Eroberer integrieren sich nicht

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Dreist! Die Okkupation des öffentlichen Raums durch die Muslime

(www.conservo.wordpress.com)

Von altmod *)

Das ZDF berichtete am 1. Dezember in einer Nachrichtensendung über eine Auseinandersetzung an der Universität Stuttgart betreffend die Nutzung von öffentlichen Räumen der Uni zu muslimischen Gebetsübungen.

Die Stuttgarter Zeitung hatte bereits Mitte November über diese „Affäre“ geschrieben:
„Es kam in beiden Universitätsbibliotheken in den zurückliegenden Monaten zu Situationen, bei denen muslimische Gläubige zwischen Bücherregalen beteten“, berichtet der Sprecher Hans-Herwig Geyer. „Dabei wurde von muslimischen Kommilitonen versucht, Studierende und Beschäftigte am Eintreten in diese Bibliotheksräume zu hindern mit der Begründung, betende Gläubige nicht stören zu dürfen.“

Die Universität hat daraufhin ihre Hausordnung verschärft und das Beten und religiöse Zusammenkünfte in ihrem Bereich untersagt.

Ein muslimischer Studierender kommentierte das Bet-Verbot laut Stuttgarter Zeitung so: Der Rektor, der bereits den hohen Ausländeranteil bei den Studierenden kritisiert habe, befürchte nun wohl „die Islamisierung des Abendlandes“.

Den bet-bedürftigen Muslimen unter den Studierenden wurde von der Uni-Leitung das ökumenische Zentrum auf dem Unicampus in Vaihingen anempfohlen, das gemeinsam von einem evangelischen und katholischen Pfarrer geleitet wird. Da kam es gleichwohl zu Konflikten. Die Mohammed-Getreuen verlangten nach einem „Raum der Stille“.

Dazu die Stuttgarter Zeitung:
„Ein Student habe den künstlerisch schön gestalteten Raum gesehen und vorgeschlagen, man könne einen Vorhang einziehen, um Männer und Frauen zu trennen, berichtet Pfarrer Mühlich (Leiter des ökumenischen Zentrums, d.Red.). Diesem habe man erklärt, dass man dies hierzulande nicht so handhabe.

Dass immer wieder einzelne muslimische Studierende zum Beten vorbeikämen, meist Frauen, sei vollkommen in Ordnung, sagt Mühlich. Allerdings berichtet er auch, dass er selbst sich einmal mit einem Buch in den Raum der Stille zurückgezogen habe, während zwei Muslimas gebetet hätten. Als eine dritte kam und ihn als Mann herausschicken wollte, habe er sie über die Situation aufgeklärt: „Wer den Raum benutzt, bestimmen wir – und wir lassen uns nicht okkupieren.“ Die Muslimas hätten offenbar gedacht, die Uni habe den Raum den muslimischen Studierenden zur Verfügung gestellt. Er sei dann aber sehr gut mit den Frauen ins Gespräch gekommen, daraus hätten sich Aktionen wie ein gemeinsames Fastenbrechen im Ramadan ergeben.“

Das ZDF hat in seinem Beitrag zwei Studierende dazu befragt.
Eine Studentin hielt das Verhalten der Universitätsleitung für in Ordnung, dagegen meinte ein männlicher Studierender, man müsse seine Freiheiten ausleben dürfen und deshalb sollten die Muslime doch auch in der Bibliothek beten dürfen.

Was lehrt uns das?
Unsere muslimischen Mitbürger – vulgo Bereicherer – versuchen immer dreister, den öffentlichen Raum zu besetzen und bei Versagung aggressiv ihr selbstangemaßtes Recht durchzusetzen. Den Dhimmis und christlichen Beschwichtigern fällt dazu nur ein, ein „gemeinsames Fastenbrechen im Ramadan“ zu begehen und ein moderner „Studierender“ meint, in öffentlichen Räumen müsse man alle seine „Freiheiten“ ausleben dürfen, also laut oder leise, einzeln oder in der Rotte seine Gebetsübungen abhalten.

Was auffällt, ist, dass auf der muslimischen Seite sich immer mehr die Frauen als Speerspitzen ihrer Religion zeigen: mit dem provokativen Kopftuch oder anderen Bekleidungsmerkmalen und mit publiken und lautstarken Zurechtweisungen im Sinne ihres Islam. Seien es die muslimischen Studierenden, die einen Mann aus einem okkupierten (Gebets-)Raum verweisen wollen, sei es Frau Özoguz von der SPD und der Staatsregierung, welche das staatliche Vorgehen gegen die Salafisten kritisiert und das Grundgesetz im Sinne der Landnehmer ändern möchte.

Wenn ich durch unser Städtchen spaziere, diverse Einkaufstätten besuche, sehe ich seltener mal einen Mann, der sich durch eine Kopfbedeckung oder durch eine besonders ethnisch charakteristische Oberbekleidung als Muslim zu erkennen gibt. Dagegen Kopftücher bei jungen Mädchen, jungen und alten Mütterchen zuhauf, welche den öffentlichen Raum mit ihrer Symbolkleidung bereichern. Manchmal frage ich mich, ob auch in Anatolien, aufgrund klimatischer Besonderheiten, sich Frauen ab etwa 30 das ganze Jahr in Mäntel nach Art einer Pferdedecke hüllen müssen oder dürfen. Letzteres ist möglicherweise auch nur Ausdruck von ländlich-anatolischer modischer Schlichtheit. Auch meine Großmutter, aus dem Böhmerwald stammend, kleidete sich im Alter ländlich-schlicht, mit Kopftuch beim Aufenthalt im Freien, wie sie es gewohnt war.

Das Kopftuch, getragen von sich offensiv gebenden jungen Frauen, ist zum Erkennungszeichen der muslimischen Okkupation unserer Welt geworden.

Als ich in den 60er Jahren in der katholisch frommen Stadt Würzburg studierte, sind mir dort in einer Woche weniger „religiös“ gewandete Menschen über den Weg gelaufen, als während einer Stunde auf einer „Einkaufsmeile“ in der hessischen Provinz.

Dazu diese Diskrepanz: Die Frauen sollen mit ihrer Aufmachung die soziale Umgebung missionieren; fügen sie sich dieserart oder anderweitig nicht, werden sie dann an der Anhängerkupplung durch den Ort geschleift oder anderweitig „ehrenhaft“ behandelt?

Und die feministisch inspirierten, wissenschaftlichen „Exzellenzcluster“ der Universität, die sich mit dem „globalen Islam“ befassen, schweigen dazu.

Eroberer kommen nicht, um sich zu integrieren: sie missionieren und dominieren. Das erleben wir nun täglich allein im Straßenbild. Uns wird bedeutet, dass wir uns anzupassen hätten – die Ungläubigen.

Wer das anders sieht, ist naiv oder auch trottelig, wie dieser deutsche „Studierende“, der allerorten alle Freiheiten ausgelebt sehen möchte.

*) „altmod“ ist Blogger (altmod.de), Facharzt und Philosoph sowie regelmäßiger Kolumnist bei conservo
(ttp://www.conservo.wordpress.com )4. Dez. 2016
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Gelesen

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Nachtlicht.

(tutut) – Sicher ist in unsicheren Zeiten nur die Unsicherheit. Wird’s noch was mit Weihnachten? Oder ist nicht schon alles vorbei? All überall in den ländlichen Räumen prachert, schwätzt und bläst die Weltklasse. Was bleibt da noch dem einstigen Heilsbringer mit Schokolade und Orangen und Mandelkern in seinem Sack? Er kann einpacken. Denn jeder hat schon „was Schönes“ abbekommen. Vorausgesetzt, er war auf dem Weihnachtsmarkt in Frittlingen. Wer als 16-jährige allerdings so wahnwitzig ist, noch um 20 Uhr beim Spaichinger Ententeich vorbeizuspazieren, darf sich in diesen unsicheren Zeiten nicht wundern, wenn dort zwei wildgewordene Männer lauern und Schläge spendieren. Die globale Welt ist überall. Nun ist sie mal da. Ist Ihr doch egal! Im Freiburger Hauptbahnof dagegen, warum hat sich diese regionale Spezialität in ein schwäbisches Lokalblatt verirrt, haben sich ein Syrer und vier Iraker getroffen, und eine „abgebrochene Klinge eines Teppichmessers“ war mit entsprechenden Folgen auch dabei. Konnten die sich nicht zuhause treffen, musste es ein Bahnsteig der Krimnalitätshauptstadt von Deutsch Südwest sein? Ist es nicht an der Zeit, wieder Bahnsteigkarten einzuführen? Früher sind damit sogar, dies lehrt die Geschichte, Revolutionen verhindert worden.

Und nun ist der arabische Frühling hier und grünt auch zur deutschen Winterzeit. Nicht nur als Christbaum oder besser: Jahresendtanne, wird Hoffnungsloses grün. Der Schwäbischen Zeitung und ihrem Spendenmarathon dankt  nicht nur eine darbende Katholische Kirche, offenbar erdrückt durch Millionen und Milliarden,  sondern, man liest und staunt, auch ein „Gouverneur“. Wer? Nein, nicht Schwarzenegger. Farhad Ameen Atrushi  kennen Sie nicht? Bisher wird die regionale Welt on ihm nichts gewusst haben. Der ist Gouverneur in der „nordirakischen Provinz Dokuk“. Muss der regionale schwäbische Lokalzeitungsleser wissen. Das ist dort, wo „Flüchtlinge“ herkommen und nun Spenden hingehen. Mit seiner Weihnachtdaktion aber macht das Blatt ein gutes Werk. Meint der Guouverneur: „So könnten Terrorismus und Fluchtursachen  wirksam bekämpft werden“. Bahnsteig frei in Freiburg! Es weihnachtet. Und es fliegen keine Teppiche mehr hierher.

Wenn dieser Kampf einer lokalen Leserschaft nicht genügt, dann gibt es ja noch die deutsche Bundespolizei. „Stichprobenartig“, so der nicht zuständige bayerische Innenminister, werden drei Autobahn-Grenzübergänge „rund um die Uhr“ kontrolliert. Ob es der Polzei damit gelingen wird, Kontrolle über alle Einreisenden mit dem Zauberwort „Asyl“ zu bekommen und sie in die wartenden Quartiere zu verfrachten? Wer sagt der Polizei, dass sie wie in Baden-Württemberg ruhig mal wieder „Dienst nach Vorschrift“ machen könnte, da Grenze eigentlich Stopp heißt und nicht Willkommen im Land der Teddybärenmarke? Da trifft es sich gut, wenn über des mutigen Recken Strobl Triumphales berichtet werden kann: Die CDU unterstützt seine „Flüchtlingspolitik“. Ohne Gouverneur, aber mit Gouvernante. Er schafft wieder hinaus, was sie hereinlässt. Genial. Das heißt nämlich: Die CDU hat das Perpetuum mobile erfunden. Da es so etwas laut Wissenschaft nicht geben kann, bedeutet die massenhafte Aufnahme illegaler Immigranten nicht ihre Abschiebung. Es bleibt wie es ist, denn Merkel bleibt Merkel. Aber schön, dass der baden-württembergische Innenminister es auf diese Weise mal in die Medien geschafft hat. Nicht als Schwiegersohn, sondern als Illusionskünstler. Zuletzt erregte er nur Aufsehen ein paar Stunden vor dem Volkstrauertag. Als gebauchpinselter Narr in Breisach, während nebenan die Polizei auf Mördersuche war. Aber das ist eine andere, nicht zu Weihnachten passende Geschichte aus der C-Welt.

Zu dieser Welt des C passt, dass Zöglinge eines katholischen Kindergartens in Spaichingen „richtiges Ernährungsverhalten“ lernen. Indoktrinierung geht jetzt auch durch den Magen? Wissen Kindergärtnerinnen mehr als Ärzte? Richtige gesunde Ernährung ist die, die schmeckt. Vielleicht sollte Eltern nicht alle Erziehung abgenommen werden im Überschwang kindlicher Fremdaufbewahrung. Ginge es aber nach dem C, dann ist die Bibel der einzg richtige Ernährungsberater. Wohin das geführt hat und heute noch führt im Orient mit eigentümlichen Riten, das zeigen ja die Erfolge der Ersten und der Dritten Welt.

Worum es wirklich geht, dass zeigt gerade eine Seelsorgeeinheit, die Verwandtschaft der Notfallseelsorger. Die haben tatsächlich in Aixheim das Ende eines „Jahrs der Barmherzigkeit“ gefeiert. Drei Wochen vor Weihnachten! Alle Achtung, passt scho!  „Barmherzigkeit macht viel Freunde“, sagt ein deutsches Sprichwort. Ein anderes aber meint: „Was zuviel, ist zuviel“. Davon kann ein Fünftel der deutschen Bevölkerung nur träumen. Denn das ist „armutsgefährdet“. Die europäische Statistikbehörde Eurostat sieht ein Fünftel der Bevölkerung von Armut bedroht. Also etwa 16 Millionen Menschen. Wer amtlich wissen will, wie es um ihn steht, sollte mal nachschauen, ob er mehr als ein monatliches Durchschnittseinkommen von 719 Euro hat. Die offizielle Armutsschwelle lag bei einer alleinlebenden Person im vergangenen Jahr bei 1033 Euro im Monat. Nach Eurostat ist armutsgefährdet, wer nach der Zahlung von Sozialleistungen ein vergleichsweise niedriges Einkommen aufweist oder es sich nicht leisten kann,  ihre Wohnungen regelmäßig zu heizen und Telefonrechnungen zu bezahlen. Es ist wohl anzunehmen, dass es sich dabei handelt um „diejenigen, die schon länger hier leben“ und nicht um die, „die vor Kurzem zu uns gekommen sind“ und beispielsweise sogar Kanzlerin spielen dürfen. Selber schuld, wer sich alles wegnehmen lässt! In diesem Zusammenhang empfiehlt sich ein Blick  auf den Beitrag „Integrations“-Ausgaben in Sachsen – 
Millionen für multikulturellen „Schabernack“ weiter unten!

Jetzt barmen Freiburger „Flüchtlingshelfer“, was auch immer das sein mag angesichts von fehlenden Flüchtlingen, aber massenhaft auftretenden illegalen Immigranten, um eine Klimaveränderung. Eiszeit statt Warmzeit? Hat das vielleicht eine Willkommensklatscherei verursacht? Das kommt davon, wenn man meint, normalem Klima in eine Scheinwelt des Gutmenschentums entfliehen zu könen. Wenn in Freiburg es noch gelingen sollte, was bezweifelt werden muss in einer künstlichen grünen Oase, alles auf „Normal“ zu stellen, dann wäre die Stadt noch nicht rettungslos verloren außerhalb der Realität.

Hoffnung ganz in Weiß für geplagte Milchauern verspricht dagegen eine andere Nachricht: „Milch vom Automaten macht Bauern unabhängiger“. Schmu statt Muh? Werden jetzt Kühe euterisiert dagegen demonstrieren und faire Behandlung fordern, weil sie zuerst da waren? Oder halten weder Ochs noch Esel diesen Sieg der Automaten auf, während die Menschen noch immer jedem Rindvieh hinterherlaufen?

Merkels neue Mengenlehre, vertreten von ihren Propheten wie Kauder, Klöckner und Maas, scheint schon zu wirken. Geld kommt vom Himmel, das muss niemand mehr zählen können. Deshalb ist  ein nun auf die Wandtafel und ins C-Gebetbuch  geschriebener „PISA-Rückschlag für Deutschland in Naturwissenschaften und Mathe“ mit Halleluja zu begrüßen. Das deutsche Bildungssystem habe beim weltweiten Schulvergleichstest „PISA 2015“ einen Rückschlag hinnehmen müssen? Woher denn! Das kann nur ein Brückenschlag sein zu jenen, die als Akademiker und Fachkräfte noch weniger solche Kompetenz ins Land bringen. Die haben anderes drauf, und das geht weg „wie geschnitten Brot“, posaunt focus onlne: „Immer mehr Menschen in Berlin lernen Arabisch“.  Logisch, wenn die nicht Deutsch lernen, müssen Deutsche  Arabisch lernen. Mit Türkisch haben sie schon länger begonnen. Bald ist Berlin überall, Baden-Württemberg ist schon auf der Berliner Straße. Grün und Schwarz sind die neuen Landesfarben.

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NACHLESE
Sonntagsumfrage vom Dienstag
INSA: CDU: 32 Prozent, SPD: 22,5, AfD: 14, Linke: 11,5, Grüne: 10,5, FDP:5. Das heißt, die AfD nähert sich den 20 Prozent, immer noch viel zu wenig gegenüber der Merkelschen bunten Einfaltslosigkeitsvielfaltspartei, die Politikverweigerer der FDP bleiben in der Nähe ihres Gullys.

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Mordkommission eingesetzt
Vergewaltigungen in Bochum: Polizei nimmt „Flüchtling“ fest
Im Falle zweier Vergewaltigungen an der Universität Bochum hat die Polizei einen Tatverdächtigen festgenommen. Dabei soll es sich um einen 31 Jahre alten Asylsuchenden aus dem Irak handeln, berichtet die Bild-Zeitung.Eine chinesische Studentin war Mitte November in Bochum in ein Gebüsch gezerrt und mißbraucht worden. Drei Monate zuvor war im selben Stadtteil eine 21 Jahre alte Studentin vergewaltigt worden. Die Polizei hatte daraufhin eine Mordkommission eingesetzt, da die junge Frau so schwer verletzt worden war.Nach Informationen der Zeitung soll der Iraker in einer Flüchtlingsunterkunft leben. Die Polizei hatte zuletzt eine DNS-Reihenuntersuchung geplant…Erleichtert zeigt sich die Universitätsleitung: „Wir hatten über Social Media und durch die Fachschaften Studentinnen gewarnt. Unser Sicherheitsdienst bietet Hilfe, zum Beispiel abends durch Begleitungen zum Auto“, sagte ein Sprecher dem Blatt.
(Junge Freiheit. Wiederholungstäter. Aber es ist nach der Kanzlern-Sprachregelung ein Iraker und keine Gruppe von Irakern. Ab wann werden Vergewaltigungen selbst zur Gruppe oder muss vor Pauschalisierungen gewarnt werden? Gibt es in Freiburg schon Begleitservice für Frauen oder wird weiter gegendert)

Angela Merkel beim CDU-Parteitag
„Eine Situation wie im Sommer 2015 darf sich nicht wiederholen“
(spiegel.de. Warum kadidiert sie dann wieder als Wiederholung der Wiederholung der Wiederholung der Wiederholung? Weil das Volk für verblödet gehalten wird? Murksels gesammeltes Schweigen.)

„Integrations“-Ausgaben in Sachsen
Millionen für multikulturellen „Schabernack“
Über 29 Millionen Euro wurden im Haushaltsjahr 2015/16 für die „Integration“ von Asylbewerbern und anderen Einwanderern beantragt und bewilligt. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 6/6913) hervor. Die von der AfD-Fraktion abgefragte Aufstellung  der im betreffenden Haushaltsjahr tatsächlich vom Freistaat bezahlten Integrationsmaßnahmen gibt einen Eindruck von den Strukturen der Sozialindustrie und ihrem Aufblühen unter diesem beachtlichen Geldsegen. Die Schwergewichte der Integrationsindustrie – Diakonie Caritas, Arbeiterwohlfahrt und Deutsches Rotes Kreuz (DRK) – kassieren in diversen Gliederungen zum Teil stattliche fünf- und sechsstellige Beträge für „Anlaufstellen“, „Begegnungsräume“, „Sozialberatung“ und andere eher vage umschriebene Vorhaben. Besonders lukrativ ist die Beschäftigung mit sogenannten „minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen“. Eine Reihe von Stadt- und Gemeindeverwaltungen, Jugend- und Gesundheitsämtern nutzt das Programm ebenfalls zur Aufbesserung der kommunalen Haushaltstöpfe und zur Schaffung neuer Stellen mit allerlei „Flüchtlings“-bezogenen Vorhaben,.. Unter den Empfängern sind sowohl einschlägige Organisationen der Asyl- und Einwanderungslobby als auch unterschiedliche Vereine, Verbände und Kultureinrichtungen, die ihr Portfolio flugs um neue Maßnahmen für „Flüchtlinge“ und Asylbewerber erweitert haben. Oft fließt das Geld gar nicht direkt in Projekte mit Einwanderern, sondern in die Anwerbung und Schulung von neuen Mitarbeitern und Ehrenamtlichen…AfD-Landtagsabgeordnete André Barth, der seine Fraktion im Haushaltsausschuß vertritt: „So wurde zum Beispiel ein sogenanntes Musikfestival für die kulturelle Integration mit stolzen 850.000 Euro bezuschußt, ein Willkommensvideo vom Verband binationaler Familien mit 48.000 Euro gefördert und ein internationaler Garten, in dem ‚Geflüchtete, Migranten und Deutsche gleichberechtigt Obst und Gemüse anbauen‘, mit 47.000 Euro unterstützt.“
(Junge Freiheit. In welchem Bundesland wird viel Geld für immer gleichen Quatsch nicht hinausgeschmissen? Weiß der Steuerzahler, wie spendabel mit seinem Geld umgegangen wird? Darum kommt die Welt doch in Massen an die deutsche Futterkrippe. Wenn ein Christkind drin läge, würde dies niemand anziehen, schon gar nicht aus der islamischen Welt.)

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DER HAMMER DES TAGES
(tutut) – An was erinnert es, wenn eine Kanzlerin ihre leere Parteitagshalle durchschreitet und Stuhlreien inspiziert? So etwas hat die „Tagesschau“ am Montagabend in die  immer weniger Stuben geschickt, wo so etwas noch eingeschaltet wird. Grund: Sie durfte dazu  sagen, dass in Freiburg ein Afghane, aber keine Gruppe von Afghanen, offenbar ein Verbrechen verübt hat. Um was für ein Verbrechen es sich handelte, schilderte dann das „Tagesgeschehen“ fast zwei Stunden später mit der Warnung, diesen Fall so ernst zu nehmen, wie  er ist. Man darf sein Publikum ja nicht überfordern wie andere Medien, welche so etwas schon aktuell am Samstag  gemeldet haben, allerdings frevelhafterweise ohne Bedienungs- und Platzanweisung der Kanzlerin. Die heute-show muss sich warm anziehen.Sie hat mit der „Tagesschau“ ernsthafte Konkurrenz bekommen. Warum ist diese Satire-Sendung der ARD vom Montagabend  in den deutschen Medien ohne Resonanz geblieben? Das ist an dieser Farce der HAMMER DES TAGES! Das Schweigen der Belämmerten. War je einmal in der Geschichte Deutschlands ein Kanzler die Hauptnachricht mit der Abnahme einer Parade leerer Stuhlreihen? Es scheint, ein Land hält nun den Atem an. Es hat ihm die Stimme verschlagen. Oder etwa nicht? Es muss befürchtet werden: Die Doofen sind an der Macht.

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Merkel-Rede bei CDU-Parteitag
„Ihr müsst, ihr müsst mir helfen“
(faz.net. Hilfe!)
„Ihr müsst mir helfen!“
Das erinnert mich an ein Theaterstück, das ich in meiner Jugend gesehen habe. Die Hauptfigur bittet: „Kinder, wenn ihr das Krokodil seht, müsst ihr ganz laut schreien.“ Der arme Kerl wäre sicher aufgefressen worden, wenn wir damals nicht alle kathartisch geschrien hätten, gefühlte elf Minuten. Damals wirkte der Zauber noch.Damals war aber auch noch eine Pritsche und ein Polizist mit im Spiel. Diese Symbole sind heute grenzwertig.
(welt.de. Beitrag im Forum.)merkelkasperleregen

 

Merkel-Rede beim CDU-Parteitag
„Auch Deutsche haben einen Integrationskurs dringend nötig“
Angela Merkel betont, dass deutsches Recht vor „Stammesregeln, vor einem Ehrenkodex und der Scharia“ Vorrang hat. Die Menschen, die schon immer in Deutschland leben, nimmt die CDU-Chefin besonders in die Pflicht.
(welt.de. Merkel muss sofort zurückreten, eine solche Frechheit ist eine Kriegserkärung, eine Verhöhnung dieses Landes und seiner Bewohner! Ist das kein Hochverrat? Die Frau ist eine Zumutung, und Deutschland lässt sich solche Beschimpfung weiter gefallen? Wann fängt sie als „Zugereiste“ an, sich zu integrieren? Sie hat von diesem Land bis heute nichts verstanden, aber ihr unmündger Wahlverein auch nicht.)

CDU-Parteitag
„Die Bundestagswahl 2017 wird kein Zuckerschlecken“
…Scharfe Kritik an AfD-Sympathisanten…
(faz.net. Alte Leckereien. Hinten steckt eine kluge Zunge fest? Kritik an Strobl?)

AfD-Vize Gauland wirft CDU Ideenklau vor
Ein Leitantrag auf dem CDU-Parteitag zum Thema Flüchtlingspolitik belustigt die AfD. Vize Gauland sagte, das Papier enthalte viele Positionen seiner Partei. Zwei Forderungen nennt er als Beispiele.In dem Konzept, das Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl vorgelegt habe, seien „so viele Positionen von uns enthalten, dass es schon lustig ist“. „Schnellere Abschiebungen und Auffangzentren in Nordafrika, das sind alles Dinge, die wir zuerst gefordert haben und für die man uns als unchristlich bezeichnet hat“, fügte Gauland hinzu. Er vermute trotzdem, dass es in der Flüchtlingspolitik mit der CDU keinen wirklichen Kurswechsel geben werde, denn Bundeskanzlerin Angela Merkel „macht, was sie will“, sagte Gauland, der früher selbst CDU-Mitglied war…
(welt.de. Der AfD wird das Lachen vergehen, denn Merkel saugt als Gottesanbeterin der deutschen Politik alle Parteimännchen jeder Farbe aus und bleibt alleine übrig. Nächstes Jahr wird kein Wähler mehr wissen, dass Strobl ein Anti-Merkel-Programm von Merkel verkündet hat, sondern er wird deshalb Merkel dummerweise wählen als Retterin Deutschlands – vor Merkel. Wer da nicht neun Minuten klatscht, kriegt eine neue Batterie in den barrierefreien Kopf. Essen hat Karlsruhe geschlagen:  ÜBER ELF MINUTEN CDU-KLATSCHORGIE IM SAAL. War’s zum Pfeifen im Wald zu kalt?)

DOOFE CDU?
„Unser Recht hat Vorrang vor Stammesregeln und der Scharia. DIe Vollverschleierung ist bei uns nicht angebracht und sollte verboten sein“, schiebt sie hinterher – jetzt bricht der Saal zum ersten Mal in langen, lauten Jubel aus.
(faz.net. Über eine an Dämlichkeit nicht zu übertreffende Triumpfrede Angela Merkels auf dem CDU-Parteitag. Wie doof ist das denn? Gehört ihr Islam nicht mehr zu Deutschland? Die kann wohl ankündigen, dass jeder Zweite beim Verlassen des Saales geköpft wird und wird hierfür auch bejubelt.)

CDU-Parteitag im Zeichen vieler Niederlagen
Die Botschaft von Essen steht schon fest:
Wir wollen regieren – egal mit wem
Von Hugo Müller-Vogg
Im Fußball würde man sagen: 2016 war für die CDU ein Seuchenjahr. Das alles ist für die leidgeprüfte Parteibasis nicht neu. Seit 2005 bekommt die CDU/CSU das eherne Gesetz zu spüren, wonach in den Ländern verliert, wer im Bund regiert.
(Tichys Einblick. Er sagt, was immer gilt. Entscheidend ist, was hinten rauskommt. In der Politik geht es nur um die Macht. Wer sie nicht hat, darf zwar was sagen, aber hat nichts zu sagen. Fakten nur noch bei der fünften Macht, im Internet, nachdem die vierte sich verkrümelt hat.)

„Schutzheilige der Flüchtlinge“
Von Bettina Röhl
…Eine Partei, die sich so an eine Person bindet, wie die CDU an Merkel, wird unfähig personelle und damit auch inhaltliche Alternativen aufzubauen und parat zu haben. Das ist alternativlos schlecht für die innerparteiliche Demokratie in der CDU, die allerdings vom Grundgesetz vorgeschrieben ist…Ein CDU-Ergebnis unter 30 wäre denkbar…Es ist nämlich nicht nur so, dass das statistische Wissen über Taten und Täter in der Öffentlichkeit ziemlich unterbelichtet ist, dass Kriminalstatistiken, so man die bekannten Auflistungen als Statistik bezeichnen will, seltsam anmuten, dass die Medien tatsächlich ein schiefes Bild über die Kriminalitätsentwicklung in Deutschland liefern – das Erschütterndste ist, dass die Bundesrepublikaner oder, bleiben wir beim Thema, dass die Wähler nichts wissen wollen, was ihnen ihre als brüchig empfundene heile Welt zerstören könnte.Insofern ist die kommende Bundestagswahl auch eine Geisterwahl. Zur Wahl steht Merkel mit ihrem Heiligenschein – die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley nennt Merkel „Schutzheilige der Flüchtlinge“ – und die konkrete tägliche Realität bleibt außen vor…von Extremen abgesehen ist ein durchschnittlicher CDUler von einem durchschnittlichen AfDler allerdings nicht zu unterscheiden, um nicht zu sagen, gar nicht zu unterscheiden. Das Gleiche gilt auch übrigens für etliche konservativ gesonnene Grüne und SPDisten…Bleibt die kleine Hoffnung, dass Grün-Rot-Rot-Antifa tatsächlich den Chaotenversuch einer Regierungsübernahme 2017 hinbekommt und dem Spuk Merkel ein Ende bereiten. Mit einer abgewandelten linken Utopie möchte ich enden: Alles was nach Merkel kommt, wird besser sein.Der kommode satte Luxuslaune der Ober- und Mittelschicht, die sich beide Augen und Ohren zuhält, wird empfindlich gestört, es werden neue Denkräume frei gesprengt. Auch würden sich die radikalen und fanatischen sogenannten „Linken“ derart blamieren und gegenseitig bekämpfen, dass auch der Spuk wie ein reinigendes Gewitter schnell vorüber wäre. Und die Unionsparteien hätten die Chance sich zu regenerieren und gute Leute, die nicht Merkel und Seehofer heißen, zu etablieren.
(Tichys Einblick. Ob Deutschland seine Abschaffung bis zur Bundestagswahl überlebt? Ob das Volk realisiert wer Volksfeind Nr. 1 ist? Werden „Christen“ wieder einmal zum Steigbügelhalter Trojanischer Reiter in den Untergang?)

DA  LACHT DIE  KANZLERIN
Was ist das für ein Apparat?
Aha. Und was macht die? Dreht die sich dauernd, oder wie?
(bild.de. Das macht die Merkel immer wieder, wie Erwachsene mit kleinen Kindern, und die doofen Medien, die stets darauf hereinfallen, verbreiten die angeblich tumbe Kanzlerin weltweit, ohne zu merken, dass sie diese zum Depp macht. Ab und zu pingpongt sie nicht 11:0 mit ihnen, sondern 11:1 oder 11:2, und die freuen sich diebisch: Ätsch, die macht auch Fehler, weiß nicht einmal, was für ein Ding das Ding ist!)

OECD fordert
Deutschland muss Renten-Sonderbehandlung für Beamte abschaffen
Unterschiedliche Rentensysteme in einem Land sind nicht nur ineffizient, sondern ungerecht – sagt die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit. Demzufolge bekommen Beamte im Schnitt 20 Prozent mehr Rente als Privatbeschäftigte. Dass Beamte in rund der Hälfte der 35 OECD-Länder mit einem separaten System bevorzugt werden, sei aus „Gründen der Gerechtigkeit“ nicht mehr zu rechtfertigen, schreiben die Experten. Dem Bericht zufolge sind die Rentenbezüge als Anteil des letzten Gehalts bei den Beamten im Durchschnitt 20 Prozent höher als im Privatsektor.
(focus.de. Der Unterschied ist höher als nur 20 Prozent. Warum fordert keine Partei die Abschaffung dieses ungerechten Systems? Weil Beamte die  Hauptklientel sind?)

Gefragt

Welches Vorgehen fordert Kauder  gegen sich selbst und von wem außer den Wählern  wegen Verbreitung von Falschmeldungen, nachdem er bereits zu solchem Handeln  facebook aufgefordeet hat?

Gesagt

Verbrechen sind Verbrechen. Dann muss, bitteschön, aber die Polizei besser arbeiten als in Sachsen, Thüringen oder Nordrhein-Westfalen. Nicht zu vergessen: Die Justiz muss unsere Gesetze anwenden. Einstweilen scheint sie einmal mehr zu versagen. Die Kölner Silvesternacht-Grapscher laufen nämlich straffrei herum, und so manches Verbrechen versteht so mancher deutsche Richter als „kulturell bedingt“. Unsere Rechtskultur muss uns besser gegen Unkultur schützen.
(Prof. Dr. Michael Wolffsohn. Historiker)

Das „Rätsel vom Farrenstall“

„Flüchtlingswohnung“ im Farrenstall: Freilichtmuseum auf Spurensuche

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Armenwohnung im Farrenstall. Hier waren nach dem Krieg Flüchtlinge untergebracht. Wer weiß was?

(tutut) – Der Farrenstall aus Brittheim im Zollernalbkreis steht schon seit 1988 im Freilichtmuseum Neuhausen. Vielen ist er wegen der Küferausstellung oder als Veranstaltungsort bekannt. Aber wer war schon einmal in der kleinen Wohnung, die auf der Rückseite besichtigt werden kann? Wer sich die Holztreppe hinaufwagt, findet dort eine winzige Armenwohnung und eine Arrestzelle vor. In den historischen Akten zum Farrenstall ist die Nutzung beider Räume aus dem 19. Jahrhundert gut belegt.

Bei der Durchsicht der alten Unterlagen haben die Museumsmitarbeiter jetzt eine Entdeckung gemacht: In der kleinen Wohnung haben um 1947 Heimatvertriebene aus den Ostgebieten gewohnt. Ein einziger Satz weist darauf hin – wer die Bewohner waren und was sie erlebt hatten, ist (noch) nicht bekannt. Jetzt macht sich das Freilichtmuseum auf Spurensuche, um mehr über die Heimatvertriebenen und ihre Geschichte zu erfahren, denn „die Geschichte der Heimatvertriebenen wird eher selten aufgearbeitet und erzählt. Wir möchten ihre Erfahrungen 2017 in einer Sonderausstellung zum Thema machen. Dazu suchen wir Zeitzeugen, die selbst nach 1945 aus dem Osten in unsere Region geflüchtet sind oder hierher vertrieben wurden,“ so die Museumsleiterin Almut Grüner. Auch Angehörige von Heimatvertriebenen könnten sich an Erzählungen und Überlieferungen in der Familie erinnern, die mit Flucht und Neuanfang zu tun haben.

Genau für diese Erinnerungen interessiert sich das Freilichtmuseum, weil sie Geschichte hautnah erlebbar machen. Wie ist das, wenn man nur das Notwendigste mitnehmen kann? Was wurde davon bis heute aufgehoben? Wie fühlt man sich, wenn man hier ankommt und alles ist anders als zuhause – als Kind, als Erwachsener? Wie haben die Einheimischen auf die Neuankömmlinge reagiert? Wie schafft man den Neuanfang, ohne die alte Heimat zu vergessen? All das sind Fragen, die nur Zeitzeugen beantworten können. Aus persönlichen Berichten und Erinnerungsstücken der Zeitzeugen soll die Ausstellung „Angekommen. Angenommen? Heimatvertriebene zwischen Hier und Dort“ entstehen. Im Mittelpunkt stehen ihre Erfahrungen vom Ankommen in der Region, von Neuanfang und dem Überwinden von Schwierigkeiten.

Zwischen 1943 und 1950, also in nur sieben Jahren, wurden über 12 Millionen Menschen aus ihrer Heimat ins Gebiet der heutigen Bundesrepublik vertrieben oder flohen vor der Roten Armee. In Baden-Württemberg wurden 1950 bei einer Volkszählung 862.000 Heimatvertriebene gezählt. Heute spricht man davon, dass jeder vierte Baden-Württemberger seine Wurzeln auch im Osten hat. In der französischen Besatzungszone, zu der auch die heutigen Landkreis Tuttlingen, Rottweil, Sigmaringen und Konstanz, der Zollernalbkreis und der Schwarzwald-Baar-Kreis gehörten, kamen zunächst geringe Zahlen von Heimatvertriebenen an. Dies änderte sich jedoch in den Folgejahren, so dass bis 1961 der Anteil der Heimatvertriebenen an der Bevölkerung von 9% auf 16% anstieg.

Hinter diesen nüchternen Zahlen stehen individuelle Erfahrungen und Erinnerungen. Darum sucht das Freilichmuseum nach Zeitzeugen, die über das Erlebte aus dieser Zeit für die Ausstellung berichten können. Wenn Sie also selbst zu den Heimatvertriebenen oder Flüchtlingen der Nachkriegszeit gehören, würde sich die Museumsleiterin Almut Grüner freuen, wenn Sie das Museum an Ihren Erinnerungen teilhaben lassen und sich telefonisch oder per Email melden. Erzählungen von Eltern und Großeltern sind genauso interessant und können in die Ausstellung einfließen (bei Wunsch auch anonym, d.h. ohne Nennung des Namens).

Bitte melden bei der Museumsleitung, Almut Grüner, unter 07461/926 3201 oder per Email unter a.gruener@landkreis-tuttlingen.de

Machtwechsel

afrikajungepalme

Gambia: Ein Despot, der angenehm überrascht

Von Volker Seitz

Im kleinsten Festlandstaat Afrikas, Gambia, steht offenbar zum ersten Mal seit der Unabhängigkeit 1965 ein friedlicher Machtwechsel bevor. Noch am Wahltag hatte „Seine Exzellenz Sheikh Professor Alhaji Dr. Yahya AJJ Jammeh Babili Mansa“ (wie der Präsident sich offiziell anreden ließ) angekündigt, dass er „eine Milliarde Jahre“ lang regieren werde, wenn „Allah das wünscht“. Nun scheint Adama Barrow die Wahl für sich entschieden zu haben.

Yahya Jammeh hatte sich 1994 im Alter von 28 Jahren an die Macht geputscht und war davon ausgegangen, dass „kein Sterblicher“ ihm „die Präsidentschaft nehmen kann“. Er wollte sich zum 5. Mal wiederwählen lassen. Mit dunkler Sonnenbrille fuhr er auf seiner Hummer Limousine siegesgewiss durch das Land. Oppositionsparteien wurden behindert und Journalisten lebten gefährlich. Human Rights Watch prangerte ein Spitzelsystem und häufige unnatürliche Todesfälle an. Die UN vermutete schwere Verstöße gegen internationale Standards für Gefängnisse: Überfüllung, mangelhafte Ernährung, unzureichender Zugang zu medizinischer Versorgung und schlechte sanitäre Einrichtungen.

Gambia ist derzeit eines der Hauptherkunftsländer für „Flüchtlinge“, die über das Mittelmeer nach Europa wollen. Politische Verfolgung hatte seit einem gescheiterten Putschversuch gegen Jammeh Ende 2014 stark zugenommen, berichten Menschenrechtsgruppen. Viele junge Männer sahen nur in der Emigration eine Zukunftschance. Mehr als 15.000 Gambier kamen bislang nach Europa.

Ich beschäftige mich seit vielen Jahren mit den Mächtigen in Afrika, aber dass ein Staatschef mit unbeschränkter Macht und einem gewaltigen Überwachungsapparat nach einer Wahlniederlage widerstandslos seinen Posten räumt, ist ohne Beispiel. Dies ist eine riesige positive Überraschung, auch für die sonst gut unterrichtete BBC. Kaum jemand rechnete mit freien Wahlen. Europäische Wahlbeobachter waren nicht zugelassen. Noch vor Auszählung aller Stimmen hat der Amtsinhaber seine Niederlage eingestanden.

Die Wahl hatte noch in einem Klima der Angst stattgefunden. Unter Yahya Jammeh hat es immer wieder willkürliche Verhaftungen, Folter in Polizeigewahrsam und Entführungen gegeben. Im Vorjahr hatte Jammeh Gambia zur „Islamischen Republik“ erklärt und die Einführung der Sharia angekündigt. Jammeh trat seither nur noch mit dem Koran und der Gebetskette auf. Homosexuellen drohte er an, sie eigenhändig zu enthaupten. Er nannte sie „Ungeziefer“ und kündigte an, sie „wie Moskitos“ zu jagen. Dem US-Nachrichtendienst „Vice News“ zufolge hielt Jammeh eine Rede vor Bauern in einem Dorf, in der er in Bezug auf Homosexualität sagte: „Wenn ihr es tut, werde ich euch die Kehle durchschneiden. Wenn du ein Mann bist und einen anderen Mann heiraten willst und wir dich erwischen, wird niemand dich je wiedersehen und kein Weißer kann da irgendetwas tun.“

Seit 2007 „heilte“ Präsident Yahya Jammeh HIV-Infizierte mit einer Creme und einem Gebräu aus Pflanzen. Diese fragwürdigen Methoden behindern den Kampf gegen Aids und halten Patienten von Medikamenten und überlebenswichtigen Therapien fern.

Politischer Wandel?

Der Wahlgewinner, Adama Barrow, war bereits mehrfach erfolglos gegen Jammeh angetreten. In diesem Jahr wurde er von einem Bündnis von acht Parteien unterstützt. Er war Leibwächter des früheren, von Jammeh gestürzten Präsidenten Dwada Jaware gewesen, danach Immobilienunternehmer. Dreieinhalb Jahre lebte er in Großbritannien. Gambia war bis 1965 britische Kolonie. Von Barrow wird erwartet, dass Gambia dem Commenwealth of Nations, den das Land 2013 verlassen hat, wieder beitreten will.

Barrow muss vor allem das Vertrauen der Menschen zurückgewinnen und das Klima der Angst der letzten 22 Jahre aufarbeiten. Dazu gehört auch, die zahlreichen politischen Gefangenen freizulassen. Arbeitsplätze wird er in einem der ärmsten Staaten der Welt nur in der Landwirtschaft und im Tourismus fördern können. Es gibt so gut wie keine Industrie.

Auf dem UN-Entwicklungsindex, der unter anderem Lebenserwartung, Schulbildung und Pro-Kopf-Einkommen berücksichtigt, belegt Gambia Platz 151 von 169 Ländern. Nach Erkenntnissen der Vereinten Nationen leben sechzig Prozent der auf 1,9 Millionen Menschen geschätzten Bevölkerung in Armut.

Ein friedlicher Machtwechsel ist in Afrika ein echter Fortschritt. Sollte sich Adama Barrow wirklich dem Rechtsstaat verpflichtet fühlen und ein echter Wechsel in dem Land einkehren, wäre dies ein positives Ereignis. Die Bevölkerung wird sich nach meinen Erfahrungen mit dem neuen System identifizieren, wenn es Menschenrechte achtet, wenn eine glaubhafte Politik Gemeinwohl formulieren und durchsetzen würde, und dies eine Verbesserung der Lebensbedingungen der Masse der Menschen zum Ziele hat.

(Volker Seitz war 17 Jahre als Diplomat in Afrika tätig. Sein Buch „Afrika wird armregiert oder Wie man Afrika wirklich helfen kann” erschien 2014 bei dtv in 7. überarbeiteter und erweiterter Auflage. Volker Seitz publiziert regelmäßig zum Thema Entwicklungszusammenarbeit mit Afrika und hält Vorträge.)

Gelesen

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Der Spaichinger Autowerfer ist nun mal weg.

(tutut)Wo Schwäbische Zeitung drauf steht, ist Badische Zeitung drin. Warum wird den Lesern nicht gesagt, dass das, was über die vermutete Aufklärung über den Sexualmord an einer Studentin in Freiburg veröffentlicht worden ist, aus der Badischen Zeitung stammt, geschrieben von zwei BZ-Redakteuren? Der Bericht ist für die Schlagseite dieses Blatts unverkennbar: Zunächst geht es lang und breit gegen die AfD und Meinungen, welche sozusagen nicht auf einer in  Freiburg  veröffentlichten  dominierenden linksgrünen Linie liegen. Das ist Kommentar, das ist Meinung, das ist Propaganda. Zunächst, so sieht es aus, sollen die Leser wohl pädagogisch in die richtige antirechtspopulistische Stimmung gebracht werden, damit sie dann das, was sie über Opfer und seinen nun gefundenen Täter erfahren, auch entsprechend lesen und verarbeiten? Informativer Journalismus war gestern?  Dabei kann die Schwäbi offenbar doch auch anders: Aus Sigmaringen wird über eine Demonstration von 1000 Leuten gegen Absichten des Landes berichtet, die Landeserstaufnahmestelle „für Flüchtlinge“, was es ja nicht sind, sondern illegale Immigranten – wann wird mal korrekt berichtet? – auf Dauer einzurichten. Selbst der Gemeinderat ist einstimmig dagegen und will mit Unterstützung der Bevölkerung fordern eine Begrenzung auf Zeit und auf eine Kapazität von maximal 500 Plätzen statt 1250, denn sonst bekäme Sigmaringen eine LEA, die mit 1250 Plätzen noch größer wäre als die in Freiburg. Muss es nicht zu denken geben, dass das, was in Sigmaringen geschieht, in Freiburg unmöglich wäre? Regiert in Sigmaringen etwa eine in Freiburg verhasste AfD, die dort keinerlei Chance hat, an die Öffentlichkeit zu gelangen: 300 linke Demonstranten, die Badische in der Schwäbischen breitet das in ihrem Bericht genüsslich anmutend aus, geben 15 AfD-Demonstranten keine Chance zur Meinungsäußerung. Gegenmeinungen bekommen dafür Platz in der BZ und damit in der SZ: „Freiburg braucht keine AfD“, „Hetzerpack“, „Flüchtlinge bleiben, Nazis vertreiben“ und „Nationalismus raus aus den Köpfen“... Die Kräfteverhältnisse sind, wenn man die Demo betrachtet, also noch so, wie es immer war in Freiburg“. Sollte eigentlich nicht über eine Pressekonferenz mit Mordaufklärung berichtet werden? Das kommt später. So geht „Presse“ in Freiburg. Ja, so ist Presse in Deutschland gegangen! Vielfalt wurde Einfalt. Und eine Frage sei noch erlaubt: Sind Kritiker der „Hetzer“ nicht selber welche? Was findet in deren Köpfen statt? Wer verdient in Freiburg eigentlich das Geld? Die Straße beherrschende linke Berufsdemonstranten?

Und „Presse“ geht am Montag sogar sichtbar nach: Jetzt erst scheint Platz für das „Sonntagsläuten“ vom Samstag im Lokablatt zu sein, wobei der Titel irgendwie symbolisch wirkt: „Unser Herr kommt“. Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben. Dies scheint das Hauptproblem der Kirchen und ihres Bodenpersonals zu sein. Vielleicht ist er längst gegangen wie Tausende von Mitgliedern, welche diesen Organisationen jedes Jahr den Rücken kehren. Heiliger Bimbam am Montag vom Samstag für den Sonntag!

Heiligt der Zweck jede Veröffentlichung, Hauptsache ein Haar passt durch ein Scheunentor?  In der Tuttlinger Ferdinand.von-Steinbeis-Schule  haben sie sich Köpfe gewaschen,  geschnitten und geföhnt. „Für den guten Zweck“. Wozu gehen die Leute sonst zum Friseur? Den  Weihnachtsmann darf niemand fragen, denn den macht Langhaar auf  Kopf und im Gesicht erst zur  Antichristkindfigur. Warum müssen ausgerechnet Spenden verkrampfte Umwege nehmen, die Menschen haben doch sonst kein Problem damit, Geld rauszuschmeißen?  Das kriegt aber keiner mit, und wie würde sich das im Lokalblatt nachen:  „Kindergarten schmeißt Euros aus dem Fenster“. Nein, ohne Fleiß kein Sch…! Erst muss dreimal um die Ecke gelaufen, gebastelt, gebacken, gewichtelt werden. Denn der nächste Flohmarkt kommt bestimmt.  Für den guten Zweck. Und wenn es nur wieder um mehr Platz daheim geht.

Daran werden auch „Generationen“ nichts ändern, welche sich offenbar von einer Katholischen Schule durch Adventsbasteln begeistern lassen.Jedem, wie’s ihm und seinem Anspruch gefällt. Mag ja sein, dass dagegen laut Bericht eines Polizeigewerkschafters Polizeibeamten im Land vieles nicht gefällt. Hat sie jemand zu diesem Job gezwungen? Wenn sie damit unzufrieden sind, wie berichtet, warum suchen sie nicht einen anderen? „Manche machen nur noch Dienst nach Vorschrift“? Ist das nicht etwas übertrieben? Wenn’s so wäre, sähe dann nicht manches besser aus im Land?

Dass Niederlagen im Sport keine Siege sind, darüber klärt das Lokalblatt auf eine sehr eigene Art auf: „ASV fehlt ein Stück zum Sieg und zur End­runde“. Was will das sagen? Der ASV Nendingen hat in Ispringen 11:16 verloren. Wer hätte das vermutet? Was ist eigentlich aus berichteten Dopingfällen innerhalb dieses Deutschen Mannschaftsmeisters im Ringen aus Tuttlingen-Nendingen geworden? Sind die überhaupt noch Meister?

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Renzi schmeißt hin!
Rücktritt nach Klatsche bei Verfassungsreferendum
Die Italiener haben die Verfassungsänderung abgelehnt. Rund 60 Prozent der Wähler stimmten mit „Nein“, die Wahlbeteiligung lag bei fast 70 Prozent. Regierungschef Matteo Renzi hat in der Nacht seinen Rücktritt angekündigt. Beobachter fürchten um die Stabilität Europas.
(focus.de. Wo bleibt jetzt Merkels Klatschverein? Wie im Fall von Griechenland sind keinerlei Folgen zu erwarten, falls jemand Politikerlügen glaubt.)euro-1999

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NACHLESE
Tote Studentin in Freiburg
Gabriel warnt vor Hetze gegen Flüchtlinge
Der Fall der getöteten Freiburger Studentin führt zu einer Debatte über Stimmungsmache gegen Asylbewerber. Hintergrund ist die Herkunft des mutmaßlichen Täters…„So bitter es ist: Solche abscheulichen Morde gab es schon, bevor der erste Flüchtling aus Afghanistan oder Syrien zu uns gekommen ist“, sagte der SPD-Politiker der „Bild“-Zeitung vom Montag. „Wir werden nach solchen Gewaltverbrechen – egal, wer sie begeht – keine Volksverhetzung zulassen.“…Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner sagte der Zeitung: „Solche Grausamkeiten werden leider von In- wie Ausländern begangen, das ist leider kein neues Phänomen.“ Auch CSU-Innenexperte Stephan Mayer warnte davor, alle Migranten und Flüchtlinge unter Generalverdacht zu stellen…
(faz.net. Schlechtes Gewissen? Wer hetzt denn da? War schon immer so?)
Rainer Wendt zum Fall Maria L.
„Und die Vertreter der Willkommenskultur schweigen“
….Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, reagierte dagegen mit Bestürzung auf die neuen Entwicklungen und machte den Kurs der Bundesregierung in der Flüchtlingspolitik indirekt dafür verantwortlich. „Dieses und viele andere Opfer würde es nicht geben, wäre unser Land auf die Gefahren vorbereitet gewesen, die mit massenhafter Zuwanderung immer verbunden sind“, sagte er gegenüber der „Bild“. Während Angehörige trauerten, würden Vertreter der „Willkommenskultur“ schweigen...Der frühere Bürgermeister von Berlin-Neukölln, Heinz Buschkowsky (SPD), sagte dem Bericht nach: „Die Täter stammen aus brutalo-patriarchalischen Gesellschaften und verhalten sich gegenüber Frauen, als stünden sie zur Verfügung“. Es werde Generationen brauchen, bis sie in der mitteleuropäische Wertewelt ankämen.
(welt.de. In Freiburg schweigen sie nicht, da schreien sie andere nieder, noch bevor die etwas sagen können. Solche Politiker aber hat es nicht schon immer gegeben, wenigstens nicht an hauptverantwortlicher Stelle. Ihre Integration und die der ihnen anhängenden Gutmenschen tut dringend Not in diesem Land! Aber was Hänschen und Gretchen nicht gelernt haben, werden Hans und Gretel nicht mehr lernen. Noch Fragen? Wo bleibt der Aufstand der Anständigen?)

fluechtlingabwehr

Bedienungsanleitungen wie diese vom Land wirken wohl eher naiv auf Illegale mit fremder kultureller Ausstattung.

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ARD: Allgemeines Relevanz Desaster
ARD-Tagesschau-Chefredakteur Kai Gniffke bleibt dabei: Es sei richtig gewesen, nicht über die Verhaftung des mutmaßlichen Mörders der Freiburger Studentin Maria L. zu berichten. Der Fall sei schlicht nicht überregional relevant gewesen. Wer so argumentiert, muß sich nicht wundern, wenn er selbst bald nicht mehr für relevant gehalten wird.
(Junge Freiheit. Wer will Chefredakteur – der kann’s nicht!)
„Tagesschau“ und Freiburg-Mord
Jetzt berichten sie doch
Die ARD-„Tagesschau“ hat zum Sexualmord in Freiburg nichts gebracht. Die Redaktion sagt, sie habe dafür gute Gründe. Doch dann macht der Chefredakteur im Facebook-Chat eine Rolle rückwärts…Nicht relevant wiederum sei es, wenn ein siebzehnjähriger Deutscher ein neunzehnjähriges Flüchtlingsmädchen töte – auch dann würde die „Tagesschau“ nicht berichten, sagte der Chefredakteur und ließ dann – die Katze aus dem Sack: „Wir werden über den Fall berichten. Wir werden nicht um zwanzig Uhr, aber in den ,Tagesthemen’ berichten.“ Warum? „Weil aus dem Thema, aus dem Einzelfall, eine so große Relevanz entstanden ist, eine so große Zahl von Menschen Stellung genommen hat – das hat jetzt eine Schwelle überschritten, so dass wir eine gesellschaftliche Diskussion haben.“  Welche Conclusio dürfen wir daraus ziehen? Vielleicht folgende: Die ARD-Nachrichten berichten über manche Dinge erst, wenn sich genügend Zuschauer darüber beschwert haben, dass sie nicht berichten. Die ARD-Nachrichten berichten erst, wenn sich genügend Politiker zu Wort gemeldet haben. Die ARD-Nachrichten berichten erst, wenn der Druck zu groß wird. Die ARD-Nachrichten berichten erst, wenn der Chefredakteur dreimal hintereinander das Wort „Relevanz“ ausgesprochen hat. Relevanz, Relevanz, Relevanz. Die ARD-Nachrichtenredaktion weiß nicht mehr, was relevant und was nicht. Das hat Relevanz.
(faz.net. Wieviel Inkompetenz wird mit Zwangsgebühren bezahlt? Der Mann muss abgelöst werden. Vielleicht ist noch was in der Portiersloge frei. Soll doch die immer zu spät irgendetwas merkende Kanzlerin gleich alles selbst  machen: Erst durfte sie ihre Meinung zu Freiburg gestern  in der Tagesschau von Merkel-TV aufsagen, später in den Tagesthemen gab’s die Nachricht dazu, nach drei Tagen! In Deutschland schafft sich alles ab. Nur klassisches DDRII-Fernsehen bleibt?)SAMSUNG DIGITAL CAMERA

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Alarmglocken schrillen
Beunruhigende Umfrage: Jüngere Menschen halten Demokratie nicht für essentiell
Der Harvard-Dozent Yascha Mounk hat eine der Grundüberzeugungen westlicher Politik untersucht: Wenn eine Demokratie erstmal stabil ist, wird sie das auch bleiben. Doch daran kommen nun Zweifel auf – denn immer mehr Bürger betrachten Demokratien nicht als essentiell.
(focus.de. In welchem Ohr kingelt’s? Vernünftige Reaktion: Solange ihnen versucht wird, eine Diktatur als Demokratie anzudrehen. Wahlen gibt’s auch in jedem Busch.)

Kodex für Bundeswehr
Maulkorb für die Soldaten
Warum die Verteidungsministerin Ursula von der Leyen geb. Albrecht ihren Soldaten verbieten will, mit Abgeordneten zu sprechen – und mit Journalisten.
(welt. Rätselhaft. Journalisten gibt es so wenige wie Politiker. Keine demokratische Diktatur hat Bürger in Uniform.)

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ANGELA MERKEL UND DIE FOLGEN
…In den sozialen Netzwerken ist das Urteil schon gefallen: Hätte Deutschland die Flüchtlinge nicht reingelassen, würde Maria noch leben.
Ich sage Ihnen etwas: Ich kann die Wut und ich kann diesen Satz verstehen.
Ja, wir haben inzwischen eine Million Flüchtlinge aufgenommen. Ja, viele sind durch den Krieg, vor dem sie flohen, traumatisiert. Aber sie sind Menschen wie wir. Genauso ehrlich, genauso verlogen, genauso friedlich, genauso gewalttätig.Die Tat von Freiburg macht wütend. Das Richtige zu tun, kann nicht alles Schlimme verhindern, es kann in die Katastrophe führen. Aber deshalb nicht das Richtige zu tun, wäre die wahre Katastrophe.Angela Merkel hat recht. Eine Gesellschaft, die dazu nicht fähig ist, ist verloren…
(Tom Drechsler. Stellvertretender Chefredakteur „BILD am Sonntag“. Das Falsche im Richtigen, das tut Angela Merkel. Bis jetzt hat das Land verloren, und es ist verloren, wenn es nicht sehr schnell Merkel und ihre Vorbeter los wird.  Kein Kopf hinter diesem Blatt? Es sind eben nicht Menschen wie wir, die illegal ins Land gelassen worden sind, denn die Menschen sind nicht gleich, sie ticken sehr verschieden, nicht alle Menschen sind in BILD, Afghanistan ist nicht Deutschland, auch wenn es ebenso eine Bundeswehr hat. Ein Land in den Untergang zu führen ist nicht recht, nur weil eine Frau offenbar für Politik und dieses Land, für das sie einen Eid geleistet hat, zu unfähig ist. Deutschland hat die illegalen Immigranten nicht reingelassen, Angela Merkel war’s, die es gesetzwidrig getan hat! Die Folgen hat allein Angela Merkel zu tragen, falls sich niemand mitverantwortlich fühlt.)

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Wer hört die Signale?
Die Gelbe Karte in Wien, die Rote Karte in Rom
Von Fritz Goergen
Das Bild in Wien und Rom gleicht dem der USA, Deutschlands wie aller anderer Länder Europas innerhalb und außerhalb der EU: Die alten Kräfte in Politik, Gesellschaft und Wirtschaft treten ab, ob sie wollen oder nicht. Die Wiener Verschnaufpause täuscht. Mit Alexander van der Bellen ist das österreichische Establishment – in der Fußballsprache – mit der Gelben Karte davongekommen. In der Boxer-Sprache ist es angezählt. …Die Nachricht dieses Sonntags ist nicht, dass der Grüne Van der Bellen gegen die FPÖ fast 52 Prozent der abgegebenen Stimmen erreicht hat, sondern der Kandidat der Außenseiterpartei FPÖ über 48. Die Grünen haben nicht mehr beitragen können als um die 12 Prozentpunkte: die anderen 40 stammen aus der Anhängerschaft von SPÖ, ÖVP und NEOS. Den Ausschlag dürfte die Mehrzahl der ÖVP-Bürgermeister in den letzten Wochen gegeben haben, die keine Anhänger Van der Bellens sind, sondern die internationalen Reputationsfolgen der Wahl von Hofer fürchteten und um Stimmen für Van der Bellen warben. Wie überhaupt das Motiv, den anderen Kandidaten zu verhindern, deutlich dominierte. …Nach der nächsten Nationalsratswahl zeichnet sich in Wien wie in Berlin eine um Grüne verlängerte Große Koalition ab. Das wäre dort wie hier eine Konstellation, die politisch weiter wurstelt wie bisher und der dann die Rote Karte 2021/2022 sicher ist…Um Mitternacht stand fest: Matteo Renzi hat die Volksabstimmung über seine Verfassungsreform verloren. Das bedeutet die Rote Karte für den Premierinister. Zu einem nicht geringen Teil ist das sicher seinem arroganten Auftritt zuzuschreiben. Aber im Kern geht es auch in Italien wie überall im Westen um die Kluft zwischen den Herrschenden und den Beherrschten.Interessant finde ich immer wieder, dass Sozialisten und Sozialdemokraten – auch wenn sie sich Christdemokraten, Grüne und Liberale nennen – regelmäßig von mehr Effizienz reden, wenn es um weniger Demokratie geht – und vor allem um mehr Zentralismus (Historisch hat das noch nie zu mehr Effizienz geführt)…
(Tichys Einblick. Wen intressiert, wer in Östereich Grüßaugust ist? Noch ein Jahr überlebt Deutschand Merkel nicht als Deutschland. Sie schafft es nicht, 2 Millionen ihrer Gäste wieder vor die Tür zu setzen. Sie ist gescheitert. Oder doch Deutschland?)