer Entscheidung in der eigenen Stadt bzw. Gemeinde beteiligt. 40 Prozent haben dies dagegen noch nie getan. Weitere 14 Prozent der Befragten gaben an, es gebe in ihrer Stadt keine Möglichkeiten zur Beteiligung.

Das Meinungsbild von Forsa stützt sich auf 1003 Befragte Anfang April 2015.
Mehr zur Umfrage unter: www.bmbf.de/de/27059.php
Mehr Informationen zum Wissenschaftsjahr finden Sie unter:

http://www.wissenschaftsjahr-zukunftsstadt.de/…

Gesagt

Ich lasse mich nicht gern aufhängen.
(Sepp Blatter, FIFA-Boss. Zieht er andere Möglicheiten vor?)

Gelesen

FlaschensammlungCDU

Party schon aus?

„Was kostet ein Blogger?“
Was sollen Blogger, „die keine blutigen Anfänger mehr sind“, für ihre Leistungen verlangen? „Stundensatz: ab 60 Euro. Tagessatz: ab 350 Euro. Exklusiv erstellter Artikel: ab 150 Euro. Immer zzgl. Reisekosten.“
(blogland-bremen.de. Nur mal so als kleiner Hinweis! Die NBZ gibt’s kostenlos, trotzdem kostet sie! Wer macht sonst noch was kostenlos, ohne dafür mindestens ein Bundesverdienstkreuz zu verlangen?)

Tempo 30 kommt bei Anwohnern gut an
Mancher hofft jetzt, dass die Spaichinger
Stadtverwaltung die Zone ausweitet
Ansichtssache:
Weitere Straßen nachziehen
Von Regina Braungart
(Schwäbische Zeitung. Seit wann kommt es darauf an, was Anwohner in Spaichingen wollen und nicht, was die CDU gegen den Bürgermeister will? Wie schrieb, rechtlich völlig falsch seitens Polizei und Regierungspräsidium verbreitet, wie ein CDU-Propagandablatt Regina Braungart noch 2012, als die Anwohner der Eisenbahnstraße Tempo 30 wollten und auch bekamen: “Tempo-30-Strecke ist rechtswidrig” – Polizei hat darauf schon im April hingewiesen – Bürgermeister gibt Zahlen nicht heraus – Die Tempo 30-Anordnung in der Eisenbahnstraße entspricht nicht geltendem Recht. Das hat das Regierungspräsidium Bürgermeister Hans Georg Schuhmacher, der diese als Ortspolizeibehörde erlassen hat, jetzt mitgeteilt. Die Sachbearbeiter haben die Spaichinger Anordnung geprüft, weil sich ein oder mehrere „Geblitzte“ gewehrt und Widerspruch eingelegt hatten. Bereits im April 2011 hat die Polizeidirektion in einer Stellungnahme dem Bürgermeister mitgeteilt, sie lehne ein Strecken-Tempo-30 ab und zwar aus jenen rechtlichen Gründen, die nun auch das Regierungspräsidium anführt”. Haben sich Polizei und Regierungspräsdium seither entschuldigt für die von ihnen verbreitete falsche Rechtslage? Und warum fragt Regina Braungart bis heute nicht nach, was aus dem damaligen Ordnungsamtsleiter geworden ist, welcher offenbar schon über ein Jahr krank gemeldet und bereits einen Nachfolger hat, obwohl sie doch sonst über den Krankheitszustand öffentlicher Personen stets sehr besorgt zu sein scheint? War damals nicht dessen Sohn in eine Geschwindigkeitskontrolle in der Esenbahnstraße gerast und hatte danach Proteste gegen die Folgen eingelegt bis hin zum Petitionsausschuss des Landtags? Warum schweigt Regina Braungart darüber? Nach welchen Fähnchen schreibt sie Belangloses in den Wind? Jenseits von Glaubwürdigkeit?)

Schuhmacher-Akten sind jetzt beim Oberlandesgericht
abra/pm
Seit Dienstag sind die Akten im Fall des Spaichinger Bürgermeisters Hans Georg Schuhmacher wegen Rechtsbeugung und anderem beim Oberlandesgericht in Stuttgart…
(Schwäbische Zeitung. Warum erfahren die Leser dies erst am Freitag? Verschickt mit der Zeitungspost? Hat das Landgericht gegen “Rechtsbeugung und anderem” kein Verfahren eröffnet, weil es so etwas nicht vorgefunden hat?  Gibt es noch etwas anderes, was Regina Braungart interessiert, als die Spaichinger CDU- und Justiz-Affäre? Warum berichtet sie nicht mal über die Akten, welche aufgrund von an die 70 Anzeigen, auch anonymen, zustande gkeommen sind, die Staatsanwaltschaft zu einer Anklage veranlassten, welche das Landgericht Rottweil aber  abgewiesen hat? Wer sind denn all diese Leute, die da dauernd angezeigt haben? Für eine Zeitung wäre das ja ein Thema. Ist das Lokalblatt keine? Wer ist “pm”? Sind Regina Braungart journalistische Grundregeln völlig unbekannt? Sind die nie  bei ihr angekommen? Landespressegesetz, Pressekodex – noch nie gehört? Wer hat eine “Pressemitteilung” herausgegeben? Warum wird die “pm” nicht erwähnt, falls es eine gegeben haben sollte, was zu bezweifeln ist? Hat sie die selbst verfasst, um ihre Erlebnisse als Nullmeldung im jahrelangen hoffnungslosen Kampf gegen Bürgermeister und Spaichingen aus der Serie über den Spaichinger Krieg veröffentlichen zu können, wo sie offenbar an der Front der selbsternannten Bürgermeisterangreifer aus CDU-Kreisen zu den “embedded journalists” gehört? Wann stellt Regina Braungart pflichtgemäß den verfälschten Leserbrief der FDP-Fraktion richtig? Welche Rolle spielt Guido Wolf? )

In Balgheim soll neues Wohnhaus entstehen
(Schwäbische Zeitung.Ist das alte kaputt?)

Säule beinhaltet noch keinen Blitzer
Geschwindigkeitsmessanlage in Schura könnte aber jederzeit aktiviert werden
(Schwäbische Zeitung.INhaltsleer wie die ganze Trossinger Seite, welche anderen Lesern größtenteils für ihr Geld vorenthaltn wird. Haben die alle was zu verschenken an den Verlag?)

Testturm in Rottweil knackt 100-Meter-Marke
(Schwarzwälder Bote/Schwäbische Zeitung.Kommt jetzt die tägliche Turmstandsmeldung?)

Der Landkreis Tuttlingen zählt zur deutschen Elite
Wirtschaftsstandort erobert in Experten-Studie den neunten Platz unter insgesamt 402 Kommunen
(Schwäbische Zeitung. Warum leben dann dort nur 133 000 von über 81 Millionen? Nur nachplappern? Die Veröffentliche rund die “Experten” zählen nicht zur Elite, sonst wüssten sie, wie hoch der Kreis TUT verschuldet ist. Seit wann ist Abschreiben Journalismus, oder weiß man es nicht besser?)

Droh-Anruf legt Zugverkehr in Donaueschingen lahm
Rund zwei Stunden lang war der Bahnhof in Donaueschingen für Reisende gesperrt, auch der Zugverkehr wurde ausgesetzt. Nach Angaben eines Anrufers wollte sich eine Person im Bahnhofsbereich in die Luft sprengen. Der Anruf stellte sich als vorgetäuschte Tat heraus.
(Südkurier. Per Anruf Chaos.Macht Schule.)

Sexualstraftäter weiterhin flüchtig
Der im Kreis Böblingen auffällig gewordene mutmaßliche Straftäter ist weiterhin auf der Flucht. Die Polizei bittet weiterhin um die Unterstützung der Bevölkerung.
(Stuttgarter Nachrichten. Darf die Bevölkerung die Polizei auch mal um Unterstützung bitten für ihr Geld?)

266 Habilitationen im Jahr 2014
Knapp jede vierte Habilitation an baden‑württembergischen Hochschulen wird von einer Frau abgelegt
(Statistisches Landesamt. Alles Plagiate oder nicht mehr gefunden?)

Wolf: Ausbau des schnellen Internets vorantreiben
CDU-Fraktionschef Guido Wolf fordert von der grün-roten Landesregierung mehr Tempo beim Ausbau des schnellen Internets. Die bestehenden Versorgungslücken müssten schnell geschlossen werden, sagte Wolf nach Angaben eines Sprechers am Donnerstag in Denkendorf (Kreis Esslingen). Die entsprechende Technik müsse flächendeckend zum Einsatz kommen. Bereits im regulären Haushalt hat Grün-Rot die Mittel für den kommunalen Breitbandausbau von 11,7 Millionen auf 31,7 Millionen Euro nahezu verdreifacht…
(Heilbronner Stimme. Wann fordert Wolf mehr blauen Himmel? Ist der Wolf bei dpa untergekommen? Wo ist die Nachricht? Hat er je mal was von einer CDU-Regierung gefordert? Wenn ja, warum nie gekriegt? Was will er denn im noch schnelleren Internet verbreiten? Er hat ja nichts außer altbekannten Kümmernissen!)

Guido Wolf
1:0 für den Karlsruher SC! Jetzt heißt es weiter Daumen drücken!!! Toi toi toi für die Relegation!!
Christof Winker, Jil Riedmüller, Julian Wagner und 94 anderen gefällt das.
(facebook.com./GuidoWolfinfo. Mit was für einen Schwachsinn sich der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2016 beschäftigt! Damit fällt er, und der Fußball ist eine Scheibe.)

Was ist ein gefüllter Baden-Württemberger?
Das Freihandelsabkommen TTIP ist seit Monaten ein heißes Thema…Die selbsternannte Wirtschaftsfreundlichkeit der Grünen entlarvt sich immer dann, wenn es konkret wird.Ein weiteres, wichtiges Thema betrifft die Schulämter: Mit der Aufstockung der Autismusberater um 44 Stellen ist ein weiterer Baustein zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention durch uns angestoßen worden….Ein sehr schöner Abend mit guten Politik-Gesprächen war unser Europa-Forum im Kurhaus in Baden-Baden: Der Frieden ist wohl die wichtigste Errungenschaft Europas, um die uns die ganze Welt beneidet. Mit den künftigen Herausforderungen an die Europäische Union setzte sich der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament Manfred Weber auseinander. Ein zusammenwachsendes Europa und selbstbewusste Regionen stehen nicht im Widerspruch. Frei nach Konrad Adenauer: „Ich bin Deutscher und bleibe Deutscher, aber ich war auch immer Baden-Württemberger und habe als solcher gefühlt.“
Herzliche Grüße, Ihr Guido Wolf MdL
(Newsletter 21/2015 der CDU-Landtagsfraktion. Was ein gefüllter Berliner ist, weiß jeder. Aber was ist ein gefüllter Baden-Württemberger? Ein abgefüllter? Oder ein gefühlter Konrad Adenauer? Ist es nicht erfreulich, dass sich Guido Wolf für die Autisten in der Uno und ihren behinderten Frieden einsetzt, auch wenn gleichzeitig immer noch an mehreren Stellen in Europa in Kriegen gerungen wird?)

Arbeitsmarktprognose
Deutschland droht Wachstumseinbruch durch fehlende Fachkräfte
Schon in 15 Jahren könnten Arbeitskräfte zur Mangelware geworden sein. Eine neue Studie zeigt, was das für einzelne Bundesländer bedeutet. Besonders düster sind die Aussichten für Thüringen…Zudem müssten mehr als doppelt so viele Zuwanderer in Deutschland aufgenommen werden wie bislang…
(spiegel.de. Werden Lügen durch Wiederholung Wahrheit? Alles straffrei?)

Wir liegen sogar noch hinter Japan
Deutschland hat die niedrigste Geburtenrate der Welt
Nirgendwo werden noch weniger Kinder geboren als in Deutschland. Dies ergab eine neue Langzeitstudie. In Zukunft könnte der fehlende Nachwuchs zu einem Standortproblem für die Bundesrepublik werden…
(stern.de. Und der Stern liegt hinter dem Mond? Lügenmärchen ohne Ende. Wie schaffen es Riesenländer wie Kanada oder Australien mit viel weniger Bevölkerung als D zu überleben? Deshalb müssen nun die dauerschnackselnden Afrikaner ihren übervölkerten Kontinent in Richtung D verlassen?)

Bundeswehr beteiligt
Über 700 Flüchtlinge im Mittelmeer gerettet
Erneut sind Hunderte Flüchtlinge in Schlauchbooten auf dem Mittelmeer aus Seenot gerettet worden. Auch die deutsche Fregatte “Hessen” war an dem Einsatz beteiligt und nahm fast 170 Menschen an Bord.
(welt.de. Noch so ein Lügenmärchen, mit dem das Volk veralbert wird. Worin besteht die Seenot?)

Ganz normaler Wahnsinn

Heilige Bücher als Bedienungsanleitung für Unheiliges – Wahrheit und Terror

polizeidemo

(tutut) – Da durfte er mal wieder im SWR-Fernsehen für ein neues Buch werben. Wenn er sonst nicht in einer Talkshow herumsitzt, wird er wohl gerade Stoff sammeln für ein nächstes  Buch. Mitten im Auge des Terrorismus. Und dann kommt die Wiederholung von der Wiederholung, wie schlimm dieser Terrorismus ist und wer die Büchse der Ponderosa gerade im Anschlag hat. “Auf der Suche nach der Wahrheit” ist er irgendwie und irgendwo. Hat er sie als Richter im Amtsgericht Kaiserslautern nicht gefunden? Nicht im Bundestag mit der CDU? Nicht bei Burda? Solange er sie sucht, wird er sie auch nicht finden. Wenn er nicht genau hinschaut, auf sich, auf die Menschen um sich herum und ihre Geschichte, dann werden seine Ausflüge reine Folklore an den Fronten menschlichen Wahnsinns bleiben, aber im Grunde immer ganz normal.

Todenhöfer ist nicht am Rande unterwegs, sondern mittendrin im quirligen Menschenleben. Der Blick in die Heiligen Bücher genügt,um das Unheilige im Menschen gegenüber anderen Menschen zu erkennen. War er in der CDU ohne Bibel? Hat er den Koran nicht als Reiseführer dabei, wenn er nach den dunklen Trieben von Talban oder IS sucht und dabei die Täter bei den Christenmenschen der USA findet? Es ist eine sehr naive Menschenschau, mit der Todenhöfer als Kannitverstan aus Offenburg das 21.Jahrhundert entdeckt und alle die Jahrtausende vorher übersieht.

Die Menschen sind aus keinem Paradies vertrieben worden, es wartet auf sie auch keins, genauso wenig, wie sie angst haben müssen, dass sie in einer Hölle landen werden. Hirngespinste. Todenhöfer staunt über ihre Folgen, macht Gehirnwäsche verantwortlich. Hat er mal über seine eigene nachgedacht? Wie lange ist gewaschen worden, bis drin war, was heute bei ihm drin ist? Dass er auf Los stehen geblieben ist und darüber rätselt, was der Mensch ist. Damit haben sich schon die Neandertaler beschäftigt. Wahrscheinlich grübeln selbst Schimpansen darüber nach. Wer Heureka! ruft und den Sinn präsentiert, den die Menschen suchen, hat gewonnen. Es wird immer ein Führer die Verführten führen, ob ins nächste gelobte Land, gegen den Feind, ins Paradies oder in die Hölle.

Wen wundert’s, wenn er eine Hornisse erschlägt, dass ihn der ganze Schwarm verfolgt? Den USA ist es gelungen, aus einer Handvoll Terroristen Hunderttausende zu schaffen. Ein guter Zweck findet sich immer, dieses System ist von den läppischten menschlichen Anwandlungen  bekannt. Lokalzeitungen sind voll davon. Wer die Menschen teilt zwischen Gut und Böse, übersieht, dass sie meist beides gleichzeitig sind. Mal das eine mehr, mal das andere. Wie’s gerade beliebt. So wie es heute im kleinsten Dorf Globalplayers gibt, kann örtlicher Terror heute eben globale Auswirkungen annehmen. Je mehr mitmischen, desto bombiger. Wer sich in kriminelle Milieus begibt, wird selber kriminell. Wieviele Jungfrauen erwarten die USA anzutreffen? Die Menschen sind sich gleich geblieben. Ihre Werkzeuge haben sich verändert. Von der Keule zur Atombombe.Vielleicht sollten die Todenhöfers in ihren Landen bleiben und sich redlich um Einvernehmlichkeit bemühen. Die ganze Welt werden sie nicht retten, und die will sich auch nicht retten lassen. Der genügt ab und an ein Apfelbäumchen statt noch einem Buch.

Von der Trauung bis zur Trennung

Rechtstipps zum Thema Heiraten und Ehe

Guests Throwing Confetti Over Bride And Groom

(lifePR) – Es soll der schönste Tag im Leben eines Paares sein – und am besten genauso weitergehen. Doch nicht jede Hochzeit ist märchenhaft oder endet wie in einem Märchen. Was Brautpaare vor und nach der Trauung beachten sollten und was gilt, wenn das große Glück doch nicht ewig hält, erklärt Birk Methner, Partneranwalt der ROLAND Rechtsschutz-Versicherungs-AG aus der Frankfurter Kanzlei NVW – Neugebauer Vieth Wutzmer.

Das Fest der Liebe: wenn nicht alles nach Plan läuft
Eine Hochzeit ist meist das größte Fest, das man in seinem Leben ausrichtet. Wenn sich Dienstleister dann nicht an Termine halten, ist der Ärger groß – vor allem, wenn es keinen schriftlichen Vertrag gibt. “Absprachen mit Fotografen oder dem DJ können mündlich getroffen werden und stellen damit wirksame Verträge dar”, erklärt ROLAND-Partneranwalt Birk Methner. Dennoch: Weicht eine der Vertragsparteien von der Vereinbarung ab, muss die andere Partei zunächst beweisen, was Vertragsinhalt gewesen ist. Ohne Unterlagen kann das schwierig werden. Hier ist es gut, wenn Dritte die Absprachen bezeugen können. Muss das Paar einen teureren Ersatz buchen, kann es dem ursprünglichen Dienstleister die Mehrkosten in Rechnung stellen. “Wenn umgekehrt das Brautpaar den Auftrag storniert, kann der Dienstleister von diesem unter Umständen das gesamte vereinbarte Honorar verlangen.”

Das Kleid der Kleider: wenn das Hochzeitskleid nicht rechtzeitig fertig wird
Schon kleine Mädchen träumen von ihrem Brautkleid. Meist wird es extra angepasst. Doch was, wenn es nicht rechtzeitig geliefert wird? “Wird ein Hochzeitskleid extra angefertigt oder angepasst, handelt es sich in aller Regel um ein sogenanntes absolutes Fixgeschäft”, erklärt der Fachanwalt für Familienrecht. “Die Leistungszeit einzuhalten ist demnach derart wesentlich, dass eine verspätete Lieferung den Zweck nicht mehr erfüllt. Bedeutet: Ist das Kleid bei der Hochzeit nicht fertig, kann es zu einem späteren Zeitpunkt nicht mehr verwendet werden.” Sollte sich also kurz vor der Hochzeit herausstellen, dass das Kleid nicht rechtzeitig geliefert werden kann, dann hat die Braut das Recht, vom Vertrag zurückzutreten, um sich bei einem anderen Anbieter ein Kleid zu besorgen. Die hierbei entstehenden Mehrkosten können als Schadenersatz geltend gemacht werden. Umgekehrt gibt es bei Maßanfertigungen kein Rückgaberecht, wenn das Kleid nicht gefällt. Es sei denn, dies wird bei Vertragsschluss ausdrücklich vereinbart.

Viva Las Vegas: wenn man im Ausland heiratet
Manch ein Brautpaar träumt davon, in Las Vegas von Elvis getraut zu werden oder sich barfuß am Malediven-Strand das Jawort zu geben. “Grundsätzlich sind Ehen auch in Deutschland rechtsgültig, wenn sie in einem anderen Land geschlossen wurden. Voraussetzung ist allerdings, dass die Trauung im Ausland in der entsprechenden im jeweiligen Land üblichen Form stattgefunden hat”, sagt ROLAND-Partneranwalt Birk Methner. Eine exotische Zeremonie allein reicht also oft nicht aus. Wieder zu Hause muss das Paar die Ehe registrieren lassen. Dafür benötigt es die Heiratsdokumente des jeweiligen Landes, versehen mit einer Unterschriftsbeglaubigung und Echtheitsbestätigung, die von den jeweiligen Behörden im Ausland oder auch von deutschen Konsulaten vor Ort ausgestellt wird.

Der Gang zum Amt: wenn die Bürokratie wartet
Nach der Traumhochzeit beginnt das Eheleben. Dies hat jedoch nicht nur romantische, sondern auch rechtliche Aspekte. “Mit der Eheschließung werden die Partner untereinander unterhaltspflichtig und tragen damit füreinander Verantwortung, finanziell ebenso wie bei der Haushaltsführung”, weiß ROLAND-Partneranwalt Birk Methner. Zudem entscheidet das Brautpaar bei der Eheschließung gemeinsam über die Wahl des Familiennamens. Nimmt ein Partner den Namen des anderen oder einen Doppelnamen an, muss er nach der Hochzeit den Personalausweis und/oder Reisepass im Einwohnermeldeamt ändern und den Führerschein, Fahrzeugbrief sowie Fahrzeugschein bei der Kfz-Stelle aktualisieren. Auf dem Finanzamt werden die Lohnsteuerklassen geändert. “Das muss alles unverzüglich, also ohne schuldhafte Verzögerungen, erfolgen, sonst drohen Ordnungsgelder.”

Kein Bund fürs Leben: wenn sich das Paar scheiden lassen möchte
Bis dass der Tod euch scheidet – auch wenn sich das Paar dies beim Jawort verspricht, enden viele Ehen frühzeitig. “Grundsätzlich kann eine Ehe nur durch eine Scheidung aufgelöst werden”, erklärt der Rechtsanwalt. Das gilt auch, wenn die Eheleute erst ganz kurz verheiratet sind. Eine Annullierung ist nur in extremen Ausnahmefällen möglich, zum Beispiel wenn ein Ehegatte den anderen über Vorstrafen, voreheliche Kinder oder schwere Krankheiten getäuscht hat oder bei einer Scheinehe. Die Ehe kann grundsätzlich erst nach Ablauf eines Trennungsjahres geschieden werden. Beim Thema Scheidung stellt sich oft auch die Frage: Wer bekommt was? “Mit der Eheschließung entsteht der gesetzliche Güterstand der Zugewinngemeinschaft”, erklärt ROLAND-Partneranwalt Birk Methner. Das heißt: Jeder Ehepartner darf nach der Scheidung das behalten, was ihm vor der Hochzeit gehörte.

Alles, was während der gemeinsamen Zeit verdient und erworben wird, muss geteilt werden. “Das betrifft auch die Rentenansprüche und die Wertsteigerung des Anfangsvermögens. Es ist jedoch möglich, Regelungen zu treffen, die den Güterstand der Zugewinngemeinschaft ausschließen, an deren Stelle dann zum Beispiel die Gütertrennung treten soll”, erklärt der Rechtsexperte. Ein solcher Ehevertrag kann vor der Hochzeit oder während der Ehe geschlossen werden. In der Regel sollte der Vertrag durch einen Rechtsanwalt entworfen werden und er muss notariell beglaubigt werden. Damit es gar nicht erst so weit kommt, gilt: Drum prüfe, wer sich ewig bindet!
Weitere Rechtstipps finden Sie auf unserer Internetseite unter www.roland-rechtsschutz.de/…

Gefragt

Wann lässt sich die Tuttlinger Kreisverwaltung zertifizieren für ihren Landrat?

Gesagt

Ich bin nicht angetreten mit dem Ziel, den Kollegen der Fraktion deutlich zu machen, dass nur einer bei wichtigen Themen spricht.
(Guido Wolf. Weil es egal ist, wer nichts zu sagen hat.)