Guten Tag!

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Seit es die Givebox nicht mehr in Spaichingen gibt, schein ein Museum als Ersatz für Vermachungschaften zu dienen.

Gelesen

Menschoderbagasch

Mensch oder Bagasch?

(tutut) „Der Mensch ist gut – aber die Leit san a Bagasch“, hat Johann Nestroy gesagt. Die Frage ist nun, wo steht der Mensch, auf welcher Seite?  Gehört er zur Bagasch, welche ein Mensch zu erziehen, zu betreuen und in staatlichem Sinne zu bessern hat, beispielsweise als Chefredakteur, Bürgermeister oder Landrat, oder ist er schon der genormte Mensch, welcher jede Zertifizerung hinter sich gebracht hat? „Mut ist dringend erforderlich„, jammert eine Leidartiklerin über das Elend der Deutschen, die nicht merkelgerecht gewählt haben. Hätte es denn nicht genügt, Zettel abzugeben, auf denen ein großes JA steht, schon angekreuzt? Das hat doch früher immer so schön funktioniert! „Frank-Walter Steinmeier bringt das diplomatische Geschick eines Außenministers mit“, meint Lieschen Müller. „Er wird es brauchen, wenn er Deutschland vor Neuwahlen bewahren will“. Merkels Außenarbeiter? Was der mitbringt, ist Ex-Kanzlerkandidat ohne Bagasch. Oder mit? Oder ist er der gute Mensch? Immerhin hat er sich ja im merkelschen Sinne bewährt, als er als Außenminister Trump einen Hasspredger nannte. Mehr Diplomatie geht sicher nicht. Landkreis  und Stadt TUT bemühen sich auch, Bagasch zu Menschen zu machen. Mit Betreuung von der Wiege bis zur Bahre. Sozialisms hat bei ihnen einen Lauf. Wer ist Ochs, wer ist Esel? Auf welcher Seite ist eine „Schirmherrin von ‚Aktiv und gesund – gerne und selbstbestimmt älter werden in Tuttlingen‘“ zu suchen, die eine Entdeckung gemacht hat: „Alter ist keine Krankheit?“ Muss dann gleich eine „neue Kultur des Alterns“ gepredigt werden vor einer Kulisse von 30 Zuhörern? Ist der Mensch weder gut noch Bagasch, sondern einfach ein Depp, speziell der ältere, der als Randgruppe zurecht geschnitzt werden muss? Wer maßt sich dies alles an? Was denkt sich ein Landkreis bei einem „Erwachsenenschutzkonzept„, zu dem ein Redaktionsleiter sozusagen einen Einführungartikel geschrieben hat: „Mit einem Runden Tisch hat das Tuttlinger Landratsamt am Dienstagmorgen den Startschuss für sein Erwachsenenschutzkonzept gegeben“. Bum! Was für ein Knalleffekt. Dabei geht es weder um Mensch noch um Bagasch, sondern darum:  „Pflegebedürftige Menschen benötigen für ein demütigungsfreies Leben die richtige Zuwendeung“. Und die kriegen sie vom Landrat, denn der greift überall (r)ein: „Das ist ein schwieriges Thema, das teilweise tabuisiert wird“. Kein Tabu kennen auch die Bauleute einer „Galerie der Aufrechten“, die mal wieder tun, was sie immer tun, als Gutmenschen der Nazi-Bagasch zu gedenken, diesmal geht’s in Rottweil vor allem um „christlich motiviertem Widerstand„. Wie jeder weiß, ist der gescheitert. Denn die christlichen Kirchen waren viel stärker. Aber dies wäre Geschichte. Von wem mag  sowas stamnen, Mensch oder Bagasch: „Anschlag in Essen vereitelt„. Sechs normalerweise als gute Menschen aus Syrien zu Asylbewerbern gemachte Männer sind „nach Terror-Razzien festgenommen“ worden. Terror von „500 Beamten“? Sie hatten „womöglich“ was geplant. Nix Genaues weiß man nicht. Vor einem Jahr in Berlin wusste man dagegen alles. Trotzdem gab’s einen Anschlag. Um dem Faß den Deckel ins Bodenlose zu hauen, zeigt sich, was für ein Schrott als Journalismus verkauft wird: focus.de: „Nach Razzia – Sollen Anschlag geplant haben: Festgenommene Syrer kommen wieder frei – Terror-Entwarnung oder bisher unzureichende Erkenntnisse? Bei den Ermittlungen gegen sechs wegen Terrorverdachts festgenommene Syrer können Vorwürfe einer Anschlagsplanung nicht erhärtet werden. Die Männer kommen auf freien Fuß“. Wie gut ist also so ein „Artikel“? Wie viele Anschläge waren es? Oder sowas: „Diese verdammte Hand – Seit der jüngsten Sexismusdebatte denkt eine junge Frau darüber nach, ihre eigene Vergewaltigung vielleicht doch noch anzuzeigen“. Wohin mag fast eine ganze Nachdenkseite in einem Lokalblatt führen? Zum Gutmenschen oder zur Bagasch? Johann Nestroys Erfahrung: „Ich glaube von jedem Menschen das Schlechteste, selbst von mir, und ich hab‘ mich noch selten getäuscht“. Deshalb ein fröhliches JA zum betreuten Menschsein! Die Bagasch hat es sich verdient!

CDU-Fraktionschef Schumacher tritt zurück
Private und berufliche Gründe – Konflikte im Gemeinderat kosten viel Zeit und Kraft.
Von Regina Braungart
(Schwäbische Zeitung. Auch schon da? Wozu noch Redaktionsleitern, ist das nicht Propaganda Schumachers in eigener Sache?  Ist er denn im Gemeinderat aufgefallen außer durch stetige Sitzverluste?)

stroblportNew

Thomas Strobl ist überall
Von Susanne Stiefel
Albert Schweitzer, Wladimir Putin, David Bowie, Picasso: Sie alle gelten als Meister der Selbstinszenierung. Aber so unauffällig auffällig wie Thomas Strobl hat es keiner von ihnen geschafft. ….Alle warten auf Angela Merkel und Horst Seehofer, die das Scheitern von Jamaika kommentieren sollen. Die Stimmung ist gedrückt,..Einer lässt sich nicht beirren… Die Kamera fängt Strobls silbernen Schopf weit hinten in der Menschenmenge ein. Aber schon nach kurzer Zeit hat er sich in die zweite Reihe vorgearbeitet, neben Julia Klöckner. Wenig später steht er charmant plaudernd bei einem grimmig blickenden Generalsekretär Peter Tauber ganz vorn. Doch mehr in die Mitte drängt es ihn, also freundliches Hallo zu Ursula von der Leyen. Und schon ist er da, wo die Kameras drauf halten: Zwischen den beiden Mikrofonen für Merkel und Seehofer, Pole Position. Keiner klatscht so viel wie Strobl….Jetzt ist es ja nicht so, dass andere das Ins-Bild-Pirschen nicht auch beherrschen. EU-Kommissar Günther Oettinger etwa tauchte nach der Bundestagswahl völlig überraschend neben der Kanzlerin auf…
(kontextwochenzeitung. Überall heißt nirgends. Vom Guido Wolf ist er aber übergrinst und überklatscht worden durch die Jubeltuttlinger. Merkel weiß und schätzt,  was sie an ihrem Stellvertreter nicht hat: einen, der an ihre Stelle treten könnte. Schon dessen Schwiegervater macht sie ja zum Superschäuble.)

Mord an Joggerin
Die unfassbare, bestialische Aggression
Von Gisela Friedrichsen, Freiburg
Manchmal ist der Gerichtssaal der Ort, an dem das Elend in seiner ganzen schrecklichen Vielfalt in einem einzigen Augenblick sichtbar wird. Da sitzen eine Mutter, die ihr Schluchzen kaum zu unterdrücken vermag, ein versteinert dreinblickender Vater, ein Bruder und ein im gemeinsamen Leid vesunkener junger Mann, der jetzt Witwer ist.
Für wenige Minuten fällt das Scheinwerferlicht der öffentlichen Aufmerksamkeit auf diese Trostlosigkeit. Dann erlöschen die Lichter und das Recht bemächtigt sich des Falls….
(welt.de)
Mordprozess Endingen beginnt am Freiburger Landgericht
Geständnis mit Lücken
Der angeklagte Fernfahrer im Endinger Mordfall hat gestanden. Er habe die 27-jährige Joggerin am Kaiserstuhl mit einer Obstlerflasche erschlagen. Von Vergewaltigung wisse er nichts………….Die Staatsanwaltschaft Freiburg wirft dem 40-jährigen Fernfahrer aus Rumänien schwere Vergewaltigung und Mord vor. Obwohl der Angeklagte nicht alle Tatvorwürfe eingeräumt hat, zeigte sich Staatsanwalt Thomas Orschitt am ersten Verhandlungstag zuversichtlich, „dass durch die weiteren Beweiserhebungen, die folgen werden, der Tatvorwurf auch vollumfänglich hinsichtlich der Mordmerkmale nachgewiesen werden kann.“…
(swr.de. Möglichst die Herkunft nicht nennen!)

Volkstrauertag:
Dunninger Schultes denkt an AfD, nicht an gefallenen Kanonier Emil Storz
Kreis Rottweil. Der Dunninger Schultheiß Peter Schumacher sprach am Volkstrauertag über die dunkelsten Kapitel der neueren deutschen Geschichte und warnte vor einem Rechtsruck in Deutschland und in Österreich. Mit 33 im Jesusalter und gerade mal ein halbes Jahr im Amt, scheint er politisch unbedarft, muss aber aufpassen, dass ihn keiner vor Gericht zitiert. Ein Schultes hat politisch neutral zu sein, selbst wenn die Pegida in Dunningen demonstriert, wie das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig für sämtliche Amtspersonen gültig urteilte. Wenn der Bürgermeister Dunningens (6000 Seelen) als Besserwissi 3 Millionen österreichische ÖVP- und FPÖ-Wähler schilt, ist das hingegen straffrei, aber ziemlich arrogant und dämlich!
    Weiter warnte Schumacher vor dem Rechtsruck, der nicht nur in Deutschland, sondern auch in Östereich und weiteren europäischen Staaten erkennbar geworden sei.
Dann schwafelt er sinnfrei weiter, dass die Flüchtlinge dazu beitrügen, dass Deutschland ein friedliches und weltoffenes Land bleibe (alles Bote, 21.11.17). Man denke an die Terror-Poller beim Rottweiler Stadtfest und aktuell bei den Weihnachtsmärkten! Extra für Schumacher wiederholt:
    > Urteil Bundesverwaltungsgericht Leipzig gegen Düsseldorf! Gilt auch für Dunningen!
    > 85% der Österreicher sind mit ihrer Wahl zufrieden! Nur der deutsche Besserwisser im Dorf Dunningen nicht!
    > Warum Volkstrauertag, steht hier, Herr Bürgermeister!
Gedenken Sie mal als kleiner Dorfschultes vielleicht der gefallenen Dunninger und denken Sie nicht an Adolf, Afghanistan und Afrika! Erwähnen Sie z.B. den Fahrer Peter Aigeldinger (+ 17.9.1914 bei Landres) oder Landsturmmann Adolf Auber (+ 20.9.1916 bei Rancourt) oder Leutnant Arthur Mauch (+ 8.6.1916 Fort Vaux) oder den Kanonier Emil Storz vom Württembergischen Feldartillerie-Regiment König Karl (1. Württ.) Nr. 13, gestorben mit 19 Jahren am 22.3.1918 im Reserve-Feldlazarett 97 in Caudry, Frankreich, nachdem er am Tag vorher verwundet worden war! Hier findet die Namen der WK I-Gefallenen aus Dunningen unter vielen Tausenden, wer sucht.
(Rottweil Blog. Warum den „Volkstrauertag“ nicht jenen zurückgeben, die das Volk sind und nicht mehr als amtlichen Bürgermeisterweltjammer- und -rettungstag veranstalten?)

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NACHLESE
Endlich weiß der Wähler, woran er ist
Jamaika-Chaos: Wir erleben gerade einen politischen Urknall – und das ist gut so
Vieles am Scheitern der Jamaika-Verhandlungen ist fatal. Deutschland wird auf unabsehbare Zeit keine neue und stabile Regierung haben. Wir erleben einen politischen Urknall – und das ist gut so. Denn wichtige Dinge haben sich in den vergangenen Monaten im Vergleich zum letzten Bundestagswahlkampf geändert.
(focus.de, Kein Urknall ohne alternativlose Knallköpfe und Knallkörper.)
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Einer ist immer der Erste
Junge Union-Vorstand Düsseldorf fordert „sofortigen Rücktritt der Kanzlerin“
Die Rücktrittsforderung aus dem Jugendverband der Union ist das eine, die Begründung das andere: sie hat es in sich….„Merkel habe man das schlechteste Wahlergebnis seit 1949 zu verdanken. Auch die Jamaika-Sondierungsgespräche zeigten, dass der Kanzlerin persönlicher Machterhalt wichtiger scheint als die inhaltlichen Positionen der CDU.“…
(Tichys Einblick. Welche „CDU“? Wo ist der „Fraktionsvorsitzende“? Kannitverstan?)

Neue Vorgaben für Imbissbesitzer:
EU erlässt Regeln für Pommes, Chips und Kekse
Dass Pommes, Chips und Kekse nicht gerade die gesündesten Lebensmittel sind, ist bekannt. Ein Stoff, der bei ihrer Herstellung entsteht, kann krebserregend sein. Die EU erlässt deshalb ab nächstem Jahr neue Vorgaben für Imbissbuden und Backstuben.
(focus.de. Wer schließt die EUdSSR-Bude mit ihren Krümelmonstern?)

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rechtschreibung(Schwäbische Zeitung. Es geht aufwärts.)

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Muslime in Deutschland – unterwandern statt integrieren
Maximale Integrationsresistenz
Von EUGEN PRINZ
Seien wir mal ehrlich: Die einzige Form der Integration, die wirklich funktioniert, ist die Assimilation. Die zugewanderten Fremden vermischen sich solange mit der autochthonen Bevölkerung, bis sie als Bestandteil derselben angesehen werden können.Ein gutes Beispiel dafür sind jene polnischen „Gastarbeiter“, die Ende des 19. Jahrhunderts mit ihren Familien ins Ruhrgebiet eingewandert sind, um dort im Kohlebergbau ihren Lebensunterhalt zu verdienen. Heute erinnern nur noch Familiennamen mit der Endung „-ki“ (z. B. Dombrowski, Schimanski) an deren Abstammung. Und vielleicht noch der liberale Umgang mit Genitiv, Akkusativ und Dativ. Das, was in Deutschland als gelungene Integration von muslimischen Zuwanderern  bezeichnet wird, ist in den meisten Fällen nichts anderes als ein Nebeneinander. Kommunikation und persönliche Kontakte sind auf Handel und Arbeitsplatz beschränkt. Im privaten Bereich ist meist Fehlanzeige. Wenn ein Muslim arbeitet, seine Steuern zahlt und niemandem an die Gurgel geht, gilt er bereits als hervorragend integriert. Aber bohren wir doch einmal ein bisschen tiefer: Wie viele Muslime engagieren sich bei der Freiwilligen Feuerwehr? Oder bei der Essensausgabe an den Tafeln? Beim Technischen Hilfswerk? Dieses Defizit haben vor zwei Jahren auch der Präsident des technischen Hilfswerk Albrecht Broemme und dessen Chefin des Leitungsstabs, Katrin Klüber, erkannt. Um Abhilfe zu schaffen, trafen sie in der Hauptgeschäftsstelle des Zentralrates der Muslime in Deutschland (ZMD) e.V. in Köln den Zentralratsvorsitzender Aiman Mazyek, um Menschen mit Migrationshintergrund für ein ehrenamtliches Engagement beim THW zu erreichen. Eine Internetrecherche ergab keinerlei Hinweise darauf, dass diese Bemühungen von Erfolg gekrönt worden wären. Fazit: Muslime und ehrenamtliche Tätigkeit, da sieht es mager aus, es sei denn es betrifft ihre eigene Community.Oder wie viele in Deutschland lebende Muslime geben ihren Kindern einen deutschen Vornamen? So gut wie keine. Genauso wenig wie die Muslime in den USA, in Kanada oder in Großbritannien ihren Kindern englische Vornamen geben und in Frankreich französische und so weiter…
Verwandtenehen kontra Assimilation
Fakt ist, die Muslime bleiben unter sich. Im Falle einer Heirat kommen in der Regel nur ein Vertreter desselben Volkes und derselben Glaubensrichtung infrage. Am allerbesten aus der Verwandtschaft. Im Idealfall die Base oder der Vetter, um diese schönen alten deutschen Bezeichnungen wieder einmal zu verwenden. In islamischen Ländern wird mehr als die Hälfte der Ehen innerhalb der Verwandtschaft geschlossen. In den türkischen und arabischen Communities in Berlin ist es nicht anders. Über die gesundheitlichen Folgen dieser Verwandtenehen und ihre Auswirkung auf die Intelligenz der Abkömmlinge könnte man einen ganzen Artikel schreiben und der wäre nicht kurz. Angesichts dessen, und das sei noch erwähnt, bevor wir wieder zum eigentlichen Thema zurückkehren, ist die Bemerkung von Wolfgang Schäuble („Die Abschottung ist doch das, was uns kaputt machen würde, was uns in Inzucht degenerieren ließe. Für uns sind Muslime in Deutschland eine Bereicherung unserer Offenheit und unserer Vielfalt„) eine bodenlose Frechheit, die Ihresgleichen sucht und an Dummheit nicht zu überbieten ist.  Egal in welches Einwanderungsland man schaut, eines ist allen  gemein: Die Muslime können nicht assimiliert werden. Nirgendwo. Allenfalls kommt ein fragiles Nebeneinander zustande, das nur solange stabil ist, solange die kritische Masse der dort lebenden Muslime nicht erreicht wird. In den Großstädten Deutschlands und einiger europäischer Nachbarländer gibt es Viertel, wo diese kritische Masse bereits überschritten wurde. …
Natürlich gibt es auch rühmliche Ausnahmen. Da ist einmal Maryam S., deren Eltern mit ihr nach der Machtübernehme von Ayatollah Khomeini aus Persien nach Deutschland geflohen sind und hier Asyl bekommen haben. Maryam hat einen Deutschen geheiratet und geht, obwohl sie Muslima ist, zum Beten in die Kirche, weil sie mit den Leuten in der Moschee nichts zu tun haben will….Und da ist noch Yilmaz A., der sich selbst bei den Leuten als „Max“ vorstellt, AfD–Wähler ist und 1999 einen Brief an den damaligen bayerischen Ministerpräsidenten geschrieben hat, in dem er dringend vor der doppelten Staatsbürgerschaft warnte. Wären alle so, gäbe es keine Probleme. Hier haben wir es jedoch mit rühmlichen Ausnahmen zu tun, mit den Stecknadeln im Heuhaufen. Es ist zu erwarten, dass muslimische Migranten vom Schlage der Scharia-Polizei zunehmend dafür sorgen werden, dass solchen Ausnahmen das Leben zur Hölle gemacht wird. Wenn Integration nicht gelingt, und das wird sie nicht, wie die zunehmende Kopftuchdichte und Erdogan–Hörigkeit eines großen Teils der hier lebenden Türken beweist, dann gibt es nur eine Lösung: Der Desintegration muss mit Remigration begegnet werden. Diese Leute müssen wieder dorthin zurück, wo sie hergekommen sind. Doch das geschieht nicht. Stattdessen werden sie gezielt bei der Polizei und der Bundeswehr eingestellt, hetzen dort gegen Juden und Schwule, erhalten ungeachtet ihrer Gesinnung eine Waffe, und der Staat lässt es auf sich zukommen, ob die Loyalität dieser Polizisten und Soldaten muslimischen Glaubens dem Grundgesetz oder dem Koran, bzw. der Scharia und Ihresgleichen gilt. ..
(pi-news.net. Eher wird ein Kamel Kanzler in Deutschland und aus der BRD die DDR II, als dass der Islam zu Deutschland gehört und Moslems Deutsche werden.)

notausgangIslamNew

Wer findet, wer zeigt, in einem kunterbunten Deutschland den Notausgang?

Die spinnen
Rot-rot-grüner Senat:
Ausreisepflichtige durch Deutschkurse festhalten?
Sprachkurse für Ausreisepflichtige? Ist dem Berliner Senat noch zu helfen? Offensichtlich nicht.
VON Alexander Wallasch
(Tichys Einblick. Neue Mauer um Merkels Insulaner auf Jamaika?)

250. Geburtstag Andreas Hofers
Mit Gott und Kaiser gegen die Fremdherrschaft
Vor 250 Jahren wurde der Tiroler Freiheitskämpfer Andreas Hofer geboren. Die jüngsten Versuche durch selbsternannte Aufklärer, die Rolle des gottgläubigen und vaterlandsliebenden Sandwirtes herabzuwürdigen, konnten den Mythos nicht entzaubern. Heute steht Hofer als Symbol für den Kampf um die Einheit und Freiheit ganz Tirols.
(Junge Freiheit. Auch eine Baustelle Europas.)

Geständnis
G20-Randalierer zu drei Jahren Haft verurteilt
Das Hamburger Amtsgericht hat am Dienstag die bisher höchste Strafe infolge der linksextremen G20-Krawalle verhängt. Das Gericht verurteilte einen 28 Jahre alten Hamburger wegen besonders schweren Landfriedensbruchs, versuchter gefährlicher Körperverletzung und tätlichen Angriffs auf Polizeibeamte in acht Fällen.
(Junge Freiheit. Kämpfte der nicht gegen Rechts?)

Lauter Minderheitsregierungen
Zahlenspiele – Merkel, Schulz oder Was?
Gibt es einen erkennbaren Wählerwillen? Warum alle Varianten Miderheitsregierungen wären. Und was alles passieren kann, bis Merkel gehen muss – so oder…tatsächlich ist schlicht zu unterstellen, dass der „Wählerwille“ im eigentlichen Wortsinne nichts anderes ist als eine statistische Größe auf Grundlage von derzeit 61.688.485 wahlberechtigten Individuen beziehungsweise 49.976.341 Personen, die am Wahltag tatsächlich ihre Entscheidung per Stimmzettel getroffen haben.
VON Tomas Spahn
(Tichys Einblick. Werner Höfer: „Nichtwähler sind auch Wähler!“)

Reinhard Merkel
Rechtswissenschaftler kritisiert Flüchtlingspolitik als Irrweg
Strafrechtler Reinhard Merkel hält die deutsche Flüchtlingspolitik für fehlgeleitet. Das Geld für die Versorgung der Migranten solle in arme Länder fließen. Auch an den Möglichkeiten der Integration äußert er Zweifel…Die Aufnahme so vieler Migranten seit 2015 sei finanziell, moralisch und unter kulturellen Aspekten nicht zu rechtfertigen, so der Tenor eines Gastbeitrags für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“. Das Geld für die Versorgung der Zugewanderten – laut Merkel an die 300 Milliarden Euro in den kommenden zehn Jahren – sei in den oft armen Herkunftsländern der Menschen viel besser angelegt und auch ein Vielfaches wert….Der Aufwand für die zugewanderten Armutsmigranten sei moralisch „eine gigantische Fehlinvestition“…Merkel behauptete zudem, weniger als ein Prozent der Migranten sei politisch verfolgt. Kriegs- und Bürgerkriegsflüchtlinge seien zwar aufzunehmen, die Politik hätte ihnen aber von Anfang an klarmachen müssen, dass sie nach Kriegsende in ihre Heimat zurück müssten. „Denn dort braucht man sie dringender als irgendwo sonst, jedenfalls als hier“, so der emeritierte Professor für Strafrecht und Rechtsphilosophie an der Universität Hamburg….Auch in soziokultureller Hinsicht hält Merkel die Zuwanderung für bedenklich. Der konservativ-islamische Hintergrund vieler Migranten lasse wenig Optimismus, dass sich die Menschen großflächig in eine liberale Gesellschaft integrierten.Im Übrigen seien die Menschen in Deutschland auch nicht gefragt worden, ob sie die damit einhergehenden Veränderungen wollen. „Die Politik sollte aufhören, der Bevölkerung diesen Wandel allein als Chance zu verkaufen, und sie allmählich auf dessen Zumutungen einstimmen – und sich selbst auf die Verpflichtung, freiheitsfeindliche Weiterungen dieses Wandels zu verhindern.“…Bereits 2015 kritisierte er den Umgang mit dem Zustrom von Flüchtlingen und forderte von der Politik eine Definition der „Obergrenze der Unzumatbarkeit“.
(welt.de. Was erlauben Merkel! Ach so, der ist jetzt im Ruhestand. Weiß doch jeder bis auf für die Kanzlerin verfassungswidrig kuschende Polizei und Justiz, die machen Dienst nach Befehl. Ebenfalls Unfug ist allerdings, dass noch mehr deutsche Milliarden in andere Länder gesteckt werden sollten. Dort versickern schon Billionen. Jedes Land und dessen Menschen sind für sich verantwortlich.)

Studie
Freiheit ist den Deutschen immer weniger wichtig
Die Werte Freiheit und Erfolg haben für die Deutschen an Bedeutung verloren. Stattdessen sind „Natur“, „Familie“ und „Sicherheit“ für die Bundesbürger laut einer Online-Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Kantar TNS wichtiger geworden.
(Junge Freiheit. Deshalb steckt die Freiheit ja auch schon in einem Museum. Für Job, Geld, Haus, Familie, TV, Freizeit, Urlaub verzichten die meisten gerne auf etwas, das sie nicht gebrauchen, u.a. Meinungs- und Pressefreiheit.)

AfD fordert „im Namen der Wähler“ einen Termin bei Steinmeier
Die AfD fühlt sich bei den Beratungen nach dem Jamaika-Aus übergangen und fordert ein Gespräch mit Steinmeier. Das „undemokratische Ausgrenzen“ der AfD schade seinem Bundespräsidialamt, sagt Alice Weidel.
(welt.de. Recht hat sie. Oder ist er immer noch im Hassprediger-Modus?)

Steinmeier will auch mit Linkspartei und AfD sprechen
AfD-Fraktionschefin Weidel hat Frank-Walter Steinmeier vorgeworfen, ihre Partei bei der Lösung der aktuellen Krise zu übergehen. Diese Kritik hat der Bundespräsident entkräftet – mit einer Einladung zum Gespräch.
(faz.net. Will er was sagen?)

afddeutsch

Rein taktischer Schritt von Martin Schulz
Die Oppositionslüge der SPD
Von PETER EICHENSEHER
Martin Schulz hat es seit dem 24. September wie ein Mantra wiederholt: Opposition ist für die SPD jetzt angesagt. Dieser rein taktische Schritt ist inhaltlich nicht begründet. Nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlung stellt sich die Frage, welche der 237 ausgehandelten Punkte würde die „Oppositionspartei“ SPD eigentlich nicht unterschreiben? Wo ist der Gegenentwurf von Martin Schulz? Inhaltliche Kritik? – Fehlanzeige.Der Kandidat Schulz, der nun fast ein Jahr die SPD leitet, hat seine Partei an den Rand des Abgrunds geführt. Die 20-Prozent-Marke hat bei der Bundestagswahl grade noch gehalten. Schadensbegrenzung und Reparatur wären nun angesagt. Voraussetzung dafür wäre allerdings das Eingeständnis der SPD-Fehler in Regierungsverantwortung der Jahre 2013-2017:
Die SPD hat die illegale Grenzöffnung nicht verhindert. Sie hat das Chaos danach nicht begrenzt, sondern vergrößert. Hunderttausende Migranten mit falschen Papieren – legitimiert durch das BAMF – laufen inzwischen durch Deutschland. Keine Frage: diese illegalen Migranten will niemand in Europa aufnehmen. Die Drohgebärden von Martin Schulz gegenüber den „aufnahme-unwilligen“ EU-Partnern helfen hier wenig. Im Gegenteil: Schulz hat damit die Spaltung Europas weiter vorangetrieben.
Oppositions-Idee: Merkel schonen und die AfD abwehren
Und in dieser Situation stiehlt sich die SPD aus der Verantwortung: Opposition ohne Gegenentwurf und ohne Kritik an all dem, was schief gelaufen ist. Die erste parlamentarische Großtat des „Oppositionsführers“ Martin Schulz wird – darauf kann der Wähler heute schon wetten – die Ablehnung des „Untersuchungsausschusses Merkel“ sein. Die Opposition stellt sich schützend vor die Regierung, um die „infamen Angriffe“ der AfD abzuwehren. Das ist die eigentliche Oppositions-Idee. Diese Oppositionsrolle der SPD ist nichts anderes als eine große Lüge, um die eigene Haut zu retten und sich aus der Verantwortung zu stehlen. Die inhaltsleere Taktik ist längst durchschaubar. Parteiintern melden sich erste Zweifel, ob diese Oppositions-Idee erfolgreich sein kann. Denn ganz egal, wann neu gewählt wird, die Folge dürfte eine weitere Wahlniederlage und weiterer Stimmenverlust sein. Martin Schulz ist der Abstiegsbeschleuniger für die SPD. Er hat alles falsch gemacht, was man als Spitzenkandidat und als Parteichef falsch machen kann. Mit einem Unterschied zu seinen Vorgängern: Schulz hat es in der Rekordzeit von nur zehn Monaten geschafft.
(pi-news.net)

Ehe für alle
Eine „romantische Beziehung“ wird zur islamischen Ehe
Im Langericht Oldenburg fand der Prozess gegen den 27-jährigen Syrer wegen gefährlicher Körperverletzung und besonders schwerer Vergewaltigung statt. Endlich ist sie da: Die Ehe für alle. Dafür haben wir in den letzten Jahren Druck gemacht. Dafür haben wir gekämpft. Jetzt hat sich unser Einsatz bezahlt gemacht: In ihrer letzten Sitzung haben die Abgeordneten des Bundestags die Ehe für alle beschlossen. Wir freuen uns. Liebe gewinnt! […] So jubilierten die Grünen im Juni, nachdem sie den besonderen Schutz der Ehe auch für sich und die ihnen „Nahestehenden“ entdeckt hatten. Die Eheleute weiter:  Überall wo die Liebe hinfällt, darf nun auch geheiratet werden – und das ist gut so. […]Nach 16 Jahren ist es aber endlich Zeit für die Ehe für alle. Denn: Alles andere als Gleichberechtigung ist Diskriminierung! – Ja, ja, die Grünen. So romantisch, so gefühlvoll. Und so voller Verständnis. Für die Ehe, für den Islam, für die Menschen (also die „Flüchtlinge“), für alle. Das mit den 16 Jahren scheinen dann aber ein paar derjenigen falsch verstanden zu haben, für die die Grünen sich so eifrig mit ihrer Lobbyarbeit ins Zeug legen.Es handelt sich um einen Menschen (Syrer, Verfolgter), der ein deutsches Mädchen geheiratet hat, die 16 Jahre alt ist. Das Ganze geschah nach islamischem Recht, am Telefon, auf Arabisch. Ein Imam aus Wilhelmshaven, so ein Gerichtssprecher, gab seinen Zuspruch, dass alles islamisch korrekt ablief. Die „erst romantische Beziehung der beiden“ (NDR-Video) nahm so eine islamisch abgesegnete Wendung:   Das Landgericht Oldenburg hat einen 27-jährigen Syrer wegen gefährlicher Körperverletzung und besonders schwerer Vergewaltigung zu sieben Jahren Haft verurteilt.   Der in Schortens (Landkreis Friesland) lebende Mann hat nach Überzeugung des Gerichts eine 16-jährige Deutsche, mit der er nach islamischem Recht verheiratet gewesen sein soll, mehrfach mit einer Gardinenstange aus Metall geschlagen und sie dadurch schwer verletzt. Außerdem hat er sie in zwei Fällen zum Sex gezwungen, indem er ihr ein Messer an die Kehle hielt…
(pi-news.net. Grenzenloses Kuddelmuddel für alle.)

„Langzeitbeobachtung“
Linke Künstlergruppe soll Höcke ausspioniert haben
Eine linke Künstlergruppe hat ein Holocaust-Mahnmal direkt vor dem Grundstück von AfD-Politiker Björn Höcke errichtet. Mitglieder des ZPS wohnten nach eigenen Angaben seit fast einem Jahr Zaun an Zaun mit dem thüringischen AfD-Fraktionschef. „Wir wissen alles“, zum Beispiel wann er Holz hacke, welche Verlage ihm Broschüren schickten, wie er mit seinen Anzügen umgehe.
(Junge Freiheit. Pristapo.)

Verwüstung und Verwahrlosung
AfD-Berlin kritisiert Zustand der Gedenkstätte Breitscheidplatz
Der AfD-Fraktionsvorsitzende im Berliner Abgeordnetenhaus, Georg Pazderski, hat den Zustand der provisorischen Gedenkstätte auf dem Breitscheidplatz scharf kritisert: „Es ist unglaublich, wie weit fortgeschritten die Verwahrlosung Berlins ist. Und Rotrotgrün schaut tatenlos zu. Ich schäme mich dafür, wie in unserer Stadt mit dem Andenken an die Opfer des islamischen Terrors umgegangen wird.“ …
(p-news.net.Merkels „Deutschland“.)

Wie BILD, ZDF und Alpen Pravda auf GRÜNE Merkel machen
Schlafpille Präsident oder frische Luft für Deutschland
Knickt Martin Schulz demnächst ein?
Von PETER BARTELS
BILD–Kanalarbeiter Rolf Kleine sucht Hilfe bei einem SPD-Schwulen … BILD-Oberhäutling Mathias Döpfner lobt die „frische Luft“ der FDP. Und BILD-Postbote Franz Josef Wagner hat endlich seine Schlafpille gefunden …
Brutal wie selten demonstriert eine einzige Zeitung auf einer einzigen Seite ihr eigenes und das Elend Deutschlands. Es ist hoffnungslos. Mit den Parteien. Mit BILD. Mit der Medien-Meute. Politik-, Rechts- und Medienwissenschaftler haben bis letzte Woche (Prof. Streeck) haarklein aufgelistet, was Merkel und ihre Medien seit Jahren falsch machen. Mal kurz und bündig, mal lang und breit. Der Wähler hat gesprochen: Deutschland first! Und? Nix!
Nico Fried, Stellvertretender „Chefredakteur“ der süddeutschen Alpen Pravda, gibt auf PHOENIX den Goebbels, schnauzt: Fleischtöpfe, ich kann das nicht mehr hören … Die sollen sich gefälligst einigen …Merkel hat alles richtig gemacht! Und bei der ARD-MAISCHE droht BILD-Stellvertreter Nikolaus Blome den frechen Wählern bei Neuwahlen mit der Rute: Das wird ein Sprung vom Zehner, und sie wissen nicht, ob unten Wasser ist!
Journalisten fragen – Politiker antworten? Steinzeit. Als das ZDF noch Z.D.F. war: Im ZDF-MoMa prügelt ein Mitri Sirin (Türke/Syrier und Kathole) auf den Sozi Schäfer-Gümbel ein (ja, der mit dem Gumbel!): Er, die SPD sollen sich doch endlich einen Ruck geben zur GroKo. Andrea Nahles habe doch auch schon „signalisiert“ (nichts hat sie, wie das eingespielte Filmchen beweist) … Schließlich gehe es doch um Deutschland.
Deutschland? Auf einmal? Gerade war doch jeder, der „Deutschland“ auch nur halblaut murmelte, verdächtig. „Patriot“ war sogar der finale „Beweis“: Nazi!! Nun also, in der Not doch wieder Deutschland? Offenbar. Der GRÜNE Türken-Özi behauptet sogar, „Patriot“ zu sein.Natürlich nicht, damit er und die anderen GRÜNEN endlich den Dienst-Diesel bekommen, den sie gerade abschaffen wollten … Und was wird CSU-Faschings-Sherrif Herrmann seinen bayerischen Verfassungsschützern sagen, die eben noch den AfD-Landeschef Petr Bystron wie einen Staatsfeind beschatten mußten, weil er die „patriotischen“ Indentitären öffentlich lobte?!
Die AfD-Klatsche, die Bayern den CSU-Drehhofers, die Deutschland der CDU-Watschelente-und ihren SPD-Hinterherlatschern verpaßten, wirkt immer weiter. Letzte INSA-Umfrage: CDU/CSU 30 % (Wahl 32,9), SPD 21% (Wahl 20,5), AfD 14% (Wahl 12,6). Fast drei Prozent runter bei der Union, fast drei Prozent rauf bei der AfD. Ahnt jemand, warum Merkel und ihren Medien die Muffe geht? Warum sie Neu-Wahlen fürchten, wie der Teufel das Weihwasser??
BILD-Schlagzeile auf der Zwei: „GroKo-Nein der SPD bröckelt“. Drüber: „Hat sich Martin wieder verschultz?“ Dann hämmert ein Rolf Kleine, Ex-Sprecher von SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück, sechs Spalten lang die SPD auf GroKo-Kurs. Ausgerechnet der schwule Kahrs (Seeheimer Kreis) hilft: “Man muß mit dem (SPD)-Bundespräsidenten OFFEN (sic) reden, ohne gleich auf dem eigenen Standpunkt zu beharren.“ Bei der letzten Fraktionssitzung hätten 30 Abgeordnete die SPD-GroKo-Absage infrage gestellt. Sogar Vize-Kanzler Gabriel sei heimlich für die GroKo. Schließlich greift SPD-Kanalarbeiter Kleine zum Kohle-Knüppel: Der Wahlkampf habe die SPD 24 Millionen Euro gekostet und 1,7 Millionen Wähler weniger gebracht, also sind umgerechnet 1,2 Millionen Euro Kostenerstattung futsch.
Soll heissen: Also bloß nicht gleich wieder gegen die AfD verlieren. Lieber mit Merkel das GRÜNE Moslem-Deutschland retten: Weiter Facharbeiter-Goldstücke. Weiter Schwesig-Millionen für Kahanes Antifa. Weiter Maas-Maulkörbe für die letzte Facebook-Freiheit. Dann klappt´s auch wieder mit Gabriels Reisen und den Fleischtopf für alle GRÜNEN und den Roten Toten. Also schnell weg mit dem gerade umjubelten 100Prozent-Martin.
Dafür verbiegt der alte BILD-Postsack Wagner sogar seine „Goldene Feder“, die der Bauer-Verlag ihm einst schenkte und verleiht BuPrä Steinmeier die „Macht des Wortes“, schwafelt er eine weitere Steini-Schlafpille in den Literaturhimmel: „Wer sich zur Wahl stellt, kann sich der Verantwortung nicht entziehen!“ Klar, Franzl, „Hemingway“. Mindestens „Pulitzer“. Jedenfalls kann auch der Franzl jetzt endlich besser einschlafen; drei Grappa weniger, hätten’s auch getan…
Kein Gerechter mehr unter den Medien, oh HERR? Keiner, der einfach fragt, nicht insinuiert, agitiert? Doch, aber wie in Sodom zu wenig, hier nur einer. Aber der liest Dich angeblich sogar täglich auf Polnisch: Mathias Döpfner, Vorstandsvorsitzender bei Springer: „Jamaika wäre so eine herrlich bunte Sache gewesen. Und der Lindner hat‘s vermasselt. Hat er? Nein. Er ist nur dem gefolgt, was er seinen Wählern versprochen hat.“ Halleluja!
Dieser Döpfner schreibt auch: „Die GRÜNEN sind der durch und durch sozialdemokratisierten Union seit Langem wesensnäher als die Freiheitspartei FDP. Und die hätte bei Migration …Bildung … Digital … lauter gefährliche Zugeständnisse machen müssen. Neuwahlen … Was ist daran schlimm? Man kann es auch Demokratie nennen. Oder frische Luft.“ Hosiana!
Wer reißt das Fenster von Friede Springer auf? Wenigstens Nachts, wenn sie allein ist?
(pi-news.net)

Bayern
Belästigungen und Diebstähle: Linke Bar sperrt „Flüchtlinge“ aus
Eine sich als dezidiert links ausweisende Bar in Augsburg hat angekündigt, einer Gruppe von „Flüchtlingen“ künftig keinen Zutritt mehr zu gewähren. „Wir haben die Schnauze total voll! Es macht keinen Spaß mehr bei uns. Ich bin sprachlos. Die Jungs sind beratungsresistent, hochaggressiv und für uns nicht mehr tragbar“, kritisiert die Wirtin. „Sie sind raus, und zwar alle.“
(Junge Freiheit. Bösmensch? Gänsefüßchen nachträglich eingefügt. Igendwann muss Schluss sein mit Falschberichterstattung.)

Party-Time für Nordafrikanische Intensivtäter und Afghanen
Lebensgefahr Frankfurt: „Männer“ prügeln Kneipenbesucher ins Koma
Von JOHANNES DANIELS
Die Willkommensgäste und Botschafter der Religion des Friedens haben einmal mehr ihre Dankbarkeit gegenüber dem sie subventionierenden Gastgeberland zum Ausdruck gebracht: Anlässlich einem von tausenden Einzelfällen allein in den letzten Monaten wurde 22-Jähriger in der Elisabethenstraße im ehemaligen Frankfurter „Ausgehviertel“ Alt-Sachsenhausen von einer achtköpfigen „Männergruppe“ brutal zusammengeschlagen. Er musste am Sonntag mit schwersten Kopfverletzungen notoperiert werden und schwebt nach Polizeiangaben immer noch in akuter Lebensgefahr.Der junge Mann war mit mehreren Bekannten im Kneipenviertel unterwegs. Am frühen Sonntagmorgen wurden sie von einer achtköpfigen Gruppe zunächst beschimpft. Dabei griff einer der „Schutzsuchenden“ den 22-Jährigen an und schlug ihm so hart ins Gesicht, dass er schwerste Kopfverletzungen erlitt. Das Opfer kam mit einem Blutgerinnsel im Kopf ins Krankenhaus. Die Gruppe der „Geflüchteten“ um den Schläger – von Zeugen als nordafrikanische Heranwachsende zwischen 16 und 20 beschrieben – flüchtete laut Polizei zu Fuß, eine Suche der Polizei blieb bislang erfolglos…Auch sonst hat es in Hessen in den vergangenen Tagen Attacken mit deutschen Verletzten gegeben… Die Amalgamisierung Deutschlands mit unkontrollierbaren Killermaschinen aus aller Welt schreitet in Riesenschritten voran. 87 Prozent der Deutschen wollten genau das.
(pi-news.net)

Volle Fahrt Eisberg

Michael Weilers und das Polit-Kartell

(www.conservo.wordpress.com)

Von Michael Weilers *)

Man kann es wirklich nicht mehr anders sagen:

Die Deutschen haben mehrheitlich völlig den Verstand verloren, einfach nur noch unglaublich.

Da setzt sich ein Polit-Kartell zusammen, dessen Ziel es ist, dieses Land noch weiter zu überfremden, Energie und Lebensmittel zu verteuern und die Mobilität der Autofahrer einzuschränken, doch anstatt froh darüber zu sein, dass diese drohende Phalanx vorerst nicht zustandekommt, prügelt man auf denjenigen ein, der diese Unheils-Koalition verhindert.

Nicht dass wir uns falsch verstehen, ich kenne die Gründe für Lindners Gesprächsabbruch nicht und meinetwegen verliert die Lindner-Truppe nun sämtliche Wähler an die AfD, doch über die mehrheitliche Reaktion der Deutschen, kann man nur noch den Kopf schütteln.

Ganze Stadteile sind nicht mehr deutsch, die Terrorgefahr durch ausländische Terroristen steigt stetig und die Ausländerkriminalität explodiert förmlich, doch wenn man die Deutschen fragt ob sie mehr oder weniger davon wollen, laufen sie denjenigen nach, die ihnen immer mehr davon bescheren.

Sie klagen über steigende Lebenshaltungskosten, steigende Mieten und Energiepreise, doch wenn man ihnen die Wahl lässt, entscheiden sie sich zielsicher für ein „Weiter so!“.

So als wären sie Passagiere auf einem Dampfschiff, welches zwar schnurstracks auf einen Eisberg zusteuert, die aber immer genau denjenigen als Gefahr ausmachen, der das Ruder noch herumzureißen versucht.

Normalerweise würde man ja sagen, dass sie doch untergehen und absaufen sollen, wenn sie es denn unbedingt wollen, das Dumme ist nur, dass sie uns in ihrem Wahnsinn mitreißen werden.

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*) Michael Weilers ist seit Jahren Kolumnist auf conservo

Judenhass Tor zur Unterwerfung

Muslime rein, Juden raus – Antisemitismus revolutioniert  Frankreich

Von Giulio Meotti

(Englischer Originaltext: France: Muslims In, Jews Out
Übersetzung: Daniel Heiniger)

Die Vorstädte sind zu einem der sichtbarsten Zeichen der Islamisierung Frankreichs geworden. Der Antisemitismus verschlingt die Französische Republik.

Während jüdische Symbole aus Frankreich verschwinden, vermehren sich islamische Symbole, von Burkinis an den Stränden bis hin zum Schleier am Arbeitsplatz. Juden, die nicht aus Frankreich geflohen sind, versuchen „unsichtbar“zu werden.

Frankreichs Vorstädte werden rasant zu Apartheidgesellschaften. Der Judenhass ist das Tor zu „La France soumise“ geworden – der Unterwerfung Frankreichs.

Vororte („banlieues“) – weit weg von den wohlhabenden Boulevards und Bistros von Paris – bilden das „andere Frankreich“. Sie sind das „periphere Frankreich“ („La France Périphérique“), wie es der Geograph Christophe Guilluy in einem wichtigen Buch nennt. Sie sind es, wo das Zusammenleben zwischen den Gemeinschaften wirklich erprobt wurde.

In den letzten 20 Jahren sind diese französischen Vorstädte nicht nur zu „Konzentrationen von Armut und sozialer Isolation“ geworden, sondern sind auch von einigen der am dichtesten besiedelten jüdischen Gebiete Frankreichs zu „verlorenen Gebieten der Republik“ geworden, so der große Historiker Georges Bensoussan in seinem Buch „Les territoires perdus de la République“.

Antisemitismus ist als eine der schlimmsten Krankheiten Europas zurückgekehrt. Frankreich ist Gastgeber der größten jüdischen Gemeinde Europas, und die Juden sind aus den Vorstädten geflohen, um entweder auszuwandern oder in die mondänen Viertel der Städte zu ziehen, wo sie sich besser geschützt fühlen. Was mit den Juden geschieht, wird einen seismischen Einfluss auf den gesamten Kontinent haben.

Im Pariser Vorort Bagneux zerstörte kürzlich jemand die Gedenktafel für Ilan Halimi, einen jungen Juden, der 2006 von einer „barbarischen Bande“ entführt, gefoltert und ermordet wurde, nur weil er Jude war. Damals war es Frankreichs erster Fall von mörderischem Antisemitismus seit vielen Jahren. Danach ermordeten Islamisten Juden in einer Schule in Toulouse und in einem koscheren Supermarkt in Paris.

Wie Le Monde in einer erschreckenden neuen Untersuchung berichtete, klopft Antisemitismus nun täglich an die Türen der französischen Juden. Das hat einen ernsten Migrationstrend ausgelöst: Französische Juden sind zu „Binnenflüchtlingen“geworden.

Französische Juden sind nicht nur in ihren Synagogen und Schulen bedroht, sondern auch in ihren Häusern. Eine jüdische Familie wurde kürzlich in ihrer Wohnung im Vorort Seine Saint-Denis als Geisel genommen, geschlagen und ausgeraubt. Davor wurde eine pensionierte jüdische Ärztin und Lehrerin, Sarah Halimi, verprügelt und von ihrem Balkon im Pariser Stadtteil Belleville in den Tod geworfen. Der Mann, der sie ermordet hat, während er „Allahu Akbar“ („Allah ist größer“) schrie, war ein muslimischer Nachbar. Zwei jüdische Brüder wurden kürzlich auf einer Pariser Straße von Männern mit einer Bügelsäge angegriffen, die schrien: „Ihr dreckigen Juden! Ihr werdet sterben“.

Vor kurzem erhielt „Paul“ in seinem Briefkasten bei Noisy-le-Grand einen Brief mit Morddrohungen. Die Notiz besagte „Allahu Akbar“ und enthielt eine 9mm Kugel. Der nächste Tag brachte den zweiten Brief. Darin stand: „Ihr werdet alle sterben“. Diesmal enthielt er die Kugel eines Kalaschnikow-Gewehrs. Viele jüdische Familien, warnt Le Monde, stehen unter Druck. In Garges-lès-Gonesse (Val-d‘ Oise) wurden junge jüdische Männer, die im Hof ihrer Synagoge eine provisorische Laubhütte (sukkah) gebaut hatten, in der Nachbarschaft von Leuten angegriffen, die „Dreckige Juden“ riefen.

Historische jüdische Viertel sind geleert worden. Jérôme Fourquet und Sylvain Manternach erzählen in ihrem Buch „L‘ an prochain à Jérusalem?“ („Nächstes Jahr in Jerusalem?“) von jüdischen Kindern, die öffentliche Schulen zugunsten privater verlassen. Organisationen haben 400 jüdischen Familien geholfen, ihre Kinder in Privatschulen umzusiedeln, um mehr Sicherheit zu gewährleisten.

Zwischen 2005-2015 gab es in Frankreich 4.092 antisemitische Angriffe. Laut einer Studie der Fondation pour l’innovation politique vom September gaben 60% der Juden in Frankreich an, sie seien „besorgt darüber, auf der Straße als Juden körperlich angegriffen zu werden“.

Nach den Terroranschlägen von Paris im Jahr 2015 bereitete eine mit der Jewish Agency verbundene Denkfabrik einen Plan vor, um 120.000 französische Juden bei der Auswanderung nach Israel zu unterstützen. Es gab 5.000 Abflüge im Jahr 2016 und 7.900 im Jahr 2015. Zusätzlich zu den insgesamt 20.000 Juden, die in den letzten drei Jahren aus Frankreich nach Israel ausgewandert sind, hat es auch eine interne Verlagerung von „hoher Mobilität“ vom östlichen in den westlichen Teil von Paris gegeben – in die sechzehnten und siebzehnten Arrondissements. In den letzten 10 Jahren sind „60.000 der 350.000 Juden der Île-de-France umgezogen“, so Sammy Ghozlan, Präsident des Nationalen Dienstes für Wachsamkeit gegenüber Antisemitismus.

Die französische Regierung hat eine Aktion zum Schutz von 800 Synagogen, Schulen und Gemeindezentren eingeleitet. Aber wie Le Monde erklärt, gibt es wenig, was sie tun kann, um die Juden auf der Straße und in ihren Häusern zu schützen. Der islamische Antisemitismus verschlingt die Französische Republik.

Laut einer Studie des Ifop ist die „Exposition gegenüber antisemitischer Gewalt in hohem Maße mit dem Tragen einer Kippa korreliert“. Die jüdische Schädelkappe ist in vielen Gegenden Frankreichs aus der Öffentlichkeit verschwunden. In Marseille war es explizit– ein örtlicher jüdischer Führer rief die Juden zu ihrer eigenen Sicherheit auf, das Tragen der jüdischen Symbole in der Öffentlichkeit zu vermeiden. Während jüdische Symbole verschwinden, vermehren sich islamische Symbole, von Burkinis an den Stränden bis hin zum Schleier am Arbeitsplatz. Juden, die nicht aus Frankreich geflohen sind, versuchen „unsichtbar“ zu werden.

Bis zum Jahr 2000 war der Pariser Vorort Bondy „mit 250 bis 300 jüdischen Familien und Synagogen am Sabbat schön und ruhig. Jetzt sind nur noch etwa hundert jüdische Familien übrig“, sagte ein Einheimischer, Alain Benhamou, der ging, nachdem er die Worte „schmutzige Juden“ an die Wände gemalt sah.

Jüdische Familien haben auch Toulouse wegen Antisemitismus verlassen. Der ehemalige Premierminister Manuel Valls sprach von einer „territorialen, ethnischen und sozialen Apartheid“. Frankreichs Vorstädte werden rasch zu Apartheidgesellschaften.

Vor ein paar Tagen haben die französischen Behörden Abdelkader Merah, den Bruder des Terroristen, der vier Juden in Toulouse ermordet hat, wegen seiner Beteiligung an einer kriminellen terroristischen Verschwörung zu 20 Jahren Gefängnis verurteilt. Der Prozess wurde von einem französischen Islamwissenschaftler, Gilles Kepel, als „Biopsie“ des „anderen Frankreichs“ bezeichnet: das islamisierte, entjudaisierte, periphere Frankreich. „Es ist auffallend, dass [Merahs] Mutter nach Jahrzehnten in Frankreich immer noch sehr schlechtes Französisch spricht und dass es notwendig war, einen Übersetzer vor Gericht zu rufen“, sagte Kepel.

In Seine-Saint-Denis sind heute 40% der Einwohner muslimisch. Das Ergebnis? Historische jüdische Gemeinden in Städten wie La Courneuve, Aubervilliers, Stains, Pierrefitte-sur-Seine, Trappes, Aulnay-sous-Bois, Le Blanc-Mesnil und Saint Denis verschwinden jetzt. Wegen der mangelnden Sicherheit gibt es in Orten wie Courneuve, wo es 600 bis 700 jüdische Familien gab, heute weniger als 100. Für viele dieser Juden ist es eine zweite Flucht.

70% der halben Million Juden in Frankreich sind sephardisch – jene, die 1492 aus Spanien vertrieben wurden und in den Nahen Osten, nach Nordafrika und in die Türkei flohen, statt nach Europa. Sie kamen zwischen 1956 und 1962 nach Frankreich, als Algerien, Marokko und Tunesien die Unabhängigkeit erlangten, wie zum Beispiel zwei französische Nobelpreisträger für Physik, Claude Cohen-Tannoudji (1996), geboren in Algier, und Serge Haroche (2014), geboren in Casablanca, Marokko.

In einem Vorort südlich von Paris, Kremlin-Bicêtre mit 25.000 Einwohnern, sind heute 25% Muslime. Bis 1990 waren 10% der Bevölkerung jüdisch, heute sind es 5%.

Antisemitismus hat Frankreich revolutioniert – sowohl geographisch als auch demografisch. Der Judenhass ist zum Tor zu „La France soumise“ geworden – der Unterwerfung Frankreichs.

(Giulio Meotti, Kulturredaktor für Il Foglio, ist ein italienischer Journalist und Autor. Quelle: Gatestone Institute)

„Diese Frau ist eine Gefahr“

Aus Jamaika wurde Waterloo, aber Merkel gibt den Mugabe

Von Vera Lengsfeld

Ehe man einem Projekt einen Namen gibt, tut man gut daran, sich über den Namensgeber kundig zu machen. Die Jamaika-Unterhändler, vor allem aber die Medien, hätten sie nur ein wenig recherchiert, hätten gewarnt sein können: Die Deutsche Botschaft im problematischen Jamaika liegt in der Waterloo-Street. Nun haben Merkel und die Union ihr Waterloo erlebt. Dass nicht wenigstens die CSU, notfalls ohne Seehofer, gemeinsam mit der FDP aus der verfahrenen Kiste ausgestiegen ist, zeigt, wie wenig Substanz in dieser Partei vorhanden ist. Ihre Positionen haben sich wieder einmal als Theaterdonner zur Irreführung der Wähler erwiesen. Nun wird sich zeigen, ob sie wenigstens die Kraft hat, den längst überfälligen Schritt zu tun und Seehofer als Parteichef abzulösen.

Was Kanzlerin Merkel betrifft, ist diese fest entschlossen, nach ihrem erneuten Debakel den Mugabe zu geben. Sie ist immer noch nicht bereit, persönliche Konsequenzen aus ihrem Scheitern zu ziehen. Mugabe musste aus dem Amt geputscht werden. Das wird die völlig entleerte Union nicht zustande bringen. Es wird noch Wochen, vielleicht Monate der Agonie geben, ehe es zu befreienden Neuwahlen kommen kann.
Das geht deutlich aus Merkels Statement hervor, das sie eine Stunde nach Abbruch der Verhandlungen durch die FDP gegeben hat.

Das erste Drittel der Erklärung besteht aus den berüchtigten verschwurbelten Merkel-Sätzen, nach deren Sinn man sich vergeblich fragt.

„Wir hatten aus unserer Perspektive der Union sehr vieles erreicht in diesen Verhandlungen, was die Stabilität des Landes gestärkt hätte, sowohl die Frage der wirtschaftlichen Entwicklung, bei den schweren Fragen der Erwartungen der Grünen an die Leistungen im Blick auf den Klimaschutz, aber vor allen Dingen auch was soziale Fragen anbelangt, die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in den ländlichen Räumen.

Wir haben interessanterweise die erste Einigung über die Landwirtschaftspolitik erzielt, das wäre und ist, weil es bleibt, ja auch ein interessanter Bestandteil, was vielleicht auch versöhnend auf unsere Gesellschaft hätte wirken können, und jetzt müssen wir trotzdem mit den Tatsachen umgehen. Tatsache heißt, dass wir keine Sondierungsgespräche erfolgreich abschließen konnten.“

Mit der Beschreibung der Tatsachen steht Merkel allerdings auf Kriegsfuß. Lag der Abbruch an den „schweren Fragen der Erwartungen der Grünen an die Leistungen im Blick auf den Klimaschutz“? Bleibt die Einigung über die Landwirtschaftspolitik?

Dann macht die Frau, die nicht in der Lage ist, deutliche Aussagen zu formulieren, der aber trotzdem von den Medien „Verhandlungsgeschick“ angedichtet wird, klar, dass sie unbelehrbar und absolut realitätsfern ist:

„Wir, CDU und CSU gemeinsam, ich sage das ausdrücklich, werden Verantwortung für dieses Land auch in schwierigen Stunden übernehmen und auch weiter sehr verantwortungsvoll handeln. Denn die Menschen in Deutschland haben sich heute mehrheitlich gewünscht, dass wir zusammenfinden. Und denen fühlen wir uns verpflichtet. Und wir werden dazu beitragen, mit unseren Kräften, die wir haben, zum Zusammenhalt dieses Landes auch einen Beitrag zu leisten.“

Die spannende Frage ist, wer von der CSU Merkel zugesichert hat, sich von der Kanzlerin in ihren Untergang hineinziehen zu lassen. Man kann nur hoffen, dass Alexander Dobrindt nicht dabei war.

Was die „Menschen“ anbelangt, die Bezeichnung Bürger für die Wähler kommt Merkel nicht von den Lippen, hatten bereits Ende Oktober 78 % der an einer Leserumfrage der WELT Beteiligten auf die Frage „Glauben Sie, dass eine Jamaika-Koalition funktionieren kann?“ mit Nein geantwortet. Abgestimmt haben 51.000 Teilnehmer, viel mehr als die Umfrageinstitute befragen.

Merkel nimmt die Realität ebenso wenig wahr, wie ehemals die Politbürokraten der DDR. Aber anscheinend hat sich keiner ihrer Hofschranzen mehr getraut, ihr aktuelle Umfrageergebnisse zu diesem Thema vorzulegen. Diese Frau ist kein „Stabilitätsanker“, weder für Deutschland, noch für Europa, sondern eine Gefahr. Es wird Zeit, das ihre Hofmedien das endlich eingestehen.

Die Medien stehen auch vor einem Scherbenhaufen. Sie haben in den letzten Wochen wieder einmal mit allen demagogischen Tricks versucht, der Öffentlichkeit einzureden, eine Jamaika-Regierung wäre wünschenswert, ja alternativlos. Nun müssen sie mit der erfreulichen Tatsche klar kommen, dass ihre Meinungsmanipulation nichts gefruchtet hat.

Last but not least möchte ich dem in den letzten Wochen verkannten Christian Lindner gratulieren, dass es ihm gelungen ist, im letzten Moment noch die Reißleine zu ziehen. Von den frustrierten Verhandlungspartnern, vor allem von jenen, die nun ihre lang ersehnten Dienstwagen davon schwimmen sehen, wird ihm der schwarze Peter zugeschoben. Selbst die Welt entblödet sich nicht, in ihrem Ticker seine Erklärung nur unter ferner liefen per Link zu bringen.

Dafür werden ihm die schon verlorenen Sympathien der Wähler wieder zufliegen. Für Sätze, die man schon lange von keinem deutschen Politiker mehr gehört hat:
„Die Freien Demokraten sind für Trendwenden gewählt worden. Und wer dieses Dokument ansieht, sieht: Es war nicht zu ambitioniert, es war nichts unrealistisch, sondern maßvoll. Wir sind für die Trendwenden gewählt worden, aber sie waren nicht erreichbar, nicht in der Bildungspolitik, nicht bei der Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, nicht bei der Flexibilisierung unserer Gesellschaft, nicht bei der Stärkung der Marktwirtschaft und bis zur Stunde auch nicht bei einer geordneten Einwanderungspolitik.
Den Geist des Sondierungspapiers können und wollen wir nicht verantworten, viele der diskutierten Maßnahmen halten wir sogar für schädlich. Wir wären gezwungen, unsere Grundsätze aufzugeben und all das, wofür wir Jahre gearbeitet haben. Wir werden unsere Wählerinnen und Wähler nicht im Stich lassen, indem wir eine Politik mittragen, von der wir im Kern nicht überzeugt sind. Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren. Auf Wiedersehen.“

Gut gebrüllt, Christian!
(vera-lengsfeld.de)

Gefragt

Warum integrieren sich  Asiaten in Deutschland, während sich Deutsche  in Moslems integrieren sollen?

Gelesen

dinos217og

Eine Ladung Dinos gefällig?

(tutut)Wenn Zwerge im Abendsonnenschein zu Riesenschatten werden, dann ist die Zeitung gekommen.  Polarlicht flackert am Himmel über ländlichen Räumen,schwarze Nullen werden zu Lichtgestalten geheiligt, sie müssen nur ’ne Kerze in der Hand halten können. Volk, Land, Demokratie, Rechtsstaat,  Verfassung haben Ruhe zu geben auf ihrer Deponie des Entbehrlichen. Von ihrer  Kanzel des Christlichen herab tönen die Chefkanzleischreiber und halten über einer Nackten den Heiligenschein und preisen sie selig. „Kanzlerin Merkel macht weiter“ singen die Engel auch in Oberschwaben, und ihr Chef packt der „Mut zum Ungewöhnlichen“, indem er schreibt wie gewöhnlich, von „Jamaika-Sondierungesprächen“ und „Schwarze-Peter-Spiel“. Ist das nicht rassistisch? Schokoküsschen und Kopfnüsschen werden verteilt, denn christliche Politik ist, wenn „sich Union und Grüne so deutlich angenähert haben, dass das Regierungsprogramm für die kommenden vier Jahre schnell stehen würde“. Es wartete ja bereits gut sichtbar mit Verbrennungsmotor und Fahrer unterm Balkon. Aber weder die Lerche noch die Nachtigall haben gesungen, sondern es muss die gelbe Nachtkrabb von der FDP gewesen sein, die da gekrächzt hat. „Deutschland steckt jetzt in einer schweren Regierungskrise“. Nein, nicht wegen der zwölf Merkel-Jahre, in denen Deutschland abgeschafft worden ist und eine „CDU“-Kanzlerin auf Grün zur Restabschaffung geschaltet hat.  Deshalb bemüht ein Chefschreiber aus der Provinz bereits den fliegenden Holländer oder den alten Schweden als neue Leuchten für eine, die vermeintlich noch steht, weil sie festgeschraubt ist in der Erden als Unberührbare. Wer ihr wie die  FDP noch bei Restverstand die Huldigung verwehrt hat, hat dies „aus Schwäche“ nicht gekonnt. „Die FDP ist nach vier Jahren außerparlamentarischer Opposition personell und inhaltlich gar nicht in der Lage, mit Kompetenz eine Regierung zu bestücken“. Die Parole von einer schuldigen FDP an Merkels vermasselter Rastafari-Tour  schallt jetzt aus dem letzten Loch. Darauf kann wohl nur kommen, wer in Ravensburg aus einem Chef-Fenster schauen muss und meint, „Ungewöhnliches“ zu sehen: „eine Minderheitsregierung“. Dagegen spricht nur „Merkels Naturell“? Da kennt er aber eine ehemalige Kommunistin und FDJ-Agitprop-Funktionärin schlecht. Die ist noch Mehrheit, wenn längst das Licht ausgeknipst wurde. Natur ist, wenn einer den anderen frisst und am Ende der Nahrungskette die Bazille überlebt. Den Dinos hat ihr Naturell auch nichts geholfen. Am Schluss landeten sie auf dem Friedhof in Trossingen. Nicht in Spaichingen. Da gibt es ja noch Franz Schuhmacher und Thomas Kästle von der Bürgerstiftung und dem Nudelsonntag. Fällt dem Lokalblatt gar nichts mehr ein, was immer öfter sein mag, dann dürfen die Oldies der ehemaligen Spaichinger Kommunalpolitik ihre Vergangenheit erklären mit eigenen Zeitzeugnissen. Diesmal: „private Bekenntnsschule 1967“. Das war, als Schule und Bildung noch die Rede wert und die Oldies Jungspunde waren. Da kann Erinnerung dann schon mal täuschen. Der Knüller des Tages findet deshalb ganz woanders statt, dort, wo Dinos vermutlch vergeblich ums Überleben beteten. In Trossingen. Ein Großartikel verrät die Sensation: „Trossingen kann aufatmen – Überraschend hat evangelische Herbstsynode für Stellenreduzierung in Tuttlingen votiert“. TUT und nicht TRO verliert was.  „Nicht Trossingen verliert eine 0,25-Pfarrstelle, sondern Tuttlingen. Die Entscheidung im Brenz-Gemeindehaus fiel in einer geheimen Abstimmung“. Was macht einen 0,25-Pfarrer aus? Was mal mit zwölf Aposteln begonnen hat, endete in Geschäftsordnungsanträgen von Vereinsmeiern. Tröstlich immerhin zu wissen, dass am von Papst Gregor eingeführten Kalender nicht gerüttelt wird, er bleibt voll mit allen Blättern. Das Wichtigste scheint sowas wie die Geschäftsdee mit der „Flüchtlingsindustrie“ zu sein, denn: „Interessiert lauschten die anwesenden Synodalen den Berichten über Ehrenamtskoordination in der Flüchtlingsarbeit aus Rottweil, Sulz und Villingen-Schwenningen. Fazit: ‚Vernetzung ist wichtig'“. Da werden die aber froh sein, dass die frohe Botschaft des Lokalblatts diese war: „Kanzlerin Merkel macht weiter“. Sie ist eine hundertprozentige DDR-Pfarrerstochter! Auch Dinos schlägt die Stunde.

schüler

Neubau ist das Großprojekt im kommenden Jahr
An der Rupert-Mayer-Schule stehen 2018 eine ganze Reihe baulicher Aktivitäten an
…Die Kosten von zwei Millionen Euro für 300 Quadratmeter Nutzfläche sollen laut Pressemitteilung je etwa zur Hälfte aus Eigenkapital sowie einem Zuschuss vom Land plus Kreditaufnahme finanziert werden….Zur Zeit sind 477 Schüler und 38 Lehrer in Grundschule (210), Werkrealschule und Realschule (267). Im Ganztagsbereich sind 22 Mitarbeiter. Die Lehrerversorgung liegt bei fast 100 Prozent. Die Realschule habe die staatliche Anerkennung bekommen. Kindergartenleiterin Maria Stitzenberger berichtete, dass alle Gruppen belegt seien mit insgesamt 85 Kindern. 25 wechseln in die Grundschule, davon 23 in die RMS…
(Schwäbische Zeitung. Warum werden sogenannte „freie Schulen“ vom Staat mitfinanziert und weniger vom Träger, in diesem Fall der Katholischen Kirche, wobei dem Staat dann noch Konkurrenz gemacht wird?)

Gewerbemuseum erhält Bilder aus dem Nachlass des Spaichinger Kunstmalers Albert Schellinger
(Schwäbische Zeitung. Der Mann war Lehrer. Nicht jedes Hobby ist Kunst. Sollte auch eine Museumsleiterin wissen, die Kunstgeschichte studiert hat. Fehlt die Givebox?)

Dürbheimer Musikverein spielt für Menschen in Afrika
(Schwäbische Zeitung. Bleiben die dann dort? Ist das nicht ein bisschen  naiv, nachdem Billionen „Entwicklungshilfe“ nicht gebracht haben? Warum nicht Kopf statt Bauch?)

Ein Moped brennt in Tuttlingen
(Schwäbische Zeitung. Ein Fahrrad ist auch umgefallen.)

Das Programm „Faustlos“ der Schildrainschule ist gestartet.
Unter dem Titel „Faustlos“ ist an der Schildrainschule ein Programm zur Gewaltprävention eingeführt worden. Schüler sollen dazu gebracht werden, dass sie Konflikte nicht mit Gewalt lösen.
(Schwäbsche Zeitung. Wer sagt’s den Gegnern?)

Zu wenig Toiletten am Donauradweg?
Tuttlingerin kritisiert fehlende Infrastruktur – Donaubergland GmbH will Hinweis prüfen
(Schwäbische Zeitung. So ein Sch… Schnelller radeln! Wer füllt die Schlaglöcher?)

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Strobl und Kretschmann
Schwarz-grüne Minderheitsregierung im Bund?
BW-Chefpolitiker glauben nicht an Alternative
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hält eine Minderheitsregierung in Deutschland für sehr unwahrscheinlich. Auch Regierungs-Vize Thomas Strobl (CDU) ist skeptisch. Beide hoffen nun auf die SPD.
(swr.de.Hahaha! Stimmen ihrer alternativlosen Chefin. Betet der Kretschmann noch jeden Tag für sie?)

Land beschließt Frosthilfe
Rund 50 Millionen Euro will das Land Baden-Württemberg den Obstbauern als Entschädigung für Frostschäden zur Verfügung stellen. Die meisten Anträge auf Frosthilfe kommen vom Bodensee.
(swr.de. Natur und Wetter dürfen nicht sein? Was für ein Unfug! Bezahlen die auch Glatteisunfälle und Winterreifen sowie warme Pullover?)

30 Millionen für mehr Insekten
Die Landesregierung will in den kommenden beiden Jahren rund 30 Millionen Euro in den Erhalt der Artenvielfalt investieren. Laut Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) ist es „unsere Antwort auf das Insektensterben“.
(swr.de. Rettet die Geldmotte? Talsohle der Unbildung: Glauben die jedem Unfug?)

Vermummte Angreifer am Kriegerdenkmal
Eine Gruppe von etwa 15 Vermummten hat in Göppingen an einem Kriegerdenkmal fünf Menschen angegriffen. Die hatten dort Blumen niedergelegt und Fackeln angezündet. Die Polizei in Ulm sagte dem SWR, was genau dort vorgefallen sei, könne man nur vermuten. Feststehe, dass es eine Auseinandersetzung mit einem Schwerverletzten gegeben habe, der ins Krankenhaus musste. Ob es sich um einen Streit zwischen Rechten und Linken gehandelt habe, müsse erst geprüft werden. Das von den Nazis erbaute Kriegerdenkmal ist in Göppingen seit Jahren umstritten.  
(swr.de. Wann kehrt Grünfunk zur öffentlich finanzierten Aufgabe der Berichterstattung zurück? Nazis haben keine Kriegerdenkmäler gebaut, sondern Deutsche. Wann kommt Polizei ihrer Aufgabe nach undsorgt für Sicherheit und Ordnung in diesem Land gegen bürgerkriegsähnliche Zustände? )

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NACHLESE
„Volk hat entschieden“:
Schäuble mahnt im Bundestag – es ist klar, wen er meint
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat die Parteien nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen zu Kompromissbereitschaft aufgerufen und deutliche Worte an die Abgeordneten gerichtet.
(focus.de. Weiß der noch, was er schwätzt? Fragt niemand nach, wo 100 000 Mark geblieben sind? Warum er gesagt hat: „Die Abschottung ist doch das, was uns kaputt machen würde, was uns in Inzucht degenerieren ließe. Für uns sind Muslime in Deutschland eine Bereicherung unserer Offenheit und unserer Vielfalt. Schauen Sie sich doch mal die dritte Generation der Türken an, gerade auch die Frauen! Das ist doch ein enormes innovatorisches Potenzial!“ Alle Deutschen könnten von ihnen lernen. „Der Islam ist ein Teil Deutschlands“. Im Islam würden viele menschliche Werte wie Gastfreundschaft und Toleranz sehr stark verwirklicht…Geht in diesem Land jeder Unfug durch, indem gar nicht darüber geschrieben und gefunkt wird, und deshalb ein“Volk“ keine Ahnung hat, was es entschieden haben soll, aber einer von der Senioren-Union es erklären soll ausgerechnet aus Offenburg, wo den Lesern die Lokalzeitung mitgeteilt hat, dass es ein „deutsches Volk“ gar nicht gibt? Was für eine Volksverblödung geht gerade ab in einem abgeschafften Land? Wo bleiben Test für „Politiker“?)
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Sechs Festnahmen
Großrazzia! IS-Terrorverdächtige planten offenbar Anschlag auf Essener Weihnachtsmarkt
Bei einer Großrazzia in mehreren Bundesländern sind am Dienstag sechs mutmaßliche Mitglieder der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) festgenommen worden. Sie würden verdächtigt, „einen Anschlag mit Waffen oder Sprengstoff auf ein öffentliches Ziel in Deutschland vorbereitet zu haben“, teilte die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main mit.
(focus.de. Warum läuft sowas im Land frei herum? Wer hat sie hereingelassen?)

FDP hat sich wider Willen um Deutschland verdient gemacht
Merkel und Seehofer als Grüne überführt!
Von WOLFGANG HÜBNER
Derweil sich die linksgrüne Medienmafia in Entsetzen über die fehlende „staatspolitische Verantwortung“ der Lindner-FDP übt, sich die Union in Schockstarre befindet und 100 Prozent-Schulz schon mit Bangen seinem Termin mit Kartellpräsident Steinmeier, dieser fleischgewordenen Groko-Charaktermaske, entgegensieht, wird eine ganz zentrale Erkenntnis der gescheiterten „Jamaica“-Verhandlungen bislang überhaupt noch nicht mit der gebührenden Aufmerksamkeit bedacht. Denn mit der Entscheidung der FDP und deren Begründung dafür, aber mehr noch mit den wehleidig-frustrierten Aussagen von CDU, CSU und Grünen ist jeder Zweifel beseitigt: Merkel und Seehofer, die Verlierer des 24. September 2017, haben sich als Grüne geoutet! Merkel und Seehofer waren nach eigener Aussage bereit, mit den Grünen nicht nur mit geradezu ungebremster Geilheit ins Lotterbett zu steigen, sie können es auch gar nicht mehr leugnen. Doch das hätten sie bestimmt getan, wenn ihnen die FDP – aus welchen Erwägungen auch immer – nicht einen dicken Strich durch ihre fast geglückte Wählertäuschung gemacht hätte. Insofern hat sich die Partei Lindners tatsächlich um Deutschland verdient gemacht, wenngleich wider Willen und eher aus Versehen. Jedes CDU- oder CSU-Mitglied, jeder CDU- oder CSU-Wähler weiß jetzt, dass Merkel eine Grüne aus Überzeugung und Seehofer ein Grüner aus abgrundtiefer Furcht vor seinem bevorstehenden politischen Ende ist. Den Wählern in Deutschland konnten nicht besser die Augen geöffnet werden als mit dem Scheitern eines politischen Projekts, dessen ganzer Sinn nur in der Machtrettung der Grenzöffnerin mit FDJ-Vergangenheit und des notorischen Maulhelden aus Ingolstadt bestand. Dafür waren Merkel und Seehofer bereit, die Lebens- und Zukunftsinteressen eines fleißigen, doch politisch leider naiven und ziemlich unbegabten Volkes den ideologischen Zerstörungsplänen einer abgefeimten Zugewinngemeinschaft zu opfern, die aus Studienabbrechern, Tricksern und unbelehrbaren Linksextremen besteht.
Merkel und Seehofer haben sich mit dieser politischen Altlast der Westrepublik nicht nur nachweislich gemein gemacht, sie wollten ihnen auch noch einmal Tür und Tor öffnen. Danke FDP, danke Christian Lindner, dass wir alle das jetzt genau wissen, was wenigstens einige unter uns schon immer vermuteten. Wer jetzt noch Merkel oder Seehofer wählt, wählt grün!
(pi-news.net)

Grünblauehemden

Ein Skandal
Polit-Aktivist Slomka
Von Fritz Goergen
Frau Slomka ist der Anschauungsfall des Polit-Aktivisten, der mit Journalismus nicht das geringste zu tun hat. So extrem wird nicht in jedem Fall sichtbar, wie Medien und Politik die Plätze getauscht haben. Der Zufall wollte es, dass ich beim Zappen ins ZDF geriet, wo Frau Slomka sich aufführte wie eine – im Tatort nicht erlaubt – agressive Kommisseuse, die sich offensichtlich einbildete, einen schwer tatverdächtigen Christian Lindner zum Verhör vorgeführt zu kriegen….Lindner ließ sich von der schon körpersprachlich unerträglichen Frau nicht provozieren. Obwohl sie ihm immer, wenn er in der Sache sagte, was sie nicht hören wollte, nicht nur ins Wort fiel, ihn nicht ausreden ließ, sondern wie in einer kreischenden TV-Show hyperventilierte. Frau Slomka wollte Herrn Lindner vorführen – er führte sie vor….
(Tichys Einblick. Was für traurige Figuren im journalismsfreien Staatsfunk! Guckt da noch jemand? Wird Eifer zu Geifer? Für 200 000 Euro ist nichts unmöglich.)

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Die Kanzlerin plant mehrgleisig
(welt.de. Darin ist Guido Wolf, der mit dem Plüschwolf, Spezialist. Der sucht seit Jahrzehnten das zweite Gleis der Gäubahn.)
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Gesetzesinitiative
AfD sagt NetzDG Kampf an
Die AfD im Bundestag will das von der Großen Koalition beschlossene Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) aufheben. Einen entsprechenden Gesetzentwurf hat die Fraktion am Montag eingebracht. Das NetzDG schränke die Meinungsfreiheit in unzulässiger Weise ein und sei klar verfassungswidrig, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer, Jürgen Braun, der JF.
(Junge Freiheit. Wo bleibt die FDP, die hat die gleiche Initiative angekündgt.)

Deutschlandradio-Intendant fordert Beitragserhöhung
Deutschlandradio-Intendant Stefan Raue hat eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags gefordert. „Der Beitrag ist seit 2009 nicht erhöht worden, 2015 gab es eine Absenkung“, sagte Raue. Pro Jahr könne man mit einer Steigerung bei Sachkosten, Gehältern und Honoraren von zwei Prozent ausgehen. „Dann kann man sich schnell ausrechnen, wie viel einem weniger zur Verfügung steht.“
(Junge Freiheit. Warum will er Beitrag, ohne Beiträge zu liefern?)

Henryk M. Broder
58 Tage nach der Wahl
Über Berlin liegt ein Hauch von Simbabwe
Natürlich kann man Angela Merkel und Robert Mugabe nicht gleichsetzen. Aber der simbabwische Präsident und die Kanzlerin wissen nicht, wann das Spiel aus ist – ein Merkmal vieler Spitzenpolitiker.
(welt.de. Stumpf statt spitz, da sie ja auch sonst nichts wissen.)

Afrikanische Migranten kommen jetzt per „All-inclusive-Angebot“
Der Libyen-Deal hatte die Migration von Afrika nach Europa gestoppt. Aber es war wohl nur eine Ruhepause. Die Route hat sich verlagert. Auf einer altbekannten Route bilden sich neue Schleuser-Netze.
(welt.de. Ist das nicht Merkels Lockruf der Goldstücke? Germany All-inclusive für Afrika.)

„Taxlandia“
„Steuern zahlen macht Spaß“ – erklärt uns die EU
In einem von der EU entwickelten Onlinespiel sollen junge Leute lernen, wie toll Steuern sind. Die Menschen in „Taxlandia“ werden bei steigenden Steuersätzen zufriedener. Und die unfreiwillige Komik reicht noch weiter.
(welt.de. Spaßvögel im goldenen Hamsterkäfig. Theurer geht, Meuthen kommt.)taxlandia

Wuppertaler Pfründepolitik
NRW: Richterliche Stärkung wichtiger Oppositionsrechte
Von MARKUS WIENER
Der Oberbürgermeister der Stadt Wuppertal hat sich innerhalb weniger Wochen gleich mehrere schallende Ohrfeigen durch Verwaltungsgerichte des Landes Nordrhein-Westfalen eingehandelt: Sowohl das Verwaltungsgericht Düsseldorf als auch das Oberverwaltungsgericht Münster erklärten in ihren insgesamt drei Entscheidungen vom 14. September und 20. Oktober, die PI-NEWS vorliegen, verschiedene Ordnungsrufe von SPD-Oberbürgermeister Andreas Mucke gegen die patriotisch-freiheitliche Ratsfrau Claudia Bötte für rechtswidrig. Die mutige 34-jährige Oppositionspolitikerin hatte zuvor im Wuppertaler Stadtrat mit scharfen Worten die undemokratische Pfründepolitik der Altparteien, Verstrickungen der lokalen Obrigkeit mit der linksextremen Szene und die durch unkontrollierte Zuwanderung verschlechterte Sicherheitslage in der Stadt angeprangert.Alles Themen, bei denen OB Mucke und die Wuppertaler Altparteien nicht nur auf beiden Ohren taub sind, sondern gleich gänzlich jede Diskussion darüber gerne verhindern würden. Zur Not eben auch unter Missbrauch des oberbürgermeisterlichen Ordnungsrechtes in Stadtratssitzungen, wie nun mehrfach richterlich festgestellt worden ist. Einer der Schlüsselstellen in allen drei Urteilsbegründungen bringt das treffend auf den Punkt:
    „Die Ordnungsgewalt des Ratsvorsitzenden ist in Anbetracht dieser Bedeutung und Reichweite des Rederechts kein Instrument zur Ausschließung bestimmter inhaltlicher Positionen aus der Debatte. Vielmehr ist der Rat wie die Parlamente das Forum des Austragens inhaltlicher Meinungsverschiedenheiten. Das Ordnungsrecht des Ratsvorsitzenden dient nicht der Sicherstellung der ‘Richtigkeit‘ oder Korrektheit bestimmter inhaltlicher Positionen oder der Sicherung eines gesellschaftlichen Konsens. Der Rat ist ebenso wie ein Landtag oder der Bundestag ein konstitutioneller Rahmen für die Austragung von Meinungsverschiedenheiten, die Darstellung von Positionen von Minderheiten, die Formulierung anderer, von  der Mehrheit nicht getragener Sichtweisen. Diese sind solange hinzunehmen, wie ihre Darstellung nicht in einer Weise geschieht, die die Arbeit des Rates in Frage stellt. Die Grenze zur Verletzung der Ordnung in der Volksvertretung ‚Rat‘ ist dort erreicht, wo es sich nicht mehr um eine inhaltliche Auseinandersetzung handelt, sondern eine bloße Provokation im Vordergrund steht oder wo es um die schiere Herabwürdigung anderer oder die Verletzung von Rechtsgütern Dritter geht.“
Verteidigung der Pfründe
Letzteres sahen das Oberverwaltungsgericht Münster und das Verwaltungsgericht Düsseldorf bei den Redebeiträgen der oppositionellen Ratsfrau Bötte eben nicht gegeben. Weder als Bötte ihre Kritik an der Einführung einer kommunalen Sperrklausel für kleine Parteien in den Worten gipfeln ließ: „Ja, da haben wir es ja endlich, das wahlpolitische Ermächtigungsgesetz der Altparteien, die vor allem auf die Verteidigung ihrer Pfründe bedacht sind“. (OVG Münster 15 A 2785/15). Noch bei Böttes anklagenden Worten zur Verstrickung der Wuppertaler Antifa-Szene mit den Altparteien und Teilen der Stadtverwaltung, als die zweifache Mutter u.a. dem Fraktionschef der Grünen vorwarf, die „roten SA-Kampfgruppen“ medial zu unterstützen und in die Richtung von Stadtdirektor Kühn anmerkte: „Und auch der Herr Dr. Kühn sieht keine Veranlassung, das autonome Zentrum zu schließen. Das spricht einmal mehr für sich und zeigt so offenkundig, dass nicht nur Teile der Politik, sondern auch der Verwaltung das faschistische Treiben autonomer Kreise womöglich goutieren.“ (VG Düsseldorf 1 K 15366/17). Ebenso bewerteten die Verwaltungsrichter bzgl. einer Sondersitzung des Stadtrates „zur Erstellung eines Sicherheitskonzeptes für Karneval und andere Großveranstaltungen“  das Recht der Ratsfrau Bötte höher, auf die Hintergründe der gestiegenen Gefährdungslage hinzuweisen – Stichwort Kölner Silvesternacht und kriminelle ‚Flüchtlinge‘ – als das Bedürfnis des Oberbürgermeisters, diese politisch unkorrekten Erörterungen schnellstmöglich abzuwürgen, da angeblich „nicht zur Sache“ gesprochen würde. (VG Düsseldorf 1 K 2713/16). Insgesamt haben diese eindeutigen Urteile verschiedener NRW-Verwaltungsgerichtsinstanzen unzweifelhaft eine Stärkung der Oppositionsrechte und der Meinungsfreiheit in den Kommunalparlamenten zur Folge. Auch und gerade für Politiker und Parteien, die derzeit (noch) nicht mehrheitsfähig sind und vom politisch-medialen Establishment nach Kräften diskriminiert und in ihrer Arbeit behindert werden. Ein wichtiger Meilenstein bei der politischen Rückeroberung unseres Landes, die auf parlamentarischer Ebene neben Bundestag und Landtagen auch in allen Kommunalvertretungen zu erfolgen hat.
(pi-news.net. Finden ähnliche Verstöße, die richterlich zu ahnden wären, nicht fast tagtäglich deutschlandweit in Kommunen statt, wo selbst Gemeindeordnungen ignoriert werden?)

Verlusttrauma
Leitmedien: Lindner hat uns das Jamaika-Märchenbuch zerfleddert!
Von Josef Kraus
Die Hyperventilation der Mainstreampresse steht mit ihrer Hysterie nicht alleine da. Ihre Stichworte bekommt sie frei Haus aus der hyperventilierenden Politik. Wenn man Kindern unvermittelt ihr Lieblingsspielzeug wegnimmt, reagieren sie gereizt bis aggressiv. Nach ein paar Minuten beruhigen sie sich freilich wieder. Wenn man linksgrünen Schreiberlingen ihr Jamaika-Märchenbuch wegnimmt, reagieren sie nicht minder infantil. Aber sie beruhigen sich selbst nach Stunden und Tagen nicht. Nun also haben sie ihr Verlusttrauma. Und weil man sich in weiten Teilen der deutschen Presse grün-affin verortet, weil man sein ganzes Ego, seine ganze vermeintlich korrekte Gesinnung in eine ergrünte und den Grünen huldigende Kanzlerin hineinprojiziert hat, kommt noch eine narzisstische Kränkung (vulgo: gekränkte Eitelkeit) mit hinzu…
(Tichys Einblick. Jetzt hat auch Merkel ihre Dolchstoßlegende. Der Lindner war’s in der Nacht mit dem langen Messer. Er hat die Märchenwelt der Journalistendarsteller zerstört, und noch immer wird die Täterin ihrer eigenen Harakiri-Schau vor sich selbst geschont, so dass sie tatsächlich glaubt, sie sei Bundeskanzlerin. Sieht so das Gesicht Deutschlands aus? Ein Hosenanzg?)

Syrien-Konflikt
Putin empfängt Assad: „Syrische Flüchtlinge können zurückkehren“
Rußlands Präsident Wladimir Putin und Syriens Staatschef Baschar al-Assad haben ein baldiges Ende des Militäreinsatzes in Syrien angekündigt. Das Land nähere sich dem „finalen, unvermeidbaren Sieg über die Terroristen“, sagte Putin. Der Großteil der Gebiete in Syrien sei frei von Terroristen und wieder sicher. Geflohene Zivilisten könnten nun zurückkehren.
(Junge Freiheit. Wollen Merkel und die Grünen nicht Syrien nach Deutschland evakuieren, wo Fahnenflüchtge warten?)

Hessisches Verwaltungsgericht
Kontakte zur Muslimbruderschaft können Einbürgerung verhindern
Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat die Klage eines Libyers auf Einbürgerung abgewiesen. Als Grund für die Entscheidung gab das Gericht an, die Verfassungstreue des 39jährigen sei nicht gesichert. Der Kläger stehe Personen nahe, die ihrerseits eine Nähe zur Muslimbruderschaft aufwiesen.
(Junge Freiheit. Geht’s da nicht um Islam? Können Richter nicht Koran und Scharia lesen?)

Bütikofer über Jamaika-Aus
„Das ist die rechteste FDP seit 1968“
Wer ist Schuld am Jamaika-Aus? Die FDP, sagt die grüne Basis. Reinhard Bütikofer bescheinigt den Liberalen den Verlust des proeuropäischen Gedankens. Kommt es zu Neuwahlen, sähe er bei einem bestimmten Bündnis einen Reiz.
(welt.de. Wer? Ist das nicht auch einer, der keine Ausbildung und keinen Studienabschlüss hat, aber Kommunist war und von der Politik lebt? Offenbar sind da die Anforderungen am geringsten in Deutschland. So wird man: Ladtagsabgeordneter in BW (1988-1996) und gleich „haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der Grünen, 1997 bis 1999 Landesvorsitzender der Grünen, 1998 bis 2002 politischer Geschäftsführer im Bundesvorstand, 1998 bis 2008 war er Mitglied des Parteirates, 2002 bis 2008 Bundesvorsitzender von Bündnis90/Die Grünen. Seit 2009 Mitgled im Europaparlament, dem demokratische Kompetenz fehlt. Mal was gehört von ihm?)

Jugendgewalt gestiegen – Junge Flüchtlinge auffällig
In Berlin ist die Zahl der Gewalttaten Jugendlicher wieder gestiegen. Demnach wurden 8892 Vergehen von Verdächtigen im Alter von acht bis 21 Jahren registriert. Einen deutlichen Anteil daran haben junge Flüchtlinge.
(welt.de.Lügen.Das sind keine „Flüchtlinge“, sondern Kriminelle, für die Politik, Polizei und Justiz verantwortlich sind.)

„Er hat psychische Probleme“
München: Nigerianer ermordet Krankenpfleger in Shopping Mall
Von MAX THOMA
Diagnose Psychose. „Psychische Probleme“ veranlassten offenbar einen 27-jährigen Asylbewerber im Münchener Einkaufszentrum PEP, einen 67-jährigen Krankenpfleger zu ermorden. Der Mann starb am Montag, sechs Tage nach dem Angriff an seinen schweren Verletzungen.Das Mordopfer, ebenfalls ein gebürtiger Nigerianer, arbeitete seit 1977 als Altenpfleger in Deutschland. Am Dienstagvormittag benutzte der 67-Jährige im Kaufland ein Rollband, auf dem Kunden mit ihren Einkaufswagen nach oben fahren können. Dabei begegnete er gegen 10.35 Uhr einem Landsmann. „Die beiden Männer sind sich nie zuvor begegnet, haben keinerlei Verbindung“, sagt ein Polizeisprecher – es hätte wohl jeden beliebigen Besucher des PEP treffen können. „Stammesfehden“ etc. scheiden als Mordmotiv aus. Möglicherweise war der Täter aber in irriger Annahme „Rassist“. Zunächst schrie der 27-jährige Gast des deutschen Steuerzahlers seinen „Landsmann“ unvermittelt an und trat ihn mit dem Fuß gegen die Brust. Ein Mann auf dem Rollband reagierte und konnte ihn im letzten Moment auffangen. Doch der 27-jährige Schläger war „wie von Sinnen“ – immer wieder, so berichten zwei 33 und 36 Jahre alten Zeugen, versucht er, den Rentner anzugreifen: „Der Angreifer versuchte weiterhin, sein Opfer mit Schlägen zu verletzen“.
Selbst als der Verletzte in einen Lagerraum gebracht wird, setzte der Asylbewerber nach. Die Zeugen gingen mehrmals dazwischen und verhinderten, dass der jüngere Nigerianer weiter auf sein Opfer einprügeln konnte. Als der Verletzte nach der Attacke aufstehen wollte, brach er bewusstlos zusammen. Rettungsdienst und Polizei wurden verständigt. Ein Notarzt versorgte den ehemaligen Krankenpfleger der daraufhin in die Intensivchirurgie gebracht wurde. Am Montagnachmittag ist der Mann dann in der Münchner Klinik seinen schweren Verletzungen erlegen.Der 27-Jährige mutmaßliche Täter hat nun mit einem Verfahren wegen Körperverletzung mit Todesfolge zu rechnen, falls er „schuldfähig/zurechnungsfähig“ ist und nicht als „haftempfindlich“ durch die Justiz eingestuft wird, wie viele Intensiv-Straftäter, die noch nicht so lange bei uns leben.
Diagnose „Psychose“
Der Täter lebt seit Juli 2015 in München. Er hat Asyl beantragt und wohnt in einer Flüchtlingsunterkunft. Bereits am Montag hatte der Nigerianer in seiner Unterkunft für Ärger gesorgt. Der 27-Jährige geriet mit Bewohnern in Streit woraufhin das Sicherheitspersonal die Polizei verständigte. Zweimal kam eine Streife. Gegen den 27-Jährigen erging bereits zu diesem Zeitpunkt eine Anzeige wegen Körperverletzung, er wurde aber auf freien Fuß gesetzt. Bei der Vernehmung durch Beamte des K11, Mordkommission, benahm sich der 27-Jährige nun jedoch sehr „auffällig“. „Er hat offenbar psychische Probleme, leidet vermutlich an einer Psychose“, so die erste Diagnose durch die bayerischen Behörden („Sicherheit durch Stärke!“)
„Möglicherweise fühlte er sich irrig von dem 67-Jährigen bedroht. Näheres könnte eine psychiatrische Untersuchung klären“.
Nigeria: Nachhaltige Bekämpfung der „Fluchtursachen“ mit enormen Steuermitteln
Nigeria ist selbstverständlich als „sicheres Herkunftsland“ eingestuft und ist eine der drei boomenden „Afrikanischen Volkswirtschaften im Subsahara-Raum“ neben Südafrika und Ghana – die mittelfristigen Aussichten für das Land sind durchaus positiv. Nigeria gehört zu den wichtigsten Erdölproduzenten weltweit.Die finanzielle Unterstützung allein durch zinsfreie sogenannte „IWF-Kredite“ (faktisch ohne Rückzahlungsverpflichtung) betrug einige Milliarden Dollar über die letzten Jahre. Selbstverständlich gehört Nigeria auch zu den Kooperationsländern der deutschen Entwicklungszusammenarbeit, die mit hohen Steuer-„Investitionen“ gefördert werden, um auch die „Fluchtursachen“ zu bekämpfen: Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Nigeria konzentriert sich auf die nachhaltige Wirtschaftsentwicklung – unter anderem unterstützt Deutschland „die Reform des nigerianischen Finanzsektors“ und engagiert sich im Bereich der „erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz“.Es stellt sich tatsächlich die Frage, warum dann ausgerechnet ein „Nigerianer mit Psychose“ auf die verunsicherte Münchner Bevölkerung losgelassen wird …Totalversagen des deutschen Staates oder durchaus Absicht?
(p-news.net. Ist Deutschland Irrenhaus der Welt geworden?)

Fulminante Rede von Alice Weidel
Herrlich! Wie die AfD den müden Reichstag wieder munter macht …
Von PETER BARTELS
Nun sind sie also da, wo Millionen Wähler sie sehen und hören wollten – im Reichstag! Sechs Millionen AfD-Wähler, fast 13 Prozent, drittstärkste Fraktion im Bundestag. Man hörte es am Beifall im Plenum …
Und oh Wunder: Sie sahen sogar wie Abgeordnete aus. Keiner „marschierte in brauner Uniform ein“. Nicht mal ein klitzekleines Hakenkreuz am Revers. Keine Latzhosen, kein Strickzeug, keine Turnschuhe, wie einst die GRÜNEN. Nein, sie kamen in dezentem Zwirn und Slipper. Ohne alles.
Und – Wahnsinn – keiner drosch auf die Volksvertreter ein, wie weiland Göring, Goebbels oder Hitler. Im Gegenteil: Sie redeten wie die Abgeordneten von CDU/CSU, SPD, FDP, GRÜNEN, LINKE. Sogar an die vorgegebene Redezeit hielten sie sich. Mein Gott, wer hätte das gedacht, AfD-Wähler sind Menschen, wie Du und ich. Sie werden offenbar von Menschen gewählt, wie die anderen früher auch. Sogar der deutschen Sprache sind sie mächtig. Und nutzen sie, freilich zuweilen Fraktur.
Wie Dr. Bernd Baumann: „Wir von der AfD schließen uns dem Antrag von CDU, CSU, SPD, GRÜNEN und LINKEN an … Aber die Zeit parlamentarischer Rücksichtnahme auf eine Regierung, die nicht zustande kam, wird aus Sicht der AfD begrenzt sein … Sollten wir feststellen, dass große Gesetzes-Vorhaben in dieser Zeit der ‚geschäftsführenden Regierung‘, durchgewunken werden, behalten wir uns vor, umgehend entsprechenden Fachausschüsse einfordern. Umgehend, meine Damen.“ Der Herr Baumann sprach’s und ging an seine Platz im Plenum zurück …
Wie der stv. Sprecher der Landesgruppe Baden-Württemberg in der AfD-Fraktion, Marc Bernhard: In seiner ersten Bundestagsrede appellierte der Abgeordnete an die SPD-Fraktion: „Sie haben sich gestern gegen eine erneute Große Koalition ausgesprochen – Richtig so, bitte bleiben Sie angesichts ihrer Regierungsbilanz in der Wirtschaftspolitik auch für die Zukunft in der Opposition!“ Mit der heutigen, ersten inhaltlichen Sitzung des Bundestages beginnt eine Zeit, in der Debatten über das alternativlose Abwirtschaften unseres Landes der Vergangenheit angehören, so Bernhard weiter.
Wie Jan Ralf Nolte: „Soldat wird man, um das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen … Natürlich schützt es Deutschland, wenn von ‚Sea Guardian‘ Waffenschmuggel und Terrorismus im Mittelmeer bekämpft werden … Zu den vier größten Sorgen der Menschen in Deutschland – und diese Menschen vertreten wir in diesem Parlament – zählen aber Gewalt und Kriminalität, Terror und eine unkontrollierte Zuwanderung … Wir dürfen Deutschland nicht zu einem Weltpolizisten machen … Unser Fokus muß vor unserer Haustür liegen und nicht irgendwo in der weiten Welt … Es ist ein Skandal, dass die Einsatzrealität unsere Bundeswehr zum Schlepper macht … Die Schlepperboote werden noch voller, weil man sich auf die Rettung durch unsere Streitkäfte verlassen kann … Sie haben bisher über 21.000 Migranten nach Europa gebracht, die nach Aftika zurück gebracht hätten werden müssen …“
Wie Norbert Kleinwächter: „Der selbsternannte Islamische Staat ist das Gegenteil unserer westlichen Werte … Der IS greift auf mittelalterliche Glaubenswerte zurück, erklärt die Scharia zum Gesetz… Man kann nicht den IS als Feind bekämpfen und gleichzeit pauschal verkünden, der Islam gehöre zu Deutschland … Das reiht sich ein, in eine lange Liste, wie die Merkel-Regierung das Recht bis zur Unkenntlichkeit dehnt und bricht: Beim Euro ignorierten sie die Maastricht-Verträge, bei der Massenintegration das Dublin-Abkommen und das Grundgesetz. Und beim Einsatz gegen den IS nun das Völkerrecht. In Deutschland verlieren Menschen ihre Stelle, wenn sie gegen einen Halbsatz ihres Arbeitsvertrages verstoßen. Und Sie interpretieren gleich internationales Recht um…“
Wie Dr. Alexander Gauland: „Seit 17 Jahren ist die Bundeswehr in Afghanistan , um Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten … Mit den Worten des Vorsitzenden des Deutschen Bundeswehrverbandes: Das hat sich als eine Machbarkeits-Illusion entpuppt! Trotzdem hat die Bundesregierung jetzt um Verlängerung des Mandats gebeten, statt endlich eine ehrlich Bilanz zu ziehen und das offensichtliche Scheiterns des Westens am Hindukusch einzugestehen …
Die Ministerin v.d.-Leyen wird nicht müde, von Erfolgen zu berichten, was gar nicht bestritten wird. Sie sagt, dass es inzwischen Medien gibt, Wahlen, Trinkwasser und Strom – das mag ja alles stimmen. Aber es war gar nicht die Aufgabe der Bundeswehr in Afghanistan; die Aufgabe war die Herstellung von öffentlicher Sicherheit und Ordnung … Und das ist an der Wirklichkeit gescheitert, die Bilanz ist verheerend: Afghanistan gehört zu den korruptesten Ländern der Welt … ist zum weltweit größten Opium-Produzenten aufgestiegen … trotz modernster Militärtechnologie aus dem Westen, Drohnenangriffe, Großoffensiven, gibt es weder Sieger noch Besiegte … Und noch immer fliehen hundertausende Afghanen auch nach Deutschland: Im Jahre 2000 stellten rund 5400 einen Asylantrag in Deutschland, im vergangenen Jahr waren es 227.000 Asylanträge. 42 Mal mehr als auf dem Höhepunkt der Talibans. Und jetzt, Frau Verteidigungsminister, wollen Sie erneut deutsche Soldaten nach Afghanistan schicken, während afghanische Flüchtlinge auf dem Kudamm Kaffee trinken, statt beim Wiederaufbau ihres Landes zu helfen.
Nein, Deutschland wird nicht am Hindukusch verteidigt, Deutschland wird an den europäischen und deutschen Grenzen verteidigt. Die AfD lehnt den Antrag auf Verlängerung des Bundeswehrmandats ab …“
Unmut, Buhs aus den Reihen von CDU/CSU, SPD, GRÜNEN und LINKEN – Applaus von der AfD.
Und last but not least die fulminante Rede von AfD-Fraktionschefin Alice Weidel zur desaströsen Eurorettungspolitik der Bundesregierung):
„[…] Mit dem Abnicken sämtlicher Pseudo-Hilfsprogramme, haben Sie, werte Damen und Herren der Parteien die schon länger hier sitzen, unserem Staat, und den deutschen Steuerzahlern bereits einen immens hohen Schaden zugefügt. Und damit muss endlich Schluss sein. Die Bürger haben es satt, eine abgehobene Politik der arroganten Gutsherrenart auszuhalten und es muss endlich wieder zur Rechtsstaatlichkeit zurückgekehrt werden und dafür sind wir angetreten!“
Standing ovations und donnernder Applaus von der AfD. Es ist erstaunlich, wie demokratisch und trotzdem lautstark 90 deutsche Abgeordnete im Reichstag sein können. Nach dem Hammelsprung wegen Irland (vorzeitige Kreditrückzahlung, um 20 Mio Zinsen zu sparen), kam auch Merkel wieder. Ganz in Rot watschelte sie von GRÜN zu Weißblau und Rot und ließ sich huldigen.
Gut, dass Deutschland wieder da ist. Wenigstens im Reichstag. Die AfD macht die müden Herrschaften wieder munter. Endlich!!
(pi-news.net)

Konsumphilosophie à gogo
FDP. Festival der Markenstärkung
Von Oliver Errichiello
Was da in diesen Stunden auf die FDP und ihre Beletage einhämmert, ist ein Festival der Markenstärkung – die kommenden Wahlergebnisse werden es beweisen…Positionierung bedeutet eben nicht, allen zu gefallen, sondern durch die klare Abgrenzung Bürger anzuziehen oder genau aus den identischen Gründen abzustoßen. Markenkraft entsteht durch Verdichtung, nie durch Ausdehnung. Dass das nicht allen gefallen kann, liegt in der Natur der Sache, ist aber für ein Markensystem unerheblich, das nicht 100% anpeilt …
(Tichys Einblick. Wer wählt noch immer Marke Merkel? Ist das nicht Altkleiderramsch Sammlung SERO?)

Merkels Union
Die schwarz-grüne Harmonie wird schon bald ein Eigentor
Von Ulf Poschardt
Ein mieses Wahlergebnis, eine grottig gescheiterte Sondierung, aus dem einstigen natürlichen Partner FDP ist ein Feind geworden: Eigentlich müssten in der Union Stimmen laut werden, die Fragezeichen hinter die Parteiführung setzen…Wenn selbst eher konsensualistische Konservative wie Julia Klöckner, immerhin Partei-Vize, jetzt wüste linke Anti-FDP-Tiraden retweeten, ist aus dem einstigen natürlichen Partner der Union ein Feind geworden….Bleiern verweigert sich die Union jeder Selbstkritik…Mit eigenen Positionen ist sie in der Sondierung nicht aufgefallen. Alle Parteien mussten über Schatten springen, der der Union war nicht zu entdecken. Die CDU ist die Partei einer präsidialen Kanzlerin und Parteichefin geworden…Auch Horst Seehofer hat nach dem Scheitern deutlich gemacht, dass es nicht an seinen neuen grünen Freunden gelegen habe, sondern an den schlümmen Liberalen,..Sollte es zur Neuwahl kommen, werden sich bürgerliche Wähler daran erinnern. Auch in Bayern. Die Union hat in den vergangenen zwölf Regierungsjahren virtuos ihre Positionen ein-, auf- und abgeräumt, wie es die Lage erforderte….Irgendwann aber fangen auch die Wähler der Union an, darüber nachzudenken, wo ihre Partei gelandet ist. Dann fangen die Probleme der Union an. Dann hilft auch die FDP als Sündenbock nicht mehr.
(welt.de. Aus der „CDU“ ist ein Altenpflegeheim mit Nudelsonntag geworden.)