Kein Religionsunterricht

Tuttlinger Schule verstößt gegen das Grundgesetz

kindersegnung

Lucas Cranach d.Ä., Christus segnet die Kinder, 1538. Quelle: Wikipedia.

(tutut) – Was ist los in Tuttlingen? Da muss ein Kind die Schule wechseln, weil eine Lehrerin Kopftuch trägt, dies den Etern aber nicht passt. Und an einer anderen Grundschule gibt es in der ersten und zweiten Klasse keinen Religionsunterricht. Für islamische Kinder bietet offenbar die Moschee Islamunterricht an.

Wenn in Tuttlinger Schulen kein Schreiben, Lesen und Rechnen unterrichtet würde, dann wäredies vieleicht noch zu verstehen, zumindest vom Grundgesetz her, denn solche Fächer sind nicht vorgeschrieben. Unterricht dieser Art ist nicht Pflicht.

Aber Religionsunterricht? Dies ist das einzige Fach, dem das Grundgesetz besondere Aufmerksamkeit widmet. In Artikel 7 Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland heißt es:

„(1) Das gesamte Schulwesen steht unter der Aufsicht des Staates.
(2) Die Erziehungsberechtigten haben das Recht, über die Teilnahme des Kindes am Religionsunterricht zu bestimmen.
(3) Der Religionsunterricht ist in den öffentlichen Schulen mit Ausnahme der bekenntnisfreien Schulen ordentliches Lehrfach. Unbeschadet des staatlichen Aufsichtsrechtes wird der Religionsunterricht in Übereinstimmung mit den Grundsätzen der Religionsgemeinschaften erteilt. Kein Lehrer darf gegen seinen Willen verpflichtet werden, Religionsunterricht zu erteilen“.

In der Landesverfassung, Artikel 18, heißt es:

Der Religionsunterricht ist an den öffentlichen Schulen ordentliches Lehrfach. Er wird nach den Grundsätzen der Religionsgemeinschaften und unbeschadet des allgemeinen Aufsichtsrechts des Staates von deren Beauftragten erteilt und beaufsichtigt. Die Teilnahme am Religionsunterricht und an religiösen Schulfeiern bleibt der Willenserklärung der Erziehungsberechtigten, die Erteilung des Religionsunterrichts der des Lehrers überlassen.

Last but noch least das Schulgesetz Baden-Württembergs, § 96:

Grundsätze
(1) Der Religionsunterricht ist ordentliches Lehrfach an allen öffentlichen Schulen.
(2) Der Religionsunterricht wird, nach Bekenntnissen getrennt, in Übereinstimmung mit den Lehren und Grundsätzen der betreffenden Religionsgemeinschaft von deren Beauftragten erteilt und beaufsichtigt.
(3) Für eine religiöse Minderheit von mindestens acht Schülern an einer Schule ist Religionsunterricht einzurichten.
(4) Wird für eine religiöse Minderheit von weniger als acht Schülern religiöse Unterweisung erteilt, hat der Schulträger den Unterrichtsraum unentgeltlich zur Verfügung zu stellen.

Im Fall von Tuttlingen geht es nicht darum, das etwa die Schule oder Lehrer sich weigern, Religionsunterricht zu erteilen, wobei offenbar die Kirchen auch keinen großen Willen erkennen lassen, sich in ihrem eigenen Sinne darum zu kümmern, sondern es wird einfach mit Lehrermangel argumentiert, weshalb kein Religionsunterricht angeboten werden könne.

Kann es sein, dass mit der momentanen „CDU“-Kultusministerin jemand ein Amt bekommen hat, dem sie nicht gewachsen ist? Und wie ist zu verstehen, dass anscheinend der „CDU“-Wahlkreisabgeordnete, welcher nach seiner Wahlniederlage zur Belohnung Justizminister mit Übersättigungsbeilagen geworden ist, sich um solche unchristlichen Zustände in Tuttlingen  wenig kümmert? So wenig wie der „CDU-CSU“-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, der  ebenso ein Kannitverstan aus Tuttlingen ist und noch als besonderer Christuseinsteher und -versteher gehandelt wird und nicht nur als Bierbotschafter?

Seltsam nur, wie eine träge Schulbürokratie plötzlch Beine bekam, als ein Elternpaar Anstoß an einer Kopftuchlehrerin als Klassenlehrerin in  einer Tuttlinger Grundschule nahm. Nicht das Kopftuch musste weichen, obwohl es in der Schule nichts verloren hat, sondern das Kind musste die Schue wechseln. Daran nimmt in Tuttlingen niemand Anstoß? Alle zu lahm oder schon Islam? Wer schon immer wissen wollte, ob es keine Presse mehr im Kreis Tuttlingen gibt, der hat auch mit solchen Fällen die Antwort. Oder ist darüber mal geschrieben worden?

Zuschrift

Mögliche Reaktion auf „Kopftuchlehrerin“ in Tuttlingen
 
Wie wär’s, wenn selbstbewußte Lehrerinnen  als Reaktion auf das Kopftuch im Dirndl und Lehrer mit Bauernkittel und Strohhut oder in Lederhose und Tirolerhut zur Schule kämen? Ein großer umgelegter Rosenkranz führte wohl  zu Konflikten.
 
Anton Kille, Buchheim

Konfliktpotential, mögliche Maßnahmen

Bürgerkriegsgefahr in Deutschland – Teil III: Eigensicherung

Von EUGEN PRINZ
Ein Bürgerkrieg ist ein bewaffneter Konflikt auf dem Territorium eines Staates zwischen verschiedenen Gruppen. Noch vor wenigen Jahren hätte hierzulande niemand auch nur im Traum daran gedacht, dass ein solches Ereignis in Deutschland in den Bereich des Möglichen rücken könnte. Inzwischen wird die Zahl derer, die eine solche Gefahr als realistisch einstufen, größer.

Haben diese Leute recht oder handelt es sich nur um Spinner und Verschwörungstheoretiker? Dieser Frage wird hier nachgegangen.

Was können wir tun?
Damit stellt sich die Frage, was kann jeder für sich selbst und seine Familie tun? Es ist in diesen Zeiten mit Sicherheit kein Nachteil, wenn man die Fähigkeit besitzt, mit einer scharfen Waffe umzugehen. Das gilt für Männer und Frauen gleichermaßen. Als Mitglied eines Schießsportvereins, können Sie sich an der Waffe ausbilden lassen und regelmäßig Schießtraining betreiben. Nach einem Jahr Mitgliedschaft und monatlicher Teilnahme kann man als Sportschütze den Ordnungsbehörden gegenüber das Bedürfnis zum Erwerb einer Schusswaffe inklusive der Munition nachweisen.

Bei gegebener Zuverlässigkeit des Antragsstellers stellen die Ordnungsbehörden dann eine Waffenbesitzkarte und einen Munitionserwerbsschein aus. Diese beiden Dokumente  berechtigen allerdings nicht dazu, die Waffe zu führen. Man darf sie nur zuhause in einem Panzerschrank aufbewahren und entladen und von der Munition getrennt zum Schießstand mitnehmen. Aber zumindest haben Sie eine scharfe Schusswaffe und Munition zuhause.

Allerdings gibt es selbst bei einer gesetzestreuen Lebensführung keine Garantie, dass dieses Recht nicht widerrufen wird. Seit 2013 existiert das Nationale Waffenregister. Dort ist jeder erfasst, der eine legal erworbene Schusswaffe besitzt. Wenn es der Regierung einmal einfallen sollte, nach einem der immer wieder vorkommenden Amokläufe den privaten Waffenbesitz für Sportschützen gänzlich zu untersagen oder eine zentrale Unterbringung der Waffen in den Schießstätten einzuführen, dann war es das.

Der Besitz einer Schusswaffe ist in Deutschland jedoch die Ausnahme.  Nur 2,31 Millionen Deutsche besitzen eine waffenrechtlichen Erlaubnis. Zum Vergleich: In Amerika sind schätzungsweise 300 Millionen scharfe Waffen in Privatbesitz.

An dieser Stelle ist noch der Hinweis angebracht, dass der Gesetzgeber die Schusswaffen der Sportschützen nicht zur Selbstverteidigung vorgesehen hat. Dafür sind andere Mittel verfügbar, die relativ leicht erworben werden können, was an sich schon ein schlechtes Zeichen ist und Zweifel an der Wirksamkeit aufkommen lässt.  Um etwas über die Tauglichkeit der diversen Selbstverteidigungsmittel zu erfahren, wurde der Inhaber eines Waffengeschäfts, ein Büchsenmachermeister, als Experte befragt. Er möchte  nicht genannt werden, deshalb bezeichnen wir ihn einfach als Herrn Müller.

Die Gaspistole
Für den legalen Erwerb einer Gaspistole ist die Erteilung des so genannte „Kleinen Waffenscheins“ erforderlich. Diesen stellen die Ordnungsbehörden auf Antrag für unbescholtene Bürger über 18 Jahren problemlos aus.

CS/Pfeffer – Munition für die Gaspistole
… ist ein wirksames Verteidigungsmittel innerhalb einer Reichweite von maximal 3 Meter. Pfeffer – Munition darf nur zur Tierabwehr verwendet werden. Die Wirkung entfaltet sich selbstverständlich nur, wenn Augen und Atemwege mit den entsprechenden Substanzen in Berührung kommen. Also muss in Richtung Gesicht gezielt werden.

Knallpatronen – Munition für die Gaspistole
Bei der Schussabgabe werden durch die Pulververbrennung entstehenden Feinst-Partikel aus dem Lauf geschleudert. Daher rufen Schüsse aus unmittelbarer Nähe ins Gesicht eines Angreifers erhebliche Verletzungen hervor. Die kritische Distanz dürfte zwischen 50 cm und einem Meter liegen.

Pfefferspray
Beim Kauf eines solchen sollte man darauf achten, ein möglichst hochdosiertes Produkt zu erwerben und nicht das billigste im Regal. Pfefferspray darf nur zur Tierabwehr verwendet werden. Es ist wirksam innerhalb einer Reichweite von zwei bis drei Metern. Bei ungünstigen Windverhältnissen kann man selbst eine gute Dosis davon abbekommen.

Eine besonders empfehlenswerte Variante ist deshalb das Pfeffergel. Hier wird ein zähflüssiger  Strahl mit einer Reichweite von bis zu vier Meter verspritzt, der streut und gut im Gesicht des Angreifers haftet, sowie durch seine klebrigere Konsistenz die Gefahr vermindert, dass der Anwender einen Teil der Ladung selbst abbekommt. „First Defense MK-3 Pepper Gel“ ist hier das Produkt der Wahl. (Anm.d.A.: Weder der Autor noch PI erzielen aus dieser Empfehlung finanziellen Vorteil.)

Elektroschocker
… kann man vergessen, lautete der Rat des Spezialisten. Die Kontaktpole müssen auf die nackte Haut gelangen, sonst bleibt die Wirkung aus. In einer Notwehrsituation eine unsichere Geschichte.

Unbedingt den Überraschungseffekt beachten!
Gaspistole und Pfefferspray sind also relativ wirksame Mittel zur Selbstverteidigung. Herr Müller betonte jedoch ausdrücklich, eines unbedingt zu beachten: Der Überraschungseffekt muss gegeben sein! Niemals den Gebrauch des Verteidigungsmittels vorher androhen! Im Falle einer entsprechenden Situation das Mittel hervorholen (oder vorher verdeckt in der Hand halten) und SOFORT einsetzen!

Diesen Rat untermauerte der Experte mit einem Negativbeispiel, von dem er Kenntnis erlangt hatte. Ein Mitarbeiter der Straßenreinigung im Einzeldienst schob seinen Wagen einen Gehweg entlang und sammelte weggeworfenen Müll auf. In der Nähe lungerte eine Gruppe von Alkohol konsumierenden „Flüchtlingen“ herum, die dies beobachtete. Sie machten sich einen Spaß daraus, ihm leere Getränkedosen vor die Füße zu werfen, damit er sie aufheben und entsorgen sollte.

Verständlicherweise hatte der Straßenreiniger für die Gruppe eine unfreundliche Bemerkung parat, worauf sie auf ihn zugingen und eine bedrohliche Haltung einnahmen. Der Straßenreiniger zog daraufhin ein Pfefferspray aus der Tasche und drohte damit, die Gruppe zu besprühen, wenn sie sich nicht entfernen. Da zog einer der Flüchtlinge den Jackenkragen hoch, verbarg sein Gesicht dahinter und rannte mit halb abgewandten Körper auf den Straßenreiniger zu, um ein möglichst kleines Ziel abzugeben. Dieser sprühte zwar noch, konnte aber keine relevanten Stellen treffen. Das Ende vom Lied: Der Straßenreiniger wurde von der Gruppe zusammengeschlagen.

Zudem ist noch hinzuzufügen, dass aus der polizeilichen Praxis Fälle bekannt sind, wo aufgrund einer besonderen Veranlagung oder Drogen-/Alkoholmissbrauchs Reizgas oder Pfefferspray wirkungslos bleibt. Dies ist jedoch eher selten.

Das eigene Heim sichern
Abgesehen von der Selbstverteidigung sollte man sich natürlich noch darüber Gedanken machen, wie man seine Räumlichkeiten am besten vor Eindringlingen schützt. Bei den kriminalpolizeilichen Beratungsstellen bekommt man hierzu eine kostenlose Beratung.

Auch die Einlagerung von Lebensmittel- und Trinkwasservorräten für einige Wochen sollte man ins Auge fassen. Dazu detailliert einzugehen, würde den Rahmen dieses Artikels sprengen. Unter Zuhilfenahme der Suchmaschinen finden sich jedoch genügend Informationen dazu im Internet.

Fazit
Das wahrscheinlichste Szenario für einen Bürgerkrieg oder bürgerkriegsähnliche Zustände in näherer Zukunft ist ein Ausbleiben der Transferleistungen für die „Flüchtlinge“, also ein Zusammenbruch von deren Versorgung bedingt durch Zahlungsschwierigkeiten des Staates. Die von diesem Ausfall Betroffenen würden dann mit hoher Wahrscheinlichkeit ihre weitere Existenz durch Plünderungen und Überfälle sicherstellen. Im Gegensatz zur indigenen Bevölkerung dürfte bei den sogenannten Flüchtlingen aus Krisenregionen die Hemmschwelle für ein solches Vorgehen sehr niedrig liegen.

Da anzunehmen ist, dass in so einem Fall ein Teil der Aufständischen innerhalb kurzer Zeit an Schusswaffen gelangt, werden die gängigen Mittel zur Selbstverteidigung wenig ausrichten, zumal sie den Aufständischen ebenfalls zur Verfügung stehen. Die einzige Maßnahme, die Sinn machen würde, ist eine flächendeckende Bewaffnung der autochthonen Bevölkerung nach dem Vorbild der USA, der Schweiz oder jetzt Tschechien. Es kann davon ausgegangen werden, dass die Entscheidung der tschechischen Regierung, die Verfassung zu ändern (siehe Teil II: Sind wir vorbereitet?) und die Bevölkerung zu bewaffnen, genau diese Überlegung zugrunde liegt. Mit unserer Regierung ist so etwas selbstverständlich nicht zu machen. Deshalb wird der größte Teil der Bevölkerung im Falle eines Bürgerkrieges den Aufständischen hilflos ausgeliefert sein, da Polizei und Bundeswehr im Extremfall nicht über die nötige Stärke verfügen, die erforderlich wäre, die Kontrolle über das Land zu behalten. Keine guten Aussichten.
(pi-news.net)

Daseinsgrund ins Gegenteil verkehrt

Michael Weilers, die SPD und die verratene Arbeiterklasse

(www.conservo.wordpress.com)

Von Michael Weilers *)

Der Absturz der einstigen Volkspartei

Liebe SPD,

„Der beispiellose Niedergang der SPD“

So überschreibt Welt-Online heute einen Artikel über den Absturz der einstigen Volkspartei und sucht zugleich nach den Gründen für euren Niedergang.

Jetzt mal unter uns Pfarrerstöchtern, liebe SPD. Wisst Ihr wirklich nicht, warum es mit Euch ins Bodenlose geht? Habt Ihr denn wirklich keinen Schimmer?

Ok, dann will ich es Euch verraten.

Es liegt zum einen natürlich an den handelnden Personen, ganz klar, doch mal abgesehen von den verantwortlichen Köpfen – zu denen komme ich noch -, liegt es schlicht und einfach daran, dass Ihr Euren ureigensten Daseinsgrund ins Gegenteil verkehrt habt.

Ihr wart einmal die Partei des kleinen Mannes.

Eine Arbeiterpartei, die sich für den Malocher einsetzt, quasi eine Gewerkschaft im Parteiengewand.

Ein Verein, der sich für die Interessen von Bauarbeiter Horst Müller und Kassiererin Rita Meier gegenüber den Profitgeiern aus Industrie und Wirtschaft eingesetzt hat.

Halt irgend so ein Ding, wo sich die hart arbeitende Schicht gut aufgehoben fühlte.

Doch das ist längst vorbei.

Verkehrt ins genaue Gegenteil!

Arbeiterklasse?

Schaut Euch Euer Wählerklientel doch einmal an. Meint Ihr etwa, dass sich dort noch das Gros der Arbeiterklasse tummelt?

Ich sehe dort fast nur noch verblendete und aufgehetzte Teenies und hysterische Gutmenschen-Weiber, dafür aber kaum noch Horst Müllers.

Was sollte der auch bei Euch, denn wie gesagt, Ihr habt Euch von einer Arbeiterpartei in eine Partei der Wirtschaft verwandelt.

Nehmen wir Sigmar Gabriel als ehemaligen Wirtschaftsminister.

Anstatt nationale Arbeitsplätze konsequent zu schützen, tat er sich als Wirtschaftslobbyist hervor, der z.B. TTIP für internationale Bonzen durchdrücken wollte und auch nicht müde darin wurde, eine jährliche Zuwanderung von 300.000 zu fordern, weil Wirtschaftsbosse dies für nötig (billig) hielten.

Nennt Ihr das etwa Interessenvertretung der Arbeiterklasse?

Im Gegenteil, denn als er von vermeintlich Rechten darauf angesprochen wurde, zeigte er diesen Leuten sogar den Stinkefinger.

Den potentiellen Wähler als Nazi und Pack zu bezeichnen bzw. den Stinkefinger zeigen.

Wie blöd kann man nur sein?

Und da wundert Ihr Euch darüber, dass es mit Euch bergab geht?

Womit wir überhaupt beim eigentlichen Thema wären.

Welches Interesse sollte ein deutscher Arbeitnehmer an Massenzuwanderung haben?

Zuwanderung bedeutet Konkurrenz am Arbeitsmarkt, bedeutet sinkende Löhne, steigende Mieten und höhere Sozialabgaben.

Welches Interesse sollte also Eure eigentliche Wählerklientel an Zuwanderung haben?

Ich sage es Euch: Keins!

Ganz gleich, wie schmackhaft Ihr es auch verkaufen, oder für wie moralisch notwendig Ihr das auch verklären wollt.

Doch auch hier habt Ihr euch diametral entgegen der Arbeitnehmerinteressen verhalten und Euch wie Huren zum Handlanger der Bonzen gemacht, die natürlich niemals genug Menschenmaterial zum Lohndumping und als Konsumenten bekommen können.

Mehr noch, Ihr habt nämlich nicht nur die in Wirtschaftsinteressen liegende Masseneinwanderung befeuert, sondern sogar damit begonnen, Eure eigentliche Wählerschaft zu beschimpfen und zu stigmatisieren.

Es ist nämlich das normale Volk, welches seinem Ärger in den sozialen Medien Luft macht.

Normale Arbeiter, die um Arbeitsplätze fürchten und für die bezahlbarer Wohnraum knapp wird.

Doch anstatt sich konsequent für eure Wählerschaft einzusetzen, habt Ihr sie als Nazis diffamiert, lasst sie durch einen Heiko Maas zensieren und durch einen Ralf Stegner beschimpfen.

Meint Ihr etwa, die wählen Euch nochmal?

Ihr habt Euch schon mit der Erfindung von Hartz IV am Arbeitnehmer versündigt und Menschen, die beispielsweise 30 Jahre eingezahlt haben, nach einem Jahr Arbeitslosigkeit in die Armut gejagt, damit sie im Anschluss jeden Hungerlohn akzeptieren – ganz zur Bonzenfreude versteht sich.

Oder z.B. Eure Manuela Schwesig:

Die (und deren Nachfolgerin) darf mittlerweile 100 Millionen im Jahr für den Kampf gegen Rechts ausgeben, doch anscheinend ist Euch nicht klar, dass diese angeblichen Rechten, die bei Bürgerprotesten ihren Unmut äußern, Euer eigentliches Wählerpotential ist.

Es sind die Arbeiterklasse und der Mittelstand! Doch entweder seid Ihr zu blöd, das zu erkennen, oder einfach zu verblendet, ansonsten hättet Ihr echte Sozis wie z.B. Guido Reil nämlich niemals ziehen lassen.

Sozial geht nur national liebe SPD, oder anders ausgedrückt:

Man kann entweder offene Grenzen oder einen Sozialstaat haben, beides zusammen geht halt nicht.

Wärt Ihr eine echte Arbeiterpartei, hättet Ihr Euch ganz klar für geschlossene Grenzen ausgesprochen und Euch nicht mit diesem Globalisierungs-Geschisse gemein gemacht, der Wähler merkt sich so was nämlich.

Nun könnt Ihr Euch gerne weiter mit Gutmenschen, Teenies und hysterisch kreischenden Weibern als neue Wählerschicht umgeben und euch dabei wundern, warum es mit Euch bergab geht, viel Spaß dabei.

Die Arbeiterklasse ist derweil abgehauen zur AfD.

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*) Michael Weilers ist seit Jahren Kolumnist auf conservo

Psychotisches Verhalten

Wenn Eliten durchdrehen – kein rein deutsches Dilemma!

Von DR. HANS-PETER RADDATZ

Kurz vor der Bundestagswahl ist an einige Polit-Routinen zu erinnern, die für psychotisches Verhalten der „Verantwortlichen“ sorgen können. Zum Beispiel sind Ignoranz und Grausamkeit zeitlose Merkmale für Machthaber, die aus dem Ruder laufen. Da in der Geschichte noch niemand dieser Regel entgangen ist, trifft sie auch auf die sowjetisierte Politik der EU und der angeschlossenen Staaten zu. Deutschland macht hier keine Ausnahme, sondern ist aufgrund des linkradikalen Schubs seit der Wiedervereinigung eher zur führenden Kraft geworden, was bei der gesamtdeutschen, rotbraunen „Tradition“ kaum überraschen kann.

Da der Mechanismus zeitunabhängig ist, läuft er auch auf immer gleiche Weise ab. Um der deutschen Einheitspartei, bestehend aus Regierung und Opposition (also ex AfD), Raum zu unauffälliger Radikalisierung zu geben – ablesbar am Weg von Zwangszuwanderung zur Immigranten-Invasion – wurde das Volk seit den 1970er Jahren in der Gebetsmühle des „Kulturdialogs“ auf drei wesentliche Aspekte hin dressiert.

Sie beruhen auf a) Minimierung der Bildung, damit die eigene Situation nicht begriffen wird, b) Maximierung der Steuern, damit die steigenden Arbeits- und Abgaben-Lasten zusätzlich die Initiative lähmen, c) eine Propaganda, die beides verbindet und dem Volk ein schizophrenes Denken eintrichtert, d.h. die Menschen, die immerhin auch Wähler sind, sollen einer Regierung vertrauen, die sie als Feind betrachtet.
Verfall des Rechtsstaates

Denn was immer an Kritik hochkommt, erscheint den „Verantwortlichen“ als „Hassrede“ zwischen Populismus, Rassismus, Parasitismus etc. Mit dieser von den Nazis abgekupferten, völkischen Politik geht ein Verfall des Rechtsstaats einher, der sich vom Altvolk als „Souverän“ radikal trennt und durch das Hereinpumpen von Muslimen ersetzt. Folgerichtig gehören sie nicht nur zu Deutschland, sondern besetzen das Land mit enormer Unterstützung von Bürokratie und „humanen“ Institutionen. Sie wurden über die Jahre selbst von staatsfeindlichen Kräften unterwandert und von den zahllosen Meinungspanzern überrollt, die man auch Think Tanks nennt. So haben sie wenig dagegen, dass nun die Jagd auf die Bevölkerung eröffnet ist, wobei auch die Justiz mitspielt und fast alle Augen zudrückt.

Da nur die „Hassredner“ widersprechen und aus allen Institutionen, angeführt von den Medien und Universitäten, die Einheits- Propaganda des islamischen „Friedens“ kommt, befindet sich Deutschland bereits mitten im dritten Totalitarismus. Dem hat man dank der neuen Leitkultur nach Rot und Braun längst die Farbe Grün verliehen, wobei allerdings über das mediale Plakative oft das brutale Islamische vergessen wird.

Damit kommt die Grausamkeit ins Spiel. Sie ist unverzichtbare Funktion totalitärer Politik und erfordert entsprechend talentierte Akteure, deren wichtigste – Merkel und Schulz – im TV-Vorwahl-„Duell“ (4.9.) dem deutschen Wahlvolk ihre Eignung zu dessen Verdrängung vorstellten. Erstere betonte, im Immigranten-Schwall alles richtig gemacht zu haben, „weil es Menschen sind, die zu uns kommen“. Ihr „Kontrahent“ konnte dem nur zustimmen: „Der Islam ist eine Religion wie jede andere“.

TV-Duell Merkel/Schulz als Scheingefecht
Die „Duellanten“ führen natürlich ein Scheingefecht, weil sie als Angehörige der Einheitspartei mit dem Islam-Vehikel das sozialistische Ziel der Beseitigung des bürgerlichen Rechtsstaats verfolgen. Den trägt die Toleranz zu Grabe, indem sie Individualrechte wie Religionsfreiheit und Asyl ganz einfach im Millionen-Paket vergeben, ohne im Geringsten behindert zu werden. Da die herrschende Klasse auch die Umfragen kontrolliert, sind die Merkel-Werte so hoch, dass sie dazu auffordern könnten, nach der Wahl – neben dem Familien-Nachzug – die nächste invasionsstufe zu zünden.

Die obsessive Qualität dieser „Politik“ mag die rechtsfreie Energie erklären, mit der die Akteure die religionsfreien und – jungen – Muslime einsetzen, denn deren erste Pflicht ist es, im Euro-„Feindesland“ die vogelfreien Ungläubigen, wo man sie treffen kann, zu bekämpfen. Da sie im Rundum-Kokon der Willkommens-Ideologie umsorgt werden, sehen viele von ihnen das Gesamt-Szenario als wundersame Fügung Allahs, der sie auffordert, ihren Beitrag mit korangerechter Gewalt zu leisten.

Abgesehen davon, dass eine solche Politik psychopathische Züge annimmt, wenn sie bei ihrer inhumanen Linie unbeirrbar bleibt, kann sie äußerst problematische Perspektiven öffnen, die endgültig in den Willkürstaat führen. Dies lässt sich leicht bewirken, indem man etwaigen Widerstand schlicht zum Grund erklärt, die Notstandsgesetze zu aktivieren. Solches könnte kaum überraschen, weil Entscheidungen gegen den Bürgerstaat fast zur Routine des Bundesverfassungsgerichts gehören, das mit loyalen Parteisoldaten besetzt ist und – speziell im EU-Prozess – die Souveränität des Staates nachhaltig durchlöchert hat.
(Dr. Hans-Peter Raddatz (* 18. August 1941 in Koblenz) ist ein deutscher Orientalist, Volkswirtschafter, Berater und Publizist. Er ist durch seine islamkritischen Schriften hervorgetreten. Hier eine kleine Auswahl:
Von Gott zu Allah? Christentum und Islam in der liberalen Fortschrittsgesellschaft. Herbig-Verlag, München 2001, 3., überarbeitete Auflage 2005, ISBN 3-7766-2212-1
Von Allah zum Terror? Der Djihad und die Deformierung des Westens. Herbig, München 2002, ISBN 978-3-7766-2289-8
Allahs Schleier – die Frau im Kampf der Kulturen. Herbig, München 2004, ISBN 3-7766-2366-7.
Die türkische Gefahr? Risiken und Chancen. Herbig, München 2004, ISBN 3-7766-2392-6.
Allahs Frauen – Djihad zwischen Scharia und Demokratie. Herbig, München 2005, ISBN 3-7766-2448-5.
Allah und die Juden – Die islamische Renaissance des Antisemitismus. wjs, Berlin 2007, ISBN 978-3-937989-26-6.
Allah im Wunderland: Geld, Sex und Machteliten. Western Orient Institute 2009, ISBN 978-3-00-026269-2.
(pi-news.net)

Gelesen

pinseldeutschland

Für einen neuen Anstrich?

(tutut)Wie verrückt ist die Welt? Angesichts ihres Zustandes, meinte Wolfgang Kubicki: „Ihr könnt auch FDP wählen“!  Ist das nicht verrückt, wenn auf der Trossinger Seite des Lokalblatts, die bezeichnenderweise vorwiegend aus Penny-Werbung besteht, zu lesen ist: „FDP-Poltiker Wolfgang Gerhardt unterstützt Marcel Aulila im Kesselhaus“. Wer? muss da der Leser fragen? Wer ist der, welcher den „unterstützt“, der keine Chance hat, in den Bundestag gewählt zu werden? Kam er etwa im Kesselhaus nicht zurecht? Gibt es da nicht Leute, welche sich dort besser auskennen? Mit der verrückten Welt und ihren Nachrichten aus Paralleluniversen hat Kubicki schon recht: „Außenminister Gabriel kontra Trump„. Oder: „Zu wenig Öko-Energie – Deutschland liegt im EU-Vergleich weit zurück“. Ja, nicht nur Frankreich ist mit Atomkraftwerken führend, während Deutschland sinnlos durch Windmühlen gedreht wird. Was heißt überhaupt Öko? Das ist ein Teibereich der Biologie. Wüsste dies der Leser, würde er erst den Kopf und dann das Lokalblatt schütteln, um zu sehen, ob dort irgendetwas Sinnvolles an Nachricht herausfallen könnte. „Mehr Demente in Kliniken“ kann es nicht sein, „108 neue Stellen für die Landratsämter„, um „Umwelt- und Naturschutzverwaltung“ in „grüner Arbeit“ zu stärken, noch weniger. Was aber würde herausspringen, wenn Polizei aus zwei Ländern bei Trossingen eine Dinokontrolle durchführten? Soviel, wie jetzt bei einer „Mammutkontrolle“ bei Lindau: nix. Mammuts fahren nicht Fernbus. Verbrecherische schon gar nicht. Warum lässt sich der Eindruck nicht verwischen, dass Spaichingen ein Hort von Krankheit und Tod ist? „Diabetikertag“ in der Stadthalle, ein aus Tuttlingen stammender Arzt im Ruhestand aus Spaichingen ist jetzt Vorsitzender des „Palliativnetzes des Landkreises“, welches das Ziel hat, „daheim sterben zu dürfen“. Müsste dann nicht das Hospiz, das Sterbehaus mehrerer Landkreise in Spaichingen, geschlossen werden? Ja es ist schon eine verrückte Welt, wo plötzlich das Natürlichste im Leben, der Tod, entdeckt und veramtlicht wird. Jetzt aber „findet Trauer eine Antwort“, denn, so die passende Nachricht: „Mit Erfolg haben nun 14 Personen die Ausbildung zur Trauerbegleitung abgeschlossen. Von Februar bis September dauerte der intensive Kurs mit über 80 Stunden zusammen mit dem Trauerinstitut Deutschland in Tuttlingen“. Verrückt dagegen soll wohl klingen, was die einzige Nachricht im Blatt ist, welche deutsche Medienteufel bisher gescheut haben wie das Weihwasser aus echter Presse: Ein Gemeinderat aus Seitingen-Oberflacht, Meinrad Zepf heißt er und ist nun wohl zur Kreuzigung freigegeben, hat den Mut zu rufen: „Die Kaiserin ist nackt!“ Abgesehen davon, dass die Spaichinger Redaktionsleiterin oder wer auch immer es war, wohl nicht mehr lernen wird, Leserbriefe als solche einzuordnen, denn ein Nichtgemeinderat darf per Leserbrief wüten gegen Egesheimer Unternehmer, die von Meinungsfreiheit Gebrauch machen, und sich als Schreiber selbst bloßstellen, weil er offenbar aus Geschichte nichts gelernt hat, der Gemeinderat aber darf privat per Artikel eine Wahrheit sagen, die selbst für alle Parteien des Einheitsblocks ein Tabu ist, von Medien ganz zu schweigen, die nur noch Propaganda dienen. Dieser Gemeinderat als Privatmann also sieht die Nackten und die Toten einer Chaospolitik der  aus der DDR stammenden Kanzlerin, die mit Politik soviel zu tun hat wie mit Rechtsstaat und Demokratie, nämlich nix. Und so steht da im Lokalblatt, was dort niemand zu denken oder zu schreiben wagt: „Der Unternehmer (in Egesheim) mache nur ‚öffentlich, was viele denken, aber nur wenige zu sagen wagen, wegen der politisch gespielten Empörung der etablierten Parteien und ihrem Anhang‘. In dem Schreiben erhebt Zepf schwere Vorwürfe insbesondere gegenüber Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie habe ‚die Grenze zum illegalen Grenzübertritt am 4. September 2015 geöffnet‘ und mit ihren ‚Selfies die Illegalen ins Land geholt‘. In ‚der Stunde der nationalen Not‘ habe die deutsche Bundesregierung damals den österreichischen Kanzler Feymann im Stich gelassen, ‚als die Flüchtlinge aus Ungarn an der österreichischen Grenze standen‘. ‚In den Parlamenten‘, so schreibt Zepf weiter, ’schwören eben diese Politiker, den Nutzen des deutschen Volkes zu mehren und Schaden von ihm abzuwenden‘, doch wie zeigt sich die tagtägliche Wirklichkeit von uns Bürgern heute, die keinen persönlichen Polizeischutz genießen? Kölner Silvesternacht 2015, Raubüberfälle, Pöbeleien und vieles mehr'“….Noch mehr muss über Totalversagen von Politik, Medien, Polizei und Justiz in diesem Land nicht gesagt werden. Dabei befinden sich dieser Gemeinderat und Unternehmer auf dem Heuberg mit ihrer Weltsicht in guter Gesellschaft, beispielswese mit einem ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, mit Staatsrechtlern, aber auch mit einem Buchator, welcher vor Jahren geweissagt hat, was inzwischen passiert: „Deutschland schafft sich ab“. Dinos wählen FDP, Mammuts fahren nicht Fernbus.

bwpunkttut

Kolbingen erhält Förderung für E-Ladestation
Kolbingen bekommt eine Förderung von rund 8900 Euro, um eine Ladestation für Elektroautos einzurichten. Das Bundesprogramm „Ladeinfrastruktur“ hat das Ziel, eine flächendeckende Infrastruktur mit bundesweit 15 000 Ladesäulen aufzubauen.
(Schwäbische Zeitung. Wo lädt man, um zu dieser Ladestation zu kommen? Was sagt der Bürger dazu, dass sein hart verdientes Geld für so einen Unfug rausgeworfen wird?)

Pakt für Integration: Über eine Million Euro für den Kreis
Die Summen, mit denen der Kreis Tuttlingen aus dem Pakt der Integration rechnen kann, stehen jetzt grob fest…. „In die 35 Gemeinden fließen über eine Million Euro für Beratung und Begleitung der Flüchtlinge vor Ort“, sagte Landrat Stefan Bär in der Ausschusssitzung für Soziales und Gesundheit des Kreistags am Mittwoch…
(Schwäbische Zeitung. Wo steht das Brünnlein? Glaubt der Landrat an seine Märchen? Das Geld wird dem Steuerzahler genommen für Merkels Chaos mit illegalen Immigranten. Dafür wird sie auch noch gewählt? Wie verblödet muss ein Volk sein, sich so etwas vorsetzen zu lassen, was als Asylschwindel rund 60 Milliarden im Jahr kostet und verhindert, dass marode Infrastruktur saniert oder neue gebaut wird. Müssten gegen diesen Landrat nicht Ermittlungen augenommen werden wegen des Verdachts diverser Gesetzesverstöße, angefangen beim Grundgesetz? Warum lässt sich die Bevölkerung sowas bieten, obwohl sie ihn gar nicht gewählt hat?)

Jugendgruppen weiterhin im Fokus
Polizei und Kommunaler Ordnungsdienst müssen immer wieder zum Tuttlinger Marktplatz ausrücken. Anwohner beschweren sich über Jugendgruppen, die das Areal als Treffpunkt nutzen.
(Schwäbische Zeitung. Was hat das mit Jugend zu tun? Gibt’s da einen Migrantenstadl mit Kulturbereicherung?)

Sicherheit in Stuttgart
Dauerhafte Sperren sollen Feste schützen
Statt der bekannten Betonteile, die provisorisch aufgestellt sind, will die Stadt Stuttgart fest installierte Barrieren. Eine Lösung ist schon im Gespräch.
(Stuttgarter Zeitung. Da sind die Städte gut dran, die noch mittelalterliche Mauern und Tore haben und damit dem neuen Mittelalter gewachsen sind.)

Die AfD im Wahlkampf
Alice Weidel outet sich als homosexuell
Nun ist es also offiziell: Alice Weidel ist homosexuell. Das wäre nicht weiter interessant, wäre sie nicht die Frontfrau einer Partei, die nicht nur vom Schwulen- und Lesbenverband als „zutiefst homophob“ bezeichnet wird.
(Stuttgarter Zeitung. Was ist daran neu? Hat die StZ was gegen Homos? Und wer als Nazi beschimpft wird, ist auch einer?)

S-Bahn-Ausfall in Stuttgart
Polizei sucht Besitzer des Luftballons
Einen Tag nach dem Zwischenfall im unterirdischen S-Bahn-Halt Hauptbahnhof, bei dem ein Luftballon einen Kurzschluss in der Oberleitung auslöste, versucht die Bundespolizei dem Urheber auf die Spur zu kommen. Inzwischen ist nur eines klar: Der Ballon war blau.
(Stuttgarter Zeitung. AfD?)

Schutz für Schafsherden
Hundegebell gegen Wolfsgefahr
Erst wurde geheult, jetzt wird gehandelt. Zusammen mit dem Nabu hat der Landesschafzuchtverband ein Konzept entwickelt, um auf die Rückkehr des Wolfs vorbereitet zu sein. Doch das bedeutet Mehrarbeit und höhere Kosten. Wer wird sie tragen?
(Stuttgarter Zeitung. Gibt es schon Subventionen für bellende Nabus?)

Zwei Raser nach illegalem Rennen gestoppt
Ein illegales Wettrennen haben zwei Raser auf der A5 veranstaltet. Wie die Polizei mitteilte, überholten die Männer dabei andere rechts und auch auf dem Standstreifen….Nach einem Hinweis wurden die beiden aus der Schweiz stammenden Fahrer im Alter von 19 und 26 Jahren an der Grenze angehalten…
(Stuttgarter Zeitung. Haben die die Geschwindigkeitsbegrenzungen nicht gesehen?)

Ex-Minister Goll und die Waffen
Ohne Armbrust an der Wand
Wie geht man mit historischen Waffen um? Der FDP-Mann und Ex-Minister Ulrich Goll fühlt sich durch neue Paragrafen in die Irre geführt. Der frühere Landesjustizminister Ulrich Goll sorgt sich um das ehrende Andenken an die Vorfahren. Oder besser: um eine ganz besondere Form der Erinnerungskultur. Es geht um Menschen, die ihre Verbundenheit mit ihrem Urgroßvater dadurch zum Ausdruck bringen, dass sie dessen Säbel, Degen oder Schwert an die Wohnzimmerwand hängen. Dieser Brauch, so befürchtet der FDP-Politiker, droht zu veröden, weil der Bundestag kürzlich das Waffenrecht verschärft hat. Und weil die Landesregierung nichts dagegen unternimmt. Seit Juli dürften nämlich auch historische Hieb- und Stichwaffen oder Armbrüste nicht mehr offen verwahrt werden, klagt Goll in einem Parlamentsantrag. Sie müssten vielmehr „mindestens in einem verschlossene Behältnis“ verschwinden… Innenminister Thomas Strobl begütigt und versichert,… Eine gesicherte Wandhalterung reiche nach wie vor. Doch diese Antwort stellt den Ex-Justizminister nicht zufrieden. Das ohnehin unübersichtliche Waffenrecht habe nun noch eine Unklarheit mehr, sagt er. Und am Ende hegt er sogar den Verdacht, dass die grün-schwarze Koalition Wasser predigt und Wein trinkt. Jedenfalls will er wissen, „inwieweit Angehörige der Landesregierung selbst derartige Waffen an Wohnungs- und Bürowänden oder offen lagernd verwahren“.Strobl muss sich im Ministerrat umgehört haben, denn er kann vermelden: keine Waffen an den Wänden. Bei Goll zu Hause übrigens auch nicht: Der Liberale, der vor Jahren Schlagzeilen machte, weil er zum Selbstschutz einen großkalibrigen Revolver und eine Pistole besaß, lässt wissen, auch seine Wände seien waffenfrei.
(Stuttgarter Zeitung. Der Rülke wird gelb vor Ärger sein, wie einfach es ist, in die Medien zu kommen. Was nützt aber der Säbel an der Wand gegen das Messer in der Hand, die am häufigsten verwendete Kulturbereicherung?)

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DER GIPFEL
Multimedia-Reportage: Die „Landshut“ kehrt heim
Die Lufthansa-Maschine „Landshut“ kommt nach Friedrichshafen. Vom Beginn des deutschen Herbst bis zur Demontage des Wracks – eine Story der Schwäbischen Zeitung.
(Schwäbische Zeitung. Soviel Schrott muss sein? Wo bleibt der Weihnachtsmarkt-Truck von Berlin?)

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Radfahrend „Erlebende“
Tübingen: Geduldeter Syrer wollte Zehnjährige vergewaltigen
Von JOHANNES DANIELS
Wer schützt die tatsächlich Schutzbedürftigen vor den „Schutzbedürftigen“? Die täglichen „nur regional relevanten“ Umvolkungsdelikte und Kollateralschäden an der Bevölkerung nehmen in erschreckendem Maße zu. Sie bedrohen nicht nur Joggerinnen und Rentnerinnen, die zum „falschen Zeitpunkt am falschen Ort waren“ sondern in erschreckendem Ausmaß auch unsere Kinder. Die Staatsanwaltschaft Tübingen hat Anklage bei der „Großen Jugendkammer“ gegen einen fast noch jugendlichen 37-jährigen syrischen Asylbewerber aus Rottenburg wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern erhoben. Der Gast der Bundesregierung fuhr laut Staatsanwaltschaft ein Mädchen mit dem Fahrrad an, packte es und zerrte es dann in einem Heuhaufen. Nur durch die Schreie des Mädchens ließ der 37-Jährige von ihr ab. Nach bisherigen Erkenntnissen begegnete der Syrer, der sich seit Februar 2014 in Deutschland befindet, am Nachmittag des 22. Juni auf dem Radweg bei Hirschau dem Mädchen.     Er soll ihr hinterhergefahren sein, ihr zunächst über den Rücken gestreichelt haben und dann gezielt mit seinem Fahrrad in ihres gefahren sein. Das dadurch gestürzte Mädchen soll er sofort gepackt, bei einem Gebüsch in einen Heuhaufen gedrückt und festgehalten haben. Der 37-jährige Schutzbedürftige, der laut Staatsanwaltschaft ein rund 28 Zentimeter langes Ausbeinmesser mit sich führte, soll sich auf die 10-Jährige gelegt und sie im Genitalbereich berührt haben. Durch die lauten Rufe des Mädchens kamen couragierte Passanten dem Mädchen zu Hilfe, darunter ein zufällig vor Ort befindlicher Polizeibeamter. Sie überwältigten den geduldeten Asylbewerber trotz des „Ausbeinmessers“, der daraufhin die Kulturanreicherung unterbrechen musste.
Eine vielseitig begabte Merkel-Fachkraft?
Die Haftrichterin am Amtsgericht Tübingen stellte bei dem Geflüchteten erhöhte Fluchtgefahr fest: Der Mann aus Syrien hält sich als „geduldeter“ Asylbewerber in Deutschland auf und hat im Kreis Tübingen keine festen sozialen Bindungen und – entgegen allen offiziellen Statistiken – keine Arbeitsstelle! Er war erst vor etwa einem Jahr aus dem Gefängnis entlassen worden, dort hatte er eine Haftstrafe wegen Raubes abgesessen. Auch wegen Ladendiebstählen und sexueller Nötigungen wurde bereits gegen ihn ermittelt.  In rechtlicher Hinsicht wertet die Staatsanwaltschaft Tübingen die Tat als sexuellen Missbrauch von Kindern (§ 176 StGB) in Tateinheit mit sexuellem Übergriff (§ 177 StGB). Die Staatsanwaltschaft hält hierbei die Qualifikation des § 177 Absatz 5 StGB (sexuelle Nötigung) und des § 177 Absatz 7 StGB aufgrund des „Bei-Sich-Führens eines Ausbeinmessers“ beinhart für gegeben. Insgesamt drohe dem ­Angeklagten eine Freiheitsstrafe von 3 bis zu 15 Jahren. Dass er tatsächlich wieder in den – meist offen vollzogenen – „Maasregelvollzug“ einrücken muss, ist wohl angesichts der deutschen Rechtsprechung gegenüber „Schutzbedürftigen“ so wahrscheinlich wie die sprichwörtliche Nadel im Heuhaufen.
(pi-news.net. Was sagt denn der Justizminister zudazu? Oder ist er vielleicht gar nicht zuständig und bei einer Wanderwegeinweihung unabkömmlich?)

europabaustelle

Überall nur noch Baustellen und Zerfall.

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NACHLESE
Sender ist unzufrieden
„Wie das jetzt lief, können wir es nicht mehr machen“: ARD zerpflückt TV-Duell
Auch wenn sie es richtig finden, nicht darauf verzichtet zu haben: Die ARD-Intendanten sind unzufrieden mit dem TV-Duell zwischen Angela Merkel und Martin Schulz – und äußern das nun auch mit deutlichen Worten. Bei einer Konferenz wurde nun eine Reform vereinbart. Man wolle sich künftig nicht mehr vom Kanzleramt die Regeln diktieren lassen.
(focus.de. ARD-Würstchen mit 400 000 Euro Jahresgehalt wollen was? Die haben ihre Seelen längst allen Teufeln verkauft und lassen sich das durch Zwangsgebühren als „Demokratieabgabe“ bezahlen. Dieses Land und dieses Volk sind nicht mehr zu retten.)
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Dortmunder positioniert sich vor Bundestagswahl
BVB-Chef Watzke schwärmt von FDP-Mann Lindner – und klärt über AfD-Wähler auf
Als CDU-Mitglied ist Hans-Joachim Watzke nah dran an der Politik in Deutschland. Kurz vor der Bundestagswahl offenbart er Sympathien auch abseits seiner eigenen Partei. Und er warnt vor einem großen Fehler bei der AfD.
(focus.de.Noch einer, der nicht am Ball bleibt. FC Dynamo Dortmund.)

Gipfel in Hamburg eskalierte
Bundesregierung hatte anderes behauptet: Polizei wurde bei G20-Vergabe nicht gefragt
Die Entscheidung für Hamburg als Austragungsort für den G20-Gipfel ist offenbar ohne Absprache mit der Bundespolizei und dem Bundesamt für Verfassungsschutz getroffen worden, wie aus Sicherheitskreisen verlautet. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte auf einer Pressekonferenz nach dem Gipfel behauptet, Hamburg sei gemeinsam mit den Sicherheitsbehörden ausgesucht worden.
(focus.de.Ist sie nicht schon lange eine „CDU“-Lügenkanzlerin?)

Linke kritisiert Sprachtest
Deutschtest vor Familiennachzug: Ein Drittel der Interessierten scheitert im Ausland
Beim Familiennachzug scheitert fast ein Drittel der nachzugswilligen Ehepartner am Deutschtest im Ausland. Betroffen davon waren im vergangenen Jahr 12.000 Menschen. Das geht aus einer Antwort des Auswärtigen Amts auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor.
(focus.de. Wann wird der Kommunisten-Test für Linke eingeführt?)

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WILLKOMMEN IN MERKELS TROTTELREPUBLK
Heiße Diskussion im Internet
Pforzheim: Eltern in Sorge wegen nackten Afrikaners vor Grundschule
Von PI-PFORZHEIM
Im Umland des extrem bereicherten Pforzheim im beschaulichen Baden-Württemberg spielt sich zur Zeit eine Posse der besonderen Art ab. Ein 22-jähriger abgelehnter Scheinasylant aus Gambia läuft nackt durch den Ort direkt an einer Schule in Niefern-Öschelbronn vorbei. Die einheimischen Eltern sind über so viel afrikanische Folklore besorgt. Anwohnern gegenüber zeigt sich der Gast von Frau Merkel körperlich extrem aggressiv. Auch musste der Asylbetrüger schon mehrmals aus der örtlichen Bank mit Polizeigewalt geholt werden, da er dort gewalttätig mehr Geld von der deutschen Bevölkerung forderte. Aus dem Landratsamt, wo er nach verbalen Auffälligkeiten bereits Hausverbot hatte, musste er Mitte Juli mit Polizeigewalt entfernt werden, weil er handgreiflich wurde. Nach seinem unbekleideten Ausflug jetzt wurde er vorübergehend in eine psychiatrische Klinik eingewiesen. Eine dauerhafte Lösung in diesem Fall zeichnet sich aber nicht ab. Da die Behörden im Merkel-Deutschland des Jahres 2017 absolut hilflos und extrem machtlos gegenüber den aggressiven und gestörten Asylforderern aus Afrika ist, hat vor Ort und im Internet eine heiße Diskussion über Merkels Asylflutung mit Millionen von „Goldschätzen“ aus aller Welt ausgelöst. Die Pforzheimer Zeitung berichtet in ihrer Online-Ausgabe von drei zentralen Fragen der einheimischen Bevölkerung: […] „Warum setzt man ihn nicht einfach in den Flieger zurück nach Afrika?“  Der Gambier, der seit 2013 hier sei, habe „ein massives Drogenproblem, gepaart mit ernsthaften seelischen Problemen“, sagt Katja Kreeb, Sozialdezernentin des Enzkreises. Aus humanitären und völkerrechtlichen Gründen könne man ihn nicht zurückführen. Er sei deshalb hier in der Anschlussunterbringung, obwohl sein Asylantrag bereits abgelehnt worden sei. Den rechtlichen Vorgaben entsprechend, werde seine Duldung immer wieder verlängert. Außerdem seien Länder wie Gambia problematisch, so Kreeb: „Ohne Papiere kriegt man in afrikanische Länder kaum jemanden zurückgeführt.“ Und die habe er nicht.
 „Warum wird er hier nicht einfach weggesperrt?“
Nackt spazieren zu gehen, sei keine Straftat, so die Polizei. Die kann den Mann dann nur vorübergehend in Gewahrsam nehmen, um die öffentliche Ordnung wiederherzustellen. Vor einer Haftstrafe müsste er rechtskräftig für eine Straftat verurteilt werden. Erfahrungsgemäß muss bei Vergehen wie Drogenhandel, Widerstand gegen die Staatsgewalt oder Beleidigung aber erst einiges zusammenkommen, ehe dies geschieht. Ob eine Strafsache gegen den Gambier anhängig ist, ist dem Landratsamt nicht bekannt. Eine dauerhafte Einweisung in die Psychiatrie müsste ein Amtsarzt vornehmen. Und das sei nicht zu erwarten. Die rechtlichen Hürden dafür seien hoch. „Da gibt’s weitaus schlimmere Fälle, was eine mögliche Eigen- oder Fremdgefährdung angeht“, weiß Katja Kreeb. Gleichwohl sagt sie: „Der Mann bräuchte eine passende Therapie.“ Unwahrscheinlich, dass er die bekommt, denn zum einen gebe es viel zu wenig Plätze. Zum anderen spreche der Mann nur schlecht Deutsch. Und die Therapie basiere auf Freiwilligkeit. Auch bei einem stationären Drogenentzug brächte man die Mitwirkung des Mannes.
    „Warum wird in so einem Fall nicht konsequent durchgegriffen? Welche Stelle hat da versagt?“
   Spricht man mit den involvierten Stellen, zeichnet sich eine gewisse Hilflosigkeit ab, weil jede für sich an Grenzen von Recht und Kompetenzen stößt. Jeder habe seinen Spielraum ausgeschöpft, sagt Katja Kreeb: „Es gibt keine Versäumnisse und kein Versagen einzelner Stellen. Denn es gibt für solche Fälle gar keine klassischen Zuständigkeiten.“ So sei eigentlich während der Anschlussunterbringung die Gemeinde für den Mann zuständig und nicht mehr das Landratsamt. Trotzdem kümmere man sich im Rahmen der Sozialbetreuung des Kreises weiter um ihn, so Kreeb. Eine spezielle Einrichtung für Problemfälle unter den Flüchtlingen gebe es im Kreis nicht. Für die Beschaffung der Papiere und die Rückführung sei das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zuständig, sagt Kreeb. Die Einflussmöglichkeiten des Landratsamts, den Fall zu beschleunigen, seien aber gering. Der unglaubliche Vorgang zeigt das totale Staatsversagen in Merkel-Deutschland. Immerhin ist die Stimmung in Öschelbronn aufgeheizt und die Bevölkerung wagt es endlich, öffentlich die irre Asylflutungpoltik der Kanzlerin zu hinterfragen. Bleibt zu vermuten, dass dort in Öschelbronn die AfD am Wahlsonntag neue Rekorde einfahren wird.
(pi-nes.net. Willkommen in Merkels Trottelrepublik!)
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EUdSSR im Flüchtlingswahn
Brüssel: Nicht-EU-Land Norwegen soll mehr Afrikaner nehmen!
Von CHEVROLET
In Brüssel müssen die Nerven wohl blank liegen: Immer mehr Eindringlinge, zuletzt in ungeheurer Zahl aus Afrika, und niemand (außer Merkel) will sie wirklich haben. Die Visegrad-Staaten, allen voran Ungarn und Polen, weigern sich aus Klugheit hartnäckig Moslems und Schwarze aufzunehmen, und auch die anderen Staaten der EU zeigen wenig Begeisterung dafür, sich auf EU- und Merkel-Anordnung komplett zerstören zu lassen, indem „Flüchtlinge“ aus Griechenland, Italien und neuerdings Spanien „übernommen“ werden. Das, und die Forderung des UNHCR an die EU, noch viel mehr „Flüchtlinge“ aufzunehmen, bereitet Dimitris Avramopoulos, dem EU-Einwanderungskommissar, der sinnigerweise aus Griechenland kommt, Probleme. In einem neuerlichen Brief wandte er sich an die EU-Regierungen, möglichst viele der 40.000 Neger zu übernehmen. Und der Brief hatte noch einen weiteren Adressaten: Norwegen. Norwegen ist bekanntlich – und aus guten Gründen – kein EU-Land! Die Norweger sollten „möglichst viele“ Quotenflüchtlingen aus Libyen und anderen Ländern in der Region aufnehmen, bettelt Avramopoulos geradezu, wie die norwegische Zeitung „Dagbladet“  berichtet. Besonders gehe es um die Aufnahme von Personen aus Nordafrika und vom Horn von Afrika (also Somalia, Eritrea, Sudan). Erst Ende 2015 hatte Norwegen deutlich gemacht, dass es nicht mehr, sondern weniger Fremde aufnehmen wolle und die Asylgesetze verschärft. Die Wartezeit für eine dauerhafte Aufenthaltsbewilligung wurde von drei auf fünf Jahre erhöht. Für eine eventuelle Familienzusammenführung muss der Eingewanderte nun ein höheres Jahreseinkommen nachweisen und mindestens vier Jahre im Land studiert oder gearbeitet haben. Die zuständige Ministerin Sylvi Listhaug sagte damals, Norwegen solle „weniger attraktiv für Menschen werden, die nicht wirklich Asyl bräuchten“.  Es sieht also eher danach aus, als hätte Dimitris Avramopoulos ziemlich schlechte Karten bei den Norwegern mit seinen dreisten Forderungen.
(pi-news.net. Es ist wohl an der Zeit, ein paar L#nder aus der EU abzuschieben mitsamt deren „Kommissaren“.)

Dortmunder positioniert sich vor Bundestagswahl
BVB-Chef Watzke schwärmt von FDP-Mann Lindner – und klärt über AfD-Wähler auf
Als CDU-Mitglied ist Hans-Joachim Watzke nah dran an der Politik in Deutschland. Kurz vor der Bundestagswahl offenbart er Sympathien auch abseits seiner eigenen Partei. Und er warnt vor einem großen Fehler bei der AfD.
(focus.de.Noch einer, der nicht am Ball bleibt. FC Dynamo Dortmund.)

Gipfel in Hamburg eskalierte
Bundesregierung hatte anderes behauptet: Polizei wurde bei G20-Vergabe nicht gefragt
Die Entscheidung für Hamburg als Austragungsort für den G20-Gipfel ist offenbar ohne Absprache mit der Bundespolizei und dem Bundesamt für Verfassungsschutz getroffen worden, wie aus Sicherheitskreisen verlautet. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte auf einer Pressekonferenz nach dem Gipfel behauptet, Hamburg sei gemeinsam mit den Sicherheitsbehörden ausgesucht worden.
(focus.de.Ist sie nicht schon lange eine „CDU“-Lügenkanzlerin?)

Linke kritisiert Sprachtest
Deutschtest vor Familiennachzug: Ein Drittel der Interessierten scheitert im Ausland
Beim Familiennachzug scheitert fast ein Drittel der nachzugswilligen Ehepartner am Deutschtest im Ausland. Betroffen davon waren im vergangenen Jahr 12.000 Menschen. Das geht aus einer Antwort des Auswärtigen Amts auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor.
(focus.de. Wann wird der Kommunisten-Test für Linke eingeführt?)

Gedanken eines Bürgers
Immigration und andere Herausforderungen Deutschlands
Von Gastautor
Jörg Hardt arbeitete als beratender Ingenieur und Wirtschaftprüfer im Bereich Finanzierung von konventionellen und erneuerbaren Energieprojekten. Seit mehreren Jahren ist er selbständig in diesem Bereich tätig. Hier seine Gedanken. Noch nie gab es vor Bundestagswahlen so viele Erhebungen und Umfragen, die suggerieren zu wissen, was die Bürger Deutschlands denken, wie sie „ticken“ und welche Partei sie wahrscheinlich wählen werden.Im Folgenden, die wirklichen Gedanken eines besorgten Bürgers zu einigen der wesentlichen Herausforderungen Deutschlands mit denen ich, so denke ich, nicht alleine stehe. Unabhängig wie repräsentativ diese Gedanken letztlich sind,  hoffe ich, sie bieten eine Anregung zur Diskussion und zum Nachdenken so kurz vor den Wahlen….
(Tichys Einblick. Die Bürger lassen sich mit Merkels Kitawahlkrampf wie kleine Kinder abfertigen.)

Gegen Wahlbeeinflussung mit Umfragen
Zu Risiken und Nebenwirkungen von Wahlprognosen …
Von Manfred C. Hettlage
ZDF und ARD wären gut beraten, die Ergebnisse aller sieben führenden Umfrage-Insti­tute wie Nachrichten zu behandeln, ohne sich Prognosen eines In­stituts zueigen zu machen. Keine gebührenfinanzierte Prognosen im öffentlich-rechtlichen Fernsehen. Viele Wähler geben bei Wahlumfragen unwahre Antworten. Dreimal hat das am vergangenen Freitag (15.9.) Matthias Fornoff im ZDF mit Blick auf die AfD eingeräumt. Weil AfD-Wähler bei Umfragen offenbar mehr lügen als andere – warum auch immer – seien Wahlprognosen über die AfD schwieriger als normal, so Fornoff sinngemäß. Der ZDF-Moderator unterdrückte aber, dass Prognosen immer schwierig sind, besonders wenn es um die Zukunft geht…
(Tichys Einblick. Jeden Tag muss eine neue Sau mit einer Umfrage durchs Dorf laufen.)

Virtue Signalling
Der Fall Schölermann: Prominente im Tugendwahn
Von Tamara Wernli
…Die zeitgenössische Taktik für das Erlangen von ultimativem Beifall ist das Anpreisen seiner eigenen Tugend in der Öffentlichkeit. Man sagt populäre Dinge wie „Donald Trump ist ein Monster“ oder „Hatespeech muss verboten werden“ und das Applausometer schlägt aus wie bei einem Justin Bieber-Konzert. Virtue Signalling, zu Deutsch „Tugend signalisieren“, heisst der moderne Begriff für die Höherstellung seiner eigenen moralischen Werte, mit dem Ziel, seinen gesellschaftlichen Status aufzuwerten…Vergangene Woche dann ein klassisches Virtue Signalling im Deutschen Privatfernsehen ProSieben. „Taff“-Moderator Thore Schölermann fühlte sich berufen, dem Publikum kurz vor der Bundestagswahl seine persönliche Empfehlung abzugeben: „Leute, geht wählen – nur nicht die AfD“, forderte der 32-jährige seine Zuschauer auf – immerhin 720.000 Menschen (Ø-Reichweite pro Folge, Quelle: Quotenmeter.de). Die Äusserung hatte er nicht mit dem Sender abgesprochen….
(Tichys Einblick. Der hat doch nur einen Kanzleramtsminister, der vom Volk bezahlt wird, wiedergegeben, denn dass das Volk das Sagen hat in diesem Land, das sagt ihm niemand. Denn sonst wäre der Merkel-Spuk längst verschwunden und sie stünde eventuell vor Gericht, falls das Volk auch den Rechtsstaat wieder einführt. Macht sich das Gutmenschentum nicht mitschuldig durch Beihilfe?)

„Christlicher Zehnt“9
Ex-Flüchtlingschef Weise: Diskussion über Asylkosten ist „Kleingeisterei“
Der frühere Chef des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, Frank-Jürgen Weise, lehnt eine Diskussion über Sozialstandards für Asylsuchende ab. Es sei „Kleingeisterei“ darüber zu streiten, „ob jemand einen Euro mehr oder weniger bekommt“. Die Kosten seien „eben unser christlicher Zehnt, den wir als Bundesrepublik zahlen für unseren humanitären Auftrag gegenüber Flüchtlingen“.
(Junge Freiheit. Ein Gespenst. Sklaverei und Fronarbeit sind deshalb ja auch christlich, von Scheiterhaufen mal nicht zu sprechen. Wer stellt sowas ein in diesem Land?)

Bundestagswahl
Eine historische Zäsur
Am Sonntag wird mit der AfD erstmals seit Jahrzehnten eine Partei in den Bundestag einziehen, die wieder den verwaisten Platz der rechten Mitte beansprucht. Damit endet eine demokratiepolitische Farce. Die AfD muß die ihr von Millionen Wählern angetragene historische Aufgabe verantwortungsbewußt annehmen.
(Junge Freiheit. Die AfD ist Phönix aus der Asche der „CDU“, nur mit intellgenteren und gebildeteren Leuten.)

Aus nachhaltig gewachsenen Bio-Steckdosen.

Stellvertretender Chefredakteur:
„Wieso eine Öffentlichkeitsfahndung?“
Zeitung kritisiert Polizei, weil die „südländischen“ Verbrecher jagt
Von GOOFY
Total irre! Mit Deutschland geht es offensichtlich immer mehr bergab: In Hildesheim fingen sich jetzt Polizei und Staatsanwaltschaft scharfe Rügen von der örtlichen Zeitung ein, weil sie einen „südländischen“ Verbrecher mit Phantombild jagen. Was war passiert? Ein „Südländer“ hatte sich in einem Hildesheimer Penny-Markt die Taschen vollgestopft, ohne zu bezahlen. Als die Diebstahlsicherung an der Kasse auslöste, fand die 39-jährige Kassiererin im Rucksack des Ladendiebs mehrere Dosen Lebensmittel. Daraufhin quetschte der athletische „Südländer“ ihr die Hände derart schmerzhaft, dass sie loslassen musste. Der Täter flüchtete. Klarer Fall von räuberischem Diebstahl und damit nach dem Gesetz ein Verbrechen, auf das mindestens ein Jahr Freiheitsstrafe steht, sagt die Staatsanwaltschaft. Nicht so für die Hildesheimer Allgemeine. Deren stellvertretender Chefredakteur Christian Wolters bejammert in der Printausgabe der Zeitung (in der Online-Ausgabe fehlt, aus welchem Grund auch immer, sein Autoren-Name), dass hier ein Mensch wegen eines „Fischdiebstahls“ (Dosen mit Makrelenfilets) unnötig an den Pranger gestellt würde. Es sei doch alles nicht so schlimm, muss man seinen Zeilen entnehmen, weil der zugefügte Schmerz ja folgenlos geblieben sei. Außerdem, so schwurbelt der verständnisvolle Spitzenschreiber, sei der polizeiliche Aufwand „wegen drei Dosen Fisch“ unangemessen hoch: Tatorteinsatz der Polizei, Sachbearbeiter bei der Kripo, Zeugeneinvernahme, Polizeizeichner, Staatsanwaltschaft, Öffentlichkeitsfahnung, Richter, Pressemitteilung – das sei einfach zu viel des rechtsstaatlichen Guten. Auf die Idee, dass der „Flüchtling“ sein Gastrecht auf das Übelste missbraucht und damit verwirkt hat, dass er vielleicht weitere Verbrechen plant und verübt, wofür das polizeiliche Vorgehen spricht – darauf kam der journalistische Gutmensch natürlich nicht. Kein Wunder, wenn sich solcherart Wohlfühlklima weltweit herumspricht. Nicht von ungefähr ist die beschauliche Welterbestadt Hildesheim, die sich sogar um den Titel der Europäischen Kulturhauptstadt 2015 bewarb, zum terroristischen Hotspot von schwerem Kaliber geworden. Hier fühlte sich der terroristische Massenmörder Anis Amri wohl und besuchte eine Hass-Moschee, bevor er die Menschen auf dem Berliner Weihnachtsmarkt mit einem LKW totwalzte. Hier fand der bundesweit berüchtigte Radikal-Prediger Abu Walaa sein Publikum, bevor er verhaftet wurde und bald vor Gericht steht. Dieser galt bis zu seiner Verhaftung als Kopf der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) in Deutschland und soll Anschlagspläne gesteuert haben. Und hier überfielen dieser Tage zwei „13-jährige“ Kinder eine Studentin und pressten ihr unter Gewaltandrohung (u.a. Elektroschocker) zehn Euro ab. Alles halb so schlimm? Die Hildesheimer Allgemeine muss sich fragen, ob sie mit ihrer irren Logik den Werteverlust in ihrer Stadt weiter beschleunigen will, wenn sie den staatlichen Strafverfolgern dermaßen in den Rücken fällt. Das geht dann mindestens mit einem weiteren Leserschwund einher, mit dem das Monopolblatt seit Jahren stark zu kämpfen hat.
(pi-news.net. Deutschland steht Kopf, nur so scheint Gutmenschen Nachschub nicht auszugehen in ihrem Gutmenschentum.)

Regenbogen-Aufkleber
„toom“-Baumärkte werben für Vielfalt
Die Baumarktkette toom begrüßt ihre Kunden jetzt mit Regenbogenaufklebern an den Eingängen ihrer Märkte. Mit der Aktion will toom signalisieren, „daß jeder bei uns willkommen ist – egal welcher Nationalität, Kultur, Religion und sexueller Orientierung“. Wie eine Sprecherin der Firma der JUNGEN FREIHEIT mitteilte, kleben die Aufkleber seit einigen Wochen deutschlandweit an allen toom-Filialen.
(Junge Freiheit.Haben die was aus Einfalt gegen Deutschland, wo sie gut leben?)

U-Haft ausgesetzt:
Mutmaßlicher Vergewaltiger taucht ab
Eigentlich sollte sich ein 25 Jahre alter Asylbewerber am Montag vor dem Amtsgericht Neuburg wegen des Verdachts des sexuellen Mißbrauchs einer Siebenjährigen verantworten. Doch weil der Mann aus Nigeria nicht zur Hauptverhandlung erschien, verzögert sich der Prozeß. Der zuständige Jugendrichter erließ deshalb Haftbefehl gegen ihn – nicht zum ersten Mal, wie der Donaukurier berichtet. Denn der Angeklagte hatte sich bereist mehrere Monate in Untersuchungshaft befunden. Da jedoch die Erstellung eines Gutachtens über die Glaubwürdigkeit des minderjährigen mutmaßlichen Opfers längere Zeit in Anspruch nahm und der Nigerianer ohne Verurteilung nicht noch weitere Monate im Gefängnis verbringen sollte, war er im Frühjahr auf freien Fuß gesetzt worden, unter Meldeauflagen. Die ignorierte er aber und ließ seit Juli Termine bei seinem Betreuer verstreichen. Lediglich mit seiner Anwältin soll er Kontakt gehabt haben. Nun fahndet die Polizei nach ihm…Dem Asylbewerber wird vorgeworfen, ein sieben Jahre altes Mädchen zweimal mißbraucht zu haben. Einmal hinter dem Landratsamt Neuburg, das zweite Mal in einer Flüchtlingsunterkunft. Dort soll er das Kind in eine dunkle Ecke gezerrt und sie mit dem Finger vergewaltigt haben...
(Junge Freiheit. Warum sitzt dann für ihn kein Verantwortlicher?)

WER DEN BÜRGERN WIE VIEL GELD ABNEHMEN WILL
Steuerprogramme der Parteien – mehr für den Staat, weniger für die Bürger
Von 2005 bis 2015 stiegen die Steuereinnahmen von 452 Milliarden auf 673 Milliarden Euro. Aber wurden Schulen renoviert, Straßen gebaut, Sicherheit erhöht? Von mehr Leistung für höhere Steuern keine Spur. Was versprechen die Programme zur Bundestagswahl?
VON Ansgar Neuhof
(Tichys Einblick. Wer sich berauben lässt,ist selbst schuld. 60 Milliarden für Merkels Dritte Welt im Land, jährlich.)

#countdownBTW17
Der Offenbarungseid der CDU
Von Hugo Müller-Vogg
Altmaier rief in gewisser Weise zur Wahlenthaltung auf – alle, die für die AfD stimmen wollen. Hinterher schob er noch nach, auch Die Linke-Wähler sollten besser zu Hause bleiben. Wahlrecht als Wahlpflicht nur für die „richtig“ Denkenden? In der Demokratie gibt es einen Grundkonsens: Die Wähler entscheiden, wie sich das Parlament zusammensetzt. Und je mehr Wähler abstimmen, umso größer ist die Legitimation der Gewählten. Diesen Konsens hat jetzt jemand aufgekündigt, der das von Amts wegen nicht sollte: Peter Altmaier, Chef des Kanzleramts. Nebenbei ist er auch noch Allzweckwaffe der Kanzlerin und der eigentliche Wahlkampfmanager der CDU…
(Tichys Einblick. Hat jemand was Rücktrittsforderungen gehört, die für Presse selbstverständlich sein müssten? Merkels Kamarilla kann sich wohl alles erlauben.)

43.000 Syrer per Familiennachzug eingereist
Verwandte syrischer Flüchtlinge haben seit 2016 in großer Zahl Aufenthaltstitel für Deutschland erhalten. Die Zahl könnte bald noch deutlich steigen. Wohlfahrtsverbände warnen vor Chaos und Überlastung.
(faz.net. Ist hier Syrien, eine totalitäre  faschistische Diktatur?)

„Flüchtlingskrise wird noch viel Geld kosten“
Aktuell debattieren alle Parteien über den Familiennachzug von Flüchtlingen, doch werden künftig noch viele Probleme bei der Integration zu bewältigen sein. Der Finanzminister spricht nun ein wichtiges Thema an.
(welt.de. Es gibt eine Merkel- und eine Schäuble-Krise. Denn „Flüchtlinge“ kann es hier nicht geben. Beide haben eine Bildungskrise und ein Problem mit Deutschland. Sie vernichten das Land. Wer wählt sowas?)

 

 

Gefragt

Braucht es Gewalt, um vom Kleinen Einmaleins zu überzeugen? Warum muss dann gemordet werden, um eine „Religion des Friedens“ aufzuzwingen?