Keine Rosen für den Staatsanwalt

Gibt es Halbwahrheiten in der Presseerklärung aus Rottweil?

justizbrunnen

(tutut) - Enthält die Pressemitteilung des Rottweiler Oberstaatsanwalts Halbwahrheiten? Wenn es so wäre, dann gäbe es keinen Anlass, seiner Behörde für die Anklage gegen den Spaichinger Bürgermeister Hans Georg Schuhmacher Rosen zu überreichen!

Deshalb sieht die NBZ einige Fragen offen, welche der Oberstaatsanwalt schleunigst beantworten sollte:

In der Pressemitteilung heißt es:

Die Vorwürfe der Untreue stehen im Zusammenhang mit drei Privatfahrten des Angeschuldigten zu bzw. von Flughäfen im Zusammenhang mit einem Urlaub im Jahr 2010, die auf Anweisung des Angeschuldigten von einem städtischen Mitarbeiter durchgeführt und über die Stadt Spaichingen bezahlt worden sein sollen.

Ist es richtig, dass alle drei sogenannten Privatfahrten im Zusammenhang stehen mit der Landratswahl in Tuttlingen durch den Kreistag?

Ist es richtig, dass Hans Georg Schuhmacher seinen früh gebuchten Urlaub auf Mallorca – erst später wurde der Wahltermin bekannt – unterbrochen hat, weil er der Meinung war, als Spaichinger Bürgermeister bei dieser Wahl anwesend sein zu müssen?

Ist es richtig, dass der Bürgermeister die Urlaubsunterbrechung per Hin- und wieder Rückflug nach Mallorca von und nach Stuttgart bzw.Friedrichshafen selbst finanziert hat?

Ist es richtig, dass der Bürgermeister die Hol- und Bringfahrten mit dem Dienstwagen durch den Hausmeister privat bezahlt hat?

Ist es richtig, dass die angeblich angefallenden errechneten Kosten für den Einsatz des Hausmeister in Höhe von 296 Euro inzwischen auch vom Bürgermeister privat bezahlt worden sind?

In der Pressemitteilung heißt es:

Den Vorwürfen der Rechtsbeugung liegt zugrunde, dass der Angeschuldigte in drei bei der Bußgeldbehörde der Stadt Spaichingen gegen ihn selbst anhängigen Verfahren wegen Verkehrsordnungswidrigkeiten (zwei Parkverstöße und eine Geschwindigkeitsüberschreitung) jeweils die Einstellung des Verfahrens veranlasst haben soll, obwohl er wusste, dass er als Betroffener von einer Entscheidung ausgeschlossen war. Rechtsbeugung ist nach § 339 StGB ein Verbrechen, das mit einer Freiheitsstrafe von einem bis zu fünf Jahren bestraft wird.

Ist es richtig, dass keine Anweisung des Bürgermeisters gegenüber der zuständigen Beamtin der Bußgeldstelle zur Einstellung der Verfahren vorliegt? Gibt es Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen die betroffene Beamtin?

In der Pressemitteilung heißt es:

Der Vorwurf der verbotenen Mitteilung über Gerichtsverhandlungen bezieht sich auf eine Veranstaltung in der Spaichinger Stadthalle am 09.12.2013, auf der der Angeschuldigte Stellung zu dem bei der Staatsanwaltschaft Rottweil anhängigem Ermittlungsverfahren nahm. Dem Angeschuldigten wird vorgeworfen, hierbei entgegen dem gesetzlichen Verbot mehrfach amtliche Schriftstücke aus der Ermittlungsakte, die ihm bzw. seiner Verteidigerin zuvor im Wege der Akteneinsicht zugänglich gemacht worden war, ganz oder in wesentlichen Bestandteilen wörtlich verlesen zu haben.

Ist es richtig, dass vor der Veranstaltung in der Stadthalle seit Monaten in der Öffentlichkeit nicht nur Berichte herumschwirrten über eine Flut von Anzeigen gegen den Bürgermeister, die an Rufmord grenzten?

Ist es richtig, dass darüber auch mit Zitaten zu den Anzeigen und zu Ermittlungen seitens der Staatsanwaltschaft in der Lokalpresse berichtet worden ist? Ist es einem Betroffenen als Person des Öffentlichen Lebens verboten, sich gegen Gerüchte und falsche Anschuldigungen zur Wehr zu setzen, indem er auf Fakten eingeht?

In der Pressemitteilung heißt es:

Hinsichtlich der weitergehenden Vorwürfe wurden Ermittlungen insbesondere unter dem Gesichtspunkt der Nötigung, der Vorteilsannahme, des Betruges, der Schuldnerbegünstigung, der Wählerbestechung, der Anstiftung zur Falschaussage sowie weiterer Tatbestände der Untreue und der Rechtsbeugung geführt. Insoweit wurde das Verfahren aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen eingestellt, nachdem sich teilweise Anhaltspunkte für ein strafrechtlich relevantes Verhalten nicht ergeben haben, teilweise ein Tatnachweis nicht geführt bzw. ein strafbares Verhalten ausgeschlossen werden konnte.

Was hat die Staatsanwaltschaft in den letzten Monaten im Fall der Flut von Anzeigen mit falschen Anschuldigungen gegen den Bürgermeister gegen die Anzeigenden unternommen außer öffentlich verbreiteten Hinweisen auf angeblich ständig ausgeweitete Ermittlungen?

Das Zubehör macht’s

Neuheiten rund ums Fahrrad 2015

Die Bildunterschrift wird in Bälde eingefügt. Sie können uns aber gern auch per E-Mail oder Telefon kontaktieren, wir helfen gerne weiter.

(lifePR) – Bei der Recherche nach den Trends und Themen der Fahrradsaison 2015 lohnt ein Blick auf das Zubehör: Die Produkte rund ums Fahrrad sind oft echte Trendindikatoren. Der pressedienst-fahrrad hat sich im Vorfeld der Weltleitmesse Eurobike in den Teileregalen umgeschaut und eine kleine Auswahl brandneuer Produkte zusammengestellt, die für die kommenden Fahrradthemen stehen.

Trend: Cycle Chic mit Funktion
Als gleichermaßen effizientes wie schickes Fortbewegungsmittel ist das Fahrrad auch 2015 im mobilen Alltag vieler Menschen selbstverständlich. Immer selbstverständlicher wird für viele dabei auch das Tragen eines Fahrradhelms. Schicke Modelle à la “Hyban” von Abus (54,95 Euro, www.abus.de) sollen den Griff zum Kopfschutz vor allem jungen und junggebliebenen Radfahrenden erleichtern. “Der Hyban ist die Synthese aus schlichtem City- und coolem, jugendlichen Skater-Helm”, erläutert Torsten Mendel von Abus.

Trend: Clevere Nahmobilität
Meist ohne Helm, dafür mit praktischen Vehikeln werden 2015 die Innenstadtwege bestritten. Flexibilität und Spontaneität stehen hier vor Geschwindigkeit. Als schicken Problemlöser für moderne Familien konzipiert etwa Kinderfahrzeughersteller Puky sein Modell “H 25 Ceety” (229,99 Euro, www.puky.de): Der Handwagen bietet laut Hersteller Platz für den laufmüden Nachwuchs samt Sandkastenausrüstung, verstaut aber auch Einkäufe bis hin zum schweren Getränkekasten. Praktisch ist auch der Klappmechanismus, so lässt er sich leicht verstauen oder in Bus, Bahn und Kofferraum transportieren.

Trend: Mobilität für alle
Dank cleverem Zubehör wird das Fahrrad in der kommenden Saison auch körperlich eingeschränkten Menschen zum Helfer und gewinnt damit als Fortbewegungsmittel an Attraktivität. So erweitert Liegeradhersteller HP Velotechnik (www.hpvelotechnik.com) die Komfort- und Reha-Optionen seiner kippstabilen Dreiradmodelle. Neu sind ergonomisch konstruierte Fußhalter und Handablagen, die vielfältige Anpassungen ermöglichen: Für einen effizienten Tritt beispielsweise steht ein neues Pedal mit Fersenfixation zur Wahl. Es kommt anstelle von Klickpedalen zum Einsatz und funktioniere ebenso leichtgängig, erspart aber den Kauf der Spezial-Fahrradschuhe. Zum neuen Reha-Portfolio gehören auch eine Gehhilfen-Arretierung mit simpler Einhandbedienung und die Handauflagenerweiterung mit “Klettspringer”-Fixierung – einem Klettverschluss mit neuartigem Schnapp-Mechanismus.

Trend: Funsport Mountainbiking
Klettenähnlich sitzt auch der Mountainbike-Rucksack “Moab Women 14″ von Vaude (95 Euro, www.vaude.com) auf dem Rücken. Der süddeutsche Bike-Ausstatter nimmt mit dem Modell abfahrtsorientierte und fahrtechnisch versierte Bikerinnen ins Visier. Zielgruppengerecht nimmt die Helmhalterung auch einen großen Fullface-Helm auf. Witziges Detail: Zwei pinkfarbene Reifenheber baumeln als modisches Statement für emanzipierte Bikerinnen am Rucksack, der darüber hinaus gemäß dem strengen Ökostandard “bluesign” hergestellt ist.

Trend: Fatbike
Emanzipiert haben sich auch die Fatbikes: Die trendigen Mountainbikes mit den überbreiten Reifen rollen 2015 noch leichter, und nicht mehr nur auf Schnee und Sand. “Die breite Bereifung spielt auch auf Mountainbike-Trails ihre Vorteile aus. Mit einem Luftdruck zwischen 0,4 und 1 bar sind die dicken Pneus in puncto Traktion und Komfort unschlagbar. Jenseits asphaltierter Wege sind Fatbikes leichtfüßiger als es ihr opulentes Aussehen vermuten lässt”, weiß Marcus Lambertz vom deutschen Hersteller Schwalbe (www.schwalbe.com), der mit dem “Jumbo Jim” (ab 79,90 Euro) einen der leichtesten Fatbike-Reifen der kommenden Saison neu im Programm hat.

In 4 und 4,8 Zoll Breite wird es den voluminösen Reifen geben, dessen leichteste Ausführung unter tausend Gramm wiegen soll. “Dass nun die großen Teile- und Zubehörhersteller ins junge Segment einsteigen, zeigt, dass Fatbikes endgültig am Markt angekommen sind und 2015 zu den heißesten Branchentrends zählen”, erläutert Gunnar Fehlau, Leiter des pressedienst-fahrrad und Fatbike-Fan der ersten Stunde.

Trend: Radfahralltag leicht gemacht
Dass Größe und Stärke nicht immer miteinander korrelieren müssen, beweist Abus mit dem neuen Bügelschlossmodell “Granit Plus 640″ (69,95 Euro). In der kompakten Variante misst die innere Bügelweite schmale 150 x 83 mm. “Damit ist das Granit Plus 640 unser kleinstes Bügelschloss”, verkündet Torsten Mendel von Abus. “Velo-Hipster verstauen das Schloss einfach und lässig am Gürtel. Mit der Sicherheitsstufe 12 (von 15) macht es Langfingern das Leben schwer. Gegen grobschlächtiges Werkzeug stemmt sich der zwölf Millimeter starke Rundbügel”, so Mendel. Der Schließzylinder sei wiederum vor Manipulationen wie dem gefürchteten “Picking” geschützt.

Gelesen

straußkopf

Sand im Kopf? Lachhaft! 

Geisterfahrer auf der B 27
Ein Geisterfahrer hat am Donnerstag gegen 17 Uhr auf der Bundesstraße 27 die Polizei auf den Plan gerufen… Eine Fahndung nach dem Falschfahrer verlief ergebnislos.
(Schwäbische Zeitung. Dafür Frontalzusammenstoß mit geistloser Geistermeldung?)

Vorwurf der Untreue und Rechtsbeugung
Anklage gegen Spaichinger Bürgermeister
Die Staatsanwaltschaft Rottweil hat Anklage gegen den Bürgermeister von Spaichingen (Kreis Tuttlingen) wegen Untreue und Rechtsbeugung erhoben.
(swr.de. Eine typische SWR-Nachricht, stets mit Vorsicht zu genießen, denn mit Recherche scheint so ein Staatssender sehr sparsam umzugehen. Genügt es aber, für eine Nachricht nur amtliche Verlautbarungen bekannt zu geben? Wenn der Anspruch erhoben wird, dass Nachrichten Journalismus sein sollen, dann nicht!)

Anklage gegen Bürgermeister Schuhmacher erhoben
Die Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen den Bürgermeister von Spaichingen (Kreis Tuttlingen), Hans Georg Schuhmacher, erhoben. Der Rathauschef soll unter anderem dreimal dafür gesorgt haben, dass die städtische Bußgeldbehörde Verfahren wegen Falschparkens und Tempoverstößen gegen ihn einstellt, teilte die Staatsanwaltschaft am Freitag mit.
(Stuttgarter Nachrichten. Toll! Auch dpa verzichtet auf Recherche? Und das schreiben alle ab in der zur Einfalt geschrumpften Pressevielfalt, wo selbst für Hauptstadtblätter Qualität zum Fremdwort geworden scheint.)

VfB verteidigt sein Motto „Furchtlos und treu“
Fußball-Bundesligist VfB Stuttgart kontert die Angriffe auf seinen neuen Leitspruch „Furchtlos und treu“. „Uns war bewusst, dass es polemische Kritik geben kann“, sagt VfB-Marketingmann Jochen Spieth, der Chef der Kampagne, „dennoch sind wir überzeugt: Dieses Motto passt zum VfB.“ Und der Leitspruch, der erstmals 1817 auf dem Wappen des Königreichs Württemberg auftauchte, ist aus Sicht vieler Experten auch bedenkenlos zu verwenden. „Dieses Motto hat nichts mit Kriegsverherrlichung zu tun“, sagt der bekannte Historiker Harald Schukraft. Geschichts-Guru Gerhard Raff gratuliert dem VfB sogar ausdrücklich zu seinem Mut, „die schöne altwirtembergische Devise in zeitgemäßer Form wieder aufleben zu lassen“.
(Stuttgarter Nachrichten. Neonazis, württembergische? Warum nicht gleich “Gott mit uns”? Wenn Fußballer und Historiker keine Ahnung von Geschichte haben. Baden-Württembergische Separatisten?)koppelschloswürttemberg

Autorin sucht perfekten Klang in Sauters Piano
Ulrich Sauter lernt die Amerikanerin auf einer Messe kennen und begeistert sich für ihr Buch
(Schwäbische Zeitung. Dissonanzen? Gibt’s kein zweites Buch? Um es mit Wilhelm Busch zu sagen: Ein gutes Tier ist das Klavier, still, friedlich und bescheiden. Und muss dabei doch vielerlei erdulden und erleiden.)

Der heimische Computer öffnet ein Fenster zur Stadtbücherei
Online-Programm ersetzt Durchstreifen der Regale aber nicht
(Schwäbische Zeitung. Hinter den Regalen zieht der Mond an der Stange Leine und scheint über Metropolen auf dem Heuberg?)

Kühler Sommer hält Besucher fern
Der beliebte Bade- und Bootlesee liegt eher still im Schlichemtal bei Schömberg
(Zollern-Alb-Kurier in der Schwäbi. Auch in exotischen Ländern gibt’s keinen Sommer? Noch mehr Sensationen aus dem Wassersüpplein?)
Ferienort Stausee
abra
Der Schömberger Stausee ist heute ein sehr beliebter regionaler Ausflugssee. Das Baden im ständig kontrollierten Wasser ist kostenlos.
(Schwäbische Zeitung. Die Metropolredakteurin hat dort kalt gebadet?)
Nichts im Kopf als Sonne
(Schwäbische Zeitung.Deshalb scheint die auch in Tuttlingen nicht?)

Kuriose schwarze Flecke sind für Bäume harmlos
Ahornrunzelschorf heißt der Pilz, der derzeit viele Bäume befallen hat
(Schwäbische Zeitung.So harmlos und ohne kuriose Flecken wie die Sensationen einer Försterin vom Heuberg?)

Uganda-Kontakte reichen bis in 60er-Jahre
Die katholische Gemeinde St. Theresia hat eine ganz besondere Beziehung zu Afrika
(Schwäbische Zeitung. Ob die Zustände dort auf Trossingen abfärben?)
Urlaubsvertretung kommt aus Indien
(Schwäbische Zeitung.Gleich neben Uganda?)

Mit guter Sommerlaune gegen den Regen
Schwäbische Zeitung.Trotz Trotz getrosst?)

Irndorfer Kinder besetzen die Präsidentenstühle im Landtag
…Auf seinem Präsidentenstuhl im Plenarsaal konnte Wolf (Mitte, links daneben Irndorfs Bürgermeister Rudolf Fluck) nicht mehr Platz nehmen, er war besetzt: vom interessierten Politiker-Nachwuchs aus Irndorf. Auch Ministerpräsident Winfried Kretschmann hätte einen von den Irndorfern Kindern besetzten Stuhl vorgefunden. So war es nicht verwunderlich, dass die Kinder mit großem Interesse den Ausführungen Wolfs lauschten und ihn mit vielen Fragen konfrontierten. Auf eine Frage nach seiner Arbeit als Landtagspräsident antwortete er den Kindern: “Oh, das ist kein einfaches Amt, das ist ein Knochenjob!”
(Schwäbische Zeitung. So ein Präsident muss ja immerhin im ganzen Land die Knochen der CDU weichklopfen bis sie brechen und er sie einsammeln kann? Präsidenten besetzen Bürgermeisterstühle in Irndorf – historisch: Irrendorf – ?)

Kreis-SPD widmet sich Thema Musikhochschule
(Schwäbische Zeitung. Wer? Was?)

Campus bekommt eine “Zwergenstube”
(Schwäbische Zeitung.Schon zu Lebzeiten Wolfs?)

Züchter steckt Kopf nicht in den Sand
Straußenfarmer Ingfried Kurz aus Blumberg macht nach Vogelgrippe-Rückschlag weiter
(Schwäbische Zeitung. Lustig, gell, denn auf dem Trockenem sitzt schon der Redaktör und macht Kopfstand? Blumberg mit regionsfremdem Exotikgeflügel jetzt in Tuttlingen? Hat Präsident Wolf das Vogel-Strauß-Hilfsgesetz im Landtag (Lecks Blumberg) noch nicht durch?)

Gosheim
Maschinenbauer Hermle mit starkem Plus im ersten Halbjahr
Der Maschinenbauer Hermle hat im ersten Halbjahr 2014 seinen Umsatz und Ertrag stark steigern können. Deshalb halte man an der Prognose fest, im Gesamtjahr einen Umsatz- und Ergebniszuwachs im oberen einstelligen Bereich erzielen zu können, teilte der börsennotierte Spezialist für Fräsmaschinen am Freitag in Gosheim (Kreis Tuttlingen) mit.
(Südkurier. Was wäre Gosheim ohne Hermle? Worauf also kommt es an, wenn Menschen auf dem Land bleiben sollen?)

Überall Straßenmusik
65 Gruppen, 138 Akteure und 23 Standorte: Bräunlingen wird am kommenden Sonntag, 31. August, zum Zentrum der Straßenmusik. Von 11 Uhr bis 19 Uhr werden verschiedenartige Künstler in der Innenstadt auftreten.
(Südkurier. Einmal im Jahr auf Augenhöhe mit Fußgängerzonenniveau?)

Hopp und weg:
Schweizer wünschen sich andere Nachbarn
Könnten sie frei wählen, wünschten sich die Schweizer Schweden als Nachbarland, statt Deutschland, Österreich, Italien oder Frankreich.
(Südkurier. Warum packen sie nicht ein? Wer wünscht sich die nicht auf den Mond?)

Immer weniger Deutsche können schwimmen
446 Menschen ertranken 2013 in deutschen Flüssen, Seen und am Meer. Auch bei den Kindern herrscht Handlungsbedarf: 50 Prozent der Viertklässler können nicht schwimmen. Nicht nur die Hegaugemeinde Hilzingen versucht gegenzusteuern
(Südkurier. Ohne Schwimmunterricht könen sie es nicht lernen. Dafür können Sie beten, das hilft doch auch, wie der Landtagspräsident als Mittel für den Nahen Osten empfahl.)

SÜDKURIER-Redaktion Villingen stellt sich der Ice-Bucket-Challenge
Für einen guten Zweck geht SÜDKURIER-Regionalleiter Norbert Trippl baden. Auf Nominierung der Redaktion Waldshut-Tiengen stellten sich jetzt die Zeitungsmacher in Villingen-Schwenningen der Ice Bucket Challenge.
(Südkurier. Wenn sich jeder nass macht, bleibt jedes Auge trocken. Nichtpromis werden dadurch keine Promis, sondern bleiben lächerliche kleine Würstchen.)

Alt-Erzbischof Zollitsch erhält Staufermedaille
Der ehemalige Freiburger Erzbischof Robert Zollitsch erhält die Große Staufermedaille in Gold des Landes Baden-Württemberg. Um sein Lebenswerk zu würdigen, verleiht ihm Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am 4. September in Freiburg die Auszeichnung, wie das Staatsministerium mitteilte.
(Südkurier. Der war doch teurer Staatsangestellter mit Gehalt vom Steuerzahler. Wozu noch Schnaufermedaille? Weil der MP sein Untertan ist?)

Vorbild Niederlande
Fahrradstädte Freiburg und Karlsruhe
Während Stuttgart im bundesweiten ADAC-Test unter den Großstädten mit einer durchschnittlichen Bewertung einen Spitzenplatz einnimmt, gehören Freiburg und Karlsruhe deutschlandweit zu den vorbildlichsten Städten
(Stuttgarter Zeitung. Kennen die die Kampfradler in diesen Städten nicht? Warum fliehen die Niederländer mit Sack und Anhänger ihr Land?)

Nitratgehalt im Grundwasser steigt
Nach zwei Jahren des Rückgangs ist der Nitratgehalt im baden-württembergischen Grundwasser wieder leicht angestiegen. Grund dafür sei höchstwahrscheinlich die Witterung gewesen.
(Stuttgater Zeitung. Gott düngt?)

Waffen in Baden-Württemberg
Die Prüfer kommen nur selten vorbei
In den vergangenen fünf Jahren wurden die Besitzer von Schusswaffen mit unterschiedlicher Intensität kontrolliert. Im Rhein-Neckar-Kreis haben in den vergangenen fünf Jahren gerade 20 Prozent der 6800 Waffenbesitzer Besuch von einem Kontrolleur der Behörde erhalten.
(Stuttgarter Zeitung. Wo keine Prüfer, da auch keine Waffen! Beim nächsten Zwischenfall MP in den Knast.)

Humanitäre Katastrophe
Fast die Hälfte aller Syrer auf der Flucht
Rund drei Millionen Menschen fliehen nach einer Schätzung der Vereinten Nationen vor Krieg und Gewalt in Syrien.
Drohender Bürgerkrieg
Libyen versinkt im Chaos
Islamistische Milizen liefern sich in Libyen heftige Kämpfe mit Regierungstruppen. Nun hat die Übergangsregierung ihren Rücktritt erklärt. Zwei Parlamente liefern sich in dem Land einen heftigen Machtkampf.
(faz.net. Wie sagte ein Möchtegernpolitiker und ehemaliger Landrat aus Tuttlingen: “Auch wenn Konfliktsituationen noch so schwierig und aussichtslos erschienen, müssten diplomatische Lösungen immer Vorrang haben”. Wann fängt der Künstler der Phrase auf Dummdeutsch im eigenen Wahlkreis mal an?)

Neue Serie “Heuberger Weltuntergänge”?

Absurde Gedankenspiele einer Lokalblattredakteurin?

hexentanzgemälde

“Heuberger Weltuntergänge” oder “Heuberger Hexentanz”? Der Heuberg ist ein berühmt-berüchtigter Hexentanzplatz. Ob das noch heute abfärbt auf Geschichten, die das Leben in dieser Region schreibt und schreiben lässt? ( Hexentanz, Wandgemälde von Hermann Hendrich aus der Walpurgishalle).

(tutut) – Nach den serienweisen Veröffentlichungen des Spaichinger Lokalblatts über den Heuberg, einen berüchtigten Hexentanzplatz,  als wohl anzunehmenden Nabel der kleinen begrenzten Welt einer Redaktion, scheint nun der große Hammer vom Brett gefallen zu sein und getroffen zu haben. Es sieht so aus, dass die nächste Serie starten könnnte, für die wohl nur ein Name denkbar ist nach all den inzwischen berichteten Sensationen über ein einstiges Reichsnotstandsgebiet mit dem Ruch, allein durch die Erwähnung auch unartigste Kinder zu frommen Lämmern werden zu lassen: “Heuberger Weltuntergänge”, vielleicht auch “Heuberger Hexentanz”?  Oder handelt es sich schlicht um absurde Gedankenspiele einer Lokalblattredakteurin?

Eine Staatsanwaltschaft in Rottweil versucht, den Spaichinger Bürgermeister anzuklagen. Ob das Landgericht entsprechend ihrem Sinne darauf reagieren wird, ist eine andere Frage. Offenbar aber nicht für eine Redakteurin des Lokalblatts. Hat sie sich nicht schon mehrfach in der Vergangenheit wegen Unseriösität disqualifiziert aufgrund ihrer  Berichterstattung? Oder hat sie es jetzt aber endlich geschafft?

Was fällt ihr zum Vorgehen der Staatsanwaltschaft ein? Es scheint, nur die üblichen verdächtigen mails an die Gemeinderatsfraktionen, denn scheintf ür die Redakteurin das Urteil vor einem noch nicht einmal eröffneten Verfahren nicht schon festzustehen?  Endlich ist der Bürgermeister weg, zur Strecke gebracht? Erst fällt Dürbheim, dann Spaichingen, und noch niemand kommt darauf, dass es vielleicht längst einen Fall Regina Braungart geben könnte? Denn eine Frage müsste an sie erlaubt sein: Wo lebt sie eigentlich, nicht in einem Rechtsstaat?

So hat sie die Fraktionen angeschrieben:

Sehr geehrte Herren Fraktionsvorsitzenden,
die Staatsanwaltschaft hat nun Anklage gegen Bürgermeister Schuhmacher beim Landgericht Rottweil eingereicht.
Dazu möchte ich Sie um eine kurze Stellungnahme generell bitten.
Und: Haben Sie sich als politisch Verantwortliche auch  bereits Gedanken gemacht, wie es mit den Amtsgeschäften weiter gehen soll, falls das Gericht das Hauptverfahren zulässt?
Vielen Dank für eine Antwort. Ist sie bis 16 Uhr möglich?
Mit freundlichen Grüßen,
Regina Braungart

Die Antwort der FDP-Gemeinderatsfraktion

In Spaichingen gilt auch für unseren Bürgermeister immer noch die Unschuldsvermutung. Schon daher verbieten sich vorschnelle Vor-Verurteilungen, zumal diese geeignet sind, unabhängig vom Ausgang eines Verfahrens Personen in ihrer sozialen Stellung zu ruinieren. Die Einreichung einer Anklage durch die Staatsanwaltschaft bedeutet nichts anderes als das förmliche Ende eines Ermittlungsverfahrens. Jetzt wird das zuständige Gericht in der gebotenen Sorgfalt prüfen, ob und in welchem Umfang diese Anklage zugelassen wird. Die FDP-Fraktion hat hier volles Vertrauen in die Unabhängigkeit des Gerichtes.Selbst wenn das Gericht die Anklage ganz oder teilweise zulässt und das Hauptverfahren eröffnet, ist damit noch keinerlei Verurteilung verbunden. Es gebietet schon der Respekt vor dem Amt des Bürgermeisters, hier keine voreiligen Schlüsse zu ziehen. Die FDP-Fraktion ist allerdings froh darüber, dass nunmehr die Chance besteht, in einem rechtsstaatlichen Verfahren Klarheit zu bekommen über die Qualität und Beweggründe der Vielzahl von Strafanzeigen, und dass nun endlich Roß und Reiter genannt werden müssen. Es besteht keinerlei Veranlassung, sich über die Führung der Amtsgeschäfte Gedanken zu machen. Diese bleibt selbstverständlich bis zur vollständigen Klärung der Vorwürfe beim gewählten Amtsinhaber.
Leo Grimm, FDP-Fraktionsvorsitzender

Die Antwort der FWV-Gemeinderatsfraktion

Kein seriöser politisch Verantwortlicher wird sich zum jetztigen Zeitpunkt Gedanken über eine “Übergabe” der Amtsgeschäfte machen. Eine Einreichung einer Klage ist noch kein Prozess und schon gar nicht eine Verurteilung, auch wenn dies sich einige wenige bereits wünschen. Hier sollten sich alle vor Vorverurteilungen hüten!

Dies gebietet, unabhängig von der Person, der Respekt vor dem Amt. Warten wir doch erst einmal ab, ob die Klage überhaupt angenommen wird. Das, was zum jetzigen Zeitpunkt an Klagepunkten bekannt ist, rechtfertig es keinesfalls, sich über eine Änderung an der Spitze der Verwaltung Gedanken zu machen.

Nach meiner persönlichen Ansicht ist es schon sehr dürftig, was nach der ganzen Aufregung an Klagepunkten übriggeblieben ist. Ob hier die Verhältnismäßigkeit der Mittel noch gegeben ist, darf stark bezweifelt werden. Aber ich gehe davon aus, dass unser Rechtssystem unabhängig ist.
Heinrich Staudenmayer, FWV-Fraktionsvorsitzender

Worum geht es?

Presseerklärung der Staatsanwaltschaft Rottweil vom 29.08.2014

Das Ermittlungsverfahren gegen den Bürgermeister der Stadt Spaichingen ist abgeschlossen. Die Staatsanwaltschaft Rottweil hat wegen insgesamt sieben Tatvorwürfen Anklage zum Landgericht Rottweil erhoben und im übrigen das Verfahren eingestellt.

Ab Februar 2013 wurden bei der Staatsanwaltschaft Rottweil zahlreiche Strafanzeigen gegen den Angeschuldigten erstattet bzw. Sachverhalte zur Überprüfung auf strafrechtliche Relevanz vorgelegt. Wegen Straftaten der Untreue und Rechtsbeugung in jeweils drei Fällen sowie wegen eines Vergehens der verbotenen Mitteilung über Gerichtsverhandlungen, die der Angeschuldigte in seiner Funktion als Bürgermeister bzw. im Zusammenhang mit seiner Amtsführung in dem Zeitraum von Oktober 2010 bis Dezember 2013 begangen haben soll, wurde nunmehr Anklage erhoben.

Die Vorwürfe der Untreue stehen im Zusammenhang mit drei Privatfahrten des Angeschuldigten zu bzw. von Flughäfen im Zusammenhang mit einem Urlaub im Jahr 2010, die auf Anweisung des Angeschuldigten von einem städtischen Mitarbeiter durchgeführt und über die Stadt Spaichingen bezahlt worden sein sollen.

Den Vorwürfen der Rechtsbeugung liegt zugrunde, dass der Angeschuldigte in drei bei der Bußgeldbehörde der Stadt Spaichingen gegen ihn selbst anhängigen Verfahren wegen Verkehrsordnungswidrigkeiten (zwei Parkverstöße und eine Geschwindigkeitsüberschreitung) jeweils die Einstellung des Verfahrens veranlasst haben soll, obwohl er wusste, dass er als Betroffener von einer Entscheidung ausgeschlossen war. Rechtsbeugung ist nach § 339 StGB ein Verbrechen, das mit einer Freiheitsstrafe von einem bis zu fünf Jahren bestraft wird.

Der Vorwurf der verbotenen Mitteilung über Gerichtsverhandlungen bezieht sich auf eine Veranstaltung in der Spaichinger Stadthalle am 09.12.2013, auf der der Angeschuldigte Stellung zu dem bei der Staatsanwaltschaft Rottweil anhängigem Ermittlungsverfahren nahm. Dem Angeschuldigten wird vorgeworfen, hierbei entgegen dem gesetzlichen Verbot mehrfach amtliche Schriftstücke aus der Ermittlungsakte, die ihm bzw. seiner Verteidigerin zuvor im Wege der Akteneinsicht zugänglich gemacht worden war, ganz oder in wesentlichen Bestandteilen wörtlich verlesen zu haben.

Hinsichtlich der weitergehenden Vorwürfe wurden Ermittlungen insbesondere unter dem Gesichtspunkt der Nötigung, der Vorteilsannahme, des Betruges, der Schuldnerbegünstigung, der Wählerbestechung, der Anstiftung zur Falschaussage sowie weiterer Tatbestände der Untreue und der Rechtsbeugung geführt. Insoweit wurde das Verfahren aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen eingestellt, nachdem sich teilweise Anhaltspunkte für ein strafrechtlich relevantes Verhalten nicht ergeben haben, teilweise ein Tatnachweis nicht geführt bzw. ein strafbares Verhalten ausgeschlossen werden konnte.
Dr. Dittrich, Leitender Oberstaatsanwalt

Gefragt

Da eine Staatsanwaltschaft weisungsgebunden ist, stellt sich deshalb nicht die Frage, ob diese  eventuell Gefahr laufen will, sich gegen den Spaichinger Bürgermeister rechtlich aussichtslos zu vergaloppieren, damit  dieser dadurch die Gelegenheit bekommt, das ganze Panoptikum seiner Kontrahenten als Zeugen aufmarschieren zu lassen, so dass das Ganze nur in einer peinlichen Posse gipfeln kann, es sei denn, im Landgericht Rottweil wird rechtzeitig die Gefahr gesehen, welche in einer möglicherweise weit überzogenen Anklage steckt, zumal ja die strittige Bußgeldangelegenheit  um ein paar wenige Euros ja  gar nicht abgeschlossen ist und wohl kaum juristisch dazu taugen dürfte, darauf mit dem Hammer beispielsweise einer Rechtsbeugung einzuschlagen?

Übrigens: Heute schon NBZ gelesen? Machen Sie’s doch wie vermutlich das Lokalblatt, denn scheint es nicht nur so, dass dort auch NBZ gelesen und nachgearbeitet wird?

Hat ein Berg gekreißt…

…und ein Mäuslein geboren?Staatsanwaltschaft gegen Bürgermeister

schuhmacherstadthalle

Spaichingens Bürgermeister Hans-Georg Schuhmacher bei seiner Vorwärtsverteidigung gegen eine Anzeigenflut und damit verbundene Berichterstattung im Dezember in der Stadthalle.

(tutut). Sind es 1200 Seiten oder 1500 oder mehr, die  eifrige Anzeiger bei Polizei und Staatsanwaltschaft in zwei Jahren als Aktenberg gegen den Spaichinger Bürgermeister Hans-Georg Schuhmacher haben zusammentragen lassen? Nun also, so scheint es,  hat der Berg gekreißt und offenbar ein Mäuslein geboren. Wie aus gut informierten Kreisen zu erfahren war, erhebt die Staatsanwaltschaft  beim Landgericht in Rottweil Anklage gegen den Bürgermeister.

Nach monatelanger zum Teil gespannter  Wartezeit, was nun nach dem forcierten Treiben gegen den Spaichinger Bürgermeister übrigbleiben könnte, hat die Staatsanwaltschaft den Deckel von einem Topf genommen. In diesem wurden seit der für den Spaichinger Amtsinhaber erfolgreichen Bürgermeisterwahl gegen den abgewehrten Herausforderer, den bisher politisch glücklosen CDU-Kreisvorsitzenden, allerlei Zutaten zusammengetragen, um vermutlich nicht nur die Politik gegen den Bürgermeister mit unüblichen Rezepten weiter aufzukochen.

Von den zahllosen Anzeigen nach dem Schema “Ich habe gehört, weiß aber nichts”  ist, so scheint es, ist so gut wie nichts geblieben. Außer die Arbeit natürlich, die sich Polizei und Staatsanwaltschaft damit gemacht haben.

Wenn die Informationen aus normalerweise sicherer Quelle stimmen, dann stützt die Staatsanwaltschaft ihre Anklage jetzt nur auf Bußgeldverfahren, Abhol- und Zubringfahrten von Friedrichshafen bzw. Stuttgart durch den Hausmeister per Dienstwagen wegen der Landratswahl im Kreistag während kurzfristiger Urlaubsunterbrechung auf Mallorca. Offensichtlich Zusammenhängendes getrennt in Einzeltaten. Hierbei, so hatte der Bürgermeister schon in der Vergangenheit versichert, seien  die Fahrten von ihm alle privat abgerechnet worden.

Bei den Bußgeldverfahren handelt es sich um Parkverstöße und eine Geschwindigkeitsübertretung. Die Verfahren waren von der Bußgeldstelle im Rathaus eingestellt worden. Da scheint die Staatsanwaltschaft vermutlich davon auszugehen, auf Geheiß des Bürgermeisters, wenngleich hierzu offenbar keine Anweisung vorliegt.

Anklage erhebt die Staatsanwaltschaft noch, dies ist ebenfalls zu hören, wegen des Auftritts des Bürgermeisters in einer kurzfristig anberaumten  Bürgerinformationsveranstaltung in der Stadthalle, nachdem gegen Ende 2013 eine Anzeigenflut gegen ihn öffentlich ruchbar wurde und über die auch die Staatsanwaltschaft zitierend berichtet worden war.

In seiner Vorwärtsverteidigung hatte der Bürgermeister auch Details aus den gegen ihn zusammengetragenen Anzeigen berichtet und einzelne Anzeiger, darunter auch Personen des  öffentlichen Lebens, namentlich genannt.

Wie geht es weiter? Vom Landgericht wird es abhängen, wie es die Auffassungen der Staatsanwaltschaft bewertet. Verfolgt es die Anzeigen weiter, stellt es sie ein? Kommt es sogar für die Öffentlichkeit zu einer Art Schauprozess? Wem ist damit gedient, wer kann hierfür ein besonderes Interesse haben? Zweifellos, da beißt selbst ein Mäuschen, das ein Berg gekreißt haben mag, keinen Faden ab: Handelt es sich hier nicht auch um ein Politikum? Liegt der Ausgangspunkt aller Querelen nicht innerhalb der CDU?

Ein damals noch CDU-Bürgermeister und Stimmenkönig im Kreistag störte anscheinend die Kreise anderer CDU’ler. Von einem Volker Kauder und einem Guido Wolf, der sich gerade anschickt, CDU-Kandidat für den Ministerpräsidentenposten zu werden, beide im CDU-Kreisvorstand, ist in der ganzen Angelegenheit seltsamerweise öffentlich nichts zu hören. Ob sich der Wolf in seinem Revier weiterhin solche Unruhe leisten kann, muss er für sich beantworten, wenn er es schon für die Öffentlichkeit nicht tut. Eine Empfehlung für einen Ministerpräsidentenkandidaten sieht sicher anders aus.

Zum Nachmachen?

Turn the lights on – Loderndes Night Shopping im Zentrum von Wörgl

wöhrl

(lifePR) – Am Freitag, dem 5. September, geht die Einkaufstour in “extended version” über die Bühne und verwandelt die Wörgler Innenstadt dieses Mal in ein Lichter- und Feuermeer. Die vielen teilnehmenden Betriebe heizen die Kauflust im Anschluss an ihre regulären Öffnungszeiten bis 22.00 Uhr mit Sonderaktionen und Rabatten an, heißt es in einer Pressemitteilung.

Weiter im Text: Für das leibliche Wohl sorgen die Wörgler Gastronomen in ihren herzerwärmenden Cafés – dort kommen alle Musikbegeisterten bei heißen Rhythmen auf ihre Kosten: Die Jazz-Formation Groov’n Soda Soup tritt bei der Bäckerei Mitterer auf, beim VinoGusto ist der Saxofon-Virtouse Christian Spitzenstätter mit Band zu hören, vor dem Café Moser gibt die Kufsteiner Rockband Midriff mit ihrem Akustik-Programm, knackigen Riffs und bluesigen Tiefgang ein Gastspiel und beim City Center gibt das Joe Carpenter Duo seine allseits bekannte Cover Songs zum Besten – Für jeden ist etwas dabei!

Die Stelzengeher in Fantasy-Fire-Kostümen, Luftballon-Knüpfer, Feuertänzerinnen, Feuerschlucker und Feuer Walking Acts sorgen in der Bahnhofstraße für “rundum Wärme” und bringen nicht nur Kinderaugen zum Leuchten.

Die Funken sprühen beim Aufprall- und Motorradsimulator des ARBÖ Wörgl und vor dem Pilotto Shop findet der Long Board Test statt, bei dem die Long Board Akrobaten ihre Zuseher begeistern. Bei Schönwetter zeigen agitatio.org mit ihren Akrobaten ihr Können, sei es auf der Slackline oder dem Luftkissen.

Im M4 geht’s dann ab 20.30 Uhr heiß her: Die Pyroterra Feuershow Deluxe, übrigens die Semifinalisten 2014 der “Britains got Talents” Show – sind das Highlight im Feuerzirkus des Night Shopping 2014. Beats, atemberaubende Feuer- und Light Shows gepaart mit Tanz- und Feuerakrobatik lassen Staunen. Die große Pyroterra Feuershow Deluxe findet dann zum 2. Mal um 21.30 Uhr in der Wörgler Bahnhofstraße statt. Also: nicht nur Modefreaks kommen diesen Abend auf ihre Kosten!. Auf zum Gustieren, Flanieren und Flambieren beim lodernden Late Night Shopping in die Wörgler Innenstadt und im M4. “Shoppingtechnische Erleuchtung” für einen heißen Herbst ist vorprogrammiert!